Category Archives: Finanzlage

Setzt Frau Lesmeister ebenfalls vor die Tür!

Erstellt am 19. Oktober 2016 von ulrics

Ich würde Dezernentin Lesmeister eher als Unordnungsdezernentin bezeichnen. Erst macht sie eine funktionierende Notarztversorgung kaputt. Aus Notarztkreisen vernimmt man hier einiges an Gerüchen über die Gründe, dann kommt Ordnungsamt in Teilen nicht seinen Aufgaben nach und nun werden Menschen in … Weiterlesen →

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Die Idee zum Duisburger Outletcenter

Erstellt am 16. Oktober 2016 von ulrics

Eine Outletcenter nahe der Duisburger Innenstadt und sofort kreischen wieder alle los. Kann ich ehrlich gesagt gar nicht verstehen. Würde wirklich Kaufkraft aus Duisburg abgezogen? Sowohl im Forum, als auch im City Palais und Königsgalerie gibt es bereits seit einiger … Weiterlesen →

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Selbsternannter Tierschützer startet Petition gegen das Delfinarium

Erstellt am 9. Oktober 2016 von ulrics

Ich wünschte manchmal wirklich, dass sich Menschen vorher informieren würden, bevor sie eine Petition starten. Angeblich würden die Tiere im Delfinarium durch Lärm gestresst und sie können angeblich auch nicht weit genug schwimmen. Natürlich sind die Schrauben von Schiffen kein … Weiterlesen →

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Boulevard? Warum das denn?

Erstellt am 3. Oktober 2016 von ulrics

Verstehe diese Fehlplanung nicht. Der Boulevard ist doch längst da und der einspurige Ausbau auch. Da muss nichts mehr geändert werden. Klingt weder sinnvoll noch brauchbar. Insbesondere, wenn dafür schon wieder Bäume gefällt werden sollen. Eine Busspur lässt sich ganz … Weiterlesen →

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Druck auf GEZ-Nachfolge scheint zu wirken

Erstellt am 29. September 2016 von ulrics

Der Druck scheint zu wirken. Wie der Presse zu entnehmen war scheint der WDR nun doch Eintreibungskosten für Gebühren welche über die Pauschale von 23 Euro hinausgehen zu erstatten. Wobei man sich natürlich fragen darf, welche Auflagen daran gebunden sind. … Weiterlesen →

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Fluglärm minder Immobilienpreise, Flughafen behauptet das Gegenteil

Erstellt am 20. September 2016 von ulrics

Dass der Flughafen die Ergebnisse eine seriösen Studie zurückweist, die übrigens auch von mehreren anderen Stellen belegt wird versteht sich doch von selbst. Wenn man versucht einen umstrittenen Antrag durchzubringen, wird man auch vor der Wahrheit nicht halt machen. Und … Weiterlesen →

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Kommunen sollen über die Wertstofftonne entscheiden

Erstellt am 15. September 2016 von ulrics

Insgesamt bin ich eher ein Fan des Umweltministeriums (BMUB), was ich allerdings in einer PM las, war doch schon eher dem Umweltschutzgedanken abträglich. Die Kommunen sollen in eigener Regie entscheiden können, ob Verpackungsabfälle und andere Wertstoffe gemeinsam in einer Wertstofftonne … Weiterlesen →

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Neue Öffnungszeiten im Bürgerservice

Erstellt am 7. August 2016 von ulrics

Jetzt wird Freitags schon um 14 Uhr die Tür geschlossen. Ich verstehe ja, dass die Beschäftigten Feierabend haben wollen, allerdings sind die Öffnungszeiten für Berufstätige bereits jetzt unmöglich. Außer vielleicht noch Donnerstags, wo sich entsprechend lange Schlangen bilden, weil ausnahmsweise … Weiterlesen →

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Neue Busse für die DVG

Erstellt am 4. August 2016 von ulrics

Ein Artikel in der Zeitung berichtete vor kurzem von neuen Bussen für die DVG. Ich schrieb der DVG deswegen mal folgendes: Sehr geehrte Personen, es ist ja schön, dass die DVG neue Busse anschafft und dies umweltfreundlicher sind, als die … Weiterlesen →

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Homberger Freibadwetter geht an der Stadt vorbei

Erstellt am 18. Juli 2016 von ulrics

Wenn man sich die Behauptung der Stadt bzgl. Fachpersonal genau anschaut, erkennt man eine juristische Raffinesse darin. Der genaue Wortlaut ist: „…die eingestellt werden könnten.“ Das heißt es gibt also durchaus Personal, die Stadt kann sie aus irgendeinem Grund allerdings … Weiterlesen →

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Haushaltsfehler in Duisburg?

Erstellt am 15. Juli 2016 von ulrics

Da verkündet Dörte Diemert, dass es im HAushalt eng wird. Da kommt man doch ins Grübeln. Wenn es eh schon eng wird und derzeit keine neuen Asylbewerber absehbar sind, warum werden dann weitere Kapazitäten geschaffen? Die Drucklufthallen in Rheinhausen stehen … Weiterlesen →

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Schwimmbad in Rheinhausen

Erstellt am 6. Juli 2016 von ulrics

Das Hallenbad in Rheinhausen soll also nun runtergewirtschaftet werden, weil angeblich nicht genügend Bademeister da sind. Das finde ich ziemlich seltsam, wo ich schon seit einiger Zeit die Stellenanzeigen der Stadt beobachte und dort, soweit ich mich entsinne nie ein … Weiterlesen →

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Neues Schreiben an die Stadt wegen der engen Logportstraßen

Erstellt am 25. Juni 2016 von ulrics

Mal ein kleines Schreiben an unseren Planungsdezernenten. Sehr geehrte Personen, die Zustände auf den Straßen von Logport I sind unhaltbar. Durch parkende LKW wird die ohnehin zu schmale Straße (6,5 m) noch stärker eingeschränkt. Die Bauaufsicht behauptet zwar nach meinem … Weiterlesen →

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Umweg zum Bahnhof für Fußgänger/ÖPNV-Regelung

Erstellt am 19. Juni 2016 von ulrics

Wegen der unhaltbaren Zustände an der Mercator Straße Ecke Friedrich-Wilhelmstraße schrieb ich jetzt folgenden Brief an die Stadt und die DVG. Sehr geehrte Personen, in der vergangenen Woche war ich glücklicherweise auf Dienstreise, so erkannte ich erst am Samstag das … Weiterlesen →

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Stadt Duisburg verweigert Auskunft über GEZ-Steuer-Eintreibungskosten

Erstellt am 13. Juni 2016 von ulrics

In einem Zeitungsartikel erfuhr ich, dass die Stadt Duisburg für den öffentlichen Rundfunk Gelder eintreiben muss und mehr bezahlt. Deshalb wollte ich mich mal erkundigen, wie viel die Bürger zusätzlich zur GEZ-Steuer beitragen. Folgende Antwort der Stadt bekam ich: Sehr … Weiterlesen →

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Logport-1-Straßen sind zu schmal

Erstellt am 8. Juni 2016 von ulrics

Ich hatte vor einiger Zeit ja mal zum Thema der Straßen auf Logport berichtet und ermittelte weiter. Folgende Antwort bekam ich von der Stadt Duisburg: Sehr geehrter Herr Scharfenort, wie bereits am Erörterungstermin erläutert, beträgt die Straßenbreite 6,50 m und … Weiterlesen →

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Keine Ideen für Duisburg?

Erstellt am 25. Mai 2016 von ulrics

Am Montag hatte ich noch etwas Zeit und wollte mal schauen, ob ich meinen Vorschlag, dass die Stadt Duisburg vielleicht einfach mal den originäre Aufgaben nachkommen sollte, einbringen könnte. https://www.ideen-fuer-duisburg.de/ Beim Aufrufen des ‚Online Portal‘ wird man auf die Seite … Weiterlesen →

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Verschwendung auf der Bahnhofsplatte

Erstellt am 30. April 2016 von ulrics

Immer wieder ist die Rede von Nachhaltigkeit. Was nicht Nachhaltig ist sieht man in diesen Tagen auf der Bahnhofsplatte. Dort werden brutal mit einem Bagger die Pflastersteine entfernt und aufgeschüttet. Ich bin sicher es gibt nicht wenige, welche sowohl Pflaster, … Weiterlesen →

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Grundsteuer runter, wenn Fluglärm rauf!

Erstellt am 28. April 2016 von ulrics

Da ja die Offenlage der Fluglärmausweitung unmittelbar bevorsteht fragte ich mich, ob diese Belastung bereits bei der Grundsteuer berücksichtigt ist. Deswegen schrieb ich mal einen netten Brief ans Amt für Rechnungswesen und Steuer: Sehr geehrte Personen, aus der Fachzeitschrift Immissionsschutz … Weiterlesen →

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PM Piratenpartei Duisburg Fraktionsgelder – Es ging nie um finanzielle Gerechtigkeit

Erstellt am 27. April 2016 von ulrics

Ich könnte jetzt ja noch einige Schimpfwort ergänzen, aber ansonsten ist alles gesagt. In seiner Sitzung am Montag hat der Rat der Stadt Duisburg die Änderung der finanziellen Zuwendungen für die Ratsfraktionen und Ratsgruppen beschlossen. Wie erwartet mit der Mehrheit … Weiterlesen →

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Duisburger Umweltpolitik ala CDU und SPD

Erstellt am 21. April 2016 von ulrics

Habe mal ein erstes ‚Werbeplakat‘ für den gemeinsamen Wahlkampf von SPD und CDU gestaltet.

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Warum hat Duisburg denn nun eine Mafiastraße?

Erstellt am 17. April 2016 von ulrics

Ich weiß nicht welche Amtsschimmel die zuständige Behörde hier geritten hat. Deshalb schrieb ich ans Planungsamt: Sehr geehrte Personen, im Amtsblatt # 9 sah ich, dass eine neue Straße in Duisburg nun Mafiastraße heißt. Ist es üblich in Duisburg Straßen … Weiterlesen →

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Müllunsinn in Duisburg

Erstellt am 18. Februar 2016 von ulrics

Was nützen härtere Strafen, wenn das ganze in der Realität nicht umgesetzt wird. Ich habe jedenfalls noch an keiner Bushaltestelle Mitarbeitende des Ordnungsamtes gesehen, die schauen, ob jemand die Kippe auf den Boden wirft. Ich bezweifele auch stark, dass dafür … Weiterlesen →

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Die Duisburg APP

Erstellt am 13. Februar 2016 von ulrics

Manchmal wünschte ich, ich hätte mehr Zeit. Zum Beispiel zum Programmieren einer App. Einer App für Duisburg. Was würde diese enthalten? Also erst einmal natürlich eine Übersicht der Geschäfte mit deren Angebot. Also das wenn man zum Beispiel Gardinen sucht, … Weiterlesen →

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STEAGs unsinnige Forderung

Erstellt am 23. Januar 2016 von ulrics

Die STEAG will verlässliche politische Rahmenbedingungen für den Kauf der Vatenfallbraunkohle. Das ist so ziemlich das Lächerlichste was ich in letzter Zeit gelesen haben, denn politischer Rahmen hat nie einen längeren Zeithorizont als ein paar Jährchen. Meist nicht länger als … Weiterlesen →

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Sparkassenschließung wenig durchdacht

Erstellt am 2. Januar 2016 von ulrics

Also spätestens jetzt würde ich bei der Sparkasse verschwinden. Schlechte Öffnungszeiten, hohe Gebühren, dumme Antworten auf Fragen und nun bald nicht einmal mehr eine zentral gelegene Filiale in Rheinhausen. Mal abgesehen davon, dass der Wegzug der Sparkasse schlecht für die … Weiterlesen →

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Sperrung der Brücke der Solidarität

Erstellt am 13. Dezember 2015 von ulrics

Schon vor Monaten hatte ich gegenüber Herrn Tum geäußert, dass es ein Verkehrskonzept braucht und nicht nur für A40-Brückensperrungen, sondern auch für Unfälle. Wie man gestern sah, ist wohl bisher noch nichts geschehen, um die Verkehrsflüsse auch nach Unfällen bzw. … Weiterlesen →

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Warum die Abschaffung der Duisburger Baumschutzsatzung

Erstellt am 6. Dezember 2015 von ulrics

SPD und CDU behaupten, ja sie wollen die Verwaltung entlasten und Bürokratie abbauen, aber das dürften kaum die wirklichen Gründe sein. Da gibt es sicherlich ganz andere Bereich, wo man mehr machen könnte. Also habe ich mal überlegt, was die … Weiterlesen →

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Schwatz-Rot will weiter FOC im Norden

Erstellt am 30. November 2015 von ulrics

Dies geht aus der Drucksache 15-1394 hervor. Man will wohl weiterhin etwas totes vorantreiben, aber an anderem Ort. Erster Schritt wäre wohl nach der Verkehrsanbindung und nach Störfallbetrieben zu schauen, damit zumindest dieser Fehler nicht wieder passiert.

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Anfrage nach IFG NRW zum FOC

Erstellt am 22. November 2015 von ulrics

Da ich mich schon seit einiger Zeit frage, wer der Notar beim FOC (Factory Outlet Center) in Hamborn sein könnte, habe ich nun mal nach IFG NRW nachgefragt und werde selbstverständlich auch die Antwort der Stadt Duisburg hier öffentlich machen. … Weiterlesen →

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Wer sitzt denn bei der Steag am Ruder?

Erstellt am 18. November 2015 von ulrics

Unverständlich, dass die Braunkohlkraftwerke übernehmen wollen. Mit Hoffnung führt man kein Geschäft, sondern mit Anpassungsfähigkeit. Ist diese nicht gegeben und das scheint mir bei den Kurzblickmanagern nicht der Fall zu sein, so wird das Geschäft vor die Wand gefahren. Der … Weiterlesen →

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Trippel D als Kämmerin?

Erstellt am 16. November 2015 von ulrics

Bei einer wirtschaftlichen Bewertung durch eine Ratingagentur wäre Trippel D wohl eine Katastrophe. Na gut, dass ist jetzt natürlich sehr weit hergeholt. Eine Katastrophe aus dem Namen abzuleiten. Es gibt einige Indizien, welche darauf hindeuten, dass sie Ahnung von Finanzen … Weiterlesen →

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Offener Brief zur unbegründeten Pöstchenschieberei

Erstellt am 10. November 2015 von ulrics

Sehr geehrte Personen, wie aus der Zeitung zu erfahren war, wollen Sie die Ratsfraktionsmitglieder der Duisburger SPD und CDU beschließen, weitere Posten in höheren Positionen zu schaffen bzw. neu besetzen. Bei der Neubesetzung wird keine strenge fachliche Qualifikation vorgegeben, obwohl … Weiterlesen →

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Umwandlung der Baumschutzsatzung in eine Baumfällsatzung

Erstellt am 9. November 2015 von ulrics

Nach dem Mercatormassaker nun die nächste Aktion gegen grün seitens SPD und CDU. Mit der Drucksache 15-1346 soll die Baumschutzsatzung in eine Baumfällsatzung umgewandelt werden, obwohl dazu keinerlei Grund bestand. Die Drucksache wurde, aus welchen Gründen auch immer, nicht im … Weiterlesen →

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Wundert das mit dem Bürgerhaushalt wirklich?

Erstellt am 8. November 2015 von ulrics

Ist doch völlig klar, dass keiner der echte Beteiligung will bei so einer Farce mitmacht. Wenn von 100 %, 0 % umgesetzt werden, angeblich weil es nicht umsetzbar wäre oder irgendwelche anderen Gründe, dann vergeht dem Bürger auch die Lust … Weiterlesen →

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Tum auf Konfliktkurs?

Erstellt am 7. November 2015 von ulrics

Das Mercatormassaker war unnötig. Schon damals hatte Tum unnötig kurzfristig die Unterlagen den Mandatsträgern zur Verfügung gestellt. Bei den Vorberatungen zu den Änderungen der Satzungen der Wirtschaftsbetriebe macht er dies erneut. Ein Großteil der Unterlagen ist erst am Donnerstag postalisch … Weiterlesen →

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Keine Kita-Streikerstattung?

Erstellt am 1. November 2015 von ulrics

Stadt Duisburg behandelt einen Antrag nach § 25 GO NRW zu dem Thema Erstattung der Kita-Beitrage aus formalen Gründen nicht. Stattdessen sollen der Rat der Stadt Duisburg und der Jugendhilfeausschuss diesem bürgerfeindlichen Vorgehen zustimmen. Auf den Antrag nach § 25 … Weiterlesen →

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Versorgungsfall Karl Wilhelm Overdick

Erstellt am 25. Oktober 2015 von ulrics

Da fordert Anne Lütges, dass Personal eingespart werden soll. Aber sicherlich nur da, wo Kompetenz ist und nicht an der Spitze, wo wie die desolate Lage vieler städtischer Unternehmen zeigt, die Inkompetenz zu agieren scheint. Weniger Häuptlinge und mehr Indianer, … Weiterlesen →

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Schulden des IMD

Erstellt am 23. Oktober 2015 von ulrics

Ah jetzt habe ich den Schuldentrick verstanden. Keine neue Schulden aber doch neue Schulden durch den Tochtertrick. Was für eine perfide Methode um einen angeblich ausgeglichenen Haushalt zu präsentieren, der es in Wirklichkeit nicht ist. So muss das planlose Agieren … Weiterlesen →

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Absurde Forderungen von Annemarie Lütkes

Erstellt am 17. Oktober 2015 von ulrics

Ob sie wirklich diese Forderungen von sich aus gestellt hat? So verwoben wie Grüne und SPD in NRW sind kann ich mir auch vorstellen, dass hier nur auf anderen Weg versucht wird, etwas unsinniges über Annemarie Lütkes durchzusetzen. Gerade jetzt … Weiterlesen →

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Glückaufhalle und was dann?

Erstellt am 1. Oktober 2015 von ulrics

Geht mir auch so, dass dieses Entscheidung unverständlich ist, aber man müsste hier mal die richtige Frage stellen. Warum sind die Unterkünfte, welche das IMD im letzten Jahr u.a. für die Hochfeldstraße in Rheinhausen ankündigte noch immer nicht gebaut, während … Weiterlesen →

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Asylbewerberheim im Landschaftschutzgebiet?

Erstellt am 20. September 2015 von ulrics

Nach dieser Vorlage der Verwaltung soll der Rat den Bau eines weiteren Asylbewerberheims in einem Landschaftsschutzgebiet zustimmen. Allein schon der Hinweis mit temporär kommt mir seltsam vor. Und dann die Pläne aus dem Juli und März. Warum ist da plötzlich … Weiterlesen →

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Fehlkommunikation

Erstellt am 19. September 2015 von ulrics

So langsam verstehe ich das Problem, was Bürgerschaft spaltet. Es ist die Fehlkommunikation und politisch motivierte Aussagen, welche das Angehen und sogar das Ansprechen von Problemen so schwierig macht. Natürlich hätte der OB es eloquenter ausdrücken können, aber hätte es … Weiterlesen →

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Fremdschämen für die Stadtwerke Duisburg

Erstellt am 17. September 2015 von ulrics

Was Marcus Wittig da von sich gibt ist einfach nur peinlich. Es erinnert mich stark an ein Gleichnis: „Was siehst du aber den Splitter in deines Bruders Auge, und wirst nicht gewahr des Balkens in deinem Auge?“ Der Splitter ist … Weiterlesen →

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Wohnen in Homberg

Erstellt am 25. August 2015 von ulrics

Es ist natürlich schön, wenn man versucht die Brachfläche von Schmidt und Söhne wieder zu beleben, aber zu behaupten man wüsste nicht warum diese nicht verkauft würde klingt doch reichlich ahnungslos. Schmidt und Söhne hat Maschinen, wie zum Beispiel Paternoster … Weiterlesen →

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Zum Umbau von RWE

Erstellt am 20. August 2015 von ulrics

Der scheint ja wirklich was von seinem Handwerk zu verstehen der Terium und baut Bürokratie und unnötige Posten in Vorständen und Aufsichträten radikal ab. Schade, dass keine Kommune in NRW so etwas macht und endlich ihre Firmengeflechte mal entschlackt. Das … Weiterlesen →

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Mercatorfällung II

Erstellt am 19. August 2015 von ulrics

Die Verwaltung scheint weder die Anpassungsstrategie an den Klimawandel der Bundesregierung zu interessieren noch, dass je weniger Grün, desto mehr Hitzetote zu befürchten sind. Die kann man unschwer Pressemeldung vom BMUB und UBA entnehmen. Die Strategie ist mehr Grün und … Weiterlesen →

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IMD und das alte Hallenbad

Erstellt am 16. August 2015 von ulrics

IMD macht hier keine Stadtentwicklung, sondern eher Vernichtung, wenn sie ncoh einen Supermarkt in Rheinhausen wollen. Bei denen ist wohl noch nicht angekommen, dass die Nachfrage nach Ladenlokalen in Rheinhausen rapide abgenommen hat und die Innenstadt immer leerer wird. Ich … Weiterlesen →

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Will Sören den totalen Kahlschlag?

Erstellt am 11. August 2015 von ulrics

Man gewinnt jedenfalls den Eindruck. Nach den prächtigen Platanen soll nun auch das letzte Grün im Bahnhofsumfeld aus teilweise fadenscheinigen Gründen verschwinden. Die Kahlschlagpolitik setzt sich weiter fort (DS 15-0856). Nun sollen auch noch weitere Bäume an der Mercatorstraße dran … Weiterlesen →

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Enzweiler irrt

Erstellt am 16. Juli 2015 von ulrics

In einem Artikel in dem Anzeigenblatt Stadt-Panorama, erwischt man Rainer Enzweiler bei der Aussage, dass es die Pflicht der Politik wäre Arbeitsplätze zu Schaffen und zu erhalten. Dies mag sogar in gewissen Umfang zutreffen, aber ganz bestimmt nicht beim FOC. … Weiterlesen →

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