Category Archives: Grundrechte

Rampe für 2,2 Millionen Euro?

Erstellt am 9. Mai 2013 von ulrics

Als ich in der Zeitung las, dass eine Rampe nun über zwei Millionen Euro kostet war ich zutiefst verwundert. Soweit ich verstande habe soll einfach „nur“ eine Rampe zum Tunnel unter den Bahnhof (Friemersheim/Rheinhausen) gebaut werden, damit ein barrierefreier Zugang … Weiterlesen →

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Goldener Windbeutel 2013

Erstellt am 8. Mai 2013 von ulrics

Die Wahl fällt diesmal wirklich nicht leicht zwischen den vermeintlich als gesund angepriesenen Produkten. Zur Auswahl stehen: – Capri-Sonne (Wild/SiSi-Werke) – Monster-Backe Knister (Ehrmann) – Pom-Bär (Funnyfrisch) – Kosmostars (Nestlé) – Paula (Dr. Oetker) Bis auf Pombär sollen das allesamt … Weiterlesen →

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Datenschutz: Deaktivierung von Informationsübertragung beim Firefox

Erstellt am 7. Mai 2013 von ulrics

Beim Surfen überträgt Firefox so einiges an Informationen. Z.B: – Browserkennung (u.a. Betriebssystem) – Woher man kommt (Referer) – Welche Links angeklickt werden (Pings) Ändern der Browserkennung Unter about:config wir mit Rechtsklick unter Neu einer String angelegt. Benannt wir dieser … Weiterlesen →

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Aktuelle Klartexte von mir an die NRZ

Erstellt am 6. Mai 2013 von ulrics

Zu Telekommunikationsgesetz (04.05.2013) Die Bestandsdatenauskunft wird auf der zweiten Seite als eines von vielen Themen behandelt. Dass der Bundesrat, dieses Gesetz durchgewunken hat ist ein Skandal. Ab ersten Juli können dann Sicherheitsbehörden schon für Ordnungswidrigkeiten Einblicke in die Privatsphäre nehmen. … Weiterlesen →

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Alktkleider VI

Erstellt am 6. Mai 2013 von ulrics

Und wieder einmal habe ich einen neuen Altkleidercontainer entdeckt. Auf diesem Stand die Telefonnummer 0211 16741935 und die Angabe KIRKAYA Düsseldorf, sowie ein weiterer Aufkleber mit der Handynummer 0174 41 92 467. Angeblich wird für die 3. Welt gesammelt, wobei … Weiterlesen →

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Verstößt Studio 47 gegen den Datenschutz?

Erstellt am 5. Mai 2013 von ulrics

Im Duisboard stieß ich gestern auf einen Beitrag von Studio 47 in dem es um ein Gewinnspiel ging. Die Verlosung verlinke ich hier nicht, weil die Gewinnverteilung am Montag ein baldiges Ende suggeriert, wohl aber möchte ich die Teilnahmebedingungen nicht … Weiterlesen →

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Wieder Einsatz des SEK?

Erstellt am 4. Mai 2013 von ulrics

Heute morgen um die übliche Uhrzeit, also 5:00 war in Rheinhausen ein Knall bzw. Schuss zu vernehmen. Hat das SEK etwas schon wieder das Vereinsheim der Satudarah in Rheinhausen gestürmt? Warum an einem Samstag um 5:00 morgens die Anwohner aus … Weiterlesen →

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Petition zum Abstellen des Trinkwassers durch die Stadtwerke Duisburg im Dezember 2012

Erstellt am 4. Mai 2013 von ulrics

Einige werden sich vielleicht noch erinnern, dass die Stadtwerke Duisburg im Streit mit einem Vermieter lagen und deswegen im Dezember letzten Jahres einfach das Wasser abstellten. Die Leidtragenden dieser unsäglichen Situation waren die Mieter auf deren Rücken der Streit ausgetragen … Weiterlesen →

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Transterminal Krefeld II

Erstellt am 3. Mai 2013 von ulrics

Vor einigen Tagen berichtete ich über die Planungen zum Transterminal in Krefeld. Ich hatte nachgefragt, wo und bis wann Einwendungen vorgebracht werden können und nun nachfolgende allgemeine Information erhalten. Planfeststellungsverfahren gemäß § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) in Verbindung mit § … Weiterlesen →

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Abiklausuren NRW

Erstellt am 2. Mai 2013 von ulrics

Nachdem vor kurzem die Abi–Klausuren (Mathe) in NRW in die Medien gerieten und eine Herausgabe verweigert wurde wollte ich diesem Umstand natürlich mal selber nachgeben. Das ich eine Herausgabe erreiche ist dabei nur ein Nebeneffekt, Hauptbeweggrund ist zu durchschauen, warum … Weiterlesen →

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Blasphemie und Kirchensteuer

Erstellt am 28. April 2013 von ulrics

Anscheinend erwachen auch SPD und Grüne endlich und wollen sowohl Kirchensteuer, als auch andere religiöse Sonderregeln wie die Blasphemie streichen. Müsste für die Anwendung des Blasphemie Paragraphen nicht erst einmal die Existenz eines Gottes nachgewiesen werden? Mensch kann schließlich nichts … Weiterlesen →

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Lammert ruft Demokraten zur Wachsamkeit auf

Erstellt am 27. April 2013 von ulrics

Bei dieser Pressmeldung stellt sich die Frage, ob er das ironisch gemeint hat. Schließlich demontiert seine Partei (CDU/CSU) unter Mithilfe von FDP und SPD die Grundrechte hin zum Überwachungsstaat. Die Basisdemokraten Piratenpartei sind jedenfalls zusammen mit anderen Organisationen wachsam und … Weiterlesen →

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Leserbrief wegen Rauchverbot ab 1. Mai an die NRZ

Erstellt am 26. April 2013 von ulrics

Am 18.04.2013 schickte ich folgenden Leserbrief bzgl. des Rauchverbots ab 1. Mai an die NRZ Ich gewinne den Eindruck, dass nur Raucher zu dem Thema Leserbriefe schreiben. Mittlerweile ist klar, dass die Kosten aus dem Tabakkonsum die Einnahmen aus der … Weiterlesen →

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Immer wieder die Egoismusquote

Erstellt am 22. April 2013 von ulrics

Schon wieder steht die „Frauenquote“ im Fokus der Politik. In Aufsichträte, sollen also nach der CDU mindestens 30 % Frauen, allerdings erst im Laufe einiger Jahre. Von Vorständen ist nichts zu lesen. Natürlich soll diese Egoismusquote nur für große Unternehmen … Weiterlesen →

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Nach Rheinhausen am Sonntag

Erstellt am 21. April 2013 von ulrics

Wer vom Duisburger Hauptbahnhof nach Rheinhausen an einem Sonntag möchte kann Glück haben aber Pech. Ganz in Abhängigkeit wann man dort eintrifft. 921: X.12 Uhr und X.42 Uhr 923: X.53 Uhr 924: X.56 Uhr Wenn man sehr viel Pech hat … Weiterlesen →

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Datenzecke: Clever Tank

Erstellt am 20. April 2013 von ulrics

Vor kurzem erhielt ich einen Brief zugespielt bzgl. eines angeblichen Gewinnspiels von einer „Firma“ die sich selbst als Clever Tank bezeichnet. Außer der dem Logo, einer Ortsangabe und einem Datum fanden sich auf dem Briefumschlag und dem Anschreiben keine weiteren … Weiterlesen →

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Trinkwasserpreiserhöhung durch die Stadtwerke Duisburg

Erstellt am 18. April 2013 von ulrics

Vor einiger Zeit hatte ich mich gefragt, ob die Preiserhöhung für Trinkwasser durch die Stadtwerke Duisburg gerechtfertigt ist. Sowohl von den Stadtwerken selber erhielt ich eine Antwort, als auch von der zuständigen Kartellbehörde, dem Landeswirtschaftsministerium NRW. Nachfolgend gebe ich die … Weiterlesen →

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Die Instrumentalisierung von Bärbel Bas als Kohlelobbyistin?

Erstellt am 17. April 2013 von ulrics

Jedenfalls wirft ihr dies Greenpeace im Schwarzbuch Kohle (PDF) vor. Ihre Verteidigung klingt da eher schwach. Als studierte Krankenkassenbetriebswirtin, wird sie zwar Ahnung von Wirtschaft haben, aber nicht unbedingt von Kohleabbau, Umwelt oder Naturwissenschaften oder gar Gesundheit. Egal welchen Eindruck … Weiterlesen →

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Können Postbanküberweisungsautomaten kein IBAN / BIC?

Erstellt am 16. April 2013 von ulrics

In vielen ihrer Filialen hat die Postbank Überweisungsautomaten aufgestellt. Überweisungsvordrucke werden dort eingelesen und direkt weiterverarbeitet. Mittlerweile sind einige dieser Vordrucke auf die zukünftige IBAN / BIC Kombination umgestellt, allerdings scheint dies von den Automaten nicht verarbeitet werden zu können. … Weiterlesen →

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Der Rückstand hat einen Namen

Erstellt am 14. April 2013 von ulrics

Dieser Name lautet auf Kirill I., welcher Feminismus als gefährlich kritisierte. Das mag zwar für einige extreme Auswüchse gelten, aber allgemein trifft die Aussage keinesfalls zu. Ebenso wenig sein Verständnis vom Rollenbild mit dem Mann zum Geld verdienen und der … Weiterlesen →

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Mehr Grüne Heuchelei

Erstellt am 13. April 2013 von ulrics

Hier haben wir also die nächste Heuchelei der Grünen. Nachdem sie für die diskriminierende Beschneidung von nur einem Geschlecht aus religiösen Gründen waren sind nun plötzlich gegen die religiöse Bevormundung der sexuellen Identität. Das ist doch ein ziemlich heuchlerische Linie … Weiterlesen →

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Beteiligung in Duisburg?

Erstellt am 12. April 2013 von ulrics

Eines der Wahlversprechen des aktuellen OB Sören Link war ein mehr an Beteiligung bzw. Bürgerdialog. Bisher gab allerdings mehr Schein als Sein. Die Befragung zum Haushalt verschleierte völlig, dass die Bürger auch Einsprüche hätten vorbringen können. Bei der Beteiligung zur … Weiterlesen →

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Wodran erkenne ich Micropartikel in Zahnpasta

Erstellt am 11. April 2013 von ulrics

Nach einem Hinweis in meinem Beitrag zu Zahnpasta ohne Limonene habe ich mich gefragt an welcher Angabe ich Mikropartikel unter den Produktangaben erkenne. Nach dieser Quelle bestehen die Kunststoffmikropartikel aus Polyethylene (PE) oder Polypropylene (PP). Ich verwende hier bewusst die … Weiterlesen →

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Vermüllung Hochemmericher Marktplatz und Umgebung

Erstellt am 10. April 2013 von ulrics

So einen Artikel kann ich natürlich nicht unkommentiert lassen. Fakt ist, dass die Straße Hochemmericher Markplatz in dem Bereich hinter dem Marktforum monatelang verdreckt war. Erst nachdem ich Anfang März ans Bezirksamt schrieb wurde zumindest ein Teil der Herbstlaubes von … Weiterlesen →

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Altkleider V

Erstellt am 8. April 2013 von ulrics

Schon länger habe ich nichts mehr zum Thema Altkleider geschrieben. Auch über die Babynotfallhilfe berichtete ich. Diese sammelt trotz Sammlungsverbot weiterhin in Rheinland-Pfalz. Und auch das Deutsche Zentralinstitut für soziale Fragen beurteilt die Babynotfallhilfe eher schlecht. Durch die Nichtbeachtung des … Weiterlesen →

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Feiertage für Muslime?

Erstellt am 6. April 2013 von ulrics

Muslime fordern eigene Feiertage. Besser gesagt der Zentralrat verlangt dies. Ich sehe prinzipiell kein Problem in Feiertagen für Muslime, wenn wir dafür vier andere Feiertage streichen und auch zwei für Atheisten bzw. Konfessionslose eingeführt werden. Darwins Geburtstag wäre da zum … Weiterlesen →

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Wer trägt bei Atomkraft die Ewigkeitskosten?

Erstellt am 3. April 2013 von ulrics

Bei der Kohle gibt es die RAG-Stiftung, welche zukünftig die Ewigkeitskosten für den Kohleabbau tragen soll. Unter anderem ist damit das Abpumpen des Wassers gemeint, damit Landstriche nach dem absinken durch den Abbau der Kohle nicht vollaufen. Die geologischen Zeiträume … Weiterlesen →

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Maßnahmen gegen die Gesichtserkennung

Erstellt am 2. April 2013 von ulrics

Zu INDECT und Co hatte ich hier ja schon mal einiges aufgelistet. Mit biometrischen Methoden sollen Personen erkannt und teilweise vorverurteilt werden. Allerdings gibt es auch Methoden mit denen dieses verhindert werden kann. Mit dem Dazzle-Prinzip (engl.) wird die Form … Weiterlesen →

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Pressespiegel Zeitumstellungsdemo

Erstellt am 31. März 2013 von ulrics

Um mal ein wenig das bisherige Medienecho auf meine Antizeitumstellungsdemo zu dokumentieren. 18.03.2013 NRW Printausgabe mit Demoankündigung 20.03.2013 Lokalkompass Antizeitumstellungsdemo: Wenn man die Zeit hat … 22.03.2013, 06:00, Kurier.at Kampf gegen die Zeitumstellung 26.03.2013 Positiv-Magazin Die Sommerzeit 2013 beginnt am … Weiterlesen →

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Datenhandel bei Paypal?

Erstellt am 31. März 2013 von ulrics

Ich habe mir vor kurzem mal die Datenschutzgrundsätze von Paypal angeschaut. Von sich selbst sagt Paypal dort, dass ohne Zustimmung keine Daten an Dritte für Werbung weitergegeben würden. Umkehrschluss sagte diese Regelung aus, dass mit Zustimmung verkauft und vermietet wird. … Weiterlesen →

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Bericht von der Zeitumstellungsdemo

Erstellt am 30. März 2013 von ulrics

Zur Demo selber gekommen waren ca. 20 Personen, was in Anbetracht, der Witterung, des parallelen Ostermarsches und der Feiertagsbesorgungen zu erwarten war. Die Teilnehmerzahl lag damit genau in dem angenommen Bereich. Im Herbst sind ’nur‘ Ferien, was möglicherweise zu mehr … Weiterlesen →

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Jederbeteiligung: Inhaltsverzeichnis III

Erstellt am 30. März 2013 von ulrics

Die Fortsetzung des Inhaltsverzeichnisses Inhaltsverzeichnis 1. Einleitung 2. Informationsbeschaffung 2.1 Suchmaschinen 2.2 Kontaktaufnahmewege 2.3 Anfragen und Schriftwechsel 2.4 Ratsinformationssysteme 2.5 Amtsblätter 2.6 Informationsfreiheitsgesetze 2.7 Umweltinformationsgesetze 2.8 Verbraucherinformationsgesetz 2.9 Einwohnerfragestunde 3. Informationsverbreitung 3.1 Beschweren 3.2 Abgeordnetenwatch 3.3 Kommunales Abgeordnetenwatch 3.4 Leserbriefe … Weiterlesen →

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Ablehnung meiner Petition zur Zeitumstellung

Erstellt am 29. März 2013 von ulrics

Wie erwartet wurde meine Petition zur Zeitumstellung abgelehnt, weil diese angeblich schon einmal behandelt wurde. Diese war natürlich keineswegs sachgleich, wie der Petitionsausschuss behauptet. Ich habe natürlich Widersprochen und zugleich die Argumente aus meinem Flyer nachgereicht. Daneben habe ich eine … Weiterlesen →

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Petition zum Erhalt des Kombibades

Erstellt am 28. März 2013 von ulrics

Nachdem ich mich vor Kurzem bereits mit dem Thema Kombibad Homberg beschäftigte dachte ich weiter darüber nach. Da es sich offensichtlich um eine Petition handelt, hätte diese von der Stadt Duisburg behandelt werden müssen. Da dies nicht geschah wurde gegen … Weiterlesen →

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Grundrechtsverstoß bei den Unterschriftenlisten zum Erhalt des Kombibades?

Erstellt am 27. März 2013 von ulrics

Vor einiger Zeit brachte eine Pressemeldung der Piratenpartei Duisburg überraschend schnell Licht in die Suche nach angeblich auf dem Postweg verschwundenen Unterschriftenlisten. Es handelte sich um jene 9445 Unterschriften, die sich für den Erhalt des Kombibades aussprechen. Diese sollen bei … Weiterlesen →

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Wirtschaftsförderung a la Merkel

Erstellt am 27. März 2013 von ulrics

Wieder einmal will die Regierung Merkel ein Gesetz, welches die Wirtschaft entlastet und die Bevölkerung belastet einführen. In dem „Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des gesetzlichen Messwesens“ (DS 17/12727; PDF) die Eichung quasi abgeschafft wird. Am Anfang steht zwar: Weitere … Weiterlesen →

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Überwachungstechnologie a la INDECT

Erstellt am 26. März 2013 von ulrics

In einer aktuellen Anfrage an die Bundesregierung (DS 17/12704; PDF) werden die Überwachungswerkzeuge: – ADIS, – ASEV, – CamInSens, – DigiDak, – INBEKI, – MuViT, – SICURA, – APFel, – VASA, – PaGeVi (Parallele Gesichtserkennung in Videoströmen), – MisPel und … Weiterlesen →

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Und Gott schuf die Homosexualität

Erstellt am 25. März 2013 von ulrics

Ich distanziere mich natürlich ausdrücklich von irgendwelchen angeblich existierenden Entitäten, aber es gibt ja genug die dran glauben. Eine bestechende Hypothese zur Evolution und der Entstehung von Homosexualität scheint zu erklären wie Homosexualität durch Vererbung von bestimmten Eigenschaften immer wieder … Weiterlesen →

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Angebliche Verluste der Verwerterindustrie

Erstellt am 24. März 2013 von ulrics

Nichts kann auf Dauer wachsen. Wachstum ist niemals unbegrenzt. Die Verwerterindustrie scheint trotzdem davon auszugehen, dass das Wachstum unbegrenzt ist. Auf diesem Weg werden dann Verluste angenommen indem einfach extrapoliert wird, wie der Gewinn hätte aussehen sollen. Dies hat natürlich … Weiterlesen →

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Yahoo nervt Verbraucher mit Cookies

Erstellt am 23. März 2013 von ulrics

Ich habe einen Yahoo-Account bei dem ich vor langer Zeit mal den Fehler machte Sicherheitsfragen anzugeben. Seit neustem kommt bei Yahoo beim anmelden ein Captcha und in diesem Fall kam anschließend folgendes: Sie melden sich von einem Gerät aus an, … Weiterlesen →

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Nuklearunternehmen in und um Duisburg

Erstellt am 23. März 2013 von ulrics

Vor kurzem berichtete ich darüber, wie die Stadt Duisburg mit Atommüll und -kraft Geld verdient. Was schon etwas seltsam ist, da die Grünen hier mitregieren. Ganz so ernst wird der Atomausstieg von denen wohl doch nicht gesehen. Aber in Duisburg … Weiterlesen →

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Bienensterben durch Pestizide?

Erstellt am 22. März 2013 von ulrics

Die europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) warnt in einem Gutachten hat vor Risiken für Bienen durch Pestizide gewarnt. Die als relevant angesehenen Wirkstoffe sind Clothianidin, Imidacloprid und Thiamethoxam. Dem chemischen Grundgerüst nach gehören sie zu den Neonicotinoiden. Anwendung finden die … Weiterlesen →

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Fracking ist Straftatbestand nach Strafgesetzbuch

Erstellt am 21. März 2013 von ulrics

Ich habe mich gefragt, ob Fracking überhaupt noch verboten werden muss, wenn es bereits ein Straftatbestand ist. Im Strafgesetzbuch gibt es mehrere Paragraphen zu Umweltstraftaten. Der § 324a Bodenverunreinigung (1) Wer unter Verletzung verwaltungsrechtlicher Pflichten Stoffe in den Boden einbringt, … Weiterlesen →

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Google darfs, dass Volk nicht

Erstellt am 20. März 2013 von ulrics

Google Streetview hat Milliarden Fassaden für seinen umstrittenen Dienst Streetview abgelichtet. Als jemand das selbe mit einem Rewe To Go Geschäft machen wollte, wurde er von der Bundespolizei festgesetzt. Die Umstände waren zwar ein wenig anders, allerdings dürfte es wohl … Weiterlesen →

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Stell dir vor es ist Mitternacht und jemand räumt Schnee

Erstellt am 17. März 2013 von ulrics

Schneeräumen ist wichtig, dass steht außer Frage, denn es dient unserer Sicherheit, wenn wir tagsüber unterwegs sind. Es gibt allerdings nicht nur die Räumpflicht in NRW, sondern natürlich auch weitere Regelungen die beachtet werden müssen. Eine dieser Regelungen ist die … Weiterlesen →

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Antizeitumstellungsdemo am 30.03.2013 in Duisburg

Erstellt am 16. März 2013 von ulrics

In der Nacht vom 30.03.2013 zum 31.03.2013 werden wieder die Uhren umgestellt. Viele Menschen leiden unter dieser überflüssigen Umstellung und würden sie am liebsten schnellstens abgeschafft sehen. Um ein Zeichen für die Abschaffung der Zeitumstellung zu setzen, findet am 30.03.2013 … Weiterlesen →

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Keine Agentur zur Bekämpfung von Spam

Erstellt am 16. März 2013 von ulrics

Vor langer Zeit, genauer gesagt Anfang 2011, wandte ich mich mit einer Petition an den Bundestag, bei der es um eine effektivere Bekämpfung von Spam ging. Das Petitionsverfahren wurde nun abgeschlossen und das Fazit ist schlecht. Aber ich hatte es … Weiterlesen →

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15. März ist Weltverbrauchertag

Erstellt am 15. März 2013 von ulrics

Heute ist eine schöne Gelegenheit seine Rechte als Verbraucher zu stärken. Einfach mal ein beliebiges Produkt nehmen und die Zusammensetzung hinterfragen oder die viel zu große Verpackung oder sonst etwas, was einem aufgefallen ist. Starke Verbraucher können heute ein Zeichen … Weiterlesen →

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Das EU-Pornoverbot

Erstellt am 13. März 2013 von ulrics

Vor kurzem habe ich von einer Initiative des EU-Parlaments erfahren, die Pornographie im Internet verbieten will. Ich sehe hier einen christlich-pubertären Ansatz, der völlig außer acht lässt, dass Sex ein wesentlicher Teil der menschlichen Natur ist. Hier wird wieder einmal … Weiterlesen →

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