Category Archives: Beteiligung

Fertige Einwendung gegen RWE – #Klimaschutz #RWE #AllegegenRWE #hambibleibt #endegelaende #endcoal

Erstellt am 28. Juli 2019 von ulrics

Habe gerade eben meine finale Version per Mail an die Bezirksregierung geschickt. Einmal den reinen Text und dann eine signierte Version des Deckblattes (in BCC an mich selbst). Werde natürlich auch eine Variante postalisch hinschicken, um wirklich auf Nummer sicher … Weiterlesen →

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Anleitung zur Einwendung – #Endcoal #Hambischreibt #Hambibleibt #Endegelaende #AllegegenRWE

Erstellt am 9. Juli 2019 von ulrics

Nachfolgend eine kurze Anleitung zur Einwendung gegen das hier beschriebene Vorhaben von RWE. 1. Was ist eine Einwendung? Im Rahmen der sogenannten Umweltverträglichkeitsprüfung muss die Öffentlichkeit beteiligt werden, wenn größere Umweltauswirkungen möglich sind. Hierbei werden die Dokumente von RWE vorübergehend … Weiterlesen →

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#Klimaschutz: RWE stoppen durch Einwendung – #AllegegenRWE #hambibleibt #endegelaende #endcoal

Erstellt am 24. Juni 2019 von ulrics

Heute startet eine Offenlage Antrag der RWE Power AG auf „Erteilung der wasserrechtlichen Erlaubnis zur Fortsetzung der Entnahme und Ableitung von Grundwasser für die Entwässerung des Tagebaus Hambach im Zeitraum 2020 – 2030“ Die Details sind im Amtsblatt zu finden. … Weiterlesen →

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#Censur Durch Uploadfilter – #CDU #AKK

Erstellt am 30. Mai 2019 von ulrics

Wahrscheinlich kommt jetzt die Censur Durch Uploadfilter, damit niemand mehr die Meinung frei äußert. Wo kämen man da denn hin, wenn man von der Wahl der CDU abraten könnte? Und wo erst, wenn man statt einer „schonungslosen Analyse“ die gemachten … Weiterlesen →

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War die #Innogy-Hauptversammlung manipuliert? – #RWE #EON

Erstellt am 16. Mai 2019 von ulrics

In der Zeitung las ich, dass bei der Innogyhauptversammlung nur 250 Aktienbesitzende anwesend gewesen sein sollen. Im Vorfeld bekam ich die Benachrichtigung, dass es mit meinen Eintrittskarten, als Anteilseigner nicht geklappt hätte, wegen eines technischen Fehlers. Da die Aktienbesitzenden von … Weiterlesen →

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#Duisburg: Ratsinformationssystem war zu gut, deshalb Verschlechterung – #Softwareergonomie #Transparenz

Erstellt am 9. Mai 2019 von ulrics

In Duisburg gibt es so eine Art Ratsinformationssystem, dessen Zustand sich in letzter Zeit erheblich verschlechtert hat. Die Durchsuchbarkeit wurde scheinbar beibehalten, ist also weiterhin mies. Dafür wurde die Oberfläche für Smartphones angepasst. Ganz wichtig, weil sich so häufig umfangreiche … Weiterlesen →

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#Demokratie: Verzerrung durch Parteienbezahlung – #Corruption

Erstellt am 7. Mai 2019 von ulrics

In diesem Artikel wird recht gut dargestellt, auf welchen Wegen abseits der „Spenden“ weitere Bezahlungen der Wirtschaft für erwünschte Politik stattfinden. Durch intransparente Bezahlung wird allerdings die Demokratie massiv geschädigt, denn es handelt sich hierbei um eine Form von Korruption. … Weiterlesen →

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#Petition: Entwicklungshilfe ist präventive Landesverteidigung

Erstellt am 20. April 2019 von ulrics

Das Präsidentlein Trump, meckert ja gerne wegen Deutschland, was bekanntlicherweise nur wegen der starken Wirtschaft die 2%-Vereinbarung der Nato nicht erfüllt. Aber bei Trump muss man halt mit kreativen Lösungen kontern. Deshalb mal folgende Petition: Der Deutsche Bundestag möge beschließen, … Weiterlesen →

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#FridaysforFuture: Das Recht auf #Schulstreik – #Klimaschwänzer #Klimaversager

Erstellt am 16. März 2019 von ulrics

Jetzt kriechen die ewig Gestrigen wieder überall aus den braunmorastigen Löchern und schimpfen. Ich sage dazu: Lasst euch nicht beeindrucken von der penetranten Stupidität. So wird immer wieder behauptet man könne doch auch Samstags demonstrieren. Man erkennt schnell, wie dämlich … Weiterlesen →

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#Schulstreiks: Offener Brief an Karliczek und Gebauer – #FridaysForFuture

Erstellt am 4. März 2019 von ulrics

Da ja einige Ministerinnen an die Schulpflicht erinnern, Ihre eigenen Pflichten aber vergessen zu scheinen, mal wieder ein offener Brief: Sehr geehrte Frauen Karliczek und Gebauer, wenn Sie an die „Schulpflicht“ erinnern vergessen Sie zu erwähnen, dass vielfach Unterricht gar … Weiterlesen →

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#Fluglärmnews: Ministerium veröffentlicht endlich die Protokolle der Fluglärmkommission für den Flughafen Düsseldorf

Erstellt am 2. März 2019 von ulrics

Aus einer Pressemitteilung: Seit dem 22.2.2019 sind Protokolle der Fluglärmkommission für den Flughafen Düsseldorf erstmalig öffentlich im Internet abrufbar. Das NRW-Verkehrsministerium setzt damit einen Beschluss der Düsseldorfer Fluglärmkommission auf Antrag der beiden Vertreter der Bundesvereinigung gegen Fluglärm (BVF) in der … Weiterlesen →

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#Fakenews der Bundesregierung zum Tempolimit verkündet von Herrn Seibert? #Tempolimit

Erstellt am 23. Februar 2019 von ulrics

Vor einiger Zeit las ich, dass es Herr Seibert die Meinung der Bundesregierung verkündete, dass es intelligentere Maßnahmen zum Klimaschutz im Verkehrssektor, als ein Tempolimit gäbe. Wenn er so etwas behauptet, dann sollte da ja eigentlich etwas dran sein, also … Weiterlesen →

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#Duisburg: Straßenbaugebühren Abzocke oder gerechtfertigt?

Erstellt am 20. Februar 2019 von ulrics

Schon seit einiger Zeit beschäftige ich mich mit dem Thema Straßenbaugebühren. Die Stadt Duisburg hatte bereits verkündet, dass es einen Mehrwert bedeuten würde, weshalb ich dann mal nachfragte, weil ich das Zweifelhaft fand. Ich zitiere aus der Antwort: …Der Landesgesetzgeber … Weiterlesen →

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#Klimaschutz wird vom Schulministerium NRW bekämpft – #fridaysforfuture #endcoal #lobbykratie

Erstellt am 17. Februar 2019 von ulrics

Ich habe mal gehört, dass die FDP sich angeblich als Liberal betrachtet. Schon seltsam, dass diese Partei eine stark einschränkendes Polizeigesetz ermöglichte und nun über das Schulministerium NRW die Protestbewegung Fridays for Future mit Drohungen bekämpft. Die Maßnahmen mit denen … Weiterlesen →

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#Duisburg: Sondermülldeponie Sachtleben in Rheinhausen

Erstellt am 27. Januar 2019 von ulrics

Im Regionalplan Ruhr ist in der Erläuterungskarte 19 in Rheinhausen eine Deponie eingezeichnet. Als Bezeichnung steht dort: „2 Feststoffdeponie Sachtleben“. Gemäß dem BUND werden nur die Halden eingezeichnet, welche betrieben werden sollen. Nach den roten Punkten unter dem Deponiesymbol wäre … Weiterlesen →

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#Beteiligung: Geheimsache Nationales Luftreinhalteprogramm – #Luftreinhalteplan #Stickoxide

Erstellt am 27. Januar 2019 von ulrics

Nur die wenigsten Menschen haben mitbekommen, dass es neben den kommunalen Luftreinhalteplänen auch ein nationales Luftreinhalteprogramm gibt, an dem die Bevölkerung sich bis zum 28.01.19 beteiligen kann. In den Medien stand trotz der Pressemeldung des BMU nichts dazu und auch … Weiterlesen →

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#Duisburg: Haushaltsrede von Ratsfrau Britta Söntgerath – #Schande

Erstellt am 10. Januar 2019 von ulrics

Ich denke, dass man die Haushaltsrede von Britta Söntgerath der Öffentlichkeit nicht vorenthalten sollte: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Herren, sehr geehrte Damen, liebe Bürger und Bürgerinnen, zunächst einmal möchte auch ich mich bei Ihnen Frau Professor Dr. (Dörte) … Weiterlesen →

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#Duisburg: Geheimverträge mit RWE – #RWE #Intransparenz #IFG #Endcoal #Fossilfree

Erstellt am 7. Januar 2019 von ulrics

Schon seit einiger Zeit bemühe ich mich an eine Drucksache zum Teilverkauf der Stadtwerke Duisburg an RWE zu kommen. Der erste Versuch einer Ablehnung scheiterte an einer ausreichenden Begründung. Nun versucht es die Stadt Duisburg Sehr geehrter Herr Scharfenort, vielen … Weiterlesen →

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Ratsfrau Britta Söntgerath engagiert sich weiter – ab jetzt ohne #Piratenpartei

Erstellt am 31. Dezember 2018 von ulrics

Pressemitteilung von Ratsfrau Britta Söntgerath: Ratsfrau Britta Söntgerath engagiert sich weiter, sieht jedoch keine Zukunft mit der Piratenpartei Deutschland: „Die Partei ist leider zu sehr mit sich selbst beschäftigt“. Wie schon in Köln, Hamm und Wesel gaben in vielen weiteren … Weiterlesen →

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#Fluglärmnews: Petition zur Förderung des Bahnverkehrs

Erstellt am 30. Dezember 2018 von ulrics

Diese Petition an den Bundestag ist sehr zu befürworten. Mein Kommentar zu einem völlig absurden Kommentar: Flugverkehr ist hochsubventioniert Der Fernverkehr wird nicht befreit, wie man dem Gesetz klar entnehmen kann und die Petition geht nicht um ÖPNV. Der Luftverkehr … Weiterlesen →

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#Duisburg: Stadt mauert beim RWE-Verkauf der Stadtwerke – #RWExit #IFG

Erstellt am 27. November 2018 von ulrics

Ich hatte bereits darüber berichtet, dass die Stadtwerke Duisburg bedauerlicherweise zu 20 % RWE gehören, bzw. einer RWE-Tochter, was aber aufs Gleich hinausläuft. Um ein weniger mehr über den damaligen Verkauf zu erfahren, wollte ich das Dokument von der Stadt … Weiterlesen →

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#Helikopterpolitiker und Landes- und Bundespolitik – #Energiewende #Dieselbetrug #hambibleibt

Erstellt am 5. November 2018 von ulrics

Die Bevölkerung empört sich über das Verhalten so mancher Politiker. Sei es nun Verkehrtminister Scheuer (CSU) oder Armin Laschet (CDU). Erster beschützt die unfähige Autoindustrie vor der Realität des Betruges und zweiterer den Energiedinosaurier RWE vor der Energiewende. Dass dies … Weiterlesen →

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DumbCity Duisburg

Erstellt am 18. Oktober 2018 von ulrics

Wenn man eine „Smart City“ plant muss man die Basics verstehen. Natürlich bezieht die Stadt Smart nur auf IT, allerdings ist eine vernetzte Stadt deutlich mehr, als nur ein paar Leitungen und ein paar Projekte zum Thema Datenausbeutung (Big Data). … Weiterlesen →

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#Fluglärmnews: VERDI vs. Ryanair

Erstellt am 16. Oktober 2018 von ulrics

Neulich am Düsseldorfer Flughafen sah ich folgenden Flyer von Verdi und den Spruch No Rights, no Flights finde Klasse. Ausbeutende, die Arbeitnehmerrechte beschneiden, müssen auf die harte Tour lernen, was Recht ist.

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#Fluglärmnews: Verfassungsbruch durch Ryanair?

Erstellt am 27. September 2018 von ulrics

Vom Dumpingflieger Ryanair hat mich auch diese Meldung bzgl. Verfassungsbruch durch Ryanair nicht wirklich gewundert. Die Frage ist, wie Menschen mit Anstand und Moral überhaupt noch mit Ryanair fliegen können. Ich meine, wie kann man, wenn man all das weiß … Weiterlesen →

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