Category Archives: Politik

Legoland Duisburg macht dicht

Erstellt am 13. Mai 2012 von ulrics

Mal wieder zeigt sich die Effizenz mit der die Stadtoberen Gutes kaputt machen. Früher gab es in Duisburg das Atlantis Kindermuseum, jetzt in Oberhausen. Dann kam das Legoland. Dieses geht jetzt nach Oberhausen und in Zukunft gibt es einen Leerstand … Weiterlesen →

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Verdachtlose Blutuntersuchung i.A. Ralf Jäger?

Erstellt am 12. Mai 2012 von ulrics

Der bald ehemalige Innenminister Ralf Jäger scheint nicht nur für Vorratsdatenspeicherung zu sein, sondern sogar den Polizeipersonal zu misstrauen, denn anders lässt sich die heimliche Untersuchung auf HIV nicht erklären. Untersuchungen die zudem viel zu Intransparent sind und dem Personal … Weiterlesen →

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Fracking

Erstellt am 10. Mai 2012 von ulrics

Beim Fracking geht es kurz gesagt darum der Erde Erdgas zu entreißen in dem man Chemikalien in den Boden presst. Wer möchte kann sich bei Wikipedia detaillierter informieren. Wie ich vor kurzem in der Tageszeitung lesen musst, wird die Entscheidung … Weiterlesen →

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Antwortschreiben an den Landessportbund NRW

Erstellt am 9. Mai 2012 von ulrics

Antwort auf einen Brief des Stadtsportbundes Duisburg mit einer Forderungsliste des Landessportbundes. Sehr geehrter Herr Hering, ich finde Engagement besonders im Jugendbereich sehr wichtig. Der Landessportbund NRW (LSB NRW) fordert in seiner Liste viele Millionen Euro, gleichzeitig nennt er aber … Weiterlesen →

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Weitere Plagiateure

Erstellt am 8. Mai 2012 von ulrics

Eine erste Liste hatte ich ja schon hier veröffentlicht und nun kommen noch einige weitere dabei. Weitere Plagiateure unter den Politikern: Uwe Brinkmann (SPD) keine Aberkennung: Patrick Sensburg (CDU) laufende Verfahren: Daniel Volk (FDP) Jürgen Goldschmidt (FDP) Die FDP scheint … Weiterlesen →

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Greuliches sparen

Erstellt am 6. Mai 2012 von ulrics

Die Stadt Duisburg muss sparen, allerdings hab ich den Eindruck wie immer an der falschen Stelle. Zum Beispiel soll die Rheinhausenhalle dicht gemacht werden. Meine Wissens ist Haus gut bespielt und kann sicherlich noch gesteigert werden. Oder wird hier mal … Weiterlesen →

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Die Kandidaten für den OB-Posten

Erstellt am 4. Mai 2012 von ulrics

Die OB-Kandidaten stehen fest (RP ONLINE, 03.05.2012). Die Kandidaten: Michael Rubinstein (Parteilos, Empfehlung Piratenpartei Duisburg) Sören Link (SPD) Benno Lensdorf (CDU) Rudolf Kley (Bürger Union Duisburg) Barbara Laakmann (Linke) Ingrid Fitzek (Grüne) Rolf Karling (früher Grüner?) Ahmet Siegel (Parteilos) Sascha … Weiterlesen →

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Heute wird es spannend

Erstellt am 3. Mai 2012 von ulrics

Denn heute wird laut der Westen um 15:30 soll der Wahlausschuss öffentlich im Duisburger Rathaus in Raum 225 tagen. 13 Bewerber deren Namen allerdings wohl erst nach der Sitzung bekannt werden dürften, wollen antreten im Rennen, um das Amt des … Weiterlesen →

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Kanzler Kraft?

Erstellt am 1. Mai 2012 von ulrics

Vergangene Woche habe ich eine interessante These gehört. Hannelore Kraft hätte den Haushalt NRW platzen lassen, um bei den Neuwahlen als strahlende Siegerin hervor zu gehen und damit für die Bundestagswahl im nächsten Jahr eine gute Positionierung für den Kanzlerposten … Weiterlesen →

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Grüne und Nazis?

Erstellt am 26. April 2012 von ulrics

Ich habe in der taz einen interessanten Artikel gelesen. In dem ging es um eine junge Partei und Mitglieder mit Nazi-Vergangenheit. Wie der Titel schon andeutet geht es um die Grünen. Also eine Partei, die sich heute als Moralapostel aufspielt … Weiterlesen →

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Unchristliche Demokratische Union?

Erstellt am 25. April 2012 von ulrics

Ist Überwachung ein Zeichen der Nächstenliebe? Eine Google liefert jedenfalls keine Treffer, die darauf hindeuten. Also warum fordert eine Partei, die sich selbst als Christlich bezeichnet dann ständig die Überwachung? Wo hält die CDU die auch die andere Backe hin? … Weiterlesen →

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Pleiteparteien

Erstellt am 22. April 2012 von ulrics

Jeder Bürger kennt das, man muss mit dem Geld auskommen, welches man hat. Schulden dürfen nur eine Ausnahme sein, denn sonst droht einem Insolvenz. Über die Finanzpolitik der Schuldenpartei FDP hatte ich ja hier und hier schon mal geschrieben aber … Weiterlesen →

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Wahlprogramm

Erstellt am 21. April 2012 von ulrics

Unsere Presse meint häufig wir hätten Programm. Das hartnäckige Gerücht hält sich nicht zuletzt durch Reporter, die sich nicht die Mühe einer Recherche machen. In NRW hatten wir Piraten jedenfalls schon bei der Landtagswahl 2010 ein Wahlprogramm. Und jetzt gibt … Weiterlesen →

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E-Zigaretten Demo

Erstellt am 18. April 2012 von ulrics

Die E-Zigarette ist ein Thema, welches sehr einseitig behandelt wird. Direkt werden Verbote gefordert, obwohl bei der E-Zigarette im Gegensatz zur normalen Zigarette nur Vermutungen über die Schädlichkeit gibt. Bei der normalen Zigarette ist es dagegen sogar erwiesen. Die Dampfer, … Weiterlesen →

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Gute Politik

Erstellt am 16. April 2012 von ulrics

Um auch mal mit Kritik umzugehen, hier ein Artikel im Spiegel, der mal wieder zeigt wie manche parteinahe Medien Artikel schreiben. Die Intention dürfte klar sein. Auch wenn sich der Artikel teilweise den Anschein eines positiven Berichtes geben möchte, so … Weiterlesen →

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GEMA auf den Prüfstand

Erstellt am 14. April 2012 von ulrics

Ist die GEMA in der heutigen Zeit noch angebracht und gerecht? Wenn ich so die Nachrichten verfolge und lesen muss, dass Diskotheken um ihre Existenz bangen müssen, weil die Gebühren vervielfacht werden gibt mir das schon zu denken. Ist die … Weiterlesen →

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Pendlerpauschale

Erstellt am 14. April 2012 von ulrics

Die FDP zeigt mal wieder mit voller Härte ihre soziale Ungerechtigkeit. Die Pendlerpauschale soll erhöht werden. Dadurch werden jene bevorzugt, welche unökologisch weit mit dem Auto anreisen. Wobei man bei der FDP eh nie sicher sein kann, was so ein … Weiterlesen →

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Kindern Freiheit geben

Erstellt am 13. April 2012 von ulrics

Mit dem Early Excellence Concept in Mülheim werden neue Wege gegangen. Hier zeigt sich, dass freie Entfaltung und frühkindliche Bildung kein Widerspruch sein muss. Dieses Konzept zeigt, dass es sogar förderlich ist für die Entwicklung als freier unabhängig denkender Mensch.

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Die Wahlkampfbanner der Piraten

Erstellt am 6. April 2012 von ulrics

Zum Verbreiten, Ansehen und darüber Nachdenken.

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Parteitag der FDP in Duisburg

Erstellt am 1. April 2012 von ulrics

Als Piraten sind wir anderen Parteien gegenüber aufgeschlossen und entscheiden sachlich Themen bezogen. Da heute ein Landesparteitag der FDP in der Mercatorhalle war und wir mit unserem Stand in der Gegend waren, haben wir uns gedacht wir schauen mal vorbei. … Weiterlesen →

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Weitere Einschrünkung der Grundrechte für Müll

Erstellt am 26. März 2012 von ulrics

FDP, CDU und CSU haben mit dem Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) ein weiteres Gesetz verabschiedet, dass die Grundrechte einschränkt. Darin steht unter § 19 Duldungspflichten bei Grundstücken folgendes: … Die Bediensteten und Beauftragten der zuständigen Behörde dürfen Geschäfts- und Betriebsgrundstücke und Geschäfts- … Weiterlesen →

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Herr Röttgen …

Erstellt am 24. März 2012 von ulrics

… nach meinem Eindruck sind ihnen die NRW-Bürger egal. Sie bekennen sich nicht zu NRW, sondern wollen nur kommen, wenn ein Pöstchen winkt. Ich verachte Menschen, denen es nur um Pöstchen geht. Denn ist der Dienst an sich selbst wichtiger … Weiterlesen →

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Missverständnis von Michele mit der Presse?

Erstellt am 16. März 2012 von ulrics

Ich zitiere erst einmal aus der FAZ von heute: Der Landesvorsitzende Michele Marsching will in jedem Fall einen der vorderen Plätze besetzen, den „die hinteren Plätze auffüllen können andere Natürlich könnte das aus dem Zusammenhang gerissen sein, wie Presse es … Weiterlesen →

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Morgen ist auch in Duisburg eine Demo gegen ACTA

Erstellt am 24. Februar 2012 von ulrics

Die Demo in Duisburg beginnt um 11.30 Uhr auf dem Springwall beim WDR-Gebäude im Innenhafen und endet in Duisburg am Bahnhofsvorplatz. Der Start beim WDR-Gebäude ist recht passend, wo die ARD die Beschneidung der Meinungsfreiheit namens ACTA explizit unterstützt. Danach … Weiterlesen →

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Schildbürgerstreiche bei den Stadtwerken Duisburg

Erstellt am 22. Februar 2012 von ulrics

Kann es sich die Stadt, der die Stadtwerke Duisburg gehören, leisten Geld zu verschenken? Ich würde sagen in Anbetracht des Nothaushalts und ständiger Einsparungen bei Kultur und Bildung nicht. Trotzdem bekam ich gestern einen Brief von den Stadtwerken mit einem … Weiterlesen →

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Sauerland ist Geschichte!

Erstellt am 12. Februar 2012 von ulrics

Die offiziellen Ergebnisse kommen zwar erst in einigen Minuten, allerdings sieht alles danach aus, als wäre Sauerland unserer zukünftiger EX-OB. Auch die Süddeutsche berichtet schon darüber.

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Hat die CDU Sauerland abgeschrieben?

Erstellt am 9. Februar 2012 von ulrics

Jedenfalls kommt mir die Berichterstattung in der Stadtpanorama so vor. So wird berichtet, dass mit Ja OB Sauerland abgewählt ist. Wenn man bedenkt, dass die Zeitung unter CDU Kontrolle zu sein scheint, ist es schon bezeichnend, dass diese so neutral … Weiterlesen →

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Adolf Sauerland ein kleiner Rückblick

Erstellt am 1. Januar 2012 von ulrics

Mal einen kleinen Überblick über unseren Abwahlkandidaten Sauerland. Adolf Sauerland im Wiki-Überblick Parteispenden Adolf Sauerland über Journalisten Ein kleiner Rückblick vom Pottblog Missachtung eines demokratischen Votums Berühmtester OB der Republik. Jemand der nichts unterschrieben hat. (Anmerkung: Alle Mitarbeiter der Stadt … Weiterlesen →

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Wer im Glaushaus sitzt…

Erstellt am 30. September 2011 von ulrics

Einen Ratschlag den Herr Kauder besser beherzigt hätte. Denn auf seiner Homepage scheint gegen das Urheberrecht verstoßen worden zu sein. Der Entdecker dieses Verstoßes hat in seinem Blog diesen Verstoß als Anlass für eine entsprechende Forderung genommen. Herr Kauder solle … Weiterlesen →

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60 000

Erstellt am 22. September 2011 von ulrics

Inzwischen sind es 60 000 Unterschriften und noch immer kommen neue dazu. Also drückt damit schon mal etwa 1/5 der Wahlberechtigten einen Willen für Neuwahlen aus. Die SPD will natürlich von der Neuwahl profitieren und stellt schon mal die Weichen … Weiterlesen →

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Große Wellen

Erstellt am 20. September 2011 von ulrics

Was in Berlin am vergangenen Sonntag passiert ist, dürften alle in Deutschland mitbekommen haben. Nehme ich jetzt jedenfalls einfach mal an. Vorhin habe ich mich gefragt wie weit die Wellen der Wahl denn eigentlich schlagen und an welchen Ufern es … Weiterlesen →

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Die Berliner Wahl

Erstellt am 19. September 2011 von ulrics

Eigentlich sollte der Post erst morgen erscheinen aber bei einem so überwältigen Sieg in Berlin muss ich einfach gratulieren. Einmal natürlich allen Piraten, die dies ermöglicht haben, dann den Wählern für ihre gute Entscheidung. An dieser Stelle ist auch sicherlich … Weiterlesen →

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Kinderlieder für Kindergärten

Erstellt am 16. September 2011 von ulrics

Vor einiger Zeit verteilten die Piraten und viele andere Kinderliederbücher mit freien Liedern und Noten. Nachfolgende Pressmeldung gibt die Informationen für die Bestellung einer CD mit den entsprechenden eingespielten Liedern. Pressemitteilung der PIRATEN Thüringen zur sofortigen Veröffentlichung Das Projekt „Kinder … Weiterlesen →

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Telekom, Vodafone und E-Plus…

Erstellt am 9. September 2011 von ulrics

… scheinen den Forderungen des Innenministers nachzukommen und betreiben eine anlasslose Vorratsdatenspeicherung (VDS). Auch der AK Vorratsdatenspeicherung äußert sich entsetzt aber fundiert zu dem Thema. Fazit: Wer VDS möchte sollte SPDCDUCSU wählen. Wer sie nicht möchte sollte hier schleunigst Mitzeichnen … Weiterlesen →

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Bildungsmonitor

Erstellt am 19. August 2011 von ulrics

Mal wieder eine Studie, deren Aussagekraft bestimmt nicht unbegründet angezweifelt wird. Jedenfalls zweifelt Klaus Klemm die Aussagekraft in einem Artikel des Stern an. Die Argument klingen zumindest für mich plausibel. Gute Bildung ist einfach zu wichtig um eine Studie überzubewerten, … Weiterlesen →

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Staatsverschuldung

Erstellt am 18. August 2011 von ulrics

Eine bekannte derzeit nicht mehr die 5 % Hürde nehmende Partei forderte mehr Brutto vom Netto. Diese Forderung bringt diese Partei immer wieder, allerdings bringen uns Deutschen solche Steuergeschenke auf Pump etwas? Ich meine natürlich außer einer höheren Staatsverschuldung. Natürlich … Weiterlesen →

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Lernt bitte endlich aus der Geschichte!

Erstellt am 3. August 2011 von ulrics

Nicht Deutschland schafft sich ab, sondern die Freiheit schafft sich ab. Vielleicht sollt ich mal dazu ein Buch schreiben und Millionen scheffeln. Vielleicht könnte man auch sagen, dass unverantwortliche Politiker die Freiheit abschaffen wollen aus Angst vor der Freiheit. Sind … Weiterlesen →

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Neues von Julian Assange

Erstellt am 15. Juli 2011 von ulrics

Es gibt neues von Julian Assange. Nach dem ersten Urteil wurde es ruhig aber nun gibt es neues von ihm. Er ist natürlich in Berufung gegangen, gegen eine Abschiebung nach Schweden, von wo möglicherweise eine Auslieferung in die USA droht. … Weiterlesen →

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Wir dienen Deutschland

Erstellt am 7. Juli 2011 von ulrics

Das ist der neue Slogan der Bundeswehr. Ich frage mich, was ist der Slogan des Bundestages? Wir erhöhen Diäten. Wir senken Steuern. (oder besser: Wir machen Wahlkampfgeschenke.) Wir sammeln Daten. Ich vermute so eine Liste könnte man wohl endlos fortsetzen.

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Strom sparen, Papier verschwenden?

Erstellt am 23. Juni 2011 von ulrics

In Brüssel haben Politiker mal wieder nachgedacht oder es zumindest versucht. Denn der Vorschlag zur Energieeinsparung ist gelinde gesagt nicht gut durchdacht. Es macht schon Sinn Energie einzusparen und Gebäude zu sanieren aber die Forderung einer monatlichen Rechnung für jeden … Weiterlesen →

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Keine gültiges Wahlrecht mehr

Erstellt am 19. Juni 2011 von ulrics

Bei einer Bundestagswahl gäbe es jedenfalls Probleme. Die Schwarz-Gelbe-Koalition hat es bisher versäumt der Aufforderung des Bundesverfassungsgerichts nachzukommen, ein neues gültiges Wahlgesetz zu erstellen. Am 1. Juli läuft die Frist aus, welche das Bundesverfassungsgericht vorgegeben hat.

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Verpfeifen von Verpfeifern

Erstellt am 12. Mai 2011 von ulrics

Scheint so als würde das Wall Street Journal versuchen Wikileaks nach zu eifern, allerdings mit dem Manko, dass der Verpfeifer damit rechnen muss verpfeifen zu werden. Mit WikiLeaks halten die da nicht mit.

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Neuwahlen in NRW

Erstellt am 12. März 2011 von ulrics

Einige haben es schon mitbekommen. In NRW gibt es Indizien für Neuwahlen. Wobei sich Hannelore Kraft da noch nicht so sicher ist.

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Hilfspolizisten?

Erstellt am 7. März 2011 von ulrics

Nach der Berliner Morgenpost verspricht die CDU Hilfspolizisten im Falle eines Wahlsieges für Berlin. Die CDU will also eine Bürgerwehr in Berlin einführen. Offiziell um die Zivilcourage und den Bürgersinn zu stärken. Gleichzeitig wurde und wir wahrscheinlich auch weiter eingespart. … Weiterlesen →

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Kopierer

Erstellt am 26. Februar 2011 von ulrics

Eigentlich wollte ich nicht zu der Hetzkampagne gegen den Verteidigungsminister schreiben. Weder positives noch negatives. Schließlich wäre es momentan noch eine Vorverurteilung. Noch hat die Uni Bayreuth noch nichts entschieden. Ich finde diese Hetzjagd äußerst unschön. Im Sinne der Gleichberechtigung … Weiterlesen →

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Unblutige Revolutionen

Erstellt am 23. Februar 2011 von ulrics

Sind Wahlen nicht eine Form von unblutiger Revolution? Mit einem einfach Kreuz auf einem Zettel kann jeder den Kurs mitbestimmen, den ein Land nehmen wird. Natürlich zum Besseren oder Schlechteren aber man hat die Wahl.

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Manager-Haftung?

Erstellt am 20. Februar 2011 von ulrics

In der Finanzkrise forderte Steinbrück eine Haftung für Bankmanager. Aber warum nicht eine generelle Verantwortung für die Chefetagen? Sei es nun Staatsmanager (Politiker), Bankmanager oder industrielle Manager. Das kurzzeitige Profitstreben sollte in ein langfristiges Umgewandelt werden. Das könnte man ganz … Weiterlesen →

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Ständig diese Wiederholungen

Erstellt am 18. Februar 2011 von ulrics

Irgendwie habe ich das Gefühl, die Politiker wiederholen sich ständig. Immer wieder sieht man die selben Forderungen in Zeitungen. Sei es die ständige Telekommunikationsvorratsdatenspeicherung. Seien es die Terrorwarnungen. Nach dem Motto „Es könnte etwas passieren.“ Dann die ständigen Forderungen nach … Weiterlesen →

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Auch heute noch zeitgemäß

Erstellt am 27. Januar 2011 von ulrics

Auch war ich vollkommen überzeugt, dass irgendeine große Revolution nie Schuld des Volkes ist, sondern der Regierung. Revolutionen sind ganz unmöglich, sobald die Regierungen fortwährend gerecht und fortwährend wach sind, so dass sie ihnen durch zeitgemäße Verbesserungen entgegenkommen und sich … Weiterlesen →

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Gigaliner

Erstellt am 31. Dezember 2010 von ulrics

Ab nächstem Jahr sollen sie über unsere Straßen rollen. Gigaliner. Das sind LKWs mit bis zu 44 Tonnen Gesamtgewicht. Auch die Länge mit bis zu 25 Metern lässt sich sehen. Zuerst sollen sie auf Autobahnen als Experiment des Bundesverkehrministeriums rollen. … Weiterlesen →

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