Category Archives: Politik

Schwarz-Geld #lindnert das #Sozialticket oder doch nicht?

Die FDP kann man nur konsequent nennen. Das Motto beim Sozialticket lautet hier wohl, besser kein Ticket, als ein günstiges Ticket. Und dann das Geld auch noch für Straßenbau zu verschwenden, statt den Autoverkehr durch guten ÖPNV einzudämmen? Kann mir … Weiterlesen

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Beteiligung lebt vom Mitmachen – #Jederbeteiligung #Ratgeber #Beteiligung

Jetzt in aktualisierter Überarbeitung Jederbeteiligung Es gibt mehr Beteiligung als nur Wahlen Von: Ulrich (ulrics) Scharfenort ISBN: 978-3-7368-7483-1 Preis 0,00 Euro Damit jeder seine Rechte wahrnehmen kann. Die da oben gibt es nicht.

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Lösungen: Kanzler Schulz, AFDP und Minderheitsregierung – #AFDP #Lindner

Ich verstehe nicht warum die SPD hier nicht die Gelegenheit sieht einen Kanzler Schulz einzufordern. Wenn man ein Geschäft nicht machen will setzt man halt einfach einen hohen Preis an. In dem Fall, dass eine Groko nur mit einem Kanzler … Weiterlesen

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#Umweltverbrechen #Braunkohle – #RWE

Braunkohle ist ein Verbrechen an uns Menschen und an nachfolgenden Generationen. Ich bin froh, dass es ohne Grüne keine Bundesregierung geben kann. Braunkohleverbrennung ist ein Terroranschlag auf uns bei dem es jährlich mehr Tote gibt, als durch alle Terroranschläge in … Weiterlesen

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Rezension: Doktorarbeit Daniela Lesmeister

Wie angekündigt habe ich mir die Doktorarbeit von Daniela Lesmeister mal durchgelesen. Titel: Polizeiliche Prävention im Bereich jugendlicher Mehrfachkriminalität Verlag: Dr. Kovac, Hamburg, 2008, 214 Seiten ISBN: 978-3-8300-3964-8 Preis: 68 Euro Es heißt ja immer wieder, dass Frau Lesmeister promovierte … Weiterlesen

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Armutszeugnis für #Spanien

Deutschland hat erlebt, dass Härte nur zu Härte führt. Beim G20 Gipfel war die Strategie auf Konfrontation ausgelegt und genau so war dann auch das Ergebnis. Noch dazu frage ich mich, ob das Gebiet Katalonien nicht ebenso völkerrechtswidrig annektiert wurde, … Weiterlesen

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Die #Tyrannei des #Bestehenden

Vermutlich kennt solche Situationen jeder. Man bemerkt etwas, was Potential zur Verbesserung hat, aber als Antwort, auf die Frage, warum man dies so macht, hört man Begründungen, wie: – Das haben wir schon immer so gemacht… – Das hat bei … Weiterlesen

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Don’t feed the #Erdogan

Seit der jüngsten Provokation ist klar, dass sich anscheinend das Internetphänomen der Trolle nun auch im politischen Umfeld breit macht. Oder war es immer schon vorhanden, nur nie so präsent. Im Internet gibt es jedenfalls eine alte Weisheit: Don’t feed … Weiterlesen

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Stillstand droht so oder so durchs #DOC – #Krieger #Neinver

Herr Thiel liegt falsch mit seinem Leserbrief in der NRZ. Sowohl das ja, als auch das nein werden zu Stillstand für. Das Nein zum DOC wird allerdings schneller überwunden werden, als ein Ja für eine jahrelange Hängepartie mit ungewissem Ausgang. … Weiterlesen

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Antworten von OB-Kandidat Erkan Kocalar #ErkanKocalar

Inzwischen habe ich vom zweiten Kandidaten eine Antwort. Womit Sören Link wohl beschäftigt ist? Gar mit vermeintlicher Bürgernähe, während andere Kandidaten fragen der Bürger beantworten? Ich weise noch darauf hin, dass die Antwort bereits am 22.08. einging, ich aber erst … Weiterlesen

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Antwort der Landesanstalt für Medien NRW

Hier fragte ich ja nach, wie die Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen zu einer so absurden Einschätzung kommt. Nachfolgend nun die Antwort: Sehr geehrter Herr Scharfenort, Gern beantworten wir Ihre Fragen wie folgt: Was ist hierfür die Rechtsgrundlage? Nach § 20 … Weiterlesen

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So sorgt Sören für ein sauberes Duisburg

Das Bild zeigt ein schönes Beispiel dafür, wie Sören Link für ein sauberes Duisburg sorgt.

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Kreisvorstand Piratenpartei Duisburg versagt erneut

Für die beiden Wahlkreise in Duisburg stellte die Piratenpartei jeweils einen Kandidaten auf, welcher dann erst einmal je 200 Unterschriften sammeln musste, um hinterher auf dem Wahlschein zu stehen. Nun würde man ja annehmen, dass es im Interesse des Vorstandes … Weiterlesen

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G20-Krawalle

Die Situation ist von außen gesehen natürlich schwer einschätzbar. Mein Eindruck ist, dass hier ein paar Arschlöcher ihrer Zerstörungswut freien Lauf lassen und damit die Botschaften der friedlichen Demonstranten überdecken. Man könnte fast auf den Gedanken kommen, dass diese von … Weiterlesen

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G20 Protest im Miniaturwunderland

Ein wundervolle kreative Idee hat das Miniaturwunderland in Bezug auf den G20 Protest. Das Modell von Hamburg wurde zu einem riesige Protest, wo Besucher und Onlineteilnehmer zur Gestaltung einer Demoaktion beitrugen. Hashtag #lettheworldbegreatagain

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Ist Donald Trump ein Autist?

Bei vielen Dingen, welche Donald Trump so von sich gibt, kann man nur mit dem Kopf schütteln. Man fragt sich, ob er wirklich so unbeholfen ist. Letztens fiel mir auf, dass viele Eigenheiten von ihm darauf hindeuten, dass er ein … Weiterlesen

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Festivalterrorgefahr

Taschen und Rucksäcke sind also verboten. Angeblich wegen der Terrorgefahr. Genauso wie angeblich wegen der Terrorgefahr die Mitnahme von Getränken in den Sicherheitsbereich von Flughäfen verboten ist. Natürlich ist ein Verkaufsmonopol etwa in Stadien, Veranstaltungsorten oder Flughafen sehr lukrativ. Seltsam … Weiterlesen

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Im Kindergarten der ‚Weltmächte‘

Was macht eigentlich heutzutage eine Weltmacht aus? Nehmen wir mal den kleinen Donald. Seine jüngsten Rempelattacken sind ja breit dokumentiert. Und mit Fakten hat er es auch nicht so. Schade das Merkel ihm nicht auch mal eine alternativfaktische Breitseite gibt. … Weiterlesen

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Terroranschlag von London

Jetzt tun wieder alle so, als wäre das nicht vorhersehbar gewesen. Natürlich war es vorhersehbar, dass es vor einer Wahl vermehrt Terroranschläge geben wird. Von wem konkret zwar nicht, aber die generelle Tendenz ist logisch. Den Islamisten gefällt die Überwachungspolitik … Weiterlesen

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Die Schulden der USA an die Europäische Union

Wenn Donald schon mal beim Thema ist, kann man direkt mal ein paar Forderungen eintreiben. Die Zahlen sind natürlich fiktiv und willkürlich, ganz im Stile des Präsidenten. Dear Mr. Trump, you spoke recently about dues. Since you are a business … Weiterlesen

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Ketzerische Gedanken zum Terroranschlag

Auf dem Altar des Kapitals werden täglich tausende Menschen geopfert. Sei es beispielsweise durch Luftfahrt-, Nahrungsmittel-, Bau- Drogen- oder Autoindustrie. Letztendlich trifft es über indirekt über Umweltzerstörung oder direkt immer den Menschen. Natürlich sterben die Menschen nicht so schnell, wie … Weiterlesen

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Wo ist Lärm sozial oder gerecht?

Angeblich will die SPD ja sozial und gerecht sein, nur leider merkt man davon wenig. Beispielsweise will Minister Groschek den Flughafen Düsseldorf gerne erweitern. Gerecht wäre ein neutrales Ministerium, dass alle Aspekte unabhängig von Lobbykratie abwägt. Sozial ist die Erweiterung … Weiterlesen

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Verdiente Klatsche für Jäger

Das Ergebnis der Wahl war eine verdiente Klatsche für Ralf Jäger, dass dieser große Verluste für die SPD einfuhr kam nicht von ungefähr. Und auch die Zuwächse für die Angstpartei hatten den gleichen Ursprung. Wobei auch viele Neubürger die Angstpartei … Weiterlesen

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Warum keine Reisewarnung für die Türkei?

Mit Mesale Tolu wurde eine deutsche Staatsbürgerin wegen angeblicher Terrorpropaganda und angeblicher Volksverhetzung festgenommen. Wenn man die Irrationalität der türkischen Regierung und Behörden in ihrem Handeln betrachtet finde ich es verwunderlich, dass keine Reisewarnung geäußert wurde. Neben den Terroranschlägen, welche … Weiterlesen

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Auswertung der Kandidatenbefragung

So hier jetzt das Ranking (Stand 05.05.2017 16:30), welches sich aus den Antworten meiner Kandidatenbefragung ergab. Unklare Aussagen führten zur Abwertung. Befragt wurden sowohl Spitzenkandidaten der Landesliste von relevanten nicht extremen Parteien, als auch demokratische Duisburger Kandidaten. Ranking Name – … Weiterlesen

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Offener Brief an Hannelore Kraft zur ihren Aussagen bzgl. Flughafen Düsseldorf

Bei manchen Äußerungen von Politikern fühlt man sich an Amtstuben erinnert, wo auch keiner zuständig sein will. So auch Hannelore Kraft, die sich für gefühlt nichts zuständig fühlt, aber trotzdem wieder gewählt werden möchte. Sehr geehrte Frau Kraft, in einem … Weiterlesen

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FDP = Feige Demokratische Partei?

Seltsam, dass die FDP Verhandlungen mit Angst für Deutschland ausschließt. Umweltpolitisch ist die Schnittmenge zumindest extrem groß und beide Parteien setzen dort auf Rückschritt statt Fortschritt. Das ist Feigheit. Anstatt mutig ein neues Energiesystem in Deutschland zu etablieren und damit … Weiterlesen

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Petition gegen Terroranschläge und Verkehrsunfälle

Wenn die Politiker nicht von selbst auf diese Idee kommen, dann muss man es halt auf diesem Weg probieren. Hier also eine Petition, welche dazu führen soll, dass weniger Menschen sterben. Egal, ob nun als Verkehrstote oder Terroropfer. Wortlaut der … Weiterlesen

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Umweltkosten für Braunkohle erheblich

Das UBA beziffert die Umweltkosten für Braunkohle auf 11 Cent/kWh, wenn man bedenkt, dass die Strompreise im Bereich von 29 Cent/kWH liegen (Quelle Wikipedia) darf man sich natürlich fragen, auf welche Kosten hier die Braunkohlekraftwerksbetreiber hier Gewinne machen. Genau auf … Weiterlesen

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Religionskriege?

Diese Hetze mancher türkischer Politiker ist fast genauso unerträglich, wie die von deutschen Naziparteien. Da redet Mevlüt Cavusoglu von Religionskriegen, dabei gab es noch nie in der Geschichte der Menschheit Religionskriege. Religion wurde IMMER nur als Ausrede benutzt, um die … Weiterlesen

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Donald Trumps Größenvergleich

Donald fühlt sich also zur kurz gekommen, weil er zu wenig Atombömbchen hat. Eine paar weniger als Putin. Dies kann doch gar nicht angehen. Putin sein’s kann doch größer sein, als das von Trump. Das Arsenal meine ich, nicht das, … Weiterlesen

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RAG Grubenwasser Fakenews

Ich fand die „Verlagssonderveröffentlichung“ in der NRZ vom 21.01.2017, als echt unerträglich. Das verdient bereits das Prädikat Fake-News, weil hiermit die Wahrheit verschleiert. Es bleibt unklar, ob es sich hier um eine Anzeige handelt oder etwas anderes, aber Autor dürfte … Weiterlesen

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Faktennews und Wahllügen?

Fake News ist doch nur eine Bezeichnung für Wahllügen, die nicht von etablierten Parteien kommen. Oder ist dieser ganze Überwachungspopulismus etwa durch einen hohen Wahrheitsgehalt geprägt? Wohl eher nicht. Vielleicht müsste man „Fakenews“ jetzt auch nicht so fürchten, wenn mehr … Weiterlesen

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Politische Korrektheit ist:

Das Nichtlösen von Problemen durch Umetikettierung der Benennung. Dies resultiert meist eher in größeren Problemen. Leider scheint die Umbenennung für einige Politiker, dass wichtigere zu sein, als nach echten Lösungen zu suchen. Ein Diskussion wird ständige Bedeutungsänderung erschwert, was in … Weiterlesen

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Antwort von Hannelore Kraft

Folgende Antwort bekam ich zu meiner kritischen Frage: Sehr geehrter Herr Dr. Scharfenort, Frau Ministerpräsidentin Hannelore Kraft dankt Ihnen für Ihre Mail vom 19. November 2016, mit der Sie sich kritisch zur „Woche des Respekts“ der Landesregierung äußern. Sie beklagen … Weiterlesen

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Videoüberwachung fordern nur Überwachungsfanatiker, Hassprediger, Überwachungspopulisten und Überwachungsprofiteure oder?

Wenn man solche Forderungen, wie die von Gerd Landsberg morgens beim Frühstück liest, fällt einem echt das Essen aus dem Gesicht. Geht der Überwachungsschwachsinn, also wieder von vorne los. Politiker betonen immer wieder wir dürften unsere Werte nicht verraten nach … Weiterlesen

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Offener Brief: Respekt-Los an Frau Kraft

Ob ich hier jemals eine klare Antwort bekomme? Sehr geehrte Frau Kraft, so ein Aufruf zu mehr Respekt ist in meinen Augen purer Populismus, der wenig bis gar nichts bewegen wird. Er lenkt höchstens für kurze Zeit die Augen der … Weiterlesen

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Türschlusspanik bei der Bahn

Also, dass die Bahn jetzt die Türen früher schließen lässt wird an der Verspätung nichts ändern. Da ich sehr viel mit der Bahn fahre und ziemlich genau hinsehe weiß ich auch woran die Verspätungen liegen. Ganz sicher nicht daran, dass … Weiterlesen

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Anfrage an Herrn Remmel zum Super-GAU Tihange

Ich hoffe doch, dass vom Landesumweltministerium die Behauptungen aus dem BMUB überprüft wurden. Sehr geehrter Herr Remmel, Frau Hendricks behauptet regelmäßig sie könnte nichts gegen die Lieferung von Brennelementen an den Pannenreaktor Tihange tun. Ich gehe davon aus, dass das … Weiterlesen

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Gibt es unabhängige Berichterstattung?

Die wird gerne suggeriert. Das Bild ehrenwerter Journalisten wird gerne propagiert. Einige in der Bevölkerung sprechen dagegen von Lügenpresse. Es stellt sich die Frage, wo die Wahrheit liegt. Nach der Kommunikationstheorie ist die Kommunikation recht komplex und was jemand zu … Weiterlesen

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Keine Absenkung der Rundfunkgebühr

Wenn die Ministerpräsidenten sich gegen eine Absenkung der Rundfunksteuer aussprechen, stellt sich die Frage aus welchem Grund. Ständig wird gefordert, dass man sich privat absichern soll und jemand mit besseren Einkommen schafft dies wahrscheinlich auch, wobei die Niedrigzinsen dies echt … Weiterlesen

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Grusel Clown vs. Kutschaty

Sollte man als Justizminister nicht mehr Ahnung von Recht und Gesetz haben? Eine strafbare Bedrohung muss auch vor Gericht bewiesen werden und der Täter ermittelt werden. Wenn man bei eindeutigen Sachen, wie die Sylverstervorfälle schon so Schwierigkeiten hat, wie soll … Weiterlesen

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Anfrage wegen Tihange nach IFG bzw. UIG

Da ja das Umweltministerium immer behauptet man könne nichts an Tihange in Belgien ändern, fragte ich mal nach, was denn in Bezug auf den Brennelementelieferanten aus Lingen bisher alles unternommen wurde. Ich würde hier als Staat lieber Schadensersatz leisten müssen, … Weiterlesen

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Autoindustrie will Verkehrswende verschlafen

Wie es scheint lernt eine Branche mal wieder nicht aus der Vergangenheit. Aber warum sollte man auch vorausschauend in die Elektromobilität investieren? Was passiert, wenn man eine Wende verschläft, sehen wir derzeit anschaulich bei den Energie-Dinosauriern RWE und EON, sowie … Weiterlesen

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Scheitert Ceta-Vertrag an Wallonen?

Die Frage kann man ganz klar mit Nein beantworten. Ceta wird ganz sicher nicht an den Wallonen scheitern. Wenn Ceta scheitert, dann deshalb, weil hier ein Hinterzimmervertrag ausgekungelt wurde, der sämtliche demokratischen Prinzipien vermissen lässt. Wie soll das Volk sich … Weiterlesen

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Offener Brief zur Kosten-Nutzen-Analyse Klimawandel

Der Bundesverband der Deutschen Bauindustrie und der Deutsche Industrie- und Handelskammertag jammern und fordern mal wieder. Anscheinend passt ihnen nicht der Klimaschutzplan 2050. Deshalb schrieb ich mal BDI und DIHK: Sehr geehrte Personen, eine Kosten-Nutzen-Analyse zu fordern finde ich sehr … Weiterlesen

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Offener Brief zu Groscheks Initiativenfeindlichkeit

Sehr geehrter Herr Groschek, bei ehrlicher Beteiligung, wo ein Minister nicht bereits im Vorfeld gesagt hat, dass er das Projekt befürworte, wie Schwachsinnig es auch ist, wird sich wenig Widerstand regen, wenn allerdings Unsinn um jeden Preis durchgesetzt werden soll … Weiterlesen

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Die Terrormisere von DeMaizere

Und wie einmal wird uns eine Billiglösung präsentiert. Terrorprävention ist nicht mit den Einschränkungen der Grundrechte zu erreichen, sondern mit dem Schaffen von Perspektiven durch gute mitnehmende Bildung und Integrationsförderung für alle Menschen in Deutschland. Also weil die Täter in … Weiterlesen

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Erdogan behauptet der Westen würde den Terror unterstützen?

Erdogan behauptet, dass der Westen den Terror unterstützen würden. Stimmt, kann ich da nur sagen, denn Terror geht vom Staat aus und leider wird die türkische Regierung noch zu sehr unterstützt in den Bemühungen den Rechtsstaat abzuschaffen. Unterstützung heißt hier, … Weiterlesen

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Wo das Endlager in Deutschland?

Wenn das Ziel wirklich eine sichere Einlagerung für 1 Millionen Jahre ist und eine Rückholung durchweg gegeben sein soll, fallen die tieferliegenden Gebiete von Deutschland schon mal weg. Denn ist absehbar, dass der Meeresspiegel steigen wird, womit in diesem Zeitraum … Weiterlesen

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