Archiv der Kategorie: Umweltschutz

#Duisburg: Überholverbot Flutweg? – #Duisport #Logport #Rheinhausen

Mal wieder ein Schreiben an die Stadt bzgl. LKW-Verkehr und Flutweg. Ich denke die Chancen einer Klage, die man Stück für Stück durchsetzt wäre gar nicht so schlecht, um zumindest den Flutweg für LKW-Verkehr dicht zu machen. Löst zwar erst … Weiterlesen

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#Duisburg: Noch mehr Parkplätze durch Parkplatzsatzung – #Verkehrswende

In der Sitzung des Verkehrsausschuss am 04.11.2021 soll als TOP 15 „Stellplatzsatzung der Stadt Duisburg“ die Parkplatzsatzung (DS 21-0673) beraten werden. Parkplatzsatzung deshalb, weil man quasi allen Stellen vorschreibt Parkplätze zu bauen. Damit wird Wohnraum verteuert, denn natürlich kosten Flächen … Weiterlesen

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Antrag Klärschlamm-Monoverbrennungsanlage von #RWE Power AG in #Hürth

Amtsblatt 43 Bezirksregierung Arnsberg Offenlage vom 08.11.2021 bis einschließlich 07.12.2021 Einwendungen bis 20.01.2022 Absurd, dass eine Klärschlammverbrennungsanlage nach dem Bergrecht genehmigt wird. Da könnte man ja glatt auch ein Bordell nach dem Bergrecht genehmigen.

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Straftat Baustelle? – #Fahrradbubble #Fahrradalltag #Verkehrswende

Aufgrund eines Tweets im Zusammenhang mit einer Baustelle bei der mal wieder Schilder auf dem Radweg standen wurde ich auf RSA 95 aufmerksam. RSA steht für „Richtlinien für die Sicherung von Arbeitsstellen an Straßen„, oder umgangssprachlich Baustellen. Auch wenn das … Weiterlesen

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#Petition: Änderung Verwaltungsverfahrensgesetz § 73 für Ankündigung von Erörterungen – #Moers #Baerl #Lohmannsheide

Mal eine kleine Petition wegen des Vorgehens der Bezirksregierung Düsseldorf in Hinblick auf die Deponie Lohmannsheide. Petition Es wird beantragt den § 73 des VwVfG (6), wie folgt zu ändern: Hinter: „Der Erörterungstermin ist mindestens eine Woche vorher ortsüblich bekannt … Weiterlesen

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#Duisburg: Radfurt für Radwanderweg EV15 in Rheinhausen – #Fahrradalltag #Fahrradbubble #Verkehrswende

Um die Verkehrswende in Duisburg ein wenig voranzubringen reiche ich einen Antrag für eine Radfurt ein. Da die Einstellung der rückständigen SPD-Kommunalregierung zu Radverkehr teilweise recht offensichtlich ist, habe ich dies natürlich in klaren Worten adressiert, um meine Erwartungen zu … Weiterlesen

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Antwort an Autofahrer Horst-Dieter Thiel – #Duisburg #Verkehrswende #Fahrradalltag #Fahrrad

Herr Thiel findet es also eine dreiste Forderung von mir, dass ich Verkehrssicherheit und Gleichberechtigung einfordere. Dann wird die beliebte Lüge von überwiegende KFZ-Steuer für Straßenbau wiederholt. Erst einmal gehen Steuern in einen Globalhaushalt und dann berücksichtigt er natürlich die … Weiterlesen

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#Klimaschutz: Auch Schiffsverkehr ist nicht gut – #Duisport #Logport

Die Meldung der Tagesschau vom 01. September 2021, dass auch schiffsverkehr nicht gut für den Klimaschutz ist, dürfte Duisport und der Logistikbranche sicherlich nicht so gut gefallen. Ein Schiff dürfte zwar weniger Kraftstoff verbrauchen, als ein LKW für die gleiche … Weiterlesen

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Fast die Hälfte der klimaschädlichen Subventionen für Straßen- und Flugverkehr – #Klimaschutz #Verkehrswende #UBA

Eine PM des UBA Messner: „Aus umweltschädlichen Subventionen schrittweise sozial-ökologische Investitionen machen“ Der Abbau von Steuervergünstigungen für Pkw- und Agrardiesel, die private Nutzung fossiler Dienstwagen und landwirtschaftliche Fahrzeuge sowie bei der Entfernungspauschale würde der öffentlichen Hand Mehreinnahmen im zweistelligen Milliardenbereich … Weiterlesen

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#Duisburg: Radfahrverbot Osloerstraße IV – #Duisport #Logport #Osttangente

Nach einem „netten“ Telefonat mit der Stadt Duisburg, habe ich mal das Telefonat aus meiner Sicht zusammengefasst. Nicht verraten habe ich der Stadt den taktischen Fehler, den diese gemacht haben, werde ich hier auch nicht. Man merkt aber, dass die … Weiterlesen

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#Duisburg hat eine verkehrsinkompetente Verwaltung – #Duisport #Logport #Verkehrswende

In der Drucksache 20-1312 behauptet die Stadt Duisburg: „Für den Begegnungsfall ist das einhüftige Parken nicht notwendig, da bei ordnungsgemäß am Fahrbahnrand abgestellten Fahrzeugen eine Restfahrbahnbreite von ca. 4 m gegeben ist.“ PKW können bis ca. 2,5 m breit sein, … Weiterlesen

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#Duisburg: Zur „Prävention“ bzgl. Radverkehr – #Fahrradalltag

Traurig, dass der Polizei nichts besseres einfällt, als auf Schutzbekleidung zu verweisen. Im Arbeitsschutz, wo es um Prävention geht, ist Schutzbekleidung die schlechteste aller Möglichkeiten. Dort wird Verhinderung einer Gefährdung an erste Stelle gestellt, dann kommen technische Maßnahmen, gefolgt von … Weiterlesen

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#Klimaschutz vs. Erweiterung Flughafen Düsseldorf – #Verkehrswende

In dem neuen Gutachten zur Erweiterung des Flughafen Düsseldorf steht, dass Klimaschutz kaum Auswirkungen auf die Kapazitätserweiterung haben würde. Dies ist natürlich eine Schutzbehauptung. Bekanntlich ist eine Raffinerie eine fraktionierende Destillation. Dass heißt die unterschiedlichen Bestandteile des Erdöls werden nach … Weiterlesen

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#Verkehrswende: Autobrutalität abmahnen?

Mal der Versuch einer Ableitung, ob man notorische Verkehrsrowdys abmahnen kann. Wichtig ist auf jeden Fall ein Nachweis. Also Zeugen, Fotografieren oder sonstige gerichtsfeste Belege. Was rechtlich sicher ist, dass wegen des vorsätzlichen Fehlverhaltens eine Schadensersatzpflicht besteht: BGB § 823 … Weiterlesen

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#Verkehrswende: Fahrverbote für Radfahrende nicht so einfach – #Fahrradalltag #Klimaschutz #Duisburg

Bekanntlich ordnet die Stadt Duisburg gerne Fahrverbote für Radfahrende an. Oft sieht man diese bei Baustellen, aber auch die vorhandene Osttangente wurde derartig für Radverkehr gesperrt. Nun bekam ich einen Hinweis auf ein dazu passendes Urteil, denn die Stadt Duisburg … Weiterlesen

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#Verkehrswende: Anleitung gegen Autogewalt – #Klimaschutz #allegegenRWE

Der Mindestabstand zu Radfahrenden wird regelmäßig thematisiert, weniger bekannt ist, dass die gleichen Abstände auch zu Gehenden gelten. Dies ist besonders relevant in schmalen Seitenstraßen oder auf Landstraßen. Die Abstände wurde aufgrund der potentiellen Gefährdung gewählt. Viele Autofahrende wissen dies … Weiterlesen

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#Klimaschutz: Geringfügigkeitsschwelle für CO2? – #Duisport

Eine Tochter von Duisport will bekanntlich das Gateway Terminal in Ruhrort errichten. Im Rahmen der Beteiligung wurde eingewandt, dass das Gateway Terminal nicht klimaneutral wäre. Die Bezirksregierung Düsseldorf stellte daraufhin in ihrem teilweise fragwürdigen Planfeststellungsbeschluss fest, dass das Vorhaben angeblich … Weiterlesen

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Deutscher Braunkohlen-Industrie-Verein e.V. – #Köln #Braunkohle #Klimaschutz #DEBRIV

So nach einigem hin und her habe ich mir nun die Satzung des Deutscher Braunkohlen-Industrie-Verein e.V. ansehen können. Auch wenn der Verein in Berlin sein Büro in Berlin zu haben scheint, ist der Sitz laut Satzung Köln im Vereinsregister der … Weiterlesen

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Erörterung Lohmannsheide am 25.10.2021 – #Baerl #Duisburg #Moers

In Amtsblatt 46, Seite 83 (datiert auf den 15.10.2021) wird die Erörterung Lohmannsheide bekannt gemacht. Sehr kurzfristig, wenn man den Erörterungstermin 25.10.2021 bedenkt und das dieses Datum unmittelbar nach den Herbstferien liegt. Soll wohl die Menschen von der Teilnahme abhalten. … Weiterlesen

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GO-§-24-Antrag: Entfernung von Verkehrshindernis am Kultushafen – #Duisburg #Fahrradalltag #Verkehrswende

In Duisburg Hochfeld nahe dem Pulp und dieser Waschanlage befindet sich ein Eisenbahnübergang. Wenn ich mich recht entsinne heißt der Hafen dort Kultushafen. Dieser Übergang ist in der typischen konstruktiven Unfähigkeit gestaltet, die Menschen mit Behinderung und Radfahrende benachteiligt. Während … Weiterlesen

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#Duisburg: Radfahrunfall Neudorfer Straße /Klöcknerstraße – #Fahrradalltag

Wie der Zeitung zu entnehmen war, wurde mal wieder einem Radfahrenden die Vorfahrt genommen. Ist in Duisburg ja Dauerzustand und auf jeden Unfall kommen bekanntlich zig Beinaheunfälle. Das heißt für mich, dass ich gerne wissen würde, welche Maßnahmen die Stadt … Weiterlesen

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#Duisburg vertröstet statt Maßnahmen zum Schutz von Radverkehr – #Fahrradalltag #Duisport #Logport #Osttangente #Verkehrswende

Fahrradfahren in Duisburg ist extrem schlecht und an einigen Stellen hochgefährlich. Um so seltsamer ist es, dass die Stadt Duisburg nur vertröstet, deshalb schrieb ich als Erwiderung auf meinen GO § 24 Antrag nun nachfolgende Mail an die Stadt. Falls … Weiterlesen

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Lesendenbriefe in der #NRZ VI – #Klimaschutz #RWE

Ein Dieter Fröhning aus Wesel, meint das Deutschland nur so wenig ausstoßen würde und deshalb nicht wichtig wäre, dabei vergisst das Produkte, die in Asien hergestellt werden vom CO2-Ausstoß dem dortigen Land zugerechnet werden. Und sanieren kann man das Erdklima … Weiterlesen

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#Duisburg: Rheinhausen hat keinen Deich! – #Osttangente

Nach einigem hin und her, hat die Stadt Duisburg nun eingestanden, dass die Aufschüttungen mit Schlacke keine Deiche darstellen, womit für Rheinhausen kein Hochwasserschutz besteht! Antwort auf meine Frage nach den für Deiche notwendigen Statusberichte: „… wie Sie bereits festgestellt … Weiterlesen

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GO-§-24-Antrag: Einseitiges Halteverbot auf der Kreuzstraße in Rheinhausen – #Duisburg #Verkehrswende

Da sich in Duisburg nichts von selbst tut, muss ich mal wieder zu einem GO-§-24-Antrag greifen. Zwischen Gillhausen Straße und Brückenstraße wird beidseitig unzulässig auf Gehwegen der Kreuzstraße (Rheinhausen) geparkt. Ausreichende Kontrollen auf diese Parkverstöße bzw. eine Ahndung werden offensichtlich … Weiterlesen

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#Duisburg: Aufhebung Nutzungspflicht Radweg in Hochfeld – #Dooring #Fahrradalltag #Verkehrswende

Mal wieder etwas zum Dooring, da die Stadt bei meinem allgemeinen GO § 24-Antrag zu Dooringparkplätzen an Radwegen nichts unternimmt, habe ich jetzt mal exemplarisch an einer Stelle die Aufhebung der Nutzungspflicht verlangt. Guten Tag, hiermit fordere ich die Stadt … Weiterlesen

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Geräte mit Absicht für Einwegbatterien ausgelegt? – #Umweltschutz

Wenn man sich mal die Uhren im Haushalt anschaut, dann funktionieren diese nur mit den 1,5 V AAA Batterien, aber nicht mit Akkus, die nur 1,2 V haben. Man könnte nun sagen, die Geräte brauchen halt mehr Strom, aber die … Weiterlesen

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#Duisburg: Zur Sperrung der Cölvebrücke – #Rheinhausen #Duisport #LKW

Die Aussagen der Stadt, dass die Cölvebrücke sofort für fussläufigen Individualverkehr gesperrt werden muss, ist nicht plausibel. Wenn die Erschütterungen von Gehenden und sogar Radfahrenden so stark wären, dass hier ein Einsturz droht, warum wurde dann nicht unverzüglich der Bahnverkehr … Weiterlesen

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DIN (Normen) sind nicht neutral – #Klimaschutz #Umweltschutz #Fluglärm

Wenn sich Gesetze auf DIN (Normen) beziehen oder Gerichte DIN (Normen) als Grundlage für Entscheidungen nehmen, so ist dies überaus fragwürdig. DIN entstehen nicht durch unabhängige Experten, sondern ein Kreis von Interessierten bringt sich ein und bezahlt für die Beteiligung … Weiterlesen

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GO-§-24-Antrag: Überholverbot für Autofahrende wegen schmaler Fahrbahn auf Flutweg – #Duisburg #Rheinhausen #Fahrradalltag

Habe nun nachfolgenden Antrag nach GO-§-24 eingereicht, man darf auf die Ausreden der SPD-Kommunalregierung gespannt sein: Bekanntlich kann auf dem Flugweg der Abstand von mind. 1,5 m zu Radfahrenden nicht eingehalten werden. Für LKW gilt hier ein Abstand, wegen der … Weiterlesen

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#Neuss: Pseudofahrradstraße – #Fahrradalltag

Vor einiger Zeit war ich mal in Neuss und kam dort an einer „Fahrradstraße“ vorbei. Eine Fahrradstraße war es aber erkennbar nur dem Namen nach. Man sieht Fahrbahnmarkierungen, welche Radfahrende unzulässig an den Rand drängen, direkt neben parkende Fahrzeuge und … Weiterlesen

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#Duisburg: Rechtsdurchsetzung Mangelhaft – #SPD

Wie man immer wieder feststellen kann wird geltendes Recht in Duisburg nicht oder unzureichend durchgesetzt. Besonders bei KFZ scheint mir hier wenig Lust haben die Einhaltung der Verkehrsregelung konsequent durchzusetzen. Neben diversen Verkehrskriminellen, die auf Geh- und Radwegen parken oder … Weiterlesen

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#Duisburg: Baustellenchaos auf der Jägerstraße – #Fahrradalltag

Duisburg ist echt … verdient mit dem Baustellen Sonderpannenflicken ausgezeichnet worden. Ein Beispiele dafür nahm ich vor ein paar Wochen auf der Jägerstraße auf. Sowohl Gehweg, wie auch Radweg wurden unnötig mit Baustellenschildern, – Einrichtungen und Gerümpel vollgestellt. Kontrolliert das … Weiterlesen

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#Klimaschutz: Klimaschänder RWE und Vandalismus – #Klimakohledemo

Beim sortieren meiner Bilder fiel mir eines von der Klimakohledemo in die Hände, was eigentlich so schön RWE und RWE-Fans charakterisiert. RWE begeht Vandalismus an der Landschaft, RWE Fans begehen Vandalismus an Schildern von Menschen, die sich der überwältigenden Macht … Weiterlesen

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#Umweltschutz: Neue WHO Luftqualitätsrichtlinien könnte Millionen Leben retten – #BISaubereLuft #Ultrafeinstaub

Gesundheit ist vom Grundgesetz ein besonders geschütztes Gut, während die WHO bereits seit längerem niedrigere Grenzwerte empfahl, gelten in der EU noch immer veraltete Werte für Feinstaub und andere Luftschadstoffe. Gestern hat die WHO nun neue Werte veröffentlicht. Diese Werte … Weiterlesen

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Klimastress für Mensch und Umwelt – #Klimaschutz #Klimakrise

In der Zeitschrift Max Planck Forschung wird in einem Artikel sehr gut zusammengefasst, wie heftig die Folgen der Klimaerwärmung sein werden. So wird u. a. herausgestellt, dass mehr CO2 nicht unbedingt, wie von einigen Klimarelativierenden gerne behauptet, zu mehr Pflanzenwachstum … Weiterlesen

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Flieger, Radler, Gans und Ente wollen keine Osttangente – #Duisburg #Rheinhausen #Logport #Duisport

Duisport und die SPD-Kommunalregierung wollen ohne plausible Begründung auf jeden Fall die Osttangente. Da man keine brauchbaren Gründe hat, verhindert man andere Lösungen und erfindet dann irgendwelche unsinnigen Gründe. So läuft sich halt die Verstraßung der Landschaft. Aber das wird … Weiterlesen

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#Duisburg: Osttangente für Radverkehr gesperrt? III – #Duisport #Logport #Fahrradalltag #SchwarzbuchRad

Folgende Antwort bekam ich nun von der Stadt Duisburg zu meinem Antrag, das Radverkehrsverbot auf der vorhandenen Osttangente zu erlauben, weil kein ausreichender Grund besteht. Sehr geehrter Herr Scharfenort, um den Verwaltungsaufwand in Bezug auf die Beantwortung Ihrer Mail (s. … Weiterlesen

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#Duisburg: SPD-Kommunalregierung bekommt Baustellensonderpreis Pannenflicken 2020/2021 – #Fahrradalltag #Verkehrswende

Die Stadt Duisburg (aka SPD-Kommunalregierung) erhielt vor kurzem eine durchaus verdiente Auszeichnung von der Initiative Cycleride. Den Pannenflicken-Sonderpreis „Baustellenchaos“ für die Saison 2020/2021. Wie man dem Schreiben der Initiative entnehmen kann wurden scheinbar Verwaltungsvorschriften und Regelwerke zu Verkehrseinrichtungen nicht sonderlich … Weiterlesen

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#Duisburg: Verkehrsgefährdung durch Ironman – #Fahrradalltag #Verkehrswende

Am Samstag vor dem Ironman waren Radwege in Wedau an einigen Stellen durch Barrieren nicht benutzbar, obwohl es dafür keinerlei Grund gab. Am Sonntag Nachmittag standen/lagen dann abgebaute Barrieren auf Rad- und Gehwegen. Anstatt den nachhaltigen Individualverkehr zu blockieren hätte … Weiterlesen

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Falschparken ist eine Straftat – #Fahrradalltag #Verkehrswende

… oder besser gesagt Falschparken kann je nach Situation auch eine Straftat darstellen. Wenn man in StGB § 315b Gefährliche Eingriffe in den Straßenverkehr, findet man: „(1) Wer die Sicherheit des Straßenverkehrs dadurch beeinträchtigt, daß er 2. Hindernisse bereitet oder … Weiterlesen

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#Duisburg: Neue Feuerwache Rheinhausen – #Fahrradalltag

In der Drucksache 21-0741 geht es um die neue Feuerwache in Rheinhausen. Zu begrüßen ist natürlich, dass man hier direkt auf Gründach und Photovoltaik setzt. Kritischer sehe ich, dass für die Ausfahrt zur neuen Krefelder Straße der Radweg unterbrochen werden … Weiterlesen

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Verschwendung von Steuergeldern in Duisburg für unlogische Straßenplanung – #Osttangente #Duisport #Logport

Ich prüfe natürlich weiterhin, ob und wann die Straftat der Untreue durch die SPD-Kommunalregierung erfüllt ist, allerdings erst einmal habe ich mich mit einem Schreiben an die Bezirksregierung Düsseldorf, den Landesrechnungshof und den Bund der Steuerzahler gewandt, weil man uns … Weiterlesen

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Sind Parkplätze ein geldwerter Vorteil?- #Verkehrswende

Sowohl bei Firmen, wie auch bei Behörden gibt es Kostenlose Parkplätze. Gerade in Ballungsräumen konkurrieren hier allerdings knappe Flächen mit dem Parken auf Kosten der Allgemeinheit. Wenn im Umfeld Parkplätze rar sind und auf dem Parkplatz der Firma/der Behörde kostenfreie … Weiterlesen

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SPD-Kommunalregierung will nichts wirksames gegen LKW in Hochfeld tun – #Duisburg #Duisport #Logport #Osttangente

Am 02.09.2021 war im Lokalteil Mitte der NRZ ein Artikel unter dem Titel „Anwohner ärgern sich über LKW-Lärm“, darin ging es um das Ärgernis LKW-Verkehr auf der Karl-Jarres-Straße. Da man im Artikel auf die Osttangente als Lösung verweist, habe ich … Weiterlesen

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Wie viel #Klimaschutz betreibt #Laschet persönlich?

Neulich dachte ich mir, was tut eigentlich Laschet, wenn er nicht gerade für RWE Wälder räumt, Menschen enteignet oder den Millionen zuschustert? Habe deshalb den mal gefragt, ob er denn etwas tut und ob er von RWE etwas bekommt bei … Weiterlesen

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#Duisport: Herr Bangen – Genauso anders machen geht nicht! – #Logport #Duisburg #Rheinhausen #Osttangente

Mein Schreiben an Herrn Bangen bzgl. seines Interview in der NRZ und den unwahren Behauptungen zur Osttangente. Sehr geehrter Herr Bangen, wenn man die Dinge anders machen will, dann kann man nicht mit den gleichen Lügen fortsetzen, die Staake bzgl. … Weiterlesen

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#Laschet’s Garzweiler-Paragraph im Kohleausstiegsgesetz verfassungswidrig – #Klimaschutz #RWE #Braunkohle

Eine PM der Klima-Allianz-Deutschland Die Sonderbehandlung des Braunkohle-Tagebaus Garzweiler II im Kohleausstiegsgesetz ist verfassungswidrig. Das zeigt ein Rechtsgutachten von Prof. Dr. Thomas Schomerus von der Universität Lüneburg im Auftrag der Klima-Allianz Deutschland. Es geht um den Paragraphen 48 im Kohleverstromungsbeendigungsgesetz … Weiterlesen

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#Verkehrswende: Das Fehlverhalten der Anderen – #Jaabers #Whataboutism

Ich bin sehr dafür, dass Autofahrende mind. alle 5 Jahre ihren Führerschein wiederholen müssen. Denn viele kennen die aktuellen Verkehrsregeln nicht oder ignorieren diese. Vor kurzem kam mir zum Beispiel ein Typ im Cabrio entgegen, ich auf dem Fahrrad. Er … Weiterlesen

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#Duisburg: Asiparken mal wieder – #Verkehrswende #fahrradalltag

Ich frage mich ja immer wieder, was Menschen dazu motiviert, so bescheuert zu parken. Ist es Bequemlichkeit, ist es mangelhafte Erziehung. Ist es der gleiche Typ Mensch, der auch sonst keinerlei Rücksicht nimmt? Wie behandeln solche Menschen ihre Familien? Werden … Weiterlesen

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