Category Archives: Grundrechte

Betreiber der Haltstellen?

Ich hatte vor einiger Zeit in einem an dieser Stelle nicht weiter relevanten Zusammenhang bei der DVG wegen den Wartehäuschen angefragt und dabei erfahren, dass der Betreiber dieser die Ströer GmbH sein soll. Anscheinend keine Duisburger Gesellschaft. Da stellt sich … Weiterlesen

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Plakatspammer in Rheinhausen

Es gibt Menschen die keinen Anstand besitzen. Plakatspammer gehören nach meiner Meinung dazu. Plakatspammer sind jene, die ohne Erlaubnis Plakate auf Häuserwände oder Schaufenster von leerstehenden Ladenlokalen kleben. Hier mal ein paar Beispiele:

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Kommentar zu „Strom als Müll“

Kommentar zu „Strom als Müll“ aus Wirtschaftswoche 3.2.2014 Das war mal wieder eine schöne Märchenkolumne. Kernkraftwerke waren nie billige Stromquellen und werden es auch nie sein. Wenn das Geld, was aus Steuergeldern in Kernkraft gesteckt wurde, plus die zukünftigen Entsorgungskosten … Weiterlesen

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Blackoutday

Welttag gegen Internetzensur

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WestLotto-Karte – Abzocke mit Überweisungsgebühren?

Mit der WestLotto-Karte können die Gewinne nach einem Spiel direkt aufs Konto gezahlt werden. Bei großen Beträgen macht dies selbstverständlich Sinn. Bei kleinen Beträgen erscheint es mir dagegen eher Abzocke zu sein.So werden für einen Gewinn von 5 Euro Gebühren … Weiterlesen

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Datenzecke: Stiftung Warentest?

Vor längerer Zeit war ich mal auf der Seite der Stiftung Warentest und sah dort ein Gewinnspiel. Aus Neugierde habe ich mir mal das Gewinnspiel und die Teilnahmebedingungen angeschaut. Das Gewinnspiel selber war gekoppelt mit einem Abonnement für die Zeitschrift … Weiterlesen

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Lärmport Duisburg

An zahlreichen Stellen in der Hafenstadt Duisburg gibt es Beschwerden von Einwohnern über Lärm. Sei es durch Lärmlaster, die teilweise auf für sie eigentlich verbotenen Strecken unterwegs sind oder die Eisenbahn mit Uraltgüterzügen auf Gleisen ohne Lärmschutz. In vielen Fällen … Weiterlesen

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Kundenkarten und fiese Stolperfallen

Neulich sah ich mir die Konditionen für die Karstadtkundenkarte an und fand folgenden Abschnitt: „Hier ankreuzen, wenn die Einwilligung nicht erteilt wird. Ihr Kreuz hat keine Auswirkung auf die Teilnahme am Karstadt Kundenkarten-Programm.“ Es geht hier natürlich um die beliebte … Weiterlesen

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Welttag gegen Internetzensur

„Aus Anlass des Welttages gegen Internetzensur am 12.3.2013 ruft die Organisation Reporter ohne Grenzen zu weltweiten Protesten gegen Zensur im Internet auf. An diesem Tag veröffentlicht die Organisation alljährlich einen Bericht über die „Feinde des Internets“ über weltweite Online-Zensurmaßnahmen und … Weiterlesen

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Nicht Gut und Günstig

Bei Edeka gibt es die Hausmarke Gut und Günstig. Wahrscheinlich steht irgendwo auf der Verpackung im Kleingedruckten, dass der „Markenname“ nicht unbedingt den Tatsachen entspricht. Über die Qualität lässt sich sicherlich noch streiten, was das günstig angeht, ist aber der … Weiterlesen

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Umweltschutz ist Geldbeutelschutz

Ich habe manchmal den Eindruck für einige ist Umweltschutz ein Thema, dass fast schon so anrüchig ist, wie Sex. Oder sind sie einfach nur genervt, weil in ihren Augen Umweltschutz hauptsächlich Kosten verursacht? Dabei ist Umweltschutz in vielen Fällen auch … Weiterlesen

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Klartext zu „Lärm im Rahmen des Erlaubten“

Klartext zu „Lärm im Rahmen des Erlaubten“ Nur weil etwas erlaubt ist, heißt dies noch lange nicht, dass es richtig ist oder für gute nachbarschaftliche Verhältnisse. Lärmport Duisburg vergiftet mit seiner Einstellung immer mehr dieses Verhältnis. Die Toleranz von uns … Weiterlesen

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Klartext zu „Das doppelte Abstellgleis“

Klartext zu „Das doppelte Abstellgleis“ „Nachteilige Auswirkungen für die Anwohner sind nicht zu erwarten“? Wir leben nun schon seit Jahren mit den nachteiligen Auswirkungen und nur weil etwas nach den Gesetzen erlaubt ist, heißt es nicht, dass es für eine … Weiterlesen

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Petition für mehr Service bei Verkehrsunternehmen

Nachfolgende Petition reichte ich am 05.02.2014 beim Bundestag ein. Petition: Der Deutsche Bundestag möge beschließen, das alle in Deutschland aktiven Verkehrsunternehmen eine Möglichkeit für die einfache barrierefreie Erstattung von Verspätungen auf ihrem Internetauftritt anbieten MÜSSEN. Begründung: Die Erfahrung zeigt, dass … Weiterlesen

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Stadt Duisburg ist unwillig zu energiewenden

Anfang Januar wurde ich auf den Neubau der Targobank aufmerksam. Weswegen ich mich an den Bau- und an den Umweltdezernenten wandte und vorschlug die Dachflächen direkt für Windkraft auszulegen: Sehr geehrter Herr Tum, sehr geehrter Herr Krumpholz, ich finde es … Weiterlesen

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Kommentar zu „Zahl der Asylbewerber steigt rasant“

Kommentar zu „Zahl der Asylbewerber steigt rasant“ Eine Privatwohnung anzumieten soll kostspieliger sein, als etwas komplett neues zu bauen? Oder sind mit dem unklaren Begriff Ferienwohnungen gemeint? Normale Wohnungen gibt es schon für wenig Geld und wenn ich mich recht … Weiterlesen

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Videoüberwachung mit Drohnen

Im vergangenen Jahr stellte ich beim LDI NRW eine Anfrage bezüglich Überwachung durch Drohnen. Vor kurzem bekam ich die Antwort, die ich natürlich nicht vorenthalten möchte. Schließlich erspart dies anderen eine Anfrage. Die gesetzlichen Voraussetzungen für eine Beobachtung öffentlich zugänglicher … Weiterlesen

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Loveparade Prozess

Wahrscheinlich wurde zuerst von oben Druck gemacht, aber natürlich in weiser Voraussicht alles nur mündlich, so dass die Verantwortlichen natürlich nichts unterschrieben hatten. Der meiner Ansicht nach Hauptverantwortliche hat sich ja mit ähnlichen Worten aus der Affäre gezogen. Ketchup auf … Weiterlesen

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Klartext zu „Wut über Genmais-Entscheidung“

Klartext zu „Wut über Genmais-Entscheidung“ Damit steht uns nach Atomkraft nun auch ein GAU auf dem Acker bevor. Bloß wenn der Gentechdreck erst einmal auf dem Feld ist kriegt man ihn nicht mehr aus der Umwelt. Dabei haben wir ohnehin … Weiterlesen

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Klartext zu „Lärmgeplagte Bürger wehren sich“

Klartext zu „Lärmgeplagte Bürger wehren sich“ Mir wird die Hafag bzw. Logport I – X immer unsympathischer. Reagiert wird immer erst, wenn etwas vorfällt. Teilweise, wie hier in Mühlenberg nicht einmal dann. Rücksichtnahme ist Teil einer guten Nachbarschaft. Insbesondere Lärm … Weiterlesen

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Antwort von Minister Groschek

Oder besser gesagt von einem Mitarbeiter des Ministers. Ich stelle diese Online, auch damit jeder mal vergleichen kann, ob die Antworten, alle so pauschal sind. Ihre E-Mail vom 10.01.2014 Sehr geehrter Herr Scharfenort, ich danke Ihnen für Ihre o.g. Zuschrift, … Weiterlesen

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Schmu bei der Wahl zum Integrationsrat

In der Drucksache 14-0087 findet sich der Absatz: Die Personen zu c) und d) müssen sich bis zum zwölften Tag vor der Wahl in das Wählerverzeichnis eintragen lassen. Sie haben den Nachweis über die Wahlberechtigung zu führen. Dieser c) und … Weiterlesen

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Kommentar zu „1,25 Euro mehr TV-Gebühr bei Werbeverzicht“

Kommentar zu „1,25 Euro mehr TV-Gebühr bei Werbeverzicht“ Die öffentlich rechtlichen Sender bekommen doch jetzt schon mehr als bei der Reform zur Rundfunksteuer veranschlagt, also könnten sie ohne Kürzung die Werbung sofort wegfallen lassen. Würden sie noch die Sportkosten streichen … Weiterlesen

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Klartext zu „Biomüll: Entscheidung im Sommer“

Klartext zu „Biomüll: Entscheidung im Sommer“ Ist natürlich bequem eine unangenehme Entscheidung nach die Wahl zu vertagen. Das heißt als bald hat jeder noch eine Tonne mehr zu den drei schon vorhandenen Papier, Wertstoff und Restmüll. Daraus folgert sich natürlich, … Weiterlesen

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Offener Brief einer Duisburgerin an Minister Groschek

Nachfolgender Brief ging an das Landesverkehrsministerium: Antrag des Flughafens Düsseldorf auf Betriebserweiterung Sehr geehrter Herr Verkehrsminister Groschek! Die Flughafengesellschaft Düsseldorf stellte bei Ihrem Verkehrsministerium einen Antrag auf Planfeststellung mit einer Änderung der Betriebsgenehmigung. Sie, Herr Verkehrsminister Groschek, werden nach Prüfung … Weiterlesen

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Offener Brief: Zur erneuten Ausweitung des Flughafens Düsseldorf

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Link, sehr geehrte Ratsfraktionen, ich bin wirklich enttäuscht von einem inaktiven Oberbürgermeister, der scheinbar die Dinge aussitzt. Vom Stadtrat scheinen nur die Grünen sich halbwegs eindeutig zu positionieren. Die Städte in der Umgebung machen es vor, … Weiterlesen

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Kommentar zu „Bis 2015 sollen die letzten Schranken fallen“

Kommentar zu „Bis 2015 sollen die letzten Schranken fallen“ Was die Videoüberwachung angeht, kann ich die Datenschutzbedenken nachvollziehen. Die Deutsche Bahn ist teilweise nicht einmal in der Lage die bestehenden Überwachungsanlagen gesetzeskonform zu kennzeichnen bzw. „versteckt“ die Hinweise auf die … Weiterlesen

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Kommentar zu „Großeinsatz nach Chemieunfall in Meiderich“

Kommentar zu „Großeinsatz nach Chemieunfall in Meiderich“ Aus der Aussage von Einsatzleiter Tittmann schließe ich, dass die Dekontaminierungsbox immer mitgebracht wird, denn bei jedem Feuer mit dem unsere Feuerwehr zu tun hat, ist auch Chemie im Spiel. Schließlich bestehen wir … Weiterlesen

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Klartext zu „Wir setzen voll aufs Smartphone“

Klartext zu „Wir setzen voll aufs Smartphone“ Der VRR braucht endlich eine grundlegende Reform. Weg von diesem Klein-Klein hin zu einem Gesamtfahrplan. Was der VRR nicht braucht ist eine Datensammelmaschine und noch mehr Tarifdschungel. Es wird endlich Zeit im Pott … Weiterlesen

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Rückständigkeit bei den Stadtwerken Duisburg

Das es bei einigen Abrechnungen der Stadtwerke Duisburg hapert geistert schon länger durch die Presse. Regelmäßig finden sich auch Hinweise auf Strom-, Gas- und Wasserzählerablesungen im Briefkasten. Nur leider machen die Stadtwerke dies häufig viel zu kurzfristig. Zum Beispiel erst … Weiterlesen

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Infoveranstaltung zu Fluglärm aus Düsseldorf

Ich gehe davon aus, dass auch die unerwünschte Flughafenerweiterung des Düsseldorfer Flughafens eine wichtige Rolle im Wahlkampf spielen wird. Nur leider hat sich die Duisburger Stadtspitze im Gegensatz zum Umfeld nicht positioniert. Man will dieses Thema vielleicht auch gar nicht … Weiterlesen

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Straßenreinigung Inakzeptabel

Nachfolgend Schreiben schickte ich an die Wirtschaftsbetriebe Duisburg, weil nicht vernünftig gereinigt wird, obwohl die Anwohner zahlen müssen. Guten Tag, seitdem ich im letzten Jahr darauf hingewiesen habe, dass auf der Straße Hochemmericher Markplatz am Rheinhausener Marktplatz (Hinter dem Marktforum) … Weiterlesen

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Klartext zu „Fluch oder Segen“

Klartext zu „Fluch oder Segen“ Wenn ich mal die Aussage von OB Paß nehme und auf Wahlen anwende, dann hat die unentschlossene Mehrheit auch nicht die Große Koalition gewählt. Die Nichtwähler sind bei vielen Wahlen die größte Fraktion, aber sie … Weiterlesen

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Antifa verantwortlich für Verschandelung?

Irgendwer hat an verschienen Stellen in Rheinhausen die auf den Bilder gezeigten symbolischen Flaggen gesprüht. Von Farbwahl und Form erinnert es an die Antifa-Flagge, wobei ich mich frage, welchen Grund es geben kann Schaufenster und ähnliches damit zu verunstalten. Eine … Weiterlesen

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Datensauger: Manager Magazin

Getarnt als Umfrage mit Gewinnspiel, versucht das Manager Magazin Daten zu sammeln. Für die Teilnahme bei der Umfrage warten kostenpflichtige „Dankeschön-Pakete“, welche die Angabe einer Kontonummer notwendig macht. Eine alternative Zahlungsmethode ist nicht angegeben. Zudem wandeln sich das Paket automatisch … Weiterlesen

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Fracking Petition an den Landtag

Wie hier berichtet, habe ich im vergangenen Jahr eine Petition zum Thema Fracking an Landtag eingereicht. Folgende Antwort bekam ich vom Petitionsausschuss: Sehr geehrter Herr Scharfenort, der Petitionsausschuss hat Ihr Vorbringen in seiner Sitzung vom 14.01.2014 beraten. Ich gebe Ihnen … Weiterlesen

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Klartext zu „Public Viewing bei WM auch spät am Abend erlaubt“

Klartext zu „Public Viewing bei WM auch spät am Abend erlaubt“ Jetzt sollen also Fußballspiele nicht nur die GEZ-Gebühren hochhalten, sondern auch noch die Nachtruhe klauen. Spätestens seit den Hupkonzerten hoffe ich immer, dass Deutschland möglichst früh raus fliegt. Mir … Weiterlesen

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Kommentar zu „Zwei Wäldchen als Toilette“

Kommentar zu „Zwei Wäldchen als Toilette“ Der Artikel verwundert mich nun doch ein wenig. Die Parkbuchten sind, soweit ich das erkennen kann, auf dem gesamten Logportgelände von gleicher breite, wenn sie also nicht für LKW vorgesehen wären, dann frage ich … Weiterlesen

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Leserklartext zu „Halb Mensch, Halb Maschine“

Leserklartext zu „Halb Mensch, Halb Maschine“ Schon jetzt wird an Geräte gearbeitet, mit denen Computer mit Gedanken gesteuert werden kann. In wenigen Jahrzehnten sind wohl direkte Gehirnschnittstellen für jeden erhältlich und wenn ich mir anschaue, was heute Menschen im Netz … Weiterlesen

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Kommentar zu „Stadtwerke wollen Windpark bauen“

Kommentar zu „Stadtwerke wollen Windpark bauen“ Die Stadtwerke Duisburg nehmen die Energiewende nicht ernst. Die Rendite ist ihnen zu klein, wie der Technikvorstand selbst sagte. Dabei gäbe es auch in Duisburg etliche Stellen, die ohne große Masten auskämen. Es gibt … Weiterlesen

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KMV Antrag für mehr Lärmschutz in Duisburg

Wie bereits in diesem Beitrag geschrieben, wollte ich einen Antrag bei der Piratenpartei Duisburg einreichen. Nachfolgend ist der komplette Antrag. Dort findet sich auch der erwähnt Flyer. Für den Abschnitt Umweltschutz Modul 0: Die Piratenpartei Duisburg setzt sich für größtmöglichen … Weiterlesen

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Infoflyer zum Flughafenausbau

Schon seit einigen Monaten liest man immer wieder etwas über den Flughafenausbau in Düsseldorf. Dieser wird höchstwahrscheinlich für viele Bürger eine Mehrbelastung bedeuten. Insbesondere für den Duisburg Süden ist mit mehr Lärm im Sommer zu rechnen. Also genau jene Zeit, … Weiterlesen

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Klartext zu „Elektropistolen für die NRW-Polizei?“

Klartext zu „Elektropistolen für die NRW-Polizei?“ Die Erfahrungen aus den USA zeigen, dass die Hemmschwelle für den Einsatz einer derartigen Technik geringer sind, als für eine Pistole. Was dazu führen könnte, dass die vermeintlich weniger tödliche Methode für mehr Todesfälle … Weiterlesen

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Immer noch LKW auf der Friedrich-Ebert-Straße in Rheinhausen

Auf der Friedrich-Ebert-Straße sind immer noch munter LKW unterwegs, obwohl ihnen die Durchfahrt unzweifelhaft verboten ist. Die nachfolgenden Bilder zeigen zwei Beispiele. Die Nummernschilder sind auf den Bildern leider nicht richtig zu erkennen, sonst würde den Firmen wohl jetzt ein … Weiterlesen

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Kommentar zu „IHK fordert mehr Flächen“

Kommentar zu „IHK fordert mehr Flächen“ Das ist eine in meinen Augen eine ziemlich dummdreiste Forderung. Bei mir erweckt sie den Anschein, als wäre sich die IHK bzw. die Mitglieder zu fein dafür mal Geld in die Hand zu nehmen, … Weiterlesen

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Kommentar zu „Großer Bogen um die Brücke an der Cölve“

Kommentar zu „Großer Bogen um die Brücke an der Cölve“ (Druckausgabe 14.01.2014) Wieso sollte dieser Umweg für alle Pendler ein Ärgernis sein? Ich sehe für die Fahrt von Duisburg HBF nach Rheinhausen Markt sogar einen großen Vorteil. Schließlich war es … Weiterlesen

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Anlage einer Busspur

Nachfolgenden Antrag für einen beschleunigten ÖPNV am Duisburger Hauptbahnhof habe ich beim Stadtrat der Stadt Duisburg eingereicht. Nach GO NRW §24 beantrage ich hiermit die Einrichtung einer Busspur auf der Mercatorstraße zwischen Hauptbahnhof und Friedrich-Wilhelm-Straße in beide Richtungen. Die Erfahrungen … Weiterlesen

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Klartext „Zuwanderung: Jobcenter hat bisher alle Anträge auf Hartz IV abgelehnt“

Klartext „Zuwanderung: Jobcenter hat bisher alle Anträge auf Hartz IV abgelehnt“ Der Artikel macht wirklich traurig, wie stolz Norbert Maul das verkündet, dabei hat die Hartz-IV-Zentrale in Duisburg einen denkbar schlechten Ruf. Teilweise schlecht ausgebildetes Personal und zumindest nach außen … Weiterlesen

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Ausweitung des Fluglärms am Flughafen Düsseldorf

Nachfolgendes schrieb ich wegen der Erweiterung des Flughafens an Minister Groschek: Sehr geehrter Herr Minister Groschek, wie ich erfuhr möchte der Flughafen Düsseldorf seinen Betrieb ein wenig ausweiten. Schon wieder. Es scheint mir so, als wolle der Flughafen seinen Betrieb … Weiterlesen

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Anmerkung zu „Sepa kommt – die Zeit wird knapp“

Anmerkung zu „Sepa kommt – die Zeit wird knapp“ Bei der Postbank heißt es derzeit eher SEPA kommt und das Papier wird knapp. Seit etwa einem Monat hat die Postbank auf DIN A4 Blätter umgestellt. Nach eigener Behauptung soll dies … Weiterlesen

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