In Schweden ist die Genvorratsdatenspeicherung schon Realität. Bestimmt ist es nur noch eine Frage der Zeit bis es auch in Deutschland von Politikern zum „Schutz vor dem Terror“ gefordert wird.
Welche Auswüchse Genvorratsdatenspeicherung haben kann sieht man sehr schön in diesem Artikel.
Glücklicherweise ist es in Schweden freiwillig und kann auch widerrufen werden. Das Missbrauchspotential ist jedenfalls enorm.
Wie bekannt ist hat das US-Unternehmen Amazon Wikileaks von seinen Servern verbannt.
Ein Boykott bietet sich wie bereits gesagt an, nützt aber nichts, wenn Amazon nicht auch sagt, dass man sie boykottiert.
Deshalb hier mal einen Entwurf für ein Schreiben:
Aufgrund der Aktivitäten von Amazon bei der Zensur von Presse, sehe ich bis auf weiteres davon ab bei Amazon zu kaufen. Des weiteren werde ich über die Aktivitäten von Amazon mit meinen Mitmenschen reden und empfehlen das gleiche zu tun.
Ich wollte sie nur darüber informieren und hoffe sie überdenken noch einmal ihre Position in Bezug auf die Pressefreiheit.
Sollten sie mir aus diesen Gründen den Account löschen werde ich dies natürlich der Öffentlichkeit mitteilen.
Auf der Seite von Amazon findet unter Impressum die Kontaktmöglichkeit.
Das man den Schnee vor seiner Haustür zwischen 7:00 und 20:00 Uhr räumen oder salzfrei streuen muss sollte eigentlich bekannt sein. Und die meisten halten sich auch dran. Wer sich nicht daran hält haftet ja bekanntlicherweise für die Folgeschäden.
Mit extrem schlechtem Beispiel gehen das die Wirtschaftsbetriebe der Stadt Duisburg voran. Nach den Regeln für den Winterräumdienst müssen manche Straßen von der Stadt gar nicht geräumt werden.
Und die Gehwege von den Anliegern. Bei öffentlichen Plätzen ist demnach der Anlieger die Stadt. Die Stadt ist dort also in der Verantwortung und wird wohl auch für die Haftung aufkommen müssen, wenn etwas passiert.
In Rheinhausen gab es am Morgen des 10.12.2010 etliche Stellen, wo die Stadt in der Verantwortung wäre aber nicht geräumt wurde. Was muss ich am 10.12.2010 um ca. 9:45 Uhr in der Innenstadt beobachten. Von vier Mitarbeitern der Wirtschaftsbetriebe sitzen zwei im Wagen. Einer zum Steuern und der andere deutlich unterbeschäftigt. Zwei weitere stehen draußen und leeren einen Mülleimer und entfernen etwas Laub.
Dafür zahlt man nun Gebühren, die teilweise noch nicht mal nach der wirklich zu reinigen Grundstücksgrenze geht, sondern nach fiktiven Werten.
Nach den Steuergeschenken der FDP an die Hotelbranche kommt jetzt wohl der nächste Spendenskandal um Gelb-Schwarz.
Nach Spenden von einer Finanzberatung zögern FDP und CDU beim Anlegerschutz. Ob die Anleger noch geschützt werden oder sind auch hier wieder die Interessen von finanzkräftigen Firmen höher als die der Bürger?
Einige sehen in den Geschehnissen auf WikiLeaks Geheimnisverrat oder sogar Terrorismus. Das ist schon seltsam, dass ein Demokratischer Staat nicht den Verlust von ein paar Geheimnissen Vertragen kann und stattdessen Vertreter des Staates direkt zu Lynchjustiz aufrufen. Ich nenne hier bewusst keinen Namen des Staates aber jeder dürfte wissen um welches Land es sich handelt.
Natürlich sollten manche Dinge Geheim bleiben aber sobald es bei WikiLeaks veröffentlicht wurde ist es nicht mehr geheim.
Spiegeln oder die Verbreitung von Torrents ist also kein Verrat. Dies gilt insbesondere dann wenn staatliche Einrichtungen Zensur ausüben. Als Stichpunkte seien nur Amazon, Paypal, Visa und Master Card genannt. Angreifen der Unternehmen muss nicht sein. Ein klarer Boykott von Amazon, Ebay (Paypal), Visa und Master Card reicht schon. Habe bisher immer Gerne bei Amazon gekauft aber besonders in der Vorweihnachtszeit werde ich es nicht.
Wenn man den ‚zensierenden‘ Einfluss beobachtet erscheinen manche Staaten sogar bedrohlicher als die viel erwähnten Terroristen. Und das alles nur für unsere Sicherheit?
Kommt jetzt der etwas andere Cyberwar und würde es nicht heißen, dass das Internet alle Voraussetzungen für einen eigenen Staat erfüllt?
Ein Staat setzt Staatsgebiet (Server und Festplatten) abgegrenzt durch de Schnittstellen mit einem Staatsvolk (Die Netzbewohner) und die dazugehörige Machtausübung geht von allen aus.
Ein Leser von Echo West. Einer selbsternannten Heimatzeitung für Rheinhausener hat folgendes zum Artikel „Osttangente: Geht was?“ aus der Ausgabe Nr. 237 geschrieben:
Schon damals als die Osttangente gebaut wurde haben Anwohner dagegen protestiert und unter anderem auch angeführt, dass die weiter gebaut würde. Schon jetzt ist das Naherholungsgebiet Rheinvorland mit der Osttangente verschandelt. Nicht nur mit Feinstaub und dem Lärm, nein auch mit dem Anblick der ständig vorbeibrausenden LKWs. Schon damals war die einzig sinnvolle Lösung wahrscheinlich wegen Kosten nicht in Betracht gezogen worden. Eine direkte Anbindung an die Duisburger Stadtautobahn inklusive Rheinbrücke. Parallel zu den Schienen der Deutschen Bahn über den Rhein wäre es nur weiter durch Industrie und Gewerbegebiete bis zur Autobahn gegangen.
Ich muss auch sagen, dass ich keinen Zusammenhang zwischen Osttangente und Moerser Straße sehen kann. Ich wohne nahe der Moerser Straße kurz vor dem Beginn der Osttangente und habe keinen nennenswerten LKW Verkehr bemerkt.
Der meiste Verkehr rollt über die Rheinbrücke und verstopft das „Rotlichtviertel“.
Ein Ausbau der Osttangente ist also nur kostenintensiver Unsinn. Vielmehr gehört endlich ein vernünftiges Verkehrskonzept auf den Weg gebracht. Dazu gehört eine abknickende grüne Welle. Aufhebung der 30er Zonen auf den Hauptverkehrsstraßen tagsüber und die Einführung einer City Maut für LKWs auf Strecken auf denen nur wenige LKWs fahren sollen. Und auf Strecken auf denen keine LKWs fahren sollen ein Fahrverbot mit entsprechender Kontrolle. Man könnte dazu zum Beispiel Radarfallen mit Schleifen im Boden kombinieren und so LKWs detektieren. Und das wichtigste ist natürlich ein Intelligentes Verkehrsleitsystem für die LKWs. Denn mehr und breitere Straßen sind einfach keine Lösung.
Es auch „schön“ wie unabhängig diese Zeitung ist. Der im Artikel erwähnte Karsten Vüllings ist nicht nur Lokalpolitiker, sondern auch der Geschäftsführer und Verantwortlicher Redakteur der Zeitung.
Transparenz für die Loveparade-Katastrophe möchte die Gruppe Duisburg21 erreichen.
Wenn man so an den JMSTV denkt und etwas darüber hört kommt einem eine Idee. Irgendwie ist es Zeit für ein Gesetz gegen schwachsinnige Gesetze.
§1 Wer ein schwachsinniges Gesetz verfasst oder in Umlauf bringt wird mit nicht weniger als 200 Jahren Gefängnis und der Enthebung aller Posten und Pöstchen bestraft. Bei guter Führung kann die Strafe halbiert werden.
§2 Schwachsinnig sind Gesetze dann, wenn sie von jemanden verfasst wurden der sich eindeutig nicht mit der Materie auskennt um die es bei dem Gesetz geht.
(Achtung das ist Ironie!)
Natürlich ist der Schutz der Kinder wichtig. Dafür sind aber hauptsächlich die Eltern verantwortlich, genauso wie für deren Erziehung. Jetzt den Aufwand auf jeden .de Domain-Betreiber umzulegen, während alle anderen weiter machen können erscheint jedenfalls nicht sinnvoll.
Erdgas muss nicht immer in großen Hohlräumen vorliegen, sondern kann auch in Form von Einschlüssen im Gestein vorkommen.
Das will nun ExxonMobil aus dem Boden unter NRW fördern. Die Bohrlizenzen wurden schon vergeben ohne, dass die Öffentlichkeit informiert wurde.
Zusätzlich zum Übergehen der Öffentlichkeit ist es stark bedenklich, welche Umweltbelastung durch die bei der Gewinnungsmethode verwendeten Chemikalien entstehen kann. So könnten zum Beispiel Chemikalien ins Grundwasser eindringen. Der Spiegel hat bereits über Bohrungen in Niedersachsen und die Gefahren berichtet.
Ein sollte man auf jeden Fall bedenken, wenn es Ölkonzerne geht. Sicherheit kostet und die Ölkonzerne bzw. Unterauftragnehmer sparen da sehr gerne ein. Unlängst die Katastrophe im Golf von Mexiko zeigte diese sehr schön. Das war BP aber auch Exxon ist kein Unbekannter, wenn es um Katastrophen geht. Einigen ist vielleicht die Exxon Valdez in Erinnerung geblieben.
Mehr als hundert Tage ist es nun her, dass Menschen starben. Bei einer Veranstaltung bei der die Katastrophe absehbar war. Sicherheitsforscher Dirk Oberhagemann hat sich mit den Videos von der Loveparade und dem Konzept beschäftigt. Nach seiner Einschätzung war diese Katastrophe absehbar.
Im Zusammenhang mit der Loveparade wurde Adolf Sauerland vor wenigen Wochen mit Ketchup bespritzt. Eine Aktion gegen das Vergessen und Verdrängen dieser Tragödie, wie Rolf Karling in Interviews erklärte.
Auch Politiker aus Duisburg setzen auf ihre Art ein Zeichen und boykottieren Veranstaltungen an denen „OB“ Sauerland teilnimmt.
Mal ganz unabhängig davon in welchen Umfang die Stadt für die Loveparade-Katastrophe verantwortlich ist, wäre es anständig gewesen sich dafür zu entschuldigen. Der OB hatte sich allerdings lediglich für sein Verhalten nach der Katastrophe entschuldigt. Diese Schuldzuweisungen nach dem Motto, der andere wars sind einfach unanständig.
Jetzt sitzen wir Duisburger mit einem OB der seine Funktion nicht mehr erfüllen kann. Einem hinter dem höchstens noch ein Teil der Bevölkerung und steht und die dringend notwendigen Neuwahlen für eine politischen Neuanfang sind nicht in Sicht.
In den letzten Tagen sind die Nachrichten voll mit einer potentiellen Terrorbedrohung. Praktischerweise nahezu zeitgleich mit der Innenministerkonferenz. Man könnte fast vermuten, dass es kein Zufall war. Vielleicht haben Terroristen absichtlich etwas Durchsickern lassen oder eine Warnung geschickt um die Beschneidung unserer Freiheit voran zu treiben.
So will der Unionspolitiker Siegfried Kauder die Pressefreiheit einschränken also Zensur betreiben. Natürlich hat die Presse eine Verantwortung wie sie über etwas berichtet aber eine politische Einmischung darf einfach nicht sein. Ob ein Anschlagsziel durch einen Pressebericht wahrscheinlicher oder unwahrscheinlich wird kann man nur Mutmaßen. Wenn über eine Ort berichtet wird, werden die Menschen auf jeden Fall aufmerksamer sein.
Natürlich ist es immer möglich das etwas passiert aber das Risiko im Straßenverkehr bei einem Unfall zu sterben ist immer noch höher als bei einem Terroranschlag in Deutschland.
Viel wichtiger wäre mehr Personal bei den entsprechenden Behörden, die im Vorfeld die Terroristen überwachen können ohne die Freiheit der Bevölkerung einzuschränken. Das ist es natürlich absoluter Unsinn bei der Bundespolizei einsparen zu wollen. Einsparen könnte man, wenn die Stromkonzerne ihre Castortransporte selbst bewachen müssten.
Die Bundeswehr als Polizeiersatz im Inneren ist bedenklich. Die Staatliche Gewalt ausgeübt durch Soldaten im Inneren kennt man nur von Staaten mit geringem Demokratieverständnis. Bei Hilfseinsätzen nach Naturkatastrophen ist die Unterstützung richtig und sinnvoll aber nicht für Aufgaben der Polizei.
Schuldzuweisungen sind schon etwas feines. Nie ist jemand selbst schuld immer waren es die anderen. Ob das schon ein Grund für Politikverdrossenheit ist? Was auf jeden Fall ein Grund ist, sind die gebrochenen Versprechen der Politik. Das Gefühl, dass die Abgabe der Stimme eh nichts bewirkt, sondern nur Lobbygruppen etwas sagen dürfen dürfte wohl den größeren Anteil an Politikverdrossenheit haben. Nicht wie unsere Kanzlerin vermutet durch bestimmte Parteien, ansonsten hätten zum Beispiel die Grünen nicht einen solchen Mitgliederzuwachs.
Der CDU-Bundestagsabgeordnete Axel E. Fischer (Jahrgang 1966) fordert ein „Vermummungsverbot im Internet„. Ihm scheint die Praxis der Verwendung von Pseudonymen nicht zu gefallen. Dabei ist besonders es bei Kindern wichtig, dass dies gerade nicht mit richtigen Namen Online sind und in Foren und Chats Pseudonyme verwenden. Etliche Medien haben darüber berichtet, dass dazu dient Stalkern und schlimmeren Gesindel das googlen zu erschweren.
Man gewinnt den Eindruck, dass der Vorsitzende der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft des Bundestags von der Materien nur begrenzte Ahnung hat. Nur so lässt sich dieser weltfremde Vorschlag erklären. Man gewinnt den Eindruck, dass die meisten Politiker mit dem Internet nicht kompatibel sind und ihr Horizont nur wenig über Facebook hinaus geht, wenn überhaupt soweit.
Wie soll es für den demokratischen Entscheidungsprozess wesentlich sein, dass man überall seinen Namen angibt. Dies ist die selbe Rhetorik die sagt, dass man als ehrbarer Bürger keinen Polizeistaat fürchten müsste.
Was die Nennung des Namens im Internet angeht sollt man vielleicht noch mal einen andere Perspektive bedenken. Wo tragen Polizisten Namensschilder im Dienst? Wo trägt der Bürger ein Namensschild? Selbst auf dem Auto muss kein Name angebracht sein und man erfährt den Namen auch nicht, sondern nur das Nummernschild.
Aus Sicht des Datenschutzes ist es natürlich extrem bedenklich, da mit Namen jeder Chef den Mitarbeiter googlen kann. Aber nicht nur Datenschutz verhindert diesen sinnlosen Vorschlag, sondern auch einfach die Realität. Wie viele Menschen heißen zum Beispiel Hans Müller. Sobald einer angemeldet ist werden sich alle anderen nicht mehr anmelden können oder nur noch mit einer Nummer. So ziemlich jeden Namen gibt es in Deutschland mehr als einmal.
Die Mehrheit (gut 2/3) der deutschen Bürger möchte Volksentscheide auf Bundesebene. Bei politischen „Entscheidungen“ wie zum Beispiel Atom-Ausstieg-Ausstieg wäre ein Volksentscheid genau das Richtige gewesen,
In der letzten Zeit hatte ich Probleme beim Traffic von meinem Torrent-Programm. Um zu erwähnen ich habe nichts „verbotenes“ runtergeladen, sondern nur Programme von Chip.de und Musik von Jamendo. Der Traffic war nur halb so groß wie er sein sollte und das unabhängig von der Tageszeit oder dem Wochentag. Das Problem wir also nicht durch tageszeitabhängigen Traffic verursacht.
Natürlich habe ich meinen Provider Vodafone eine Mail geschrieben. Die Antwort ging mal erstaunlich schnell und es gab auch keine Anrufe.
Ich hatte gefragt warum Vodafone (ehem. Arcor) meine Leitung drosselt. Auf diese Frage bekam ich keine Antwort. Es kam lediglich der Hinweis auf den Vodafone Speedtest und eine Modem-Reset durchzuführen. Der Modem-Reset hat geholfen, was aber wohl eher daran liegt, dass die Verbindung sich einen neuen Weg sucht, wodurch drosselnde Elemente umgangen werden.
Auch ein Antwort auf die Frage nach dem verwirrenden Kundenservice-Emailportal gab es nicht. Anscheinend war es nur eine Standardanwort. Wobei, dass nicht eingehen auf eine mögliche Drosselung auch ein Hinweis darauf sein könnte das Vodafone die Verbindungsgeschwindigkeit drosselt. Ansonsten hätte ich einen klaren Widerspruch erwartet.
Ein neuer Browser soll bald auf den Markt kommen. Das besondere ist, er ist sehr freigiebig mit den Daten der User, die Zentral gespeichert werden sollen.
RockMelt ist der Meltdown (Kernschmelze) für den Datenschutz. Bei mir auf den Rechner kommt das Ding nicht. Wenn man so liest was da alles drin sein soll wird einem ganz anders.
Die Eperso Software ist unsicher – Wer hätte das gedacht ;-)
Da sieht man mal wie recht die warnenden Stimmen hatten.
Piratenpartei beweist: „AusweisApp“ des ePerso ist unsicher – Sicherheitslücke in AusweisApp wenige Stunden nach Veröffentlichung von PIRATEN aufgedeckt
Di, 09/11/2010 – 13:30 – arte poveraPressemitteilung – Veröffentlicht am 9. November 2010
Noch in der Nacht nach ihrem Erscheinen hat Jan Schejbal, Mitglied der Piratenpartei, eine Sicherheitslücke in der AusweisApp (*), der Anwendungssoftware des ePerso, aufgedeckt. Durch eine Schwachstelle in der automatischen Update-Funktion können Angreifer auf den Rechner des Nutzers Schadsoftware aufspielen und so die Kontrolle über das Gerät erlangen. Paradoxerweise wird nun gerade die Sicherheit des Computers selbst, die auch das Innenministerium als Voraussetzung für die sichere Nutzung des ePerso sieht, durch die AusweisApp unterwandert.
»Leider konnte ich nur die AusweisApp testen, weil ich weder den ePerso noch ein entsprechendes Lesegerät habe«, erklärt Jan Schejbal. »Es bestehen aber garantiert noch größere Sicherheitslücken. Der eigentliche Kern des ePerso-Systems – der Chip und die Protokolle – ist zwar sicher konstruiert, aber im Umfeld gibt es Schwachstellen. Ich bin sicher, dass es auch möglich ist, die PIN und eventuell die aufgedruckte Kartenzugangsnummer zu entwenden, auch ohne dass dafür der Rechner des Nutzers verseucht werden muss. Ein anderer Angriff erlaubt es gegebenenfalls auch, dem Nutzer vorzutäuschen, dass er sich für etwas Ungefährliches ausweist, während der Angreifer mit dessen Identität einkaufen geht. Kurz: Die Behauptung des Innenministeriums, die Verwendung des ePerso sei sicher, ist – wie zu erwarten war – absolut unhaltbar.«
Die AusweisApp aktualisiert sich automatisch bei jedem Start. Dabei versucht sie, eine sichere Verbindung zum Updateserver aufzubauen. Mit einer Reihe von Tricks kann ein Angreifer, der die Internetverbindung zum Beispiel über ein ungesichertes W-LAN Netzwerk oder einen manipulierten DNS-Server kontrolliert, die vermeintlich sichere Verbindung umleiten und ein gefälschtes Updatepaket einschleusen. Durch einen weiteren Fehler kann auch die zweite Sicherheitsebene umgangen werden, wodurch der Angreifer beispielsweise eigene (Schad-)Software installieren kann. Eine ausführliche technische Beschreibung des Angriffs mitsamt der zum Ausprobieren nötigen Dateien hat Jan Schejbal in seinem Blog veröffentlicht, ein Pressefoto finden Sie auf Pirate-Images.net.
Die Piratenpartei, die sich gegen den ePerso ausspricht, hatte vor seiner Einführung gewarnt und allen Bürgern geraten, sich rechtzeitig noch einen alten Ausweis ausstellen zu lassen. Angesichts der bestehenden Sicherheitslücken sollten Anwender vom Einsatz des Personalausweises am Computer absehen, bis eine sichere Version der dazugehörigen Software zur Verfügung steht.
* Software zur Nutzung des neuen Personalausweis am Computer, früher unter dem Namen „Bürgerclient“ angekündigt.
Kaum einer wird die Proteste in Dannenberg und Gorleben nicht mitbekommen. Natürlich ist nicht jeder so körperlich engagiert um vor Ort zu demonstrieren. Die Gründe sind vielfältig und sicherlich verständlich.
Dennoch ist es kein Grund die Hände in den Schoss zu legen oder zu sagen ich kann nichts ändern. Demonstrieren und seine Meinung zu zeigen ist die eine Seite, die anderen ist jene seine wirtschaftlichen Muskeln spielen zu lassen. Man muss keine überteuerten Preise zahlen und insbesondere nicht für Atomstrom.
Es gibt verschieden Infoportale wie Verivox, welche behilflich sind bei der Suche nach einer Alternative. Man kann ganz gut auswählen was man haben möchte, wobei man bei Wasserkraft aufpassen sollte. Wasserkraft könnte aus Pumpspeicherkraftwerken kommen, die unter Umständen mit Atomkraft gefüllt wurden.
Am Besten auf Solar- oder Windkraft oder einen Mix setzen.
Wichtig ist dabei aber auch, dass man sich die AGB gut durchliest und nicht auf Lockvogelangebote einlässt.
Klar machen zum Ändern und Aussteigen
Und eine Frage sollte sich jeder mal stellen, wo sind die Demonstranten die für Atomkraft demonstrieren? Ich habe bisher keine gesehen und auch nichts davon gehört.
E-Petitionen an den Bundestag im Zusammenhang mit Atomkraft
Nukleare Ver- und Entsorgung – Änderung der Verjährungsfristen im Atomgesetz
Warum liegen die Preise von Musik CDs und Film DVDs im gleichen Bereich?
Wenn man sich mal umsieht erkennt man wirklich kaum einen Unterschied bei den Preisen von Musik und Filmen. Das ist extrem seltsam. Der Aufwand für die Produktion eines Films mit mehreren Wochenarbeit mit vielen Leuten dürften bei den Produktionskosten deutlich größer sein als die Kosten für die Produktion eines Musikalbums.
Wie kann es da also sein, dass diese Preise sich kaum unterscheiden? Könnte es vielleicht daran liegen, dass die Preise für das was man im Geschäft kauft nicht die Kosten für Künstler widerspiegeln, sondern nur die für Vertrieb und Mitverwerter.
Die Verwerter sind also nur so etwas wie Parasiten des Schaffenprozesses. Sie sähen nicht, sondern ernten nur die Früchte anderer.
Leider konnte ich keine Kostenaufschlüsselung für Filme und Musik finden.
Schlimm ist natürlich auch, dass man mit erfolgreichen Filmen auch die Flops mitfinanzieren muss, obwohl vielfach schon vorher klar sein dürfte, dass ein Film nichts taugt.
Die AG Piratenzeitung sucht einen Namen für ihre Zeitung!
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Als Freundlichen Unterstützer der Aktion konnten wir Sekor gewinnen!
Weitere Informationen findet ihr unter hier.
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Die AG Piratenzeitung
Während normale Passagiere sich mit vielfältigen Kontrollen herumschlagen müssen konnte Fracht bisher scheinbar nahezu unbehelligt passieren. Nachdem nun etwas passiert ist will die Regierung ein EU-Sicherheitspaket für Luftfracht. Es sollen also wie der nur an einer Stelle etwas gemacht werden, wobei man den See- und Landweg natürlich außer acht lässt. Jedes mal, wenn etwas passiert ist die Antwort schärfere Kontrollen.
Wie sieht es denn mit dem Briefgeheimnis aus, wenn zukünftig alle Post durchleuchtet wird. Werden all die neutralen Pakete mit Empfänger-Adresse abgeglichen und das Röntgenbild gespeichert? So ganz im Sinne von Vorratsdatenspeicherung?
Ein von der Regierung aufgezwungener Ausstieg aus dem Ausstieg wird wie sich derzeit zeigt von der Bevölkerung nicht mit getragen, was natürlich auch die Piraten mit auf den Plan ruft.
Und zwar die Anti-Atom-Piraten. Verbreitet Adresse weiter und helft mit diesen vor Lobbyismus triefenden Vertrag mit der Atomindustrie zu stoppen.
Zu mal sich die Regierung auch noch von der Atomindustrie reinlegen lässt. RWE hat Brennelementesteuer in Millionenhöhe gespart indem sie die Elemente schon jetzt ausgetauscht haben anstatt wie geplant im Februar.
Wer anstelle von Google mal eine umweltfreundliche Suchmaschine verwenden will sollte mal Ecosia benutzen.
Für jede Suchanfrage werden 2 m² Regenwald geschützt. Jedenfalls nach Angaben der Seite und Google bekommt davon nichts ab.
Es gib nicht nur Spam über den Emailaccount, sondern auch durch Faxe. Das nervt nicht nur, es kostet auch Toner und Papier und wenn das Fax Geräusche macht unter Umständen auch Schlaf. Denn diese Faxe kommen häufig zu Zeiten, wo die Menschen noch Schlafen.
Wenn man solche Faxe empfängt kann man diese aus dem Speicher des Faxes teilweise ausdrucken lassen. Also den direkten Ausdruck unterlassen. Bekannte angegebene Nummern sind folgende.
00447005980258 Swiss Money Report
00447006980268 Swiss Money Report (neu)
00447005800289 und 00442070605125 Diverse
An die man tunlichst eine Antwort unterlassen sollte, denn es scheinen kostenpflichtige Nummern zu sein.
Die Nummern stehen in Zusammenhang mit folgenden holländischen Telefonnummern die zu dem selben „Dienstleistern“ gehören.
0031848396158
0031848325038
0031848392780
0031848356603
0031848307962
0031848672162
Wobei es nicht sicher ist, ob diese Nummer wirklich richtig sind oder diese gefälscht werden.
Zu den Faxen gehören Webseiten wie:
http://www.pflanzen300.com
http://www.flaggen4u.com
http://www.chefsessel-europa.com
http://www.tools80.com
http://www.engine100.com
http://www.swissmoneyreport.net
Für den Spamfax Swissmoneyreport scheint die Altanus Private Media Services Ltd. in den Niederlanden mit Hauptsitz in London Grossbritannien verantwortlich. Laut Auskunft auf der Webseite von Swiss Money Report.
Von diesen Seiten wird Ramsch angeboten in Form von Aktien oder irgendwelchen Geräten, Pflanzen, Flaggen oder Chefsesseln. Jedenfalls deuten darauf die Recherchen im Internet hin.
Was kann man nun gegen solche Faxspammer tun?
Man sollte keinesfalls die angegebenen Rufnummern oder Emailadressen verwenden.
Einige gute Tipps wie Nachts abschalten und ähnliches findet man hier.
Möglicherweise besteht ein Zusammenhang zu der Angabe von Telefon- und Faxnummern bei einemOnlinehandel.
Das BKA beklagt sich um mangelnde Zusammenarbeit im Kampf gegen Kinderpornographie. Dabei haben sie eine Erfolgsquote von 56%. Soviel Webseiten sind nach einer Woche nicht mehr Online. Es wird die Zusammenarbeit der Behörden bemängelt aber muss es auf Behördenebene bleiben?
Ich frage mich ob wirklich alles versucht wird oder nur die Behörden eingeschaltet werden oder auch die Hoster für die Webseiten. Die könne schließlich auch direkt angeschrieben werden, womit die Quote erhöht werden dürfte. Man könnte fast vermuten, dass man die Stoppschilder im Internet doch noch durchzusetzen möchte. Ob es mangelnde Bemühungen sind ist natürlich schwer zu prüfen. Aber ich bin mir sicher der Dienstweg alleine reicht bestimmt nicht um die Kinderpornographie aus dem Netz zu verbannen.
Auch kann ich wenig Bemühungen erkennen, das Problem bei den Wurzeln zu packen und die Ursachen für Kinderpornographie zu beseitigen.
Das Internet ist eine deutliches Zeichen der Globalisierung und vielleicht sollte man für das gesamte Internet einen eigene Polizei einrichten, die dort die notwendigen Befugnisse hat zum Beispiel Kinderpornographie vom Netz zu nehmen.
Würde so etwas in der Auslage eines Geschäftes zu sehen sein würde die Polizei wohl auch eingreifen.
Auch wenn ich nichts vom Rauchen halte und mich der Preis für Zigaretten nicht interessiert kann es nicht der richtige Weg sein die ganze Last eines Sparpakets auf die Schultern der Bevölkerung zu legen und die Industrie zu verschonen. Man hat durchaus den Eindruck „Schwarz-Gelb knickt vor der Industrie ein„.
War die Ökosteuer nicht dazu da den Energieverbrauch zu vermindern?
Es wäre insofern sinnvoll die Ökosteuern jenen Betrieben zu erlassen, die sich um Verminderung des Energieverbrauchs bemühen aber alle gleich zu behandeln, obwohl nicht alle Betriebe gleichstark bemüht sind Energie zu sparen.
Ab 1.11.2010 ist es soweit. In den meisten Bundesländern ist der neue Personalausweis, der einzige den man beim Amt kriegt. In Duisburg hat man wegen dem Feiertag noch einen Tag mehr Zeit.
Es gibt nicht nur Sicherheitsbedenken, sondern auch die Kosten für den neuen Personalausweis werden steigen. Der Fingerabdruck auf dem Personalausweis bleibt glücklicherweise freiwillig und auch die Onlinefunktion lässt sich abschalten.
Jeder sollte sich gut überlegen, ob es nicht Sinn macht sich noch einen von der alten Variante zu besorgen.
Wer nur noch den kriegt sollte sich eine entsprechende Hülle besorgen um sicher zu gehen, dass die Daten nicht durch Unbefugte ausgelesen werden können. Besonders wenn man die Onlinefunktion nicht deaktiviert ist es wichtig, sonst könnte man die eine oder andere Rechnung auf dem Tisch haben.
Ich frage mich gerade warum bei den DVDs so häufig diese Zwangsvorspänne sind. Also jene, wo man auf den Kopierschutz und ähnliches hingewiesen wird. Das kostet jedes mal unnötig Zeit und nervt meistens nur, wenn man es bei einer Serienstaffel auch noch mehrfach ansehen muss. Und das gerade, wo man doch die DVDs gekauft hat.
Mit einem normalen DVD-Player kann man diesen Mist noch nicht mal überspringen.
Nur wenn man die DVDs über einen Rechner abspielt kann man es teilweise mit VLC-Mediaplayer überspringen.
Die Abzocke mit Abos geht weiter. Nun werden kleine Kinder mit kostenlosen Apps geködert. Mit Einblendungen werden sie dann zum Abschluss von Abos verleitet, ohne das eine vernünftige Benachrichtigung erfolgt.
Im Gegensatz zu Abofallen bei Webseiten kann man sich nicht so leicht wehren, da die Kosten über den Telefonanbieter abgerechnet werden und häufig leider nur der Klage, wenn man sein Geld zurück haben möchte.
Meine Empfehlung an die Verbraucherzentrale wenden und Anzeige wegen Betruges bei der Polizei.
Wenn es noch nicht zu spät ist kann man den Anbieter anweisen keine derartigen Verbindungen zu Drittanbietern zuzulassen.
Diese Frage stellt sich derzeit die Staatsanwaltschaft in Göttingen. 600 Handybesitzer hatten ihr Handy vor Ablauf der normalen Frist entsperren lassen. Nach Ansicht der Staatsanwaltschaft könnt ein Verstoß gegen das Urheberrecht vorliegen.
Klingt etwas sehr konstruiert und von den Anbietern scheint nur Vodafone dies als Problematisch anzusehen.
Man hört immer wieder von Fällen in denen muslimische Frauen zwangsverheiratet werden. Die meisten werden denken, dass man da nichts tun kann. Schließlich bekommt man es nicht mit. Direkt kann man meist auch nichts gegen diese Verstöße gegen das Grundgesetz tun aber man kann starke Frauen unterstützen, die sich geweigert haben diesen Weg zu gehen.
Sabatina e.V. unterstützt muslimische Frauen, die aufgrund von Gewalt innerhalb der Familie, drohender, bzw. bereits vollzogener Zwangsverheiratung oder aufgrund von Ehrenmordandrohungen auf die Hilfe anderer angewiesen sind.
Brauchen wir eine Organisation, welche uns vor der Lebensmittelindustrie schützt?
Ja die brauchen wir. Man denke nur an Dinge wie Hefeextrakt, Analogkäse und ähnliches. Eine Organisation die sich mit Verbrauchschutz im Bereich Lebensmittel engagiert ist Foodwatch.
Aktuell gibt es eine Kampagne für die Sinnvolle Ampel auf Lebensmitteln
http://www.foodwatch.de/kampagnen__themen/ampelkennzeichnung/widget/mitmachaktion_widget/formular
Ab 2013 dürfen wir alle uns auf die neue Gebührenordnung freuen (! IRONIE). Die verlangt ab dann ganz unabhängig von den wirklichen Konsumverhalten und der Geräteart von allen Haushalten die gleiche Summe.
Das ist allerdings noch nicht das Schlimmste. Es ist zu bestehen, dass der Datenschutz extrem ins Hintertreffen gerät, wie in diesem Focus-Artikel nachzulesen und nicht nur mehr Daten, diese werden auch noch weiter gestreut. Zum Beispiel an private Inkassounternehmen. Die GEZtasi will also sogar noch mehr Daten sammeln.
Dazu kommt sogar noch, dass man als Gebührenzahler nicht mal einen Anspruch auf Gebühren-Transparenz der Sender hat und das obwohl sogar der Haushalt der BRD für jeden Bürger einsehbar ist. Vielleicht sollte man die Zahlung der Gebühren mit Hinweis auf fehlende Transparenz verweigern.
Vor einiger Zeit wurde vom Bundesverfassungsgericht die Vorratsdatenspeicherung gekippt. Eine richtige Entscheidung, die dem BKA und Co natürlich nicht gefällt. Wobei der Nutzen noch gar nicht erwiesen ist.
Allerdings wird die Vorratsdatenspeicherung sehr viel Energie verbrauchen. Die ganze Server und Datenbanken lassen sich schließlich nicht ohne Energie betreiben. Ob das zu den Klimazielen der Regierung passt?
Zu Frauenquoten sollte man zuerst einmal in das Grundgesetz schauen:
Artikel 3
(1) Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.
(2) Männer und Frauen sind gleichberechtigt. Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin.
(3) Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.
Demnach sollen alle Menschen gleichberechtigt werden. Trotzdem gibt es zum Beispiel für Führungspositionen eine Forderung nach einer Frauenquote. Auch die CSU beschließt eine Frauenquote von 40%. Das klingt für mich nach einer ziemlich pauschalen Quote. Einen Hinweis auf den Anteil der Frauen in untersten Parteiebene ist nicht zu finden. Pauschale Frauenquoten sind nicht sinnvoll und kontraproduktiv. Denn dann werden die Männer benachteiligt.
Es machen nur Frauenquoten Sinn, die auch die Realität widerspiegeln.
Man nehme zum Beispiel die Ingenieurswissenschaften. Der Anteil an Frauen ist dort im Studium eher gering. Jetzt hinzugehen und eine Frauenquote von 50% für einen Bereich mit Ingenieuren zu fördern wäre da absoluter Unsinn. Quoten müssen sich immer an der Realität orientieren. Dann werden so auch sowohl von Männern, als auch Frauen eher akzeptiert als wenn es fiktive Zahlen sind.
Nach einem Urteil vom OLG Düsseldorf ist eine Strafe für das unrechtmäßige Anbringen von Autohändlerkärtchen rechtens. Ich denke jeder hatte diese Nervkärtchen schon mal an seinem Wagen, wo sie zum Beispiel die Dichtung an der Tür belasten. Also wer solche Kärtchen an seinem Auto findet kann diese also dem Ordnungsamt melden mit Bezug auf die Urteile (Az.: IV-4RBs-25/10 und IV-4Ws 57/10 Owi).
Wer hat schon gerne Atommüll vor der Haustüre?
Die Antwort ist wohl keiner. Ich will den Dreck jedenfalls nicht vor meiner Haustür und ich wüsste auch keinen, der das will.
Trotzdem gibt es Duisburg eine Atommüllanlage. Dazu kommen Gefahren durch Atommülltransporte durch Duisburg und nicht zu vergessen radioaktiver Feinstaub, den ich nicht ausschließen würde.
Wer GNS eingibt wird auf Adressen in Wanheim bzw. Angerhausen stoßen.
Luftlinie ist das nicht weit von Rheinhausen entfernt und auch nicht weit vom Nobelbereich im Duisburger Süden. Die CO-Pipeline ist in meinen Augen harmlos dagegen.
Mich wundert, dass so etwas von den Grünen im Stadtrat auch nur toleriert wird. Bei Schwarz oder Gelb wundert es mich nicht.
Bosbach und viele andere fordern das sie schnellst möglichst wieder aufgenommen wird. Die Vorratsdatenspeicherung, die Daten aller das Netz betretenden. Zumindest derer in Deutschland.
Das soll vorgeblich gegen Phishing und ähnliches dienen. Allerdings wird nicht bedacht, dass da das Bundesverfassungsgericht bereits einen Riegel vorgeschoben hat. Im LawBlog ist dies schön ausgeführt. Der Effekt ist selbst, wenn man die Daten erfassen sollte eher fraglich.
Zudem stellt sich die Frage bei Internetkriminalität, was eine Vorratsdatenspeicherung in Deutschland nützt, wenn die Täter im Ausland sitzen und von da zum Beispiel ihre Zombie-Botnetze kontrollieren.
Manchmal frage ich mich, ob das Internet nicht als eigener Staat betrachtet werden muss. Mit eigenen Gesetzen, eigener Staatsgewalt und dem Modem als Einreisekontrolle.
Der NDR hat unter Extra3 einige Interessante Videos ins Netz gestellt. Das Format erinnert an die Sendung mit der Maus. Es ist natürlich schon etwas bissiger formuliert.
Da wären Buugle zur Datensammelwut der Regierung und ein kleiner Bericht über den Datenschutz bei Facebook.
Beide Videos sind sehr sehenswert.
Gestern fand eine große Demo zur Atomkraft in Berlin statt.
Auch die Piraten in Berlin haben zur Teilnahme aufgerufen.
Das ist ja logisch. Ein Regierung, welche einen Vertrag hinter geschlossenen Türen abschließt, der wahrscheinlich eine enorme Belastung für die Bevölkerung bedeutet, ohne dass der Bundesrat beteiligt wurde, darf einfach nicht sein.
Mit mehreren zehntausend Teilnehmern aller Altersklassen war die Beteiligung auch entsprechend groß. Wobei natürlich unterschiedliche Beweggründe der einzelnen hinter der Teilnahme standen.
Ich bin enttäuscht von den Grünen werde in der Zukunft nicht nur von einer Wahl dieser Partei absehen, sondern jedem dazu raten dies ebenfalls zu tun.
Die Grünen haben den Duisburgern vorenthalten selbst über die Zukunft der Stadt Duisburg und der Spitze entscheiden zu dürfen.
Ich hätte mehr erwartet. Besonders nicht diese Klammerei an Pöstchen. Besonders offensichtlich ist der interne Wortbruch zu dem was die Duisburger Grünen auf ihrer eigenen Seite schreibe.
Bei der CDU war es ja abzusehen, dass die so stimmen würden.
So ziemlich jeder hat schon mal von der Schufa gehört. Einem kommerziellen Unternehmen, welches in der Datensammelwut dem Staat in nichts nachsteht. Widersprechen kann man auch nicht ohne weiteres oder mit Konto, Handy und Haus wird es schwierig.
Dank des Bundesdatenschutzgesetz kann man jetzt allerdings wenigstens einmal im Jahr abfragen was an Daten vorhanden ist.
Man merkt wie begeistert Unternehmen wie die Schufa darüber sind, dass sie Auskunft geben sollen. Online gibt es keine Möglichkeit die Daten einfach so anzufordern.
Selbst wenn man in eines der Schufabüros geht bekommt man nicht sofort die Auskunft, sondern muss noch mehrere Wochen warten und will man widersprechen geht das auch nur schriftlich per Post. Was einen verwundert ist, dass ein gewinnorientiertes Unternehmen gerne Geld verschwendet. Oder liegt es eher daran, dass sie den Verbraucher davon abhalten wollen die berechtigte Auskunft einholen zu wollen.
Per Email geht das jedenfalls nicht.
Also alle mal zum Schufabüro in Düsseldorf (Schadowstr. 86-88) nicht weit vom HBF und sich die Eigenauskunft nach BDSG §34.
Hier kann man jedenfalls seiner Ansicht einen demokratische Ausdruck verleihen.
Text der Petition
Mit der Petition wird gefordert, dafür Sorge zu tragen, dass die mit den Stromversorgern abgeschlossenen Verträge zur Abschaltung der Atomkraftwerke bis zum Jahr 2023 eingehalten werden.
Die Datenkrake ACTA hat einen Bruder namens INDECT und wenn man liest worum es sich bei INDECT handelt wird einem als Unschuldiger schlecht.
Hier kann man auf der Seite selber etwas zu INDECT lesen. Man sollte sich aber klar sein, dass die Informationen stark gefiltert sind.
Mal direkt etwas zitiert.
Q3: What behaviour is an “abnormal” behaviour?
A: As regards to the definition of “abnormal behaviour”, the term is not introduced by the INDECT Project, and it was created by EC and explained in the FP7 Work Programme. This term will be always controversial. In our case we clearly understand abnormal behaviour as “criminal behaviour”, and especially as “behaviour related to terrorist acts, serious criminal activities (e.g.: murders, bank robberies, someone leaving the luggage in the airport with the bomb) or criminal activities in the Internet (e.g.: child pornography)”. We will produce the tools to avoid such situations.
Mal wieder wird die Kinderpornographiekeule herausgeholt. Der Letzte Satz vom Zitat sagt aus, dass INDECT die Werkzeuge produzieren will um Kinderpornographie zu verhindern. Ich frage mich wie das gehen soll. Da muss man doch viel früher ansetzen. Wenn ein Video im Internet ist, ist es für der unschuldige Kind bereits zu spät.
Und wie soll es mit weniger Polizisten klappen Morde zu verhindern? Eine Kamera, selbst wenn sie fliegen können sollte kann so etwas nicht. Oder sollen etwas UCAVs auf die EU-Bevölkerung losgelassen werden?
Ich meine natürlich nicht so große wie für den Krieg aber ich kann mir durchaus kleine vorstellen und damit andere bestimmt auch.
Vielleicht wie die aus Terminator 3.
Und Terroristen sind auch mal wieder erwähnt. Es scheint noch immer nicht verstanden zu sein, dass es keinen Schutz vor Terrorismus gibt. Wir könnten alle Köpfe Verkabeln und würde es trotzdem nicht verhindern können. Ich fürchte den Verlust der Freiheit mehr als den Verlust meine Lebens durch einen Terroristen.
Das Geld wäre besser investiert in der Bekämpfung von Elend.
Wie immer wird an Auswirkungen herum gedoktort anstatt die Ursachen zu beseitigen.
Mal in kürze etwas zum Thema Abofallen.
Bei Abofallen im Netz handelt es sich um Internetseiten bei denen versteckt im Kleingedruckten finanzielle Forderungen aufgeführt sind.
Diese unseriösen Seiten erkennt man sehr gut daran, dass man vor dem Zugriff auf Inhalte der Seite persönliche Daten eingeben muss. So eine Anmeldung für normalerweise kostenfreie Angebote ist ein eindeutiges Indiz für so eine Abzockseite.
Man sollte im Internet eh sparsam mit der Angabe seiner Daten sein.
Kommt eine Nachricht von einem „Rechtsanwalt“ sollte man sich diese in Ruhe durchlesen, nicht nerven verlieren und dann die weiteren Schritte überlegen.
Sehr gute Ratschläge findet man auf Computerbetrug.de. Wichtig ist jedenfalls erst einmal zu prüfen ob die Forderung überhaupt berechtigt ist. Meiner Kenntnis hat noch kein Gericht den finanziellen Forderungen einer Abofalle stattgegeben.
Ein nicht uninteressanter Artikel ist hier im Spiegel zu finden.
Wie gesagt, Ruhe bewahren, denn nicht jede Drohung wird wahr gemacht.
Ich würde jedenfalls eine Anzeige wegen Betruges, sowohl gegen „Rechtsanwalt“, als auch das Unternehmen in Betracht ziehen.
Nicht nur die Studiengebühren lassen das ehemalige Land der Dichter und Denker und zur Bildungswüste verkommen. Die Investitionen in Bildung liegt in Deutschland signifikant unter dem Durchschnitt von 6.2 % des Bruttoinlandsproduktes (BIP). Nur 4.7 % des BIP gehen in Deutschland in die Bildung, während in USA, Südekorea, und Dänemark über 7 % investiert werden.
Solange jeder nur denkt nach mir die sprichwörtliche Sintflut wird sich da leider nichts ändern. Noch kann Deutschland International mithalten aber die Frage ist wie lange noch. Ins Bildungssystem muss mehr investiert werden.
Investitionen in Bildung helfen dabei Extremismus zu vermindern, geben jungen Menschen eine Zukunftschance, und die Integration wird auch gefördert. Vergessen wird Turboabi und helfen besser den Schülern dabei Dinge zu verstehen und etabliertes zu hinterfragen.
Sarrazin hat mit seinem Buch viel Wirbel erzeugt und eine Diskussion um Integration entfacht, was gut ist.
Rassistische Äußerungen kann ich allerdings nicht gutheißen und wenn man über Einwanderung spricht sollte man eins nicht vergessen. 100% der in Deutschland lebenden Menschen sind Einwanderer oder deren Nachfahren.
Das fängt mit unseren Vorfahren aus Afrika an und geht über die Völkerwanderung und Industrialisierung bis in Neuzeit und Globalisierung.
Einige sind zwar hier schon länger Sesshaft und haben sich akklimatisiert aber deswegen sind sie nicht besser oder schlechter.
Es gibt natürlich immer wieder einige negativ auffallende Elemente in jeder ethnischen Gruppierung aber damit muss man umgehen lernen.
Jeder ist sich wohl selbst der Nächste und versucht zu einer Gruppe dazu zu gehören. Wie bei den Urmenschen hat dieses Rudel eine Art Schutzfunktion und soll Geborgenheit geben. Besonders wenn es einer Gruppierung schlecht geht, wird diese jemand anderes die Schuld geben.
Wie es aussieht will Cinemaxx die Preise erhöhen. Das UCI in Duisburg ist da nicht besser. Da kann sich ein Kinoabend für zwei, mit überteuerten Getränken und Snacks und den Karten schnell auf 30 bis 40 Euro summieren.
Da lohnt es sich direkt mehrfach auf DVDs umzusteigen. Erstens hat man keine Störfaktoren bei sich Zuhause, zweitens klebt höchstwahrscheinlich auch nicht der Boden, drittens muss man nicht das Heim verlassen nur um zu warten, viertens kann man auch GEZ sparen (bis 2013) wenn man nur mit Beamer und DVD-Player/Notebook arbeitet und gemütlicher und günstiger ist es allemal. Selbst wenn man die Filme für überteuerte 10 Euro kauft.
Kein Wunder das Kinos pleite gehen und die denken darüber nach die ohnehin schon unverschämten Preise auch noch zu erhöhen. Das ist genau die falsche Richtung und wird eher zu vermehrtem ausleihen von DVDs im Freundes- und Bekanntenkreis führen oder aus der Videothek.
Telefongesellschaften besitzen die Frechheit einem 2-Jahres-Verträge aufzunötigen und diese dann auch noch ungefragt zu Verlängern, wenn man umzieht. Arcor/Vodafone ist da ein schönes Beispiel für dieses unverschämte Verhalten.
Text der Petition
Der Deutsche Bundestag möge beschließen, dass nach Ablauf der Erstvertragsdauer ein Vertrag generell nur bis auf Widerruf bestehen bleibt und immer zum Monatsende gekündigt werden kann.
BegründungDie automatische Vertragsverlängerung gibt nur den Firmen Planungssicherheit, der einzelne Bürger steht oft genug im Regen. So muss man z. b. bei Umzug trotzdem weiter die Kosten eines Festnetzanschlusses zahlen. obwohl man ggf. am neuen Wohnort die Leistung nicht mehr in Anspruch nehmen kann, da dort schon ein anderer Anbieter besteht. Aus Gründen des Verbraucherschutzes möge der Bundestag beschließen, dass nach Ablauf der Vertragsdauer(normalerweise 2 Jahre) ein Vertrag generell nur bis auf Widerruf bestehen bleibt und immer zum Monatsende gekündigt werden kann.
Petition bitte Mitzeichnen
Text der Petition
Durch eine gesetzliche Verankerung der Netzneutralität soll ein freies und offenes Internet sichergestellt werden! Alle Daten sollen gleich behandelt werden, kein Anbieter sollte in den Netzen „Vorfahrt“ vor anderen bekommen, kein Infrastrukturanbieter einzelne Kunden für Vorzugsbehandlungen zur Kasse bitten.
Netzneutralität sichert somit den Zugang zu Wissen und Informationen für alle, unabhängig von Herkunft, Aufenthaltsort, Einkommen, sozialer Schicht und ökonomischer Leistungsfähigkeit.
BegründungWir sehen mit dem möglichen Ende der Netzneutralität eine ganz erhebliche Gefahr für die digitale Gleichberechtigung und Teilhabe in Deutschland, Europa und der Welt . Das Ende der Netzneutralität wäre das Ende des freien Internets wie wir es kennen. Wir lehnen es mit aller Deutlichkeit ab, wenn Internetanbieter bereit sind, die Netzneutralität (und damit auch die Meinungsfreiheit im Internet) aufzugeben. Sei es , um diese als Spielball gegen staatliche Regulierung der Netzinfrastruktur einzusetzen oder sie aus wirtschaftlichen Interessen zu missbrauchen.
Vielmehr muss schneller und konsequenter in die Infrastruktur des Netzes investiert werden, damit allen Nutzern unabhängig von Herkunft, Aufenthaltsort, Einkommen, sozialer Schicht und ökonomischer Leistungsfähigkeit gleichermaßen das Internet zur Verfügung steht. Netzmanagement darf weder eine inhaltliche, politische noch ökonomische Kontrolle inne haben.
Netzneutralität ist notwendig für die zukünftige freie und kreative Entfaltung des Internets. Daher fordern wir die gesetzliche Verankerung der Netzneutralität.
Von https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition;sa=details;petition=13511
