Category Archives: Grundrechte

Das wird man doch mal sagen dürfen

Dieser Satz kommt häufiger vor, wenn Nazis oder Menschen mit rechter Gesinnung zu begründen versuchen, warum ihrer Aussage okay ist. Allerdings scheint mir fragwürdig, ob dies bei deren Aussagen akzeptabel ist. Meist sind sie von mehr oder weniger subtilen Vorurteilen … Weiterlesen

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DM hält nicht was es verspricht

Schon vor geraumer Zeit wandte ich mich an DM wegen deren Gesundheitstee in Kunststoffumhüllung, weil diese immer so miserabel aufriss. Egal wie, der Abriss ging überwiegend daneben. Diesen Umstand bemängelte ich natürlich und bekam zu hören, dass es bereits eine … Weiterlesen

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Bund erlaubt Fracking

Die Mehrheit der Deutschen lehnt Fracking ab. Die Risiken sind alle bekannt. Fracking nun trotzdem zu erlauben ist unverantwortlich. Selbst wenn keine Giftstoffe in den Boden gepumpt werden sollten bleiben noch immer die Giftstoffe im Boden selber. Aus Altlasten und … Weiterlesen

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Krafts Bekenntnis zur Kohlekraft

Warum will Frau Kraft die Wirtschaft dermaßen schädigen? Wenn sie jetzt dreist behauptet, dass man Kohlekraftwerke noch jahrzehntelang brauchen würde, ist dies ein ziemlicher Fehler, schließlich sind die technischen Entwicklungen gar nicht absehbar. Wenn ein Politiker also so eine Aussage … Weiterlesen

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Dreistigkeit von RWE

Mit einer unverschämten Dreistigkeit klagt nun RWE wegen der Lagerung von deren Atommüll bei denen am Ursprungsort. Es ist mir unverständlich, wie ein Atommüllproduzent, wie RWE so dreist sein kann. Bin echt froh, dass ich bei denen nicht Kunde sein … Weiterlesen

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zu „Rasen, drängeln, wild parken“

zu „Rasen, drängeln, wild parken“ (NRZ 11.11.2014) Auch Logport 1 gibt es keine Parkplätze für Sattelzüge, die vorhandenen am Straßenrand gelegenen Parkplätze sind alle nicht geeignet. Nicht ohne Grund parken regelmäßig LKW in Rheinhausen. Ausländische LKW insbesondere gerne im Bereich … Weiterlesen

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Altkleider: Pater Rodriguez

Pater Rodriguez, so will einen der Zettel, welcher selbstverständlich ohne Erlaubnis oder Einverständnis in die Hauseingänge geklebt wurde weismachen, sei ein ganz toller Hecht und tue viel gutes. Überprüfen, ob es ihn wirklich gibt kann man natürlich nicht. Lesen braucht … Weiterlesen

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Biermann und die Linken

Kritik an Rechten ist allgemein akzeptiert. Genauso muss Kritik an Linken zulässig sein, besonders, wenn es keine Distanzierung der SED-Nachfolgepartei die Linke von den Schüssen an der Mauer gibt. Solange es keine klar Distanzierung vom Regime DDR gibt, solange wird … Weiterlesen

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zu „Autofahren wird sicherer, Fußgänger leben gefährlicher“

zu „Autofahren wird sicherer, Fußgänger leben gefährlicher“ Ist der Grund zumindest in der aktuellen Jahreszeit nicht offensichtlich? Die Mode ist schuld, denn ist gibt nur wenige Jacken mit Reflektormaterial für Erwachsene. Dabei ist es teilweise ziemlich schwer jemanden im Dunkeln … Weiterlesen

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Treibhauseffekt verständlich erklärt

In diversen Publikationen wird der Treibhauseffekt erklärt oder zumindest der Versuch gewagt, denn eine wissenschaftlich brauchbare Erläuterung sah ich bisher nirgends. Weshalb ich nun mal versuche die komplexen Wechselwirkungen verständlich zu erklären. Das Licht welches zur Erde kommt besteht aus … Weiterlesen

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Umweltverschmutzung durch Axel Springer

Am 08.11.2014 wurde wieder ZwangsgeBILDet und eine „Müllzeitung“ in die Briefkästen gestopft, natürlich ein absolutes No-Go, da ja zu befürchten ist, dass die das immer wieder machen ist jetzt die Abmahnung an Axel Springer nicht mehr meinen Briefkasten zu vermüllen … Weiterlesen

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zu „Jede Menge Blei in der Hafenluft“

zu „Jede Menge Blei in der Hafenluft“ Die Stoffe werden also heute noch weiterhin emittiert, also sind die Betriebe, welche schon seit Jahren das Duisburger Stadtgebiet belasten, zumindest teilweise noch heute aktiv. Was wiederum heißt, dass diese auch für die … Weiterlesen

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Bahnstreiks der GDL

Ich finde es interessant wie einige diesen Streik sehen. Als Streik gegen böse Deutsche Bahn die ach so extrem an Löhnen spart. Mag sein, dass die DB auch dort gespart hat, aber wie man an der maroden Infrastruktur und veralteten … Weiterlesen

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Antwort bzgl. Aufzeichnungsverbot TALKE-Erörterung

Ohne weitere Kommentare hier die Antwort auf meine Anfrage zur TALKE-Erörterung und dem dortigen Verbot von Aufzeichnungen: Sehr geehrter Herr Scharfenort, auf Ihre Frage hinsichtlich des Ausschlusses von Aufzeichnungen während des Erörterungstermins im Genehmigungsverfahren der Fa. Talke am 3. und … Weiterlesen

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Petition zum Lärmkorso

Der Petitionsausschuss der Landtages NRW schickte mir folgendes Schreiben zu meiner Petition zu den Lärmkorso: Sehr geehrter Herr Scharfenort, der Petitionsausschuss hat ihr Vorbringen in seiner Sitzung vom 21.10.2014 beraten. Ich gebe Ihnen hiermit aus dem Sitzungsprotokoll den gefassten Beschluss … Weiterlesen

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Im Namen deines Herrn?

Die NRZ berichtete in der letzten Zeit häufiger über Salafisten. Dabei war auch mehrfach ein Bild zu sehen mit einem Koranverteiler, auf dessen Schild stand u.a.: Im Namen deines Herrn, Der dich erschaffen hat. In Deutschland herrscht Religionsfreiheit, dass heißt … Weiterlesen

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Zur Zeitumstellung

Die Zeitumstellung ist und bleibt ein Verlustgeschäft. Sie spart keine Energie und kostet dazu noch Arbeitskraft, weil die Mitarbeiter durch die umstellungsbedingte Erschöpfung nur Minderleistung bringen. Sogar teure Fehlentscheidungen lassen möglicherweise auf die Zeitumstellung zurückführen. Dabei ist es unerheblich, ob … Weiterlesen

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Intransparente TALKE-Erörterung

Bei der Erörterung wurden Film- und Tonaufzeichnungen verboten. Begründet wurde dies damit, dass eine Erörterung mit einer Gerichtsverhandlung zu vergleichen wäre. Mir mutet dies etwas seltsam an. Man könnte den Eindruck gewinnen, dass Aufzeichnungen nicht zugelassen werden um im Nachhinein … Weiterlesen

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TALKE zahlt nur das nötigste?

Heute findet die Erörterung statt und wenn ich mir manche Entwicklungen ansehe, mache ich mir schon Sorgen. Aus meiner Sicht hat geplante Lager ohnehin einen zu geringen Abstand und ist gar nicht genehmigungsfähig. Aber wer weiß schon ob und wie … Weiterlesen

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Zur PKW-Maut und Nacktscannern

Nun ist also klar, was Alexander Dobrindt und Seehofer planen. Sie wollen den Überwachungsstaat ausbauen. Es ist doch wohl klar, dass die Überwachung der Einhaltung, der PKW-Maut nicht das einzigste sein wird, was mit den Daten passiert. Diese werden wie … Weiterlesen

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Datenschutzinitiative Duisburg: Santander hat keinen Hinweis auf Videoüberwachung am Eingang

Wie das Bild unten zeigt hat zumindest die Filiale der Santander Bank in Rheinhausen Innenstadt nicht den vorgeschriebenen Hinweis auf Videoüberwachung. Eine Bank ohne Videoüberwachung wäre ungewöhnlich, wobei nicht ausgeschlossen ist, dass aus Kostenersparnis komplett verzichtet wurde, halte ich dies … Weiterlesen

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Datenschutzinitiative Duisburg: Verstoß gegen das Bundesdatenschutzgesetz am Hauptbahnhof Bonn

Auf einer kleinen „Exkursion“ nach Bonn machte ich die unten gezeigten Fotos. Der Bahnhof hat mehrere Zugänge und verfügt bekannterweise über eine Videoüberwachung, welche wegen deren Unzulänglichkeit bereits im Zusammenhang mit Bombenanschlägen in den Medien war. An diesen Zugängen wird … Weiterlesen

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Datenschutzinitiative Duisburg: Was der Lokalkompass beim Datenschutz anscheinend nicht versteht

Der Lokalkompass war ja aufgrund einer Fehläußerung in der WAZ zu dem Schluss gekommen, dass die Targobank sich an den Datenschutz halten würde. Dies ist natürlich falsch, wie der Auszug aus einem Schreiben der zuständigen Stelle für Datenschutz in NRW … Weiterlesen

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Antwort zu meiner Anfrage an die ARD bzgl. Buchmesse

Ich zitier hier einfach mal die Antwortmail zu meiner Anfrage: Sehr geehrter Herr Scharfenort, vielen Dank für Ihre E-Mail an den Hessischen Rundfunk und das damit bekundete kritische Interesse am Programmangebot der ARD. Die Frankfurter Buchmesse ist der weltweit wichtigste … Weiterlesen

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Stadtwerke wollen von Öl auf Gas umstellen

In Amtsblatt 43 der Bezirksregierung ist nachzulesen, dass die Stadtwerke einen Änderungsantrag gestellt haben: Gegenstand des Änderungsantrags ist die Umrüstung des bisher mit Heizöl EL betriebenen Heißwasserkessels 2 (HWK 2) auf Gasbetrieb sowie die Erhöhung der Betriebsdauer der Heißwasserkessel 1 … Weiterlesen

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zu „Gefahrstoffwannen für Logport“

zu „Gefahrstoffwannen für Logport“ Mein Empfehlung für DKT wäre im Vorfeld einen Scopingtermin mit den örtlichen Umweltakteuren, um Problem wie bei Talke schon im Vorfeld zu vermeiden. Die frühzeitige Bekanntmachung sehe ich als positives Zeichen. Wenn von der Straße auf … Weiterlesen

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Datenschutzinitiative Duisburg: Kupferkanne – Bei Margarete

Ich war etwas überrascht, als ich vor kurzem erblickte, dass das Lokal Kupferkanne (Bei Margarete) am Hochemmericher Marktplatz zwei dicke fette Überwachungskameras unter dem kleinen Vordach versteckt hatte. Eine Kennzeichnung ist nicht zu erkennen. Ebensowenig ist erkennbar, ob nur der … Weiterlesen

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Zur Jägereinschränkung

Man muss sich ernsthaft fragen in welche Welt Jäger leben, wenn sie meinte Jagd sollte Spaß machen, denn nichts anderes kann deren Aussage bedeuten, dass es nicht annehmbar wäre, wenn es einen guten Grund zum Töten von Tieren geben müsse. … Weiterlesen

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Weiteres zur Löschaktion im Lokalkompass

In meinem Artikel zur Targobank und deren aus meiner Sicht nicht erfüllten Datenschutz erwähne ich einen ersten Artikel. Dieser wurde Lokalkompass gelöscht und ich bekam nachfolgende Mail: Guten Tag Herr Scharfenort, wir wurden von der Targobank aufgefordert, Ihren im Betreff … Weiterlesen

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TALKE beauftragt IKU Dialoggestalter

Normalerweise spricht man von einer Salamitaktik, wenn etwas nach und nach immer weiter ausgebaut wurde. Stückchen für Stückchen. TALKE wendet diese Taktik nun bei der geplanten Errichtung eines Giftstofflagers pardon fachlich korrekt Gefahrstofflagers an. Ein Scopingtermin im Vorfeld zur Auslegung … Weiterlesen

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Erneute Streiks der GDL

Was ich schon vor mehreren Jahren sagte, spürt nun auch der Rest der Bevölkerung. Ein Streik soll, wenn dem Arbeitgeber wehtun. Dies ist ja der Sinn der Sache. Nicht ohne Grund hatte ich vor einiger Zeit im Rahmen einer Petition … Weiterlesen

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zu „Ein Bremsklotz für Lastwagen“

zu „Ein Bremsklotz für Lastwagen“ In Duisburg sollen Speditionen abwandern? Und ein Verbraucherschützer demonstriert? Dabei ist es doch Umweltschutz pur, wenn weniger LKW durch Duisburg brettern. Was mich allerdings wundert, ist wie stark die Stadt Duisburg die Speditionen schröpft und … Weiterlesen

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zu „Stadt will Gemüse-Anbau verbieten“

zu „Stadt will Gemüse-Anbau verbieten“ Da stellen sich mir direkt mehrere Fragen. Wo ist die Quelle für die großflächige Verseuchung des Bodens? Wie bekommen wir einen Ausgleich für den massiven Wertverlust, welchen die Stadt durch die Nutzungseinschränkung verursacht? Warum kommt … Weiterlesen

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Zum Gehalt für „Manager“ in Duisburg

Zum Gehalt für „Manager“ in Duisburg Und ich dachte die Stadt müsste sparen. Wohl nicht bei Versorgungsposten, die mal wieder offenbaren, warum die Stadt in Wirklichkeit so viele überflüssige Tochterunternehmen hat. Die Sparkasse könnte man Prima zur Sparkasse Ruhrgebiet fusionieren … Weiterlesen

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Ulrich Scharfenort schrieb auf Lokalkompass, jetzt nicht mehr!

Warum ich nicht mehr dort schreiben darf geht aus diesem Schreiben vom Lokalkompass hervor: Guten Tag Herr Scharfenort, gemäß § 3 unserer AGB (Einstellen von Inhalten durch registrierte Nutzer) behalten wir uns vor, einzelne Inhalte nach freiem Ermessen von der … Weiterlesen

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Bug in Plants vs. Zombies II

Seit dem letzten Update von Plant vs. Zombies II für Android gibt es einen Bug in dem Spiel. Wenn man Superdünger auf eine der Pflanzen zieht, klappt dies nicht mehr immer. Manchmal passiert mit der Pflanze gar nichts und der … Weiterlesen

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Na toll die GDL streikt schon wieder

Und es ist eindeutig, dass es ihr um Schädigung der Pendler geht, damit sie Werbung für sich machen kann im Kampf um die Vormachtstellung gegen die EVG. Und Millionen Menschen die es heute nicht mitbekommen können dann morgen sehen, wo … Weiterlesen

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Zum Leserbrief von S. B. in der NRZ am 11.10.2014

Zum Leserbrief von S. B. in der NRZ am 11.10.2014 Ich kann den Brief von Herrn B. nicht nachvollziehen. Spionieren Freunde einander aus? Ist die USA ein Rechtsstaat? Ich bezweifele beides. Wie kann ein Land eine Rechtsstaat sein, was noch … Weiterlesen

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Was fehlt auf Logport und was wäre eine Alternativnutzung für das TALKE-Gelände?

Neben den LKW-Fehlverkehren in Rheinhausen gibt es noch das Problem der Wildparker. Dies sind LKW-Fahrer die mangels Alternativen einfach irgendwo parken. Die Logistik Firmen, geben teilweise sogar ganz offen zu, dass sie die durch sie verursachten Transporte nicht als ihr … Weiterlesen

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Datenschutzinitiative Duisburg: Hält sich die Targobank wirklich an das BDSG?

Vor ein paar Wochen veröffentlichte ich einen kritischen Beitrag zur Targo- und Santanderbank, wo ich deren Hinweise bzgl. Überwachung kritisierte. Dieser Beitrag wurde durch den Lokalkompass im Auftrag der Targobank gelöscht, da er angeblich unwahr wäre. Ich muss natürlich eingestehen, … Weiterlesen

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Anlieger-Frei-Zonen auf der Friedrich-Ebert-Straße

Der LKW-Verkehr auf der Friedrich-Ebert-Straße wurde bisher immer mit der Ausrede durchgelassen, dass die Anlieger ja zur Tankstelle müssten, was aber nicht der Fall ist, wie ich in meinem nachfolgenden Schreiben ans Ordnungsamt und die Polizei Duisburg darlege. Guten Tag, … Weiterlesen

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Stellungnahme des Bundesinnenministeriums zur Werbenutzung der Wahlkandidatenadressen

Aufgrund einer Petition von liegt nun einer Stellungnahme des Innenministeriums vor. Zusammengefasst ist das Innenministerium anscheinend der Meinung, dass es okay wäre, wenn die Wirtschaft die Daten, welche man als Kandidat bei Wahlen angeben muss, kommerziell missbraucht. Man könnte den … Weiterlesen

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S-Bahnen

Ist das noch zu verstehen, anstatt bessere Taktung bei den S-Bahnen zu bieten machen sich die Verkehrsbetriebe sorgen wegen ihrer lokalen Linien. 15 Minuten ist auch zu lang. So hat Berlin im Zentrum eine deutlich engere Taktung. An Rhein und … Weiterlesen

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GDL Streiks

Wenn die GDL von ausreichender Vorwarnzeit spricht, meint sie dann wie vor ein paar Wochen, wo dies erst am Morgen bekannt wurde, dass Nachmittags gestreikt wird? Wenn die GDL wirklich die Bahn treffen wollte und es ihr nicht nur um … Weiterlesen

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PCB liegt in der Luft

Wie der geneigte Leser aus Drucksache 14-0979 im Ratsinformationssystem erfährt, kommt das PCB, was auch im letzten Jahr schon zu einem Verzehrverzicht bestimmter Pflanzen führte aus der Luft. Das LANUV will nun weiter nach dem Verursacher forschen. Allerdings stellt sich … Weiterlesen

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Cyberabwehr in der Logistikbranche

Nach einem Artikel aus der Wirtschaftswoche (Nr. 39) entfallen 7,2 % der Cyberangriff auf die Logistikbranche. Um so mehr verwundert es, dass TALKE in seinem Sicherheitskonzept überhaupt nichts zum Thema Cyberabwehr stehen hat. Nicht einmal der Hinweis, dass Sicherheitsmaßnahmen aus … Weiterlesen

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Geschwisterehe

Der Ethikrat hat Recht. Heute kann man ziemlich sicher verhüten und es kann nun einmal keiner beeinflussen, wohin die Liebe geht. Sei es nun zu Frauen, Männern, Zwittern oder wie halt hier unter Geschwistern. Gesellschaftliche Tabus müssen immer wieder hinterfragt … Weiterlesen

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Weitere Antwort von Ralf Jäger

Auf meine Nachfrage aus dem August gab es nun nach mehr als einem Monat eine Antwort. Das Nichtbeantworten der Fragen zeigt meiner Meinung nach ziemlich deutlich, des es eben keine Begründung gibt dieses verkehrsregelwidrige Verhalten zu dulden oder zu tolerieren. … Weiterlesen

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Zur Sparliste des Sören Link

Das ist keine Sparliste, sondern eine Liste der Dämlichkeit, wie sie kaum noch zu überbieten ist. Die fängt schon mit dem Alternativlos an, was nur dann gebraucht wird, wenn Politiker keine sachlichen Argumente haben. Mit dem Sparkommissar wird schon länger … Weiterlesen

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HIS und Schufa

HIS und Schufa (Wirtschaftswoche Nr. 38) Es besteht keine Notwendigkeit eine Ausweiskopie zur Schufa zu schicken. Dies wird den Menschen durch eine wahrscheinlich juristisch nicht angreifbare, aber trotzdem irreführende Formulierung suggeriert. Ich hatte eine längere Diskussion mit jemandem beim Landesdatenschutzbeauftragten … Weiterlesen

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