Bundesregierung äußert sich zu Uranhexafluorid und Urenco

In Bundestags-Drucksache 18/1726 werden Hintergründe zu den Atomtransporten durch Deutschland veröffentlicht. So wird das Natururan in Pierrelatte (Frankreich) in Uranhexafluorid umgewandelt, was dann von dort nach Gronau zur Aufkonzentration des Urans, was dann in der Areva Brennelementfabrik in Lingen (Emsland) weiterverarbeitet wird.

Die höchstgefährlichen Transporte von Uranhexafluorid werden dabei sowohl für die Bevölkerung, als auch Rettungskräfte wie Feuerwehr und Katastrophenschutz geheimgehalten.

Angeblich hätten sich die Gefahrguttransportmethoden bewährt, wie auf die beinahe Katastrophe in Hamburg (Atlantic Carrier) bemerkt, dabei wird Uranhexafluorid als radioaktives Material und nicht als giftiges oder ätzend Material transportiert. Bei dem Hamburger Hafenbrand war es pure Glücksache, dass es keine Katastrophe auf dem Kirchentag gegeben hat.

Die Firmen wie Urenco GmbH, Nukem GmbH oder ANF GmbH Lingen, sind allesamt in ihrer Haftung beschränkt, das heißt im Endeffekt wird bei einer richtigen Katastrophe die Firma nur begrenzt haften und der Rest wohl über den Steuerzahler.

Die unsinnigen Transporte von Uranhexafluorid müssen endlich aufhören. Deutschland strahlt weiter, trotz des angeblichen Atomausstiegs, der sich aber nur auf die Kraftwerke bezieht und nicht die Gefährdung der Bevölkerung durch die Herstellung von Brennelementen.

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Klartext zu „Gelbe Plakette wird verbannt“

Klartext zu „Gelbe Plakette wird verbannt“

Dürfen dort wirklich nur noch Autos mit grünen Plaketten fahren? Auf eine Email meinerseits zu parkenden LKW ohne Umweltplakette behauptete das Ordnungsamt, dass es eine Art von allgemeiner Ausnahmegenehmigung gäbe und die das dürften. Ob das stimmt oder nicht konnte ich bisher noch abschließend klären. Ich nehme stark an, dass das Ordnungsamt derzeit nichts gegen LKW unternimmt und deswegen auch weiterhin eine Fotofalle ablehnt, was mir widersinnig erscheint, wo doch letztendlich bei Radarfallen auch mit den Wohl der Menschen argumentiert wird. Warum gilt dieses bei definitiv zu vorzeitigen Ableben führenden Umweltverschmutzern nicht?

Mal von den zahlreichen Baumaschinen und ähnlichen abgesehen, die ja weiterhin in der Umweltzone betrieben werden dürfen, genauso wie Generatoren für die Stromversorgung an Bord von Schiffen, wo die Stadt Duisburg bisher nicht unternimmt. Wahrscheinlich erst, wenn die EU endlich ein Verfahren wegen der Verstöße einleitet.

Derzeit wird zudem im Duisburger Westen nicht gemessen, obwohl hier durch den Rhein häufig ein anderes Wetter herrscht. Selbst die Messung die im Duisburger Osten durchgeführt werden zeigen starke Abweichungen von Simulation und Messung.

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Apple hat kein Interesse an Ideen

Ich dachte ich tue Apple mal etwas gutes und schlage ein neues Produkt vor. Apple Interface nannte ich es.

Zurück bekam ich:

Apple Angestellte dürfen aus rechtlichen Gründen keine unaufgeforderten Ideen annehmen, bitte besuchen Sie folgenden Link

An Schwarmintelligenz hat Apple offensichtlich kein Interesse, aber einen Innovator, wie Steve Jobs haben sie auch nicht. Damit dürfte auf lange Sicht Apple wohl den Anschluss verlieren, denn sie werden wohl auch zukünftig hinter der Konkurrenz her hinken und Innovation, wie die anderen schwerfälligen Riesen (Microsoft, Google, Facebook) nur noch über Zukäufe realisieren.

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Duisburger Künstlerin: Sigrid Beuting

Beuting, Sigrid; Bildende Künstlerin; Seite; Wikipedia; Artikel 1, 2,

Eine komplette Übersicht der Duisburger Künstler gibt es hier.

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Duisburger Autor: Harald Molder

Molder, Harald; Deutsch Nationalbibliothek; Artikel 1, 2,
* Bomben auf Duisburg
* Zeitsprünge – Alt Duisburg (Verein Zeitzeugenbörse)
* Die Duisburger Straßenbahn

Eine komplette Übersicht der Duisburger Autoren gibt es hier.

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Brot und Spiele

Früher hieß es mal Brot und Spiele. Sinngemäß also die Versorgung mit dem Lebensnotwendigen und einer Unterhaltung, welche ablenken soll vom eventuell harten Alltag. Auch um Probleme für die Herrschenden zu vermeiden.

In der heutigen Zeit hat sich daran grundlegend nicht geändert nur, dass es in Deutschland Hartz IV und Fernsehen sind.

Das Leben damals könnte aber durchaus fordernder gewesen sein, obwohl es Unterstützung gab als heute.

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Klartext zu „Mercatorhaus: Nachbau ist machbar“

Klartext zu „Mercatorhaus: Nachbau ist machbar“

Hier erleben wir wohl den Anfang vom nächsten Duisburger Katastrophenleuchtturm. Ständig jammert der Link, dass nicht genug Geld für Zuwanderungsproblematiken da wäre, gleichzeitig scheint aber genug Geld für so eine Leuchtturmpolitik da zu sein. Offensichtlich hat Herr Link nicht verstanden, dass auch durch solche Politik der Einzug von Nazis ins Rathaus erst möglich wurde.

Duisburg muss sparen und da sind manche Sachen einfach nicht drin. Ich als Bürger verstehe jedenfalls nicht, warum ein derartiges Luxusobjekt gebaut werden soll, während Schulen und Schwimmbäder zerfallen, Stadtteilzentren vergammeln und die Straßen voll von Schlaglöchern. Mehr Touristen wird ein derartiges Objekt wahrscheinlich eher nicht bringen.

Ich wage jetzt schon die Vorhersage, dass die Kosten auf mindestens 15 Millionen steigen werden und Ich bezweifle, dass sich das Gebäude wirtschaftlich tragen wird. Es wäre schön, wenn die Politik mal endlich aus der Geschichte lernen würde statt nur Ruinen neu aufzubauen.

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Campact zum Thema Fracking: Rote Karte für Gabriels WM-Foul

Für uns alle ist wichtig, dass nicht noch mehr Gifte in den Boden gelangen. Um so mehr Besorgnis erregt hier dieser Brief von Campact:

Während alle zur Fußball-WM nach Brasilien schauen, will Wirtschaftsminister Gabriel Fracking per Gesetz erlauben. Schon kommenden Mittwoch soll das Bundeskabinett entscheiden. Das müssen wir verhindern – und für ein Verbot der Hochrisiko-Technologie sorgen.

Unterzeichnen Sie unseren Eil-Appell!

Liebe …,

während viele am Fernseher Tore bejubeln, plant Sigmar Gabriel abseits der Kameras ein dreistes Foul-Spiel: Bereits kommenden Mittwoch will der Wirtschaftsminister im Kabinett ein Gesetz beschließen lassen, das Fracking ermöglicht – auf über 80 Prozent des Bundesgebiets. Beim Fracking sprengen Exxon und Co. mit Hochdruck Gestein tief in der Erde auf, um an das darin enthaltene Erdgas zu gelangen. Es entsteht ein giftiger Abwassercocktail – der unser Trinkwasser bedroht.

Im Windschatten der WM-Begeisterung schnell und heimlich ein Fracking-Gesetz durchbringen – das dürfen wir nicht zulassen! Mit einer Welle der Empörung wollen wir Gabriel einen Strich durch die Rechnung machen – und sein Gesetzesvorhaben stoppen. Stattdessen braucht es ein klares Verbot der Hochrisikotechnologie. Helfen Sie mit, dass wir bis Mittwoch mindestens 100.000 Unterzeichner/innen werden! Direkt vor der Kabinettssitzung wollen wir die Unterschriften Gabriel überreichen – und ihm die Rote Karte für sein Foul-Spiel zeigen.

Unterzeichnen Sie unseren Eil-Appell!

Chemikalien belasten das Trinkwasser, ganze Landstriche werden zerstört: Wie gefährlich Fracking ist, zeigen Erfahrungen aus den USA, wo Konzerne die Technologie großflächig einsetzen. Nach Medienberichten erwägt Gabriel zwar, das Beimischen „umwelttoxischer“ Substanzen zu verbieten. Doch was darunter fällt, ist rechtlich unklar – im schlimmsten Fall nur ein grünes Feigenblatt für eine unbeherrschbare Technologie.

Denn auch beim Aufbrechen des Gesteins mit reinem Wasser werden giftige Chemikalien, radioaktive Substanzen und Schwermetalle aus dem Untergrund an die Oberfläche geschwemmt. Die Entsorgung dieses Giftcocktails gefährdet in jedem Fall das Grundwasser – und damit unser aller Trinkwasser.

Das von Gabriel vorgelegte Gesetz verbietet zwar Fracking in Trinkwasser-Schutzgebieten – aber Grundwasserströme machen an deren Grenzen nicht halt. Mineralwasserbrunnen, Bierbrauereien, Gärtnereien und viele Hobbygärtner/innen entnehmen zudem Grundwasser vor allem außerhalb der Schutzgebiete. Genau dort und damit auf weit über 80 Prozent der Landesfläche wird nach Gabriels Plänen die Risikotechnologie eingesetzt werden dürfen. Dafür reicht eine einfache Umweltverträglichkeitsprüfung: ein zahnloser Tiger, solange Studien zu den Langzeitfolgen von Fracking fehlen.

Im letzten Jahr ist das Fracking-Gesetz der schwarz-gelben Koalition bereits am breiten Protest der Bevölkerung gescheitert. Jetzt haben wir wieder Chancen, Gabriels Gesetzentwurf zu stoppen – und für ein Verbot aller Formen des Fracking zu sorgen: Umweltministerin Barbara Hendricks hält Fracking für „die falsche Antwort auf die Energiefrage“. Auch unter den Abgeordneten der Koalition gibt es viele Skeptiker.

Bis Mittwoch haben wir Zeit, Gabriels Foul-Spiel auszukontern. Zusammen mit unseren Kooperationspartnern BUND, dem Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz und der Korbacher Resolution wollen wir jetzt eine breite Protestwelle lostreten – dann wird Gabriel das Gesetz im Schnellverfahren kaum durchbringen können. Dafür brauchen wir Sie!

Unterzeichnen Sie unseren Eil-Appell!

Mehr Infos zum Fracking im 5-Minuten-Info…

Herzliche Grüße

Chris Methmann, Campaigner

PS Der Energieriese Exxon betont unablässig Fracking sei völlig ungefährlich – und verdient damit Milliarden. Doch ausgerechnet Konzernchef Rex Tillerson protestiert gegen ein Fracking-Projekt nahe seiner Pferderanch in Texas. Unterstützen Sie Tillerson im Kampf gegen seine eigene Firma.

Ein weiterer Fracking-Befürworter ist der Bauprofessor Johann Plank, der einen überaus befürwortenden Artikel in den Nachrichten aus der Chemie schrieb, nachfolgend mein Leserbrief zu dem Thema:

Der Artikel war definitiv Informativ, was einige der Hintergründe von Fracking angeht, allerdings ist er auch sehr einseitig. Probleme wie die zahlreichen Giftstoffe, welche ebenfalls als Zusätze in die Mischung gegeben werden und von denen niemand in der Öffentlichkeit die Zusammensetzung kennt. Hier ist zum Beispiel keine Risikoabschätzung möglich.

Das Problem der Auswaschung von Mineralien lässt sich ganz unabhängig von den eingesetzten Mitteln nicht verhindern. Hier können durchaus Substanzen bei sein, die zumindest höhere Kosten bei der Aufbereitung von Trinkwasser verursachen würden.

Das der Beton für das Bohrloch im oberen Bereich dicht ist, mag unter optimalen Bedingungen der Fall sein, nur leider muss man bei wirtschaftlichen Interessen immer wieder die Erfahrung machen, dass bei Bausubstanzen gerne gespart wird. Man denke nur an Deep Water Horizon. Hier ist natürlich eine latente Gefahr vorhanden und wer sich mit der Altlastensanierung beschäftigt, weiß wie schwer und teuer die Beseitigung von Bodenkontaminationen ist. Das fängt schon bei der Suche nach der Quelle an, für die häufig zahlreiche Bohrungen notwendig sind. Und der Fall Gronau-Epe zeigt ja, dass selbst angeblich sichere Salzstöcke nicht dicht sind. Was Geologisch ja auch verständlich ist, da es immer Klüfte und Verwerfungen gibt.

Mich machen jedenfalls Artikel skeptisch, die alles als zu gut darstellen ohne andere bekannte Gefahren zu thematisieren.

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Klartext zu „Proteste gegen Rechte in Duisburg“

Klartext zu „Proteste gegen Rechte in Duisburg“

Ich frage mich, wie eine angeblich unabhängige Zeitung so unneutral berichten kann. Das die Piratenpartei im Stadtrat vertreten ist, wird völlig unter den Tisch fallen gelassen, während für Naziparteien ein ganzer Absatz geworben wird. Die Piratenpartei fällt bestimmt nicht unter Wählergruppen.

Ist dies etwa Parteinahme der NRZ? Eine unabhängige und neutrale Berichterstattung sieht anders aus. Mir kommt es fast schon demokratiefeindlich vor, wenn eine Partei unter den Tisch gefallen lassen wird, die europaweit aktiv ist.

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Widerrufsrecht bei Kreditverträgen

Aktuell in den Medien ist das Thema Widerrufsrecht bei Kreditverträgen.

Es soll hier einen Mustertext des Bundesjustiz­ministeriums geben, wo bei Abweichungen der Vertrages geprüft werden kann. Ein Dokument fand ich hier (PDF), leider wird die Suche durch die vielen Medienberichte erschwert. Die verlinkte Datei dürfte aber die richtige sein, da sie sich auf Finanzdienstleistungen bezieht.

Gerichtsurteile sind hier zu finden.

Die Konsequenzen kann man hier nachlesen. Sollte man sich also vorher gut überlegen und man muss auch einen alternativen Kredit zur Verfügung haben.

Erschienen ist der Artikel in Finanztest 07/2014. Ist wahrscheinlich vom Preisleistungsverhältnis besser sich die Zeitschrift zu kaufen anstatt nur den einen Artikel.

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Der Mindestlohn wird nichts ändern

Schon der Philosoph Carl Barks hat es gewusst, wenn alle Menschen mehr Geld haben, dann bringt das gar nichts, denn zeitgleich steigen natürlich auch die Preise für Waren.

Bei einem Mindestlohn gehen die Mehrkosten in Produktion natürlich in den Preis ein, auch die Mehrkosten für Transport, Logistik, Lagerung und Verkauf werden alles an den Endkunden weitergegeben. Das heißt die Preise für die Waren werden steigen. Die mag zwar eine leichte zeitliche Verzögerung haben führt aber dazu, dass das Geld weniger Wert ist. Sprich für diejenigen, den der Mindestlohn helfen soll hilft er nicht.

Der Mindestlohn ist einfach nur politische Augenwischerei. Ein Placebo, um den Volkeszorn in Zaum zu halten.

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Spruch zum Sonntag

Phantasie ist die einzige Grenze, des Verstandes.
(Ulrich Scharfenort, 22.02.2013)

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Geschäftsstrategie bei Sonderangeboten

Sonderangebote dienen auch zum Anlocken von Kunden. Durch das verteilen der Sonderangebote über den gesamten Laden mit deutlich sichtbaren Hinweisschildern wird die potentielle Kundschaft auch an anderen Waren vorbeigeleitet und findet so möglicherweise auch etwas anderes als nur die Angebote.

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Idee: Lichtkollektoren

In Gebäuden wird immer noch künstliches Licht verwendet und gleichzeitig bleibt die Dachfläche ungenutzt, obwohl mit entsprechenden Vorrichtungen das Licht der Sonne auf dem Dach eingesammelt werden könnte, über Lichtleiter (Glasfaser) in Räume geleitet werden.

Das Prinzip ist denkbar einfach. Das Licht wird konzentriert in eine Glasfaser gespeist und am anderen Ende über eine weitere Linse wieder verteilt, sodass ein Raum erleuchtet wird. Dies vermindert den Verbrauch an elektrischer Energie, wenn die Sonne scheint und kann dunkle Bereich ohne Aufwand beleuchten.

Durch entsprechende Filter lässt sich zudem die IR-Strahlung rausfiltern, sodass die Erwärmung vermindert wird, genauso wie auch die UV-Einstrahlung.

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Idee: Fischwurst

Beim Metzger gibt es allerlei Arten von Wurst aus den verschiedensten Fleischsorten. Es gibt beim Fischhändler auch einiges an Fischvariationen, allerdings nichts was man als Fischwurst bezeichnen könnte. In Asien wird Fisch durchaus so fein verarbeitet, dass Produkte entstehen, welche in ihrer Konsistenz durchaus an Wurst erinnern. Mich wundert, dass es hier in Deutschland noch nichts auf dem Markt gibt.

Wäre doch mal etwas anderes.

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Das wilde Parken der LKW in Rheinhausen nimmt kein Ende

Unlängst schoss ich die nachfolgenden Bilder. Deutlich sind mehrere LKW auf dem Parkplatz an der Eisenbahnbrücke zu erkennen. Sanitäre Einrichtungen oder Müllbehälter gibt es meines Wissens dort nicht. Somit dürfte vieles in die Büsche wandern. Auch die Kantsteine und Leitplanke an der Einfahrt zu dem Parkplatz sind schon stark beschädigt.

Ich mache den Fahrern keinen Vorwurf, schließlich müssen sie irgendwo parken. Ich mache allerdings der Duisport Gruppe und der Stadtspitze einen Vorwurf, weil nichts getan wird um einen adäquaten LKW Parkplatz mit entsprechenden sanitären Einrichtungen, ausreichender Müllentsorgungskapazität und ähnlichem zu schaffen.

Das Parkplatz im Rheinvorland zeigt ja, dass ausreichend Platzkapazität vorhanden wäre, auch wenn die Duisport Gruppe hier gern das Gegenteil behauptet. Gewinn geht hier eindeutig vor Verantwortung für die Gesellschaft und die Umgebung. Hier wird quasi eine wilde Müllkippe erzeugt.

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Arzneimittelrückstände auf dem Acker

Über die Gülleverklappung auf Äckern schrieb ich schon häufiger, allerdings war mir ein weiterer damit einhergehender Umstand bisher nicht so bewusst. In der Gülle sind natürlich auch die ganzen Medikamente, welche die Tiere wieder ausgeschieden haben, sowie Metabolite. Wenn diese Gülle nun auf den Äckern verklappt wird, gelangen diese Stoffe natürlich auch dorthin. Die Antibiotika und Antiparasitika, wirken natürlich auch auf die Bodenlebewesen und beeinflussen die Zusammensetzung. So kann sich der Abbau des Tierdungs verlangsamen (Umweltchemie und Ökotoxikologie, GDCh, 2).

Die Medikamente können natürlich auch ins Grundwasser und darüber wieder ins Trinkwasser gelangen. Die Gefahr durch die Nitrate kann dagegen eher als gering angesehen werden. Die Kosten dürften jene für billige Lebensmittel bei weitem überwiegen. Im Endeffekt zahlt der Verbraucher drauf, auch wenn er es nicht direkt sieht.

Alles in allem muss die Verklappung von Gülle auf Äckern endlich radikal eingedämmt werden. Gülle ist kein Dünger, sondern Sondermüll, der auch entsprechend entsorgt bzw. aufbereitet werden muss. Ansonsten wird die als ein Faktor des Anthropozäns zugleich auch für den Untergang der Menschheit sorgen.

Dazu auch interessant:
UBA-Texte 27/2014: Antibiotika und Antiparasitika im Grundwasser unter Standorten mit hoher Viehbesatzdichte
Hintergrundpapier des UBA: Arzneimittel in der Umwelt – vermeiden, reduzieren, überwachen

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Produktvorschlag: Interface

Schon jetzt wird an der Steuerung von Computer durch Gedankenimpulse gearbeitet, dies allerdings nur als Hilfe für behinderte Menschen. Diese Technik hat großes Potential auch für den Spielemarkt und die Steuerung von Computern. Mit der richtigen Technik und einer entsprechenden Software ist es möglich die Computersteuerung auf die nächste Stufe zu bringen. Nie mehr die Tastatur oder eine Mausbedienen müssen, sondern mit Gedankenschnelle schreiben. Es wird noch einige Jahre dauern, aber es wird kommen.

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Altkleider XV

Wieder konnte ich ich einige Altkleidercontainer dokumentieren, bei denen mir unklar ist, ob sie mir Erlaubnis der Firma dort stehen oder nicht.

Unterwegs bei TOOM in Duisburg am Innenhafen sah ich einen blauen Container mit der Telefonnummer 0157 71406744 ohne entsprechenden Hinweis auf die Kosten. Allerdings gibt sich hier der Sammler als Fa. Robert Blaszczyk (Textilhandel) zu erkennen.

Die mysteriöse Humana Kleidersammlung GmbH verkündet auf ihrem Container nur die Servicenummer 01801/486262 vergisst aber vollkommen die Kosten für einen Anruf zu erwähnen. Die Container fanden sich auf einem Kauflandparkplatz in Kaßlerfeld. Zu der Nummer sind keine Angaben zu finden. Zu dem Firmennamen findet man etliche Informationen neben der Homepage auch einen Blogbeitrag, welche die Humana mit einer Organisation Tvind in Verbindung bringt und auch die Bezeichnung Sekte erwähnt. Auch wird erwähnt, dass zumindest ein Teil der Kleider wohl in Afrika verkauft werden dürfte. Auch ein Spiegelartikel weiß über einige Untiefen zu berichten, ebenso die B.Z. Berlin. Mein Fazit: Ich würde nicht an Humana spenden.

Auf einem Grundstück der LEG in Rheinhausen fand ich folgenden Container. Die angebrachte Nummer war die 0172 2527 060 zudem fand sich das ominöse Kürzel CSH und Hinweis auf die Unterstützung der OUR KIDS CHARITY FOUNDATION. Wie seriös dies ist vermag ich nicht zu sagen. Da aber nur eine Handynummer angegeben ist, erscheint mir die Seriosität fraglich. Nach Aussage der LEG soll der Container mit Erlaubnis des Eigentümers dort stehen.

Altkleidersammlung LEG

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Altkleidercontainer dürfen entfernt werden

Wenn plötzlich ein Altkleidercontainer auf dem Grundstück steht fragt man sich natürlich schon, wie dieser dahin kommt und was man tun kann.

Wie ich schon in meinen Ausführungen über die Rechtslage dargelegt habe dürfte man nach nicht erfolgter Entfernung diesen Container entfernen lassen. Dieser Ansicht ist auch ein Gericht gefolgt und hat sogar der durch die AG Textilverbund Frankfurt bzw. Deutsche Textilrecycling-Werke (DTRW) GmbH aus Burgwald (Hessen) verlangten Herausgabe nicht stattgegeben, weil die DTRW GmbH nicht das Eigentum nachweisen konnte.

An Informationen zur DTRW gibt es die oben verlinkte Homepage und eine Pressemeldung.

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Klartext zu den Zugausfällen

Das Problematische sind nicht die Zugausfälle, sondern die miserable Informationspolitik der deutschen Bahn. Heute morgen stand zum Beispiel an der Infotafel zumindest etwas Information, aber die Aussage, dass keine Fernverkehrszüge in Duisburg halten nutzt mir nicht viel, wenn ich ein weiter entferntes Ziel habe. Dann muss ich wissen, wo ich Zugang zum Fernverkehr habe und wie ich dahin komme. Und natürlich wann man frühestens mit einer Fahrmöglichkeit rechnen kann. Die Fahrkartenautomaten wussten gar nichts von den Ausfällen.

Auch die Durchsagen am Duisburger HBF halfen da wenig, denn auch diese enthielten kaum relevante Informationen. Wenigstens wurden ab und an die verkehrenden Züge durchgegeben.

Denn Ausfall wegen des Sturms selber sehe ich als höhere Gewalt, aber die Unfähigkeit mit den Schäden umzugehen ist schlichtweg ein Führungsversagen bei der Deutschen Bahn. Auch für solche Extremwetterereignisse muss man entsprechend planen. Können z.B. die Elektrozüge nicht fahren sollten entsprechende Dieselloks für einen Minimalverkehr vorhanden sein.

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Klartext zu „Stadtwerke rutschen in Schuldenfalle“

Klartext zu „Stadtwerke rutschen in Schuldenfalle“

Das haben sich die Stadtwerke mit ihrer arroganten Haltung selbst zuzuschreiben. Ich erinnere mich noch sehr gut an eine Veranstaltung, bei der die Stadtwerke Duisburg sich nicht mit einer Rendite von deutlich unter 10 % bei Ökostrom in der Direktvermarktung zufrieden geben wollten. Diese Aussage wurde im vergangenen Jahr getroffen. Nur ist keine Rendite wohl deutlich schlechter, als eine geringe oder habe ich bei der Marktwirtschaft etwas nicht verstanden? Das jemand mit unrealistischen Renditeerwartungen sich nicht am Markt halten kann ist wohl verständlich.

Das Nachdenken setzt auf jeden Fall zu spät ein und auch die Aussage zu großen Kraftwerkparks ist ausgemachter Blödsinn. Dezentrale Strom aus Kraftwärmkopplung ist vom Wirkungsgrad besser und vor allen Dingen flexibler, weil dieses virtuelle Kraftwerke eben nicht beständig läuft.

Aus meiner Sicht ist es an der Zeit endlich für nachhaltigen Strom zu vernünftigen Preisen zu sorgen. Deswegen denke ich derzeit intensiver über ein Projekt mit dem Arbeitstitel „Bürgerstadtwerke Duisburg“ nach und werde mich demnächst daran geben Mitstreiter zu gewinnen.

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Buchbesprechung: Andersrum

Das Märchen behandelt das sehr heikle Thema des sexuellen Missbrauchs minderjähriger ohne zu sehr ins Detail zu gehen. Fast schon behutsam gestaltet sich die Suche nach dem Grund für die Trauer. Aus meiner Sicht wäre eine Alterseinstufung schwierig. Generell so in etwas das Alter in dem Kinder aufgeklärt werden. Demnach wäre diese Buch aus meiner Sicht u.U. sogar für den Schulunterricht geeignet.

Ich habe lange darüber nachgedacht, wie der Titel des Buches zustande kam. Kann aber darüber nur spekulieren, zumal mehrere Interpretationen möglich sind.

Ein derartiger Beschützer, wie in der Geschichte, dürfte für viele Opfer von Missbrauch, wohl leider ein Wunsch bleiben, aber vielleicht kann die Geschichte, wie die Autorin hofft ein wenig Hoffnung geben und auch die Augen der Mitmenschen öffnen.

Ein modernes Märchen, dass die Problematik weniger abstrakt, als in Grimms Märchen erzählt.

Andersrum
Rosa Ananitschev
April 2014
Taschenbuch: 82 Seiten
ISBN: 978-3-940830-36-4
Preis: 9,90 €

Erhältlich hier

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Warum sind Bürgersteige nicht wasserdurchlässig?

Diese Frage habe ich mir gestellt und prompt ans entsprechende Amt in nachfolgender Form geschickt.

Guten Tag,

in Duisburg sind m.W. alle Bürgersteige mit Platte oder Steinen gegen das Eindringen von Wasser gesichert.

Nachdem ich heute gesehen habe, an wie vielen Stellen der Regen zu Überschwemmungen der Straßen geführt hat, wozu die Bürgersteige sicherlich auch ihren Teil beigetragen haben, frage ich mich, ob es nicht Sinn machen würde bei neuen bzw. überarbeiteten Bürgersteigen für eine entsprechende Wasserdürflässige Oberfläche zu sorgen.

Dies hätte direkt mehrere Vorteile:
– Keine oder geringere Überlastung des Kanalnetzes bei Starkregen
– Verringerung von Frostschäden, da Wasser versickert und sich nicht unter den Platten sammelt
– Bessere Versorgung der Bäume, wodurch diese gleichzeitig gestärkt würden

Gerade im Rahmen des Klimawandels ist eine Anpassung dringend erforderlich.

Mit freundlichen Grüßen

Ulrich Scharfenort (Duisburg-Rheinhausen)

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Spruch zum Sonntag

Dummheit ist nicht immer die Abwesenheit von Intelligenz.
(Ulrich Scharfenort, 12.02.2013)

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Feinstaubaufwirbelung durch Laubbläser

Sie sind laut und nerven ziemlich die von vielen Stellen eingesetzten Laubbläser. Nicht nur setzen sie Feinstaub und Stickoxide durch den Betrieb frei, sondern sie wirbeln auch noch Feinstaub auf.

Besonders drollig sind jene die drei Blätter mit einem Laubbläser viele Meter über einen Gehweg blasen, anstatt diese einfach mit einem Besen wegzufegen.

Die Österreicher sind uns hier eindeutig ein Stück voraus. Die beschäftigen sich bereits mit einem Verbot dieser unsinnigen Luft- und Lärmverpester. Zumal die meisten die Laubbläser völlig falsch betreiben. Anstatt kontinuierlich laufen zu lassen geben sie immer wieder Gas und Bremsen ab. Mit einem Auto würde das keiner machen, weil der Verbrauch einfach zu groß wäre.

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Abluft ohne Energieverlust

Beim Kochen ist es wichtig den Geruch und die feuchte Luft abzutransportieren bzw. zu neutralisieren.

Es gibt Umluftabzugshauben für, welche die Luft nur durch einen Filter leiten, wobei hier hauptsächlich Gerüche und Fett abgeschieden werden. Das natürlich mehr oder weniger gut. Energie wird hier nur für den Betrieb aufgewandt. Kälte und Wärme von draußen kann nicht eindringen. Allerdings muss bei diesen Umluftdunstabzugshauben der Aktivkohlefilter regelmäßig gewechselt werden, damit sie wirksam bleiben und sie eventuelle Schimmelsporen nicht in der Küche verteilen. Feuchtigkeit wird keine abgeschieden.

Es ist möglich ein Loch zu bohren und die Luft vom Herd direkt nach draußen abzuführen. Dies hat allerdings den Nachtteil, dass Hitze und Kälte, sowie Insekten ins Haus kommen können, zumal es die Bemühungen um Wärmedämmung vermindert. Die Länge der Leitung hat hier einen Einfluss auf die Wirksamkeit der Abluftdunstabzugshaube. Es gibt welche die über dem Herd angebracht sind aber auch Alternativen hinter oder seitlich vom Herd.

Das Fenster zu öffnen ist von allen Optionen natürlich die schlechteste. Mit einem Fliegengitter können natürlich Insekten weitestgehend am Eindringen gehindert werden Hitze und Kälte kommt aber rein.

Ein weitere Möglichkeit wäre ein Spezialfenster in der Größe des Abluftschlauches, welches nur Geöffnet wird, wenn die Ablufthaube aktiv ist und ansonsten geschlossen werden kann.

Die Hybridtechnik aus Umluft und Abluft kann einen Alternative sein, die gerade bei isolierten Häusern die Bedingungen an Energieeinsparung erfüllt. Im Winter kann diese auf Umluft betrieben werden und im Sommer auf Abluft.

Eine Abtrennung von Feuchtigkeit bei Umluft über eine Kühlelement wäre eine weitere Variante.

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Klartext zu „Nur mit grüner Plakette in die Städte“

Klartext zu „Nur mit grüner Plakette in die Städte“

Nur noch mit grüner Plakette? Gemäß Aussage der Stadt Duisburg sind nach einer Allgemeinverfügung Nutzfahrzeuge (LKW) davon ausgenommen. Das heißt die schlimmsten Luftverpester scheinen gar keine Plakette zu brauchen. In Duisburg werden also wohl nur die PKW-Halter zur Kasse gebeten und der Rest verschont.

Die IHK liegt also vollkommen daneben, wenn sie meint, dass es ein Problem für bestimmte Unternehmen wäre. Zumal diese ausreichend Zeit gehabt haben. Außerdem wird in Duisburg gar nicht überall gemessen, wo Belastungsschwerpunkte sind. Im Duisburger Westen gibt es zum Beispiel keine einzige Messstelle, sondern es wird nur auf Grundlage von Altdaten extrapoliert. Mal ganz davon abgesehen, dass es nicht ausreicht, wenn es in einem Jahr gut aussieht, da dies auch ein statistischer Ausreißer aufgrund des Wetters sein kann.

Außerdem gilt die Umweltzone nicht für Baumaschinen und ähnliches, obwohl diese komplett ungefiltert ihre Abgase in Luft blasen.

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Klartext zu „Einen läppischen Popanz aufgebaut“

Klartext zu „Einen läppischen Popanz aufgebaut“

Wenn es völlig abwegig sei, dass ein Vorkaufsrecht der Stadt Duisburg bestehe, wie kommt es dann, dass man bei jedem Hauskauf Geld dafür bezahlen muss, dass bestätigt, dass kein Vorkaufsrecht besteht bzw. nicht in Anspruch genommen wird? Wenn hier nur sehr eingeschränkte oder gar keine Vorkaufsrechte der Stadt Duisburg bestehen ist aus meiner Sicht die Gebühr dafür vollkommen ungerechtfertigt.

Außerdem hätte die Stadt ja durchaus ein Verkaufsrecht frühzeitig festlegen können, allerdings ist die IMD nach meiner Erfahrung bzw. Einschätzung ziemlich langsam ist, wie man ja auch an dem sehr schleppenden Verkauf der nicht mehr benötigten städtischen Immobilien sieht.

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Idee: Kühlkleidung

Im Sommer wird es zum Beispiel in Anzügen unangenehm heiß, meist kann man diesen aber nicht einfach ausziehen. Eine Lösung ist hier mit Peltierelementen für Kühlung zu sorgen. Natürlich müsste die Kleidung entsprechende Temperaturen aushalten. Der Energieverbrauch darf auch nicht zu hoch sein. Derartige Anzüge würden einen zum Beispiel bei schwierigen Verhandlungen die notwendige Kühle geben, um einen guten Abschluss zu erreichen.

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Bahnchaos am Duisburger HBF

Wenn man früh morgens den Hauptbahnhof betritt und überall stehen Menschen herum und die Anzeigetafeln zeigen nur an, dass man die Durchsagen beachten soll, dann stimmt etwas nicht.

Einige wenige Züge standen an den Bahnsteigen, aber nichts fuhr, wie eine Durchsage kurz darauf bestätigte.

Wie üblich tat sich die Bahn durch teilmiserablen Service hervor. Die für Reisende relevante Information, wann denn wieder etwas fahren könnte fehlte gänzlich und auch die Ursache wurde verschwiegen. Was aber noch schlimmer war, dass nicht informiert wurde, dass im Eingangsbereich Taxigutscheine verteilt wurden, damit zumindest nahegelegene Orte erreicht werden konnten.

Für den Ausfall selbst kann die Deutsche Bahn wohl nichts mal abgesehen von ihrem Anteil am Klimawandel, aber für schlechte Informationspolitik ist die Bahn durchaus verantwortlich.

Wer dies also noch vor der Arbeit lesen sollte, stellt sich besser auf Verkehrschaos ein.

Alternativrouten vom Duisburger HBF mit ÖPNV sind:
– U79 nach Düsseldorf
– 901 nach Mühlheim (mit U18 weiter nach Essen)
– 903 nach Dinslaken

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Werbemüll: Das Telefonbuch/Gelbe Seiten

Früher konnte man sich, wenn man wollte ein Das Telefonbuch und Gelbe Seiten bei der Post mitnehmen. Heute finden sich diese Werbeprodukte an immer mehr Stellen. Schon vor einiger Zeit kam eine unaufgeforderte Werbekarte für das neue Telefonbuch nun geht die Werbedreistigkeit noch einen Schritt weiter und stellt direkt die Werbung Das Telefonbuch/Gelbe Seiten als Paket zu.

Vom Charakter hat ist die Sendung als unadressierte Postwurfsendung ausgelegt, womit sie voll unter „Keine Werbung“ fällt und demnach eigentlich nicht zugestellt werden darf, wenn dieser Hinweis an einem Briefkasten ist. Geschieht dies trotzdem so wäre dies aus meiner Sicht abmahnfähig.

Der überwiegend werbende Charakter von das Telefonbuch/Gelbe Seiten ergibt sich zudem daraus, dass es keinen redaktionellen Teil gibt und das ganze komplett über Werbung finanziert wird. Damit ist aus meiner Sicht die Behandlung analog zu der Postwerbung Einkaufsaktuell zu sehen. Explizite Grundsatzurteile scheint es bisher nicht zu geben, weshalb diese erst erstritten werden müssten.

Mal ganz abgesehen davon ist das eine unheimliche Papierverschwendung. Einige Personen stehen zwar noch im Telefonbuch, aber viele nicht mehr, einfach weil dies nicht mehr mit dem Schutz vor Werbeanrufen und dem allgemeinen Datenschutz zu vereinbaren ist.

Ich schreib deswegen nun an die Sutter Telefonbuchverlag GmbH den nachfolgenden Text:

Guten Tag,

am 19.05. lag bei uns, obwohl ein expliziter „Keiner Werbung“ Aufkleber am Briefkasten angebracht ist, die Werbesendung (Das Telefonbuch/Gelbe Seiten) im Eingangsbereich. Mit dem Aufkleber „Keine Werbung“ sind auch alle un- oder teiladressierten Postwurfsendungen eingeschlossen.

Das Müllabladen Verboten ist aus meiner Sicht selbstverständlich und ich betrachte derartige unaufgeforderte Werbeprodukte als Müll.

Da dieses Produkt nicht einfach so verschenkt wird, sondern sich ausschließlich über Werbung finanziert handelt es sich eindeutig um eine Werbesendung, schließlich fehlt jeglicher redaktioneller Teil. Wodurch es vergleichbar mit der Werbesendung Einkaufaktuell wird. Die zusätzliche Auflistung anderer Telefonnummern hat hier keinerlei Relevanz. Dieses Aufdrängen der Werbung ist aus meiner Sicht nicht akzeptabel.

In einem Verteiler stehe ich nicht drin und für eine Abmeldung müssten wir an einer weiteren Stelle unsere Adresse hinterlegen. Das würde ich nur dann, wenn ich eine schriftliche Unterlassungserklärung bekomme mit entsprechend hoher Summe für den Fall der Zuwiderhandlung.

Ich verweise zudem auf (Urteil BGH Az. VI ZR 182/88). Wäre Schade, wenn auch hier erst ein Grundsatzurteil erstritten werden müsste.

Mit freundlichen Grüßen

Ulrich Scharfenort

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Klartext zu „Die Lage ist dramatisch“

Klartext zu „Die Lage ist dramatisch“

Das sich Kraftwerke nicht mehr rechnen liegt nicht zuletzt daran, dass die Stadtwerke aussterbende Dinosaurier sind, die lieber Jammer anstatt die sich bietenden Chancen zu ergreifen. So etwas sollte man nicht auch noch Subventionieren, sondern konsequent abstrafen und die Versorgungsreserve marktwirtschaftliche ausschreiben.

Die Braunkohle ist im Übrigen nur deshalb günstig, weil sie durch eine fehlende Förderabgabe subventioniert wird. Auch die EEG-Reform ist wohl weniger den steigenden Strompreisen geschuldet als vielmehr der Lobbyarbeit der Energieriesen, die ohne Subventionen wohl schon längst tot wären.

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Wildplakatiererei fürs Original Hohnsteiner Theater in Rheinhausen

Neben den Plakaten einer vermeintlichen Eventhalle, prägen aktuell die Plakate für das Original Hohensteiner Theater das Stadtbild mit ‚Neuen Geschichten vom Räuber‚. Eins haben diese Plakate gemeinsam, sie wurden höchstwahrscheinlich überwiegend ohne Erlaubnis der Eigentümer angebracht.

Dies Verwundert mich um so mehr, wo ich doch lesen muss, dass das Hohnsteiner Theater doch eigentlich als Zielsetzung der Gewaltfreiheit und die Lösung von Probleme mit Köpfchen hat. Die Vorbildfunktion mit dem Aufhängen von Plakaten an Stellen, wo diese gar nicht hingehören, steht aus meiner Sicht nicht in diesem Sinne. Für mich ist Wildplakatiererei eine Vorstufe zum Vandalismus, denn die Umgebung wird dadurch in ihrer Erscheinung derartig beeinflusst, dass die Hemmschwelle für Vandalismus sinkt.

Auf Plakat ist zudem nur die Handynummer 01606437040 angegeben. Ein Impressum, wie es das Landespressegesetz NRW (§ 8) vorschreibt fehlt.

Bestimmt nicht von der Telekom erlaubt

Nur weil andere Plakate irgendwo hingen ist dies kein Freibrief fürs aufhängen.

Der Bauverein Rheinhausen hat hier wohl keine Erlaubnis gegeben. Zumal man erst einmal wissen müsste wer der Hauseigentümer ist.

An diesem Schaufenster war das Plakat bald wieder ab.

Eventhalle?

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Idee: Umluftdunstabzugshaube mit Wasserabscheider

Bekanntlicherweise scheidet eine Umluftdunstabzugshaube nur Fett und Gerüche ab, allerdings bleibt die Feuchtigkeit in dem Umluftstrom. Um diesen Abzutrennen wäre es möglich ein Kondensationselement einzubauen, an welchem ähnliche einem Kühlschrank die Feuchtigkeit abgeschieden wird. Die Umluft könnte dann weiter im Kreislauf geführt werden und so einen Luftfilm um den Herd erzeugen, der gleichzeitig auch Gerüche davon abhält den Bereich der Abzugshaube zu verlassen.

Ob diese allerdings von der Energieeffizienz besser ist, als die Luft einfach abzublasen ist unklar.

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Klartext zu „Zuwanderung: OB Link fordert mehr Hilfe“

Klartext zu „Zuwanderung: OB Link fordert mehr Hilfe“ (NRZ 28.05.2014)

Hat Sören Link aus dem Wahlergebnis nichts gelernt? Nicht gelernt, dass auch sein deutschlandweites Gejammer wegen Geld mit zu diesem Ergebnis beigetragen hat. Anstatt Lösungen zu suchen und zu finden, schiebt er das Problem mit der Ausrede, dass kein Geld da wäre von sich.

Das er ausschließlich Geld für die Integration von Menschen aus Südosteuropa fordert zeigt zudem auch, dass er wohl nicht sonderlich kundig ist, dass es wesentlich mehr Zuwanderer gibt, die ebenfalls Hilfe bei der Integration brauchen.

Zumal das Geld da wäre, wenn man es nicht z.B. für die Opern-Ehe verschwenden würde.

Das nächste Thema dürfte wohl die zentrale Unterbringung von Asylbewerbern sein, welche ebenfalls viel Angriffsfläche bietet, dabei fördert eine dezentrale Unterbringung die Integration viel deutlich und genug Wohnraum dafür gibt es ebenfalls. Dazu bedürfte es dann aber auch ehrenamtlicher Integrationspaten.

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Spruch zum Sonntag

Die Mehrheit der Menschheit vermag nur in kurzen Zeiträumen zu denken und bleibt lieber bei einem veralteten Weltbild, anstatt etwas neues zu wagen.
(Ulrich Scharfenort, 10.02.2013)

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UVP bei Projekten der Duisport-Gruppe

Ich hatte bei der Bezirksregierung angefragt, wie es den mit den UVP-Verfahren der Duisportgruppe wäre, wo diese doch mir ihrer Salamitaktik den Betrieb ständig ausweitet. Nachfolgende Antwort bekam ich.

Sehr geehrter Herr Dr. Scharfenort,

mit ihrer E-Mail vom 10.05.2014 haben Sie sich an die Bezirksregierung Düsseldorf gewandt, um in Erfahrung zu bringen, inwieweit bestehende Projekte der Hafen Duisburg-Rheinhausen GmbH (Logport) und/ oder der Duisburger Hafen AG (Duisport) bei der Bearbeitung neuer Projekte berücksichtigt werden und dementsprechend als Gesamtmaßnahme bewertet werden.

Ihre Anfrage ist mir mit der Bitte um Beantwortung zugeleitet worden.

Auch wenn Ihr Anfrage sehr allgemein formuliert ist und keine konkreten Projekte beinhaltet, werde ich versuchen, diese zu beantworten.

Die Bezirksregierung Düsseldorf als Planfeststellungsbehörde für Einsenbahn- und Straßenangelegenheiten wird entsprechend den einschlägigen Rechtsnormen auf Antrag tätig. Mit der Antragsstellung werden mir Planunterlagen von dem/ der jeweiligen Vorhabenträger/in vorgelegt, die von mir unter Beteiligung von Trägern öffentlicher Belange (Behörden, Leitungsträger) und je nach Betroffenheit unter Berücksichtigung von Einwendungen Dritter bewertet und beschieden werden.

Entscheidend dabei ist entsprechend den einschlägigen Vorschriften der Verwaltungsverfahrensgesetze (VwVfG und VwVfG NRW) und betroffener Spezialgesetze wie. z.B. das Allgemeine Eisenbahngesetz (AEG) sowie der Umweltgesetzgebung wie z.B. das UVPG die Maßnahme an sich und die dadurch ausgelösten Betroffenheiten Dritter.

Die allgemeinen Vorraussetzungen ergeben sich aus den §§ 72 VwVfG (NRW). Ausgangspunkt für die Antragsbearbeitung ist in jedem Fall eine konkrete Maßnahme. Sollten mehrere Maßnahmen in einem direkten Bezug zueinander stehen, so werden die direkten Auswirkungen zusammen betrachtet; handelt es sich jedoch um Einzelmaßnahmen, die auch im näheren räumlichen Umfeld liegen können, werden sie gesondert betrachtet.

Aufgrund der offen formulierten Anfrage kann ich Ihnen leider keine konkretere Antwort geben. Ich kann Ihnen jedoch versichern, dass jederzeit die Anwendung geltenden Rechtes erfolgt. Das Mitspracherecht der Bevölkerung wird in jedem Fall gewahrt, in dem sich dafür rechtliche Anhaltspunkte ergeben.
…

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Klartext zu „Friemersheimer befürchten noch mehr LKW“

Klartext zu „Friemersheimer befürchten noch mehr LKW“

Wer sich die Gewerbefläche anschaut, wird die Schallschutzwand zu den Gleisen dahinter bemerken. Ich würde darauf wetten, dass erst einmal eine Firma angesiedelt wird und dann mit der Duisport-typischen Salamitaktik dann in ein oder zwei Jahren ein Terminal zum Verladen auf die Schiene errichtet wird. Was für die Anwohner noch mehr Lärm verheißt.

Bisher mogelt sich Duisport aus meiner Sicht beständig an Umweltverträglichkeitsprüfungen mit Öffentlichkeitsbeteiligung vorbei. Ich verstehe auch nicht, dass noch mehr Grünfläche dem Lärmport geopfert werden soll, obwohl die Klimawandelanpassungsstrategie der Stadt Duisburg eigentlich mehr Grüngebiete und Entsiegelung von Flächen vorsieht um Starkregen und Hitzeereignissen besser begegnen zu können.

Die Stadtspitze gibt mal wieder kurzfristiger Profitgier nach.

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Umweltschutzidee: Pinsel vor Austrocknung bewahren

Beim Streichen kann es manchmal sein, dass man an einem Tag nicht fertig wird. Es natürlich möglich den Pinsel am Abend zu reinigen, dies verbraucht je nach Farbe aber entweder Wasser oder sogar Pinselreiniger, dabei geht es auch viel einfacher. Ein simpler Gefrierbeutel mit entsprechendem Verschlussclip bewahrt den Pinsel über Nacht vor dem Hart werden. Je nach Farbe sind sogar einige Tage möglich. Dies ist im Endeffekt von der ökologischen Betrachtung wahrscheinlich die beste Alternative und zugleich auch die zeitsparenste.

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Duisburger Künstler: Tom Barcal

Barcal, Tom; Schauspielerei; Seite; Wikipedia; Artikel 1, 2, 3, 4,
* Tatort
* Alarm für Cobra 11
* Wilsberg

Eine komplette Übersicht der Duisburger Künstler gibt es hier.

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Klartext zu „Endlager wohl erst 2050 einsatzbereit“

Klartext zu „Endlager wohl erst 2050 einsatzbereit“

Atommülllager ist die richtige Bezeichnung. Ein Endlager kann es nicht geben. Wie der Öl-GAU zeigt sind Salzstöcke nicht dauerhaft dicht, wobei dies auch die Asse ja schon hinlänglich gezeigt hat. Es wäre naiv etwas anderes anzunehmen. Beide Anlagen bestehen erst einige Jahrzehnte. Jahrmillionen sind ein ganz anderer Zeithorizont, der eine wesentlich sorgfältigere Gangart erfordert, welche ich überwiegend naturwissenschaftlich inkompetenten Politikern und geldgierigen Konzernen definitiv nicht zutraue.

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Duisburger Autor: Eckhard Rosenau

Rosenau, Eckhard; Deutsche Nationalbibliothek; Seite; Wikipedia; Artikel 1, 2, 3,
* Donna Romana
* Dr. Frank Stein
* Friedhofsbekanntschaft
* Jan Brigg

Eine komplette Übersicht der Duisburger Autoren gibt es hier.

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Duisburger Künstlerin: Mareike Engelke

Engelke, Mareike; Illustration; Seite; Wikipedia; Artikel 1,

Eine komplette Übersicht der Duisburger Künstler gibt es hier.

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Antwort zu Mengenangaben an Automaten

Ich wollte vor einigen Tagen wissen, warum eigentlich am Automaten, anders als im Supermarkt keine Mengenangaben angebracht sind.

Sehr geehrter Herr Scharfenort,
vielen Dank für Ihre untenstehende Anfrage zur Preis-/Mengenangabe von Produkten die mittels Automaten an Endkunden vertrieben werden. Die Regelungen zur Preisauszeichnung sind einer Bundesverordnung, der Preisangabenverordnung (PAngV) geregelt. Dort ist unter anderem festgelegt, dass Preise grundsätzlich mit einem Endpreis (§ 1 PAngV) und einem Grundpreis, also mit dem Preis pro Mengeneinheit (§ 2 PAngV)) auszuzeichnen sind. Insbesondere der Grundpreis dient der Verbraucherschaft zum Preisvergleich vor allem vor dem Hintergrund der vielfältigen Verpackungsgrößen der Produkte. Der Gesetzgeber hat hierzu jedoch Ausnahmen festgelegt. Eine Ausnahme ist die Befreiung zur Grundpreisangabe in Getränke und Verpflegungsautomaten (§ 9 Abs. 4 Ziffer 5 PAngV). Diese Ausnahmebestimmung berücksichtigt die ansonsten unverhältnismäßig hohen Umrüstkosten bei Getränke- und Verpflegungsautomaten (Begründung des Bundesrates, Bundesratsdrucksache 180/1/00). Insofern gebe ich Ihnen Recht, dass in diesen speziellen Fällen ein Preisvergleich nur schwer möglich ist.

Jetzt weiß ich wenigstens warum dies so ist, wobei ich mir nicht vorstellen kann, dass dies wirklich hohe Umrüstkosten verursachen würde. Mit entsprechenden Preisschildern lässt sich dies recht einfach regeln.

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Klartext zu „Internetfirmen prellen den Staat“

Klartext zu „Internetfirmen prellen den Staat“

Das sind doch wahrscheinlich nur Peanuts im Vergleich zu dem was Gesellschaften, wie Amazon, Apple oder Google mit legalen Steuertricks am deutschen Fiskus vorbeileiten.

Selbst deutsche Unternehmen wie EDEKA scheinen sich Gesellschaften im Ausland zu bedienen. Auf eine Nachfrage meinerseits zur Duisburg Super B.V., welche Grundstückeigentümerin und Vermieter der Märkte ist, verweigerte die EDEKA-Tochter NETTO jeden Kommentar. Wer mal nachforscht wird wahrscheinlich für viele Supermärkte ähnliche Konstrukte finden.

Die vermeintlich günstigen Preise bezahlen wir über die Vernichtung der Infrastruktur durch die Lieferungen und weniger Steuereinnahmen.

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Antwort zu Uranhexafluoridtransporten durch Duisburg von EBA

Ich hatte bereits vor einiger Zeit beim Eisenbahnbundesamt wegen Uranhexfluoridtransporten durch Duisburg angefragt.

Nachfolgende Antwort bekam ich:

Sehr geehrter Herr Scharfenort,
ich betrachte Ihr Schreiben vom 24.04.2014 als Antrag nach dem IFG.

Daher ergeht folgender Bescheid:

Der erste Teil ihrer Anfrage betraf die beförderten Mengen an Uranhexafluorid. Hier möchte ich nochmals auf die Homepage des EBA
http://www.eba.bund.de/SharedDocs/Publikationen/DE/Bahnbetrieb/GGTransporte/Jahresbericht_2012_atomrechtliche_Aufsicht_und_Genehmigung.pdf;jsessionid=AE45A2A22C2F32C74475AEB8AE7C51C5.live1042?__blob=publicationFile&v=2
verweisen, auf der in dem entsprechenden „Jahresbericht des EBA als atomrechtliche Aufsichts- und Genehmigungsbehörde nach dem Atomgesetz sowie als Aufsichtsbehörde für die behördliche Gefahrgutkontrolle nach dem Gefahrgutbeförderungsgesetz bei der Beförderung radioaktiver Stoffe“ auch auf die Beförderung von UF6 Bezug genommen wird.
Entgegen Ihrer Annahme das Kilogramm sei die geeignete Einheit für die Menge an Radioaktivität, gehen die internationalen und in deutsches Recht umgesetzten Gefahrgutvorschriften für die Beförderung (Gefahrgutverordnung Straße, Eisenbahn und Binnenschifffahrt – GGVSEB mit der Anlage RID) davon aus, dass die Menge an radioaktiven Stoffen durch deren Aktivität, d.h. der Zerfall pro Zeiteinheit, charakterisiert ist. Dies ist physikalisch begründet, da der radioaktive Zerfall als ein statistischer Prozess aufgefasst werden muss und über den Zerfallszeitpunkt eines einzelnen Atoms (radioaktiven Nuklids) keine Aussage gemacht werden kann. Die Aktivität des beförderten UF6 ist wiederum in dem o.g. Jahresbericht aufgeführt.
Grundsätzlich verlaufen UF6-Transporte nicht über die Beförderungsstrecken die durch Duisburg führen. Hinsichtlich der Veröffentlichung von Daten über die Beförderungsstrecken stimme ich mit Ihnen nicht überein, dass für in der Vergangenheit liegende Beförderungen Geheimhaltungsgründe obsolet wären, da es auch für Güterzüge entsprechende Fahrpläne gibt, die wiederholte Beförderungen zu gleichen Zeiten und gleichen Strecken bedingen und damit eine Aussage über zukünftige Beförderungen zuließen. Diese Geheimhaltungspflicht begründet sich in den Genehmigungsvoraussetzungen für die Erteilung einer Beförderungsgenehmigung nach der Strahlenschutzverordnung.
Die Erteilung dieser Information lehne ich in Hinblick auf § 3 IFG ab.

Diese Entscheidung ergeht gemäß § 10 Abs. 1 IFG gebührenfrei.

Begründung
Nach § 7 IFG entscheidet über den Antrag auf Informationszugang die Behörde, die zur Verfügung über die begehrten Informationen berechtigt ist.

Das Eisenbahn-Bundesamt ist nach § 24 Abs. 1, Satz 3 AtG in der Fassung vom 15.07.1985 (BGBl. I S. 1565), zuletzt geändert durch Artikel 5 des Gesetzes vom 28. August 2013 (BGBl. I S. 3313), zuständig für die Genehmigung der Beförderung radioaktiver Stoffe (außer Kernbrennstoffe nach § 2 Abs. 1 AtG und Großquellen nach § 23 Abs. 2 AtG) im Schienen- und Schiffsverkehr der Eisenbahnen sowie im Magnetschwebeverkehr.

Rechtsbehelfsbelehrung

Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch beim
Eisenbahn-Bundesamt
Heinemannstr. 6
53175 Bonn
schriftlich oder zur Niederschrift eingelegt werden.

Mich wundert, dass das EBA dies als Antrag nach dem IFG und nicht nach dem UIG einstuft. Schließlich war meine Anfrage ja von Umweltrelevanz. Aber wahrscheinlich war die Ablehnung nach UIG nicht möglich, weshalb das IFG gewählt wurde. In dieser Hinsicht wäre der Bescheid fehlerhaft und angreifbar. Zumal die Rechtssprechung nach UIG eine entsprechend präzisere Begründung notwendig macht.

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Warum keine Mengenangaben am Automaten?

Das war die Frage, welche ich mir letztens stellt, als ich an einem Automaten im Bahnhof stand und dort nur die Preise sah. Deswegen fragte ich dies beim Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen an.

Guten Tag,

an einem Automaten im Bahnhof sah ich letztens, dass dort die Preise ohne Mengenangaben sind.

In jedem Supermarkt sind alle Produkte mit entsprechenden Preisen ausgezeichnet und dazu mit Mengenangaben.

Müssen Automaten dies nicht?

Wie soll einem so der Preisvergleich möglich sein, wenn man nicht einmal schauen kann, wie viel das Produkt wiegt?

Mit freundlichen Grüßen

Ulrich Scharfenort (Duisburg-Rheinhausen)

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Spruch zum Sonntag

Jemand der keine Ehre hat sollte sich nicht anmaßen über die Ehre anderer zu urteilen.
(Ulrich Scharfenort, 10.02.2013)

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Klartext zu „Kampf um Altkleider wird härter“

Klartext zu „Kampf um Altkleider wird härter“

So hart kann der Kampf nicht sein, wenn man die zahlreichen sicherlich nicht genehmigten Altkleidercontainer im Stadtgebiet anschaut. Die Container erkennt man an den fehlenden Hinweisen auf einen Eigentümer. Teilweise ist nicht einmal mehr eine Handynummer drauf. Wilde Müllkippen entstehen eher im Umfeld dieser Container, aber nicht durch die Kleider. Die nicht brauchbaren Stücke landen wohl eher in Containern der Konkurrenz.

Was die WBD angeht so glaube ich die Behauptung, dass Altkleider die Gebühren stabil halten. Die fließen wohl eher in Form von Gewinnausschüttungen an die Stadt Duisburg.

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