Big Brother in Duisburg

Erstellt am 28. Februar 2012 von ulrics

Sauerland ist jetzt zwar weg, aber bis zu einem gut Ruf für Duisburg wird es noch ein weiter Weg sein.

In diesem Artikel von Heise wird die Positionsbestimmung mittels stiller SMS beschrieben. Eine Methode bestehende Regeln zu umgehen, wie mir scheint.

Was mich aufhören ließ, war das Landesamts für Zentrale Polizeiliche Dienste (LZPD) in NRW, welches anscheinend Auftragsarbeiten für anderen Landespolizeibehörden durchführt. Auch hinsichtlich Ortung. Die von Heise geäußerte Befürchtung „die dortige LZPD mausert sich scheinbar zum bundesweiten Überwachungsdienstleister“, macht mich besorgt.
Insbesondere, wenn man bedenkt, dass die LZPD in Duisburg in der Nähe vom Schwanentor sitzt.

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17. Juni steht nur fest als Wahltermin

Erstellt am 27. Februar 2012 von ulrics

Laut Wochenanzeiger vom Samstag, hat die Bezirksregierung in Düsseldorf den 17. Juni als Wahltermin für unseren neuen Oberbürgermeister festgelegt.

Ich hoffe, dass es wirklich ein überparteilicher Kandidat wird, dem es gelingt einen Neustart für Duisburg zu schaffen.

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Demo bei GNS

Erstellt am 27. Februar 2012 von ulrics

Über die Demo am Samstag hatte ich berichtet.

Die Demo gab es auch ein entsprechendes Echo in den Medien.

Weg mit Castor und GNS aus Duisburg.

Atommüll hat in Wohngebieten einfach nichts zu suchen.

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Unterstützung von Lichtblicke

Erstellt am 26. Februar 2012 von ulrics

Ahoi,

ihr Piraten, es gibt viele Stellen, wo man sich engagieren kann und ein
paar Piraten aus Duisburg haben beschlossen privat die Aktion
Lichtblicke zu Unterstützen.
Dies soll unter anderem durch den Verkauf
von Trödel auf dem Sportplatz in Wedau geschehen.
Neben Manpower brauchen wir dazu aber natürlich noch Trödelspenden. Wer
also Zeugs hat zum loswerden, was aber zu schade ist es weg zu werfen
möge sich bitte melden. Seien es nun Elektrogeräte, Gartenzeuge, DVD o.
CD, Bücher, Spielzeug oder was auch immer. Meist findet sich ein
dankbarer Abnehmer.

Ihr tut sogar zweierlei Gutes. Ihr erspart der Umwelt Abfall und helft anderen Menschen.

Der Aufruf gilt natürlich auch für Nichtpiraten ;-)

Einfach hier einen Kommentar mit Emailadresse hinterlassen. Da alle Kommentare erst genehmigt werden müssen gehen auch Telefonnummer usw. Diese werde ich dann nicht auf öffentlich schalten.

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Hebesätze Duisburg

Erstellt am 25. Februar 2012 von ulrics

Ein Grundsteuerbescheid ist doch immer wieder etwas feines. (Achtung Ironie!)
Ich habe den aktuellen jedenfalls zum Anlass genommen mal einen kleinen Rückblick zu den Hebesätzen der Stadt Duisburg aufzubereiten.

Jahr Gewerbesteuer in v.H. Grundsteuer in v.H.
A B
2007 470 260 500
2008 470 260 500
2009 470 260 500
2010 490 260 500
2011 490 260 550
2012 490 260 590

Dabei bedeuten A für die Betriebe der Land- und Forstwirtschaft und B für die Grundstücke
Werte 2011 / 2012, Werte 2010, Werte 2009, Werte 2007 / 2008

Ist schon dreist wie Stadt Duisburg die Steuern so einseitig erhöht. Ob das nicht den Wegzug aus Duisburg beschleunigt?
Solche Werte schlagen sich schließlich nicht nur für Grundstückbesitzer nieder, sondern auch bei Mietern in der erhöhten Miete.

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Morgen ist auch in Duisburg eine Demo gegen ACTA

Erstellt am 24. Februar 2012 von ulrics

Die Demo in Duisburg beginnt um 11.30 Uhr auf dem Springwall beim WDR-Gebäude im Innenhafen und endet in Duisburg am Bahnhofsvorplatz. Der Start beim WDR-Gebäude ist recht passend, wo die ARD die Beschneidung der Meinungsfreiheit namens ACTA explizit unterstützt.
Danach geht es weiter nach Düsseldorf, um die dortige Demo zu unterstützen.

Und nicht vergessen Urheberrecht – Aussetzen der Ratifizierung von ACTA Mitzuzeichnen und die Info darüber weiter zu verbreiten.

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Schildbürgerstreiche bei den Stadtwerken Duisburg

Erstellt am 22. Februar 2012 von ulrics

Kann es sich die Stadt, der die Stadtwerke Duisburg gehören, leisten Geld zu verschenken?

Ich würde sagen in Anbetracht des Nothaushalts und ständiger Einsparungen bei Kultur und Bildung nicht.

Trotzdem bekam ich gestern einen Brief von den Stadtwerken mit einem Rechnungsbetrag von 0,24 €. Das Porto für den Brief betrugt 0,90 €. Ich bin keine BWLer aber ich denke, dass ein derartige Aktion nicht in einem sinnvollen Kosten-Nutzen-Verhältnis steht.
Mich wundert, dass die Stadtwerke nicht warten bis sagen wir 5,00 € zusammen kommen oder die Forderungen einfach mit der nächsten regulären Rechnung einfordern.

Ich frage mich, ob hier schon ein Fall von Untreue (§266 StGB) vorliegt. Ist zwar nur ein kleiner Vermögensnachteil für die Stadt, wenn dies allerdings häufiger vorkommt, können da schnell hohe Beträge zusammenkommen.

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Castor durch Duisburg

Erstellt am 19. Februar 2012 von ulrics

Wenn jemand meint, dass es dies nicht gibt, dann muss man leider eines besseren belehrt werden.
Hier mal in einer Mail vom BUND beschrieben.

Castor-Transporte quer durch NRW – Konditionierungsanlage für schwach und mittelradioaktive Materialien 200 Meter Luftlinie vom Wohngebiet in Duisburg Wanheim – Beteiligung der Stadtwerke Duisburg am Zwischenlager in Ahaus – Regelmäßige Atommülltransport von Jülich und Duisburg nach Ahaus – die Liste könnte noch enorm erweitert werden – dies alles zeigt, der Atomausstieg in NRW ist noch lange nicht abgeschlossen !

Hiermit möchte ich Ihnen / Euch die gemeinsame Pressemitteilung verschiedener Anti-Atom Gruppierungen aus Duisburg und Umgebung zum NRW Atommüll-Autobahn-Aktionstag am 25.02. von Ahaus nach Jülich mit Zwischenstopp in der Zeit von 12:00 – 13:30 in Duisburg Wanheim (Ehinger Straße / Richard-Seiffert-Straße)

….

Mit einem Süd-Konvoi aus Bonn und einem Nord-Konvoid aus Ahaus, rollt einiges auf Duisburg zu…

Wir würden uns freuen auch viele Mitmenschen aus Duisburg und Umgebung in Duisburg begrüßen zu dürfen.
Auch per Fahrrad oder ÖPNV ist der Versammlungsort gut erreichbar.

Ein Fahrradkonvoi geht ab 11:00 Uhr vom Live Saver Brunnen DU Innenstadt los,
per ÖPNV: Linie 903 Richtung Hüttenheim, Haltestelle „Berzelius“ direkt am Veranstaltungsort.

Die Teilnahme lässt sich auch prima mit einem Familienausflug verbinden, da die Kundgebung in Duisburg unmittelbar unterhalb der neuen Landmarke Tiger und Turtle, dem begehbaren Kunstwerk befindet.

…

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17. Juni?

Erstellt am 17. Februar 2012 von ulrics

Die Neuwahl des zukünftigen Duisburger OBs könnte am 17. Juni stattfinden.
Jedenfalls meldet der Wochenanzeiger dieses Datum als wahrscheinlichen Termin für die Neuwahl mit kurz darauf folgender Stichwahl.

Derweil versuchen die „etablierten“ Parteien ihren Kandidaten an den Start zu bringen.

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Jetzt ist es defintiv

Erstellt am 12. Februar 2012 von ulrics

Das vorläufige amtliche Endergebnis sieht wie folgt aus.
Dieses wurde vor wenigen Augenblicken durch Stadtdirektor Greulich veröffentlicht.

Stimmberechtigt: 364910
Wahlbeteiligung: 151823 Stimmberichtigte (41,6 %)
Gültige Stimmen: 151390
Rund 130000 stimmten gegen Adolf Sauerland

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Sauerland ist Geschichte!

Erstellt am 12. Februar 2012 von ulrics

Die offiziellen Ergebnisse kommen zwar erst in einigen Minuten, allerdings sieht alles danach aus, als wäre Sauerland unserer zukünftiger EX-OB.

Auch die Süddeutsche berichtet schon darüber.

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Die Abwahl läuft

Erstellt am 12. Februar 2012 von ulrics

Noch kann jeder Wahlberechtigte, der noch nicht gewählt hat dies tun und sollte sich nicht die Chance entgehen lassen.

Ob und wie knapp es wird lässt sich noch nicht sagen. Darum sorgt mit für ein eindeutiges Ergebnis.

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Premiere in Duisburg

Erstellt am 11. Februar 2012 von ulrics

Morgen gibt es eine Premiere in Duisburg.
Die landesweit erste Abstimmung über die Abwahl eines Bürgermeisters (§66 Nr. 2 GO NRW)

Als lasst euch nicht entgehen dabei zu sein.

Und natürlich sind die Piraten auch aus anderen NRW-Städten eingeladen zu diesem Event.

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Hat die CDU Sauerland abgeschrieben?

Erstellt am 9. Februar 2012 von ulrics

Jedenfalls kommt mir die Berichterstattung in der Stadtpanorama so vor. So wird berichtet, dass mit Ja OB Sauerland abgewählt ist. Wenn man bedenkt, dass die Zeitung unter CDU Kontrolle zu sein scheint, ist es schon bezeichnend, dass diese so neutral berichten. Insbesondere, wo die Stimmsammlung vorher nahezu komplett ausgeblendet wurde.

Mir scheint die CDU’ler stellen sich auf eine erfolgreiche Abwahl ein.

Wen wundert es, wenn es wirklich schon 40 000 Abstimmer sein sollten. Geht man davon aus, dass 20 % der Wähler Briefwähler (die Werte von den Europawahlen suggerieren dies zumindest) sind dürfte die Wahlbeteiligung recht hoch werden.

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Kreismitgliederversammlung 1/2012 Duisburg

Erstellt am 9. Februar 2012 von ulrics

Die erste Mitgliederversammlung in 2012 naht

Tag: Montag, 13.02.2012
Uhrzeit: 18:00 Uhr
Ort: Cafe Museum (Friedrich-Wilhelm-Str. 64, 47051 Duisburg)

Als Tagesordnung ist vorgesehen:

TOP 1: Begrüßung durch LV

TOP 2: Wahl eines Versammlungsleiters

TOP 3: Wahl eines Protokoll-Piraten

TOP 4: Wahl eines Wahlleiters / Ernennung eines Wahlhelfers durch den Wahlleiter

TOP 5: Bericht der Pressesprecher

TOP 6: Wahl der Büropiraten

TOP 7: Aussprache zum Abwahl-Ergebnis OB Sauerland
TOP 7.1. Beschluss über eigenen OB-Kandidaten bei Abwahl des OB
TOP 7.2. Wahl eines Kandidaten bei Beschluss eines eigenen OK-Kandidaten

TOP 8: Allgemeine Aussprache/Sonstiges

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Basisdemokratie ist immer ein Grund zu feiern.

Erstellt am 8. Februar 2012 von ulrics

Deswegen wird Piratenpartei Duisburg auch am 12.02.2012 ab 17:00 Uhr im Steakhaus Hazienda (Beekstrasse 4, 47051 Duisburg Mitte) feiern.

Die Feier findet ganz ungeachtet vom Wahlausgang statt, denn die Abwahl allein ist schon gelebte Basisdemokratie.

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Datenschutz im Verwaltungportal NRW

Erstellt am 5. Februar 2012 von ulrics

Ich war gerade im Verwaltungsportal der Piratenpartei NRW und wollte etwas aktualisieren.
Was muss ich dabei feststellen? Das eine Zwangstelefonnummer abgefragt wird.

Wenn Datenschutz so hoch gehalten wird, frage ich mich was das soll.
Zumal nicht einmal klar wird wozu die Angabe notwendig ist.

Ich habe mal nachgefragt und bin schon auf die Antwort gespannt.

(Def. Zwangstelefonnummer: Ein Formular, welche unbedingt auf die Eingabe einer Telefonnummer besteht.)

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Bürgerbeteiligung oder doch nicht oder doch?

Erstellt am 2. Februar 2012 von ulrics

So verwirrend kommen mir die Planungen der Stadt Duisburg vor.
Ihr Meinung sollen wir sagen können nur, ob es berücksichtigt wird ist unklar. Also „meckern“ kann ich auch hier im Blog. Und Beteiligung bedeutet nun mal Mitbestimmung. Duisburg könnte sich hier zu einem Vorreiter der kommunalen Basisdemokratie machen.

Die Duisburger Haushaltstage finden jedenfalls erst einmal leider nicht statt.

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Mehr als 20 000 sind es schon…

Erstellt am 28. Januar 2012 von ulrics

… die bei der Briefwahl gewesen sein sollen.
An anderer Stelle liest man sogar von noch mehr.

Das wäre schon fast ein Drittel der Personen, welche abwählen müssen.

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Marktforum mit Überwachung aber ohne Hinweise

Erstellt am 23. Januar 2012 von ulrics

Nach BDSG § 6b muss der Betreiber einer Überwachungsanlage nach Absatz 2 auf dessen Vorhandensein hinweisen.
Im Marktforum fehlt an den Eingangstüren ein derartiges Hinweisschild bzw. ich konnte trotz intensiver Suche keins finden. Auch im Inneren am Zugang zu EDEKA. Ebenfalls mit Überwachungskameras ausgestattet fehlt ein Hinweis. Nur bei DM konnte ich einen derartigen Hinweis entdecken.

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EDEKA Rheinhausen Asterlagen mag keine Kunden

Erstellt am 21. Januar 2012 von ulrics

Jedenfalls nicht, wenn diese zufällig mal gerade keine guten Klamotten anhaben. So kam es jedenfalls für mich rüber.

Etwas mehr Details finden sich hier.

Rechtliche Schritte werde ich auf jeden Fall einleiten. Weitere Schritte überlege ich mir derzeit noch.

Durchgehen lassen werden ich diesem Laden die Verletzung meiner Grundrecht jedenfalls nicht. Selbst, wenn die sich ein neues Gesicht verpassen lassen wollen.

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Duisburg für Sauerland?

Erstellt am 19. Januar 2012 von ulrics

Auf dieser Seite gibt es wohl nicht ohne Grund keine Kommentarfunktion.

Belege für die Äußerungen finde ich leider keine.

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Abzocker 2011

Erstellt am 18. Januar 2012 von ulrics

Die VBZ hat mal eine Zusammenfassung der Abzocker in 2011 gemacht.

Ich kann dazu nur sagen. Leute weht euch gegen Abzocker, Spammer und andere.

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Gefahrstoffunfall Nachtrag

Erstellt am 16. Januar 2012 von ulrics

Ich hatte ja hier von dem Unfall berichtet.

In einer Antwort von der Feuerwehr wurde mir mitgeteilt, dass die Informationshoheit bei der Firma liegt, wenn die Geschehnisse auf dem Gelände der Firma geblieben sind.
Ist eine ziemlich intransparente Methode. Über Gefahrstoffe muss in meinen Augen immer berichtet werden.

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Ein Endlager unter Duisburg

Erstellt am 16. Januar 2012 von ulrics

Im Rahmen von CCS gibt es seitens der CDU Überlegungen zu einem „Endlager“ in Duisburg Walsum.

CCS heißt die Abscheidung von Kohlendioxid und Einlagerung in Hohlräume unter Druck.

Der BUND hat eine relativ ausführliche Seite mit Informationen.

CCS ist in meinen Augen einfach nur ein Augenwischerei. Das Geld sollte lieber in Erforschung von Energiesparmöglichkeiten gesteckt werden. CCS ist purer Lobbyismus für die Energiekonzerne und ist ein Ablasshandel ohne wirkliche Wirkung, denn das Gas kommt über kurz oder lang wieder frei.

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Gefahrstoffunfall

Erstellt am 15. Januar 2012 von ulrics

Zwei Zeitungen berichten über einen Gefahrstoffunfall in Rheinhausen, allerdings wundert mich, dass weder RP noch WAZ machen eine Angabe.

Hat die Feuerwehr verschwiegen, um welchen Gefahrstoff es sich handelt? Oder warum wird der Name von etwas gefährlichem verschwiegen. Selbst wenn den meisten der Name nichts sagen sollte kann man sich informieren. Und auch der Hinweis auf keine Gefahr für die Bevölkerung fehlt.

Ich habe interessehalber mal bei der Feuerwehr Duisburg nachgefragt.

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Abwahl Sauerland

Erstellt am 14. Januar 2012 von ulrics

Ist schon irgendwie verdächtig, dass der Untersuchungsausschuss zur Landesarchiv-Affäre erst am 10. Februar tagt. Wobei die die Rheinische Post in ihrem Artikel schon andeutet woran das liegen könnte. Ganz zufällig ist der Ausschussvorsitzende auch bei der CDU. Zeugen werden also erst nach der Abwahl vernommen. Möglicherweise um die Abwahl nicht zu Ungunsten von Sauerland zu beeinflussen?

Der Loveparade Prozess wird dagegen noch länger auf sich warten lassen. Frühesten 2013 soll es soweit sein.

Wer zur Briefwahl gehen sollte, möge sich bitte die Nummer merken und diese hier posten. Danke.

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Mehr als 1300 bei der Abwahl

Erstellt am 14. Januar 2012 von ulrics

Gestern Morgen waren es bereits 1300 Duisburger, welche bei der (Brief-)Abwahl waren.
Und es warteten auf dem Flur vor den Briefwahllokalen bereits weitere. Ob alle Ja zur Abwahl gesagt haben ist natürlich schwer zu sagen.

Wenn ihr wählen wart, wäre eine kurze Info zu eurer Nummer schön.

Damit weiterhin ein derartiger Zustrom stattfindet hilft es folgendes zu beachten: Gehst du zur Abwahl nimm einfach noch jemanden mit. Wenn all das machen hat sich die Anzahl der Abstimmer bereits verdoppelt.

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Briefwahllokale

Erstellt am 13. Januar 2012 von ulrics

Seit gestern kann abwählen gegangen werden.

Natürlich noch nicht im regulären Wahllokal, sondern in den Briefwahllokalen

Darüber hinaus werden sowohl zentral im Verwaltungsgebäude Bismarckstraße 150 – 158 in Duisburg-Neudorf als auch in allen Duisburger Bezirksämtern Briefabstimmungsstellen eingerichtet. Dort ist nicht nur die Beantragung der Briefabstimmung möglich, sondern es kann nach entsprechender Beantragung direkt vor Ort die Stimmabgabe erfolgen.

Die Mitglieder der Initiative Neuanfang für Duisburg haben gestern direkt gewählt, da man nicht weiß wie das Wetter am 12.02. sein wird und empfehlen dies auch den Duisburger Bürgern, die ihr demokratisches Mitspracherecht nutzen wollen.

„Stimmen sie der Abwahl zu“ lautet die Frage, welche ich mit ja beantworten werde, damit ich dann Herrn Ex-OB Sauerland zur erfolgreichen Abwahl gratulieren kann.

Die Bezirksämter sind folgende:

Bezirksamt Mitte, Sonnenwall 73-75, 47051 Duisburg

Bezirksamt Süd, Sittardsberger Allee 14, 47249 Duisburg

Bezirksamt Hamborn, Duisburger Straße 213, 47166 Duisburg

Bezirksamt Homberg/Ruhrort/Baerl, Bismarckplatz 1, 47198 Duisburg

Bezirksamt Meiderich/Beeck, Von-der-Mark-Str. 36, 47137 Duisburg

Bezirksamt Rheinhausen, Körnerplatz 1, 47226 Duisburg

Bezirksamt Walsum, Friedrich-Ebert-Straße 152, 47179 Duisburg

Wahlamt, Bismarckstraße (Ndf) 150-158, 47057 Duisburg

Die Öffnungszeiten sind von Montag bis Freitag 8:00 – 16:00 Uhr. Einzelne Bezirksämter haben für berufstätige auch länger. Die Tage mit verlängerten Öffnungszeiten bis 18:00 Uhr kann man den Verknüpfungen entnehmen.

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17.01.2012 Piratentreffen Duisburg West

Erstellt am 12. Januar 2012 von ulrics

Im Lokal Zum Reichsadler in 47226 Duisburg treffen sich am 17.01.2012 die Piraten im Duisburger Westen.
Schwerpunkt wird diesmal die Gestaltung des Kommunalprogramms sein. Mitbürger können gerne ihre Vorschläge einbringen und so an der Vorbereitung unseres Programmkreisparteitages mitwirken.

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Pfusch am Hochemmericher Markt?

Erstellt am 12. Januar 2012 von ulrics

Wie Ortsansässige und Besucher des Wochenmarktes Rheinhausen-Hochemmerich wissen wurde die Kreuzung barrierefrei umgebaut.

Nach einem aktuellen Bericht aus der Stadt-Panorama gibt es bereits Schäden am Pflaster. Es wird spekuliert, ob dies an Pfusch oder an LKW liegt.
Die Behauptung, dass es auswärtige Schwerlaster waren, bei Wendemanövern ist nicht die einzige Möglichkeit. LKW könnten es durchaus gewesen sein. Zum Beispiel Lieferungen an das Markforum oder Matratzen Concord, genauso wie die ständig über das Pflaster fahrenden Busse. Und auch die schlechte Planung des terminlichen Ablaufs könnte etwas damit zu tun haben.

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Duisburger Lehrer…

Erstellt am 10. Januar 2012 von ulrics

… steht im Verdacht auf kinderpornographische Aktivitäten. Der Lehrer wurde aus diesem Grund suspendiert.
Schon in 2008 gab es einen Verdacht, welcher der Lehrer scheinbar als unhaltbar zerstreuen konnte.

Ich finde Menschen, welche sich an Unschuldigen vergreifen und sei es nur in Form von Bildern einfach widerlich.

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Treffen der Bürgerinitiative „Neuanfang für Duisburg“

Erstellt am 9. Januar 2012 von ulrics

Die nächsten Treffen der Bürgerinitiative „Neuanfang für Duisburg“ finden (laut Wochenanzeiger) am 11., 18. und 25 Januar sowie 1. und 8. Februar ab 20:00 Uhr im Kulturzentrum ‚Alte Feuerwache‘ in Hochfeld statt.

Einen kleinen Überblick über die Abwahl von OB-Sauerland mit Zahlen und Daten findet sich hier.

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Abwahlkampf

Erstellt am 7. Januar 2012 von ulrics

Noch immer scheint unser Noch-OB-Sauerland fest mit seinem Stuhl verbunden zu sein aber die nächste Phase der Abwahl soll bald beginnen. Ab 14. Januar will das Abwahlbündnis sich in der Innenstadt verstärkt für eine möglichst hohe Beteiligung an der Abwahl einsetzen.

Für vier Wochen soll ein Zelt aufgebaut werden (Morgens auf und Abends ab von Mo – Sa) und auch ein Speakers Corner soll eingerichtet werden.

Die Abwahl bietet die Möglichkeit, dass der Wunsch der Bürger bei einer Wahl ernst genommen werden muss. Das Votum wird eindeutig sein und ich bin sicher viele freuen sich darauf Sauerland zu einer erfolgreichen Abwahl gratulieren zu können. ;-)

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Polizei fahndet nach …

Erstellt am 7. Januar 2012 von ulrics

einem EC-Karten Dieb, welcher diese auch sogleich nutzte. Bild und Telefonnummer für Hinweise an die Polizei finden sich hier. Da der Diebstahl der EC-Karte am Toeppersee stattfand und die Abhebung im Kreis Wesel wäre eine regionale Bindung des Täters nicht unmöglich.

Außerdem scheint einer der Döner-Morde auch in Duisburg stattgefunden zu haben.

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Umweltzone Duisburg

Erstellt am 5. Januar 2012 von ulrics

Wie es scheint verzögert sich die Umweltzone Duisburg noch etwas mangels Schilder und Montage.

Natürlich hätte man diese Schilder vorher montieren können und am Stichtag nur noch die Folie entfernen müssen aber anscheinend hat jemand diese Möglichkeit nicht bedacht oder es gab Gründe welche dagegen sprachen.

Ob die Umweltzone wirklich etwas bringen wird finde fraglich.
Die Autobahnen, welche das gesamte Stadtgebiet von Duisburg durchqueren sind ausgenommen, genauso wie die Wasserwege mit ihren Schiffen.
Und ob im Duisburger Hafen schon überall Stromentnahmestellen vorhanden sind, damit der Motor im Hafen nicht zur Stromversorgung laufen muss, weiß ich nicht.

Und dann kommt nicht der sogenannt Feinstaub nur aus dem Auspuff. Auch Bremsen und Reifen sind für Feinstaub verantwortlich. Und das man quasi enteignet wird, weil man den falschen Wagen fährt finde ich seltsam.

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Rettet den Lurch

Erstellt am 4. Januar 2012 von ulrics

Die CDU-Bezirksfraktion in Duisburg Rheinhausen möchte den Lurch im alten Hallenbad an der Schwarzenberger Straße retten. Bei dem Lurch handelt es sich um ein Wandmosaik im Eingangsbereich. Nach dem Entwurf eines Mädchengymnasiums hatte der Bildhauer Hans-Bernd Messing dies umgesetzt.
Hatte seit Jahren nicht mehr dran gedacht, wäre aber wirklich schade, wenn dieses Mosaik einfach so verschwinden würde.

(laut Lokalnachrichten)

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Parkplätze am HBF

Erstellt am 4. Januar 2012 von ulrics

Wie es scheint soll die Parksituation hinter dem HBF entlastet werden. Ich frage mich allerdings warum nicht die große Freifläche vor dem HBF genutzt wird. Ein paar Parkscheinautomaten und Ruck-Zuck hat Duisburg Mehreinnahmen.

Im Prinzip hätte man da direkt bei der Planung ein Parkhaus vorsehen können. Mit Zufahrt direkt von der Autobahn.

Park and Ride Parkplätze in Duisburg findet man übrigens auf dem Linienplan Schnellverkehr vom VRR.

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Bauen wir einen Berg

Erstellt am 2. Januar 2012 von ulrics

Künstliche Berge haben wir in der Region zur genüge aber einen Kunstberg im künstlerischen Sinne fehlt noch.
Da will der Kempener Thomas Niermann Abhilfe schaffen. Dieser hat die Absicht einen Berg mit Erde aus Ferienorten der Bürger zu errichten.

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Adolf Sauerland ein kleiner Rückblick

Erstellt am 1. Januar 2012 von ulrics

Mal einen kleinen Überblick über unseren Abwahlkandidaten Sauerland.

Adolf Sauerland im Wiki-Überblick

Parteispenden

Adolf Sauerland über Journalisten

Ein kleiner Rückblick vom Pottblog

Missachtung eines demokratischen Votums

Berühmtester OB der Republik.

Jemand der nichts unterschrieben hat.
(Anmerkung: Alle Mitarbeiter der Stadt Unterschreiben ‚Im Auftrag‘; Im Auftrag des Stadtoberhauptes.)

Hat ein nicht durch den Rat legitimiertes Gutachten in Auftrag gegeben.

Ich wünsche Herrn Sauerland jedenfalls bei der Abwahl viel Erfolg. ;-)

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Wirtschaftsbetriebe Duisburg AöR

Erstellt am 31. Dezember 2011 von ulrics

Heute hatte ich mal wieder Post von den Wirtschaftsbetrieben Duisburg AöR. Ich wollte natürlich zügig per Email antworten und stellte fest, dass alle möglichen Kontaktformen genannt waren. Ich fand natürlich eine Postadresse aber auch Telefon und Fax aber keine Emailadresse.

Ich muss sagen, dass ich dies schon etwas Rückständig finde.
Einen rechtlichen Grund sehe ich nicht dafür. Telefon ist ohne Zeugen deutlich unverbindlicher, Telefax ist zumindest schriftlich aber weder beim Telefon noch beim Telefax kann man sicher sein, dass wirklich die Person am anderen Ende sitzt. Aus dem Bereich Faxspam ist bekannt, dass die Absendernummer gefälscht werden kann.

Also unsicherer als eine Email ist dies nicht. Vermutlich ist es also die Sorge vor Spam aber dafür gibt es Filter und Zentrale Posteingänge.
So wird nur Papier und Zeit verschwendet. Schließlich braucht eine Snailmail im Normalfall deutlich länger als eine Email.

Zumal R(h)ein-Power der Stadtwerke Duisburg auch nur per Email kommuniziert.

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Schwach belastet?

Erstellt am 30. Dezember 2011 von ulrics

Im Stadtteil Baerl-Lohmannsheide soll eine neue Deponie entstehen. Für gering belasteten Erdaushub laut Unternehmen.

Womit die Belastung genau sein soll geht der Artikel leider nicht ein. Die Art der Belastung spielt aber eine große Rolle. Schließlich sind einige Stoffe gut wasserlöslich andere nicht. Somit können einige der Stoffe schnell ins Grundwasser gelangen, auch wenn sie unterhalb der Nachweisgrenze liegen.

Diese vage Formulierung macht mir Sorgen. Normalerweise sollte es doch keine Problem sein zu sagen, folgende Stoffe kommen auf die Deponie. Das Verschweigen der Stoffe hat doch sicherlich einen Grund.

Der Artikel vom Westen scheint da noch etwas wohlwollender zu sein. Wobei auch eine Deponie der Klasse I über eine Dichtschicht nach Unten verfügen muss. Diese Abdichtung müsste also erst einmal eingebracht werden, bevor Material angeliefert werden kann.

Hauptsächlich wird auf die Belastung durch LKW eingegangen, welche wir in Rheinhausen ja schon zur genüge kennen. Die LKW nach Logport verstopfen im Bereich Marientor die Straßen (Echo West 51. KW) und Rollen durch die Randbereiche der City Richtung A2/A3 und A59.

Wenn man nach der Linken in Duisburg geht wurden nur die Fraktionsvorsitzenden informiert wurden. Dann wäre etwas äußerst intransparent.

Ich kann nur hoffen das läuft besser als mit den Altdeponien in Rheinhausen, wo keiner zu wissen scheint was genau da drin ist.

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Atomkraftwerk in der Nähe von Duisburg

Erstellt am 28. Dezember 2011 von ulrics

Über den Atommüll in Duisburg hatte ich ja schon mal geschrieben.

Weniger als 300 Kilometer von uns entfernt wollen die Niederlande ein neues Atomkraftwerk bauen. Genauer gesagt in Borssele bei Middelburg. Bei einem Störfall könnte auch Duisburg betroffen sein.
Am Bau beteiligt ist auch RWE.

Bürger aus NRW können bis zum 12. Januar 2012 Einspruch erheben. Seltsam ist, dass nur mündlich oder schriftlich per Brief vorgebrachte Einwendungen berücksichtigt werden. Auf der Seite des NRW Umweltministeriums steht jedenfalls „Per E-Mail vorgebrachte Stellungnahmen bzw. Einwendungen werden in diesem Verfahren nicht berücksichtigt.“. Für mich nicht verständlich. Vermutlich hat da jemand die Sorge, dass zu viele Einwendungen kommen.

Einen Mustereinspruch hat der BUND formuliert. Hier ist eine Emailadresse angegeben. Bin jetzt etwas verwirrt und frage beim BUND mal nach, bevor meine Einwendung nicht berücksichtigt wird.

Ein Möglichkeit um den Neubau von AKW zu verhindern oder zumindest unrentabel ist der Umstieg auf echten AKW-freien Strom.

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Soli West

Erstellt am 28. Dezember 2011 von ulrics

Das die Finanzlage in Duisburg nicht rosig ist, ist weithin bekannt.

Wen wundert es da, dass der Städtetrend für Duisburg eher abwärts geht. Vielleicht sollte der Solidaritätszuschlag auch für Städte wie Duisburg verwendet werden, wenn er denn immer noch erhoben wird. Jedenfalls scheint der Aufwärtstrend der Ostdeutschen Städte anzudeuten, dass der Soli etwas bewirkt.

Natürlich könnte der Abwärtstrend von Duisburg, auch auf an dieser Stelle nicht näher benannte Führungspersönlichkeiten zurück zu führen sein, welche zu selten Sachen unterschreiben.

Ich wohne jedenfalls weiterhin gerne in Duisburg, trotz alle Probleme.

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Er versteht es nicht…

Erstellt am 27. Dezember 2011 von ulrics

… unser OB Adolf Sauerland.
Bei der Abwahl geht es inzwischen doch gar nicht mehr darum, welche Schuld er an der Loveparade trägt. Vielmehr soll er die Stadt im Namen der Bürger repräsentieren, sowie der Vorgesetzte sein. Jemand hinter dem die Mitarbeiter und auch die Bevölkerung nicht steht kann dieser Aufgabe nicht nachkommen. Das ihn mehr weg haben wollen, als ihn gewählt haben spricht da ein eindeutige Sprache. Ich erkenne in den Aussagen von OB-Sauerland auch keine Verbundenheit zu Duisburg.

Zum Beispiel würde er nur zurück treten, wenn einer seiner Mitarbeiter schuldig gesprochen würde.
Das bei der Bürgerinitiative politische Motive ein Rolle spiele ist immer möglich. Keine Mensch macht etwas ohne Grund. Auch nicht auf seinem Posten kleben bleiben.

Die Abwahl wird so oder so klären wie wir Duisburger zu unserem extrem umstrittenen OB stehen.
Egal, ob ja oder nein, jeder mit Stimmrecht sollte im Februar abstimmen.

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Statt mehr kommt weniger rein

Erstellt am 26. Dezember 2011 von ulrics

In Duisburg gibt es seit einiger Zeit ja eine Bettensteuer, dagegen hat ein Hotelier geklagt. Nach dem Urteil überlegt er in Berufung zu gehen. Denn wie es aussieht scheint die Bettensteuer zu weniger Einnahmen und damit auch weniger Geld für die Stadt Duisburg zu führen.

Das ist aber nicht die einzige Stelle, wo der Versuch Mehreinnahmen zu erzielen das Gegenteil bewirkt. Zum Beispiel in der Rheinhauser Innenstadt stehen Vitrinen für Werbung von Geschäften, dafür hat die Stadt die Gebühren um 500 % erhöht. Ein derartige Steigerung ist schon seltsam, insbesondere, weil jetzt die Einnahmen ganz wegfallen.
Warum dort keine moderate Steigerung stattfindet ist entweder, um die Vitrinen weg zu bekommen oder weil jemand nur Zahlen sieht aber den menschlichen Faktor unberücksichtigt lässt.

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Peinlichkeiten der CDU

Erstellt am 22. Oktober 2011 von ulrics

Ist es Verleumdung, wenn jemand etwas behauptet ohne Beweise zu liefern?
Nicht zwangsläufig aber trotzdem ist die Stellungnahme der CDU schwach bis peinlich.

Ich hätte eigentlich erwartet, dass man bei einer Behauptung, dass die BI „Neuanfang für Duisburg“ einfach nur die Abwahl es OB wollte auch ein paar Zitate bringen würde aber sehen davon konnte ich nichts. Wer gerne mal die Rede sehen möchte, kann dies hier.

Und wenn das Auszählen der Stimmen wirklich so ablaufen sollte wie hier beschrieben ist sehe ich schwarz für die Demokratie in Duisburg. Der Bürgerwille würde mutwillig missachtet. Sollten von den gesammelten Unterschriften nur ein Bruchteil gültig wäre das nicht plausibel. Ob es Wählertäuschung ist müsste geprüft werden aber es verstößt bestimmt gegen die Grundsätze der Demokratie willkürlich Unterschriften aus zu sortieren.

Ich bin ziemlich sicher, dass auch der Vorstand der NRW-Piraten ein Auge auf die Geschehnisse in Duisburg hat.

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Montag ist es soweit

Erstellt am 15. Oktober 2011 von ulrics

Montag ist ein historischer Tag in NRW, wenn nicht sogar in ganz Deutschland.

Es wird ein ereignisreicher Tag. Die Sammlung der Unterschriften durch die Bürgerinitiative (BI) Neuanfang für Duisburg endete heute.

Am Montag passiert folgendes:
– 13:00 Uhr Pressekonferenz der BI im Café Museum im Kant-Park.
– 14:30 Uhr versammeln sich die Unterstützer der BI auf dem Burgplatz.
– Bis 15:00 Uhr sollen die Unterschriftenlisten dem Stadtrat übergeben werden.

Piraten aus Duisburg und Umgebung seid dabei, soweit es euch beruflich möglich ist. Denn hier wird basisdemokratische Geschichte geschrieben.

Ist ziemlich wahrscheinlich, dass die Unterschriften für ein Abwahl ausreichen. Bei der Abwahl müssen dann 1/4 der Wahlberechtigten, dass sind 92 000 Bürger, Adolf Sauerland abwählen.

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Nur noch wenige Tag für Gegner der VDS

Erstellt am 2. Oktober 2011 von ulrics

Es sind mehr als 50 000 aber es kann nie schaden, dass mehr Menschen sagen, dass sie gegen staatliche Überwachung sind.

Die Petition gegen Vorratsdatenspeicherung (VDS) läuft noch bis zum 6.10.2011 und wir können noch immer die 100 000 schaffen.

Insbesondere, wenn man bedenkt, dass die CDU nicht verstanden hat was VDS und Überwachungsstaat überhaupt bedeutet.

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Es wäre Schade…

Erstellt am 1. Oktober 2011 von ulrics

Wenn ein Wahrzeichen von Duisburg einfach so abgerissen würde.
Fände ich zumindest.
Warum es geht ist der Turm der Stadtwerke, welcher meist in einem grünen Licht erstrahlt und schon fast ein Symbol für Duisburg ist.

Duisburg als Industriestadt braucht ein Wahrzeichen, welches an diese Vergangenheit erinnert und der Stadtwerketurm erfüllt genau diese Funktion. Das grün Symbolisiert gleichzeitig Natur und Leben, welches unsere Stadt auch nach dem Wandel weg von Industrie weiterhin erfüllt.

Vielleicht sollten wir Duisburger einen Antrag von wegen UNESCO Weltkulturerbe stellen.

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