Category Archives: Lokalpolitik

Datenschutz der Unterschriftenlisten für den Erhalt des Kombibades

Erstellt am 27. Juni 2013 von ulrics

Vor einiger Zeit hatte ich mich an den Datenschutzbeauftragten der Stadt Duisburg gewandt, um zu erfahren, ob die Weitergabe der Unterschriftenlisten an DuisburgSport überhaupt rechtens ist. Nun erhielt ich eine Antwort. … Die Prüfung des Sachverhaltes hat folgendes Bild ergeben: … Weiterlesen →

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Wieder mal nur Innenstadt

Erstellt am 16. Juni 2013 von ulrics

Manch wundern sich warum, die Einwohner von Stadtteilen, wie zum Beispiel Rheinhausen noch immer davon reden: „Rüber nach Duisburg fahren.“ Vor kurzem las ich einen Artikel über den Leerstand in der Innenstadt von Duisburg und die Altstadt. Dort sollen zur … Weiterlesen →

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Aktuelle Leserbriefe, Kommentare und Klartexte

Erstellt am 11. Juni 2013 von ulrics

Leserklartext: Kauf des MSV Stadion Die komplett Übernahme durch die DVV hätte den Nachteil, dass das Stadion nicht mehr über die GEBAG abgewickelt werden könnte, falls die Betreibergesellschaft pleite gehen sollte. Die DVV kann die Stadt nicht pleite gehen lassen. … Weiterlesen →

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Stadtwerke Duisburg erhöhen wieder die Preise für Trinkwasser

Erstellt am 31. Mai 2013 von ulrics

Im Amtsblatt 17/2013 (PDF) wurde auch dieses Jahr die Preisänderung nur wenige Tag vor dem Inkrafttreten angekündigt. Wobei ich mich wundere, ob es schon jemals eine Preissenkung gab, welche die Verwendung des Begriffes Preisänderung rechtfertigt. Wie im Vorjahr steigen auch … Weiterlesen →

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Linke Logik?

Erstellt am 15. Mai 2013 von ulrics

Man mag von Theo Steegmann halten, was man möchte, aber was die Linke hier in einer Pressemeldung (NRZ 14.05.2013) von sich gibt mutet extrem seltsam an. Mit seiner Kritik an der Duisburger „Beteiligung“ soll er ein Politik der Arbeitsplatzvernichtung im … Weiterlesen →

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Grundsteuerbescheide in Duisburg

Erstellt am 14. Mai 2013 von ulrics

In diesen Tagen treffen bei den meisten die Grundsteuerbescheide ein. Happige 18 % sind es mit denen wir zusätzlich zur Kasse gebeten werden. Bis vor einiger Zeit war ich noch davon ausgegangen, dass die rückwirkende Erhöhung der Grundsteuer gegen das … Weiterlesen →

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Aktuelle Klartexte

Erstellt am 13. Mai 2013 von ulrics

Zu diesem Artikel über die FDP und zu deren Datenschutzeinstellung: Die FDP bezeichnet SPD und Grüne als Freiheitsfeinde, dabei ist die FDP selber ein Freiheitsfeind, da sie die Bestandsdatenauskunft mitgetragen hat. Im Rahmen der Änderung des Telekommunikationsgesetz werden dadurch unsere … Weiterlesen →

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Petition zum Abstellen des Trinkwassers durch die Stadtwerke Duisburg im Dezember 2012

Erstellt am 4. Mai 2013 von ulrics

Einige werden sich vielleicht noch erinnern, dass die Stadtwerke Duisburg im Streit mit einem Vermieter lagen und deswegen im Dezember letzten Jahres einfach das Wasser abstellten. Die Leidtragenden dieser unsäglichen Situation waren die Mieter auf deren Rücken der Streit ausgetragen … Weiterlesen →

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Transterminal Krefeld II

Erstellt am 3. Mai 2013 von ulrics

Vor einigen Tagen berichtete ich über die Planungen zum Transterminal in Krefeld. Ich hatte nachgefragt, wo und bis wann Einwendungen vorgebracht werden können und nun nachfolgende allgemeine Information erhalten. Planfeststellungsverfahren gemäß § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) in Verbindung mit § … Weiterlesen →

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Transterminal Krefeld

Erstellt am 29. April 2013 von ulrics

Nicht nur in Duisburg werden viele Waren umgeschlagen auch Krefeld will hier kräftig mitverdienen, liegt es doch ähnlich günstig wie Duisburg. Der Logistikstandort Krefeld soll nun weiter ausgebaut werden. Klingt natürlich erst einmal recht harmlos, wenn man allerdings liest, dass … Weiterlesen →

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Jede Einsparung hat Konsequenzen

Erstellt am 25. April 2013 von ulrics

Mich wundern die bedauerlichen Aggressionen gegen den Förster wenig, wenn ich mir betrachte, wo in Duisburg noch Möglichkeiten zur Freizeitgestaltung existieren. Insbesondere zur sozialverträglichen Freizeitgestaltung. Das zwar keine Entschuldigung für das Fehlverhalten, wohl aber eine Erklärung. Es ist natürlich nicht … Weiterlesen →

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Was kostet der Brandschutz für die Mercatorhalle?

Erstellt am 24. April 2013 von ulrics

Und schon wieder eine schlechte Nachricht zur Mercatorhalle. Da frag ich mich welche Glutnester sich noch finden werden. Wie sieht es denn mit dem Brandschutz im Kasino aus? Und wer soll das alles zahlen. Dürfen die Steuerzahler wieder mit einer … Weiterlesen →

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Steigende Mieten, dank Grundsteuer

Erstellt am 23. April 2013 von ulrics

Es wird in diesem Artikel zwar nicht explizit gesagt, warum die Mieten steigen, aber die Ursache dürfte klar sein. Als rot-rot-grün die Grundsteuer erhöhte hat jeder gesagt, dass die Mieten steigen würden. Diese Steigerung bis zu 39 Cent pro Quadratmeter … Weiterlesen →

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Trinkwasserpreiserhöhung durch die Stadtwerke Duisburg

Erstellt am 18. April 2013 von ulrics

Vor einiger Zeit hatte ich mich gefragt, ob die Preiserhöhung für Trinkwasser durch die Stadtwerke Duisburg gerechtfertigt ist. Sowohl von den Stadtwerken selber erhielt ich eine Antwort, als auch von der zuständigen Kartellbehörde, dem Landeswirtschaftsministerium NRW. Nachfolgend gebe ich die … Weiterlesen →

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Beteiligung in Duisburg?

Erstellt am 12. April 2013 von ulrics

Eines der Wahlversprechen des aktuellen OB Sören Link war ein mehr an Beteiligung bzw. Bürgerdialog. Bisher gab allerdings mehr Schein als Sein. Die Befragung zum Haushalt verschleierte völlig, dass die Bürger auch Einsprüche hätten vorbringen können. Bei der Beteiligung zur … Weiterlesen →

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Vermüllung Hochemmericher Marktplatz und Umgebung

Erstellt am 10. April 2013 von ulrics

So einen Artikel kann ich natürlich nicht unkommentiert lassen. Fakt ist, dass die Straße Hochemmericher Markplatz in dem Bereich hinter dem Marktforum monatelang verdreckt war. Erst nachdem ich Anfang März ans Bezirksamt schrieb wurde zumindest ein Teil der Herbstlaubes von … Weiterlesen →

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Duisburger Hebesätze

Erstellt am 9. April 2013 von ulrics

Aus aktuellem Anlass die Hebesätze für Duisburg mit der aktuellen Prognose. Jahr Gewerbesteuer in v.H. Grundsteuer in v.H. A B 2007 470 260 500 2008 470 260 500 2009 470 260 500 2010 490 260 500 2011 490 260 550 … Weiterlesen →

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Özedemir vs. Hundeverein

Erstellt am 5. April 2013 von ulrics

Vor einiger Zeit hatte die Ortsgruppe des ‚Vereins für deutsche Schäferhunde‘ ein Problem. Der Grundstückseigentümer RWE Dea versucht das Grundstück auf dem der Hundeverein residiert zu verkaufen. Mit dem Hundeverein konnte keine Einigung erzielt werden. Allerdings schien sich die Familie … Weiterlesen →

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Abbau West in Duisburg

Erstellt am 4. April 2013 von ulrics

Vor kurzem habe ich mal die Abgefragt, wie viel die Stadt Duisburg in den letzten 10 Jahren für den Aufbau Ost hat zahlen müssen. Nur, wenn die Zahlen vorliegen, lässt sich auch vernünftig darüber diskutieren. Jahr in Mio. € 2003 … Weiterlesen →

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Petition zum Erhalt des Kombibades

Erstellt am 28. März 2013 von ulrics

Nachdem ich mich vor Kurzem bereits mit dem Thema Kombibad Homberg beschäftigte dachte ich weiter darüber nach. Da es sich offensichtlich um eine Petition handelt, hätte diese von der Stadt Duisburg behandelt werden müssen. Da dies nicht geschah wurde gegen … Weiterlesen →

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Grundrechtsverstoß bei den Unterschriftenlisten zum Erhalt des Kombibades?

Erstellt am 27. März 2013 von ulrics

Vor einiger Zeit brachte eine Pressemeldung der Piratenpartei Duisburg überraschend schnell Licht in die Suche nach angeblich auf dem Postweg verschwundenen Unterschriftenlisten. Es handelte sich um jene 9445 Unterschriften, die sich für den Erhalt des Kombibades aussprechen. Diese sollen bei … Weiterlesen →

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Duisburg trudelt dank Rot-Rot-Grün weiter in die Abwärtsspirale

Erstellt am 20. März 2013 von ulrics

Die Erhöhung des Hebesatzes für die Grundsteuer wurde am vergangenen Montag von SPD, Grüne und Linke beschlossen. Ich hatte mich ja schon im Vorfeld dazu geäußert. Steuererhöhungen sind ein feiger und unnachhaltiger Weg mit der Finanzlage umzugehen. Die Erhöhung treibt … Weiterlesen →

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Die Zunahme von Vandalismus…

Erstellt am 17. März 2013 von ulrics

…hängt mit der Abnahme von Freizeitmöglichkeiten zusammen. Wenn man sich mal anschaut, wie viele Möglichkeiten für die Freizeitgestaltung von Kinder und Jugendlichen es heute noch gibt, so stellt man fest es sind immer weniger. Mangels Geld werden Schwimmbäder geschlossen, Sport- … Weiterlesen →

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Die Pöstchenposse geht weiter

Erstellt am 14. März 2013 von ulrics

Die Grünen nominieren also einen Mann für den Posten, weil keine Frau geeignet war. Trotz des eigenen Anspruchs eine Frauenquote von 40% zu etablieren. Andererseits hat es die SPD ja genauso gemacht. Da sieht man schön, wie ernst die eigenen … Weiterlesen →

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Lösungswege ala SPD

Erstellt am 14. März 2013 von ulrics

Ich schaute in den Kalender und stellte fest, dass nicht der erste April ist. Dennoch fand ich einen ziemlichen Aprilscherz der SPD in DS 13-0381 des Ratsinformationssystem. Die SPD schlägt vor alle Mülleimer auf dem Bissingheimer Dorfplatz zu demontieren, weil … Weiterlesen →

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Anfrage nach IFG bzgl. Reisekosten nach Cannes

Erstellt am 13. März 2013 von ulrics

Wie ich lesen musste machen Sören Link, Carsten Tum und Uwe Rohde eine „Dienstreise“ nach Cannes. Da frage ich mich als Bürger schon, ob wirklich alle drei dorthin fahren müssen und was das wohl wieder kosten mag. Schließlich werden wohl … Weiterlesen →

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SPD, Grüne und Linke in Duisburg sind unsozial

Erstellt am 6. März 2013 von ulrics

Da die Stadtspitze anscheinend nicht in der Lage ist vernünftig mit Geld umzugehen, soll nun schon wieder der Hebesatz für die Grundsteuer angehoben werden. Trotz Rückwirkungsverbot, soll der Hebesatz rückwirkend zum 1. Januar 2013 eingeführt werden. Ich werde dem betreffen … Weiterlesen →

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Die Sache mit dem Grünen Pfeil

Erstellt am 2. März 2013 von ulrics

Vor kurzem kam ein Artikel, dass ein Antrag für die Einführung eines Grünen Pfeils von 2007 bis 2013 bei der Verwaltung für die Bearbeitung brauchte. Der Grüne Pfeil dient dazu den Verkehr zu beschleunigen und erlaubt durchgehendes Abbiegen unter Beachtung … Weiterlesen →

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Damit sich in Homberg etwas tut…

Erstellt am 22. Februar 2013 von ulrics

… muss erst die Presse aktiv werden. Die ein halbes Jahr verschwundenen Unterschriftenlisten zur Rettung des Kombibades wurden urplötzlich nach einer Pressemeldung der Piratenpartei Duisburg „wiedergefunden“. Da frage ich mich doch, warum diese Unterschriftenlisten, welche zumindest als Petition zu werten … Weiterlesen →

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Staatanwaltschaft Duisburg droht Online-Journalisten mit Beugehaft

Erstellt am 21. Februar 2013 von ulrics

Als ich das in der Zeitung las war ich baff. Das Ganze ist jetzt sogar im Spiegel gelandet. Da fragt man sich doch was anders ist bei diesem Fall. Warum wir bei der Therapeutin einer NRW Klinik so ein Aufhebens … Weiterlesen →

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Die Stadt Duisburg bereichert sich an Atomkraft, Urananreicherung und Atommüll

Erstellt am 17. Februar 2013 von ulrics

Wie bekannt ist, hält die Stadt Duisburg 0,028 % der RWE Aktien. Die RWE ist wiederum mit 28 % an der GNS beteiligt, wonach die Stadt Duisburg mit 0,01 % an der GNS, also auch jener in Duisburg beteiligt ist. … Weiterlesen →

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Stadtwerke erhöhten die Preise für Wasser

Erstellt am 15. Februar 2013 von ulrics

Einige werde es vielleicht beim Blick in die Jahresverbrauchsabrechnung bemerkt haben. Wasser ist Mitte letzten Jahres deutlich teurer geworden. In der Jahresabrechnung für Wasser wird lapidar aufs Amtsblatt der Stadt Duisburg als Begründung verwiesen. Was angeblich als Bekanntmachung ausreichen soll. … Weiterlesen →

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IFG Fragen zur GNS

Erstellt am 5. Februar 2013 von ulrics

Ich hatte vor einiger Zeit mal einige Fragen nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) zum Thema GNS gestellt und nun von der Bezirksregierung eine Antwort erhalten. Um sowohl potentiellen Fragestellern und der Bezirksregierung die Arbeit zu erleichtern veröffentliche ich nachfolgend die Antwort. … Weiterlesen →

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Kandidaten Bundestagswahl 2013

Erstellt am 3. Februar 2013 von ulrics

Nachfolgend ein aktualisierter Überblick der bisher nominierten Kandidaten für die Bundestagswahl Im Wahlkreis 115 (Duisburg Süd): – Rainer Kolb (Piratenpartei) – Anna von Spiczak (Grüne) – Bärbel Bas (SPD) – Frank Albrecht (FDP) – Marc Mulia (Die Linke) – Thomas … Weiterlesen →

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Zuwandererstadt Duisburg

Erstellt am 31. Januar 2013 von ulrics

Duisburg ist schon seit mehr als einem Jahrhundert eine Zuwandererstadt und auf diese Tradition sollten wir Stolz sein. Wobei man aus einer derartigen Tradition natürlich auch längst gelernt haben sollte was funktioniert und was nicht. Dies scheint allerdings nicht der … Weiterlesen →

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Bürgeranhörung in Rheinhausen zum neuen Gewerbegebiet hinter dem Supermarkt bei Tor 1

Erstellt am 28. Januar 2013 von ulrics

Am 31.01.2013, ab 18:00 Uhr findet im Bezirksamt am Körnerplatz in 47226 Duisburg eine Bürgeranhörung statt. In der Ankündigung in der Zeitung war sinngemäß zu lesen, dass auch die Anwesenheit von Bürgern gewünscht ist. Aber auch die Einwohner sollten sich … Weiterlesen →

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Duisburg 2027: Vorstellung der teilräumlichen Strategiekonzepte

Erstellt am 27. Januar 2013 von ulrics

Die Zukunft von Duisburg geht uns alle an. Diese Zukunft wird im Rahmen des Projektes Duisburg 2027 angegangen. In diesem Rahmen besteht die Möglichkeit zur Beteiligung. Die Termine sind folgende 28.01.2013, Zentrale Auftaktveranstaltung, 19:00 Uhr, Berufskolleg Neudorf (Carstanjenstraße 10, 47057 … Weiterlesen →

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Beteiligung am Duisburger Haushalt

Erstellt am 23. Januar 2013 von ulrics

Wie bereits hier berichtet, liegt nun der Haushalt 2013 vor. Nun können sich die Einwohner der Stadt Duisburg bis zum 11. Februar beteiligen, allerdings nur Online. Sören Link verlegt die Beteiligung komplett ins Internet und schließt damit einen Teil der … Weiterlesen →

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Petition zur Parteienfinanzierung

Erstellt am 22. Januar 2013 von ulrics

Zu meiner Petition bzgl. der Parteienfinanzierung habe ich nun noch eine Stellungnahme aus dem Bundesministerium des Inneren … In seinem Schreiben vom 3. September 2012 hebt der Petent hervor, dass es ihm mit seinem Vorschlag zur Änderung von § 18 … Weiterlesen →

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Kandidaten Bundestagswahl 2013

Erstellt am 20. Januar 2013 von ulrics

Nachfolgend ein kleiner Überblick der bisher nominierten Kandidaten für die Bundestagswahl Im Wahlkreis 115 (Duisburg Süd): – Rainer Kolb (Piratenpartei) – Anna von Spiczak (Grüne) – Bärbel Bas (SPD) – Frank Albrecht (FDP) – Marc Mulia (Die Linke) Im Wahlkreis … Weiterlesen →

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Eine Zensur findet statt

Erstellt am 13. Januar 2013 von ulrics

Schon vor einiger Zeit hatte ich mich mit der Zensur durch den Petitionsausschuss des Bundestages beschäftigt. Ich hatte damals mehrfach geschrieben, weil angeblich die Signatur ein fester Bestandteil der Forenbeiträge wäre und ich deswegen nicht Verlinken dürfte. Verlinkt hatte ich … Weiterlesen →

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Das Duisburger Ratsinformationssystem

Erstellt am 8. Januar 2013 von ulrics

Die Stadt Duisburg verfügt über ein sogenanntes Ratsinformationssystem. In diesem sind alle möglichen Informationen zu Ratssitzungen und Sitzungen der Bezirksvertretungen zu finden. In dem Informationswust einen Weg zu den gewünschten Informationen zu finden ist nicht ganz leicht. Deswegen hier mal … Weiterlesen →

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Loveparadegedenkstätte gefährdet

Erstellt am 7. Januar 2013 von ulrics

Wie es scheint, scheint die Gedenkstätte schon wieder auf der Kippe zu stehen. Einerseits scheint Kurt Krieger Reiche in der Pflicht zu sehen, andererseits sein Verhalten in Bezug auf die Gedenkstätte. Und schon bald sollen seine Möbelmärkte in Duisburg stehen. … Weiterlesen →

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Busbahnhof Duisburg

Erstellt am 4. Januar 2013 von ulrics

Im Westen habe ich folgenden Artikel gesehen, in dem unter anderem behauptet wird, dass die Planungen für den Busbahnhof geändert werden müssen. Ich wollte deshalb mal im Protokoll der Bezirkssitzung, vom Beteiligungstermin nachschauen. Ein Protokoll ist zwar Online, allerdings wird … Weiterlesen →

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Ohne Wasser

Erstellt am 30. Dezember 2012 von ulrics

Mensch stelle sich vor zwei streiten sich und es leidet der Dritte. So geschehen in Duisburg bei einem Streit zwischen den Stadtwerken Duisburg und einem Vermieter (Immo Capital Finanz). Die Leidtragenden sind die Mieter. Das Wasser wurde gemäß diesen Artikeln … Weiterlesen →

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Katastrophen Stadt Duisburg II

Erstellt am 23. Dezember 2012 von ulrics

Vor einiger Zeit hatte ich mir Gedanken darüber gemacht, welche Katastrophen in Duisburg alles auf uns lauern könnten. Nun muss ich in der Zeitung lesen, das Katastrophen-Stadtdirektor Peter Greulich der Meinung ist, dass die Innenstadt in Duisburg wohl nicht absaufen … Weiterlesen →

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Bildung unerwünscht in Duisburg?

Erstellt am 22. Dezember 2012 von ulrics

Lehrer haben einen enormen Einfluss auf das Leben eines Menschen. Ein schlechter Lehrer kann die Freude eines Schülers an einem Fach abtöten. Ein unengagierter Lehrer ist nicht minder schädlich für den Lernerfolg. Ich habe in meiner Zeit als Schüler gelernt, … Weiterlesen →

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Gehaltskürzung für Lehrer

Erstellt am 28. November 2012 von ulrics

Immer wieder geistert durch die Medien, dass der Deutsche von heute mobil sein muss. Die andere Seite, unter der jeder Berufspendler leidet, sind die Kosten für Benzin und Energie. Egal, ob bei ÖPNV oder mit dem eigenen Auto an der … Weiterlesen →

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Nutzung der Schwarmintelligenz durch die Wirtschaftsbetriebe

Erstellt am 28. November 2012 von ulrics

In dieser Meldung rufen die Wirtschaftsbetriebe Duisburg dazu auf freche und kurze Sprüche für die als Myllianer bezeichneten Mülltonnen einzureichen. Die Aktion ist mit einem Gewinn bzw. einer Ehrung für die besten Sprüche verbunden. Es gibt prinzipiell zwei Möglichkeiten, um … Weiterlesen →

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Leerstandsförderung durch Hellmich?

Erstellt am 5. November 2012 von ulrics

Wie ich vor kurzem in der Zeitung lesen musste scheint die Fa. Hellmich der Ansicht zu sein, Rheinhausen könnte noch mehr Leerstand gebrauchen. Was ich mich außerdem frage, ist wo denn die Bürger bzw. Einwohner beteiligt wurden? Ich kann mich … Weiterlesen →

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