Category Archives: Lokalpolitik

Weitere OB-Kandidatenvorstellung

Erstellt am 5. Juni 2012 von ulrics

Ich mache das sonst eher selten einfach eine Pressemeldung zu übernehmen aber hier bietet sich das einfach an. OB-Kandidaten-Markt in der VHS Noch wissen viele Wahlberechtigte nicht, wem sie ihre Stimme bei den Oberbürgermeister-Wahlen geben sollen. Deshalb organisiert die Volkshochschule … Weiterlesen →

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Bürgerinitiativen Duisburg

Erstellt am 4. Juni 2012 von ulrics

Die Piratenpartei (NRW) ist für Bürgerbeteiligung und das ist nicht nur ein Lippenbekenntnis, wie bei anderen Parteien (z.B. SPD, CDU, FDP, Grüne, Linke). Auf der Seite der Stadt Duisburg bin ich jedenfalls leider nicht fündig geworden was einen Überblick über … Weiterlesen →

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Offener Brief: Rheinhausenhalle und Hallenbad-Verkauf

Erstellt am 4. Juni 2012 von ulrics

Auch wenn dies „nur noch“ als Bürger geschieht, so habe ich mal wieder einen offenen Brief geschrieben. Sehr geehrte Mitmenschen, Wie die Bürgerschaft erfahren durfte, ist geplant, die Rheinhausenhalle zu schließen, vorgeblich aus Einsparungsgründen. Da uns allerdings keine detaillierten Zahlen … Weiterlesen →

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Duell der Chancenlosen?

Erstellt am 3. Juni 2012 von ulrics

So titelte unlängst, Daniel Cnotka von der NRZ. War ja eigentlich klar, dass ein SPD Medium, wie der Westen die Konkurrenz von Sören Link schlecht macht. Ich gehe davon aus, dass Michael Rubinstein eine ernsthafte Chance hat und hoffe das … Weiterlesen →

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Bürgerbeteiligung in Duisburg und im Landtag

Erstellt am 2. Juni 2012 von ulrics

Mein Eindruck ist, dass der Stadtrat gar keine echte Bürgerbeteiligung will. Jedenfalls stellen sich bei mir folgende Fragen: Wo finden sich zum Beispiel auf der Homepage Informationen zur Einwohnerfragestunde? Google meldet bei „Einwohnerfragestunde Duisburg“ keine Treffer auf der ersten, welche … Weiterlesen →

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Bürgerbeteiligung der Duisburger Parteien

Erstellt am 29. Mai 2012 von ulrics

Die Parteien in Duisburg haben unterschiedliche Vorstellungen über Beteiligung der Bürger. CDU: Die CDU meint,dass eine Zusammenlegung von Stadtbezirken zu weniger Bürgerbeteiligung führt. Allerdings müsste Bürger dazu erst einmal wissen, wo Bürger sich beteiligen kann. Ich habe gerade mal noch … Weiterlesen →

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Die OB Kandidaten

Erstellt am 26. Mai 2012 von ulrics

In letzter Zeit sind beim Westen einige Artikel zu den OB-Kandidaten erschienen. Um für die Wahl am 17. Juni nochmal die Kandidaten etwas aufzufrischen verlinke ich diese hier mal. Der erste Beitrag zum Thema OB-Kandidaten findet sich hier. Die Kandidaten: … Weiterlesen →

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Pöstchen die 2.

Erstellt am 23. Mai 2012 von ulrics

Habe nur ich den Eindruck, dass Greulich einen neue Posten geschaffen bekommt, um Platz für jemanden von der SPD zu machen? Ein Zitat wie dieses SPD fordert schon seit langem einen zweiten Chef für die Wirtschaftsbetriebe deutet ja darauf hin, … Weiterlesen →

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Rettung Kombibad Homberg

Erstellt am 22. Mai 2012 von ulrics

In der Sparliste stehen etliche Freizeiteinrichtungen unter anderem auch das Kombibad in Homberg. Natürlich gibt es dagegen Protest aber keine Hinweise, wo man eine Unterschriftenliste zur Unterstützung findet. Deswegen hier mal eine Liste zum Ausdrucken und Sammeln von Unterschriften. Abgabe … Weiterlesen →

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Bürgerbeteiligung Duisburg Online

Erstellt am 21. Mai 2012 von ulrics

Einige werden sicherlich schon drauf gewesen sein ich poste aber den Link auch noch mal. Es sollen sich schließlich möglichst viele Menschen beteiligen. Im Wochen-Anzeiger vom vergangenen Samstag hat der Stadtkämmerer Dr. Peter Langner die „Einschnitte drastisch, aber unausweichlich“ genannt. … Weiterlesen →

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Klüngelwirtschaft?

Erstellt am 21. Mai 2012 von ulrics

Nanu da scheint es eine neue Initiative für Transparenz zu geben. Allerdings nur in Bruckhausen, dabei bräuchte ganz Duisburg mehr Transparenz. Ich hoffe die lässt mal einen neuen Wind durch Duisburg wehen und Entflechtet einiges. Auch die ganzen Beteiligungen der … Weiterlesen →

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OB-Wahlbenachrichtigungen

Erstellt am 21. Mai 2012 von ulrics

Am 17. Juni ist es soweit. Die OB-Wahl findet statt. Ich hoffe, dass schon im ersten Wahlgang ein klares Ergebnis zustande kommt, damit der klammen Stadt Duisburg ein weiterer Wahlgang erspart bleibt. Zu beachten ist bei der Wahl folgendes: * … Weiterlesen →

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Bürgerbeteiligung für 2 Wochen in Duisburg

Erstellt am 20. Mai 2012 von ulrics

Zum Sparpaket sollen sich die Duisburger Bürger ab Montag (21.04.2012) äußern können. Am 4.6. ist es aber dann auch schon wieder vorbei mit der schon länger geplanten Bürgerbeteiligung zum Sparpaket. Erst einmal würde ich sagen zu wenig und zu spät. … Weiterlesen →

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Kultureller und sozialer Kahlschlag und Lärm

Erstellt am 19. Mai 2012 von ulrics

In Duisburg muss gespart werden. Deshalb soll wie bereits berichtet vieles einfach geschlossen werden. Das der finanzielle Haussegen in Duisburg nicht erst seit gestern schief hängt dürften die Meisten inzwischen mitbekommen haben. Das gespart werden muss ist sicherlich jedem klar. … Weiterlesen →

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Rettung Rheinhausenhalle

Erstellt am 18. Mai 2012 von ulrics

Am vergangenen Mittwoch gab es ein erstes Treffen der IG Rheinhausenhalle. Einer Halle die schon zweimal gerettet wurde. Der kämpferische Wille, der uns Rheinhausenern innewohnt war zu spüren. Das haben wir auch 1987 schon gezeigt Vereine haben es schwerer einen … Weiterlesen →

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Michael Rubinstein zum Thema Rheinhausenhalle

Erstellt am 14. Mai 2012 von ulrics

Ich hatte vor kurzem den OB-Kandidaten der Piraten Michael Rubinstein zum Thema Rheinhausenhalle gefragt. a) Kultur und Bürgerfeste müssen auch in den Stadtteilen stattfinden können – dafür benötige ich entsprechende Hallen. b) Wenn die Auslastung der Rheinhausenhalle stimmt, und meinen … Weiterlesen →

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Rettung Rheinhausenhalle II

Erstellt am 14. Mai 2012 von ulrics

Die Rheinhausenhalle ist von der Schließung bedroht. Ein weiteres Stück Kultur wird im Duisburger Westen kaputtgespart. Natürlich werden die Einsparung davon aufgehoben, dass die Stadt die Pacht für die Halle an sich selber zahlt. In Form der IMD. Kein sonderlich … Weiterlesen →

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Legoland Duisburg macht dicht

Erstellt am 13. Mai 2012 von ulrics

Mal wieder zeigt sich die Effizenz mit der die Stadtoberen Gutes kaputt machen. Früher gab es in Duisburg das Atlantis Kindermuseum, jetzt in Oberhausen. Dann kam das Legoland. Dieses geht jetzt nach Oberhausen und in Zukunft gibt es einen Leerstand … Weiterlesen →

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Rettung Rheinhausenhalle

Erstellt am 11. Mai 2012 von ulrics

Man kann Transparenz nicht ohne Sparen schreiben, allerdings ist die Sparliste eine Kampfansage an die Bürger. Insbesondere das Schließen der Rheinhausenhalle mit hoher Auslastung macht für mich keinen Sinn. Aber es gibt natürlich Widerstand seitens der Bürger, welches ich persönlich … Weiterlesen →

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Shitstürme und ähnliches

Erstellt am 10. Mai 2012 von ulrics

Ich kann viel ertragen und habe mich selbst bezäumt, um mein Temperament nicht wieder mit mir durchgehen zu lassen. Aber manchmal darf man einfach nicht die Klappe halten. Ich war natürlich erst einmal schockiert heute morgen diese Meldung in der … Weiterlesen →

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Greuliches sparen

Erstellt am 6. Mai 2012 von ulrics

Die Stadt Duisburg muss sparen, allerdings hab ich den Eindruck wie immer an der falschen Stelle. Zum Beispiel soll die Rheinhausenhalle dicht gemacht werden. Meine Wissens ist Haus gut bespielt und kann sicherlich noch gesteigert werden. Oder wird hier mal … Weiterlesen →

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Die Kandidaten für den OB-Posten

Erstellt am 4. Mai 2012 von ulrics

Die OB-Kandidaten stehen fest (RP ONLINE, 03.05.2012). Die Kandidaten: Michael Rubinstein (Parteilos, Empfehlung Piratenpartei Duisburg) Sören Link (SPD) Benno Lensdorf (CDU) Rudolf Kley (Bürger Union Duisburg) Barbara Laakmann (Linke) Ingrid Fitzek (Grüne) Rolf Karling (früher Grüner?) Ahmet Siegel (Parteilos) Sascha … Weiterlesen →

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Heute wird es spannend

Erstellt am 3. Mai 2012 von ulrics

Denn heute wird laut der Westen um 15:30 soll der Wahlausschuss öffentlich im Duisburger Rathaus in Raum 225 tagen. 13 Bewerber deren Namen allerdings wohl erst nach der Sitzung bekannt werden dürften, wollen antreten im Rennen, um das Amt des … Weiterlesen →

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Leerstände Rheinhausen

Erstellt am 29. April 2012 von ulrics

Ich hatte am 22.04 mal einen offen Brief zum Thema Leerstände in Rheinhausen an die Stadtratsfraktionen geschickt. Mit nachfolgenden Inhalt: An die Stadtratsfraktionen mit der Bitte um Antwort. Hat Duisburg überhaupt einen Plan? In der Rheinhauser Innenstadt – Hochemmericher, Krefelder, … Weiterlesen →

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Michael Rubinstein

Erstellt am 24. April 2012 von ulrics

Michael Rubinstein ist der unabhängige OB_Kandidaten, den die Piraten und auch die FDP unterstützen. Am Samstag waren die Piraten in der Innenstadt deshalb direkt neben dem Stand von Michael Rubinstein. Auch wir konnten mit ein paar gesammelten Unterstützungsunterschriften dazu beitragen, … Weiterlesen →

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CO-Pipeline

Erstellt am 23. April 2012 von ulrics

Über die CO-Pipeline u.a. durch Duisburg ist schon viel geschrieben worden und auch gestritten. Unlängst hat die Piratenpartei ein Positionspapier zur CO Pipeline beschlossen. Momentan kommt noch kein CO durch die Pipeline, weil das Düsseldorfer Verwaltungsgericht den Planfeststellungsbeschluss für Rechtswidrig … Weiterlesen →

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Die Direktkandidaten der Duisburger Piraten stellen sich den Fragen…

Erstellt am 21. April 2012 von ulrics

…der Bürger. Die Kandidaten sind hier mit Bildern zu betrachten und auf Abgeordnetenwatch.de stellen sie sich auch den Fragen Duisburg Süd (WK 60): Frank Leiendecker Duisburg West (WK 61): Ulrich Scharfenort Duisburg Nord (WK 62): Dirk Weil Duisburg Mitte (WK … Weiterlesen →

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Wahlprogramm

Erstellt am 21. April 2012 von ulrics

Unsere Presse meint häufig wir hätten Programm. Das hartnäckige Gerücht hält sich nicht zuletzt durch Reporter, die sich nicht die Mühe einer Recherche machen. In NRW hatten wir Piraten jedenfalls schon bei der Landtagswahl 2010 ein Wahlprogramm. Und jetzt gibt … Weiterlesen →

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Ralf Jäger (SPD) in Homberg

Erstellt am 7. April 2012 von ulrics

Was man nicht alles am Wahlstand erlebt. War zwar wieder eisig und kühl besonders, wenn man mehrere Stunden am Stand steht. Aber es hat sich gelohnt. Einiges Interessantes erfahren und die Unterschriften inkl. Sicherheitspuffer sind zusammengekommen. Am Stand in Homberg … Weiterlesen →

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Am Samstag auf dem Rheinhausener Wochenmarkt

Erstellt am 29. März 2012 von ulrics

… wird der Direktkandidat Ulrich Scharfenort (WK 61) auf dem meines Wissens größten Wochenmarkt am Niederrhein Unterstützerunterschriften sammeln. Wenn sich da noch ein Platz findet wird das direkt vor dem Marktforum sein.

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Die Kultur in Duisburg stirbt weiter

Erstellt am 10. März 2012 von ulrics

Nachdem der beliebte Trödelmarkt Mühlenweide dieses Jahr wegen überzogener Sicherheitsforderungen anscheinend gar nicht mehr stattfindet, wurde der am Wedau Stadion an andere Stelle verlegt. Das seit Jahren benutzte Gelände soll nun für den Neubau einer Jugendherberge verwendet werden. Eine Jugendherberge … Weiterlesen →

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17. Juni steht nur fest als Wahltermin

Erstellt am 27. Februar 2012 von ulrics

Laut Wochenanzeiger vom Samstag, hat die Bezirksregierung in Düsseldorf den 17. Juni als Wahltermin für unseren neuen Oberbürgermeister festgelegt. Ich hoffe, dass es wirklich ein überparteilicher Kandidat wird, dem es gelingt einen Neustart für Duisburg zu schaffen.

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Castor durch Duisburg

Erstellt am 19. Februar 2012 von ulrics

Wenn jemand meint, dass es dies nicht gibt, dann muss man leider eines besseren belehrt werden. Hier mal in einer Mail vom BUND beschrieben. Castor-Transporte quer durch NRW – Konditionierungsanlage für schwach und mittelradioaktive Materialien 200 Meter Luftlinie vom Wohngebiet … Weiterlesen →

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17. Juni?

Erstellt am 17. Februar 2012 von ulrics

Die Neuwahl des zukünftigen Duisburger OBs könnte am 17. Juni stattfinden. Jedenfalls meldet der Wochenanzeiger dieses Datum als wahrscheinlichen Termin für die Neuwahl mit kurz darauf folgender Stichwahl. Derweil versuchen die „etablierten“ Parteien ihren Kandidaten an den Start zu bringen.

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Jetzt ist es defintiv

Erstellt am 12. Februar 2012 von ulrics

Das vorläufige amtliche Endergebnis sieht wie folgt aus. Dieses wurde vor wenigen Augenblicken durch Stadtdirektor Greulich veröffentlicht. Stimmberechtigt: 364910 Wahlbeteiligung: 151823 Stimmberichtigte (41,6 %) Gültige Stimmen: 151390 Rund 130000 stimmten gegen Adolf Sauerland

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Sauerland ist Geschichte!

Erstellt am 12. Februar 2012 von ulrics

Die offiziellen Ergebnisse kommen zwar erst in einigen Minuten, allerdings sieht alles danach aus, als wäre Sauerland unserer zukünftiger EX-OB. Auch die Süddeutsche berichtet schon darüber.

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Die Abwahl läuft

Erstellt am 12. Februar 2012 von ulrics

Noch kann jeder Wahlberechtigte, der noch nicht gewählt hat dies tun und sollte sich nicht die Chance entgehen lassen. Ob und wie knapp es wird lässt sich noch nicht sagen. Darum sorgt mit für ein eindeutiges Ergebnis.

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Premiere in Duisburg

Erstellt am 11. Februar 2012 von ulrics

Morgen gibt es eine Premiere in Duisburg. Die landesweit erste Abstimmung über die Abwahl eines Bürgermeisters (§66 Nr. 2 GO NRW) Als lasst euch nicht entgehen dabei zu sein. Und natürlich sind die Piraten auch aus anderen NRW-Städten eingeladen zu … Weiterlesen →

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Hat die CDU Sauerland abgeschrieben?

Erstellt am 9. Februar 2012 von ulrics

Jedenfalls kommt mir die Berichterstattung in der Stadtpanorama so vor. So wird berichtet, dass mit Ja OB Sauerland abgewählt ist. Wenn man bedenkt, dass die Zeitung unter CDU Kontrolle zu sein scheint, ist es schon bezeichnend, dass diese so neutral … Weiterlesen →

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Basisdemokratie ist immer ein Grund zu feiern.

Erstellt am 8. Februar 2012 von ulrics

Deswegen wird Piratenpartei Duisburg auch am 12.02.2012 ab 17:00 Uhr im Steakhaus Hazienda (Beekstrasse 4, 47051 Duisburg Mitte) feiern. Die Feier findet ganz ungeachtet vom Wahlausgang statt, denn die Abwahl allein ist schon gelebte Basisdemokratie.

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Bürgerbeteiligung oder doch nicht oder doch?

Erstellt am 2. Februar 2012 von ulrics

So verwirrend kommen mir die Planungen der Stadt Duisburg vor. Ihr Meinung sollen wir sagen können nur, ob es berücksichtigt wird ist unklar. Also „meckern“ kann ich auch hier im Blog. Und Beteiligung bedeutet nun mal Mitbestimmung. Duisburg könnte sich … Weiterlesen →

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Mehr als 20 000 sind es schon…

Erstellt am 28. Januar 2012 von ulrics

… die bei der Briefwahl gewesen sein sollen. An anderer Stelle liest man sogar von noch mehr. Das wäre schon fast ein Drittel der Personen, welche abwählen müssen.

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Duisburg für Sauerland?

Erstellt am 19. Januar 2012 von ulrics

Auf dieser Seite gibt es wohl nicht ohne Grund keine Kommentarfunktion. Belege für die Äußerungen finde ich leider keine.

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Abwahl Sauerland

Erstellt am 14. Januar 2012 von ulrics

Ist schon irgendwie verdächtig, dass der Untersuchungsausschuss zur Landesarchiv-Affäre erst am 10. Februar tagt. Wobei die die Rheinische Post in ihrem Artikel schon andeutet woran das liegen könnte. Ganz zufällig ist der Ausschussvorsitzende auch bei der CDU. Zeugen werden also … Weiterlesen →

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Mehr als 1300 bei der Abwahl

Erstellt am 14. Januar 2012 von ulrics

Gestern Morgen waren es bereits 1300 Duisburger, welche bei der (Brief-)Abwahl waren. Und es warteten auf dem Flur vor den Briefwahllokalen bereits weitere. Ob alle Ja zur Abwahl gesagt haben ist natürlich schwer zu sagen. Wenn ihr wählen wart, wäre … Weiterlesen →

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Briefwahllokale

Erstellt am 13. Januar 2012 von ulrics

Seit gestern kann abwählen gegangen werden. Natürlich noch nicht im regulären Wahllokal, sondern in den Briefwahllokalen Darüber hinaus werden sowohl zentral im Verwaltungsgebäude Bismarckstraße 150 – 158 in Duisburg-Neudorf als auch in allen Duisburger Bezirksämtern Briefabstimmungsstellen eingerichtet. Dort ist nicht … Weiterlesen →

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Duisburger Lehrer…

Erstellt am 10. Januar 2012 von ulrics

… steht im Verdacht auf kinderpornographische Aktivitäten. Der Lehrer wurde aus diesem Grund suspendiert. Schon in 2008 gab es einen Verdacht, welcher der Lehrer scheinbar als unhaltbar zerstreuen konnte. Ich finde Menschen, welche sich an Unschuldigen vergreifen und sei es … Weiterlesen →

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Treffen der Bürgerinitiative „Neuanfang für Duisburg“

Erstellt am 9. Januar 2012 von ulrics

Die nächsten Treffen der Bürgerinitiative „Neuanfang für Duisburg“ finden (laut Wochenanzeiger) am 11., 18. und 25 Januar sowie 1. und 8. Februar ab 20:00 Uhr im Kulturzentrum ‚Alte Feuerwache‘ in Hochfeld statt. Einen kleinen Überblick über die Abwahl von OB-Sauerland … Weiterlesen →

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Abwahlkampf

Erstellt am 7. Januar 2012 von ulrics

Noch immer scheint unser Noch-OB-Sauerland fest mit seinem Stuhl verbunden zu sein aber die nächste Phase der Abwahl soll bald beginnen. Ab 14. Januar will das Abwahlbündnis sich in der Innenstadt verstärkt für eine möglichst hohe Beteiligung an der Abwahl … Weiterlesen →

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Rettet den Lurch

Erstellt am 4. Januar 2012 von ulrics

Die CDU-Bezirksfraktion in Duisburg Rheinhausen möchte den Lurch im alten Hallenbad an der Schwarzenberger Straße retten. Bei dem Lurch handelt es sich um ein Wandmosaik im Eingangsbereich. Nach dem Entwurf eines Mädchengymnasiums hatte der Bildhauer Hans-Bernd Messing dies umgesetzt. Hatte … Weiterlesen →

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