Category Archives: Lokalpolitik

Klüngelwirtschaft?

Nanu da scheint es eine neue Initiative für Transparenz zu geben. Allerdings nur in Bruckhausen, dabei bräuchte ganz Duisburg mehr Transparenz. Ich hoffe die lässt mal einen neuen Wind durch Duisburg wehen und Entflechtet einiges. Auch die ganzen Beteiligungen der … Weiterlesen

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OB-Wahlbenachrichtigungen

Am 17. Juni ist es soweit. Die OB-Wahl findet statt. Ich hoffe, dass schon im ersten Wahlgang ein klares Ergebnis zustande kommt, damit der klammen Stadt Duisburg ein weiterer Wahlgang erspart bleibt. Zu beachten ist bei der Wahl folgendes: * … Weiterlesen

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Bürgerbeteiligung für 2 Wochen in Duisburg

Zum Sparpaket sollen sich die Duisburger Bürger ab Montag (21.04.2012) äußern können. Am 4.6. ist es aber dann auch schon wieder vorbei mit der schon länger geplanten Bürgerbeteiligung zum Sparpaket. Erst einmal würde ich sagen zu wenig und zu spät. … Weiterlesen

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Kultureller und sozialer Kahlschlag und Lärm

In Duisburg muss gespart werden. Deshalb soll wie bereits berichtet vieles einfach geschlossen werden. Das der finanzielle Haussegen in Duisburg nicht erst seit gestern schief hängt dürften die Meisten inzwischen mitbekommen haben. Das gespart werden muss ist sicherlich jedem klar. … Weiterlesen

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Rettung Rheinhausenhalle

Am vergangenen Mittwoch gab es ein erstes Treffen der IG Rheinhausenhalle. Einer Halle die schon zweimal gerettet wurde. Der kämpferische Wille, der uns Rheinhausenern innewohnt war zu spüren. Das haben wir auch 1987 schon gezeigt Vereine haben es schwerer einen … Weiterlesen

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Michael Rubinstein zum Thema Rheinhausenhalle

Ich hatte vor kurzem den OB-Kandidaten der Piraten Michael Rubinstein zum Thema Rheinhausenhalle gefragt. a) Kultur und Bürgerfeste müssen auch in den Stadtteilen stattfinden können – dafür benötige ich entsprechende Hallen. b) Wenn die Auslastung der Rheinhausenhalle stimmt, und meinen … Weiterlesen

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Rettung Rheinhausenhalle II

Die Rheinhausenhalle ist von der Schließung bedroht. Ein weiteres Stück Kultur wird im Duisburger Westen kaputtgespart. Natürlich werden die Einsparung davon aufgehoben, dass die Stadt die Pacht für die Halle an sich selber zahlt. In Form der IMD. Kein sonderlich … Weiterlesen

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Legoland Duisburg macht dicht

Mal wieder zeigt sich die Effizenz mit der die Stadtoberen Gutes kaputt machen. Früher gab es in Duisburg das Atlantis Kindermuseum, jetzt in Oberhausen. Dann kam das Legoland. Dieses geht jetzt nach Oberhausen und in Zukunft gibt es einen Leerstand … Weiterlesen

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Rettung Rheinhausenhalle

Man kann Transparenz nicht ohne Sparen schreiben, allerdings ist die Sparliste eine Kampfansage an die Bürger. Insbesondere das Schließen der Rheinhausenhalle mit hoher Auslastung macht für mich keinen Sinn. Aber es gibt natürlich Widerstand seitens der Bürger, welches ich persönlich … Weiterlesen

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Shitstürme und ähnliches

Ich kann viel ertragen und habe mich selbst bezäumt, um mein Temperament nicht wieder mit mir durchgehen zu lassen. Aber manchmal darf man einfach nicht die Klappe halten. Ich war natürlich erst einmal schockiert heute morgen diese Meldung in der … Weiterlesen

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Greuliches sparen

Die Stadt Duisburg muss sparen, allerdings hab ich den Eindruck wie immer an der falschen Stelle. Zum Beispiel soll die Rheinhausenhalle dicht gemacht werden. Meine Wissens ist Haus gut bespielt und kann sicherlich noch gesteigert werden. Oder wird hier mal … Weiterlesen

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Die Kandidaten für den OB-Posten

Die OB-Kandidaten stehen fest (RP ONLINE, 03.05.2012). Die Kandidaten: Michael Rubinstein (Parteilos, Empfehlung Piratenpartei Duisburg) Sören Link (SPD) Benno Lensdorf (CDU) Rudolf Kley (Bürger Union Duisburg) Barbara Laakmann (Linke) Ingrid Fitzek (Grüne) Rolf Karling (früher Grüner?) Ahmet Siegel (Parteilos) Sascha … Weiterlesen

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Heute wird es spannend

Denn heute wird laut der Westen um 15:30 soll der Wahlausschuss öffentlich im Duisburger Rathaus in Raum 225 tagen. 13 Bewerber deren Namen allerdings wohl erst nach der Sitzung bekannt werden dürften, wollen antreten im Rennen, um das Amt des … Weiterlesen

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Leerstände Rheinhausen

Ich hatte am 22.04 mal einen offen Brief zum Thema Leerstände in Rheinhausen an die Stadtratsfraktionen geschickt. Mit nachfolgenden Inhalt: An die Stadtratsfraktionen mit der Bitte um Antwort. Hat Duisburg überhaupt einen Plan? In der Rheinhauser Innenstadt – Hochemmericher, Krefelder, … Weiterlesen

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Michael Rubinstein

Michael Rubinstein ist der unabhängige OB_Kandidaten, den die Piraten und auch die FDP unterstützen. Am Samstag waren die Piraten in der Innenstadt deshalb direkt neben dem Stand von Michael Rubinstein. Auch wir konnten mit ein paar gesammelten Unterstützungsunterschriften dazu beitragen, … Weiterlesen

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CO-Pipeline

Über die CO-Pipeline u.a. durch Duisburg ist schon viel geschrieben worden und auch gestritten. Unlängst hat die Piratenpartei ein Positionspapier zur CO Pipeline beschlossen. Momentan kommt noch kein CO durch die Pipeline, weil das Düsseldorfer Verwaltungsgericht den Planfeststellungsbeschluss für Rechtswidrig … Weiterlesen

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Die Direktkandidaten der Duisburger Piraten stellen sich den Fragen…

…der Bürger. Die Kandidaten sind hier mit Bildern zu betrachten und auf Abgeordnetenwatch.de stellen sie sich auch den Fragen Duisburg Süd (WK 60): Frank Leiendecker Duisburg West (WK 61): Ulrich Scharfenort Duisburg Nord (WK 62): Dirk Weil Duisburg Mitte (WK … Weiterlesen

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Wahlprogramm

Unsere Presse meint häufig wir hätten Programm. Das hartnäckige Gerücht hält sich nicht zuletzt durch Reporter, die sich nicht die Mühe einer Recherche machen. In NRW hatten wir Piraten jedenfalls schon bei der Landtagswahl 2010 ein Wahlprogramm. Und jetzt gibt … Weiterlesen

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Ralf Jäger (SPD) in Homberg

Was man nicht alles am Wahlstand erlebt. War zwar wieder eisig und kühl besonders, wenn man mehrere Stunden am Stand steht. Aber es hat sich gelohnt. Einiges Interessantes erfahren und die Unterschriften inkl. Sicherheitspuffer sind zusammengekommen. Am Stand in Homberg … Weiterlesen

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Am Samstag auf dem Rheinhausener Wochenmarkt

… wird der Direktkandidat Ulrich Scharfenort (WK 61) auf dem meines Wissens größten Wochenmarkt am Niederrhein Unterstützerunterschriften sammeln. Wenn sich da noch ein Platz findet wird das direkt vor dem Marktforum sein.

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Die Kultur in Duisburg stirbt weiter

Nachdem der beliebte Trödelmarkt Mühlenweide dieses Jahr wegen überzogener Sicherheitsforderungen anscheinend gar nicht mehr stattfindet, wurde der am Wedau Stadion an andere Stelle verlegt. Das seit Jahren benutzte Gelände soll nun für den Neubau einer Jugendherberge verwendet werden. Eine Jugendherberge … Weiterlesen

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17. Juni steht nur fest als Wahltermin

Laut Wochenanzeiger vom Samstag, hat die Bezirksregierung in Düsseldorf den 17. Juni als Wahltermin für unseren neuen Oberbürgermeister festgelegt. Ich hoffe, dass es wirklich ein überparteilicher Kandidat wird, dem es gelingt einen Neustart für Duisburg zu schaffen.

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Castor durch Duisburg

Wenn jemand meint, dass es dies nicht gibt, dann muss man leider eines besseren belehrt werden. Hier mal in einer Mail vom BUND beschrieben. Castor-Transporte quer durch NRW – Konditionierungsanlage für schwach und mittelradioaktive Materialien 200 Meter Luftlinie vom Wohngebiet … Weiterlesen

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17. Juni?

Die Neuwahl des zukünftigen Duisburger OBs könnte am 17. Juni stattfinden. Jedenfalls meldet der Wochenanzeiger dieses Datum als wahrscheinlichen Termin für die Neuwahl mit kurz darauf folgender Stichwahl. Derweil versuchen die „etablierten“ Parteien ihren Kandidaten an den Start zu bringen.

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Jetzt ist es defintiv

Das vorläufige amtliche Endergebnis sieht wie folgt aus. Dieses wurde vor wenigen Augenblicken durch Stadtdirektor Greulich veröffentlicht. Stimmberechtigt: 364910 Wahlbeteiligung: 151823 Stimmberichtigte (41,6 %) Gültige Stimmen: 151390 Rund 130000 stimmten gegen Adolf Sauerland

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Sauerland ist Geschichte!

Die offiziellen Ergebnisse kommen zwar erst in einigen Minuten, allerdings sieht alles danach aus, als wäre Sauerland unserer zukünftiger EX-OB. Auch die Süddeutsche berichtet schon darüber.

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Die Abwahl läuft

Noch kann jeder Wahlberechtigte, der noch nicht gewählt hat dies tun und sollte sich nicht die Chance entgehen lassen. Ob und wie knapp es wird lässt sich noch nicht sagen. Darum sorgt mit für ein eindeutiges Ergebnis.

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Premiere in Duisburg

Morgen gibt es eine Premiere in Duisburg. Die landesweit erste Abstimmung über die Abwahl eines Bürgermeisters (§66 Nr. 2 GO NRW) Als lasst euch nicht entgehen dabei zu sein. Und natürlich sind die Piraten auch aus anderen NRW-Städten eingeladen zu … Weiterlesen

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Hat die CDU Sauerland abgeschrieben?

Jedenfalls kommt mir die Berichterstattung in der Stadtpanorama so vor. So wird berichtet, dass mit Ja OB Sauerland abgewählt ist. Wenn man bedenkt, dass die Zeitung unter CDU Kontrolle zu sein scheint, ist es schon bezeichnend, dass diese so neutral … Weiterlesen

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Basisdemokratie ist immer ein Grund zu feiern.

Deswegen wird Piratenpartei Duisburg auch am 12.02.2012 ab 17:00 Uhr im Steakhaus Hazienda (Beekstrasse 4, 47051 Duisburg Mitte) feiern. Die Feier findet ganz ungeachtet vom Wahlausgang statt, denn die Abwahl allein ist schon gelebte Basisdemokratie.

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Bürgerbeteiligung oder doch nicht oder doch?

So verwirrend kommen mir die Planungen der Stadt Duisburg vor. Ihr Meinung sollen wir sagen können nur, ob es berücksichtigt wird ist unklar. Also „meckern“ kann ich auch hier im Blog. Und Beteiligung bedeutet nun mal Mitbestimmung. Duisburg könnte sich … Weiterlesen

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Mehr als 20 000 sind es schon…

… die bei der Briefwahl gewesen sein sollen. An anderer Stelle liest man sogar von noch mehr. Das wäre schon fast ein Drittel der Personen, welche abwählen müssen.

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Duisburg für Sauerland?

Auf dieser Seite gibt es wohl nicht ohne Grund keine Kommentarfunktion. Belege für die Äußerungen finde ich leider keine.

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Abwahl Sauerland

Ist schon irgendwie verdächtig, dass der Untersuchungsausschuss zur Landesarchiv-Affäre erst am 10. Februar tagt. Wobei die die Rheinische Post in ihrem Artikel schon andeutet woran das liegen könnte. Ganz zufällig ist der Ausschussvorsitzende auch bei der CDU. Zeugen werden also … Weiterlesen

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Mehr als 1300 bei der Abwahl

Gestern Morgen waren es bereits 1300 Duisburger, welche bei der (Brief-)Abwahl waren. Und es warteten auf dem Flur vor den Briefwahllokalen bereits weitere. Ob alle Ja zur Abwahl gesagt haben ist natürlich schwer zu sagen. Wenn ihr wählen wart, wäre … Weiterlesen

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Briefwahllokale

Seit gestern kann abwählen gegangen werden. Natürlich noch nicht im regulären Wahllokal, sondern in den Briefwahllokalen Darüber hinaus werden sowohl zentral im Verwaltungsgebäude Bismarckstraße 150 – 158 in Duisburg-Neudorf als auch in allen Duisburger Bezirksämtern Briefabstimmungsstellen eingerichtet. Dort ist nicht … Weiterlesen

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Duisburger Lehrer…

… steht im Verdacht auf kinderpornographische Aktivitäten. Der Lehrer wurde aus diesem Grund suspendiert. Schon in 2008 gab es einen Verdacht, welcher der Lehrer scheinbar als unhaltbar zerstreuen konnte. Ich finde Menschen, welche sich an Unschuldigen vergreifen und sei es … Weiterlesen

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Treffen der Bürgerinitiative „Neuanfang für Duisburg“

Die nächsten Treffen der Bürgerinitiative „Neuanfang für Duisburg“ finden (laut Wochenanzeiger) am 11., 18. und 25 Januar sowie 1. und 8. Februar ab 20:00 Uhr im Kulturzentrum ‚Alte Feuerwache‘ in Hochfeld statt. Einen kleinen Überblick über die Abwahl von OB-Sauerland … Weiterlesen

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Abwahlkampf

Noch immer scheint unser Noch-OB-Sauerland fest mit seinem Stuhl verbunden zu sein aber die nächste Phase der Abwahl soll bald beginnen. Ab 14. Januar will das Abwahlbündnis sich in der Innenstadt verstärkt für eine möglichst hohe Beteiligung an der Abwahl … Weiterlesen

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Rettet den Lurch

Die CDU-Bezirksfraktion in Duisburg Rheinhausen möchte den Lurch im alten Hallenbad an der Schwarzenberger Straße retten. Bei dem Lurch handelt es sich um ein Wandmosaik im Eingangsbereich. Nach dem Entwurf eines Mädchengymnasiums hatte der Bildhauer Hans-Bernd Messing dies umgesetzt. Hatte … Weiterlesen

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Parkplätze am HBF

Wie es scheint soll die Parksituation hinter dem HBF entlastet werden. Ich frage mich allerdings warum nicht die große Freifläche vor dem HBF genutzt wird. Ein paar Parkscheinautomaten und Ruck-Zuck hat Duisburg Mehreinnahmen. Im Prinzip hätte man da direkt bei … Weiterlesen

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Adolf Sauerland ein kleiner Rückblick

Mal einen kleinen Überblick über unseren Abwahlkandidaten Sauerland. Adolf Sauerland im Wiki-Überblick Parteispenden Adolf Sauerland über Journalisten Ein kleiner Rückblick vom Pottblog Missachtung eines demokratischen Votums Berühmtester OB der Republik. Jemand der nichts unterschrieben hat. (Anmerkung: Alle Mitarbeiter der Stadt … Weiterlesen

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Wirtschaftsbetriebe Duisburg AöR

Heute hatte ich mal wieder Post von den Wirtschaftsbetrieben Duisburg AöR. Ich wollte natürlich zügig per Email antworten und stellte fest, dass alle möglichen Kontaktformen genannt waren. Ich fand natürlich eine Postadresse aber auch Telefon und Fax aber keine Emailadresse. … Weiterlesen

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Schwach belastet?

Im Stadtteil Baerl-Lohmannsheide soll eine neue Deponie entstehen. Für gering belasteten Erdaushub laut Unternehmen. Womit die Belastung genau sein soll geht der Artikel leider nicht ein. Die Art der Belastung spielt aber eine große Rolle. Schließlich sind einige Stoffe gut … Weiterlesen

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Atomkraftwerk in der Nähe von Duisburg

Über den Atommüll in Duisburg hatte ich ja schon mal geschrieben. Weniger als 300 Kilometer von uns entfernt wollen die Niederlande ein neues Atomkraftwerk bauen. Genauer gesagt in Borssele bei Middelburg. Bei einem Störfall könnte auch Duisburg betroffen sein. Am … Weiterlesen

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Er versteht es nicht…

… unser OB Adolf Sauerland. Bei der Abwahl geht es inzwischen doch gar nicht mehr darum, welche Schuld er an der Loveparade trägt. Vielmehr soll er die Stadt im Namen der Bürger repräsentieren, sowie der Vorgesetzte sein. Jemand hinter dem … Weiterlesen

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Abwahlverfahren

Das teure Loveparade Gutachten könnte wie es scheint Sauerland teuer zu stehen kommt. Jedenfalls will der Stadtrat die Kostenfrage nicht komplett hinter verschlossener Tür verhandeln. Wie zu erwarten war wehrt sich die Stadt dagegen, dass das mit den fehlenden Hausnummern … Weiterlesen

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60 000

Inzwischen sind es 60 000 Unterschriften und noch immer kommen neue dazu. Also drückt damit schon mal etwa 1/5 der Wahlberechtigten einen Willen für Neuwahlen aus. Die SPD will natürlich von der Neuwahl profitieren und stellt schon mal die Weichen … Weiterlesen

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Sauerland zahlen sie ihre Rechnungen selber!

Fast eine halbe Millionen Euro von Duisburger Bürgern für ein Gutachten, was nach Ansicht vieler nicht notwendig war. Schließlich würde die Staatsanwaltschaft eh alles überprüfen. Ohne demokratische Absegnung vom Stadtrat, hat Herr Sauerland dieses Gutachten in Auftrag gegeben. Nun dürfen … Weiterlesen

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Herr Sauerland zeigen sie Anstand!

Nach Auskunft von Neuanfang für Duisburg fehlen nur noch 5000 Unterschriften für die Abwahl von Sauerland. Es werden weiterhin Unterschriften am Live Saver gesammelt. Wenn man schon einmal Unterschriften für eine Wahl gesammelt hat, weiß man wie schwierig das ist. … Weiterlesen

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