Category Archives: Grundrechte

Erörterung Kapazitätserweiterung Flughafen Düsseldorf

Erstellt am 20. Februar 2017 von ulrics

Es ist schon verwunderlich mit welcher Dreistigkeit eine Firma, wie der Flughafen Düsseldorf seinen Gegner gegenübertritt. Die Erörterung begann mit einer dürftigen Rede von Herr Schnalke, dem Geschäftsführer des Flughafens, der die Wichtigkeit des Flughafens für die Region hervor und … Weiterlesen →

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Piratenpartei Duisburg Teil 6: Egoistische Partikularinteressen

Erstellt am 17. Februar 2017 von ulrics

Wie soll man aufrichtig Missstände bei anderen Parteien und Behörden kritisieren, wenn man dies im ‚eigenen Haus‘ duldet? Das wäre dann doch abscheulichste Heuchelei. Veränderung fängt immer mit Selbstkritik an. Politikerverdrossenheit hat genau in solchen Zuständen ihre Hauptursache. Macht euch … Weiterlesen →

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Piratenpartei Duisburg Teil 5: Warum gibt sich ein Soldat als Beamter aus?

Erstellt am 16. Februar 2017 von ulrics

Ich hatte das Thema schon einmal etwas allgemeiner hier aufgegriffen und rechtlich versucht zu bewerten. Interessant war die Reaktion der Person darauf. Obwohl ich keinen Namen nannte, sondern das Thema nur hier und da bei Facebook verbreitete ging ein entsprechender … Weiterlesen →

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Flughafen schützt Passagiere nicht vor Tanklager

Erstellt am 15. Februar 2017 von ulrics

Folgende Antwort bekam ich an meine persönliche Emailadresse, obwohl ich das ganze über Frag den Staat anfragte: Sehr geehrter Herr Scharfenort, Ihren Antrag vom 10.11.2016 nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG und Ihre Erinnerung vom 13.01.2017 habe ich erhalten. … Weiterlesen →

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Fakenews vom Flughafen?

Erstellt am 14. Februar 2017 von ulrics

Mit Fakten und Details hat es Herr Schnalke nun aber wirklich nicht so. Ich würde hier nur ungern von Fake News sprechen, aber der Faktengehalt ist nur gering bei seinen Aussagen. Angeblich wäre es schlecht, wenn wir mit der Entwicklung … Weiterlesen →

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Piratenpartei Duisburg Teil 4: Heute ist KMV

Erstellt am 13. Februar 2017 von ulrics

Ich fand es ja schon ziemlich schlecht, dass bei einer viel zu kurzen Umfrage durch den Landesvorstand nur Wochentage angeboten wurden. Jeweils Montag bis Mittwoch. Rücksicht auf andere Veranstaltungen, wie etwa die Erörterung Flughafen, die rein zufällig heute startet, gibt … Weiterlesen →

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Verkehrsministerium gesteht indirekt Entscheidung zugunsten Flughafen Düsseldorf

Erstellt am 12. Februar 2017 von ulrics

Folgender Textauszug bekam ein Kritiker der mehrfach angedeuteten Pläne von Herrn Groschek dem Flughafen die Genehmigung zu erteilen: … Das Verkehrsministerium als zuständige Planfeststellungsbehörde muss in die Prüfung der Voraussetzungen für die Zulassung des Vorhabens eintreten und die entsprechenden Verfahrenshandlungen … Weiterlesen →

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LKW und Staus in Rheinhausen

Erstellt am 11. Februar 2017 von ulrics

Das Thema LKW in Rheinhausen ist ein ziemlich schwieriges. Über die Jahr habe ich da viele Erfahrungen gesammelt bzw. mitbekommen. Was auffällt ist, dass nicht alle gegen die Regeln verstoßen. Etliche größere Speditionen mögen das gar nicht, wenn ihre Fahrer … Weiterlesen →

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Pünktlichkeit von Flügen

Erstellt am 10. Februar 2017 von ulrics

Ich dachte ja immer die Bahn wäre mit ihrer Definition von Verspätung ziemlich dreist. Dort wird im Fernverkehr unter 6 Minuten, als keine Verspätung definiert. Im Flugverkehr vom Flughafen Düsseldorf soll bei weniger als 15 Minuten Verspätung ein Flug als … Weiterlesen →

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Gestank, Verspätung und fehlende Informationen

Erstellt am 9. Februar 2017 von ulrics

Mal wieder einen Brief an die Bahn geschickt, ändern wird dies zwar nichts, aber man hat wenigstens mal den Frust los. Sehr geehrte Personen, heute morgen in Duisburg konnte man sich auch wieder mal nur aufregen. Wie üblich empfing einen … Weiterlesen →

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Dipl.-Phys. Matthias Holl aus Essen

Erstellt am 8. Februar 2017 von ulrics

Warum habe ich diesen Titel gewählt? Regelmäßig liest man Leserbriefe in Tageszeitungen von Herrn Holl. Er will seinem Anliegen möglicherweise besonderes Gewicht verleihen mit der Angabe von Titeln. Ist dies vielleicht so eine Art akademischer Schwanzvergleich? Keine Ahnung, was das … Weiterlesen →

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Lufthansa setzt Düsseldorf unter Druck

Erstellt am 7. Februar 2017 von ulrics

Da versucht die Lufthansa ihrer Unterstützung mit einer Preisdrückung für den Flughafen zu erkaufen. Geht es eigentlich noch offensichtlicher, dass dieses Interview gerade jetzt kommt? Kurz vor der Erörterung gegen die Erweiterung. Mein Vorschlag wäre ja, dass der Flughafen das … Weiterlesen →

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Absicherung für Karnevalsumzüge

Erstellt am 6. Februar 2017 von ulrics

Mobile Barrieren an den Straßen sollen jetzt Terroristen stoppen? Mir fallen direkt einige Gründe ein warum das einfach nur aktionistischer Schwachsinn ist. Ob demnächst auch das Demonstrationsrecht mit Terrorkonzepten eingeschränkt wird? Wäre ja nach der Ausweitung von Überwachung nur zu … Weiterlesen →

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Hypothese zum Outlet

Erstellt am 5. Februar 2017 von ulrics

Da war es also wieder, dass Luftschloss vom Outlet. Ich frage mich hier ja, ob es Zufall sein kann, dass das FOC vor kurzem abgesägt wurde. März 2016 war das. Und nun im Februar 2017, so als hätte man eine … Weiterlesen →

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Gefährlicher Staub am Düsseldorfer Flughafen?

Erstellt am 4. Februar 2017 von ulrics

Das es Staub am Flughafen gibt, kommt sicherlich zu einem nicht unwesentlichen Teil durch den Flughafenbetrieb selber. Es lässt sich hier sicherlich diskutieren, ob man hier nicht mehr tun müsste, dass gar nicht erst so viel Staub am Flughafen entsteht. … Weiterlesen →

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Flughafen braucht sich nicht ans Gesetz zu halten?

Erstellt am 3. Februar 2017 von ulrics

Es unglaublich, nicht nur beim Lärm werden Flughäfen bevorzugt, auch bei anderen Vergiftungen muss keine Rücksicht auf die Bevölkerung genommen werden. Wenn wirklich so viel Feinstaub und Stickoxide durch den Flughafen erzeugt wird, muss entweder der Ausstoß an den Maschinen … Weiterlesen →

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Sonderseiten in Zeitungen

Erstellt am 1. Februar 2017 von ulrics

Schon seit einiger Zeit bemerkt man in Zeitungen immer häufiger Anzeigen, die wie Zeitungsartikel aussehen. Nur gekennzeichnet dadurch, dass oben Anzeige steht. Manchmal ist das Layout sogar so, dass man dies völlig übersieht, aber auch sonst ist es eher unauffällig. … Weiterlesen →

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Rücksichtloses Bauen ist sicherlich nicht sozial

Erstellt am 30. Januar 2017 von ulrics

Ich frage mich sozial Wohnungsgesellschaften sind, welche Sozialwohnungen bauen. Also meine Feststellung bei der GEBAG ist, dass diese unsozial ist. Angefangen von der längeren Mitnutzung fremder Grundstücke ohne Erlaubnis, bis hin zu der Sperrung des Bürgersteigs. Gut es versteht sich, … Weiterlesen →

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Kahlschlag am Hallenbad in Rheinhausen

Erstellt am 29. Januar 2017 von ulrics

Die Zeitung titelte einige Bäume, als ich mir den eingezäunten Bereich anschaute, fand ich nicht einen einzigen Baum, der nicht markiert war. Wozu hier ein kompletter Kahlschlag notwendig ist, erschließt sich mir nicht. Vermutlich ist es einfacher, alles abzuholzen, anstatt … Weiterlesen →

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DOC in Duisburg?

Erstellt am 27. Januar 2017 von ulrics

Warum brauchen wir noch einmal ein DOC? Ich habe den Eindruck, dass es dem OB nur darum geht, sich gut darzustellen für seine Wiederwahl. Aufgrund der zahlreichen Abbildungen kommt mir da immer wieder der Begriff Oberposer in den Sinn. Ein … Weiterlesen →

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de Maiziere’S Verunsicherung

Erstellt am 26. Januar 2017 von ulrics

Wenn uns ein Teil der Antworten verunsichern würde, sollten wir erst recht genau hinschauen.

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Piratenpartei Duisburg Teil 2 – letzte Kreismitgliederversammlung (KMV)

Erstellt am 25. Januar 2017 von ulrics

Einer der Grundwerte der Piraten ist Transparenz und das Ändern der etablierten Politik. Auch Whistleblowing will die Piratenpartei fördern. Genau in diesem Sinne will ich diese Serie von Blogbeiträgen verstanden wissen. Die Missstände im Kreisverband Duisburg bestehen nicht erst seit … Weiterlesen →

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RAG Grubenwasser Fakenews

Erstellt am 24. Januar 2017 von ulrics

Ich fand die „Verlagssonderveröffentlichung“ in der NRZ vom 21.01.2017, als echt unerträglich. Das verdient bereits das Prädikat Fake-News, weil hiermit die Wahrheit verschleiert. Es bleibt unklar, ob es sich hier um eine Anzeige handelt oder etwas anderes, aber Autor dürfte … Weiterlesen →

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Verkehrsministerium hält Flugrouten unter Verschluss?

Erstellt am 23. Januar 2017 von ulrics

Diese Antwort verwirrt doch schon etwas: Sehr geehrter Herr Scharfenort, herzlichen Dank für Ihre erneute Anfrage, mit der Sie darum bitten, die aktuelle Gesamtversion der Worddatei der „Flugrouten“ in ein PDF umzuwandeln und Ihnen per Email zu schicken. Eine solche … Weiterlesen →

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Bundesregierung subventioniert den Flugverkehr

Erstellt am 22. Januar 2017 von ulrics

Als wäre es nicht schon genug, dass Flugverkehrsunternehmen von teilweise Steuern befreit sind, nun übernimmt nach einer Pressemeldung die Bundesregierung auch noch Kosten für die Flugsicherung. Grund genug hier mal näher nachzufragen bei er Bundesregierung: Sehr geehrte Personen, wie ich … Weiterlesen →

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Faktennews und Wahllügen?

Erstellt am 21. Januar 2017 von ulrics

Fake News ist doch nur eine Bezeichnung für Wahllügen, die nicht von etablierten Parteien kommen. Oder ist dieser ganze Überwachungspopulismus etwa durch einen hohen Wahrheitsgehalt geprägt? Wohl eher nicht. Vielleicht müsste man „Fakenews“ jetzt auch nicht so fürchten, wenn mehr … Weiterlesen →

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Parkplatznot?

Erstellt am 19. Januar 2017 von ulrics

Der Städte- und Gemeindbund wettert gegen das Aus der Stellplatzpflicht. Mit einem guten ÖPNV wären gar nicht so viele Parkplätze nötig. Der Umstand, dass viele Haushalte ein oder mehrere Autos haben liegt in der notwendigen erhöhten Mobilität bei ÖPNV-Angeboten von … Weiterlesen →

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Piratenpartei Duisburg Teil 1 – Facebookgruppe

Erstellt am 18. Januar 2017 von ulrics

Einer der Grundwerte der Piraten ist Transparenz und das Ändern der etablierten Politik. Auch Whistleblowing will die Piratenpartei fördern. Missstände nicht einfach hinnehmen. Genau in diesem Sinne will ich diese Serie von Blogbeiträgen verstanden wissen. Die Missstände im Kreisverband Duisburg … Weiterlesen →

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Mehr Lärm für die Schiene?

Erstellt am 17. Januar 2017 von ulrics

Pofalla sollte mal seine Hausaufgaben machen. Lärm hindert bestimmt nicht daran mehr Züge auf die Schiene zu bringen und wenn nützen leisere Züge gar nichts, wenn es dafür mehr werden. Der Lärm bleibt gleich oder nimmt sogar zu. Der Lärmschutz … Weiterlesen →

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Sicherheitsreform

Erstellt am 16. Januar 2017 von ulrics

Ich wäre so langsam auch für eine Sicherheitsreform. Einem Mindest-IQ für die Wählbarkeit, denn wenn man die populisten Forderungen mancher Politiker liest, sind die inhaltlich noch unter dem Kellerbodenniveau. Aber mal im ernst. Hier versucht ein Innenminister mal wieder seine … Weiterlesen →

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Warum zwingt Yahoo zum Passwortwechsel?

Erstellt am 15. Januar 2017 von ulrics

Als ich mich in meinen so wahnsinnig sicheren Yahooaccount einloggen musste, weil der externe Abruf nicht mehr klappte, stellte ich fest, dass Yahoo einen nun nicht mehr bittet das Passwort zu wechseln, sondern dazu zwingt. Angeblich wegen verdächtiger Aktivitäten. Na … Weiterlesen →

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Unzulässige Videoüberwachung bei der Stadt Duisburg

Erstellt am 13. Januar 2017 von ulrics

Von Datenschutzbeauftragten, also jemandem, der fachlich versiert sein sollte, bekam ich auf meine Vorwürfe nun folgende Antwort: Sehr geehrter Herr Scharfenort, ich habe Ihre Datenschutzhinweise vom 05.01.2017 per E-Mail erhalten. Nach Prüfung des Sachverhaltes vor Ort teile ich Ihnen Folgendes … Weiterlesen →

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Angst ist keine Alternative

Erstellt am 12. Januar 2017 von ulrics

Also nicht in Angst ergehen, sondern mal nachdenken du die Angstmacher zurückdrängen.

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Politische Korrektheit ist:

Erstellt am 11. Januar 2017 von ulrics

Das Nichtlösen von Problemen durch Umetikettierung der Benennung. Dies resultiert meist eher in größeren Problemen. Leider scheint die Umbenennung für einige Politiker, dass wichtigere zu sein, als nach echten Lösungen zu suchen. Ein Diskussion wird ständige Bedeutungsänderung erschwert, was in … Weiterlesen →

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Amoklauf in Rheinhausen

Erstellt am 10. Januar 2017 von ulrics

Von zwei Polizisten wurden zwei Schüsse auf einen heranrasenden Irren abgegeben. Das war aus meiner Sicht mehr als gerechtfertigt. Ich persönlich hätte wohl das ganze Magazin geleert. Das jemand randaliert hat dürfte ja wohl nachvollziehbar sein. Es ist natürlich rechtsstaatlich … Weiterlesen →

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Märchenstunde des fLÜGhafens

Erstellt am 8. Januar 2017 von ulrics

Natürlich würde es nicht weniger Verspätung. Wäre dies der Fall hätte es der Flughafen mit einem entsprechenden Gutachten nachgewiesen. Allerdings zeigen die Gegengutachten ja gerade, dass der Flughafen ziemlich eindeutig sich etwas zusammenfantasiert. Und auch die Vergangenheit belegt, dass es … Weiterlesen →

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Warum findet am Rathaus Duisburg rechtswidrige Videoüberwachung statt?

Erstellt am 7. Januar 2017 von ulrics

Wie ich vor kurzem feststellen musste gibt es im Außenbereich um das Rathaus mindestens zwei Kameras, welche den öffentlichen Raum überwachen. Die Kameras sind nicht sofort erkennbar, allerdings ist eine versteckte Überwachung ausnahmslos unzulässig. Insbesondere die Kamera an der Vorderseite … Weiterlesen →

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Noch mehr Überwachung

Erstellt am 6. Januar 2017 von ulrics

Überwachung löst keine Probleme, aber regierende Populisten schieben sie gerne vor, da man dann ja behaupten kann, dass man etwas getan hätte. Mal was zum Nachdenken, denn Angst leitet in den Untergang.

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Schwachsinn aus Belgien

Erstellt am 5. Januar 2017 von ulrics

Wie die Tagesschau vermeldet haben belgische Überwachungspopulisten die absolute Schwachsinnsforderung in Umlauf gebracht. Warum Schwachsinn? Weil sie absolut an der Realität vorbeigeht. Bei Zügen in Deutschland meldet man sich nicht vorher an, sondern kann jederzeit damit reisen. Und es gibt … Weiterlesen →

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Antwort von Hannelore Kraft

Erstellt am 4. Januar 2017 von ulrics

Folgende Antwort bekam ich zu meiner kritischen Frage: Sehr geehrter Herr Dr. Scharfenort, Frau Ministerpräsidentin Hannelore Kraft dankt Ihnen für Ihre Mail vom 19. November 2016, mit der Sie sich kritisch zur „Woche des Respekts“ der Landesregierung äußern. Sie beklagen … Weiterlesen →

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Sind gepanschte Krebsmedikamente kein Mord?

Erstellt am 3. Januar 2017 von ulrics

Wie kann es angehen, dass jemand der Krebsmedizin streckt nur wegen Betrug und Verstoß gegen das Arzneimittelgesetz ermittelt wird? Das ist mir unverständlich. StGB § 211 (Mord) sagt da was anderes. Es dürfte außer Frage stehen, dass hier Habgier im … Weiterlesen →

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37 cm Kassenbon für einen Artikel bei Toom

Erstellt am 2. Januar 2017 von ulrics

Verschwendung ist in Deutschland ein großes Problem! Aber Verschwendung fängt vor allen Dingen im kleinen an. Kurz vor Weihnachten kaufte ich bei Toom eine Kunststoffbox. Als ein einzelner Artikel. Der Kassenbon war insgesamt 37 cm lang. Neben einigen Informationen, die … Weiterlesen →

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Antwort zum Leserbrief einer Überwachungsbefürworterin, NRZ 30.12.2016

Erstellt am 1. Januar 2017 von ulrics

Mal eine paar Worte für eine Überwachungsbefürworterin… Hallo, hätten Sie auch gerne Videoüberwachung im Wohnzimmer? Muss man etwas zu verbergen haben, nur weil man Wert auf Privatsphäre legt? Also ich finde dies Begründung mit „nichts zu verbergen“ immer wieder absurd. … Weiterlesen →

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Flughafen Lobbykrat Duin

Erstellt am 31. Dezember 2016 von ulrics

Es ist echt traurig, wenn man an der Spitze Menschen hat, die keine Ahnung haben. Noch schlimmer wird es, wenn auch die Berater keine Ahnung haben oder diese nicht haben wollen. Garrelt Duin (SPD) hat seine unsozialen industriepolitischen Leitlinien veröffentlicht. … Weiterlesen →

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Verunsicherung I

Erstellt am 30. Dezember 2016 von ulrics
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Taschenkontrollen auf Duisburger Weihnachtsmarkt

Erstellt am 30. Dezember 2016 von ulrics

Auch ein Weihnachtsmarkt darf kein rechtsfreier Raum sein. Genau dazu macht es Herr Joppa in offensichtlicher Unkenntnis der Rechtslage aber. Der Weihnachtsmarkt ist öffentlicher Raum, da eine Abgrenzung von Weihnachtsmarkt zu normalen durchqueren der Fußgängerzone nicht möglich ist. Auch die … Weiterlesen →

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Noch mehr Billigflieger im fLÜGhafen Düsseldorf

Erstellt am 29. Dezember 2016 von ulrics

Es ist doch erstaunlich ständig jammert der Flughafen er bräuchte mehr Kapazitäten und trotzdem verkündigt er ständig, dass bald noch mehr Billigflieger starten würden. Wie kann das gehen? Dann behauptet der fLÜGhafen, dass er keinen Einfluss auf die Vergabe haben … Weiterlesen →

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Videoüberwachung fordern nur Überwachungsfanatiker, Hassprediger, Überwachungspopulisten und Überwachungsprofiteure oder?

Erstellt am 28. Dezember 2016 von ulrics

Wenn man solche Forderungen, wie die von Gerd Landsberg morgens beim Frühstück liest, fällt einem echt das Essen aus dem Gesicht. Geht der Überwachungsschwachsinn, also wieder von vorne los. Politiker betonen immer wieder wir dürften unsere Werte nicht verraten nach … Weiterlesen →

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Die Schiene ist voll

Erstellt am 26. Dezember 2016 von ulrics

Die Forderung nach mehr Verkehr auf die Schien ist absurd und jemand der ein wenig Ahnung hat, würde diese auch nicht äußern. Die Schienen sind voll. Es gibt auf etlichen Strecken Stau. Persönlich merke ich das immer auf der Strecke … Weiterlesen →

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50 % der Bevölkerung von Lärm gestört

Erstellt am 25. Dezember 2016 von ulrics

Rund 50 % der Bevölkerung fühlen sich von Lärm gestört davon etwa 20 % von Fluglärm. So vermeldet die aktuelle Ausgabe des UMID. Hauptlärmquelle ist der Straßenverkehr, was natürlich von selbst versteht, aber bemerkenswert ist der hohe Anteil von Fluglärm, … Weiterlesen →

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