Category Archives: Lokalpolitik

Klartext zu „Stadtwerke rutschen in Schuldenfalle“

Klartext zu „Stadtwerke rutschen in Schuldenfalle“ Das haben sich die Stadtwerke mit ihrer arroganten Haltung selbst zuzuschreiben. Ich erinnere mich noch sehr gut an eine Veranstaltung, bei der die Stadtwerke Duisburg sich nicht mit einer Rendite von deutlich unter 10 … Weiterlesen

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Klartext zu „Nur mit grüner Plakette in die Städte“

Klartext zu „Nur mit grüner Plakette in die Städte“ Nur noch mit grüner Plakette? Gemäß Aussage der Stadt Duisburg sind nach einer Allgemeinverfügung Nutzfahrzeuge (LKW) davon ausgenommen. Das heißt die schlimmsten Luftverpester scheinen gar keine Plakette zu brauchen. In Duisburg … Weiterlesen

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Klartext zu „Einen läppischen Popanz aufgebaut“

Klartext zu „Einen läppischen Popanz aufgebaut“ Wenn es völlig abwegig sei, dass ein Vorkaufsrecht der Stadt Duisburg bestehe, wie kommt es dann, dass man bei jedem Hauskauf Geld dafür bezahlen muss, dass bestätigt, dass kein Vorkaufsrecht besteht bzw. nicht in … Weiterlesen

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Klartext zu „Zuwanderung: OB Link fordert mehr Hilfe“

Klartext zu „Zuwanderung: OB Link fordert mehr Hilfe“ (NRZ 28.05.2014) Hat Sören Link aus dem Wahlergebnis nichts gelernt? Nicht gelernt, dass auch sein deutschlandweites Gejammer wegen Geld mit zu diesem Ergebnis beigetragen hat. Anstatt Lösungen zu suchen und zu finden, … Weiterlesen

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UVP bei Projekten der Duisport-Gruppe

Ich hatte bei der Bezirksregierung angefragt, wie es den mit den UVP-Verfahren der Duisportgruppe wäre, wo diese doch mir ihrer Salamitaktik den Betrieb ständig ausweitet. Nachfolgende Antwort bekam ich. Sehr geehrter Herr Dr. Scharfenort, mit ihrer E-Mail vom 10.05.2014 haben … Weiterlesen

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Petition zur Unterschriftenlisten zum Erhalt des Kombibad abgeschlossen

Es ist schon einige Zeit her, dass knapp 10 000 Bürger eine Unterschriftenliste zum Kombibad einreichten. Diese wurde von der Stadt vergraben und kam erst auf Druck der Bürger wieder zum Vorschein. Dabei hätte diese von der Stadt eigentlich als … Weiterlesen

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Überall nur LKW

Am heutigen 26.05.2014 gelang es mir zahlreiche Verstöße gegen die Umweltzone und Durchfahrverbote in Rheinhausen zu dokumentieren. Die Logistikfirmen scheinen insbesondere ausländische Fahrer nicht ausreichend über die Umweltzonen aufzuklären, denn häufiger konnte ich LKW aus dem Ausland sehen, welche gar … Weiterlesen

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Duisburger Piraten unter 2 %

Genau wie von mir vor etlichen Wochen in einer internen Mail vorhergesagt landeten die Duisburg Piraten bei weniger als 2 %. Dies lag, an dem mehr als dürftigen Wahlkampf, der sich überwiegend auf Wahlplakate und Infostände konzentrierte. Es gab keine … Weiterlesen

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Klartext zu „Großer Ärger über LKW-Lärm“

Klartext zu „Großer Ärger über LKW-Lärm“ Die Belastung durch LKW ist eindeutig zu groß. Nach meiner Ansicht müsste, dass gesamte Rheinhausener Stadtgebiet für LKW über 3,5 Tonnen gesperrt werden und nur für Lieferung zugelassen werden. Die Forderung bezüglich der Osttangente … Weiterlesen

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Antwort der Stadt zu Kauf der Häuser in den Peschen

Auf meine Anfrage zu dem Kauf der „Problemhäuser“ in Rheinhausen kam folgende Antwort Sehr geehrter Herr Scharfenort, Ihr an Herrn Oberbürgermeister Link gerichtete E-Mail vom 15.05.2014 wurde an uns zur Bearbeitung weitergeleitet. Wegen der fehlenden Angabe Ihrer postalischen Adresse erhalten … Weiterlesen

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Klartext zu „Achtung, auf der A59 wird’s ernst“

Klartext zu „Achtung, auf der A59 wird’s ernst“ In der aktuellen Wirtschaftswoche stand ein ziemlich interessanter Artikel zu aktuellen Techniken der Sanierungen von Brücken, die deutlich schneller gehen und im Endeffekt sogar wirtschaftlicher sind. Leider sitzen in den entsprechenden Ämtern … Weiterlesen

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Kommentar zu „Das große Schweigen“

Kommentar zu „Das große Schweigen“ Ich finde es überaus seltsam, dass die NRZ nicht in der Lage sein soll, herauszufinden, wer der neue Eigentümer des Grundstücks ist. Wenn es einen neuen Eigentümer gibt, so steht dies im Grundbuch. Mit ausreichender … Weiterlesen

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WAZ Willkür: Klartext zur Kommunalwahl und dem Verhalten des WAZ-Konzerns

Heute wurden im Lokalteil für den Duisburger Westen die Kandidaten für den Wahlbezirk 28 vorgestellt. Allerdings einige mit einem kompletten Steckbrief andere unter Sonstige. Auch mein Name wurde nur unter Sonstige gedruckt, obwohl ein vollständiger Steckbrief und Bild eingereicht wurde. … Weiterlesen

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Wie üblich lässt die WAZ-Redaktion die Piraten unter den Tisch fallen

Obwohl ein ebenso ausgefülltes Profil von meiner Seite und weiteren Piraten eingereicht wurde, war die WAZ-Duisburg-Redaktion anscheinend nicht bereit dieses zu drucken, sondern gab nur den Namen an. Über die Gründe für ein Verhalten, welches nicht in Übereinstimmung mit der … Weiterlesen

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Klartext zu „Unternehmer: Wirtschaft braucht Flugdrehkreuz Düsseldorf“

Klartext zu „Unternehmer: Wirtschaft braucht Flugdrehkreuz Düsseldorf“ Wachstum ich Quatsch und wird von der Wirtschaft nur immer angeführt, dabei kann es kein generelles Wachstum geben. Wächst das eine schrumpft das andere. Was den Lärm angeht, so gäbe es schon heute … Weiterlesen

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Klartext zu „Eine Platane steht dem neuen Hotel im Weg“

Klartext zu „Eine Platane steht dem neuen Hotel im Weg“ Warum sollte ein Baum den Bau stoppen? Man ändert den Bauplan ein wenig und schon passt es. Fällt eh nicht auf bei so hässlichen Klötzen, wie den Intercity-Hotels. Das Grün … Weiterlesen

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Piraten sind bei der U18-Kommunalwahl viertstärkste Kraft

Vor der eigentlich Kommunalwahl gibt es die U18-Wahl, bei der jüngere schon einmal üben können und zeigen wen sie wählen würden. Die Ergebnisse von 2441 Jungwählern: SPD 30,77 % CDU 24,13 % Die Grünen 17,17 % Piraten 8,92 % Die … Weiterlesen

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Weitere Antwort der Stadt zum Flugverkehr

Hier der abgeschriebene Wortlaut des Briefes: Sehr geehrter Herr Scharfenort, Herr Oberbürgermeister Link hat Ihr Schreiben vom 21. Januar zuständigkeitshalber an den Stadtentwicklungsdezernenten, Herrn Beigeordneten Tum, weitergeleitet. Auch Ihr Schreiben an den Rat der Stadt wurde entsprechend weitergeleitet, da der … Weiterlesen

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Zu „Mit neuem Gesetz gegen Schrottimmobilien vorgehen“

Zu „Mit neuem Gesetz gegen Schrottimmobilien vorgehen“ Ich hätte dann auch direkt drei Vorschläge für die Stadt. In Rheinhausen steht am Essenberger Kirchweg eine Ruine und auch auf der Friedrich-Alfred-Straße in gibt es mehrere Gebäude, welche vom Eigentümer vernachlässigt werden. … Weiterlesen

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Kommentar zu „Filmforum: keine Steuersünde“

Kommentar zu „Filmforum: keine Steuersünde“ Der Steuerzahler-Bund profiliert sich hier anscheinend in Unkenntnis von 20 Millionen für Opernehe und Sinfonieorchester. Dies mag zwar auch Kultur sein, aber ich würde wetten, dass die Zuschüsse hier anteilig deutlich höher sind. Duisburg braucht … Weiterlesen

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Duisburg kann besser als CDU

Scheinbar als Reaktion auf die unsäglich Plakatkampagne der CDU hat die Piratenpartei Duisburg (Listenplatz 16) wohl eine Gegenaktion gestartet und an einigen Stellen unter Plakate der CDU Störer mit der Aufschrift „Duisburg kann besser als CDU“ aufgehangen zu haben. Mit … Weiterlesen

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Hornitexgelände: Intransparenz der Stadt Duisburg bei neuem Eigentümer und Zukunftsplänen

Ich warte immer noch auf den angekündigten neuen Stil von Sören Link. Ein Gelände unter Ausschluss der Öffentlichkeit an einen Investor zu verhöckern, gleichzeitig mit diesem die Zukunft des Geländes zu planen, aber darüber Stillschweigen zu wahren, wer diese geheimnisvolle … Weiterlesen

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Stadt Duisburg veröffentlicht Kommunalkandidatendaten

Die komplette Liste alle Kommunalkandidaten wurde nun mit Amtsblatt 18 (PDF) veröffentlicht. Leider hat die Stadt Duisburg versäumt explizit darauf hinzuweisen, dass die Daten nur für die Kontaktaufnahme im Rahmen der Wahl veröffentlicht wurden und nicht für Werbung, Markt- oder … Weiterlesen

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Kommentar zu „Zu Ostern jede Menge ungelegte Eier“

Kommentar zu „Zu Ostern jede Menge ungelegte Eier“ Ich verstehe nicht, wo das Problem in Hochheide sein soll. Wenn die Stadt den einen Wohnklotz abreißt ist doch schon mal etwas geschafft. Der Investor wird ja zumindest das Asbest aus dem … Weiterlesen

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Ablösung von Homberg aus Duisburg

So wie der Innenstadtrat die Bezirke, die nicht Mitte sind teilweise behandelt, kann ich das Ansinnen durchaus verstehen. Mit Magenverstimmung denke ich an die Unfähigkeit oder Verweigerung von Duisburg Marketing, die kulturellen Zentren im Duisburger Westen in ihrer Übersicht aufzuführen. … Weiterlesen

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Schildbürgerstadt Duisburg: Umweltzonenschilder

In Duisburg Hochfeld stoßen an der Kreuzung vor der Brücke der Solidarität vier Straßen aufeinander (Rheinhausener Straße, Moerser Straße, Rudolf-Schock-Straße und Wörthstraße). Wer ohne oder mit roter Feinstaubplakette auf dieser Kreuzung steht sollte sich erst einmal wundern, wie er überhaupt … Weiterlesen

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Petition wegen Lärmport Duisburg

Die nachfolgende Petition habe ich am 18.03.2014 eingereicht: Titel: Interessenkonflikt der Stadt Duisburg Petitionstext: Die Stadt Duisburg ist innerhalb gesetzlicher Grenzen für das Wohlergehen der Bürger zuständig. Gleichzeitig ist die Stadt Duisburg einer der Haupteigentümer der HAFAG und damit auch … Weiterlesen

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Sarah Philip, Ralf Jäger und Rainer Bischoff wollen sich zum Flughafen nicht positionieren

Der Fluglärmhafen Düsseldorf soll ausgebaut werden. Ich hatte deswegen per Abgeordnetenwatch bei den Duisburger Landtagsabgeordneten angefragt, was sie davon halten. Bisher haben nur Sarah Philipp (SPD), Ralf Jäger und Rainer Bischoff (SPD) quasi wortgleich geantwortet, allerdings ist die Antwort eine … Weiterlesen

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Klartext zu „RWE-Aktienverlust ist bereits abgeschrieben“

Klartext zu „RWE-Aktienverlust ist bereits abgeschrieben“ Irgendwie scheint mir der Artikel zu suggerieren die Stadt Duisburg hätte noch RWE-Aktien, dem dürfte aber nicht so sein, wenn man nach DS 07-1845 geht. Mit dieser DS wurde durch Stadtrat am 10.12.2007der Verkauf … Weiterlesen

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SPD Duisburg verunglimpft Asylbewerber

Obwohl das Thema Zuwanderung und Asylbewerber aus dem Wahlkampf herausgehalten werden stehen zwei Anträge von SPD und CDU zu dem Thema im Ratsinformationssystem. In der Drucksache 14-0440 fragt hier die SPD nach der „Situation von Asylantenkindern im Vorschul- und Schulalter“. … Weiterlesen

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Kommentar zu „Sonderzüge aus Düren und ein Flughafen-Deal“

Kommentar zu „Sonderzüge aus Düren und ein Flughafen-Deal“ Damit ist ja nun klar warum sich die Stadtspitze nicht zum Flughafenausbau äußern will. Wenn eine Kooperation geplant ist, wird man den Kooperationspartner natürlich nicht verärgern wollen. Somit überwiegen erneut einseitig die … Weiterlesen

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Flughafenausweitung wird am 24. März beraten

In der gemeinsamen Sitzung des Umweltausschusses und des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Verkehr am 24. März soll die Flughafenausweitung beraten werden. Besonders der zweite Ausschuss enthält auch das markante Wörtchen Wirtschaft. Das heißt es werden auch wirtschaftliche Interessen bei … Weiterlesen

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Klartext zu „Lärm im Rahmen des Erlaubten“

Klartext zu „Lärm im Rahmen des Erlaubten“ Nur weil etwas erlaubt ist, heißt dies noch lange nicht, dass es richtig ist oder für gute nachbarschaftliche Verhältnisse. Lärmport Duisburg vergiftet mit seiner Einstellung immer mehr dieses Verhältnis. Die Toleranz von uns … Weiterlesen

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Klartext zu „FDP will Fußgängerzone für Autos öffnen“

Klartext zu „FDP will Fußgängerzone für Autos öffnen“ Mit Verlaub, der Vorschlag ist Dummfug. Wahrscheinlich ist Herr Wolters in Rheinhausen wenig unterwegs, dass er solche Vorschläge an der Realität vorbei macht. Erst einmal müsste der Brunnen für eine Durchfahrt beseitigt … Weiterlesen

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Kommentar zu „Zahl der Asylbewerber steigt rasant“

Kommentar zu „Zahl der Asylbewerber steigt rasant“ Eine Privatwohnung anzumieten soll kostspieliger sein, als etwas komplett neues zu bauen? Oder sind mit dem unklaren Begriff Ferienwohnungen gemeint? Normale Wohnungen gibt es schon für wenig Geld und wenn ich mich recht … Weiterlesen

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Loveparade Prozess

Wahrscheinlich wurde zuerst von oben Druck gemacht, aber natürlich in weiser Voraussicht alles nur mündlich, so dass die Verantwortlichen natürlich nichts unterschrieben hatten. Der meiner Ansicht nach Hauptverantwortliche hat sich ja mit ähnlichen Worten aus der Affäre gezogen. Ketchup auf … Weiterlesen

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IMD muss ihre Lahmarschigkeit veröffentlichen

Im Ratsinformationssystem findet sich derzeit als Anlage 1 zur Drucksache 14-0120 eine Übersicht der Schulen, welche die IMD zu vermarkten versucht. Dort sieht man auch den zeitlichen Abstand, welche von dem absehbaren Leerstand bis zur Veröffentlichung eines Exposes vergingen. Für … Weiterlesen

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Klartext zu „Lärmgeplagte Bürger wehren sich“

Klartext zu „Lärmgeplagte Bürger wehren sich“ Mir wird die Hafag bzw. Logport I – X immer unsympathischer. Reagiert wird immer erst, wenn etwas vorfällt. Teilweise, wie hier in Mühlenberg nicht einmal dann. Rücksichtnahme ist Teil einer guten Nachbarschaft. Insbesondere Lärm … Weiterlesen

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Klartext zu „Mercator: Mit Stadt und Uni machbar“

Klartext zu „Mercator: Mit Stadt und Uni machbar“ Klingt ja alles nett, aber mit Studien verhält es sich noch immer, wie mit Statistiken. Ich würde schon jetzt wetten, dass sich wegen der üblichen Verzögerungen und anderen mehr oder weniger plausiblen … Weiterlesen

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Schmu bei der Wahl zum Integrationsrat

In der Drucksache 14-0087 findet sich der Absatz: Die Personen zu c) und d) müssen sich bis zum zwölften Tag vor der Wahl in das Wählerverzeichnis eintragen lassen. Sie haben den Nachweis über die Wahlberechtigung zu führen. Dieser c) und … Weiterlesen

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Kommentar zu „Ein Zoo in Not“

Kommentar zu „Ein Zoo in Not“ So klamm ist die Stadt Duisburg nicht, wenn sie 10 Millionen pro Jahr für eine Opernehe übrig hat. Der Zoo hat deutlich mehr Besucher bei gleichzeitig geringeren Kosten, zudem sind solche allgemeinkulturellen Einrichtungen, wie … Weiterlesen

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Kommentar zu „Investor dringend gesucht“

Kommentar zu „Investor dringend gesucht“ Die IMD ist in meinen Augen unfähig eine zügige Abwicklung von Grundstücken zu realisieren. Es ist ja nicht nur der Schandfleck altes Hallenbad, sondern auch die Schule Werthauser Straße oder die Marktschule in Homberg, sowie … Weiterlesen

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Kommentar zu „Zwei Wäldchen als Toilette“

Kommentar zu „Zwei Wäldchen als Toilette“ Der Artikel verwundert mich nun doch ein wenig. Die Parkbuchten sind, soweit ich das erkennen kann, auf dem gesamten Logportgelände von gleicher breite, wenn sie also nicht für LKW vorgesehen wären, dann frage ich … Weiterlesen

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Immer noch LKW auf der Friedrich-Ebert-Straße in Rheinhausen

Auf der Friedrich-Ebert-Straße sind immer noch munter LKW unterwegs, obwohl ihnen die Durchfahrt unzweifelhaft verboten ist. Die nachfolgenden Bilder zeigen zwei Beispiele. Die Nummernschilder sind auf den Bildern leider nicht richtig zu erkennen, sonst würde den Firmen wohl jetzt ein … Weiterlesen

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Leserkommentar zu „Remise wird zum Ärgernis“

Leserkommentar zu „Remise wird zum Ärgernis“ Es gibt im Bezirk Rheinhausen noch weitere bruchfällige Gebäude. So sind auf der Friedrich-Alfred-Straße schon längere Zeit Parkplätze gesperrt und der Bürgersteig mit einem exkludierenden Hindernis versehen, weil die Fassade des Gebäudes von den … Weiterlesen

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Duisburger Piraten laden ein zum Neujahrsbrunch am 12.01.2014

Am Sonntag den 12. Januar treffen sich die Duisburger Piraten zu einem lockeren Neujahrsfrühstück im http://www.stellwerkhof.com. Das Zusammenkommen ist zum einen gedacht unsere bereits gewählten Direktkandidaten kennen zu lernen, aber auch um Familie und Freunde mitzubringen, die sich für unsere … Weiterlesen

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IFG NRW

Der Beauftragte für Informationsfreiheit NRW ist von der Aufgabe her eher unterstützender Natur. Eine Beanstandung kann erst erfolgen, wenn sicher ist, dass die Anfrage auch nach einer Erinnerung nicht beantwortet wurde. Die gestellten Fragen müssen in einer Form sein, welche … Weiterlesen

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Stadt Duisburg bekommt 10 000 Euro für Altkleidersammlung

Vor kurzem fragte ich bei den Duisburger Wirtschaftsbetrieben an, wie viel die Stadt an der Altkleidersammlung verdient. Es sind gerade einmal 10 000 Euro, welche für die Sondernutzung durch die Wirtschaftsbetriebe gezahlt werden, während Unternehmer Summen im 6-stelligen Bereich bieten. … Weiterlesen

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Hellmich baut am Marktplatz in Rheinhausen

Inzwischen ist am Markt eine Baugrube ausgeschachtet. Hellmich plant hier altengerechte Wohnungen. In Zeitungsberichten hieß es ja auch, dass eine Ladenlokal mit ins Gebäude soll, allerdings ist davon auf der Tafel nichts zu lesen. Das heißt entweder ist das bzw. … Weiterlesen

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GNS Teil 24. – Atommüll von den Stadtwerken Duisburg?

Im August dieses Jahres fragte ich wegen einer etwas seltsamen Angabe in einer Drucksache bei dem zuständigen Ministerium an: Guten Tag, gemäß Drucksache 17/14278 des Bundestages entfällt ein Volumen von 5950 m³ des geplanten Atommülls (inkl. Behälter) für Schacht Konrad … Weiterlesen

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