Category Archives: Finanzlage

Stadt Duisburg verweigert Auskunft über GEZ-Steuer-Eintreibungskosten

Erstellt am 13. Juni 2016 von ulrics

In einem Zeitungsartikel erfuhr ich, dass die Stadt Duisburg für den öffentlichen Rundfunk Gelder eintreiben muss und mehr bezahlt. Deshalb wollte ich mich mal erkundigen, wie viel die Bürger zusätzlich zur GEZ-Steuer beitragen. Folgende Antwort der Stadt bekam ich: Sehr … Weiterlesen →

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Logport-1-Straßen sind zu schmal

Erstellt am 8. Juni 2016 von ulrics

Ich hatte vor einiger Zeit ja mal zum Thema der Straßen auf Logport berichtet und ermittelte weiter. Folgende Antwort bekam ich von der Stadt Duisburg: Sehr geehrter Herr Scharfenort, wie bereits am Erörterungstermin erläutert, beträgt die Straßenbreite 6,50 m und … Weiterlesen →

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Keine Ideen für Duisburg?

Erstellt am 25. Mai 2016 von ulrics

Am Montag hatte ich noch etwas Zeit und wollte mal schauen, ob ich meinen Vorschlag, dass die Stadt Duisburg vielleicht einfach mal den originäre Aufgaben nachkommen sollte, einbringen könnte. https://www.ideen-fuer-duisburg.de/ Beim Aufrufen des ‚Online Portal‘ wird man auf die Seite … Weiterlesen →

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Verschwendung auf der Bahnhofsplatte

Erstellt am 30. April 2016 von ulrics

Immer wieder ist die Rede von Nachhaltigkeit. Was nicht Nachhaltig ist sieht man in diesen Tagen auf der Bahnhofsplatte. Dort werden brutal mit einem Bagger die Pflastersteine entfernt und aufgeschüttet. Ich bin sicher es gibt nicht wenige, welche sowohl Pflaster, … Weiterlesen →

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Grundsteuer runter, wenn Fluglärm rauf!

Erstellt am 28. April 2016 von ulrics

Da ja die Offenlage der Fluglärmausweitung unmittelbar bevorsteht fragte ich mich, ob diese Belastung bereits bei der Grundsteuer berücksichtigt ist. Deswegen schrieb ich mal einen netten Brief ans Amt für Rechnungswesen und Steuer: Sehr geehrte Personen, aus der Fachzeitschrift Immissionsschutz … Weiterlesen →

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PM Piratenpartei Duisburg Fraktionsgelder – Es ging nie um finanzielle Gerechtigkeit

Erstellt am 27. April 2016 von ulrics

Ich könnte jetzt ja noch einige Schimpfwort ergänzen, aber ansonsten ist alles gesagt. In seiner Sitzung am Montag hat der Rat der Stadt Duisburg die Änderung der finanziellen Zuwendungen für die Ratsfraktionen und Ratsgruppen beschlossen. Wie erwartet mit der Mehrheit … Weiterlesen →

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Duisburger Umweltpolitik ala CDU und SPD

Erstellt am 21. April 2016 von ulrics

Habe mal ein erstes ‚Werbeplakat‘ für den gemeinsamen Wahlkampf von SPD und CDU gestaltet.

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Warum hat Duisburg denn nun eine Mafiastraße?

Erstellt am 17. April 2016 von ulrics

Ich weiß nicht welche Amtsschimmel die zuständige Behörde hier geritten hat. Deshalb schrieb ich ans Planungsamt: Sehr geehrte Personen, im Amtsblatt # 9 sah ich, dass eine neue Straße in Duisburg nun Mafiastraße heißt. Ist es üblich in Duisburg Straßen … Weiterlesen →

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Müllunsinn in Duisburg

Erstellt am 18. Februar 2016 von ulrics

Was nützen härtere Strafen, wenn das ganze in der Realität nicht umgesetzt wird. Ich habe jedenfalls noch an keiner Bushaltestelle Mitarbeitende des Ordnungsamtes gesehen, die schauen, ob jemand die Kippe auf den Boden wirft. Ich bezweifele auch stark, dass dafür … Weiterlesen →

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Die Duisburg APP

Erstellt am 13. Februar 2016 von ulrics

Manchmal wünschte ich, ich hätte mehr Zeit. Zum Beispiel zum Programmieren einer App. Einer App für Duisburg. Was würde diese enthalten? Also erst einmal natürlich eine Übersicht der Geschäfte mit deren Angebot. Also das wenn man zum Beispiel Gardinen sucht, … Weiterlesen →

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STEAGs unsinnige Forderung

Erstellt am 23. Januar 2016 von ulrics

Die STEAG will verlässliche politische Rahmenbedingungen für den Kauf der Vatenfallbraunkohle. Das ist so ziemlich das Lächerlichste was ich in letzter Zeit gelesen haben, denn politischer Rahmen hat nie einen längeren Zeithorizont als ein paar Jährchen. Meist nicht länger als … Weiterlesen →

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Sparkassenschließung wenig durchdacht

Erstellt am 2. Januar 2016 von ulrics

Also spätestens jetzt würde ich bei der Sparkasse verschwinden. Schlechte Öffnungszeiten, hohe Gebühren, dumme Antworten auf Fragen und nun bald nicht einmal mehr eine zentral gelegene Filiale in Rheinhausen. Mal abgesehen davon, dass der Wegzug der Sparkasse schlecht für die … Weiterlesen →

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Sperrung der Brücke der Solidarität

Erstellt am 13. Dezember 2015 von ulrics

Schon vor Monaten hatte ich gegenüber Herrn Tum geäußert, dass es ein Verkehrskonzept braucht und nicht nur für A40-Brückensperrungen, sondern auch für Unfälle. Wie man gestern sah, ist wohl bisher noch nichts geschehen, um die Verkehrsflüsse auch nach Unfällen bzw. … Weiterlesen →

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Warum die Abschaffung der Duisburger Baumschutzsatzung

Erstellt am 6. Dezember 2015 von ulrics

SPD und CDU behaupten, ja sie wollen die Verwaltung entlasten und Bürokratie abbauen, aber das dürften kaum die wirklichen Gründe sein. Da gibt es sicherlich ganz andere Bereich, wo man mehr machen könnte. Also habe ich mal überlegt, was die … Weiterlesen →

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Schwatz-Rot will weiter FOC im Norden

Erstellt am 30. November 2015 von ulrics

Dies geht aus der Drucksache 15-1394 hervor. Man will wohl weiterhin etwas totes vorantreiben, aber an anderem Ort. Erster Schritt wäre wohl nach der Verkehrsanbindung und nach Störfallbetrieben zu schauen, damit zumindest dieser Fehler nicht wieder passiert.

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Anfrage nach IFG NRW zum FOC

Erstellt am 22. November 2015 von ulrics

Da ich mich schon seit einiger Zeit frage, wer der Notar beim FOC (Factory Outlet Center) in Hamborn sein könnte, habe ich nun mal nach IFG NRW nachgefragt und werde selbstverständlich auch die Antwort der Stadt Duisburg hier öffentlich machen. … Weiterlesen →

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Wer sitzt denn bei der Steag am Ruder?

Erstellt am 18. November 2015 von ulrics

Unverständlich, dass die Braunkohlkraftwerke übernehmen wollen. Mit Hoffnung führt man kein Geschäft, sondern mit Anpassungsfähigkeit. Ist diese nicht gegeben und das scheint mir bei den Kurzblickmanagern nicht der Fall zu sein, so wird das Geschäft vor die Wand gefahren. Der … Weiterlesen →

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Trippel D als Kämmerin?

Erstellt am 16. November 2015 von ulrics

Bei einer wirtschaftlichen Bewertung durch eine Ratingagentur wäre Trippel D wohl eine Katastrophe. Na gut, dass ist jetzt natürlich sehr weit hergeholt. Eine Katastrophe aus dem Namen abzuleiten. Es gibt einige Indizien, welche darauf hindeuten, dass sie Ahnung von Finanzen … Weiterlesen →

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Offener Brief zur unbegründeten Pöstchenschieberei

Erstellt am 10. November 2015 von ulrics

Sehr geehrte Personen, wie aus der Zeitung zu erfahren war, wollen Sie die Ratsfraktionsmitglieder der Duisburger SPD und CDU beschließen, weitere Posten in höheren Positionen zu schaffen bzw. neu besetzen. Bei der Neubesetzung wird keine strenge fachliche Qualifikation vorgegeben, obwohl … Weiterlesen →

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Umwandlung der Baumschutzsatzung in eine Baumfällsatzung

Erstellt am 9. November 2015 von ulrics

Nach dem Mercatormassaker nun die nächste Aktion gegen grün seitens SPD und CDU. Mit der Drucksache 15-1346 soll die Baumschutzsatzung in eine Baumfällsatzung umgewandelt werden, obwohl dazu keinerlei Grund bestand. Die Drucksache wurde, aus welchen Gründen auch immer, nicht im … Weiterlesen →

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Wundert das mit dem Bürgerhaushalt wirklich?

Erstellt am 8. November 2015 von ulrics

Ist doch völlig klar, dass keiner der echte Beteiligung will bei so einer Farce mitmacht. Wenn von 100 %, 0 % umgesetzt werden, angeblich weil es nicht umsetzbar wäre oder irgendwelche anderen Gründe, dann vergeht dem Bürger auch die Lust … Weiterlesen →

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Tum auf Konfliktkurs?

Erstellt am 7. November 2015 von ulrics

Das Mercatormassaker war unnötig. Schon damals hatte Tum unnötig kurzfristig die Unterlagen den Mandatsträgern zur Verfügung gestellt. Bei den Vorberatungen zu den Änderungen der Satzungen der Wirtschaftsbetriebe macht er dies erneut. Ein Großteil der Unterlagen ist erst am Donnerstag postalisch … Weiterlesen →

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Keine Kita-Streikerstattung?

Erstellt am 1. November 2015 von ulrics

Stadt Duisburg behandelt einen Antrag nach § 25 GO NRW zu dem Thema Erstattung der Kita-Beitrage aus formalen Gründen nicht. Stattdessen sollen der Rat der Stadt Duisburg und der Jugendhilfeausschuss diesem bürgerfeindlichen Vorgehen zustimmen. Auf den Antrag nach § 25 … Weiterlesen →

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Versorgungsfall Karl Wilhelm Overdick

Erstellt am 25. Oktober 2015 von ulrics

Da fordert Anne Lütges, dass Personal eingespart werden soll. Aber sicherlich nur da, wo Kompetenz ist und nicht an der Spitze, wo wie die desolate Lage vieler städtischer Unternehmen zeigt, die Inkompetenz zu agieren scheint. Weniger Häuptlinge und mehr Indianer, … Weiterlesen →

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Schulden des IMD

Erstellt am 23. Oktober 2015 von ulrics

Ah jetzt habe ich den Schuldentrick verstanden. Keine neue Schulden aber doch neue Schulden durch den Tochtertrick. Was für eine perfide Methode um einen angeblich ausgeglichenen Haushalt zu präsentieren, der es in Wirklichkeit nicht ist. So muss das planlose Agieren … Weiterlesen →

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Absurde Forderungen von Annemarie Lütkes

Erstellt am 17. Oktober 2015 von ulrics

Ob sie wirklich diese Forderungen von sich aus gestellt hat? So verwoben wie Grüne und SPD in NRW sind kann ich mir auch vorstellen, dass hier nur auf anderen Weg versucht wird, etwas unsinniges über Annemarie Lütkes durchzusetzen. Gerade jetzt … Weiterlesen →

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Glückaufhalle und was dann?

Erstellt am 1. Oktober 2015 von ulrics

Geht mir auch so, dass dieses Entscheidung unverständlich ist, aber man müsste hier mal die richtige Frage stellen. Warum sind die Unterkünfte, welche das IMD im letzten Jahr u.a. für die Hochfeldstraße in Rheinhausen ankündigte noch immer nicht gebaut, während … Weiterlesen →

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Asylbewerberheim im Landschaftschutzgebiet?

Erstellt am 20. September 2015 von ulrics

Nach dieser Vorlage der Verwaltung soll der Rat den Bau eines weiteren Asylbewerberheims in einem Landschaftsschutzgebiet zustimmen. Allein schon der Hinweis mit temporär kommt mir seltsam vor. Und dann die Pläne aus dem Juli und März. Warum ist da plötzlich … Weiterlesen →

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Fehlkommunikation

Erstellt am 19. September 2015 von ulrics

So langsam verstehe ich das Problem, was Bürgerschaft spaltet. Es ist die Fehlkommunikation und politisch motivierte Aussagen, welche das Angehen und sogar das Ansprechen von Problemen so schwierig macht. Natürlich hätte der OB es eloquenter ausdrücken können, aber hätte es … Weiterlesen →

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Fremdschämen für die Stadtwerke Duisburg

Erstellt am 17. September 2015 von ulrics

Was Marcus Wittig da von sich gibt ist einfach nur peinlich. Es erinnert mich stark an ein Gleichnis: „Was siehst du aber den Splitter in deines Bruders Auge, und wirst nicht gewahr des Balkens in deinem Auge?“ Der Splitter ist … Weiterlesen →

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Wohnen in Homberg

Erstellt am 25. August 2015 von ulrics

Es ist natürlich schön, wenn man versucht die Brachfläche von Schmidt und Söhne wieder zu beleben, aber zu behaupten man wüsste nicht warum diese nicht verkauft würde klingt doch reichlich ahnungslos. Schmidt und Söhne hat Maschinen, wie zum Beispiel Paternoster … Weiterlesen →

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Zum Umbau von RWE

Erstellt am 20. August 2015 von ulrics

Der scheint ja wirklich was von seinem Handwerk zu verstehen der Terium und baut Bürokratie und unnötige Posten in Vorständen und Aufsichträten radikal ab. Schade, dass keine Kommune in NRW so etwas macht und endlich ihre Firmengeflechte mal entschlackt. Das … Weiterlesen →

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Mercatorfällung II

Erstellt am 19. August 2015 von ulrics

Die Verwaltung scheint weder die Anpassungsstrategie an den Klimawandel der Bundesregierung zu interessieren noch, dass je weniger Grün, desto mehr Hitzetote zu befürchten sind. Die kann man unschwer Pressemeldung vom BMUB und UBA entnehmen. Die Strategie ist mehr Grün und … Weiterlesen →

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IMD und das alte Hallenbad

Erstellt am 16. August 2015 von ulrics

IMD macht hier keine Stadtentwicklung, sondern eher Vernichtung, wenn sie ncoh einen Supermarkt in Rheinhausen wollen. Bei denen ist wohl noch nicht angekommen, dass die Nachfrage nach Ladenlokalen in Rheinhausen rapide abgenommen hat und die Innenstadt immer leerer wird. Ich … Weiterlesen →

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Will Sören den totalen Kahlschlag?

Erstellt am 11. August 2015 von ulrics

Man gewinnt jedenfalls den Eindruck. Nach den prächtigen Platanen soll nun auch das letzte Grün im Bahnhofsumfeld aus teilweise fadenscheinigen Gründen verschwinden. Die Kahlschlagpolitik setzt sich weiter fort (DS 15-0856). Nun sollen auch noch weitere Bäume an der Mercatorstraße dran … Weiterlesen →

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Enzweiler irrt

Erstellt am 16. Juli 2015 von ulrics

In einem Artikel in dem Anzeigenblatt Stadt-Panorama, erwischt man Rainer Enzweiler bei der Aussage, dass es die Pflicht der Politik wäre Arbeitsplätze zu Schaffen und zu erhalten. Dies mag sogar in gewissen Umfang zutreffen, aber ganz bestimmt nicht beim FOC. … Weiterlesen →

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Hotelauslastung in Duisburg

Erstellt am 9. Juli 2015 von ulrics

Die Auslastung von 40 % ist doch sicherlich die Belegung aufs Gesamtjahr bezog betrachtet. Das sagt natürlich gar nichts über einzelne Tage aus. Wenn z.B. in Düsseldorf gerade Messe ist, wird wahrscheinlich eine Auslastung von nahe an den 100 % … Weiterlesen →

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Soviel Aufstand für ein wenig Verkehr?

Erstellt am 6. Juli 2015 von ulrics

Einfach unverständlich, warum die Polizei hier einschreiten musste. Hat sich denn jemand gestört gefühlt? Der Artikel klang mir nicht so, als hätte es andere gestört. Was mich verwundert ist wie prüde auch in Deutschland mit Sex umgegangen wird, während es … Weiterlesen →

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Das FOC und dessen Zukunft

Erstellt am 4. Juli 2015 von ulrics

Das FOC hat noch nie Sinn gemacht. Nicht an diesem Ort, als Ergänzung in der Innenstadt vielleicht noch. Da so auch mehr Kaufende angezogen würden. Der Leerstand würde als Konzept prima geeignet sein eine Outletpassage oder -viertel als Anfang zu … Weiterlesen →

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Bürgerticket für Duisburg?

Erstellt am 19. Juni 2015 von ulrics

Natürlich lässt sich der Nahverkehr kostendeckend betreiben, allerdings müssten hierzu erhebliche Änderungen vorgenommen werden. Erst einmal müsste die gesamte Bevölkerung für Tickets zahlen. Macht sie eigentlich auch jetzt schon. Indirekt über Steuern. Das Bürgerticket oder wie auch immer man das … Weiterlesen →

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Finger weg von der Rheinhausenhalle!

Erstellt am 5. Juni 2015 von ulrics

Für mich absolut unverständlich wie man auch nur auf eine solche Idee kommen kann. Anstatt also mal ein wenig Druck beim Bau zu machen, soll ein bespieltes Haus ruiniert werden. Dabei stehen in der Innenstadt so viele Gebäude leer, die … Weiterlesen →

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RWE und Verstaatlichung?

Erstellt am 2. Juni 2015 von ulrics

Wenn RWE die Abwicklung der Atomkraftwerke und die Endlagerung nicht zahlen kann, dann liegt es doch hauptsächlich am unfähigen Management und genau da muss man sich die Gelder auch wiederholen. Schließlich sind die Manager nicht ohne Grund hoch versichert gegen … Weiterlesen →

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Kostenpflichtige Lehrerparkplätze

Erstellt am 16. Mai 2015 von ulrics

Lehrer haben die wichtigste Funktion im Staat. Dem Nachwuchs unsere Werte näher zu bringen und möglichst hochwertig auszubilden, was sowohl für die zukünftigen Steuern wichtig ist, als auch für unseren Status als Technologiestandort. Wenn Lehrer aber so schlecht behandelt werden, … Weiterlesen →

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Kein Vorkaufsrecht durch Stadt?

Erstellt am 15. Mai 2015 von ulrics

Die Aussage zu den Weißen Riesen und dem mangelnden Vorkaufsrecht der Stadt Duisburg ist falsch. Die Stadt hat bei jedem Gebäude in Duisburg ein Vorkaufsrecht. Sie müsste es bloß ausüben. Dies ist vom Geld erst einmal unabhängig. Auf jeden Fall … Weiterlesen →

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Autohof Rheinhausen

Erstellt am 3. Mai 2015 von ulrics

Ist doch ziemlich einfach das Problem zu lösen wo der Autohof hin soll und ebenso wie die Finanzierung Herr OB. Die Freifläche an Tor 1 lag Jahrelang brach, bevor sie nun an einen Betrieb verpachtet wurde, der sich dort ohnehin … Weiterlesen →

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Kundencenter Nord der DVG

Erstellt am 2. Mai 2015 von ulrics

Ein Kundencenter der DVG des Duisburger ÖPNV soll weg, da es 250 000 kostet. Kein wunder, dass die DVV bzw. DVG quasi fast Pleite ist. Einsparungen vollzieht man nicht indem man den Service vor Ort reduziert, welcher auch Einnahmen generiert … Weiterlesen →

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Finanzprobleme der Stadt Duisburg

Erstellt am 1. Mai 2015 von ulrics

Alternativlos ist es nur dann, wenn man zu faul zum denken ist oder die bequemste Lösung wählt. Dabei ist klar, dass es am Kopf zu stinken anfängt. Sprich Vorstand und Aufsichtrat muss zur Haftung gezogen werden, weil diese nicht rechtzeitig … Weiterlesen →

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A40-Brücken-Probleme

Erstellt am 30. April 2015 von ulrics

Die Brücke ist marode und trotzdem sollen noch immer die Gigaliner auf die Straßen, welche Brücken noch mehr belasten werden. Hier zeigt sich mal wieder die Kurzsichtigkeit der Politik. Hoffentlich wird beim Folgebauwerk wenigsten darauf geachtet moderne Technik einzusetzen und … Weiterlesen →

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Welche Kosten kommen jetzt auf den Steuerzahler zu?

Erstellt am 29. April 2015 von ulrics

Das heißt die Bürger dürfen sich jetzt theoretisch über Rückzahlungen freuen? Oder kommt da auf die Bevölkerung die nächste Steuererhöhung zu? Ich mein schließlich ist die Stadt Duisburg auch hier beteiligt und leider wird wohl am Ende der Steuerzahler dafür … Weiterlesen →

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Kopf in den Wolken

Erstellt am 22. April 2015 von ulrics

Bei dieser Skulptur fällt mir am ehesten die verfehlte Politik der Stadtspitze ein. Denn nicht nur bei der Skulptur scheint der Kopf in den Wolken zu stecken. Um so passender, dass diese an dem Ort des Platanenmassakers aufgebaut wird. So … Weiterlesen →

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