Tag Archives: SPD

OB-Wahl kein Neuanfang

Der Wochen-Anzeiger fragte am Mittwoch, was die Duisburger von Sören Link halten. Hier also meine Antwort, die natürlich auch an den Wochen-Anzeiger ging. Per Email, da ich mich aus bekannten Gründen nicht beim Lokalkompass anmelden werde. Weder Sören Link, noch … Weiterlesen

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Leitfaden für ungültig Wählen

Damit bei der OB-Qual-Wahl am 1.7. jeder so wählen kann wie er, sie oder es möchte, hier mal eine eines Beschreibung was alles ungültig gewertet wird. – Komplett durchgestrichener Wahlzettel oder Kreuz über mehrere Felder – Ein durchgerissener Wahlzettel (erhöht … Weiterlesen

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Stichwahl zwischen Link und Lensdorf in Duisburg

In Duisburg läuft alles auf eine Stichwahl zwischen Sören Link (SPD) 48,30 % und Benno Lensdorf (CDU), 21,12 % hinaus. Und das bei einer Wahlbeteiligung von 32,4 %, mit der keiner durch die Mehrheit gewählt wurde. Die Wahlbeteiligung sagt ja … Weiterlesen

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Das beste für Deutschland?

In einem NRZ Artikel (Der letzte Bondianer, von Christian Kerl und Miguell Sanches) las ich letztens folgend Zeile „Die SPD will nicht, dass auch die Debatte über Euro-Bonds mit einem Sieg Merkels endet.“ Ich frage mich was so eine Einstellung … Weiterlesen

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Vorstellung der OB-Kandidaten im Wochen-Anzeiger

Im Wochen-Anzeiger vom Mittwoch wurden die OB-Kandidaten für Duisburg vorgestellt. Genauer gesagt wurde der erste Teil vorgestellt in Form von sieben Kandidaten. Darunter der aussichtsreiche Michael Rubinstein (Aufarbeitung Loveparade). Natürlich wunderte mich die Auswahl der Kandidaten. Bis auf Ingrid Fitzek … Weiterlesen

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Duisburg stirbt

Es war irgendwie absehbar, dass der „Leuchtturm“ am Innenhafen nicht klappen würde. Eurogate kommt nicht. Nachdem der Projektentwickler Kölbl & Kruse nicht die notwendige Vorvermietungsquote für das von Normanfoster entworfene Gebäude erreicht trat er vom Kaufvertrag zurück. Die Stadt Duisburg … Weiterlesen

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Antwort auf offenen Brief

Ich hatte ja vor einiger Zeit mal wieder einen offenen Brief geschrieben, allerdings scheinen die Altpolitiker mal wieder eine Antwort zu scheuen oder wenn dann nicht wirklich zu antworten. Sehr geehrter Herr Scharfenort, schon wieder suchen Sie verzweifelt nach Gemauschel, … Weiterlesen

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OB-Wahl – STUDIO 47 informiert

Wer sich kurz vor der OB-Wahl nochmal informieren will kann dies ab Montag (11. Juni) bei Studio 47 täglich ab 18:00 Uhr machen. Vorgestellt werden die Kandidaten: Barbara Laakmann (Die Linken) Ingrid Fitzek (Grüne) Benno Lensdorf (CDU) Michael Rubinstein (Unabhängig, … Weiterlesen

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Die Duisburger Landtagsabgeordneten

Wer die Abgeordneten aus Duisburg mal direkt befragen will und das schön öffentlich hat hier einen kleinen Überblick mit den Links zu den jeweiligen Seiten bei Abgeordnetenwatch Wahlkreis Duisburg I Holger Ellerbrock (FDP) über Landesliste Sarah Philipp (SPD) Direktmandat Petra … Weiterlesen

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Bürgerinitiativen Duisburg

Die Piratenpartei (NRW) ist für Bürgerbeteiligung und das ist nicht nur ein Lippenbekenntnis, wie bei anderen Parteien (z.B. SPD, CDU, FDP, Grüne, Linke). Auf der Seite der Stadt Duisburg bin ich jedenfalls leider nicht fündig geworden was einen Überblick über … Weiterlesen

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Duell der Chancenlosen?

So titelte unlängst, Daniel Cnotka von der NRZ. War ja eigentlich klar, dass ein SPD Medium, wie der Westen die Konkurrenz von Sören Link schlecht macht. Ich gehe davon aus, dass Michael Rubinstein eine ernsthafte Chance hat und hoffe das … Weiterlesen

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Bürgerbeteiligung in Duisburg und im Landtag

Mein Eindruck ist, dass der Stadtrat gar keine echte Bürgerbeteiligung will. Jedenfalls stellen sich bei mir folgende Fragen: Wo finden sich zum Beispiel auf der Homepage Informationen zur Einwohnerfragestunde? Google meldet bei „Einwohnerfragestunde Duisburg“ keine Treffer auf der ersten, welche … Weiterlesen

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Bürgerbeteiligung der Duisburger Parteien

Die Parteien in Duisburg haben unterschiedliche Vorstellungen über Beteiligung der Bürger. CDU: Die CDU meint,dass eine Zusammenlegung von Stadtbezirken zu weniger Bürgerbeteiligung führt. Allerdings müsste Bürger dazu erst einmal wissen, wo Bürger sich beteiligen kann. Ich habe gerade mal noch … Weiterlesen

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Die OB Kandidaten

In letzter Zeit sind beim Westen einige Artikel zu den OB-Kandidaten erschienen. Um für die Wahl am 17. Juni nochmal die Kandidaten etwas aufzufrischen verlinke ich diese hier mal. Der erste Beitrag zum Thema OB-Kandidaten findet sich hier. Die Kandidaten: … Weiterlesen

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Pöstchen die 2.

Habe nur ich den Eindruck, dass Greulich einen neue Posten geschaffen bekommt, um Platz für jemanden von der SPD zu machen? Ein Zitat wie dieses SPD fordert schon seit langem einen zweiten Chef für die Wirtschaftsbetriebe deutet ja darauf hin, … Weiterlesen

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Leerstände Rheinhausen

Ich hatte am 22.04 mal einen offen Brief zum Thema Leerstände in Rheinhausen an die Stadtratsfraktionen geschickt. Mit nachfolgenden Inhalt: An die Stadtratsfraktionen mit der Bitte um Antwort. Hat Duisburg überhaupt einen Plan? In der Rheinhauser Innenstadt – Hochemmericher, Krefelder, … Weiterlesen

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Grüne und Nazis?

Ich habe in der taz einen interessanten Artikel gelesen. In dem ging es um eine junge Partei und Mitglieder mit Nazi-Vergangenheit. Wie der Titel schon andeutet geht es um die Grünen. Also eine Partei, die sich heute als Moralapostel aufspielt … Weiterlesen

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Zeitumstellung gegen den Willen des Volkes…

… aus rein wirtschaftlichen Interessen. Das ist die Realpolitik der gegenwärtigen Regierung. Zweimal pro Jahr müssen wir uns mit der Zeitumstellung herumärgern. Die gesetzliche Grundlage für die Zeitumstellung § 5 des Einheiten- und Zeitgesetz (EinhZeitG). Auch wenn es unzählige Regeln … Weiterlesen

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Freude, schöner Götterfunken

Das JMStV ist dank NRW geplatzt. Gut, dass dies jetzt passiert ist bevor das Bundesverfassungsgericht die Regelung kippen musste. Pressmitteilung Piratenpartei, Düsseldorf, 15.12.2010 Die PIRATENPARTEI NRW begrüßt die Ablehnung des neuen Jugendmedienschutz-Staatsvertrages durch sämtliche Fraktionen im Düsseldorfer Landtag. Mit der … Weiterlesen

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Mehr direkte Demokratie auf Bundesebene

SPD und Grüne fordern Volksentscheide auf Bundesebene. Themen könnten zum Beispiel die Wehrpflicht oder Atomkraftwerk Restlaufzeit sein. Bisher blockiert die Union diesen Vorstoß. Dabei würden Volksentscheide bei dem Bürger mehr das Gefühl geben etwas bewirken zu können. Die Piraten unterstützen … Weiterlesen

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Neuwahlen in NRW?

Rüttgers lehnt diese ab. Mit der Begründung: Es gebe den Wählerauftrag für eine große Koalition. «Das bestätigen die Umfragen. Man braucht also keine Neuwahlen», sagte er der «Rheinischen Post» (Montag) Wenn man sich allerdings mal die absolut prozentualen Wahlergebnisse ansieht. … Weiterlesen

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Die Patt-Situation zwischen Rot Grün und Gelb Schwarz …

… hält an. Die Griechenlanddebatte scheint keinen Einfluss zu haben auf das Verhältnis. Es ist also eine lange Koalitionsfindungszeit zu erwarten oder die Piraten kommen über die 5% und können sich einbringen. Global Lokal => Piraten wählen gehen.

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Plakate im Duisburger Westen

Wie vielleicht schon einige bemerkt haben hängen seit gestern bzw. heute im Duisburger Westen die Plakate der PiratenPartei. War zwar nicht ganz einfach einen Platz zu finden aber doch hängen sie jetzt. Nicht zuletzt auch Dank einem Rheinhauser-Stadtplan von der … Weiterlesen

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Wahlkampf Kommentar

Die Anzahl der Wahlkampfstände in den Fußgängerzonen mehrt sich. Was bei dem schönen Wetter auch kein Wunder ist. Da kommen sogar FDP, CDU und SPD heraus. Nur nebenbei erwähnt. Die Duisburger Piraten haben schon im März Wahlkampf gemacht als es … Weiterlesen

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Wahlkampf im Patt

Alles sieht nach einem Patt zwischen Rot Grün und Schwarz Geld äh Gelb (meinte ich natürlich ;-) ) aus. Das ist natürlich eine große Chance für die Piraten. Wir müssen nur die Wähler überzeugen und dann auch durch Taten zeigen, … Weiterlesen

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Wahlkampf

Die FDP macht wieder Wahlkampf mit Steuerversprechen. Was die SPD vom FDP Wahlkampf hält ist klar und die Argumente klingen doch stark wie die Versprechen vom Bundestagswahlkampf.

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Wahlplakate in Duisburg I

In Duisburg werden bald auch die Plakate der Piraten hängen und hoffentlich nicht gekielholt. Aber mal zu den anderen Plakaten. CDU und SPD scheinen auf Gesichter zu setzen. Etwas eintönig und langweilig. FDP hat eine Menge Botschaften aber irgendwie kann … Weiterlesen

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