Category Archives: Lokalpolitik

#Duisburg: Verkehrsüberwachung Werthauser Str. – #Rheinhausen

Erstellt am 21. März 2026 von ulrics

Am 02. März stand an der Werthauser Str. eine Verkehrsüberwachung. Mit der Kamera soll offensichtlich der Verkehr gezählt werden. Wenn das läuft, wie bei der Stadt Duisburg üblich wird nur einen Tag gezählt, also völlig ohne Aussagekraft. Meine Vermutung ist, … Weiterlesen →

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#Duisburg: Polizei behindert rücksichtslos Busverkehr und gefährdet Fußverkehr – #Rheinhausen #ÖPNV #VisionZero

Erstellt am 6. März 2026 von ulrics

Theoretisch müsste die Polizei in Hinblick auf Verkehrssicherheit ein Vorbild sein und Fußverkehr schützen. Am späten Mittwoch Nachmittag parkte die Polizei an der Kaiserstraße (Einmündung von der Windmühlenstr.) halb auf dem Gehweg in einer Einmündung mit Behinderung von KFZ-Verkehr, hier … Weiterlesen →

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#Duisburg: Junges Duisburg verkauft Bevölkerung für Beteiligung an Kommunalregierung – #Grundsteuer

Erstellt am 27. Februar 2026 von ulrics

Als ich gestern bei Facebook las, dass CDU, SPD und Junges Duisburg eine Koalition bilden um Duisburg zu reagieren, da war mir dann auch sofort klar, warum Junges Duisburg für die Grundsteuererhöhung gestimmt hat. Nicht aus Überzeugung, sondern für politische … Weiterlesen →

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#Duisburg: Murrack erzählt Quatsch in Lokalzeit – #WDR #Grundsteuer

Erstellt am 26. Februar 2026 von ulrics

Warum hat man die Behauptung von Herrn Beigeordneten Martin Murrack (Stadtdirektor und Stadtkämmerer) eigentlich am Dienstag Abend in der Sendung WDR Lokalzeit aus Duisburg nicht auf Fakten gecheckt? Seine Behauptung, wenn irgendwann ein Urteil fällen würde, gäbe es ganz viele … Weiterlesen →

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#Duisburg: Heute kein Livestream, was haben SPD und CDU zu verbergen? – #Grundsteuer #Intransparenz

Erstellt am 24. Februar 2026 von ulrics

Hinter Drucksache 26-0241 „Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke. Digitale Ratsarbeit“ verbirgt sich u. a. folgender Punkt: „Der Rat der Stadt möge beschließen: 1. Die Live-Übertragung der Sitzungen des Rates wird uneingeschränkt fortgesetzt, beginnend … Weiterlesen →

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#Duisburg: CDU ist für höhere Wohnkosten – #Grundsteuer

Erstellt am 22. Februar 2026 von ulrics

Die CDU hat sich nun in einem Artikel der Rheinischen Post zur Grundsteuer geäußert. Die CDU bekennt sich in dem Artikel klar dazu, wohnen für die Bevölkerung in Duisburg teurer zu machen. Das ist zumindest mal eine klare Haltung, wenngleich … Weiterlesen →

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#Duisburg: Das teure Aufsichtsratsversagen – #Grundsteuer

Erstellt am 19. Februar 2026 von ulrics

Im Zusammenhang mit der Grundsteuer ist auch interessant, dass Menschen aus der lokalen Politik in Aufsichtsräten sitzen und den Wackeldackel machen. Jemand aus der Politik sagte etwa sinngemäß, dass sie noch neu wäre aber man nur Vorlagen bekommen und die … Weiterlesen →

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#Duisburg: Warum hat die CDU die Meinung zur Grundsteuer geändert?

Erstellt am 13. Februar 2026 von ulrics

Wenn man nach der Thematik Grundsteuer in Duisburg sucht, findet sich ein Beitrag der CDU vom 06.12.2024, dort heißt es u. a.:_ „Berechnungsergebnisse zeigten allerdings, dass die Anwendung eines einheitlichen Hebesatzes bei der Grundsteuer B regional eine Belastungsverschiebung zu Ungunsten … Weiterlesen →

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#Duisburg: Petition gegen Erhöhung der Grundsteuer

Erstellt am 12. Februar 2026 von ulrics

Eine Petition hatte ich hier nicht aufgeführt bzw. nur indirekt. Man kann es natürlich probieren, um zusätzlich Druck auf SPD und CDU als maßgebliche Parteien auszuüben, habe deshalb auch unterzeichnet. Hier ist die Petition zu finden. Man kann dort natürlich … Weiterlesen →

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#Duisburg: Was tun gegen die Grundsteuererhöhung durch SPD und CDU? – #Unfair

Erstellt am 10. Februar 2026 von ulrics

Bekanntlich wollen SPD und CDU die Grundsteuer erhöhen und verstecken sich dabei hinter von diesen Parteien geleitete Stadt. Natürlich stellt sich da die Frage, was man tun kann, wenn man mit dieser Verteuerung von 32 % nicht einverstanden ist. 1. … Weiterlesen →

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#Duisburg: An KFZ kommunale Gelder verschenken aber Grundsteuer erhöhen? – #Fußverkehr #Falschparken #Exklusion

Erstellt am 8. Februar 2026 von ulrics

Wie ich dem Ratsinformationssystem entnahm, plant die von SPD und CDU geleitete Stadt Duisburg die Grundsteuer für Wohnen drastisch um 32 % zu erhöhen. Und das obwohl die Urteile nicht rechtskräftig sind und man in der Drucksache nicht einmal erwähnt, … Weiterlesen →

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#Duisburg: Ungerechte Grundsteuererhöhung durch SPD und CDU

Erstellt am 6. Februar 2026 von ulrics

Wie bereits hier berichtet wollen SPD und CDU die Grundsteuer erhöhen und damit natürlich auch die Kosten fürs Wohnen. Wie man den Drucksachen entnehmen kann, werden Gewerbeimmobilien erheblich entlastet. In der Drucksache behauptet die von SPD und CDU geleitete Verwaltung: … Weiterlesen →

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#Pressefreiheit und #Presseverantwortung – #NRZ

Erstellt am 6. Dezember 2025 von ulrics

Schon länger hat die NRZ nur noch wenig relevantes und viel Seichtes berichtet. Seiten werden mit Blitzermeldungen und unreflektierten Abdruck von Pressemeldungen der Polizei gefüllt. Den Ausschlag für die Kündigung der NRZ war ein Artikel, bei dem die Zeitung quasi … Weiterlesen →

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#Baustellengrauen direkt am Rathaus – #Duisburg

Erstellt am 30. September 2025 von ulrics

Ein weiteres Beispiel dafür warum man Schilder in Duisburg nicht ernst nehmen kann. Spazieren in Duisburg einen immer wieder in verwirrende Baustellen und Beschilderungskatastrophen. Es ist ganz offensichtlich, dass die Verantwortlichen keine Ahnung von den Verkehrsregeln und der Bedeutung der … Weiterlesen →

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#Duisburg: Ich wähle nicht Rechtsextreme und auch nicht Link! – #SPD #CDU

Erstellt am 28. September 2025 von ulrics

Für mich sind weder Sören Link noch gesichert Rechtsextreme eine Option, weshalb ich entweder ungültig Wählen könnte oder gar nicht erst hingehe. Mich nerven diese Menschen, die mir deshalb vorwerfen ich würde gesichert Rechtsextreme unterstützen. Demokratie heißt nicht, dass ich … Weiterlesen →

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#CDU wirbt im Wahlkampf mit Sauberkeit, die Realität sind zugewachsene Gehwege – #Wahllüge #Duisburg #Rheinhausen

Erstellt am 8. August 2025 von ulrics

Sowohl die SPD, als auch die CDU werben im Wahlkampf mit Sauberkeit, dabei sind die schon seit Jahren an der Macht in Duisburg. Warum sollte das nach der Wahl besser sein, als vorher. Ich tendiere da eher dazu anderen Parteien … Weiterlesen →

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#Baustellengrauen: Radweg blockiert durch Baustelle – #Duisburg #Fahrrad

Erstellt am 1. Juni 2025 von ulrics

Das Baustellen manchmal notwendig sind, kein Frage, aber das egal wo es eine Baustelle gibt, diese überwiegend verkehrsrechtswidrig eingerichtet werden ist ein Behördenversagen der Stadt Duisburg. Neustes Beispiel der Radweg an der Kruppstraße bei der Gaterwegbrücke. Schlimm genug, dass neben … Weiterlesen →

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#Duisburg: Satzung zur Aufhebung der Baumschutzsatzung – #Naturschutz #Umweltschutz

Erstellt am 29. Mai 2025 von ulrics

Neulich war ich auf der Suche nach Informationen der Stadt Duisburg stieß dabei auf die „Satzung über die Aufhebung der Baumschutz- und Baumschutzgebührensatzung“ Satzungen sind kommunales Recht, mit welchen die Kommunen in kleinem Rahmen ähnliche Möglichkeiten haben, wie Landes- und … Weiterlesen →

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#Duisburg: DVG rast völlig planlos in den Marathon – #ÖPNV

Erstellt am 15. Mai 2025 von ulrics

Am Sonntag ist Marathon. Der Termin steht mit Sicherheit schon eine längere Zeit fest, ebenso die Strecke. Diese ist bereits markiert. Da ich am Sonntag eventuell die Bus nehmen wollte, habe ich mal nachgeschaut und musste feststellen, dass zu dem … Weiterlesen →

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#Duisburg: LDI ist gegen den LKW-Blitzer in Rheinhausen – #Datenschutz

Erstellt am 18. Januar 2025 von ulrics

Wenn man dem LDI schreibt, kommt meistens die Information, dass länger dauern könne, weil man angeblich so viel zu tun habe. Jetzt weiß ich auch womit. Man verschwendet die Zeit damit den Schutz der Bevölkerung zu reduzieren. Man behauptet, dass … Weiterlesen →

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#Solingen: Vorgetäuschte Sicherheit und Popolismus – #Automorde #Fahrrad #Messermorde

Erstellt am 29. August 2024 von ulrics

Die Zeitungen und Nachrichten im Fernsehen voll mit Nachrichten zu Solingen. Würde man neutral und unvoreingenommen berichten, gäbe es nicht so viel zu Solingen. Es gibt täglich Tote und Verletzte im Verkehr und niemand kann mir erzählen, dass das rücksichtslose … Weiterlesen →

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#Duisburg: #Duisport und Stadt feiern sich für die Querspange zu unrecht – #Walsum #Fahrrad

Erstellt am 24. Mai 2024 von ulrics

Einmal mehr feiert sich die Stadt für die Behebung von Problemen, welche erst durch die Fehlplanungen entstehen. LKW müssen nie durch Wohngebiete fahren. Man könnte es sogar Straßenrechtlich nahezu vollständig unterbinden, wenn man denn wollte. Will man aber nicht. Könnte … Weiterlesen →

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Stadt #Duisburg will rechtswidriges Gehwegparken legalisieren – #Gehweg #Autoschwurbelstadt

Erstellt am 20. Mai 2024 von ulrics

Unter dem Titel „Anordnung einhüftiges Gehwegparken auf der Johanniterstraße im Abschnitt zwischen Königgrätzer Straße und Heerstraße“ (Vorlage 24-0465) schlägt die Verwaltung von OB Sören Link der Politik vor rechtswidriges Verhalten auf angeblich breiten Gehwegen zu legalisieren. Der Antrag lautet: „Um … Weiterlesen →

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#Duisburg: Tierheim sucht Spender – Nein Danke! – #Naturschutz

Erstellt am 15. Mai 2024 von ulrics

Ich werde definitiv nichts fürs Tierheim spenden. Nicht solange man für den Neubau des Tierheims, Fröschen, Vögeln, Igeln und anderen Tieren den Lebensraum und uns die Nahrungsquelle wegnehmen will. Es gibt genug Brachflächen in Duisburg. Ein Wahnsinn, dass die gesamte … Weiterlesen →

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#Duisburg: WARUM ist der Fahrradweg Heerstraße noch immer nicht umgesetzt? – #Fahrrad

Erstellt am 11. Mai 2024 von ulrics

Was hindert die Stadt Duisburg eigentlich noch an der Umsetzung des angeblich von der Stadt Duisburg selbst gewünschten Lückenschlusses an der Heerstaße. Den Beschluss in der BV Mitte gab es bereits Mitte 2023 (23-0373), es wäre also mehr als genug … Weiterlesen →

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#Duisburg: Verlustgeschäft Oper

Erstellt am 10. April 2024 von ulrics

Luxus muss man sich leisten können, die Oper ist Luxus, trotzdem subventioniert man diese weiter. Am 15.04.2024 soll im Zusammenhang mit der Oper der Rat der Stadt Duisburg über die Drucksache 24-0354 entscheiden. Stolz verkündet man: „Der Jahresüberschuss in Höhe … Weiterlesen →

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#Duisburg: Der Hanse-Radweg von Neuss nach Wesel – #Osttangente #Duisport #LKWeh

Erstellt am 9. September 2022 von ulrics

In den Nachrichten war vor kurzem etwas vom Hanseradweg zu lesen, der von Neuss über Duisburg nach Wesel führt. Auf der Homepage, habe ich mir mal den Routenverlauf angeschaut. Weil man noch immer keine Brücke am Logport Hafen hat, führt … Weiterlesen →

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Dürfen einen städtische Firmen bei Twitter blockieren? – #Duisburg #Duisport #Osttangente #Zensur

Erstellt am 4. Mai 2022 von ulrics

Die „Duisburg Business & Innovation GmbH“ ist eine städtische Tochter mit lokaler Politik im Aufsichtsrat und ein Dezernent Andree Haack als Geschäftsführer. Es handelt sich zwar um eine private Gesellschaftsform aber mit zumindest hohem städtischen Anteil und somit um ein … Weiterlesen →

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#Duisburg hat Machbarkeitsstudie nicht mehr – #Hochfeld #Duisport #Osttangente

Erstellt am 31. März 2022 von ulrics

Es ist immer wieder interessant, was man bei Fragen an die Stadt für Antworten bekommt. Teilweise sind die richtig und gut, keine Frage, aber manchmal auch zum Schmunzeln oder verwundern. Bei der Frage der Machbarkeitsstudie für den Umbau Marientor (Ing. … Weiterlesen →

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Keine Analyse der LKW-Probleme in Duisburg von Politik gewünscht – #Duisport #Rheinhausen #Osttangente

Erstellt am 18. März 2022 von ulrics

Vor einiger Zeit habe ich mal für Rheinhausen eine erste Analyse durchgeführt, was die Ursachen für Fehlfahrten sind. Dies geschah auch vor dem Hintergrund, dass es ja viele populistische Behauptungen bzgl. Osttangente im Umlauf waren und immer noch sind. Im … Weiterlesen →

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Machbarkeitsstudie kostete 392.578 Euro – #Duisport #Duisburg #CDU #SPD #Rheinhausen #Osttangente

Erstellt am 15. März 2022 von ulrics

Fast 400 000 Euro gab die Stadt Duisburg für die Machbarkeitsstudie aus, wie eine Anfrage von mir an die Stadt ergab. Das heißt mit den 600 000 Euro, welche SPD und CDU nun wohl genehmigen wollen, kommen die Kosten auf … Weiterlesen →

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Bericht von der BV Rheinhausen – #Osttangente #SPD #CDU #Duisburg #Duisport #Rheinhausen

Erstellt am 4. März 2022 von ulrics

Gestern um 16 Uhr war die BV Rheinhausen. Ich war primär für den Tagesordnungspunkt 2 „Machbarkeitsstudie“ Osttangente gekommen. Vor dem Start, der BV habe ich mich mit einem Plakat: demonstriert. Da ich alleine war, war es natürlich keine Versammlung. Die … Weiterlesen →

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Warum Marientor vs. neue Straße? – #Osttangente #Duisburg #Hochfeld #Duisport

Erstellt am 16. Februar 2022 von ulrics

Warum wollen die Stadt Duisburg und die in der Stadtspitze vertretenden Parteien (SPD und CDU) unbedingt die Osttangente bauen? In den Behauptungen der beiden Parteien liest man etwas von einer angeblichen Entlastung von Rheinhausen, was nach der „Machbarkeitsstudie“ klar widerlegt … Weiterlesen →

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#Osttangente bring laut Machbarkeitsstudie nichts für #Rheinhausen – #Duisport #Logport #Logistik #Duisburg #SPD #CDU

Erstellt am 9. Februar 2022 von ulrics

Für Rheinhausen bringt Osttangente eine: „Entlastung verkehrsbedingter Beeinträchtigungen, vor allem in der Friedrich-Ebert-Straße, der Asterlager Straße und der Essenberger Straße durch eine Verkehrsabnahme“ Also keine Entlastung Moerserstraße und Bergheim, bei zeitgleich extrem hohen finanziellen, sozialen und umweltlichen Kosten. Rein rechtlich … Weiterlesen →

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Osttangente am 14.02.2022 im Rat – #Osttangente #Duisport #Logport #Umweltschutz

Erstellt am 2. Februar 2022 von ulrics

Trotz Klimaschutz, sollen scheinbar weiterhin die Natur im Rheinvorland von Rheinhausen zerstört werden. Die „Machbarkeitsstudie“ dazu steht nun im Ratsinformationssystem. Statt also Verkehrsprobleme zu lösen will man neue schaffen durch Vernichtung des Radweges auf einem Pseudodeich, der gar nicht für … Weiterlesen →

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#Duisburg: Wieder mal Verkehrsinkompetenz – #Rheinhausen

Erstellt am 28. Oktober 2021 von ulrics

Derzeit wird der schlechte Radweg auf der Friedrich-Alfred-Straße zwischen Schwarzenberger Straße und Atroper Straße saniert, was eigentlich zu begrüßen wäre, es stellt sich für mich nur die Frage, warum die Stadt Duisburg deswegen die gesamte Straße für den Radverkehr sperrt. … Weiterlesen →

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Flieger, Radler, Gans und Ente wollen keine Osttangente – #Duisburg #Rheinhausen #Logport #Duisport

Erstellt am 22. September 2021 von ulrics

Duisport und die SPD-Kommunalregierung wollen ohne plausible Begründung auf jeden Fall die Osttangente. Da man keine brauchbaren Gründe hat, verhindert man andere Lösungen und erfindet dann irgendwelche unsinnigen Gründe. So läuft sich halt die Verstraßung der Landschaft. Aber das wird … Weiterlesen →

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#Duisburg Untreue Osttangente – #Duisport #Logport #SPD #CDU

Erstellt am 29. August 2021 von ulrics

Strafgesetzbuch § 266 Untreue: Wer die Befugnis über fremdes Vermögen (z. B. Steuergelder) missbräuchlich nutzt und der Allgemeinheit dadurch einen Schaden zufügt, macht sich der Straftat untreue schuldig. Bekanntlich gibt es einfache durch Verbotszeichen regelbare Beschränkungen für LKW-Verkehr. Eine derartige … Weiterlesen →

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Osttangente vs. Gassi gehen – #Duisburg #Duisport #Logport #Klimaschutz

Erstellt am 6. August 2021 von ulrics

Vor einigen Tagen bin ich auf dem Rad-Wander-Weg, den CDU und SPD für eine Osttangente opfern wollen, unterwegs gewesen. Mir kamen hier etliche Hunde mit Menschen entgegen. Durch das Hochwasser war das Rheinvorland unbenutzbar. Nun stellte sich mir allerdings eine … Weiterlesen →

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#Duisburg: LKW-Problem-Analyse – #Duisport #Logport

Erstellt am 28. Juli 2021 von ulrics

Die Stadt Duisburg zeigt einmal mehr die Unwilligkeit die LKW-Probleme in Duisburg zu lösen. Im vergangenen Jahr hatte ich einen Antrag nach GO § 24 eingereicht. Kern meines Antrags war der Punkt: „Deshalb wird hiermit nach GO § 24 eine … Weiterlesen →

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GroKoDu geht weiter – #StraßenParteiDuisburg #ClimaschäDlicheUnion

Erstellt am 30. Mai 2021 von ulrics

Scheinbar wird die inoffizielle klima- und umweltschädliche GroKoDu fortgesetzt: „Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion„

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#Rheinhausen auch nächste BV wurde abgesagt – #SPD #CDU

Erstellt am 25. April 2021 von ulrics

Wollen SPD und CDU nicht diskutieren? *** DIESE SITZUNG WURDE ABGESAGT ***2. öffentliche/1. nicht öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Rheinhausen – 29.04.2021 – 16:00 Uhr – Rathaus Duisburg, Ratssaal (Zi. 100) Warum gibt es bisher eigentlich keinen Beschluss des Rates für … Weiterlesen →

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#Duisburg: Erneut LKW-Schutz mit Lügen verhindert? – #Duisport #Logport #Rheinhausen

Erstellt am 15. April 2021 von ulrics

In der Niederschrift Ausschuss für Wirtschaft, Stadtentwicklung und Verkehr – 04.09.2020 – öffentliche Sitzung ging es unter dem Tagesordnungspunkt 23 – Drucksache Nr. 20-0885 um eine Einschränkungen des Schwerlastverkehrs in Hochfeld, Rheinhauser Straße / Karl-Jarres-Straße / Karl-Lehr-Straße. SPD und CDU … Weiterlesen →

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Wohnraum statt Parkraum – #Verkehrswende #Bequemlichkeitswende

Erstellt am 11. März 2021 von ulrics

Es ist bizarr bzw. absurd, wenn Städte Freiflächen durch Bebauung vernichten wollen, dafür aber unbebaute Flächen in den Innenstädten schonen. So gibt es zahlreiche öffentliche und private Parkplätze in den Städten. Aber tut das wirklich Not? Teilweise gibt es sogar … Weiterlesen →

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#Duisburg: Parkgebühren für LKW – #Duisport #Logport

Erstellt am 7. Februar 2021 von ulrics

Da die Stadt Duisburg wenig Initiative zeigt die LKW-Probleme zu lösen, versuche ich das weiterhin mit meinen bescheidenen Mitteln. In diesem Fall mit einer weiteren Kommunalpetition nach GO § 24: ================================= Gemäß Landesverkehrsministerium ist es möglich abweichende Parkgebühren für unterschiedliche … Weiterlesen →

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#Duisburg: Wählerbeschiss von Benedikt Rommeler und #CDU? – #Amthor #Amthorgate #Mogelpartei

Erstellt am 27. Oktober 2020 von ulrics

Im Duisburger Süden hat sich laut NRZ ein Benedikt Rommeler für die dortige Bezirksvertretung aufstellen lassen bei den Grünen und ist noch vor dem Wahltag zur CDU gewechselt. Das Mandat ist durch die Liste personenbezogen und ging somit anstatt an … Weiterlesen →

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#Lügport: Angebliche Arbeitsplätze – #Duisport #Logport #jobwashing

Erstellt am 19. Oktober 2020 von ulrics

Gerne behauptet Duisport, dass durch deren flächenfressenden Hallen neue Arbeitsplätze entstünden. Etwa im Zusammenhang mit der Landmarke Tiger & Turtle. Wo eine Halle den Blick aus einer Richtung verhindert. Natürlich kann man das Kunstwerk von weiter weg noch sehen, aber … Weiterlesen →

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#Duisburg: Tiger & Turtle-Verschandelung durch #Duisport

Erstellt am 27. Juni 2020 von ulrics

Zur Verschandelung des Kunstwerks Tiger & Turtle soll auf der Sondersitzung der BV Süd am 02.07.2020 ein GO § 24 Antrag quasi abgelehnt werden. Angeblich wäre die Abweisung nicht möglich, weil man den Bau bereits 2008 beschlossen hätte. Natürlich gibt … Weiterlesen →

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#Duisburg: Stadt gründet die Duisburg Rotlicht AG – #Sexarbeit

Erstellt am 1. April 2020 von ulrics

Die Stadt Duisburg mit ihren unzähligen Tochtergesellschaften gründete heute eine weitere. Die Duisburg Rotlicht AG, welche sich mit der Neuorganisation des Rotlichtviertels befassen soll. Ziel sind die Optimierung der steuerlichen Erfassung, die Verhinderung von Zwangsprostitution, sowie die gesundheitliche Vorsorge von … Weiterlesen →

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#Duisburg: DVV Aufsichtsrat bekommt 129 000 Euro – #DuisburgBlicktDurch

Erstellt am 14. Januar 2020 von ulrics

Geschäftsberichten kann man viele interessante Dinge entnehmen. Als Vergütung bekam der aufgeblähte Aufsichtsrat in 2018 insgesamt 129 000 €. Bei 20 Personen ist das im Schnitt 6 450 €. Also eine Menge Geld. In etlichen Fällen stellt sich die Frage, … Weiterlesen →

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