Category Archives: Grundrechte

IFG NRW

Erstellt am 8. Januar 2014 von ulrics

Der Beauftragte für Informationsfreiheit NRW ist von der Aufgabe her eher unterstützender Natur. Eine Beanstandung kann erst erfolgen, wenn sicher ist, dass die Anfrage auch nach einer Erinnerung nicht beantwortet wurde. Die gestellten Fragen müssen in einer Form sein, welche … Weiterlesen →

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Leserklartext zu Pofalla Postenwechsel Posse

Erstellt am 7. Januar 2014 von ulrics

Leserklartext zu Pofalla Postenwechsel Posse Politiker sind die Diener der Bevölkerung. So sollten sie auch verhalten. Nicht für sich dürfen sie das Beste herausholen, sondern ausschließlich für das Volk. Mich erinnern die Geschehnisse um Herrn Pofalla stark an die Frauenquote … Weiterlesen →

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Leserklartext zu „Überwachung ohne Gedächtnis“

Erstellt am 4. Januar 2014 von ulrics

Leserklartext zu „Überwachung ohne Gedächtnis“ Habe mich heute beim Rathaus am Burgplatz mal umgesehen. Am Haupteingang ist von außen kein Hinweis auf eine Videoüberwachung zu sehen, obwohl dies m.W. laut Bundesdatenschutzgesetz vorgeschrieben ist. Ebenso muss auf den Betreiber einer Kamera … Weiterlesen →

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Zu „Lokführer drohen mit Streiks“

Erstellt am 3. Januar 2014 von ulrics

Zu „Lokführer drohen mit Streiks“ Kommt es mir nur so vor oder tragen die GDL und die DB ihre Streits immer im Winter auf den Rücken der Fahrgäste aus? Streikrecht ist definitiv ein hohes gut, aber wo bleibt die Streikverantwortung. … Weiterlesen →

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Stadt Duisburg bekommt 10 000 Euro für Altkleidersammlung

Erstellt am 2. Januar 2014 von ulrics

Vor kurzem fragte ich bei den Duisburger Wirtschaftsbetrieben an, wie viel die Stadt an der Altkleidersammlung verdient. Es sind gerade einmal 10 000 Euro, welche für die Sondernutzung durch die Wirtschaftsbetriebe gezahlt werden, während Unternehmer Summen im 6-stelligen Bereich bieten. … Weiterlesen →

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Banken dürfen ab Mitte 2014 abfragen, ob man religiös ist

Erstellt am 1. Januar 2014 von ulrics

Mal wieder baut der Staat ziemlich Mist beim Thema Datenschutz. Ab 2014 solle es damit losgehen, dass Banken die Banken abfragen können, ob jemand Kirchensteuerpflichtig ist, um diese dann ebenfalls die von den Kapitalerträgen abführen zu können. Die Abfrage findet … Weiterlesen →

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Postbank spart Papier?

Erstellt am 29. Dezember 2013 von ulrics

Nacht eigenen Aussagen soll die Postbank angeblich dadurch Papier sparen, dass sie nun auf DIN A4 druckt. Das kann aber unmöglich stimmen, denn Erfahrungen deuten auf das Gegenteil hin. Seit der Umstellung war mehrmals der Kontoauszugsdrucker leer. Ich kann mich … Weiterlesen →

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Kommentar zu „Schlechte Zahlungsmoral“

Erstellt am 28. Dezember 2013 von ulrics

Kommentar zu „Schlechte Zahlungsmoral“ Anstatt sich über Schwarzfahrer zu beschweren täte Duisburg gut daran endlich eine ÖPNV-Pauschale einzuführen. Die Kontrollen inklusive Personal und Fahrkartenautomaten entfielen komplett. Es zahlt einfach jeder einen kleinen Betrag, jeden Monat, der noch dem Sozialsatz liegt … Weiterlesen →

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Kommentar zu „Flughafen will durchstarten“

Erstellt am 27. Dezember 2013 von ulrics

Kommentar zu „Flughafen will durchstarten“ Dem Flughafen Düsseldorf geht es ums Geschäft und wenn Geld eine Rolle spielt ist schwer abzuschätzen, ob wirklich alles offenbart wird oder diese scheinbar kleine Erweiterung nur ein erster Schritt ist, den Angerlandvergleich außer Kraft … Weiterlesen →

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Rundfunkbeitragssenkung erst 2015

Erstellt am 26. Dezember 2013 von ulrics

Weiterhin müssen wir für Schrott viel zu viel zahlen. Deswegen schrieb an die KEF: Die Beitragssenkung kommt viel zu spät und fällt auch zu gering aus. Die gelieferte Qualität entspricht schon lange nicht den verlangten Gebühren. Wir Bürger liefern rund … Weiterlesen →

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Zombies, ein Symbol für religiöse Fanatiker?

Erstellt am 25. Dezember 2013 von ulrics

Früher waren Zombies eher selten in Filmen, heute breiten sie sich wie die Seuchen aus, aus denen sie in Filmen entstanden sind. Sie sind meist unerbittlich und scheinen keine Furcht zu kennen. Sie laufen ins eigene Verderben und nehmen dabei … Weiterlesen →

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Kommentar zu „Aufschrei der Hauseigentümer“

Erstellt am 24. Dezember 2013 von ulrics

Kommentar zu „Aufschrei der Hauseigentümer“ Das Ausnahmerecht ist leider nicht nur in diesem Gesetz verankert, sondern es gibt zahlreiche weitere Gesetze. Nachfolgend mal nur einige wenige Beispiel auf Bundesebene: – Gesetz über die Sicherstellung von Leistungen auf dem Gebiet der … Weiterlesen →

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Umweltschmutzer in Rheinhausen

Erstellt am 23. Dezember 2013 von ulrics

Am vergangenen Samstag sah ich folgendes Bild in Rheinhausen. Erst einmal war ich ziemlich entsetzt, dass es noch immer Sauköpfe gibt, die so etwas machen. Habe dies natürlich sofort dokumentiert und die Feuerwehr angerufen, welche für derartige Zwischenfälle ausgerüstet ist. … Weiterlesen →

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Kommentar zu „Hand auf und durch“

Erstellt am 22. Dezember 2013 von ulrics

Vielleicht muss die Telekom, nicht mehr Einnehmen, sondern einfach weniger ausgeben. Wenn ich mir überlege, dass hier Parallelstrukturen durch mehrere Anbieter aufgebaut und betrieben werden, heißt dies nicht unerheblich Material- und Energiekosten. Würde die Telekom einfach die vorhandenen Kabelnetze mitnutzen, … Weiterlesen →

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GNS Teil 24. – Atommüll von den Stadtwerken Duisburg?

Erstellt am 21. Dezember 2013 von ulrics

Im August dieses Jahres fragte ich wegen einer etwas seltsamen Angabe in einer Drucksache bei dem zuständigen Ministerium an: Guten Tag, gemäß Drucksache 17/14278 des Bundestages entfällt ein Volumen von 5950 m³ des geplanten Atommülls (inkl. Behälter) für Schacht Konrad … Weiterlesen →

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Lebensmittelreste in Verpackungen

Erstellt am 20. Dezember 2013 von ulrics

Wer denkend durch die Umwelt geht wird vieles auffallen, was eigentlich besser ginge, aber trotzdem nicht so gemacht wird. Was mir immer wieder auffällt sind die Reste, welche in Tuben und Gläsern zurückbleiben. Sei es nun die Mayonnaise, welche quasi … Weiterlesen →

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Gebiete unterhalb des Meeresspiegels fluten

Erstellt am 17. Dezember 2013 von ulrics

Es gibt Gegenden auf dieser Welt, die unterhalb des Meeresspiegels liegen. Einige sind fruchtbar aber etliche auch wiederum nicht. Zum Beispiel gibt es in Afrika Wüstenregionen, die sich überfluten ließen. Oder auch das Tote Meer. Es wäre natürlich ein entsprechender … Weiterlesen →

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Straßenreinigungsgebühren bei der Arbeit?

Erstellt am 16. Dezember 2013 von ulrics

In Duisburg kassieren die Wirtschaftsbetriebe einiges Geld für die Straßenreinigung. Teilweise sogar nach einer seltsamen Formel, für theoretische Grundstücksgrenzen, die es gar nicht gibt. Mir ist klar, jeder muss sich an der Straßenreinigung beteiligen und gegen ein faires Verfahren die … Weiterlesen →

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Klartext zu ‚“Oma Gerti“ sitzt in U-Haft‘

Erstellt am 15. Dezember 2013 von ulrics

Klartext zu ‚„Oma Gerti“ sitzt in U-Haft‚ Irgendwie kommt mir die Geschichte seltsam vor. Warum ist die alte Dame bei ihrem Sohn gemeldet. Lebt sie etwa dort und muss bei ihm soviel Miete abdrücken? Unabhängig davon zeigt der Fall nur … Weiterlesen →

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GNS Teil 23. – GNS bis 2025 weg?

Erstellt am 14. Dezember 2013 von ulrics

Bei einem Gespräch zwischen Kerstin Ciesla vom BUND und der GNS ergab sich folgendes: Liebe AtomkraftgegnerInnen und Umwelt- und NaturschützerInnen, gestern hat ein weiteres Gespräch mit der Geschäftsleitung der Gesellschaft für Nuklearservice mbH (GNS) in Duisburg, Vertretern aus Essen, die … Weiterlesen →

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Ablehnung Petition zur mobilen Überwachung

Erstellt am 10. Dezember 2013 von ulrics

Vor einiger Zeit hatte ich eine Petition zu mobiler Überwachung eingereicht und bereits auf die erste Antwort reagiert. Das Bundesministerium sieht kein Problem mit mobiler Überwachung, weil es ja schlagkräftigte Abwehrrecht gäbe. Insgesamt ist dieses Schreiben in meinen Augen ein … Weiterlesen →

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Widerspruch gegen Petitionsablehnung

Erstellt am 9. Dezember 2013 von ulrics

Ich hatte eine Weile überlegt, ob ich die Ablehnung meiner Petition einfach hinnehmen soll und bin zu dem Schluss gekommen, dass ich dies nicht werde. Weshalb ich nachfolgende Antwort formulierte: …Die Aussage des Finanzministerium trifft nach h.E. nicht zu. Vielleicht … Weiterlesen →

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GNS Teil 22. – Pachtverhältnis des Geländes

Erstellt am 7. Dezember 2013 von ulrics

Mit Drucksache-Nr. 11-1074/4 beantwortete die Stadt Duisburg im November auf eine Anfrage zum Thema Pachtverhältnis. Beantwortung der Anfrage der Ratsfraktion Die Linke vom 16.05.2013; hier: Pachtverhältnis der Duisburger Hafen AG/Firma GNS Inhalt der Mitteilung Im Juni 2011 wurden durch Beschluss … Weiterlesen →

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Beteiligung der Stadtwerken an der Energiewende

Erstellt am 6. Dezember 2013 von ulrics

Schon vor längerer Zeit fragte ich bei den Stadtwerken nach wegen deren Aktivitäten zur Energiewende. In Duisburg ist bisher keine Energiewende in Sicht. Lediglich außerhalb ist die Stadt Duisburg an der Energiewende beteiligt. In dem nachfolgenden Schreiben, was wie aus … Weiterlesen →

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Antrag an Rat bzw. Bezirksvertretungen

Erstellt am 5. Dezember 2013 von ulrics

Das Petitionsrecht steht bereits im Grundgesetz und gilt natürlich auch in Städten und Gemeinden uneingeschränkt. Geregelt werden die Details in der Gemeindeordnung NRW und den Hauptsatzungen der jeweiligen Städte, wie in diesem Fall von Duisburg, wo das Verfahren und Ablehnungsgründe … Weiterlesen →

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Verwirrung bei der Entsorgung ist Umweltverschmutzung

Erstellt am 4. Dezember 2013 von ulrics

Die Entsorgung von Abfällen ist kompliziert und aufwändig. Zu aufwändig, denn je komplexer die Sortierung, desto schwieriger wird es für die Bevölkerung was im Endeffekt zu einer Abkehr vom Sortieren sorgt. Hilfreich ist hier weder, dass jedes Bundesland eine eigene … Weiterlesen →

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Ablehnung meiner Petition zum Ende des Atom- und Kohlesubventionswahn

Erstellt am 2. Dezember 2013 von ulrics

Nachfolgende Petition hatte ich eingereicht ich vor einer Weile eingereicht, vor kurzem bekam ich die Ablehnung. Wortlaut der Petition Der Deutsche Bundestag möge beschließen…Der deutsche Bundestag möge beschließen, dass sämtliche Subventionen für Kohle- und Atomstrom gestrichen werden und mit der … Weiterlesen →

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Fehlt der Baum stirbt der Mensch

Erstellt am 1. Dezember 2013 von ulrics

Wie die Max Planck Gesellschaft vermeldet übernehmen Isoprene einen Reinigungsfunktion für die Luft, da sie zur Bildung von Hydroxyradikalen beitragen, welche die Verschmutzung der Luft verringert. Somit ist jeder getötete Baum Selbstverstümmelung. Schon allein aus egoistischen Motiven sollten wir also … Weiterlesen →

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GNS Teil 21. – Kernkraftwerk Jaitapur

Erstellt am 30. November 2013 von ulrics

Eigentlich existiert auf dem ersten Blick kein Zusammenhang zwischen der GNS und dem KKW Jaitapur in Indien. Allerdings wurde auf der Demo am 14.09.2013 auch diese Idiotie erwähnt. Indien baut dort trotz der Erfahrungen aus Fukushima in einem Erdbebengebiet an … Weiterlesen →

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Schlosskirche 2.0

Erstellt am 29. November 2013 von ulrics

Vor einigen Jahrhunderten war es schwierig eine Botschaft in die Welt zu bekommen. Die Herrscher konnten zwar Ausrufer beauftragen, aber die einfachere Bevölkerung nicht. Das aushängen von Thesen, wie es Martin Luther tat war natürlich eine Möglichkeit erreichte aber auch … Weiterlesen →

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Altkleider XIV

Erstellt am 27. November 2013 von ulrics

Vor kurzem erhielt ich den Hinweis, das einige Altkleidersammlungen unter verschiedenen Namen auf die Firma Bicker aus Marburg zurückzuführen wäre. Und tatsächlich wurde ich fündig. Hier ist zum Beispiel die schon bekannte Babynotfallhilfe aufgeführt. In dem Artikel wird zudem wieder … Weiterlesen →

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Klartext zu „VRR plant elektronische Kontrollen“

Erstellt am 26. November 2013 von ulrics

Klartext zu „VRR plant elektronische Kontrollen“ Mal ganz abgesehen von dem zusätzlichen zeitlichen Aufwand, der für viele Menschen deutlich früheres Aufstehen bedeuten würde, weil sich durch die Kontrollen ein- und aussteigen bzw. Zugang zum Bahnhof verzögert, treibt so ein System … Weiterlesen →

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GNS Teil 20. – Erweiterungen der Atommüllmenge bei der GNS

Erstellt am 23. November 2013 von ulrics

Nachdem ich erfahren hatte, dass die GNS inzwischen 4800 Tonnen Atommüll lagern darf, wollte ich mal eine Grafik anfertigen in welchen Jahren welche höchste Gesamtmenge erlaubt war seit dem Jahr 1985 bis heute. Leider sind die öffentlich zugänglichen Daten für … Weiterlesen →

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Altkleider XIII

Erstellt am 21. November 2013 von ulrics

In Essen sammeln seit Anfang des Jahres höchst offiziell die Efiba Handelsgesellschaft mbH und die Textil-Recycling Nord GmbH für die Stadt Essen (Entsorgungsbetriebe Essen). Allerdings scheinen es auch Kriminelle auf die Altkleider in Essen abgesehen zu haben. Mich wundert, dass … Weiterlesen →

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Elektrozaun gegen Hunde

Erstellt am 17. November 2013 von ulrics

Kommentar zu „Elektrozaun gegen Hunde“ Was durch so einen Zaun geleitet wird ist doch Kribbelstrom, für Hunde kann dieser sogar geringer sein, als für Pferde und andere Tier auf Weiden. Leider müssen die Bürger in Duisburg ja zu derartiger Selbsthilfe … Weiterlesen →

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Klartext zu „Noch ist die 60-Cent-Marke unter Verschluss“

Erstellt am 16. November 2013 von ulrics

Klartext zu „Noch ist die 60-Cent-Marke unter Verschluss“ Also mit dieser Preiserhöhung wird es sicherlich nicht besser für die Nutzung der Post. Und natürlich kann die Post etwas dafür, weil sie sich eben nicht an den Markt bzw. der Nachfrage … Weiterlesen →

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GNS Teil 19. – Uranhexafluoridtransporte

Erstellt am 16. November 2013 von ulrics

Uranhexafluorid ist extrem gefährlich. Allerdings nicht wegen des Urans, dass kommt erst an zweiter Stelle als Gefährdung. Uranhexafluorid zerfällt mit Wasser, also auch schon Luftfeuchtigkeit zu Flusssäure. Diese ist nicht nur giftig, sondern auch noch ätzend insbesondere die Knochen werden … Weiterlesen →

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Zum Leserklartext „Außen vor gelassen“

Erstellt am 15. November 2013 von ulrics

Herr Clemens merkt richtig an, dass nun der meiste LKW-Verkehr auf die Moerser Straße abbiegt, wobei ich an der Stünningkreuzung auch schon den umgekehrten Fall sah, wo ein LKW von der Moerser auf die Friedrich-Ebert-Straße abbog. Wenn die Anwohner gezählt … Weiterlesen →

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Leserklartext zu „Onlinebesteller sollen Pakete künftig abholen“

Erstellt am 13. November 2013 von ulrics

Leserklartext zu „Onlinebesteller sollen Pakete künftig abholen“ Kunden sollen die Pakete selber abholen, weil sie nicht zuhause sind. Dies könnte natürlich daran liegen, dass die Paketzusteller zu Zeiten kommen, wo die meisten Menschen arbeiten. Für diese Menschen bedeutet es nach … Weiterlesen →

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Energiewende weiterhin ohne Stadtwerke Duisburg

Erstellt am 13. November 2013 von ulrics

Das ist jedenfalls mein Fazit aus der Veranstaltung von gestern Abend. Der Technikvorstand der Stadtwerke Christof Schifferings, zeigte wenig Kompetenz was die Thematik anging. So verwechselte er das Jahr der Katastrophe von Fukushima und auch sonst wurden ziemlich viele Falschfakten … Weiterlesen →

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Kommt endlich die Fotofalle?

Erstellt am 12. November 2013 von ulrics

Als Antrag 13-1340 wurde nachfolgendes von SPD und Grünen beantragt: Installieren einer mobilen Anlage zur Überwachung des Lkw-Durchfahrverbotes auf der Friedrich-Ebert-Straße Die Bezirksvertretung Rheinhausen bittet die Verwaltung, 1. eine mobile Messeinrichtung zur Überwachung des Lkw-Durchfahrverbotes auf der Friedrich-Ebert-Straße in Duisburg-Rheinhausen … Weiterlesen →

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Leserkommentar zu „Das Demo-Problem“

Erstellt am 11. November 2013 von ulrics

Leserkommentar zu „Das Demo-Problem“ Diese ProBLEM-Partei führt die Demos doch nur aus einem Grund durch. Um auf sich aufmerksam zu machen. Würde die Partei nur noch als Rechtspopulisten bezeichnet werden ohne den Namen zu nennen würde sich dieser Werbeeffekt sehr … Weiterlesen →

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Probleme mit dem Aufruf der WordPress Statistik

Erstellt am 11. November 2013 von ulrics

Wer bei Firexfox in der Config dom.storage.enabled von true auf false setzt bekommt in der Statistik von WordPress nichts mehr angezeigt, außer das Ladeicon. Der dom.storage ist jener Bereich, wo die Supercookies abgespeichert werden. in Schelm wer sich fragt, warum … Weiterlesen →

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Diskussionsveranstaltung „Energiewende in Duisburg“

Erstellt am 10. November 2013 von ulrics

Umweltforum Duisburg in Kooperation mit der Bürgerinitiative Saubere Luft e.V., der Kreisgruppe Duisburg des BUND und dem Klimabündnis Niederrhein laden ein zu einer Diskussion über die bisher noch nicht stattfindende Energiewende in Duisburg Wie kann er aussehen, der Ausstieg aus … Weiterlesen →

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El Salvador macht es vor – Glyphosat wird verboten

Erstellt am 10. November 2013 von ulrics

Es ist nicht mein erster Beitrag zu dem Gift Glyphosat auch bekannt als Round-up. Nun hat es mich mit einem Beitrag nach El Salvador verschlagen, wo die Gesundheitsministerin María Isabel Rodríguez gegen die Gifte Paraquat (Gramoxone), 2,4-D und Glyphosat vorgehen … Weiterlesen →

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GNS Teil 18. – Der Landesregierung auf den Zahn gefühlt

Erstellt am 9. November 2013 von ulrics

Vor ein paar Wochen stellte ich der Landesregierung einige für mich offene Fragen zur ihrer Politik bzgl. der GNS. Guten Tag, zum Thema GNS würde ich gerne eine Antwort auf folgende Fragen bekommen: – Im Koalitionsvertrag von 2010 hat Rot/Grün … Weiterlesen →

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Klartext zu „Reiche Städte befürchten finanzielle Probleme“

Erstellt am 7. November 2013 von ulrics

Klartext zu „Reiche Städte befürchten finanzielle Probleme“ Entweder bekommen wird hier Populismus serviert oder die Städte haben keine Ahnung. Wenn die eine Kommune mit niedriger Grund- und Gewerbesteuern Firmen und gehobenere Hausbesitzer anlockt ist klar, dass diese in anderen Bereichen … Weiterlesen →

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Klartext zu „Das Ende von Westerwelles Traum“

Erstellt am 6. November 2013 von ulrics

Klartext zu „Das Ende von Westerwelles Traum“ Wofür wollen die USA in Deutschland weiterhin Atomwaffen stationieren? Um ihre Dominanz über Deutschland zu untermauern? Gegen wen sollen diese Überhaupt eingesetzt werden? Etwa gegen Russland? Auch wenn Russland menschenrechtlich rückständig ist, ist … Weiterlesen →

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Bundestagspetition: Es Zeit fürs Ende der Zeitumstellung!

Erstellt am 6. November 2013 von ulrics

Wen die Zeitumstellung stört kann dies jetzt kundtun im Rahmen dieser Petition an den Bundestag ist es jedem möglich ein klares Zeichen zu setzen. Lasst uns die 50 000 gegen die Zeitumstellung Realität werden lassen. Sagt es allen die ihr … Weiterlesen →

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Kein Gas aus Russland!

Erstellt am 6. November 2013 von ulrics

Nach dem was sich Russland in Hinsicht auf Menschenrecht leistet würde ich gerne unrussisches Gas kaufen, weil ich dieses Land nicht mit einem Cent unterstützen möchte. Also habe ich bei meinem derzeitigen Gasversorger angefragt. Folgende Antwort bekam ich: Anders als … Weiterlesen →

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