Category Archives: Lokalpolitik

Ordnungsamt verweigert gegen Wildplakatierung vorzugehen

Mit folgendem Schreiben verweigerte das Ordnungsamt gegen Wildplakatierer vorzugehen. Sehr geehrter Herr Scharfenort, Ihre verschiedenen E-Mails über Plakatspams, bzw. Wildplakatieren. Zu Ihrer Beanstandung, dass das Ordnungsamt gar nicht oder zu Milde gegen Wildplakatierungen vorgehe, teile ich Ihnen mit, dass die … Weiterlesen

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Grundsteuer runter, wenn Fluglärm rauf!

Da ja die Offenlage der Fluglärmausweitung unmittelbar bevorsteht fragte ich mich, ob diese Belastung bereits bei der Grundsteuer berücksichtigt ist. Deswegen schrieb ich mal einen netten Brief ans Amt für Rechnungswesen und Steuer: Sehr geehrte Personen, aus der Fachzeitschrift Immissionsschutz … Weiterlesen

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PM Piratenpartei Duisburg Fraktionsgelder – Es ging nie um finanzielle Gerechtigkeit

Ich könnte jetzt ja noch einige Schimpfwort ergänzen, aber ansonsten ist alles gesagt. In seiner Sitzung am Montag hat der Rat der Stadt Duisburg die Änderung der finanziellen Zuwendungen für die Ratsfraktionen und Ratsgruppen beschlossen. Wie erwartet mit der Mehrheit … Weiterlesen

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Die Piratenpartei ist unzweifelhaft gegen die Ausweitung des Flughafens

Wenn die Offenlage dann am 25.5. offiziell losgehen soll, dürfte die Position der Piraten klar sein. Aus unseren Programmen: Kommunalprogramm Duisburg „Die Piratenpartei Duisburg setzt sich für größtmöglichen Lärmschutz ein. Alle Maßnahmen, welche die Lärmbelastung mindern können, sollen schnellstens umgesetzt … Weiterlesen

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Duisburger Umweltpolitik ala CDU und SPD

Habe mal ein erstes ‚Werbeplakat‘ für den gemeinsamen Wahlkampf von SPD und CDU gestaltet.

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Allheilmittel Videoüberwachung in Duisburg Marxloh

So so, in Marxloh sollen nun Videokameras richten, was in der Vergangenheit alles schiefgelaufen ist. Verhütung und Bekämpfung von Straftaten mit Videokameras zur Öffentlichkeitsüberwachung? Da habe ich erhebliche Zweifel dran, solange das Personal beim Ordnungsamt nicht massiv aufgestockt wird. Denn … Weiterlesen

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Loveparadekatastrophe und Respekt

Dem Gericht die Schuld zu geben wäre falsch. Niemand wird eine Islamisten-Scharia wollen, wobei da Tanzen ja ohnehin schwer bestraft würde. Der Grundsatz, im Zweifel für den oder die Angeklagten ist unverhandelbares Grundrecht. So hart es auch sein mag. Die … Weiterlesen

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Offener Brief wegen Videoüberwachung in Rheinhausen

Wenn Artikel zum Fremdschämen animieren dann dieser hier, wo sich Carsten Alberts und Marcus Mellenthin (SPD) zu Videoüberwachung äußern und akute Unkenntnis zeigen. Dies äußerte ich auch in einem Schreiben an sie: Sehr geehrter Herr Alberts, sehr geehrter Herr Mellenthin, … Weiterlesen

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Konsequenzen der Baumfällungen in Duisburg

Nachdem nun die Satzung gefallen ist, fallen auch viele der alten Bäume. War ja absehbar, außer vielleicht für die „Experten“ der Baumfällparteien SPD und CDU. Jeder Bürger kann Beispiele nennen, wo alte Bäume gefällt wurden. Atroperstraße nahe LIDL gab es … Weiterlesen

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Flüchtlingsinfoveranstaltung WOMA

Ich hatte mir von der Veranstaltung deutlich mehr versprochen und einige Fragen vorbereitet und diese teilweise auch vorab formuliert an die Stadt geschickt, da für jeden logisch denkenden Menschen absehbar war, dass soziale Friede durch drei Flüchtlingsunterkünfte im Abstand von … Weiterlesen

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Ludger Dohm verschleiert die Wahrheit

In einem NRZ-Interview hat der Flughafenchef Düsseldorf ziemlich dreist die Wahrheit verschleiert. Insgesamt kann man aus dem Interview folgendes Fazit ziehen: Mehr Fluglärm wegen Billigflieger am Morgen und Abend. Dies ist natürlich besonders schön am Wochenende, wo man dann von … Weiterlesen

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Ulrich Scharfenort fordert mehr Fach- und Sachverstand bei der CDU

Als Rechtsanwalt und Notar sollte Rainer Enzweiler es eigentlich besser wissen, als so stumpf Blödsinn bzgl. Videoüberwachung zu äußern. Eine Überwachung an Stellen, wo eine Gefährdung möglich wäre, ist keine Rechtsgrundlage für eine Videoüberwachung. Zumal viele der bereits in Duisburg … Weiterlesen

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Warum die Abschaffung der Duisburger Baumschutzsatzung

SPD und CDU behaupten, ja sie wollen die Verwaltung entlasten und Bürokratie abbauen, aber das dürften kaum die wirklichen Gründe sein. Da gibt es sicherlich ganz andere Bereich, wo man mehr machen könnte. Also habe ich mal überlegt, was die … Weiterlesen

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Schwatz-Rot will weiter FOC im Norden

Dies geht aus der Drucksache 15-1394 hervor. Man will wohl weiterhin etwas totes vorantreiben, aber an anderem Ort. Erster Schritt wäre wohl nach der Verkehrsanbindung und nach Störfallbetrieben zu schauen, damit zumindest dieser Fehler nicht wieder passiert.

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Anfrage nach IFG NRW zum FOC

Da ich mich schon seit einiger Zeit frage, wer der Notar beim FOC (Factory Outlet Center) in Hamborn sein könnte, habe ich nun mal nach IFG NRW nachgefragt und werde selbstverständlich auch die Antwort der Stadt Duisburg hier öffentlich machen. … Weiterlesen

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Wer sitzt denn bei der Steag am Ruder?

Unverständlich, dass die Braunkohlkraftwerke übernehmen wollen. Mit Hoffnung führt man kein Geschäft, sondern mit Anpassungsfähigkeit. Ist diese nicht gegeben und das scheint mir bei den Kurzblickmanagern nicht der Fall zu sein, so wird das Geschäft vor die Wand gefahren. Der … Weiterlesen

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Trippel D als Kämmerin?

Bei einer wirtschaftlichen Bewertung durch eine Ratingagentur wäre Trippel D wohl eine Katastrophe. Na gut, dass ist jetzt natürlich sehr weit hergeholt. Eine Katastrophe aus dem Namen abzuleiten. Es gibt einige Indizien, welche darauf hindeuten, dass sie Ahnung von Finanzen … Weiterlesen

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Öffentliche Parkplätze als Geschäftsgrundlage?

Sind es Logistikschmarotzer, wenn Logistik-Betriebe öffentliche Parkplätze nutzen, anstatt auf dem eigenen Gelände welche zu bauen? Ich denke gerade darüber nach. Die Straßen werden natürlich von allen finanziert und können demnach auch so genutzt werden. Gleiches gilt auch für Parkplätze. … Weiterlesen

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Wundert das mit dem Bürgerhaushalt wirklich?

Ist doch völlig klar, dass keiner der echte Beteiligung will bei so einer Farce mitmacht. Wenn von 100 %, 0 % umgesetzt werden, angeblich weil es nicht umsetzbar wäre oder irgendwelche anderen Gründe, dann vergeht dem Bürger auch die Lust … Weiterlesen

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Tum auf Konfliktkurs?

Das Mercatormassaker war unnötig. Schon damals hatte Tum unnötig kurzfristig die Unterlagen den Mandatsträgern zur Verfügung gestellt. Bei den Vorberatungen zu den Änderungen der Satzungen der Wirtschaftsbetriebe macht er dies erneut. Ein Großteil der Unterlagen ist erst am Donnerstag postalisch … Weiterlesen

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Ist Notfallmodus das neue Alternativlos?

In der Flüchtlingssituation wird von vielen Stellen Maßnahmen mit der Notlage begründet, dabei gewinne ich allerdings zunehmen den Eindruck, dass wir mit diesem „Notfallmodus“ ein neues Alternativlos haben, um schon länger von Verwaltung und Politik gewünschtes durchzusetzen. Das damit Flüchtlingen … Weiterlesen

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Keine Kita-Streikerstattung?

Stadt Duisburg behandelt einen Antrag nach § 25 GO NRW zu dem Thema Erstattung der Kita-Beitrage aus formalen Gründen nicht. Stattdessen sollen der Rat der Stadt Duisburg und der Jugendhilfeausschuss diesem bürgerfeindlichen Vorgehen zustimmen. Auf den Antrag nach § 25 … Weiterlesen

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Nutzung der Turnhalle Krefelder Straße in Rheinhausen

Jetzt soll auch die Turnhalle Krefelder Straße in Rheinhausen als Notunterkunft genutzt werden? Da geht mir das Verständnis ab. Nicht dafür, dass Flüchtling/Asylbewerber untergebracht werden müssen, sondern für die Ortswahl. Wenn man sich mal die Standorte anschaut, so gibt es … Weiterlesen

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Versorgungsfall Karl Wilhelm Overdick

Da fordert Anne Lütges, dass Personal eingespart werden soll. Aber sicherlich nur da, wo Kompetenz ist und nicht an der Spitze, wo wie die desolate Lage vieler städtischer Unternehmen zeigt, die Inkompetenz zu agieren scheint. Weniger Häuptlinge und mehr Indianer, … Weiterlesen

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Schulden des IMD

Ah jetzt habe ich den Schuldentrick verstanden. Keine neue Schulden aber doch neue Schulden durch den Tochtertrick. Was für eine perfide Methode um einen angeblich ausgeglichenen Haushalt zu präsentieren, der es in Wirklichkeit nicht ist. So muss das planlose Agieren … Weiterlesen

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LKW und Staus

So so, der Duisburger Stauforscher hat festgestellt, dass es sich in Duisburg staut. Wundert mich natürlich wenig, dass auch die LKW eine in diesem Artikel nicht näher definierte Rollen spielen sollen. Es mögen nur wenige LKW zu den Zeiten sein, … Weiterlesen

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Absurde Forderungen von Annemarie Lütkes

Ob sie wirklich diese Forderungen von sich aus gestellt hat? So verwoben wie Grüne und SPD in NRW sind kann ich mir auch vorstellen, dass hier nur auf anderen Weg versucht wird, etwas unsinniges über Annemarie Lütkes durchzusetzen. Gerade jetzt … Weiterlesen

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Glückaufhalle und was dann?

Geht mir auch so, dass dieses Entscheidung unverständlich ist, aber man müsste hier mal die richtige Frage stellen. Warum sind die Unterkünfte, welche das IMD im letzten Jahr u.a. für die Hochfeldstraße in Rheinhausen ankündigte noch immer nicht gebaut, während … Weiterlesen

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Die Loveparade

Die Loveparade ist und bleibt auch ein Politikum Deswegen hier mal der Überblick, von politischen Aktivitäten innerhalb der Stadt Duisburg im Vorfeld zur Loveparade: 01.09.2010 Endbericht der Stadt Duisburg zu den tragischen Ereignissen rund um die Loveparade am 24.07.2010 in … Weiterlesen

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Asylbewerberheim im Landschaftschutzgebiet?

Nach dieser Vorlage der Verwaltung soll der Rat den Bau eines weiteren Asylbewerberheims in einem Landschaftsschutzgebiet zustimmen. Allein schon der Hinweis mit temporär kommt mir seltsam vor. Und dann die Pläne aus dem Juli und März. Warum ist da plötzlich … Weiterlesen

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Fehlkommunikation

So langsam verstehe ich das Problem, was Bürgerschaft spaltet. Es ist die Fehlkommunikation und politisch motivierte Aussagen, welche das Angehen und sogar das Ansprechen von Problemen so schwierig macht. Natürlich hätte der OB es eloquenter ausdrücken können, aber hätte es … Weiterlesen

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OB Sören Link, ein lupenreiner Demokrat?

Offener Brief an OB Sören Link Sehr geehrter Herr OB Link, ich erlaube mir mal Ihnen Demokratie näher zu bringen, denn wie der heutige Artikel in der NRZ belegt, haben Sie dort erhebliche Defizite. Fangen wir mit der Rechtsgrundlage an: … Weiterlesen

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Langeweiletaten

Es viele die beklagen sich über Vandalismus, aber die wenigsten machen sich Gedanken über die Ursachen. Was treibt jemand dazu eine Wand zu besprayen? Zum Teil ist es sicherlich künstlerische Ambitionen, Anerkennung durch die Gruppe, aber es gibt auch jene … Weiterlesen

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Zum Umbau von RWE

Der scheint ja wirklich was von seinem Handwerk zu verstehen der Terium und baut Bürokratie und unnötige Posten in Vorständen und Aufsichträten radikal ab. Schade, dass keine Kommune in NRW so etwas macht und endlich ihre Firmengeflechte mal entschlackt. Das … Weiterlesen

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IMD und das alte Hallenbad

IMD macht hier keine Stadtentwicklung, sondern eher Vernichtung, wenn sie ncoh einen Supermarkt in Rheinhausen wollen. Bei denen ist wohl noch nicht angekommen, dass die Nachfrage nach Ladenlokalen in Rheinhausen rapide abgenommen hat und die Innenstadt immer leerer wird. Ich … Weiterlesen

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Noch gibt es diese Allee an der Duisburger Straße

Die Allee auf der Duisburger Straße ist ein wundervoller Anblick. Noch, denn Hellmich will die drei der Bäume abholzen. Der erste Baum an der Ecke wäre zwar jetzt erst einmal nicht davon betroffen, allerdings wird dieser natürlich durch deutlich stärker … Weiterlesen

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Will Sören den totalen Kahlschlag?

Man gewinnt jedenfalls den Eindruck. Nach den prächtigen Platanen soll nun auch das letzte Grün im Bahnhofsumfeld aus teilweise fadenscheinigen Gründen verschwinden. Die Kahlschlagpolitik setzt sich weiter fort (DS 15-0856). Nun sollen auch noch weitere Bäume an der Mercatorstraße dran … Weiterlesen

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Enzweiler irrt

In einem Artikel in dem Anzeigenblatt Stadt-Panorama, erwischt man Rainer Enzweiler bei der Aussage, dass es die Pflicht der Politik wäre Arbeitsplätze zu Schaffen und zu erhalten. Dies mag sogar in gewissen Umfang zutreffen, aber ganz bestimmt nicht beim FOC. … Weiterlesen

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Finger weg von der Rheinhausenhalle!

Für mich absolut unverständlich wie man auch nur auf eine solche Idee kommen kann. Anstatt also mal ein wenig Druck beim Bau zu machen, soll ein bespieltes Haus ruiniert werden. Dabei stehen in der Innenstadt so viele Gebäude leer, die … Weiterlesen

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TALKE will gerechnet haben?

TALKE will also gerechnet haben? Und das soll man wirklich glauben, was die dort verkünden? Die Firma hat Interesse an dem Grundstück, da wird sie mit Sicherheit nicht sagen, dass ein Autohof dort eine gute Idee ist. Vielmehr wird die … Weiterlesen

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TALKE kommt wohl eher nicht

Die Fa. TALKE hat sich schon beginnend bei dem Antrag nicht sonderlich gescheit gezeigt. Und wenn man den Pressesprecher hört, scheinen die noch immer mit dem Kopf durch die Wand zu wollen. Anstatt es nicht zuletzt sich selbst zu erschweren … Weiterlesen

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Kein Vorkaufsrecht durch Stadt?

Die Aussage zu den Weißen Riesen und dem mangelnden Vorkaufsrecht der Stadt Duisburg ist falsch. Die Stadt hat bei jedem Gebäude in Duisburg ein Vorkaufsrecht. Sie müsste es bloß ausüben. Dies ist vom Geld erst einmal unabhängig. Auf jeden Fall … Weiterlesen

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Hellmich Seniorenheim am Markt

Dann hat die Bevölkerung es also Herrn Lisken zu verdanken, wenn die Innenstadt von Rheinhausen so verkommt. Anstatt sich mal zu engagieren und um die Innenstadtentwicklung zu kümmern lieber noch einen Klotz mit Ladenlokalen hinsetzen und alles noch mehr verschärfen. … Weiterlesen

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Landespolitik für mehr Sportlärm

Wenn sich die SPD nur genauso intensiv gegen Fluglärm einsetzen würde, wie für Sportlärm, wäre schon viel gewonnen. Allerdings scheinen dies unsere Landtagspolitiker gar nicht im Blick zu haben. Ein fairer Kompromiss wäre doch die gleichen Einschränkungen für Fluglärm, wie … Weiterlesen

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Autohof Rheinhausen

Ist doch ziemlich einfach das Problem zu lösen wo der Autohof hin soll und ebenso wie die Finanzierung Herr OB. Die Freifläche an Tor 1 lag Jahrelang brach, bevor sie nun an einen Betrieb verpachtet wurde, der sich dort ohnehin … Weiterlesen

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Die Salamitaktik von Duisport geht weiter

Eine Erweiterung des Vorbahnhofs Logport plant Duisport also. Schön, dass man dies nur 8 Monate nach dem Kauf der erfährt. Es wird immer offensichtlicher, dass Duisport ein einvernehmliches Miteinander wenig zu interessieren scheint, denn wie sonst kann man sich erklären, … Weiterlesen

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Zu den LKW-Wildparkern am Mühlenberg

Rheinhausen braucht endlich einen Autohof, wo die LKW Fahrer parken können. Sanitäre Anlagen haben und gute Anbindung. Das Grundstück wo TALKE hin möchte wäre ideal und bezahlen müsste natürlich jene Firmen, die keinen Flächen für die LKW zur Übernachtung bereitstellen. … Weiterlesen

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Kopf in den Wolken

Bei dieser Skulptur fällt mir am ehesten die verfehlte Politik der Stadtspitze ein. Denn nicht nur bei der Skulptur scheint der Kopf in den Wolken zu stecken. Um so passender, dass diese an dem Ort des Platanenmassakers aufgebaut wird. So … Weiterlesen

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Zur „Pleite“ der Stadtwerke Duisburg

Ich erinnere mich noch sehr gut daran, wie vor etwa zwei Jahren die Stadtwerke verkündeten, dass die Investitionen in alternative Energie zu geringe Rendite abwerfen würde. Also wäre der erste Konsequente Schritt zur Sanierung und Einsparung den inkompetenten Vorstand rauszuwerfen, … Weiterlesen

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Parkplatzprobleme und LKW

Die Parkplatzprobleme an der Mühlenweide haben sicherlich zum Teil auch ihre Ursachen in den regelmäßig dort geparkten LKW. Wobei dies, genau wie in Rheinhausen daran liegt, dass einige Firmen meinen sie bräuchten den Fahrern keine Parkplätze, Toiletten oder Abfalleimer zur … Weiterlesen

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