Category Archives: Grundrechte

Klartext zu GNS-Schließung

Erstellt am 4. Juli 2014 von ulrics

Es wäre wirklich zu begrüßen, wenn das Unternehmen endlich schließt ich bin aber genauso skeptisch, wie der BUND. Vielleicht sollte die Firma einfach einen rechtsverbindlichen Vertrag mit dem BUND schließen, der uns Duisburgern endlich den Abzug von Atommüll aus dem … Weiterlesen →

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Kommentar zum „Knistern im Zug“

Erstellt am 3. Juli 2014 von ulrics

Kommentar zum „Knistern im Zug“ (Wirtschaftswoche 27/2014) Die GDL wird sich natürlich wieder öffentlichkeitswirksam im Nah- und Fernpersonenverkehr inszenieren. Sie nimmt einmal mehr die Bevölkerung in Geiselhaft und der einzige Trost ist, dass es Sommer ist und man wenigstens nicht … Weiterlesen →

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Klartext zu „Bahn AG nennt Forderung der Lokführer maßlos“

Erstellt am 2. Juli 2014 von ulrics

Klartext zu „Bahn AG nennt Forderung der Lokführer maßlos“ (NRZ 26.06.2014) 15 % Erhöhung für die Lokführer? Was das wohl effektiv kosten wird? Eventuell mehr, als für den überflüssigen Pofalla? Wenn nicht Pofalla streichen und was sinnvolles mit dem Geld … Weiterlesen →

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Outbreak in Afrika

Erstellt am 1. Juli 2014 von ulrics

Derzeit ist in Afrika an mehreren Stellen Ebola ausgebrochen und der Bereich dehnt sich immer weiter aus. Bisher scheint es noch kein infizierter bis Europa geschafft zu haben. Dieses Risiko besteht durchaus, Noch gibt es keinen Impfstoff für Ebola und … Weiterlesen →

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Petition an den Bundestag zur Urteilsfreiheit

Erstellt am 1. Juli 2014 von ulrics

Nachfolgende Petition reichte ich in der letzten Wochen beim Bundestag ein. Da ja viele Juristen dort sitzen bin ich mal auf die Ausreden gespannt. Petition: Der Deutsche Bundestag möge beschließen, dass Gerichtsurteile ausnahmslos der Öffentlichkeit zur Verfügung stehen müssen. Begründung: … Weiterlesen →

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Neues zu Glyphosat

Erstellt am 29. Juni 2014 von ulrics

In einer PM kündigt der Bundestag für den 02.07.2014 eine öffentliche Sitzung zum Thema Glyphosat an. Zeitgleich gibt es einen Antrag auf die Einschränkung der Verwendung von Glyphosat (DS 18/1873)

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Bewertung: Dorint Airport Hotel Berlin Tegel

Erstellt am 28. Juni 2014 von ulrics

Eine Übernachtung kann ich nicht empfehlen, denn der Fluglärm ist nicht auszuhalten. Die Zimmer sind an sich nicht schlecht, aber leider gibt es keinerlei Schallisolierung bei den Fenstern und das Hotel liegt quasi direkt unter der Abflugschneise. Bei einem Hotel … Weiterlesen →

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Bundesregierung äußert sich zu Uranhexafluorid und Urenco

Erstellt am 28. Juni 2014 von ulrics

In Bundestags-Drucksache 18/1726 werden Hintergründe zu den Atomtransporten durch Deutschland veröffentlicht. So wird das Natururan in Pierrelatte (Frankreich) in Uranhexafluorid umgewandelt, was dann von dort nach Gronau zur Aufkonzentration des Urans, was dann in der Areva Brennelementfabrik in Lingen (Emsland) … Weiterlesen →

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Klartext zu „Gelbe Plakette wird verbannt“

Erstellt am 27. Juni 2014 von ulrics

Klartext zu „Gelbe Plakette wird verbannt“ Dürfen dort wirklich nur noch Autos mit grünen Plaketten fahren? Auf eine Email meinerseits zu parkenden LKW ohne Umweltplakette behauptete das Ordnungsamt, dass es eine Art von allgemeiner Ausnahmegenehmigung gäbe und die das dürften. … Weiterlesen →

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Campact zum Thema Fracking: Rote Karte für Gabriels WM-Foul

Erstellt am 23. Juni 2014 von ulrics

Für uns alle ist wichtig, dass nicht noch mehr Gifte in den Boden gelangen. Um so mehr Besorgnis erregt hier dieser Brief von Campact: Während alle zur Fußball-WM nach Brasilien schauen, will Wirtschaftsminister Gabriel Fracking per Gesetz erlauben. Schon kommenden … Weiterlesen →

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Das wilde Parken der LKW in Rheinhausen nimmt kein Ende

Erstellt am 21. Juni 2014 von ulrics

Unlängst schoss ich die nachfolgenden Bilder. Deutlich sind mehrere LKW auf dem Parkplatz an der Eisenbahnbrücke zu erkennen. Sanitäre Einrichtungen oder Müllbehälter gibt es meines Wissens dort nicht. Somit dürfte vieles in die Büsche wandern. Auch die Kantsteine und Leitplanke … Weiterlesen →

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Arzneimittelrückstände auf dem Acker

Erstellt am 20. Juni 2014 von ulrics

Über die Gülleverklappung auf Äckern schrieb ich schon häufiger, allerdings war mir ein weiterer damit einhergehender Umstand bisher nicht so bewusst. In der Gülle sind natürlich auch die ganzen Medikamente, welche die Tiere wieder ausgeschieden haben, sowie Metabolite. Wenn diese … Weiterlesen →

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Altkleider XV

Erstellt am 19. Juni 2014 von ulrics

Wieder konnte ich ich einige Altkleidercontainer dokumentieren, bei denen mir unklar ist, ob sie mir Erlaubnis der Firma dort stehen oder nicht. Unterwegs bei TOOM in Duisburg am Innenhafen sah ich einen blauen Container mit der Telefonnummer 0157 71406744 ohne … Weiterlesen →

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Altkleidercontainer dürfen entfernt werden

Erstellt am 18. Juni 2014 von ulrics

Wenn plötzlich ein Altkleidercontainer auf dem Grundstück steht fragt man sich natürlich schon, wie dieser dahin kommt und was man tun kann. Wie ich schon in meinen Ausführungen über die Rechtslage dargelegt habe dürfte man nach nicht erfolgter Entfernung diesen … Weiterlesen →

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Klartext zu den Zugausfällen

Erstellt am 17. Juni 2014 von ulrics

Das Problematische sind nicht die Zugausfälle, sondern die miserable Informationspolitik der deutschen Bahn. Heute morgen stand zum Beispiel an der Infotafel zumindest etwas Information, aber die Aussage, dass keine Fernverkehrszüge in Duisburg halten nutzt mir nicht viel, wenn ich ein … Weiterlesen →

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Klartext zu „Stadtwerke rutschen in Schuldenfalle“

Erstellt am 16. Juni 2014 von ulrics

Klartext zu „Stadtwerke rutschen in Schuldenfalle“ Das haben sich die Stadtwerke mit ihrer arroganten Haltung selbst zuzuschreiben. Ich erinnere mich noch sehr gut an eine Veranstaltung, bei der die Stadtwerke Duisburg sich nicht mit einer Rendite von deutlich unter 10 … Weiterlesen →

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Warum sind Bürgersteige nicht wasserdurchlässig?

Erstellt am 15. Juni 2014 von ulrics

Diese Frage habe ich mir gestellt und prompt ans entsprechende Amt in nachfolgender Form geschickt. Guten Tag, in Duisburg sind m.W. alle Bürgersteige mit Platte oder Steinen gegen das Eindringen von Wasser gesichert. Nachdem ich heute gesehen habe, an wie … Weiterlesen →

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Klartext zu „Nur mit grüner Plakette in die Städte“

Erstellt am 12. Juni 2014 von ulrics

Klartext zu „Nur mit grüner Plakette in die Städte“ Nur noch mit grüner Plakette? Gemäß Aussage der Stadt Duisburg sind nach einer Allgemeinverfügung Nutzfahrzeuge (LKW) davon ausgenommen. Das heißt die schlimmsten Luftverpester scheinen gar keine Plakette zu brauchen. In Duisburg … Weiterlesen →

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Klartext zu „Einen läppischen Popanz aufgebaut“

Erstellt am 11. Juni 2014 von ulrics

Klartext zu „Einen läppischen Popanz aufgebaut“ Wenn es völlig abwegig sei, dass ein Vorkaufsrecht der Stadt Duisburg bestehe, wie kommt es dann, dass man bei jedem Hauskauf Geld dafür bezahlen muss, dass bestätigt, dass kein Vorkaufsrecht besteht bzw. nicht in … Weiterlesen →

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Werbemüll: Das Telefonbuch/Gelbe Seiten

Erstellt am 10. Juni 2014 von ulrics

Früher konnte man sich, wenn man wollte ein Das Telefonbuch und Gelbe Seiten bei der Post mitnehmen. Heute finden sich diese Werbeprodukte an immer mehr Stellen. Schon vor einiger Zeit kam eine unaufgeforderte Werbekarte für das neue Telefonbuch nun geht … Weiterlesen →

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Klartext zu „Die Lage ist dramatisch“

Erstellt am 9. Juni 2014 von ulrics

Klartext zu „Die Lage ist dramatisch“ Das sich Kraftwerke nicht mehr rechnen liegt nicht zuletzt daran, dass die Stadtwerke aussterbende Dinosaurier sind, die lieber Jammer anstatt die sich bietenden Chancen zu ergreifen. So etwas sollte man nicht auch noch Subventionieren, … Weiterlesen →

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UVP bei Projekten der Duisport-Gruppe

Erstellt am 7. Juni 2014 von ulrics

Ich hatte bei der Bezirksregierung angefragt, wie es den mit den UVP-Verfahren der Duisportgruppe wäre, wo diese doch mir ihrer Salamitaktik den Betrieb ständig ausweitet. Nachfolgende Antwort bekam ich. Sehr geehrter Herr Dr. Scharfenort, mit ihrer E-Mail vom 10.05.2014 haben … Weiterlesen →

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Klartext zu „Friemersheimer befürchten noch mehr LKW“

Erstellt am 6. Juni 2014 von ulrics

Klartext zu „Friemersheimer befürchten noch mehr LKW“ Wer sich die Gewerbefläche anschaut, wird die Schallschutzwand zu den Gleisen dahinter bemerken. Ich würde darauf wetten, dass erst einmal eine Firma angesiedelt wird und dann mit der Duisport-typischen Salamitaktik dann in ein … Weiterlesen →

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Klartext zu „Endlager wohl erst 2050 einsatzbereit“

Erstellt am 5. Juni 2014 von ulrics

Klartext zu „Endlager wohl erst 2050 einsatzbereit“ Atommülllager ist die richtige Bezeichnung. Ein Endlager kann es nicht geben. Wie der Öl-GAU zeigt sind Salzstöcke nicht dauerhaft dicht, wobei dies auch die Asse ja schon hinlänglich gezeigt hat. Es wäre naiv … Weiterlesen →

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Antwort zu Mengenangaben an Automaten

Erstellt am 4. Juni 2014 von ulrics

Ich wollte vor einigen Tagen wissen, warum eigentlich am Automaten, anders als im Supermarkt keine Mengenangaben angebracht sind. Sehr geehrter Herr Scharfenort, vielen Dank für Ihre untenstehende Anfrage zur Preis-/Mengenangabe von Produkten die mittels Automaten an Endkunden vertrieben werden. Die … Weiterlesen →

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Klartext zu „Internetfirmen prellen den Staat“

Erstellt am 3. Juni 2014 von ulrics

Klartext zu „Internetfirmen prellen den Staat“ Das sind doch wahrscheinlich nur Peanuts im Vergleich zu dem was Gesellschaften, wie Amazon, Apple oder Google mit legalen Steuertricks am deutschen Fiskus vorbeileiten. Selbst deutsche Unternehmen wie EDEKA scheinen sich Gesellschaften im Ausland … Weiterlesen →

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Warum keine Mengenangaben am Automaten?

Erstellt am 1. Juni 2014 von ulrics

Das war die Frage, welche ich mir letztens stellt, als ich an einem Automaten im Bahnhof stand und dort nur die Preise sah. Deswegen fragte ich dies beim Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen an. … Weiterlesen →

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Klartext zu „Bundesstiftung für Atom-Risiken?“

Erstellt am 30. Mai 2014 von ulrics

Klartext zu „Bundesstiftung für Atom-Risiken?“ Wenn die Energiekonzerne dem Stadt dieses Geschäft anbieten sollten, kann es sich nur um ein schlechtes Geschäft handeln. Vielleicht wird dadurch jetzt eine eventuelle Strafzahlung gespart, aber auf lange Sicht wird es teurer als die … Weiterlesen →

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Petition zur Unterschriftenlisten zum Erhalt des Kombibad abgeschlossen

Erstellt am 29. Mai 2014 von ulrics

Es ist schon einige Zeit her, dass knapp 10 000 Bürger eine Unterschriftenliste zum Kombibad einreichten. Diese wurde von der Stadt vergraben und kam erst auf Druck der Bürger wieder zum Vorschein. Dabei hätte diese von der Stadt eigentlich als … Weiterlesen →

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Klartext zu „Flucht vor den hohen Energiekosten“

Erstellt am 27. Mai 2014 von ulrics

Klartext zu „Flucht vor den hohen Energiekosten“ Die Unternehmen begründen die Investition vielleicht mit hohen Energiekosten, allerdings würde dies auf ein überaus kurzsichtiges Management hindeuten. Die Energiekosten sind jetzt für ein paar Jahr günstig in den USA, dann werden sie … Weiterlesen →

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Überall nur LKW

Erstellt am 26. Mai 2014 von ulrics

Am heutigen 26.05.2014 gelang es mir zahlreiche Verstöße gegen die Umweltzone und Durchfahrverbote in Rheinhausen zu dokumentieren. Die Logistikfirmen scheinen insbesondere ausländische Fahrer nicht ausreichend über die Umweltzonen aufzuklären, denn häufiger konnte ich LKW aus dem Ausland sehen, welche gar … Weiterlesen →

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Klartext zu „Großer Ärger über LKW-Lärm“

Erstellt am 26. Mai 2014 von ulrics

Klartext zu „Großer Ärger über LKW-Lärm“ Die Belastung durch LKW ist eindeutig zu groß. Nach meiner Ansicht müsste, dass gesamte Rheinhausener Stadtgebiet für LKW über 3,5 Tonnen gesperrt werden und nur für Lieferung zugelassen werden. Die Forderung bezüglich der Osttangente … Weiterlesen →

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Maßnahmen gegen Wildplakatiererei

Erstellt am 25. Mai 2014 von ulrics

Es gibt einige unbelehrbare Zeitgenossen, welche meinen die Fassaden würde ihnen gehören und sie dürften alles machen. Dies ist natürlich nicht der Fall. Darüber was an der Fassade angebracht werden darf, entscheidet einzig und allein der Eigentümer. Auch ein Ladeneigentümer … Weiterlesen →

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Ferro Duo will mehr gefährliche Abfälle nahe der Duisburger Innenstadt lagern

Erstellt am 23. Mai 2014 von ulrics

Mit einem Antrag an die Bezirksregierung Düsseldorf wurde das Verfahren eingeleitet. Gemäß Amtsblatt der Bezirksregierung Nr. 21 (PDF) liegen die Unterlagen in der Zeit vom 30.05. bis 30.06.2014 im Bezirksamt Mitte aus. Die Einwendungsfrist läuft vom 30.05. bis 14.07.2014.

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Klartext zu „Achtung, auf der A59 wird’s ernst“

Erstellt am 23. Mai 2014 von ulrics

Klartext zu „Achtung, auf der A59 wird’s ernst“ In der aktuellen Wirtschaftswoche stand ein ziemlich interessanter Artikel zu aktuellen Techniken der Sanierungen von Brücken, die deutlich schneller gehen und im Endeffekt sogar wirtschaftlicher sind. Leider sitzen in den entsprechenden Ämtern … Weiterlesen →

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Klartext zu „Fieberhafte Fahndung nach Öl-Leck“

Erstellt am 22. Mai 2014 von ulrics

Klartext zu „Fieberhafte Fahndung nach Öl-Leck“ Eine Flüssigkeit wird mit Druck in die Erde gepresst nun tritt sie an einer Stelle aus dem Boden aus und verseucht den Boden, sowie das Grundwasser darin. Ich wette es gab vorher zahlreiche Gutachten, … Weiterlesen →

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Klartext zu „Störfall in Jülich jahrelang verharmlost“

Erstellt am 20. Mai 2014 von ulrics

Klartext zu „Störfall in Jülich jahrelang verharmlost“ 26 Jahre lang wurde also ein schwerer Störfall verharmlost. Erst jetzt kommt dies raus. Da stelle ich mir die Frage, an welchen Stellen wir bei den bestehenden Atomkraftwerken noch belogen werden. Wahrscheinlich wurde … Weiterlesen →

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Klartext zu „Schmale Gewinne bei Amazon“

Erstellt am 19. Mai 2014 von ulrics

Klartext zu „Schmale Gewinne bei Amazon“ Es verwundert mich nicht im geringsten, dass Amazon beim Gewinn nicht so gut dar steht. Nicht nur gab es einiges an schlechter Presse, sondern auch einige Problem mit Zustellungen. Bei meiner letzten Bestellungen kamen … Weiterlesen →

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Kommentar zu „Das große Schweigen“

Erstellt am 18. Mai 2014 von ulrics

Kommentar zu „Das große Schweigen“ Ich finde es überaus seltsam, dass die NRZ nicht in der Lage sein soll, herauszufinden, wer der neue Eigentümer des Grundstücks ist. Wenn es einen neuen Eigentümer gibt, so steht dies im Grundbuch. Mit ausreichender … Weiterlesen →

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Rheinische Post missbraucht Kommunalkandidatendatenlisten für Werbung

Erstellt am 17. Mai 2014 von ulrics

Im Vorfeld der Wahlen werden die Kandidaten mit Anschrift und Geburtsjahr veröffentlicht, damit Bürger und Organisationen Kontakt mit diesen aufnehmen können. Dies ist verständlich und akzeptabel. Allerdings werden diese Daten für Werbezwecke missbraucht. So bekamen unlängst mehrere Kandidaten für die … Weiterlesen →

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Wie stellt sich Duisburg auf den Klimawandel ein?

Erstellt am 17. Mai 2014 von ulrics

Nachfolgende Email schickte ich an den Oberbürgermeister um zu klären, wie sich Duisburg auf den Klimawandel einstellt. Sehr geehrter Herr Link, von Städten wie Berlin, Chicago oder London weiß ich, dass diese sich auf den Klimawandel einstellen, allerdings frage ich … Weiterlesen →

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Wie üblich lässt die WAZ-Redaktion die Piraten unter den Tisch fallen

Erstellt am 16. Mai 2014 von ulrics

Obwohl ein ebenso ausgefülltes Profil von meiner Seite und weiteren Piraten eingereicht wurde, war die WAZ-Duisburg-Redaktion anscheinend nicht bereit dieses zu drucken, sondern gab nur den Namen an. Über die Gründe für ein Verhalten, welches nicht in Übereinstimmung mit der … Weiterlesen →

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Klartext zu „Unternehmer: Wirtschaft braucht Flugdrehkreuz Düsseldorf“

Erstellt am 15. Mai 2014 von ulrics

Klartext zu „Unternehmer: Wirtschaft braucht Flugdrehkreuz Düsseldorf“ Wachstum ich Quatsch und wird von der Wirtschaft nur immer angeführt, dabei kann es kein generelles Wachstum geben. Wächst das eine schrumpft das andere. Was den Lärm angeht, so gäbe es schon heute … Weiterlesen →

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Klartext zu „Günstigere Fahrten am späten Abend?“

Erstellt am 14. Mai 2014 von ulrics

Klartext zu „Günstigere Fahrten am späten Abend?“ Der VRR weiß doch nicht einmal, wie voll wann welche Busse sind. Besonders am Wochenende kann es Abends ziemlich voll sein. Dann wird in dem Artikel der Datenschutzaspekt vollkommen ausgeblendet. Es wäre nur … Weiterlesen →

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Zu „Paketautos in die Busspur“ (Wirtschaftswoche 16/2014)

Erstellt am 13. Mai 2014 von ulrics

Zu „Paketautos in die Busspur“ (Wirtschaftswoche 16/2014) Hermes hat aus meiner Sicht keine große Zukunft mehr. Der Service ist einfach zu schlecht. Kann nicht geliefert werden, wird es am nächsten Tag im gleichen Zeitraum erneut versucht. Aufgrund meiner Erfahrung mit … Weiterlesen →

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Klartext zu „Plastikabfälle sollen in der EU verschwinden“

Erstellt am 12. Mai 2014 von ulrics

Klartext zu „Plastikabfälle sollen in der EU verschwinden“ Der Verbrauch an Einwegplastiktüten soll gesenkt werden? Mir fällt hier als erstes der Müllbeutel ein. Leider wird diese wichtige Punkt in dem Artikel gar nicht angeschnitten. Ich denke mal an vielen Stellen … Weiterlesen →

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Klartext zu „Was gegen Frühjahrsmüdigkeit bei der Arbeit hilft“

Erstellt am 11. Mai 2014 von ulrics

Klartext zu „Was gegen Frühjahrsmüdigkeit bei der Arbeit hilft“ (NRZ 14.04.2014) Gegen die Frühjahrsmüdigkeit hilft nichts, weil es diese gar nicht gibt. Was uns als Frühjahrsmüdigkeit verkauft wird ist nichts weiter, als die Auswirkung der Zeitumstellung. Der permanente Minijetlag, welcher … Weiterlesen →

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Klartext zu „Eine Platane steht dem neuen Hotel im Weg“

Erstellt am 10. Mai 2014 von ulrics

Klartext zu „Eine Platane steht dem neuen Hotel im Weg“ Warum sollte ein Baum den Bau stoppen? Man ändert den Bauplan ein wenig und schon passt es. Fällt eh nicht auf bei so hässlichen Klötzen, wie den Intercity-Hotels. Das Grün … Weiterlesen →

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HCl-Abtrennung Müllverbrennungsanlage Oberhausen

Erstellt am 10. Mai 2014 von ulrics

So, ich habe eine Antwort auf meine Anfrage der Bezirksregierung zum Thema der HCl-Abtrennung in der Müllverbrennungsanlage Oberhausen bekommen. Sehr geehrter Herr Scharfenort, die in der GMVA umgesetzte Planung der Rauchgasreinigung wurde bereits in den 90-iger Jahren immissionsschutzrechtlich genehmigt. Auch … Weiterlesen →

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Zum Streit um Altkleidersammlung

Erstellt am 9. Mai 2014 von ulrics

Zum Streit um Altkleidersammlung Hier war der Kommentator der NRZ wohl schlecht informiert. Nur die wenigsten karikativen Organisationen sammeln noch Altkleider. Teilweise verwenden kommerzielle Sammler mit Erlaubnis karikative Symbole oder Sammeln im Auftrag. Andere erfinden sogar wohltätige Vereine, wie dies … Weiterlesen →

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