Category Archives: Grundrechte

Innere Sicherheit?

Erstellt am 27. April 2017 von ulrics

Manchmal habe ich das Gefühl, dass eine pauschale Antwort zur Inneren Sicherheit, mehr Überwachung heißt. Nehmen wir als Beispiel mal Radar-Jäger, der sich ja mit Verkehrsüberwachung in Szene gesetzt. Mehr Unfalltote soll hier mit Tempoüberwachung begegnet werden. Bei Terroranschlägen scheinen … Weiterlesen →

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Zeugen gesucht!

Erstellt am 26. April 2017 von ulrics

Wer kann nächtliche Anlieferungen (vor 6 Uhr) für die NETTO Filiale Günterstraße 24 in Hochemmerich bezeugen? Ein Lärmprotokoll wäre hier von großem Wert. Hintergrund ist gerade laufende Verfahren bzgl. einer Unterlassungserklärung für Anlieferungen im Zeitraum zwischen 22 und 6 Uhr, … Weiterlesen →

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Offener Brief an Hannelore Kraft zur ihren Aussagen bzgl. Flughafen Düsseldorf

Erstellt am 26. April 2017 von ulrics

Bei manchen Äußerungen von Politikern fühlt man sich an Amtstuben erinnert, wo auch keiner zuständig sein will. So auch Hannelore Kraft, die sich für gefühlt nichts zuständig fühlt, aber trotzdem wieder gewählt werden möchte. Sehr geehrte Frau Kraft, in einem … Weiterlesen →

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Die Überwachungsparteien schlagen wieder zu

Erstellt am 25. April 2017 von ulrics

Anstatt sinnvolle Konzepte zur Abstellung von Missständen zu erstellen, kommt das Billigkonzept Videoüberwachung. Löst zwar nichts, aber man kann behaupten man hätte etwas gemacht. Und gleichzeitig wird hier noch ein Weltbild von vorgestern präsentiert. Als wären es nur Mütter mit … Weiterlesen →

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Gülleimporte aus Holland

Erstellt am 24. April 2017 von ulrics

Sondermüll aus Holland auf deutschen Äckern und Feldern abladen? Als käme nicht bereits genug von deutschen Bauern. Das als ordnungsgemäße Landwirtschaft zu bezeichnen ist purer Hohn. Und ja inzwischen nenne ich es Sondermüll, denn mit Medikamenten, Hormonen und wer weiß … Weiterlesen →

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Dieselfahrverbote

Erstellt am 23. April 2017 von ulrics

Wenn Herr Minister Remmel Maßnahmen vorschlägt um Fahrverbote zu vermeiden, dann sollte man den Blick zuerst zum Landesverkehrsministerium wenden, wo diese eigentlich herkommen sollten. Schon seit Jahren wird bzgl. Binnenschifffahrt, die noch weitestgehend ungefiltert ihre Abgase in die Luft blasen … Weiterlesen →

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USA will Laptop aus Handgepäck verbannen

Erstellt am 22. April 2017 von ulrics

Wie verschiedene vertrauenswürdige Medien berichten untersagt die USA die Mitnahme von Laptops im Handgepäck. Angeblich wegen Terrorgefahr. Ich habe meine Zweifel daran, dass man in einem Laptop eine Detonation auslösen kann. Der kritische Querschnitt dürfte hier unterschritten sein. Es muss … Weiterlesen →

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Deutscher Datenschutz fühlt sich nicht für Google zuständig

Erstellt am 20. April 2017 von ulrics

Das macht doch fassungslos, dass die deutschen Datenschutzregeln so rückständig sind, dass man sich nicht zuständig fühlt für Google. Unsere Daten werden also doch nicht geschützt oder wie muss man diese Antwort verstehen? Sehr geehrter Herr Scharfenort, für Ihre E-Mail … Weiterlesen →

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Kandidatenbefragung

Erstellt am 19. April 2017 von ulrics

Sowohl den Spitzenkandidaten von einigen Parteien, als auch die demokratischen Kandidaten ins Duisburg wurden von mir folgende Fragen gestellt: Um die Beantwortung folgender Fragen wird gebeten. 1. Wie ist Ihre Position zur Kapazitätserweiterung Flughafen Düsseldorf? Dafür/Dagegen 2. Es gibt keinen … Weiterlesen →

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Angeblicher Terroranschlag auf den BVB

Erstellt am 17. April 2017 von ulrics

Unterschiedliche Bekennerschreiben von verschiedenen Extremisten, militante Fans und nicht zu vergessen die Wettmafia. Die alle könnten hinter einem derartigen Anschlag stecken. Einiges spricht eher für Linksextremisten. Etwa die Bekennerschreiben. Aber wer würde am meisten daran verdienen, wenn der BVB schlecht … Weiterlesen →

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Zum NRZ Leserbrief von C. S.

Erstellt am 13. April 2017 von ulrics

Wenn Herr S. gerne erfahren möchte, wie viel die Stadt durch Zigarettenkippen eingenommen hat, dann ist das kein Problem. Einfach die Frage auf der Seite fragdenstaat.de eingeben. Nach UIG bzw. IFG müsste die Stadt eigentlich antworten. Ist mir auch schon … Weiterlesen →

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Spezialasphalt für Friedrich-Ebert-Straße

Erstellt am 12. April 2017 von ulrics

Bei den 39 Mikrogramm/m³ Es kann sich hier ja nur um berechnete Werte handeln, denn reale Werte liegen nicht vor. Dazu müsste eine Messstation im Westen stehen. Im übrigens ist auch im Bereich von unter 40 Mikrogramm etwas zu tun, … Weiterlesen →

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Petition gegen Terroranschläge und Verkehrsunfälle

Erstellt am 11. April 2017 von ulrics

Wenn die Politiker nicht von selbst auf diese Idee kommen, dann muss man es halt auf diesem Weg probieren. Hier also eine Petition, welche dazu führen soll, dass weniger Menschen sterben. Egal, ob nun als Verkehrstote oder Terroropfer. Wortlaut der … Weiterlesen →

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Stellwerkhof und NRW Urban streiten wegen Dekoration

Erstellt am 9. April 2017 von ulrics

Kommt mir spanisch vor die Sache. Wenn NRW Urban die Flächen loswerden will, warum werden die nicht einfach ans Stellwerk verkauft? Und woher will IMD überhaupt das Geld für die Flächen herbekommen? Duisburg ist doch nicht sonderlich solvent. Da unnötige … Weiterlesen →

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Zum Urteil, wegen Urheberrechtsabzocke

Erstellt am 8. April 2017 von ulrics

Das ist doch alles Abzocke, anstatt jene anzugehen, die an solchen Urheberrechtsbrüchen Geld vergehen werden jene angegangen die mal mehr oder weniger bewusst sich mit einem Upload schuldig gemacht haben. Was ist mit Fileshareseiten im Internet, die mit der Bereitstellung … Weiterlesen →

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Die Überwachungsmaut kommt

Erstellt am 6. April 2017 von ulrics

Es sollen also Kameras zur Erfassung der PKW-Maut verwendet werden, die jedes Nummernschild erfassen. Da sieht man den wirklichen Grund, warum die Überwachungspartei CSÜ das Gesetz unbedingt haben wollte. Die Einnahmen nach Abzug der Kosten dürften gering sein und es … Weiterlesen →

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Meinungsforschung/Meinungsverfälschung

Erstellt am 3. April 2017 von ulrics

Das bei Meinungsumfragen nichts brauchbares rauskommt wundert mich nicht. Wenn man nur 1000 Menschen per Telefon befragt, wird man kein brauchbares Ergebnis bekommen. Diese Umfragen sind in meinen Augen zudem auch Meinungsmache, die schon auf Wahlbeeinflussung hinauslaufen. Repräsentativ ist davon … Weiterlesen →

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Umweltkosten für Braunkohle erheblich

Erstellt am 2. April 2017 von ulrics

Das UBA beziffert die Umweltkosten für Braunkohle auf 11 Cent/kWh, wenn man bedenkt, dass die Strompreise im Bereich von 29 Cent/kWH liegen (Quelle Wikipedia) darf man sich natürlich fragen, auf welche Kosten hier die Braunkohlekraftwerksbetreiber hier Gewinne machen. Genau auf … Weiterlesen →

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Flugverkehr schädigt Klima stärker

Erstellt am 31. März 2017 von ulrics

Flugverkehr wird immer mehr und schädigt das Klima stärker und es sind keineswegs Geschäftsreisen, welchen den Zuwachs begründen, sondern der Urlaubsverkehr, der maßgeblich an immer günstigeren Flügen interessiert ist und hier wohl den Subventionsabbau verhindert. Aus einer PM des UBA: … Weiterlesen →

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CDU will unsinnigen Flächenfraß für Friemersheim

Erstellt am 29. März 2017 von ulrics

Was die CDU nicht alles möchte. Jetzt soll es sein zentrenferner Supermarkt auf einen Acker sein. Und dann noch in dem Bereich, der ohnehin schon durch LKW-Verkehr stark belastet ist. In Rheinhausen Innenstadt sieht man doch wozu die Ansiedlung auf … Weiterlesen →

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Ich bin für #Flugruhe

Erstellt am 28. März 2017 von ulrics

Es heißt ja immer, dass so viele Menschen gegen etwas wären. Ist aber wohl einfach eine Frage der Betrachtung. Wenn man gegen Fluglärm ist, dann ist man automatisch für Flugruhe. Sprich, es ist eine Frage der Perspektive, ob man gegen … Weiterlesen →

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Hornitex/Glunz-Gelände

Erstellt am 27. März 2017 von ulrics

Ähnlich, wie das DOC wurde auch bei diesem Gelände sicherlich etliches im Hinterzimmer abgesprochen. So ganz mit rechten Dingen kann es nicht zugehen, wenn der Öffentlichkeit ein Industriegebiet, als Gewerbegebiet verkauft werden soll. Die Linke äußerte sich vor kurzem gegen … Weiterlesen →

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EU hat sich als Glücksfall für den Umweltschutz erwiesen

Erstellt am 26. März 2017 von ulrics

Für Beteiligung und Umweltschutz ist die EU wirklich ein Glücksfall, als herzliche Glückwunsch nachträglich.(25.03.1957) Barabara Hendricks fasst es doch treffen zusammen: Die Europäische Union hat sich als Glücksfall für den Umweltschutz erwiesen. Umweltverschmutzung macht nicht an nationalen Grenzen halt. Die … Weiterlesen →

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Schluss mit der Zeitumstellung – Die Zahl der Gegner wächst!

Erstellt am 25. März 2017 von ulrics

Eine Pressmitteilung von Herbert Reul und ja ich unterstütze rein sachorientiert auch CSU/CDU. Die Zeitumstellung steht für genau das, was die Menschen bei der EU als Schlecht empfinden, eine Abschaffung würde die Beliebtheit sicherlich steigern und es ist immer ein … Weiterlesen →

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Religionskriege?

Erstellt am 24. März 2017 von ulrics

Diese Hetze mancher türkischer Politiker ist fast genauso unerträglich, wie die von deutschen Naziparteien. Da redet Mevlüt Cavusoglu von Religionskriegen, dabei gab es noch nie in der Geschichte der Menschheit Religionskriege. Religion wurde IMMER nur als Ausrede benutzt, um die … Weiterlesen →

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Es zählt auch die Arbeitsplatzqualität

Erstellt am 22. März 2017 von ulrics

Wenn man bei Arbeitsplätzen nur nach der Anzahl geht, macht man als Politiker einen verdammt schlechten Job. Arbeitsplatz ist nicht gleich Arbeitsplatz. Es gibt hier Teilzeitstellen, die trotzdem als Arbeitsplatz gezählt werden. Aber leben kann davon keiner. Es gibt Mindestlohnstellen … Weiterlesen →

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Handy in die Reinigung?

Erstellt am 21. März 2017 von ulrics

Die Hände wäscht man regelmäßig. Die Kleidung auch. Aber was macht man mit dem Handy? Man fest ständig und überall an, wie reinigt man es richtig? Schädigen scharfen Reinigungsmittel nicht das Display? Was kann man bedenkenlos nutzen? Wie reinigt man … Weiterlesen →

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Der VRR und falsch verstandener Datenschutz

Erstellt am 19. März 2017 von ulrics

Regelmäßig erklärt sich der VRR für nicht zuständig, sondern die einzelnen Verkehrsunternehmen. Ein Beispiel …Bedauerlicherweise kann der VRR jedoch keine Stellungnahme abgeben, da der Vertragspartner des einzelnen Kunden nicht die Verkehrsverbund Rhein-Ruhr AöR ist, sondern vielmehr die Verkehrsunternehmen, deren Verkehrsmittel … Weiterlesen →

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Und ja, ich bin Intolerant!

Erstellt am 18. März 2017 von ulrics

Da es schon häufiger mal diesen Vorwurf gab. Natürlich bin ich intolerant. Insbesondere bei Rücksichtslosigkeit. Denn es ist echt traurig, dass rücksichtslose Menschen immer Toleranz fordern. Für Rücksichtslosigkeit kann es aber keine Toleranz geben, denn solche Menschen wollen dann nur … Weiterlesen →

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Cold Call von Nummer 040 38907 2600

Erstellt am 17. März 2017 von ulrics

Natürlich ist es nicht ungewöhnlich auf einem Handy Anrufe zu bekommen, als da aber die mir unbekannte Nummer 040 38907 2600 auftauchtet wunderte ich mich und schaute mal nach. Über Tellows stieß ich schließlich auf Phone Research Field. Auf der … Weiterlesen →

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Umweltbundesamt musst für Flugrouten zahlen.

Erstellt am 16. März 2017 von ulrics

Als ich beim Umweltbundesamt nachfragte, ob diese ein Gesamtdokument der aktuellen Flugrouten mit allen Veränderungen hätte, hatte ich ja mit vielen Antworten gerechnet, aber nicht damit, dass selbst das Umweltbundesamt dafür Steuergelder bezahlen muss, um die aktuell geltenden Verordnungen zu … Weiterlesen →

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Antwort Verkehrsministerium zu Flugrouten

Erstellt am 15. März 2017 von ulrics

Ich hatte nachdem sich das BAF im Emailverkehr quasi geweigert hatte die Flugrouten herauszurücken beim Bundesverkehrsministerium angefragt wegen der Flugrouten. Der gesamte Ablauf ist hier zu finden. Kann doch echt nicht sein, dass eine Verordnung, welche so viele Menschen betrifft … Weiterlesen →

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Achtung beim Justus Spiegelschrank vom Dänischen Bettenlager

Erstellt am 14. März 2017 von ulrics

Leider musste ich bei unserem Exemplar vom Justus Spiegelschrank fürs Badezimmer vom Dänischen Bettenlager einen ziemlich Mangel feststellen. Gekauft wurde dieser Schrank in Kirschbaumoptik 2012 oder 2013. Und nun löste sich der Spiegel ab. Glücklicherweise entdeckten meine Frau dies noch … Weiterlesen →

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IG BCE und ihre alternativen Fakten

Erstellt am 13. März 2017 von ulrics

Was für eine gewagte Behauptung, dass uns die Ökostromumlage mehr kosten würde, als die Kohlesubventionen. Das nenne ich bewusste Fehlinformation der Öffentlichkeit. Aber es versteht sich natürlich, dass ein Verband für Bergbau gegen die Energiewende wettert. Allerdings müssen die Gesamtkosten … Weiterlesen →

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Schließung ALDI-Filiale Rheinhausen Fußgängerzone

Erstellt am 11. März 2017 von ulrics

Die ALDI-Filiale in der Fußgängerzone Rheinhausen will schließen. Diese Nachricht macht traurig. Ohne ALDI an dieser Stelle wird etwas fehlen. Für mich persönlich die schnelle Möglichkeit auf dem Nachhauseweg noch eben etwas kaufen zu können. Der unattraktive Netto und der … Weiterlesen →

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Das 3×3 einer guten Öffentlichkeitsbeteiligung bei Großprojekten

Erstellt am 11. März 2017 von ulrics

Pressemeldung BMUB: Staatssekretär Jochen Flasbarth stellt Handlungsempfehlung vor Bagger Staatssekretär Jochen Flasbarth hat heute in Berlin vor rund 100 Gästen aus Wissenschaft, Verbänden, Unternehmen, Verwaltung sowie Politik (Bund, Länder, Kommunen) Erfolgskriterien einer guten Bürgerbeteiligung vorgestellt. Die Handlungsempfehlung „Das 3×3 einer … Weiterlesen →

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Haarspalterei beim BAFA

Erstellt am 10. März 2017 von ulrics

Zum Thema Brennelemente bzw. Brennstäbe fragte ich vor kurzem mal nach. Und bekam nun folgende Antwort. Sehr geehrter Herr Dr. Scharfenort, mit Ihrer E-Mail vom 03.12.2016 baten Sie um Mitteilung darüber, wie viele Brennstabausfuhren für Belgien durch das Bundesamt für … Weiterlesen →

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Chaosplanung deutsche Bahn

Erstellt am 9. März 2017 von ulrics

Die Deutsche Bahn baut. Eigentlich wäre das eine tolle Nachricht, denn gute Gleise bedeuten weniger Schienenstaus und reibungsloseren Verkehr. Allerdings ist kritisch zu hinterfragen, warum zwischen 14:46 und 18:46 sämtliche direkten Verbindungen zwischen Bonn und dem Ruhrgebiet gestrichen wurden. Bis … Weiterlesen →

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Dauerbaustelle am HBF

Erstellt am 9. März 2017 von ulrics

Für die Akzeptanz von ÖPNV sind gute Rahmenbedingungen unerlässlich. Dies sind in Duisburg am Hauptbahnhof bei der Haltestelle Tonhallenstraße nicht gegeben. Jetzt ist endlich, nach fast einem halben Jahr das Straßenstück fertig asphaltiert und trotzdem ist es noch gesperrt. Was … Weiterlesen →

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Offener Brief an Polizei und Umweltdezernat

Erstellt am 8. März 2017 von ulrics

Die Reaktion der Polizei auf eine aktuelle Lärmbeschwerde in der Innenstadt deckt sich mit meinen Erfahrungen in Hinblick auf eine Fußball EM, wo die Lärmkorsos auch durch die Stadt hupten und die Polizei untätig blieb. Sehr geehrte Personen*, ich finde … Weiterlesen →

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Luftqualität 2016: Stickstoffdioxid weiter Schadstoff Nummer 1

Erstellt am 6. März 2017 von ulrics

Aus einer Pressemeldung des Umweltbundesamtes Geringere Belastung durch Feinstaub und Ozon Auch 2016 war die Luft in deutschen Städten zu stark mit Stickstoffdioxid belastet. Das zeigt die Auswertung der vorläufigen Messdaten der Länder und des Umweltbundesamtes (UBA). An gut 57 … Weiterlesen →

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Fahrplanänderung der Bahn für Duisburg

Erstellt am 5. März 2017 von ulrics

Das System Bahn ist nicht nur in den Gleisen marode, sondern auch bei der Informationsvermittlung. Dies merkt man ja regelmäßig bei Selbstmorden oder anderen Störungen. Aber auch nun bei den Bauarbeiten zwischen Duisburg und Düsseldorf. Als Fernpendler (Duisburg-Bonn) mit der … Weiterlesen →

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Friedrich-Ebert-Stau – Die falsche Kritik am Umbau

Erstellt am 4. März 2017 von ulrics

Oliver Alefs von der FDP muss ja ein echter „Verkehrsexperte“ sein, so fundiert, wie er sich zum Thema Friedrich-Alfred-Straße in der NRZ vom 13.02.2017 äußerte. Ich habe mir das Verkehrsaufkommen vor Ort jetzt mehrfach angesehen und muss sagen, ja es … Weiterlesen →

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Ehrliche Bürbeteiligung sieht anders aus

Erstellt am 28. Februar 2017 von ulrics

Ich frage mich warum die Stadt Duisburg das Volksbegehren für entspannteres Lernen erschwert, wenn nicht sogar sabotiert, indem dies nur im Rathaus Innenstadt und total abseits im Wahlamt auslegt. Ist dies etwas die gelebte Bürgerbeteiligung? Von Rheinhausen nach Homberg mit … Weiterlesen →

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Qualität von WMF?

Erstellt am 26. Februar 2017 von ulrics

Bereits vor einiger Zeit kauften wir einen Dampfdruckkochtopf von WMF. Anfang Januar ging der Glasdeckel von diesem kaputt. Nicht etwa, weil dieser herunterfiel. Es war eher eine spontane Selbstzerstörung. Ein offensichtlich mangelhaftes Produkt, wenn das Glas einfach von selbst zerspringt. … Weiterlesen →

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Angst vor Veränderung

Erstellt am 25. Februar 2017 von ulrics

Menschen sind von Ängsten geplagte Wesen. Es gibt konkrete Ängste, aber auch die Diffusen, welche letztendlich sehr großen Einfluss auf die Menschen haben. Es handelt sich hier um Veränderungsangst. Das Fatale dabei ist, dass Leben und Gesellschaften sich ständig wandeln … Weiterlesen →

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Donald Trump – Eine Chance für Europa

Erstellt am 24. Februar 2017 von ulrics

Donald Trump bzw. Teile seine Regierung bekannten sich vor kurzem zu Europa und NATO. Ein schlauer Schachzug, um die EU klein zu halten, denn mit mehr Ausgaben für Verteidigung fehlenden natürlich Gelder für Investitionen in Bildung. Ohnehin sollte sich Europa … Weiterlesen →

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Yildirim-Auftritt

Erstellt am 23. Februar 2017 von ulrics

Ich finde es wirklich traurig, dass einige deutsche Politiker so untätig dem Abgesang einer Demokratie und dem Ende der Türkei zuschauen. Der wirtschaftliche Niedergang ist bereits jetzt erkennbar wird aber natürlich auf andere geschoben, als den Verursacher Erdogan. Dies wird … Weiterlesen →

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Piratenpartei Duisburg Teil 9 – Nächstes Schiedsgerichtsverfahren

Erstellt am 22. Februar 2017 von ulrics

Folgenden Antrag schickte ich am 18.02.2017 an Landesschiedsgericht NRW der Piratenpartei Ahoi, Antragsteller: Ulrich Scharfenort [Anschrift] Vertretung wie in LSG-NRW-2016-001-H Antragsgegner Piratenpartei Deutschland Kreisverband Duisburg [Anschrift] http://www.piratenpartei-duisburg.de/impressum/ Antrag: Die Anträge erfolgen zu den einzelnen Punkten in der Begründung (Ich entschuldige … Weiterlesen →

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Piratenpartei Duisburg Teil 8: Protokoll KMV 5 2016

Erstellt am 21. Februar 2017 von ulrics

Für einen Psychologen gewährt dieses Protokoll tiefe Einblick in die Psyche des Protokollführers. Sachlich geht jedenfalls anders. Der Verfasser mag es sogar als geschickt ansehen, sich als Opfer darzustellen. Was für ein böser Droher auch. Wagt es doch glatt Fehlverhalten … Weiterlesen →

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