Category Archives: Grundrechte

#Duisburg: Hindernis für Fußverkehr wegen KFZ – Typisch

Erstellt am 11. April 2026 von ulrics

An der Goldstr. kurz vor dem Friedrich-Wilhelm-Platz finden sich Gitter, die weit in den Gehweg ragen. Man fragt sich auch hier natürlich wieso die Stadt Duisburg das genehmigt hat. Die Stadt Duisburg hält wenig bis gar nicht von Fußverkehr. Das … Weiterlesen →

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#Duisburg: Grüne fürchten sich vor klarer Position – #Parkplatz #Fahrrad

Erstellt am 10. April 2026 von ulrics

Drucksache 26-0503 „Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN: Verkehrs- und Radwegekonzept 6-Seen Wedau, hier: Grundlagenverbesserung für den Rad- und Fußverkehr“ warum die Grünen nicht so gut ankommen. Statt eine klare Position zu Gunsten von Rad- und Fußverkehr zu beziehen, will … Weiterlesen →

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#Duisburg: LKW unter Brücke – #Logistik #Duisport

Erstellt am 9. April 2026 von ulrics

In Hochfeld gibt es auf dem Weg zur Brücke der Solidarität eine kleine Brücke. Darunter standen vor kurzem LKW geparkt. Ich meine im Duisburger Norden hätte mal ein LKW unter einer Brücke gebrannt und dadurch zumindest für Probleme gesorgt. Am … Weiterlesen →

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#Duisburg: Weiterhin Schlammschlacht auf dem Radweg wegen KFZ – #Fahrrad #VisionZero

Erstellt am 8. April 2026 von ulrics

Im Februar hatte ich schon mal über den verdreckten Radweg an der Duisburg Straße berichtet. Scheinbar wird immer mal wieder gereinigt, aber vor ein paar Tagen sah es dort wieder gefährlich aus, wenn da jemand bei Regen und Dunkelheit sich … Weiterlesen →

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#Köln: Erneuerbare Energien Verteidigen Demo 18. April – #GasKathi #Iran

Erstellt am 7. April 2026 von ulrics

Durch den Krieg von Israel und USA gegen den Iran steigen die Preise für Energie und zeitgleich will das Wirtschaftsministerium die Erneuerbaren Energien abwürgen und die Lebenshaltung sogar noch teurer machen. Am 18. April finden deshalb Demos unter dem Titel … Weiterlesen →

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Diese nervige Tankstellenjammerei – #ÖPNV #Verkehrswende #Lastenrad

Erstellt am 7. April 2026 von ulrics

Es nervt ständig diese Jammerei zu hören, wie viel teurer es an der Tankstelle geworden ist. Wenn man sich für ein KFZ entscheidet muss man halt auch das Kostenrisiko tragen. KFZ-Verkehr ist massiv subventioniert, da gibt es keinen Grund zur … Weiterlesen →

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#Duisburg: Grundlose Sperrung Radweg Mercatorstraße – #Fahrrad #Baustellengrauen

Erstellt am 6. April 2026 von ulrics

Die Stadt Duisburg behauptet eine Gefährdung an der Mercatorstraße, denn ansonsten wäre der dortige Radweg nicht nutzungspflichtig, obwohl dort die Fahrbahn zwei Fahrspuren je Richtung aufweist. Nun hat Straßen NRW mit Genehmigung der Stadt Duisburg den Radweg an der Mercator … Weiterlesen →

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#ruzzland: Urteil für Tilly ist Angriff auf Deutschland!

Erstellt am 4. April 2026 von ulrics

Wie der WDR berichtete hat man Jaques Tilly mehreren Jahren Haft verurteilt, weil dem ruzzischen Regime Satire missfiel. Dazu noch eine lächerlich geringe Geldsumme, die unverständlich ist. Das es kein rechtsstaatliches Verfahren war, steht außer Frage, da der Beschuldigte Tilly … Weiterlesen →

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#Iran sorgt für vollere S-Bahnen? – #Fahrrad #ÖPNV

Erstellt am 3. April 2026 von ulrics

Am Dienstag war in der S-Bahn deutlich mehr Fahrräder und Scooter. Die beiden Wochen davor, habe ich diese Verbindung nicht genutzt, würde aber vermuten, dass dies eine Auswirkung der höheren Spritpreise ist. Das Wetter sprach jetzt nicht gerade für mehr … Weiterlesen →

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#Duisburg: Ja oder Nein zu Olympia? – #Ukraine

Erstellt am 2. April 2026 von ulrics

Rein theoretisch könnte Olympia ein positives Ereignis in Duisburg bzw. NRW sein. Allerdings findet die Abfrage, ob man das möchte statt ohne konkrete Zahlen zu liefern. Selbst ungefähre Zahlen fehlen. In der Berichterstattung wird quasi nur auf das Positive eingegangen. … Weiterlesen →

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#Düsseldorf: Baustelle blockiert Fußverkehr an Ampel – #Baustellengrauen #Exklusion

Erstellt am 1. April 2026 von ulrics

Das ist irgendwie so typisch Baustelle. Völlig rücksichtlos wird die sichere Querung für Fußverkehr eingeschränkt und man muss auf die Fahrradspur ausweichen. Erst einmal denkt man da natürlich, dass das schon einen Grund haben dürfte. Aber nachdem man dort vorbeigeht, … Weiterlesen →

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#Duisburg: „Fach“verwaltung erzählt mal wieder Unsinn zu Ihscootern – #Gehweg #Falschparken

Erstellt am 30. März 2026 von ulrics

In der Niederschrift der BV Rheinhausen steht auf Seite 52 auch etwas zu Ihscootern, weil es einen Antrag der CDU dazu gab. Die Verwaltung scheint ein völliges Fehlverständnis der eigenen Aufgaben zu haben. Schließlich genehmigt diese, die Sondernutzung und kann … Weiterlesen →

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BgF beantragt Verschärfung der Nachtflugbestimmungen am Flughafen Düsseldorf – #Fluglärm #Klimaschutz

Erstellt am 29. März 2026 von ulrics

Lärm schadet der Gesundheit und der Flughafen Düsseldorf schadet der Gesundheit von vielen Menschen mit einem besonders hohem Flugaufkommen am Abend. Die Bürger gegen Fluglärm greifen deshalb nun zu juristischen Mitteln, wie man hier lesen kann.

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#Facebook, will scheinbar zu Werbeeinverständnis erpressen – #Datenschutz

Erstellt am 28. März 2026 von ulrics

Am Donnerstag den 12.03. war ich Online, da wurde mir noch nichts angezeigt. Am 13.03. setzte einem Facebook plötzlich die Pistole auf die Brust. Und wenn man sich bis zum 20.03. nicht entscheiden würde, dann würde automatisch der Professional-Modus aktiviert. … Weiterlesen →

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Warum unterstützen Millionäre u. Milliardäre bevorzugt Rechte/gesichert Rechtsextreme? – #Klimaschutz

Erstellt am 27. März 2026 von ulrics

Es ist auffällig, dass es immer wieder Unterstützung von reichen Menschen für Rechte und gesichert Rechtsextreme gibt. Hier nur einige Beispiele: 1, 2 oder 3. Ich stelle mal die These auf, dass niemand durch anständige Art und Weise Reich werden … Weiterlesen →

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#Duisburg: CDU blockiert mich bei Facebook – #Meinungsfreiheit #Demokratie

Erstellt am 26. März 2026 von ulrics

Natürlich habe ich die CDU Ratsfraktion immer wieder deutlich kritisiert auf ihrer eigenen Seite, dass eine Partei einen deshalb aber blockiert ist schon fragwürdig. Denn meine Kommentare waren zwar kritisch, aber nie beleidigend. Demnach würde ich sagen, dass die CDU … Weiterlesen →

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#Moers: Shared Rad- und Gehweg – #Fahrrad

Erstellt am 25. März 2026 von ulrics

Vor einigen Wochen war ich in Moers und konnte mir da einige recht interessante Konzepte anschauen. Eines davon war Shared-Rad-Gehweg. Wie es für die Verkehrsflüsse Rad- und Fußverkehr weitergehen soll begreift man intuitiv. Man soll sich die Fläche teilen. Ob … Weiterlesen →

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#Duisburg: Arbeitsverweigerung bei GO § 24 – #Rumeln #Fahrrad #LKW #Logport #Duisport

Erstellt am 24. März 2026 von ulrics

Heute soll es in der BV Rheinhausen auch um Drucksache 26-0180: „Eingabe nach § 24 GO vom 12.März 2025, hier: Parkverbot für LKW in den PKW-Parkbuchten auf der Rathausallee“ gehen. In der Drucksache vom 10.02.2026 sieht man die fast schon … Weiterlesen →

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#Duisburg: Sind 1,5 m genug? – #Falschparken #SPD #CDU

Erstellt am 23. März 2026 von ulrics

Bekanntlich toleriert die Stadt Duisburg auf Beschluss der Politik, primär SPD und CDU, das Falschparken auf Gehwegen bis 1,5 m. Das Ordnungsamt hat dies rechtswidrig noch weiter reduziert, ohne politischen Beschluss und ohne schriftlichen Beleg. Wie man in der Abbildung … Weiterlesen →

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Mit dem Wasserbus von Duisburg nach Düsseldorf? – #Verkehrswende

Erstellt am 22. März 2026 von ulrics

Mit VCD-Magazin 01/2026 werden Wasserbusse erwähnt, die u. a. in Amsterdam und Zürich aktiv sein soll. In Duisburg will man lieber eine 5 km lange Seilbahn in der ebenen Fläche bauen, statt mal über Wasserbusse nachzudenken, die sich ja anbieten … Weiterlesen →

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#Feuerwehr: Jammern wegen Bußgeld – #Raser

Erstellt am 20. März 2026 von ulrics

Ein Raser in einem Feuerwehrauto tritt wegen einem Bußgeldes aus der freiwilligen Feuerwehr aus. Er fuhr laut MDR in einer 30er Zone mit 69 km/h, also mehr als das doppelte, was erlaubt ist. Mit doppelter Geschwindigkeit vervierfacht sich der Bremsweg. … Weiterlesen →

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#Duisburg: Umleitung Jägerstraße völlig hinrissig – #LKW #Duisport

Erstellt am 19. März 2026 von ulrics

Bekanntlich fahren durch die Jägerstraße sehr viele LKW, welche von der Autobahn zum Logport abkürzen. Die Jägerstraße wird nun für die Sanierung gesperrt und die Stadt hat im Januar eine Umleitung der BV Rheinhausen vorgelegt, welche von der Schilderfirma VTRipkens … Weiterlesen →

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#Duisburg: AG Handicap stellt Frage zu Ihscootern – #Ihscooter #Exklusion

Erstellt am 18. März 2026 von ulrics

Mit Drucksache 26-0289 bittet die AG-handicap um Beantwortung einer Frage zu Ihscootern, die „unorganisiert§ auf Gehwegen gelagert werden: „Welche Regelungen sind in diesem Fall bereits von der Verwaltung getroffen worden bzw. welche weiteren Maßnahmen sind zukünftig geplant?“ Wer das Ratsinformationssystem … Weiterlesen →

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#Duisburg: Verkehrszeichen 250 massenhaft nicht beachtet – #Falschparken #Anarchie

Erstellt am 16. März 2026 von ulrics

Dass es mit dem Verkehr in Duisburg nicht so läuft ist ja leider bekannt. So richtig vor Augen führen kann man sich das Behördenversagen allerdings am Beispiel der Günterstr. in Rheinhausen. Dort ist eine Baustelle, die allerdings nicht im Verkehrsportal … Weiterlesen →

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#Duisburg: Rüge Grundsteuererhöhung – #Falschparken #Fußverkehr #Fahrrad

Erstellt am 15. März 2026 von ulrics

Nachfolgend meine Rüge der Grundsteuererhöhung, welche ich an die Stadt Duisburg übermittelt habe. Ich bin nicht bereit Falschparken mit einer höheren Grundsteuer zu subventionieren. Guten Tag, hiermit Rüge ich gemäß Amtsblatt 09 (veröffentlicht am 13.03.2026) die „9. Änderung der Satzung … Weiterlesen →

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#Duisburg: Satzungsänderung Grundsteuer im Amtsblatt veröffentlicht – #Falschparken

Erstellt am 14. März 2026 von ulrics

Wie passend, die Stadt Duisburg veröffentlicht am Freitag den 13. das Amtsblatt 9 (PDF). Dieses enthält die Satzungsänderung zur Erhöhung der Grundsteuer und Verteuerung von Wohnen, während man Falschparken weiterhin massiv subventioniert. Neben der Erhöhung der Grundsteuer Hebesätze, mit welcher … Weiterlesen →

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#Duisburg: Falschparken behindert ÖPNV – #Rheinhausen #Exklusion

Erstellt am 13. März 2026 von ulrics

Die Stadt Duisburg bzw. die DVG brüstet sich ja ganz dolle damit wie barrierefrei die Haltestellen sind. Das nützt aber nichts wenn der Weg dahin nicht barrierefrei ist. Vor einigen Tagen saß ich in einem Bus, der an der Ewaldstr. … Weiterlesen →

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#Duisburg: Autopolizei verpasst Radfahrerin Verwarngeld – #Fahrrad #ADFC #Falschparken

Erstellt am 12. März 2026 von ulrics

Leider fällt mir die Polizei Duisburg immer wieder negativ auf. Sei es nun bei den mitunter grottenschlechten Pressemeldungen oder auch im Alltag, wie die WAZ hier berichtete. Der Schilderung nach haben falschgeparkte KFZ den Radweg stark eingeengt, also Tatbestand Behinderung … Weiterlesen →

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#Duisburg: Interne Kommunikation der Verwaltung Fehlanzeige

Erstellt am 11. März 2026 von ulrics

Neulich hatte ich mal wieder der Stadt Duisburg geschrieben, weil schon seit längerem Schilder und Absperrbaken die Verkehrsflüsse in Rheinhausen grundlos beeinträchtigen. Ich hatte deshalb verschiedene Stellen angeschrieben und von dort die Rückmeldung bekommen, ich solle mich doch an eine … Weiterlesen →

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Planted Steak sollte verboten werden! – #vegan #vegetarisch

Erstellt am 10. März 2026 von ulrics

Neulich sah ich auf einer Speisekarte den Begriff Planted Steak. Der Begriff Planted heißt übersetzt „Gepflanzt“, also würde man dort etwas pflanzliches erwarten. Da dies in der Liste der Steaks stand, dürfte das wohl kaum vegetarisch oder vegan sein. Nachdem … Weiterlesen →

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#Duisburg: Parken in der Halteverbotszone – #Grundsteuer

Erstellt am 8. März 2026 von ulrics

Der Kuhlenwall wurde umgebaut und ist inzwischen eine Halteverbotszone, in der man maximal 3 Minuten halten darf. Parken ist wenn man länger als 3 Minuten dort steht oder sich vom Fahrzeug entfernt. Als ich am 14. Februar in diesem Bereich … Weiterlesen →

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Ständige Vorsicht und Rücksicht! Sprich Autoverkehr muss warten! – #VisionZero #Fahrrad #Fußverkehr

Erstellt am 7. März 2026 von ulrics

In der StVO steht in § 1: „(1) Die Teilnahme am Straßenverkehr erfordert ständige Vorsicht und gegenseitige Rücksicht.“ Natürlich ist dies nicht einseitig und in etlichen Punkten wird dies in der StVO auch konkretisiert. Allerdings nicht überall, deshalb muss man … Weiterlesen →

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#Duisburg: Polizei behindert rücksichtslos Busverkehr und gefährdet Fußverkehr – #Rheinhausen #ÖPNV #VisionZero

Erstellt am 6. März 2026 von ulrics

Theoretisch müsste die Polizei in Hinblick auf Verkehrssicherheit ein Vorbild sein und Fußverkehr schützen. Am späten Mittwoch Nachmittag parkte die Polizei an der Kaiserstraße (Einmündung von der Windmühlenstr.) halb auf dem Gehweg in einer Einmündung mit Behinderung von KFZ-Verkehr, hier … Weiterlesen →

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Grundrezept für erfolgreichen Wahlkampf

Erstellt am 5. März 2026 von ulrics

Das Grundrezept für einen erfolgreichen anständigen Wahlkampf ist eigentlich gar nicht so schwer. 1. Mediale Aufmerksamkeit korreliert mit dem Wahlergebnis 2. Die Menschen erinnern sich bei der nächsten Wahl, deshalb keine Lügen und Versprechungen, die nicht gehalten werden können. 3. … Weiterlesen →

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#Duisburg hasst Fußverkehr – #Gehweg #Bußgeld

Erstellt am 4. März 2026 von ulrics

Die Stadt Duisburg muss Fußverkehr hassen, anders kann man sich das eigentlich nicht erklären, was man an der Hermannstraße in Rheinhausen macht. Nicht nur schränkt man Gehweg auf 90 cm ein, damit dort Autos rumstehen können, nein man verringert den … Weiterlesen →

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#Umweltschutz: Mülltrennung ist echt schwer

Erstellt am 3. März 2026 von ulrics

Bei der Mülltrennung ist es teilweise echt schwer, zu wissen, was wo hin gehört. Manche Verpackungen machen dies aufgrund der Unklarheit des Materials noch schwieriger. Andere Verpackungen sind dagegen recht eindeutig und quasi selbsterklärend. Manche Verpackungen haben auch eine Hilfestellung, … Weiterlesen →

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#Klimaschutz: Warum ist Strom wirklich so teuer? – #Abzocke

Erstellt am 1. März 2026 von ulrics

Es heißt immer wieder, dass Strom ziemlich teuer wäre, aber das ist natürlich so nicht wahr, wenn man mal einen genauen Blick auf die Stromrechnung wirft. Da wäre zum einen 19 % Umsatzsteuer auf die Gesamtkosten, obwohl Strom durchaus als … Weiterlesen →

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#Duisburg: Junges Duisburg verkauft Bevölkerung für Beteiligung an Kommunalregierung – #Grundsteuer

Erstellt am 27. Februar 2026 von ulrics

Als ich gestern bei Facebook las, dass CDU, SPD und Junges Duisburg eine Koalition bilden um Duisburg zu reagieren, da war mir dann auch sofort klar, warum Junges Duisburg für die Grundsteuererhöhung gestimmt hat. Nicht aus Überzeugung, sondern für politische … Weiterlesen →

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#Duisburg: Murrack erzählt Quatsch in Lokalzeit – #WDR #Grundsteuer

Erstellt am 26. Februar 2026 von ulrics

Warum hat man die Behauptung von Herrn Beigeordneten Martin Murrack (Stadtdirektor und Stadtkämmerer) eigentlich am Dienstag Abend in der Sendung WDR Lokalzeit aus Duisburg nicht auf Fakten gecheckt? Seine Behauptung, wenn irgendwann ein Urteil fällen würde, gäbe es ganz viele … Weiterlesen →

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#Duisburg: Laub an der falschen Stelle – #Umweltschutz #Baumschutz

Erstellt am 25. Februar 2026 von ulrics

Manches in Duisburg ist so absurd. So etwa eine Grünfläche am Krupp Gymnasium. Von dort hat man sämtliches Laub auf die Fahrbahn geharkt oder gepostet. Völlig sinnfrei. Anstatt das Laub mit Mulch abzudecken und so für den Sommer eine Humusschicht, … Weiterlesen →

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#Duisburg: Heute kein Livestream, was haben SPD und CDU zu verbergen? – #Grundsteuer #Intransparenz

Erstellt am 24. Februar 2026 von ulrics

Hinter Drucksache 26-0241 „Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke. Digitale Ratsarbeit“ verbirgt sich u. a. folgender Punkt: „Der Rat der Stadt möge beschließen: 1. Die Live-Übertragung der Sitzungen des Rates wird uneingeschränkt fortgesetzt, beginnend … Weiterlesen →

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#Duisburg: Verwaltung unfähig? – #Fußverkehr

Erstellt am 23. Februar 2026 von ulrics

Schon seit November ist der Gehweg Friedrich-Alfred-Str. 38 in Rheinhausen gesperrt, meine Bemühungen an eine konkrete Begründung für die Gehwegssperrung zu kommen wurden von der Stadt Duisburg seit nunmehr 3 Monaten nicht befriedigend bearbeitet. Ich hatte deshalb einen offiziellen Antrag … Weiterlesen →

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#Duisburg: CDU ist für höhere Wohnkosten – #Grundsteuer

Erstellt am 22. Februar 2026 von ulrics

Die CDU hat sich nun in einem Artikel der Rheinischen Post zur Grundsteuer geäußert. Die CDU bekennt sich in dem Artikel klar dazu, wohnen für die Bevölkerung in Duisburg teurer zu machen. Das ist zumindest mal eine klare Haltung, wenngleich … Weiterlesen →

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#Duisburg KFZ-Verkehr gefährdet Radverkehr – #Fahrrad #ADFC

Erstellt am 21. Februar 2026 von ulrics

Den Respekt für Radverkehr sieht man in Duisburg recht deutlich am Zustand der Radweg. Hier der Radweg an der Duisburger Str. in Rheinhausen, nahe der Moerser Str. Scheinbar fahren hier seit einiger KFZ-Führende durch die ehemalige Wiese zwischen Radweg und … Weiterlesen →

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#Duisburg: DVG verbietet Fotos in U-Bahnhöfen mit absurder Begründung – #Datenschutz

Erstellt am 20. Februar 2026 von ulrics

In der Hausordnung der U-Bahn in Duisburg steht, dass man keine Fotos machen dürfe und dies sowohl für Kommerzielle, die auch Private gelten würde. Zugleich werden Verstöße mit Hausverbot bedroht. Ich hatte deshalb mal nachgefragt und die Antwort unten bekommen. … Weiterlesen →

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#Bahnsinn: Was bringt Videoüberwachung gegen Aggression – #Datenschutz #Bahn

Erstellt am 18. Februar 2026 von ulrics

Datenschutz wird an einigen Stelle übertrieben und anderen untertrieben. So können die Datenschutzbehörden nicht mit Bußgeldern gegen andere Behörden vorgehen, selbst wenn diese massiv gegen den Datenschutz verstoßen. Da ich beruflich unterwegs bin und immer wieder im Hotel schlafe, gibt … Weiterlesen →

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#Duisburg: Gibt es auch Korruption im Zusammenhang mit Schilderfirmen? -#Baustellengrauen

Erstellt am 17. Februar 2026 von ulrics

Ständig stehen Schilder in Duisburg rechtswidrig und oft auch noch völlig unnötig in Wegen für den fließenden Verkehr, wo man sich fragt, was das soll. So auch aktuell stehen mehrere Schilder an der Friedrich-Alfred-Str., der Günterstr. und der Hermannstr. und … Weiterlesen →

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#Duisburg: Wirtschaftsbetriebe und Stadtwerke subventionieren Sparkasse – #Abzocke

Erstellt am 16. Februar 2026 von ulrics

Auf der Seite der Sparkasse Duisburg fand ich die Angabe, dass Buchungen im Onlinebanking von Geschäftskonten 0,17 € kosten. Warum ich darauf komme? Wegen der Schmutzwassergebühren und der Wasserrechnung. So soll ich Wasser in 11 Monaten überweisen mit einer geringen … Weiterlesen →

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#Kerosinregen ist jetzt krebserregend – #Flugverkehr #Kerosin

Erstellt am 14. Februar 2026 von ulrics

Unregelmäßig lassen Flugzeuge Kerosin über bevölkerten Gebieten ab, wie man u. a. hier lesen kann. Das Umweltbundesamt behauptet zwar, dass das ungefährlich wäre, liefert hier aber keine fundierten Daten, was ich schon vor einigen Jahren, als unseriös entlarvt habe. Nun … Weiterlesen →

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#Duisburg: Petition gegen Erhöhung der Grundsteuer

Erstellt am 12. Februar 2026 von ulrics

Eine Petition hatte ich hier nicht aufgeführt bzw. nur indirekt. Man kann es natürlich probieren, um zusätzlich Druck auf SPD und CDU als maßgebliche Parteien auszuüben, habe deshalb auch unterzeichnet. Hier ist die Petition zu finden. Man kann dort natürlich … Weiterlesen →

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