Tag Archives: CDU

Leitfaden für ungültig Wählen

Damit bei der OB-Qual-Wahl am 1.7. jeder so wählen kann wie er, sie oder es möchte, hier mal eine eines Beschreibung was alles ungültig gewertet wird. – Komplett durchgestrichener Wahlzettel oder Kreuz über mehrere Felder – Ein durchgerissener Wahlzettel (erhöht … Weiterlesen

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Stichwahl zwischen Link und Lensdorf in Duisburg

In Duisburg läuft alles auf eine Stichwahl zwischen Sören Link (SPD) 48,30 % und Benno Lensdorf (CDU), 21,12 % hinaus. Und das bei einer Wahlbeteiligung von 32,4 %, mit der keiner durch die Mehrheit gewählt wurde. Die Wahlbeteiligung sagt ja … Weiterlesen

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Das beste für Deutschland?

In einem NRZ Artikel (Der letzte Bondianer, von Christian Kerl und Miguell Sanches) las ich letztens folgend Zeile „Die SPD will nicht, dass auch die Debatte über Euro-Bonds mit einem Sieg Merkels endet.“ Ich frage mich was so eine Einstellung … Weiterlesen

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Ausbeutung

Rohstoffe werden in NRW schon lange ausgebeutet. Sei es die Braunkohle, welche immer wieder für Ärger durch Vertreibung sorgt oder die Auskiesung. Die Auskiesung kann nicht nur gefährlich für die Bevölkerung werden, sondern stellt auch einen Raubbau an der Natur … Weiterlesen

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Vorstellung der OB-Kandidaten im Wochen-Anzeiger

Im Wochen-Anzeiger vom Mittwoch wurden die OB-Kandidaten für Duisburg vorgestellt. Genauer gesagt wurde der erste Teil vorgestellt in Form von sieben Kandidaten. Darunter der aussichtsreiche Michael Rubinstein (Aufarbeitung Loveparade). Natürlich wunderte mich die Auswahl der Kandidaten. Bis auf Ingrid Fitzek … Weiterlesen

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Aktueller Pressüberblick Michael Rubinstein

Um mich nicht immer zu wiederholen mal ein „kleiner“ Presseüberblick über Michael Rubinstein, für jene die sich selbst eine Meinung bilden wollen. Aber immer bedenken keine Zeitung schreibt etwas ohne Grund und natürlich ohne Anspruch auf Vollständigkeit. 10.06.2012 Der Oberbürgermeisterkandidat … Weiterlesen

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Antwort auf offenen Brief

Ich hatte ja vor einiger Zeit mal wieder einen offenen Brief geschrieben, allerdings scheinen die Altpolitiker mal wieder eine Antwort zu scheuen oder wenn dann nicht wirklich zu antworten. Sehr geehrter Herr Scharfenort, schon wieder suchen Sie verzweifelt nach Gemauschel, … Weiterlesen

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OB-Wahl – STUDIO 47 informiert

Wer sich kurz vor der OB-Wahl nochmal informieren will kann dies ab Montag (11. Juni) bei Studio 47 täglich ab 18:00 Uhr machen. Vorgestellt werden die Kandidaten: Barbara Laakmann (Die Linken) Ingrid Fitzek (Grüne) Benno Lensdorf (CDU) Michael Rubinstein (Unabhängig, … Weiterlesen

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Die Duisburger Landtagsabgeordneten

Wer die Abgeordneten aus Duisburg mal direkt befragen will und das schön öffentlich hat hier einen kleinen Überblick mit den Links zu den jeweiligen Seiten bei Abgeordnetenwatch Wahlkreis Duisburg I Holger Ellerbrock (FDP) über Landesliste Sarah Philipp (SPD) Direktmandat Petra … Weiterlesen

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Bürgerinitiativen Duisburg

Die Piratenpartei (NRW) ist für Bürgerbeteiligung und das ist nicht nur ein Lippenbekenntnis, wie bei anderen Parteien (z.B. SPD, CDU, FDP, Grüne, Linke). Auf der Seite der Stadt Duisburg bin ich jedenfalls leider nicht fündig geworden was einen Überblick über … Weiterlesen

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Duell der Chancenlosen?

So titelte unlängst, Daniel Cnotka von der NRZ. War ja eigentlich klar, dass ein SPD Medium, wie der Westen die Konkurrenz von Sören Link schlecht macht. Ich gehe davon aus, dass Michael Rubinstein eine ernsthafte Chance hat und hoffe das … Weiterlesen

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PKW Maut

Anscheinend ist schon wieder ein Jahr rum. Genauer gesagt ein Jahr und etwas mehr als ein Monat. Nachdem schon 2010 und 2011 die PKW-Maut im Frühjahr durch die Medien geistert, so geschieht dies auch dieses Jahr wieder. Vermutlich hat sich … Weiterlesen

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Bürgerbeteiligung der Duisburger Parteien

Die Parteien in Duisburg haben unterschiedliche Vorstellungen über Beteiligung der Bürger. CDU: Die CDU meint,dass eine Zusammenlegung von Stadtbezirken zu weniger Bürgerbeteiligung führt. Allerdings müsste Bürger dazu erst einmal wissen, wo Bürger sich beteiligen kann. Ich habe gerade mal noch … Weiterlesen

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Die OB Kandidaten

In letzter Zeit sind beim Westen einige Artikel zu den OB-Kandidaten erschienen. Um für die Wahl am 17. Juni nochmal die Kandidaten etwas aufzufrischen verlinke ich diese hier mal. Der erste Beitrag zum Thema OB-Kandidaten findet sich hier. Die Kandidaten: … Weiterlesen

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Grüne und Nazis?

Ich habe in der taz einen interessanten Artikel gelesen. In dem ging es um eine junge Partei und Mitglieder mit Nazi-Vergangenheit. Wie der Titel schon andeutet geht es um die Grünen. Also eine Partei, die sich heute als Moralapostel aufspielt … Weiterlesen

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Altlasten und Radioaktivität

Im Bundesbodenschutzgesetz ist Begriff Altlasten definiert. Altlasten im Sinne dieses Gesetzes sind 1. stillgelegte Abfallbeseitigungsanlagen sowie sonstige Grundstücke, auf denen Abfälle behandelt, gelagert oder abgelagert worden sind (Altablagerungen), und 2. Grundstücke stillgelegter Anlagen und sonstige Grundstücke, auf denen mit umweltgefährdenden … Weiterlesen

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Ein Endlager unter Duisburg

Im Rahmen von CCS gibt es seitens der CDU Überlegungen zu einem „Endlager“ in Duisburg Walsum. CCS heißt die Abscheidung von Kohlendioxid und Einlagerung in Hohlräume unter Druck. Der BUND hat eine relativ ausführliche Seite mit Informationen. CCS ist in … Weiterlesen

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Sauerland zahlen sie ihre Rechnungen selber!

Fast eine halbe Millionen Euro von Duisburger Bürgern für ein Gutachten, was nach Ansicht vieler nicht notwendig war. Schließlich würde die Staatsanwaltschaft eh alles überprüfen. Ohne demokratische Absegnung vom Stadtrat, hat Herr Sauerland dieses Gutachten in Auftrag gegeben. Nun dürfen … Weiterlesen

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Zeitumstellung gegen den Willen des Volkes…

… aus rein wirtschaftlichen Interessen. Das ist die Realpolitik der gegenwärtigen Regierung. Zweimal pro Jahr müssen wir uns mit der Zeitumstellung herumärgern. Die gesetzliche Grundlage für die Zeitumstellung § 5 des Einheiten- und Zeitgesetz (EinhZeitG). Auch wenn es unzählige Regeln … Weiterlesen

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Loveparade

Die Presse war natürlich voll von Nachrichten zur und um die Loveparade. So titelten die Lokal-Nachrichten (CDU) am 24. Juli 2011, „Wer einlädt, muss auch Verantwortung tragen“ über die Grünen, welche sich nach einem Jahr endlich mit Folgen und Verantwortung … Weiterlesen

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Terrorgesetze verlängert

Die sogenannten Antiterrorgesetze werden verlängert. Befristet für vier Jahre und unter Wegfall von einzelnen Aspekten, die bisher nicht eingesetzt wurden. Die FDP verkauft dies natürlich als großen Erfolg. Genauso wie das Vorhaben die Steuern zu senken. Das macht einfach keine … Weiterlesen

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Unabhängige Presse???

Wenn ich eine Zeitung lese, versuche ich immer hinter die Intention des Autors zu blicken. Denn nicht immer geht es allein um Information. Natürlich auch hier nicht aber in diesem Blog steht ja nicht, dass wir unparteiisch wären. Vermeintlich unparteiische … Weiterlesen

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Es ist traurig!

Die Nachrichten überschlagen sich mit Meldungen. Egal, wo überall ist das Thema Japan und Atomkraft. Viele Menschen in Japan leiden. Der verantwortliche Konzern verbreitet die Wahrheit, wenn überhaupt nur zögerlich. Die Regierung in Japan ist da nicht besser. Ein Land … Weiterlesen

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Hilfspolizisten?

Nach der Berliner Morgenpost verspricht die CDU Hilfspolizisten im Falle eines Wahlsieges für Berlin. Die CDU will also eine Bürgerwehr in Berlin einführen. Offiziell um die Zivilcourage und den Bürgersinn zu stärken. Gleichzeitig wurde und wir wahrscheinlich auch weiter eingespart. … Weiterlesen

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CDU und die Grünen töten den Verbrauchschutz in Duisburg

Die Duisburger Verbraucherzentrale steht vor dem aus. Auch die Unterstützung für die Schuldnerberatungen und ähnliches soll zurückgefahren werden. Man bedenkt dabei wieviel Geld die Stadtspitze im letzten Jahr in Gutachten und ähnliches, im Zusammenhang mit der Loveparade investiert hat. Der … Weiterlesen

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Deutschlands nächster Spendenaffären-Superstar?

Nach den Steuergeschenken der FDP an die Hotelbranche kommt jetzt wohl der nächste Spendenskandal um Gelb-Schwarz. Nach Spenden von einer Finanzberatung zögern FDP und CDU beim Anlegerschutz. Ob die Anleger noch geschützt werden oder sind auch hier wieder die Interessen … Weiterlesen

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Vermummungsverbot im Internet

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Axel E. Fischer (Jahrgang 1966) fordert ein „Vermummungsverbot im Internet„. Ihm scheint die Praxis der Verwendung von Pseudonymen nicht zu gefallen. Dabei ist besonders es bei Kindern wichtig, dass dies gerade nicht mit richtigen Namen Online sind und … Weiterlesen

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Stadtrat Duisburg

http://www.focus.de/panorama/welt/loveparade-katastrophe-duisburger-ob-sauerland-bleibt-im-amt_aid_550917.html Ich bin enttäuscht von den Grünen werde in der Zukunft nicht nur von einer Wahl dieser Partei absehen, sondern jedem dazu raten dies ebenfalls zu tun. Die Grünen haben den Duisburgern vorenthalten selbst über die Zukunft der Stadt Duisburg … Weiterlesen

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Neuwahlen in NRW?

Rüttgers lehnt diese ab. Mit der Begründung: Es gebe den Wählerauftrag für eine große Koalition. «Das bestätigen die Umfragen. Man braucht also keine Neuwahlen», sagte er der «Rheinischen Post» (Montag) Wenn man sich allerdings mal die absolut prozentualen Wahlergebnisse ansieht. … Weiterlesen

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Die Verbraucher liegen FDP und CDU nicht am Herzen

Jeder kennt sie, diese nervigen Telefonwarteschleifen. Diese kosten nicht nur viel Zeit, sondern auch noch eine Menge Geld. Tips wie man Telefonwarteschleifen umgehen kann habe ich ja schon ein paar gegeben. Was man auch wissen sollte. Die kostenpflichtigen „Service“-Nummern leiten … Weiterlesen

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Köpfe statt Kompetenz?

Offener Brief an Herrn Walter Kern, CDU Direktkandidat für Lippe 2 zur Landtagswahl 2010 in Nordrhein-Westfalen ————————————- Sehr geehrter Herr Kern, ich nehme Bezug auf unser Gespräch am Informationsstand der Piratenpartei NRW im Rahmen des Straßenfestes „Lemgo macht ein Fass … Weiterlesen

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FDP + CDU = ?

Die NRW-CDU macht zur Zeit durch Skandale auf sich aufmerksam. Auch eine Strategie um im Gespräch zu bleiben. Neben der LEX-EON wären da die Finzanzierung des letzten Wahlkampfs und die Sympathische CO-Pipeline vor der Haustür. Die FDP hält noch immer … Weiterlesen

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CDU in Spendenaffäre verwickelt?

Bei der CDU in NRW scheint es auch eine Spendenaffäre zu geben. Da scheinen FDP und CDU ja gut zueinander passen. Bleibt nur zu hoffen, dass die Wähler so ein Verhalten entsprechend abstrafen.

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Die Patt-Situation zwischen Rot Grün und Gelb Schwarz …

… hält an. Die Griechenlanddebatte scheint keinen Einfluss zu haben auf das Verhältnis. Es ist also eine lange Koalitionsfindungszeit zu erwarten oder die Piraten kommen über die 5% und können sich einbringen. Global Lokal => Piraten wählen gehen.

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Wahlkampf Kommentar

Die Anzahl der Wahlkampfstände in den Fußgängerzonen mehrt sich. Was bei dem schönen Wetter auch kein Wunder ist. Da kommen sogar FDP, CDU und SPD heraus. Nur nebenbei erwähnt. Die Duisburger Piraten haben schon im März Wahlkampf gemacht als es … Weiterlesen

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Wahlkampf im Patt

Alles sieht nach einem Patt zwischen Rot Grün und Schwarz Geld äh Gelb (meinte ich natürlich ;-) ) aus. Das ist natürlich eine große Chance für die Piraten. Wir müssen nur die Wähler überzeugen und dann auch durch Taten zeigen, … Weiterlesen

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Wahlplakate in Duisburg I

In Duisburg werden bald auch die Plakate der Piraten hängen und hoffentlich nicht gekielholt. Aber mal zu den anderen Plakaten. CDU und SPD scheinen auf Gesichter zu setzen. Etwas eintönig und langweilig. FDP hat eine Menge Botschaften aber irgendwie kann … Weiterlesen

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