Zwei Zeitungen berichten über einen Gefahrstoffunfall in Rheinhausen, allerdings wundert mich, dass weder RP noch WAZ machen eine Angabe.
Hat die Feuerwehr verschwiegen, um welchen Gefahrstoff es sich handelt? Oder warum wird der Name von etwas gefährlichem verschwiegen. Selbst wenn den meisten der Name nichts sagen sollte kann man sich informieren. Und auch der Hinweis auf keine Gefahr für die Bevölkerung fehlt.
Ich habe interessehalber mal bei der Feuerwehr Duisburg nachgefragt.
Ist schon irgendwie verdächtig, dass der Untersuchungsausschuss zur Landesarchiv-Affäre erst am 10. Februar tagt. Wobei die die Rheinische Post in ihrem Artikel schon andeutet woran das liegen könnte. Ganz zufällig ist der Ausschussvorsitzende auch bei der CDU. Zeugen werden also erst nach der Abwahl vernommen. Möglicherweise um die Abwahl nicht zu Ungunsten von Sauerland zu beeinflussen?
Der Loveparade Prozess wird dagegen noch länger auf sich warten lassen. Frühesten 2013 soll es soweit sein.
Wer zur Briefwahl gehen sollte, möge sich bitte die Nummer merken und diese hier posten. Danke.
Gestern Morgen waren es bereits 1300 Duisburger, welche bei der (Brief-)Abwahl waren.
Und es warteten auf dem Flur vor den Briefwahllokalen bereits weitere. Ob alle Ja zur Abwahl gesagt haben ist natürlich schwer zu sagen.
Wenn ihr wählen wart, wäre eine kurze Info zu eurer Nummer schön.
Damit weiterhin ein derartiger Zustrom stattfindet hilft es folgendes zu beachten: Gehst du zur Abwahl nimm einfach noch jemanden mit. Wenn all das machen hat sich die Anzahl der Abstimmer bereits verdoppelt.
Seit gestern kann abwählen gegangen werden.
Natürlich noch nicht im regulären Wahllokal, sondern in den Briefwahllokalen
Darüber hinaus werden sowohl zentral im Verwaltungsgebäude Bismarckstraße 150 – 158 in Duisburg-Neudorf als auch in allen Duisburger Bezirksämtern Briefabstimmungsstellen eingerichtet. Dort ist nicht nur die Beantragung der Briefabstimmung möglich, sondern es kann nach entsprechender Beantragung direkt vor Ort die Stimmabgabe erfolgen.
Die Mitglieder der Initiative Neuanfang für Duisburg haben gestern direkt gewählt, da man nicht weiß wie das Wetter am 12.02. sein wird und empfehlen dies auch den Duisburger Bürgern, die ihr demokratisches Mitspracherecht nutzen wollen.
„Stimmen sie der Abwahl zu“ lautet die Frage, welche ich mit ja beantworten werde, damit ich dann Herrn Ex-OB Sauerland zur erfolgreichen Abwahl gratulieren kann.
Die Bezirksämter sind folgende:
Bezirksamt Mitte, Sonnenwall 73-75, 47051 Duisburg
Bezirksamt Süd, Sittardsberger Allee 14, 47249 Duisburg
Bezirksamt Hamborn, Duisburger Straße 213, 47166 Duisburg
Bezirksamt Homberg/Ruhrort/Baerl, Bismarckplatz 1, 47198 Duisburg
Bezirksamt Meiderich/Beeck, Von-der-Mark-Str. 36, 47137 Duisburg
Bezirksamt Rheinhausen, Körnerplatz 1, 47226 Duisburg
Bezirksamt Walsum, Friedrich-Ebert-Straße 152, 47179 Duisburg
Wahlamt, Bismarckstraße (Ndf) 150-158, 47057 Duisburg
Die Öffnungszeiten sind von Montag bis Freitag 8:00 – 16:00 Uhr. Einzelne Bezirksämter haben für berufstätige auch länger. Die Tage mit verlängerten Öffnungszeiten bis 18:00 Uhr kann man den Verknüpfungen entnehmen.
Im Lokal Zum Reichsadler in 47226 Duisburg treffen sich am 17.01.2012 die Piraten im Duisburger Westen.
Schwerpunkt wird diesmal die Gestaltung des Kommunalprogramms sein. Mitbürger können gerne ihre Vorschläge einbringen und so an der Vorbereitung unseres Programmkreisparteitages mitwirken.
Wie Ortsansässige und Besucher des Wochenmarktes Rheinhausen-Hochemmerich wissen wurde die Kreuzung barrierefrei umgebaut.
Nach einem aktuellen Bericht aus der Stadt-Panorama gibt es bereits Schäden am Pflaster. Es wird spekuliert, ob dies an Pfusch oder an LKW liegt.
Die Behauptung, dass es auswärtige Schwerlaster waren, bei Wendemanövern ist nicht die einzige Möglichkeit. LKW könnten es durchaus gewesen sein. Zum Beispiel Lieferungen an das Markforum oder Matratzen Concord, genauso wie die ständig über das Pflaster fahrenden Busse. Und auch die schlechte Planung des terminlichen Ablaufs könnte etwas damit zu tun haben.
… steht im Verdacht auf kinderpornographische Aktivitäten. Der Lehrer wurde aus diesem Grund suspendiert.
Schon in 2008 gab es einen Verdacht, welcher der Lehrer scheinbar als unhaltbar zerstreuen konnte.
Ich finde Menschen, welche sich an Unschuldigen vergreifen und sei es nur in Form von Bildern einfach widerlich.
Die nächsten Treffen der Bürgerinitiative „Neuanfang für Duisburg“ finden (laut Wochenanzeiger) am 11., 18. und 25 Januar sowie 1. und 8. Februar ab 20:00 Uhr im Kulturzentrum ‚Alte Feuerwache‘ in Hochfeld statt.
Einen kleinen Überblick über die Abwahl von OB-Sauerland mit Zahlen und Daten findet sich hier.
Für vier Wochen soll ein Zelt aufgebaut werden (Morgens auf und Abends ab von Mo – Sa) und auch ein Speakers Corner soll eingerichtet werden.
Die Abwahl bietet die Möglichkeit, dass der Wunsch der Bürger bei einer Wahl ernst genommen werden muss. Das Votum wird eindeutig sein und ich bin sicher viele freuen sich darauf Sauerland zu einer erfolgreichen Abwahl gratulieren zu können. ;-)
einem EC-Karten Dieb, welcher diese auch sogleich nutzte. Bild und Telefonnummer für Hinweise an die Polizei finden sich hier. Da der Diebstahl der EC-Karte am Toeppersee stattfand und die Abhebung im Kreis Wesel wäre eine regionale Bindung des Täters nicht unmöglich.
Außerdem scheint einer der Döner-Morde auch in Duisburg stattgefunden zu haben.
Wie es scheint verzögert sich die Umweltzone Duisburg noch etwas mangels Schilder und Montage.
Natürlich hätte man diese Schilder vorher montieren können und am Stichtag nur noch die Folie entfernen müssen aber anscheinend hat jemand diese Möglichkeit nicht bedacht oder es gab Gründe welche dagegen sprachen.
Ob die Umweltzone wirklich etwas bringen wird finde fraglich.
Die Autobahnen, welche das gesamte Stadtgebiet von Duisburg durchqueren sind ausgenommen, genauso wie die Wasserwege mit ihren Schiffen.
Und ob im Duisburger Hafen schon überall Stromentnahmestellen vorhanden sind, damit der Motor im Hafen nicht zur Stromversorgung laufen muss, weiß ich nicht.
Und dann kommt nicht der sogenannt Feinstaub nur aus dem Auspuff. Auch Bremsen und Reifen sind für Feinstaub verantwortlich. Und das man quasi enteignet wird, weil man den falschen Wagen fährt finde ich seltsam.
Die CDU-Bezirksfraktion in Duisburg Rheinhausen möchte den Lurch im alten Hallenbad an der Schwarzenberger Straße retten. Bei dem Lurch handelt es sich um ein Wandmosaik im Eingangsbereich. Nach dem Entwurf eines Mädchengymnasiums hatte der Bildhauer Hans-Bernd Messing dies umgesetzt.
Hatte seit Jahren nicht mehr dran gedacht, wäre aber wirklich schade, wenn dieses Mosaik einfach so verschwinden würde.
(laut Lokalnachrichten)
Wie es scheint soll die Parksituation hinter dem HBF entlastet werden. Ich frage mich allerdings warum nicht die große Freifläche vor dem HBF genutzt wird. Ein paar Parkscheinautomaten und Ruck-Zuck hat Duisburg Mehreinnahmen.
Im Prinzip hätte man da direkt bei der Planung ein Parkhaus vorsehen können. Mit Zufahrt direkt von der Autobahn.
Park and Ride Parkplätze in Duisburg findet man übrigens auf dem Linienplan Schnellverkehr vom VRR.
Künstliche Berge haben wir in der Region zur genüge aber einen Kunstberg im künstlerischen Sinne fehlt noch.
Da will der Kempener Thomas Niermann Abhilfe schaffen. Dieser hat die Absicht einen Berg mit Erde aus Ferienorten der Bürger zu errichten.
Mal einen kleinen Überblick über unseren Abwahlkandidaten Sauerland.
Adolf Sauerland im Wiki-Überblick
Adolf Sauerland über Journalisten
Ein kleiner Rückblick vom Pottblog
Missachtung eines demokratischen Votums
Jemand der nichts unterschrieben hat.
(Anmerkung: Alle Mitarbeiter der Stadt Unterschreiben ‚Im Auftrag‘; Im Auftrag des Stadtoberhauptes.)
Hat ein nicht durch den Rat legitimiertes Gutachten in Auftrag gegeben.
Ich wünsche Herrn Sauerland jedenfalls bei der Abwahl viel Erfolg. ;-)
Heute hatte ich mal wieder Post von den Wirtschaftsbetrieben Duisburg AöR. Ich wollte natürlich zügig per Email antworten und stellte fest, dass alle möglichen Kontaktformen genannt waren. Ich fand natürlich eine Postadresse aber auch Telefon und Fax aber keine Emailadresse.
Ich muss sagen, dass ich dies schon etwas Rückständig finde.
Einen rechtlichen Grund sehe ich nicht dafür. Telefon ist ohne Zeugen deutlich unverbindlicher, Telefax ist zumindest schriftlich aber weder beim Telefon noch beim Telefax kann man sicher sein, dass wirklich die Person am anderen Ende sitzt. Aus dem Bereich Faxspam ist bekannt, dass die Absendernummer gefälscht werden kann.
Also unsicherer als eine Email ist dies nicht. Vermutlich ist es also die Sorge vor Spam aber dafür gibt es Filter und Zentrale Posteingänge.
So wird nur Papier und Zeit verschwendet. Schließlich braucht eine Snailmail im Normalfall deutlich länger als eine Email.
Zumal R(h)ein-Power der Stadtwerke Duisburg auch nur per Email kommuniziert.
Im Stadtteil Baerl-Lohmannsheide soll eine neue Deponie entstehen. Für gering belasteten Erdaushub laut Unternehmen.
Womit die Belastung genau sein soll geht der Artikel leider nicht ein. Die Art der Belastung spielt aber eine große Rolle. Schließlich sind einige Stoffe gut wasserlöslich andere nicht. Somit können einige der Stoffe schnell ins Grundwasser gelangen, auch wenn sie unterhalb der Nachweisgrenze liegen.
Diese vage Formulierung macht mir Sorgen. Normalerweise sollte es doch keine Problem sein zu sagen, folgende Stoffe kommen auf die Deponie. Das Verschweigen der Stoffe hat doch sicherlich einen Grund.
Der Artikel vom Westen scheint da noch etwas wohlwollender zu sein. Wobei auch eine Deponie der Klasse I über eine Dichtschicht nach Unten verfügen muss. Diese Abdichtung müsste also erst einmal eingebracht werden, bevor Material angeliefert werden kann.
Hauptsächlich wird auf die Belastung durch LKW eingegangen, welche wir in Rheinhausen ja schon zur genüge kennen. Die LKW nach Logport verstopfen im Bereich Marientor die Straßen (Echo West 51. KW) und Rollen durch die Randbereiche der City Richtung A2/A3 und A59.
Wenn man nach der Linken in Duisburg geht wurden nur die Fraktionsvorsitzenden informiert wurden. Dann wäre etwas äußerst intransparent.
Ich kann nur hoffen das läuft besser als mit den Altdeponien in Rheinhausen, wo keiner zu wissen scheint was genau da drin ist.
Über den Atommüll in Duisburg hatte ich ja schon mal geschrieben.
Weniger als 300 Kilometer von uns entfernt wollen die Niederlande ein neues Atomkraftwerk bauen. Genauer gesagt in Borssele bei Middelburg. Bei einem Störfall könnte auch Duisburg betroffen sein.
Am Bau beteiligt ist auch RWE.
Bürger aus NRW können bis zum 12. Januar 2012 Einspruch erheben. Seltsam ist, dass nur mündlich oder schriftlich per Brief vorgebrachte Einwendungen berücksichtigt werden. Auf der Seite des NRW Umweltministeriums steht jedenfalls „Per E-Mail vorgebrachte Stellungnahmen bzw. Einwendungen werden in diesem Verfahren nicht berücksichtigt.“. Für mich nicht verständlich. Vermutlich hat da jemand die Sorge, dass zu viele Einwendungen kommen.
Einen Mustereinspruch hat der BUND formuliert. Hier ist eine Emailadresse angegeben. Bin jetzt etwas verwirrt und frage beim BUND mal nach, bevor meine Einwendung nicht berücksichtigt wird.
Ein Möglichkeit um den Neubau von AKW zu verhindern oder zumindest unrentabel ist der Umstieg auf echten AKW-freien Strom.
Das die Finanzlage in Duisburg nicht rosig ist, ist weithin bekannt.
Wen wundert es da, dass der Städtetrend für Duisburg eher abwärts geht. Vielleicht sollte der Solidaritätszuschlag auch für Städte wie Duisburg verwendet werden, wenn er denn immer noch erhoben wird. Jedenfalls scheint der Aufwärtstrend der Ostdeutschen Städte anzudeuten, dass der Soli etwas bewirkt.
Natürlich könnte der Abwärtstrend von Duisburg, auch auf an dieser Stelle nicht näher benannte Führungspersönlichkeiten zurück zu führen sein, welche zu selten Sachen unterschreiben.
Ich wohne jedenfalls weiterhin gerne in Duisburg, trotz alle Probleme.
… unser OB Adolf Sauerland.
Bei der Abwahl geht es inzwischen doch gar nicht mehr darum, welche Schuld er an der Loveparade trägt. Vielmehr soll er die Stadt im Namen der Bürger repräsentieren, sowie der Vorgesetzte sein. Jemand hinter dem die Mitarbeiter und auch die Bevölkerung nicht steht kann dieser Aufgabe nicht nachkommen. Das ihn mehr weg haben wollen, als ihn gewählt haben spricht da ein eindeutige Sprache. Ich erkenne in den Aussagen von OB-Sauerland auch keine Verbundenheit zu Duisburg.
Zum Beispiel würde er nur zurück treten, wenn einer seiner Mitarbeiter schuldig gesprochen würde.
Das bei der Bürgerinitiative politische Motive ein Rolle spiele ist immer möglich. Keine Mensch macht etwas ohne Grund. Auch nicht auf seinem Posten kleben bleiben.
Die Abwahl wird so oder so klären wie wir Duisburger zu unserem extrem umstrittenen OB stehen.
Egal, ob ja oder nein, jeder mit Stimmrecht sollte im Februar abstimmen.
In Duisburg gibt es seit einiger Zeit ja eine Bettensteuer, dagegen hat ein Hotelier geklagt. Nach dem Urteil überlegt er in Berufung zu gehen. Denn wie es aussieht scheint die Bettensteuer zu weniger Einnahmen und damit auch weniger Geld für die Stadt Duisburg zu führen.
Das ist aber nicht die einzige Stelle, wo der Versuch Mehreinnahmen zu erzielen das Gegenteil bewirkt. Zum Beispiel in der Rheinhauser Innenstadt stehen Vitrinen für Werbung von Geschäften, dafür hat die Stadt die Gebühren um 500 % erhöht. Ein derartige Steigerung ist schon seltsam, insbesondere, weil jetzt die Einnahmen ganz wegfallen.
Warum dort keine moderate Steigerung stattfindet ist entweder, um die Vitrinen weg zu bekommen oder weil jemand nur Zahlen sieht aber den menschlichen Faktor unberücksichtigt lässt.
Ist es Verleumdung, wenn jemand etwas behauptet ohne Beweise zu liefern?
Nicht zwangsläufig aber trotzdem ist die Stellungnahme der CDU schwach bis peinlich.
Ich hätte eigentlich erwartet, dass man bei einer Behauptung, dass die BI „Neuanfang für Duisburg“ einfach nur die Abwahl es OB wollte auch ein paar Zitate bringen würde aber sehen davon konnte ich nichts. Wer gerne mal die Rede sehen möchte, kann dies hier.
Und wenn das Auszählen der Stimmen wirklich so ablaufen sollte wie hier beschrieben ist sehe ich schwarz für die Demokratie in Duisburg. Der Bürgerwille würde mutwillig missachtet. Sollten von den gesammelten Unterschriften nur ein Bruchteil gültig wäre das nicht plausibel. Ob es Wählertäuschung ist müsste geprüft werden aber es verstößt bestimmt gegen die Grundsätze der Demokratie willkürlich Unterschriften aus zu sortieren.
Ich bin ziemlich sicher, dass auch der Vorstand der NRW-Piraten ein Auge auf die Geschehnisse in Duisburg hat.
Montag ist ein historischer Tag in NRW, wenn nicht sogar in ganz Deutschland.
Es wird ein ereignisreicher Tag. Die Sammlung der Unterschriften durch die Bürgerinitiative (BI) Neuanfang für Duisburg endete heute.
Am Montag passiert folgendes:
– 13:00 Uhr Pressekonferenz der BI im Café Museum im Kant-Park.
– 14:30 Uhr versammeln sich die Unterstützer der BI auf dem Burgplatz.
– Bis 15:00 Uhr sollen die Unterschriftenlisten dem Stadtrat übergeben werden.
Piraten aus Duisburg und Umgebung seid dabei, soweit es euch beruflich möglich ist. Denn hier wird basisdemokratische Geschichte geschrieben.
Ist ziemlich wahrscheinlich, dass die Unterschriften für ein Abwahl ausreichen. Bei der Abwahl müssen dann 1/4 der Wahlberechtigten, dass sind 92 000 Bürger, Adolf Sauerland abwählen.
Es sind mehr als 50 000 aber es kann nie schaden, dass mehr Menschen sagen, dass sie gegen staatliche Überwachung sind.
Die Petition gegen Vorratsdatenspeicherung (VDS) läuft noch bis zum 6.10.2011 und wir können noch immer die 100 000 schaffen.
Insbesondere, wenn man bedenkt, dass die CDU nicht verstanden hat was VDS und Überwachungsstaat überhaupt bedeutet.
Wenn ein Wahrzeichen von Duisburg einfach so abgerissen würde.
Fände ich zumindest.
Warum es geht ist der Turm der Stadtwerke, welcher meist in einem grünen Licht erstrahlt und schon fast ein Symbol für Duisburg ist.
Duisburg als Industriestadt braucht ein Wahrzeichen, welches an diese Vergangenheit erinnert und der Stadtwerketurm erfüllt genau diese Funktion. Das grün Symbolisiert gleichzeitig Natur und Leben, welches unsere Stadt auch nach dem Wandel weg von Industrie weiterhin erfüllt.
Vielleicht sollten wir Duisburger einen Antrag von wegen UNESCO Weltkulturerbe stellen.
Einen Ratschlag den Herr Kauder besser beherzigt hätte.
Denn auf seiner Homepage scheint gegen das Urheberrecht verstoßen worden zu sein.
Der Entdecker dieses Verstoßes hat in seinem Blog diesen Verstoß als Anlass für eine entsprechende Forderung genommen. Herr Kauder solle sich selbst vom Netz nehmen lassen.
Wer die Sperrung des Zugangs fordert sollte dann auch Konsequenzen zeigen. Insbesondere, wenn mit der Sperrung des Zugangs eine Zensur der Informationen stattfindet.
Das wäre in etwas so als dürften Zeitungen weiter erscheinen aber man darf nicht mehr in die Geschäfte mit Zeitungen gehen. Demnach wäre die Forderung von Herrn Kauder ein Verstoß gegen das Grundgesetz.
Für jene die neu dabei sind und noch nicht den Überblick übers Wiki haben oder auch jene die sich einfach mal informieren wollen, finden sich hier Infos zu den lokalen Piraten.
Wichtige Kommunikationsmöglichkeiten sind die Mailingliste, sowie das Forum und die Stammtische. Auf dieser können sich Piraten austauschen und ggf. Aktionen planen.
Einen allgemeinen Überblick über die Kategorie Duisburg findet sich hier.
Heute feiert es den 60. Geburtstag und wir dringender den je gebraucht.
Ständig werden neue Gesetze erlassen, welche gegen das Grundgesetz verstoßen. Die Politik in Bundesrat und Bundestag versäumt es dies eingehend zu prüfen. Ob es Bequemlichkeit ist oder einfach der Versuch ob man damit durchkommt ist schwer zu sagen.
Unser Bundespräsident hat somit seine Kollegen Politiker davor gewarnt das Grundgesetz zu missachten.
Man denke nur an ACTA und die Lobbykratie dahinter. Mir schwant jedenfalls übles für die freiheitlich demokratische Grundordnung.
Das tut natürlich die Frau Aigner. Die beschäftigt sich lieber mit Facebook und Datenschutz. Ist natürlich nicht unnötig aber, wenn man sich die ganzen Überwachungskameras ansieht, den völlig unzureichenden Schutz vor Spam bzw. Möglichkeiten sich zu wehren und viele andere Stellen frage ich mich, ob die Strategie der Ministerin auf medial Präsenz oder Wirksamkeit abzielt.
Was Facebook angeht handelt es sich um eine Selbstverpflichtung, welche angeblich funktionieren soll, wenn sie überwacht wird. Allerdings scheinen die Datenschützer eher unterbesetzt zu sein. Zum Beispiel die Bearbeitung von Eingabe zu Überwachungskameras geschieht nur langsam, wie ich aus eigener Erfahrung weiß.
Das teure Loveparade Gutachten könnte wie es scheint Sauerland teuer zu stehen kommt. Jedenfalls will der Stadtrat die Kostenfrage nicht komplett hinter verschlossener Tür verhandeln.
Wie zu erwarten war wehrt sich die Stadt dagegen, dass das mit den fehlenden Hausnummern eine Trickserei sei. Allerdings ist eine Hausnummer nicht notwendig zur Identifikation im Normalfall nicht einmal die Straße.
Vielfach dürften Name und Geburtsdatum schon ausreichen für eine Identifikation.
Ich finde es allerdings seltsam, dass die Abwahl über die Stadt läuft deren „Oberhaupt“ abgewählt werden soll. Ich kann mich den Wünschen der BI nur anschließen, dass bei der Abwahl alles mit rechten Dingen zugehen möge. Auch der Stadtrat schaltete sich inzwischen ein.
Derweilen scheint der OB weiterhin Pöstchen zu vergeben.
Forscher sind auf dem Weg zum Lesen von Gedanken.
Wissenschaftlich gesehen ist das natürlich schön im Sinne der Privatsphäre zeichnet sich hier aber eine bedrohliche Entwicklung ab.
Um mal wie ein Innenminister zu Reden:
– Die Gedanken dürfen keine Privatsphäre bleiben.
– Wir brauchen dringend Vorratsgedankenspeicherung.
– Die Gedanken dürfen kein Straffreier Raum bleiben.
Inzwischen sind es 60 000 Unterschriften und noch immer kommen neue dazu. Also drückt damit schon mal etwa 1/5 der Wahlberechtigten einen Willen für Neuwahlen aus.
Die SPD will natürlich von der Neuwahl profitieren und stellt schon mal die Weichen für ihre Kandidaten. Jedenfalls halte ich die Annahme für wahrscheinlich, dass dies mit den gesammelten Stimmen und der immer wahrscheinlicheren Neuwahl zusammenhängt. Denn bisher kann ich mich an keine Rufe der SPD entsinnen. Wir Piraten waren schon relativ früh für Neuwahlen. Ob wir einen Kandidaten stellen ist derzeit noch nicht sicher, sicher ist nur, dass der derzeitige OB nicht haltbar ist. Insbesondere wo jetzt rauskommt, dass das Abwahlverfahren möglicherweise abgelehnt werden werden könnte wegen einem Formfehler, der nicht durch die Bürgerinitiative verschuldet ist. Ein Schelm wer jetzt an „Zufall“ denkt.
Also wer noch unterschreiben möchte oder sogar noch Listen hat möge diese Zügig an die BI weiterleiten.
Letztens las ich in den Nachrichten aus der Chemie (09/2011 S.854) eine zutreffende Aussage zum Thema Gleichberechtigung.
Die Menschen müssen sich aus eigenem Interesse heraus zu Diversity bekennen, zu mehr Frauen im Team, zu einem internationaleren Team. Je mehr Druck von außen kommt, desto größer wird der Widerstand. Dann hatte man zwar gute Absichten, erreicht aber das Gegenteil.
Ich überlass es jeden selbst zu urteilen in weit das zutrifft und bin auch für Kommentare offen.
Was in Berlin am vergangenen Sonntag passiert ist, dürften alle in Deutschland mitbekommen haben. Nehme ich jetzt jedenfalls einfach mal an.
Vorhin habe ich mich gefragt wie weit die Wellen der Wahl denn eigentlich schlagen und an welchen Ufern es Auswirkungen hat.
Die sind natürlich nur ein paar Auszüge.
So wollen die Piraten in Österreich (ebenfalls 2006 gegründet) das Wahlergebnis von Berlin nutzen um stärker aus sich aufmerksam zu machen. Ich wünsche da auf jeden Fall viel Erfolg.
Auch die internationale Presse berichtete (in Englisch) über den Wahlsieg der Piraten. So zum Beispiel NBC Europe, Die New York Times, The Guardian und Daily Mail. Sogar der Hollywood Reporter hat ein paar neutrale Zeilen geschrieben.
Wie man hier liest, sind wir damit allen anderen Piraten Parties ein Vorbild. So nährt sich Hoffnung die ersten von vielen zu sein, nicht das Ende, sondern vielmehr der Anfang für die Piraten in anderen Ländern ebenfalls zu Entern. Es möge Ansporn und Hoffnung zu gleich sein. Eine Piraten Partei in jedem Land.
Wer übrigens die Arbeit der Piraten in Berlin verfolgen will und politische Interna mal Transparent sehen will kann dies hier in einem Blog tun, wo die Piraten zeigen wie sie sich in die Arbeit einarbeiten.
Eigentlich sollte der Post erst morgen erscheinen aber bei einem so überwältigen Sieg in Berlin muss ich einfach gratulieren. Einmal natürlich allen Piraten, die dies ermöglicht haben, dann den Wählern für ihre gute Entscheidung.
An dieser Stelle ist auch sicherlich Gratulation an jene angebracht, welche die FDP so konsequent für ihren Populismus abgestraft haben. Irgendwie musste ich an die Switch-Episode denken, wo die FDP ein ähnliches Wahldebakel erklärt, dass sie immer vorhatten so ein Ergebnis zu erreichen.
Die Wahlbeteiligung bis 12:00 Uhr war geringen als bei der letzten Wahl in 2006, was vor allem für die SPD bange Zeit bedeutete. Schließlich geht es darum jemanden für eine Koalition zu finden.
Nach den derzeitigen Hochrechnungen sieht es nach Rot/Grün oder Rot/Schwarz aus
Auch auf der Wahlparty im Saffran in Düsseldorf war der Jubel groß, so wie auf allen anderen Piratenwahlparties.
Ich denke alle Piratendaumen drückten heute Richtung Berlin.
… bzw. sie will den Müllmarkt „liberalisieren“ dabei gibt es dort nichts zu befreien. Jedenfalls nicht wie die FDP/CDU/CSU sich das vorstellt.
Da sollen private Sammler die Wertstoffe einsammeln dürfen und den Restmüll bei den Städten lassen. Das macht doch keinen Sinn, wenn jemand die Wertstoffe sammelt muss auch der Rest eingesammelt werden.
Zumal eh schon genug Müllwagen rumfahren und die Luft mit Feinstaub verpesten.
Die gute Nachricht ist, dass Easycash ein Bußgeld zahlen muss für eine unzulässige Datenweitergabe.
Die Schlechte ist, dass dies anscheinend vorher vom Datenschutz erlaubt zu worden seinen scheint und erst der NDR die Datenschutzzentrale auf Probleme aufmerksam machen musste.
Proaktiver Datenschutz ist allerdings nicht nur hier, sondern auch bei Kameraüberwachung eine Mangelware. Es ist notwendig dem Datenschutz schnellstens mehr Zähne zu besorgen. Insbesondere müssen Datenverluste endlich strafrechtlich relevant werden. Veruntreuung von Daten sollte ein Strafbestand sein.
Aber bevor dies soweit ist muss allen klar sein, dass man nicht einfach alles hinnehmen muss.
Klarmachen zum ändern!
Die zweite Ausgabe vom Kompass ist erschienen und die Dritte in Arbeit.
Hier kann man den Kompass finden und hier können Vorbestellungen für die dritte Ausgabe aufgegeben werden.
Der Kompass eignet sich Super zum Verteilen und auf piratige Themen aufmerksam zu machen.
Man könnte sagen Auszüge aus dem Wahlprogramm in Magazinform.
Fast eine halbe Millionen Euro von Duisburger Bürgern für ein Gutachten, was nach Ansicht vieler nicht notwendig war. Schließlich würde die Staatsanwaltschaft eh alles überprüfen.
Ohne demokratische Absegnung vom Stadtrat, hat Herr Sauerland dieses Gutachten in Auftrag gegeben.
Nun dürfen wir Duisburger Bürger die Zeche zahlen.
Dazu kommt noch das Gehalt des OBs, welcher wohl B11 sein dürfte. In 2010 wären das 11125,95 Euro pro Monat gewesen. also etwa 130000 Euro im Jahr plus Zuschläge.
Fair und gerecht wäre da nur, dass der OB dieses überflüssige Gutachten aus eigener Tasche zahlt.
Es wurde allerdings schon Strafanzeige wegen Veruntreuung gestellt.
Selbst die CDU steht nicht mehr geschlossen hinter Sauerland.
… den Piraten
Heute vor fünf Jahren war ein besonderer Tag. Die Piratenpartei Deutschland ist vor fünf Jahren entstanden.
In den fünf Jahren haben wir viel erreicht und morgen….
… scheinen den Forderungen des Innenministers nachzukommen und betreiben eine anlasslose Vorratsdatenspeicherung (VDS).
Auch der AK Vorratsdatenspeicherung äußert sich entsetzt aber fundiert zu dem Thema.
Fazit: Wer VDS möchte sollte SPDCDUCSU wählen.
Wer sie nicht möchte sollte hier schleunigst Mitzeichnen damit der Ablehnung eine Stimmung gegeben werden kann.
Aber ist dem wirklich so?
Wenn ich hier lese wie ein T-Shirt einer größeren Modekette produziert wird und die Menschen dort ausgebeutet werden überlegt man schon, was daran geil sein soll. Wo ist das Sozial? Natürlich kann man nicht Sozialhilfe für alle Länder zahlen, aber schon darauf achten, dass die Arbeiter nicht darunter leiden.
Noch schlimmer klingt diese Meldung zu der gleichen Modekette. Arbeiterinnen vergiftet durch Chemikalien für billige Klamotten.
Wenn die Arbeiterinnen durch die Chemikalien beeinträchtigt werden stellt sich die Frage wie gesund so eine Kleidung sein kann. Man hat viel Hautkontakt und über den Schweiß gehen Chemikalien auch gerne mal in den Körper. Da ist es wichtig zumindest vorher einmal die Klamotten zu waschen und wenn diese riechen besser die Finger von zu lassen.
Dann sehe man sich die Arbeitsbedingungen bei besagte Modekette an. Wie man sieht trifft einen Geiz ist Geil letztendlich selbst.
Letztendlich entscheidet der Kunde, ob er für Menschenwürde und soziale Gerechtigkeit ist!
Nach Auskunft von Neuanfang für Duisburg fehlen nur noch 5000 Unterschriften für die Abwahl von Sauerland. Es werden weiterhin Unterschriften am Live Saver gesammelt.
Wenn man schon einmal Unterschriften für eine Wahl gesammelt hat, weiß man wie schwierig das ist. Trotzdem kamen 50 000 Unterschriften zusammen. Das sind mehr als 10 % aller Duisburger.
Eigentlich wäre es an der Zeit von Herrn Sauerland zu sagen ich verstehe die Botschaft und verlasse die Bühne. Das wäre Anständig aber so sieht es nicht aus. Die Ausrede ich möchte an den Ermittlungen mitwirken usw. scheint mir eine Ausrede zu sein. Gestern auf der Arbeit habe ich noch gesagt, dass sich manche Politiker an die Macht klammern anstatt sich selbst und der Bevölkerung gegenüber ehrlich zu sein. Andererseits was soll man von jemanden erwarten, der zwar möglicherweise alles wusste aber nichts unterschrieben hat (keine Beweise hinterlassen hat).
Eigentlich müsste natürlich der kompletter Stadtrat ausgetauscht werden. Man denke nur an Herrn Greulich.
Was ist, wenn letztes Wochenende Wahlen waren und keiner hinging?
Keiner ist zwar übertrieben aber fast die Hälfte der Wähler ist nicht zur Wahl in Mecklenburg-Vorpommern gegangen.
Bei den in Zeitungen aufgeführten Sonstigen kam es zu einem deutlichen auf die Piraten zurückzuführenden Anstieg. Ich denke, dass auch die guten Prognosen in Berlin einen Teil zu dem Ergebnis beigetragen haben.
Das Politikverdrossenheit und Wahlverdrossenheit nah beieinander liegen dürfte eine klare Sache sein. Dazu kommt sicherlich, dass man bei vielen Parteien den Eindruck hat, dass die eh das Gleiche machen. Vielleicht ist es an der Zeit für ein komplettes Wahlprogramm auf einer DIN A5 Seite (in lesbarer Größe).
Die Politikverdrossenheit resultiert sicherlich auch aus der Inkompetenz der Politiker klare Aussagen zu machen und einen klaren Kurs einzuschlagen. Man denken nur an den Atomausstiegausstieg der Schwarz-Gelben-Koalition gefolgt von dem Atomausstiegausstiegausstieg.
Eine klare Position ist wichtig, ein klarer Kurs und nicht ständig die Wiederholung von Forderungen, die der freiheitlich demokratischen Grundordnung nicht gerecht werden.
Man könnte sagen, der Bürger fühlt sich nicht repräsentiert durch die großen Parteien. Ein Gefühl der Hilflosigkeit mit dem Stimmzettel etwas zu ändern resultiert in Apathie. Die Leidenschaft der Menschen für Engagement und einbringen muss wieder geweckt werden.
Ein guter Schritt wäre es die Petitionen an den Bundestag ernster zu nehmen und nicht mit Juristentexten abbügeln, sondern in klarer und einfacher Sprache sich dazu zu äußern. Man denke nur an die Zeitumstellung, keiner will sie und trotzdem wird der Eindruck erweckt diese würde etwas bewirken anstatt hier mal einen Schnitt zu machen.
Die übliche Abzocke durch die Mineralölkonzerne kennen wir ja bereits.
Nun will Aral noch einen Schritt weitergehen, die Preise sollen noch zusätzlich hochgehalten werden.
Aral ist übrigens ein Teil von BP. BP ist ja seit einiger Zeit bekannt im Zusammenhang mit der Ölpest im Golf von Mexiko.
Es gibt also mehr als genug Gründe die Tankstellen von Aral zu meiden.
Nach dem Westen wollte die Stadt Duisburg die Loveparade-Trauerfeier so nicht genehmigen. Zudem soll das Genehmigungsverfahren behindert worden sein.
Nicht unvorstellbar aber wenn dem wirklich so sein sollte, dass eine Bühne besser Menschenleben gefährdet hätte als sinnvollerweise versetzt zu werden, dann ist dies ein weiterer Skandal im Zusammenhang mit der Loveparade.
Natürlich ist verständlich, dass das Thema Loveparade in der Stadtspitze gerne vergessen und verdrängt würde aber so ein Umgang erscheint mir suspekt.
Wer eine Studie in Auftrag gibt hätte gerne ein bestimmtes Ergebnis.
Vieles hängt dabei von der Art der Frage und der möglichen Antworten ab.
In einer “repräsentativen” Studie haben die Verwerter festgestellt, dass ihrer Ansicht nach illegal gedownloaded wird.
Die Definition für Illegal ist hanebüchen:
*Definition Illegal:
Personen, die im Fragebogen angegeben haben, Downloads von Tauschbörsen / Sharehostern / privaten
Websites / Blogs / Foren / ftp-Servern / Newsgroups getätigt zu haben.
Mit so einer Definition klingen die Zahlen natürlich nach mehr, als es in Wirklichkeit ist. In Tauschbörsen findet man auch ganz legale Programme (Freeware wie Open Office) und auf Webseiten sind auch Frei Inhalte zu finden.
Natürlich kommen wieder Forderungen nach einer Verschärfung des Urheberrechts. Und nach Warnhinweisen (möglicherweise etwa Stoppschilder?). Da habe ich ein Dejavu.
Kann es sein, dass da die Urheberrechtsindustrie von der Zensursula geklaut hat?
Mich wundert, dass bei solchen Umfragen nie gefragt wird, ob man etwas wegen dem “illegalen” Download gekauft hat und wenn nicht, ob man etwas gekauft hätte, wenn es nicht anderweitig verfügbar gewesen wäre.
Wieder einmal eine Skandal bei den öffentlich rechtlichen Rundfunkanstalten (ÖRR). Genauer gesagt beim MDR.
Der Datenschutz lässt bei den ÖRR auch zu wünschen übrig und bisher scheint keine Abkehr erkennbar zu sein.
Vielleicht sollte man für den Fall, dass dieser Rundfunkstaatsvertrag genehmigt wird vor das Bundesverfassungsgericht ziehen.
Was die ÖRR aber auf jeden Fall brauchen ist eine unabhängige Aufsicht, sowohl was Datenschutz und Programmqualität, als auch Verschwendung angeht.
Bei den Testgeräten am Flughafen Hamburg gab es ziemlich häufig Fehlalarm. Unter anderem wegen Schweiß. Zuerst soll die Technik ausgereifter werden meint der Herr Innenminister.
Da haben wir vorerst noch eine Verschnaufpause, bevor Nacktscanner überall sein werden.
Überwachungskameras findet man dagegen überall. Genauso wie die RFID-Scanner in Kaufhäusern.
Ist bestimmt nur eine Frage der Zeit, bis die zum Diebstahlschutz auch Nacktscanner haben wollen.
Hoffen wir das Besten und rechnen mit dem Schlimmsten.
ulrics, nachdenkliche Stimme aus Duisburg 