Category Archives: Aktuelles

Kanzler Kraft?

Erstellt am 1. Mai 2012 von ulrics

Vergangene Woche habe ich eine interessante These gehört. Hannelore Kraft hätte den Haushalt NRW platzen lassen, um bei den Neuwahlen als strahlende Siegerin hervor zu gehen und damit für die Bundestagswahl im nächsten Jahr eine gute Positionierung für den Kanzlerposten … Weiterlesen →

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Beschwerde Öffentlich Rechtliche

Erstellt am 28. April 2012 von ulrics

Also die Sache mit ACTA und den ÖRR lässt mich einfach nicht mehr los. Dann bin ich in einem Zeitungsartikel auf die Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen gestoßen. Die führen auf ihrer Seite hinweise zu Beschwerden auf. Nur schade, dass die … Weiterlesen →

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Michael Rubinstein

Erstellt am 24. April 2012 von ulrics

Michael Rubinstein ist der unabhängige OB_Kandidaten, den die Piraten und auch die FDP unterstützen. Am Samstag waren die Piraten in der Innenstadt deshalb direkt neben dem Stand von Michael Rubinstein. Auch wir konnten mit ein paar gesammelten Unterstützungsunterschriften dazu beitragen, … Weiterlesen →

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CO-Pipeline

Erstellt am 23. April 2012 von ulrics

Über die CO-Pipeline u.a. durch Duisburg ist schon viel geschrieben worden und auch gestritten. Unlängst hat die Piratenpartei ein Positionspapier zur CO Pipeline beschlossen. Momentan kommt noch kein CO durch die Pipeline, weil das Düsseldorfer Verwaltungsgericht den Planfeststellungsbeschluss für Rechtswidrig … Weiterlesen →

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Die Direktkandidaten der Duisburger Piraten stellen sich den Fragen…

Erstellt am 21. April 2012 von ulrics

…der Bürger. Die Kandidaten sind hier mit Bildern zu betrachten und auf Abgeordnetenwatch.de stellen sie sich auch den Fragen Duisburg Süd (WK 60): Frank Leiendecker Duisburg West (WK 61): Ulrich Scharfenort Duisburg Nord (WK 62): Dirk Weil Duisburg Mitte (WK … Weiterlesen →

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E-Zigaretten Demo

Erstellt am 18. April 2012 von ulrics

Die E-Zigarette ist ein Thema, welches sehr einseitig behandelt wird. Direkt werden Verbote gefordert, obwohl bei der E-Zigarette im Gegensatz zur normalen Zigarette nur Vermutungen über die Schädlichkeit gibt. Bei der normalen Zigarette ist es dagegen sogar erwiesen. Die Dampfer, … Weiterlesen →

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Pendlerpauschale

Erstellt am 14. April 2012 von ulrics

Die FDP zeigt mal wieder mit voller Härte ihre soziale Ungerechtigkeit. Die Pendlerpauschale soll erhöht werden. Dadurch werden jene bevorzugt, welche unökologisch weit mit dem Auto anreisen. Wobei man bei der FDP eh nie sicher sein kann, was so ein … Weiterlesen →

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Die Wahlkampfbanner der Piraten

Erstellt am 6. April 2012 von ulrics

Zum Verbreiten, Ansehen und darüber Nachdenken.

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Biometrie im Aufenthaltstitel

Erstellt am 4. April 2012 von ulrics

Seit einiger Zeit gibt es den elektronischen Aufenthaltstitel. Ich kann nicht verstehen, warum dabei die Fingerabdrücke zwangsweise abgenommen werden. Ist dies schon diskriminierend? Der Preis ist es auf jeden Fall im Vergleich zu einem deutschen Ausweis. Und dabei ist der … Weiterlesen →

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Mineralölkonzerne und Preise

Erstellt am 3. April 2012 von ulrics

Wieder Ferien und wieder steigen die Preise. Ist es wirklich nur die Nachfrage, wie der Focus behauptet? Ich meine die Nachfrage ist doch wohl klar vorhersehbar. Also lässt sich Lieferung und Produktion entsprechend anpassen, wenn man nur will. Aber man … Weiterlesen →

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Mahnwachen gegen Atommüll in Duisburg

Erstellt am 12. März 2012 von ulrics

Am Niederrhein hat sich ein neues Antiatombündnis gebildet. Ich könnte natürlich alles mit eigenen Worten wiedergeben oder einfach eine Pressemeldung kopieren, welche das sogar noch besser erklären kann. Pressemitteilung Antiatom Bündnis Niederrhein 07.03.12 Gründung des Antiatom Bündnisses Niederrhein Erstes öffentliches … Weiterlesen →

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Datenschutz im Verwaltungportal NRW

Erstellt am 5. Februar 2012 von ulrics

Ich war gerade im Verwaltungsportal der Piratenpartei NRW und wollte etwas aktualisieren. Was muss ich dabei feststellen? Das eine Zwangstelefonnummer abgefragt wird. Wenn Datenschutz so hoch gehalten wird, frage ich mich was das soll. Zumal nicht einmal klar wird wozu … Weiterlesen →

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Polizei fahndet nach …

Erstellt am 7. Januar 2012 von ulrics

einem EC-Karten Dieb, welcher diese auch sogleich nutzte. Bild und Telefonnummer für Hinweise an die Polizei finden sich hier. Da der Diebstahl der EC-Karte am Toeppersee stattfand und die Abhebung im Kreis Wesel wäre eine regionale Bindung des Täters nicht … Weiterlesen →

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Montag ist es soweit

Erstellt am 15. Oktober 2011 von ulrics

Montag ist ein historischer Tag in NRW, wenn nicht sogar in ganz Deutschland. Es wird ein ereignisreicher Tag. Die Sammlung der Unterschriften durch die Bürgerinitiative (BI) Neuanfang für Duisburg endete heute. Am Montag passiert folgendes: – 13:00 Uhr Pressekonferenz der … Weiterlesen →

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Die Berliner Wahl

Erstellt am 19. September 2011 von ulrics

Eigentlich sollte der Post erst morgen erscheinen aber bei einem so überwältigen Sieg in Berlin muss ich einfach gratulieren. Einmal natürlich allen Piraten, die dies ermöglicht haben, dann den Wählern für ihre gute Entscheidung. An dieser Stelle ist auch sicherlich … Weiterlesen →

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Wahl in Mecklenburg-Vorpommern

Erstellt am 6. September 2011 von ulrics

Was ist, wenn letztes Wochenende Wahlen waren und keiner hinging? Keiner ist zwar übertrieben aber fast die Hälfte der Wähler ist nicht zur Wahl in Mecklenburg-Vorpommern gegangen. Bei den in Zeitungen aufgeführten Sonstigen kam es zu einem deutlichen auf die … Weiterlesen →

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Fahrräder im Keller

Erstellt am 7. August 2011 von ulrics

Aus gegebenen Anlass Wer sein Fahrrad im Keller abstellt, sollte sich zumindest die Rahmennummer aufschreiben und diese Unterlage griffbereit in der Wohnung lagern. Zusätzlich sollte man das Fahrrad noch abschließen, auch wenn es im eigenen Keller nicht notwendig sein sollte … Weiterlesen →

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Wir dienen Deutschland

Erstellt am 7. Juli 2011 von ulrics

Das ist der neue Slogan der Bundeswehr. Ich frage mich, was ist der Slogan des Bundestages? Wir erhöhen Diäten. Wir senken Steuern. (oder besser: Wir machen Wahlkampfgeschenke.) Wir sammeln Daten. Ich vermute so eine Liste könnte man wohl endlos fortsetzen.

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Terrorgesetze verlängert

Erstellt am 1. Juli 2011 von ulrics

Die sogenannten Antiterrorgesetze werden verlängert. Befristet für vier Jahre und unter Wegfall von einzelnen Aspekten, die bisher nicht eingesetzt wurden. Die FDP verkauft dies natürlich als großen Erfolg. Genauso wie das Vorhaben die Steuern zu senken. Das macht einfach keine … Weiterlesen →

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Sabotage an Fahrzeugen

Erstellt am 30. Juni 2011 von ulrics

Es gibt Dinge die sind einfach abartig und widerlich. Das Lösen von Radmuttern an Fahrzeugen gehört dazu. Egal um wessen Fahrzeuge es sich handelt. Schlimm genug, dass die Insassen in Lebensgefahr sind aber auch die anderen Verkehrsteilnehmer sind in Gefahr. … Weiterlesen →

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Die Milchschnitten-Lüge?

Erstellt am 28. Juni 2011 von ulrics

Werbung ist vielfach nervig und noch schlimmer wird es, wenn es zugleich noch eine Lüge ist. Auf der Seite Abgespeist.de werden seit einigen Jahren regelmäßig die dreistesten Werbelügen durch die Verbraucher gewählt. Es wird also subjektiv bestimmt, wo sich die … Weiterlesen →

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Billigfachkräfte

Erstellt am 25. Juni 2011 von ulrics

Über Vorratsdatenspeicherung habe ich ja schon oft genug geschrieben, deswegen gehe ich mal auf den sogenannten Fachkräftemangel ein. Den will Zensursula bekämpfen. An sich ist es nicht schlecht qualifizierten Bewerbern aus dem Ausland auch eine Chance zu geben sich zu … Weiterlesen →

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NPD Unerwünscht

Erstellt am 21. April 2011 von ulrics

Ein Hausverbot gegen den NPD-Chef Voigt wurde vom OLG Brandenburg jetzt bestätigt. Auch wenn es in die nächste Instanz gehen sollte gehe ich vom gleichen Urteil aus. Das Hausrecht ergibt sich schließlich aus dem Grundgesetz.

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Big Brother Awards

Erstellt am 6. April 2011 von ulrics

Sie sind wieder verliehen worden die Big Brother Awards. Der Preis für jene die sich durch besondere Schnüffelei und Datensammelwut hervortun. In der Kategorie Arbeitswelt gewann der Deutsche Zoll, welcher für den russischen Staat beschäftigte deutscher Unternehmen überprüfte. In dieser … Weiterlesen →

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Bahnstreiks

Erstellt am 6. Februar 2011 von ulrics

Die GDL droht mal wieder mit Streiks und das im Winter. Im Sommer würde ich ja noch sagen Okay muss ich halt länger warten aber im Winter wird mehr als das Wohlbefinden beeinträchtigt. Ganz abgesehen von dem Stress den man … Weiterlesen →

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Der neue Perso ab nächster Woche

Erstellt am 25. Oktober 2010 von ulrics

Ab 1.11.2010 ist es soweit. In den meisten Bundesländern ist der neue Personalausweis, der einzige den man beim Amt kriegt. In Duisburg hat man wegen dem Feiertag noch einen Tag mehr Zeit. Es gibt nicht nur Sicherheitsbedenken, sondern auch die … Weiterlesen →

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Atomkraft, nein danke?

Erstellt am 12. September 2010 von ulrics

Hier kann man jedenfalls seiner Ansicht einen demokratische Ausdruck verleihen. Text der Petition Mit der Petition wird gefordert, dafür Sorge zu tragen, dass die mit den Stromversorgern abgeschlossenen Verträge zur Abschaltung der Atomkraftwerke bis zum Jahr 2023 eingehalten werden.

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Deutschland spart die Bildung zu Tode

Erstellt am 7. September 2010 von ulrics

Nicht nur die Studiengebühren lassen das ehemalige Land der Dichter und Denker und zur Bildungswüste verkommen. Die Investitionen in Bildung liegt in Deutschland signifikant unter dem Durchschnitt von 6.2 % des Bruttoinlandsproduktes (BIP). Nur 4.7 % des BIP gehen in … Weiterlesen →

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Undemokratische SPD?

Erstellt am 19. August 2010 von ulrics

Wenn ein SPD Vorsitzender einen Infostand von Piraten verhindert, kann man dies wohl durchaus als undemokratisch bezeichnen. Es hat zwar nicht in der Gegend stattgefunden, sondern in Liedolsheim (Dettenheim, Karlsruhe, Baden-Württemberg) stattgefunden, zeigt aber einen interessantes Verhalten von Seiten der … Weiterlesen →

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Mal wieder werden die Kosten abgewälzt

Erstellt am 13. Juli 2010 von ulrics

BP braucht wohl weniger Steuern zu zahlen. Und wen trifft es damit mal wieder? Natürlich den Steuerzahler. Den dem Staat entgehen Einnahmen und die müssen entweder durch Einsparungen oder Steuererhöhungen kompensiert werden. 10 Milliarden an Steuererleichterung würde bedeuten, auf Deutschland … Weiterlesen →

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Wer wird der neue Bundespräsident?

Erstellt am 30. Juni 2010 von ulrics

Noch läuft sie die Wahl. Wulff wäre das kleinere Übel als die von der Leyen oder der Schäuble. Aber was soll man auch von einer Regierung halten die nach aktuellen Umfragen gerade ein drittel der Bevölkerung hinter sich hat. Da … Weiterlesen →

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Gauck für mehr Demokratie und sinnvolles Sparen

Erstellt am 20. Juni 2010 von ulrics

Joachim Gauck hat sich ausdrücklich für mehr Demokratie in Form von Volksentscheiden ausgesprochen. Dies soll auch als Maßnahme gegen die Wahlmüdigkeit dienen. Des weiteren regt er eine Zusammenlegung von Bundesländern an. Eine solche Neugliederung wäre schon aus Ökonomischen Gründen sinnvoll. … Weiterlesen →

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Neuwahlen in NRW?

Erstellt am 14. Juni 2010 von ulrics

Rüttgers lehnt diese ab. Mit der Begründung: Es gebe den Wählerauftrag für eine große Koalition. «Das bestätigen die Umfragen. Man braucht also keine Neuwahlen», sagte er der «Rheinischen Post» (Montag) Wenn man sich allerdings mal die absolut prozentualen Wahlergebnisse ansieht. … Weiterlesen →

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Ab 2013 kommt die Rundfunk-Steuer

Erstellt am 10. Juni 2010 von ulrics

Die Rundfunkgebühr in Deutschland soll künftig pro Haushalt und nicht mehr pro Gerät gezahlt werden. …. Künftig soll jeder Haushalt einen einheitlichen Betrag für den öffentlich- rechtlichen Rundfunk bezahlen, egal wie viele Fernseher, Radios oder Computer es gibt. Quelle Besonders … Weiterlesen →

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Unterstützung für den zukünftigen Bundespräsidenten

Erstellt am 7. Juni 2010 von ulrics

Unter Abgeordneten Watch kann man herausfinden wer der zuständige Abgeordnete im Bundestag oder Landtag ist. Sorgt dafür, dass es nicht Wulff wird. Mit Gauck haben SPD/Grüne einen guten Vorschlag gemacht. In Duisburg sind so ziemlich alle Abgeordneten SPD nicht desto … Weiterlesen →

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Joschka als Präsident?

Erstellt am 2. Juni 2010 von ulrics

Ist meiner Ansicht nach eine ausgezeichnete Wahl. Die Grünen bringen den ehemaligen Außenminister ins Gespräch. Wenn ich mir die Alternativen ansehe und besonders die Favoriten der CDU wäre Joschka eine um eine vielfaches bessere Wahl. Die potentiellen CDU Kandidaten: – … Weiterlesen →

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Man sollte sehr gut überlegen….

Erstellt am 1. Juni 2010 von ulrics

… wie leicht Worte falsch interpretiert werden können und was daraus wird. Man sieht die Macht der Medien sehr deutlich aber wie jeder weiß sollte mit Macht auch Verantwortung einhergehen. … wie schnell man eine falsche Wahl treffen kann. Keine … Weiterlesen →

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Hefeextrakt und Glutamat

Erstellt am 23. Mai 2010 von ulrics

Habe heute gehört, dass es bei Aldi Süd klare delikate Brühe ohne Glutamat (E621) geben soll. Auf der Verpackung ist groß drauf gedruckt „ohne Geschmacksverstärker“ was in meinen Augen nicht der vollen Wahrheit entspricht. In der Zutatenliste steht Hefeextrakt (Verbraucherzentrale, … Weiterlesen →

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Bafög-Erhöhung wird von den Ländern abgelehnt

Erstellt am 22. Mai 2010 von ulrics

Eine Bafög-Erhöhung ist wichtig. Bildung ist eine hohes Gut für Deutschland um in der sich wandelnden Welt zu bestehen und für die Zukunft zu sorgen. Trotzdem wird bei der Bildung ständig gespart. Wir müssen in die Zukunft investieren und das … Weiterlesen →

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Köpfe statt Kompetenz?

Erstellt am 7. Mai 2010 von ulrics

Offener Brief an Herrn Walter Kern, CDU Direktkandidat für Lippe 2 zur Landtagswahl 2010 in Nordrhein-Westfalen ————————————- Sehr geehrter Herr Kern, ich nehme Bezug auf unser Gespräch am Informationsstand der Piratenpartei NRW im Rahmen des Straßenfestes „Lemgo macht ein Fass … Weiterlesen →

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FDP + CDU = ?

Erstellt am 4. Mai 2010 von ulrics

Die NRW-CDU macht zur Zeit durch Skandale auf sich aufmerksam. Auch eine Strategie um im Gespräch zu bleiben. Neben der LEX-EON wären da die Finzanzierung des letzten Wahlkampfs und die Sympathische CO-Pipeline vor der Haustür. Die FDP hält noch immer … Weiterlesen →

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Datenschutzroman von der Piratenpartei

Erstellt am 3. Mai 2010 von ulrics

Die Piratenpartei Münster hat heute den Datenschutzroman „Türspione“ von Malte Klingenhäger unter freier Lizenz veröffentlicht. Die Datei kann als PDF hier heruntergeladen werden.

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CDU in Spendenaffäre verwickelt?

Erstellt am 1. Mai 2010 von ulrics

Bei der CDU in NRW scheint es auch eine Spendenaffäre zu geben. Da scheinen FDP und CDU ja gut zueinander passen. Bleibt nur zu hoffen, dass die Wähler so ein Verhalten entsprechend abstrafen.

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FDP für Verbote anstatt Ursachen zu beseitigen

Erstellt am 1. Mai 2010 von ulrics

Die FDP ist für ein Burkaverbot. Ist das gut? Nein, denn es verbietet lediglich etwas ohne die Ursachen zu beseitigen.

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Die Patt-Situation zwischen Rot Grün und Gelb Schwarz …

Erstellt am 30. April 2010 von ulrics

… hält an. Die Griechenlanddebatte scheint keinen Einfluss zu haben auf das Verhältnis. Es ist also eine lange Koalitionsfindungszeit zu erwarten oder die Piraten kommen über die 5% und können sich einbringen. Global Lokal => Piraten wählen gehen.

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24/7 Wahlkampf Endspurt

Erstellt am 29. April 2010 von ulrics

Die Piraten legen sich für ihre ideale ins Zeug und machen einen 247/7 Wahlkampf in Düsseldorf vor der Wahl. Am Sonntag dem 2.5. geht es los und dann bis zum 8.5. Es werden noch Helfer gesucht, also bitte weitersagen. Hier … Weiterlesen →

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Griechenland

Erstellt am 27. April 2010 von ulrics

Ist die Verzögerung der Finanzhilfe für Griechenland durch die Bunderregierung auch Kettengerassel im Rahmen des Wahlkampfes? Oder richtet sich die Regierung nur nach den Wünschen des Volkes? Einfach mal drüber nachdenken.

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ACTA E-Petition Unbedingt mitzeichnen

Erstellt am 22. April 2010 von ulrics

Zitat aus dem Text Text der Petition Der Deutsche Bundestag möge beschließen die Bundesregierung dazu aufzufordern, sich in der EU zur Offenlegung des aktuellen Standes der Verhandlungen zum Anti-Piraterieabkommen ACTA (Anti-Counterfeiting Trade Agreement) einzusetzen. Begründung Hierdurch soll eine öffentliche Debatte … Weiterlesen →

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Wahlkampf Kommentar

Erstellt am 17. April 2010 von ulrics

Die Anzahl der Wahlkampfstände in den Fußgängerzonen mehrt sich. Was bei dem schönen Wetter auch kein Wunder ist. Da kommen sogar FDP, CDU und SPD heraus. Nur nebenbei erwähnt. Die Duisburger Piraten haben schon im März Wahlkampf gemacht als es … Weiterlesen →

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Benzinpreise in Ferien

Erstellt am 1. April 2010 von ulrics

Die Nachfrage zu Ostern steigt natürlich und wie man sieht können Tankstellen diese auch problemlos bedienen. Schließlich kommen Ferien vorhersehbar und regelmäßig. Man könnte meinen, dass die Mineralölkonzerne frühzeitig die notwendigen Vorräte einkaufen und so eine maximale Gewinnspanne erreichen. Einen … Weiterlesen →

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