Category Archives: Politik

Vom Geiste der Demokratie

Erstellt am 24. Juli 2016 von ulrics

Vor einiger Zeit wurde ich gefragt, ob ich eine Wahl für Demokratisch halten würde. Hätte ich geantwortet, wäre die Antwort wohl ‚Nein‘ gewesen. Aber aus dem Stegreif argumentativ begründen hätte ich das nicht können. Aber man denkt ja weiter darüber … Weiterlesen →

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Politiker- und Parteienverdrossenheit

Erstellt am 23. Juli 2016 von ulrics

Vertrauen wird sehr leicht zerstört und nur schwer wieder erlangt. Nicht wenige Politiker meinen sie kämen mit allem durch und klammern sich an die Macht, als wäre es der Inhalt ihres Lebens. Statt ehrlichem Gespräch scheint Mobbing in der Politik … Weiterlesen →

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Terroristische Berichterstattung

Erstellt am 17. Juli 2016 von ulrics

Natürlich ist die terroristische Amokfahrt in Nizza verwerflich, tragisch und bestürzend, aber mit dieser übermäßigen Berichterstattung, trägt die NRZ als Medium eher zur Unterstützung der Terroristen bei, als seriös darüber zu berichten. Man muss so eine Tragödie nicht noch aufbauschen. … Weiterlesen →

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Verfassungsfeindliche Parteien im Landtag NRW?

Erstellt am 28. Juni 2016 von ulrics

Parteien, welche eine Hürde für Kommunalparlamente beschließt und als Grund anführen, dass diese ja moderat sei und Naziparteien draußen gehalten würden, sowie die Funktionsfähigkeit nicht mehr gefährdet sei, darf man sicherlich als verfassungsfeindlich bezeichnen. Wenngleich das Vorgehen deutlich subtiler ist, … Weiterlesen →

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Angebliches Antiterrorgesetz ist Überwachungsgesetz

Erstellt am 26. Juni 2016 von ulrics

Beim Kauf einer Prepaid Simkarte muss man nun seinen Ausweis vorzeigen. Soll uns wirklich diese Farce, als Antiterrorkampf verkauft werden? Die Lügen in dem angeblichen Antiterrorkampf werden immer durchschaubarer. Terroristen halten sich natürlich an Regeln und zeigen schön den Ausweis … Weiterlesen →

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Hochwasserkritik

Erstellt am 22. Juni 2016 von ulrics

Ich finde die aussage suspekt, dass man den Flüssen mehr Platz schaffen müsse. Natürlich ist dies ein Teil des Problems, das wesentlich größere Problem ist allerdings die Pflasterung von Flächen und Abholzung von Bäumen. Einfach mal überlegen, wie viel Wasser … Weiterlesen →

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Stadt Duisburg verweigert Auskunft über GEZ-Steuer-Eintreibungskosten

Erstellt am 13. Juni 2016 von ulrics

In einem Zeitungsartikel erfuhr ich, dass die Stadt Duisburg für den öffentlichen Rundfunk Gelder eintreiben muss und mehr bezahlt. Deshalb wollte ich mich mal erkundigen, wie viel die Bürger zusätzlich zur GEZ-Steuer beitragen. Folgende Antwort der Stadt bekam ich: Sehr … Weiterlesen →

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Ist politische Wahrheit eine Lüge?

Erstellt am 4. Juni 2016 von ulrics

Vor einigen Tagen veröffentliche Hannelore Kraft und einige andere eidesstattliche Aussagen. Ich finde es immer wieder bemerkenswert, wie manche Politiker in juristischer Manier die Wahrheit verdrehen. Fakt 1: Alle Menschen lügen (vielleicht mit Ausnahme von Neugeborenen und jungen Kindern). Fakt … Weiterlesen →

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G8 und G9

Erstellt am 8. Mai 2016 von ulrics

Also entweder leidet Löhrmann unter politischem Starrsinn und will ihre Lösung um jeden Preis durchdrücken oder es geht einfach um Personal. 8 Jahre bis zum Abi benötigen weniger Personal als 9 Jahre. Ist wahrscheinlich eine ganz simple Rechnung von Einsparungen … Weiterlesen →

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Antwort Landesverkehrsministerium zu Flugzeugumwegen

Erstellt am 5. Mai 2016 von ulrics

Ich lasse die Antwort mal unkommentiert: Sehr geehrter Herr Scharfenort, soweit Sie mit vorstehender E-Mail vom 23.04.2016 Hintergrundinformationen bezüglich einzelner Flugbewegungen erbitten, ist darauf hinzuweisen, dass solche hier nicht vorliegen. Insoweit bitte ich Sie, sich zuständigkeitshalber an die DFS Deutsche … Weiterlesen →

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Bestrafung von Grabschern

Erstellt am 23. April 2016 von ulrics

Eine Gesetzesänderung soll es richten. Es ist natürlich ein Unding, wenn einfach gegrabscht wird, was ist aber in Fällen, wie einer Fahrt mit einem sehr vollem Bus. Man bewegt sich ein wenig und schon hat man eine Anzeige? Das kann … Weiterlesen →

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Antiterrorterror der Bundesregierung

Erstellt am 18. April 2016 von ulrics

Da war es wieder. Ein angebliches Antiterrorpaket. Natürlich werden nicht die wirklichen Ursachen des Terrors angepackt. Die Perspektivlosigkeit und häufig auch die ursächliche fehlende Bildung. Nein nun sollen bei Prepaidkarten der Ausweis vorgelegt werden. Wobei dies sicherlich nur eine von … Weiterlesen →

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Ode an den Erdowahn

Erstellt am 14. April 2016 von ulrics

Und noch nen Erdogan Gedicht, aus gegebenem Anlass. Er spaltet die Türkei, mit seiner Blödelei Das Ego trägt er auf der Zunge, und benimmt sich wie ein kleiner Junge, Ja das ist Erdogan. Der Despot vom Bospurus, redet viel Stuss. … Weiterlesen →

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Einladung von Hasspredigern nach Duisburg und Essen im März

Erstellt am 4. April 2016 von ulrics

Mir kommen die Einladungen so vor, als wollte hier jemand sagen: „Ich bin ja kein Islamist, aber …“ Wer jetzt hier behauptet, man könne nichts tun lügt. Man muss zumindest prüfen, ob ein derartiger Verein zulässig ist. Daneben ist, wenn … Weiterlesen →

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Bundestag möchte keinen ganzheitlichen Immissionschutz

Erstellt am 28. März 2016 von ulrics

Anscheinend fand man nicht so toll, dass ich anderer Ansicht, als die Bundesregierung war. Wobei es ja eher die Ansicht der Ministerien sein dürfte. So werden also nicht direkt die Fahrwege festgelegt, um die Bevölkerung zu schützen. Immissionsschutz Beschlussemgfehlung Das … Weiterlesen →

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Petition zur Berücksichtigung aller Flugbewegungen bei Fluglärm

Erstellt am 25. März 2016 von ulrics

Für die Flughäfen würde es natürlich ziemlich teuer, wenn man endlich, wie vom Gesetz gefordert, jede Flugbewegung berücksichtigen müsste, da die Lärmschutzzonen so wachsen würden und mehr betroffene Anspruch auf Entschädigung hätten. Nur leider drücken sich die Flughäfen derzeit noch … Weiterlesen →

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PIRATEN NRW fordern: Schluss mit ‚gefühlter Sicherheit‘ – Keine Ausweitung der Videoüberwachung

Erstellt am 25. Februar 2016 von ulrics

Aus einer PM Die rot-grüne Landesregierung plant laut eines Berichtes der Rheinischen Post [1] vom 16. Februar eine Ausweitung der Videoüberwachung und mehr Polizei. Damit geht sie auf die Umsetzung des im Januar vorgestellten 15-Punkte-Plans [2] von Hannelore Kraft für … Weiterlesen →

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PIRATEN NRW zur Sperrklausel: Vielfalt ist keine Bedrohung, sondern Basis einer Demokratie!

Erstellt am 22. Januar 2016 von ulrics

Mal wieder aus einer PM zitiert. Das SPD und CDU bei so etwas mitziehen ist wenig verwunderlich, aber das die Grünen hier ebenfalls zustimmen zeigt, dass auch diese Partei Grundrechte gerne mal einschränkt, wenn es der eigenen Partei nützt. Eine … Weiterlesen →

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Duin zu Speichertechnologien

Erstellt am 21. Januar 2016 von ulrics

Kann mich dem zwar nicht anschließen, dass kurzfristig keine Speichertechnologien gebraucht werden, aber zumindest tut sich was. Der erste Teil dürfte wohl eher auf die Kohleförderung bezogen sein. Denn meiner Ansicht nach besteht jetzt bereits ein Speicherbedarf, um eben nicht … Weiterlesen →

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Danke, Rotgrün! NRW ist Spitzenreiter in der Umweltvergiftung!

Erstellt am 12. Januar 2016 von ulrics

Diese PM der Piraten habe ich mal eins zu eins kopiert :-) Danke, Rotgrün! NRW ist Spitzenreiter in der Umweltvergiftung! Die Kohlekraftwerke in Nordrhein-Westfalen stinken zum Himmel. Das ergibt sich aus einem Artikel in DIE WELT [1], der eine Studie … Weiterlesen →

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Bonn-Berlin-Umzug

Erstellt am 30. Dezember 2015 von ulrics

Jetzt sollen also die restlichen Anteile der Bundesministerien nach Berlin geholt werden. Mir kommt die Berechnung als Grundlage für den Umzug, wie eine Milchmädchenrechnung vor. In Bonn und Umgebung sind selbst nach einem Umzug noch immer viele Bundesämtern, die weiterhin … Weiterlesen →

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Weise hat Recht

Erstellt am 12. Dezember 2015 von ulrics

Die Innenministerkonferenz sollte sich mal eines klarmachen: jede Frage, die sie stellen, beschäftigt etliche Mitarbeitende, welche dann für die originäre Aufgabe nicht zur Verfügung stehen. Was den Zwei-Schicht-Betrieb angeht, so hatte diese Idee wohl jemand, der sein Gehirn nicht häufig … Weiterlesen →

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Erdogan’s schwerer Fehler

Erstellt am 29. November 2015 von ulrics

Was für ein Selbstbildnis dieser Mann wohl haben muss. Lässt sich provozieren, wie ein simpler Verstand und scheint wohl keinerlei Weitblick zu haben. Das Beste wäre es wohl die Türkei aus der NATO zu schmeißen. Schon vorher hat die Türkei … Weiterlesen →

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Hartz IV erhöhen?

Erstellt am 28. November 2015 von ulrics

In einem Artikel zu Hartz IV wurde bei der Westen gefordert, dass man den Satz auf 500 Euro erhöhen muss, weil sich die Menschen kein vollwertiges Mittagessen leisten könnte. Über die Sinnhaftigkeit von Hartz IV werde ich jetzt nichts schreiben, … Weiterlesen →

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Ihr Angsthasen!

Erstellt am 23. November 2015 von ulrics

Lasst ihr euch wirklich von ein paar Terroristen in Bockshorn jagen? Tote pro Jahr in Deutschland: – mehr als 200 000 durch Krebs – mehr als 50 000 durch Herzinfarkt – mehr als 4 000 durch Verkehrsunfälle findet ihr allein … Weiterlesen →

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Anschläge von Paris

Erstellt am 15. November 2015 von ulrics

Bestimmt sind jetzt schon die ersten Stimmen von Scharfmachern erschallt. Das nur mehr Überwachung uns vor Terroristen schützen können. Das Säbelrasseln der Überwachungsfanatiker ist absehbar. Es ist natürlich sehr bedauerlich, dass so viele Menschen den Tod fanden. Insbesondere für die … Weiterlesen →

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Korrektsprech und die Flüchtlinge

Erstellt am 6. Oktober 2015 von ulrics

Eine blinder wütender linker Mob stürzt sich derzeit auf jeden der auch nur ein kleines bisschen etwas sagt, was nach rechtem Gedankengut klingt. Dabei sorgt gerade das Abwürgen von teilweise notwendigen Diskussionen für Zulauf für die Nazis. Wollen die linken … Weiterlesen →

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Petition Bigamie

Erstellt am 25. September 2015 von ulrics

Es ist auf jeden Fall manchmal schon nicht einfach Berufe und Ehepersonen unter einen Hut zu bringen. Kinder sind da noch einmal eine ganz andere organisatorische Hürde. Jetzt mal als heftige These. Würde Bigamie diese Probleme nicht alles lösen. Die … Weiterlesen →

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Anzeige wegen Beleidigung von Polizisten

Erstellt am 22. September 2015 von ulrics

Vor dem Gesetz sind alle Menschen gleich. Und der Punkt ist sehr groß. Mir ist unverständlich warum jetzt verschiedene Stellen jetzt Ausnahmen für Polizisten fordern. Damit würden sich die Polizisten gegenüber dem Gesetz besser stellen und die restliche Bevölkerung darf … Weiterlesen →

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Fehlkommunikation

Erstellt am 19. September 2015 von ulrics

So langsam verstehe ich das Problem, was Bürgerschaft spaltet. Es ist die Fehlkommunikation und politisch motivierte Aussagen, welche das Angehen und sogar das Ansprechen von Problemen so schwierig macht. Natürlich hätte der OB es eloquenter ausdrücken können, aber hätte es … Weiterlesen →

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Gysi für Kampfeinsatz?

Erstellt am 18. September 2015 von ulrics

Wenn Gysi fordert die Fluchtursachen zu bekämpfen, würde dies einen Kampfeinsatz der Bundeswehr bedeuten, denn anders wird man DAESH nicht Herr werden. Wundert mich wirklich, wo die Linken bisher doch immer so taten, als wären Kampfeinsätze nicht okay. Oder soll … Weiterlesen →

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Eine Antwort aus Belgien

Erstellt am 8. September 2015 von ulrics

Ich hatte gegenüber der belgischen Botschaft, meine Sorge wegen der Atomkraftwerke, die dort nun wieder ans Netz sollen, ausgedrückt. Zu diesen maroden belgischen Atomkraftwerken kam folgende Antwort: Sehr geehrter Herr Scharfenort, ich nehme Bezug auf Ihr Schreiben vom 24. August … Weiterlesen →

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OB Sören Link, ein lupenreiner Demokrat?

Erstellt am 7. September 2015 von ulrics

Offener Brief an OB Sören Link Sehr geehrter Herr OB Link, ich erlaube mir mal Ihnen Demokratie näher zu bringen, denn wie der heutige Artikel in der NRZ belegt, haben Sie dort erhebliche Defizite. Fangen wir mit der Rechtsgrundlage an: … Weiterlesen →

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Angebliche Einbruchsprävention, reale Vorratsdatenspeicherung

Erstellt am 6. September 2015 von ulrics

Für mich klingt diese Sache höchst suspekt. Der Datenschutzbeauftragte wäre Voll im Bilde, aber er scheint wohl Vorbehalte zu haben, denn sonst hätte er wohl zugestimmt. Wenn man sich den Artikel so durchliest, geht es nicht ohne personenbezogene Daten. Aber … Weiterlesen →

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Gregor Gysi’s Demokratur?

Erstellt am 15. August 2015 von ulrics

Das empfinde ich als abartiges Demokratieverständnis, wenn jemand wie Gysi sich als Demokrat bezeichnet, im gleichen Artikel zu lesen ist, dass zu einem zukünftigen Zeitpunkt bestimmte Personen mit Sicherheit gewählt würden. Wenn das Ergebnis jetzt schon fest steht ist es … Weiterlesen →

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Gegenzitat zu Hans-Peter Friedrich

Erstellt am 8. August 2015 von ulrics

„Der massenweise Dummheitsmissbrauch durch Politiker aus Berlin muss sofort gestoppt werden.“

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Whistleblowerschutz

Erstellt am 6. August 2015 von ulrics

Es heißt ja immer es gäbe keinen Schutz für Whistleblower, dabei steht dieser bereits im Grundgesetz. In Artikel 20 Absatz 4: „(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere … Weiterlesen →

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Erdogansche Meinungsmanipulation?

Erstellt am 4. August 2015 von ulrics

Wurde das Attentat denn wirklich durch den IS verübt? Ich meine was hätten diese denn davon? Die Kurden lassen sich kaum dadurch abschrecken und kämpfen eher noch verbissener und zudem hätten sie ihren „Verbündeten“ Türkei dadurch wohl ziemlich verärgert bzw. … Weiterlesen →

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Keine neuen Zeitbomben, keine neuen AKW

Erstellt am 29. Juni 2015 von ulrics

Wenn man die Statistik auswertet, stellt man schnell fest, das es in 10 Jahren einen GAU bzw. Super GAU gibt. Die liegt an den wirtschaftlichen Interessen der Betreiber und den damit einhergehenden Einsparungen, aber auch Fehlverhalten ist dafür verantwortlich. Nun … Weiterlesen →

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Antwort von Bärbel Bas zur Vorratsdatenspeicherung

Erstellt am 22. Juni 2015 von ulrics

Hatte ja wie hier berichtet bei den für Rheinhausen zuständigen Bundestagsabgeordneten mal angefragt. Kein richtige Antwort, aber gleichzeitig auch die Auskunft, dass dies noch nicht entschieden wäre. Die SPD Entscheidung gegen Grundrechte beweist das Gegenteil. Den kleinen Seitenhieb konnte sie … Weiterlesen →

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Minister Jäger braucht wohl keinen Schlaf

Erstellt am 16. Juni 2015 von ulrics

Einmal mehr beweist ein Minister, dass fachliche Kompetenz nicht zu den Stärken zählt. Für das Rufen der Polizei bei der Körperverletzung namens „nächtliche Ruhestörung“ von dem geschädigten auch noch Geld zu verlangen ist ein Unding. Wenn dann wäre hier ja … Weiterlesen →

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Böses, böses China

Erstellt am 9. Juni 2015 von ulrics

Die bösen, bösen Chinesen sollen einfach die USA ausspionieren mit Hackerangriffen. Wer im Glashaus sitzt sollte vielleicht besser nicht mit Steinen werfen. Die USA ist ziemlich selbstherrlich, wenn sie meint, dass Hackerangriffe auch nur einen Deut schlimmer sind, als was … Weiterlesen →

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NETTO vs. GEZ

Erstellt am 3. Juni 2015 von ulrics

Ich bin definitiv kein Fan von Netto, aber ich hoffe die Klagen weiter. Es geht dabei schließlich um den Kampf gegen Abzocke. Es ist unverständlich warum ein Supermarkt Rundfunksteuer zahlen muss. Sämtliche Mitarbeiter haben bereits einmal gezahlt. Ebenso die Kunden. … Weiterlesen →

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Legt den Weselsky endlich mal an die Leine!

Erstellt am 19. Mai 2015 von ulrics

Ein offener Brief an den DBB, als diejenigen welche die GDL in ihrem Streik unterstützen. Der Machtmissbrauch von Weselsky in seinem Streben Deutschlands unbeliebteste Person zu werden setzt sich fort und der DBB schreitet nicht ein. Aber nicht nur das, … Weiterlesen →

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Wieder einmal die Gier nach Rohstoffen

Erstellt am 18. Mai 2015 von ulrics

In ihrer Gier nach Rohstoffen frisst sich die USA in ein weiteres Stück Natur. Kein Gedanke wird daran verschwendet, was die Konsequenzen sind und dass man manches als Reserve behalten sollte. Aber was ist man von den USA auch anderes … Weiterlesen →

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Berücksichtigung der Transportwege bei einer UVP abgelehnt

Erstellt am 11. Mai 2015 von ulrics

Man sollte annehmen, dass sich das Umweltministerium bei so einem Thema mehr Mühe in Hinblick auf eine Stellungnahme gibt, was aber eindeutig nicht Fall ist, wie der zwar oberflächlich verständliche und richtig klingende Text zu meiner Petition zeigt. Stellungnahme des … Weiterlesen →

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Hammgas kein Fracking?

Erstellt am 14. April 2015 von ulrics

Lockere Gesteinsschichten? Tektomechanik ist eine Untersuchungs- und keine Fördermethode. Damit sich ein Bohrloch nutzen lässt wird Hammgas trotzdem fracken müssen. Nicht ohne Grund erwähnt die Homepage von Hammgas einen Wasserbedarf. Hier soll die Bevölkerung für Dumm verkauft werden mit anderen … Weiterlesen →

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Hendricks und Fracking

Erstellt am 9. April 2015 von ulrics

Nicht jede Abstrakte Gefahr verbieten? meint Hendricks Das Motto sollte besser lauten „Nicht jeden Quatsch erlauben“. Die Ministerin geht unterhalb 3000 m von einem sicheren Abstand aus? Ist ja schön, dass sie sich da so sicher ist. Was sie allerdings … Weiterlesen →

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Vorratsdatenspeicherung und PKW-Maut

Erstellt am 6. April 2015 von ulrics

Mit den Terrorgesetzen Anfang dieses Jahrtausends wurde der Anfang gemacht zur Bevölkerungsüberwachung. Seitdem sind insbesondere CDU und CSU fortlaufend bemüht die Überwachung auszuweiten. Nicht nur das weniger als halbherzige durchgreifen bei zumeist illegaler Videoüberwachung, auch die aktuellen Vorhaben der GroKo … Weiterlesen →

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Der Bevölkerung ist es klar

Erstellt am 28. März 2015 von ulrics

Aber Dobrindt will die Maut. Dem ist egal, dass dies nach der Einführung zu einer höheren Abgabe führt, weil die EU die Ausnahme für Deutsche einkassiert. Oder vielleicht ist es sogar schon mit eingerechnet. Steuererhöhungen waren ja ausgeschlossen, nicht aber … Weiterlesen →

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