Tag Archives: Petition

Petition gegen Lichtverschmutzung

Erstellt am 20. April 2014 von ulrics

Warum brennen eigentlich Nachts überall Lichter? Schaufenster an denen Nachts ohnehin niemand stehen bleibt sind hell erleuchtet und in Bürogebäuden wird auch schon einmal das Licht einfach brennen gelassen, obwohl dies unnötig ist und bei öffentlichen Verwaltungen sogar den Steuerzahler … Weiterlesen →

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Fracking Petition an den Landtag

Erstellt am 29. Januar 2014 von ulrics

Wie hier berichtet, habe ich im vergangenen Jahr eine Petition zum Thema Fracking an Landtag eingereicht. Folgende Antwort bekam ich vom Petitionsausschuss: Sehr geehrter Herr Scharfenort, der Petitionsausschuss hat Ihr Vorbringen in seiner Sitzung vom 14.01.2014 beraten. Ich gebe Ihnen … Weiterlesen →

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Ablehnung Petition zur mobilen Überwachung

Erstellt am 10. Dezember 2013 von ulrics

Vor einiger Zeit hatte ich eine Petition zu mobiler Überwachung eingereicht und bereits auf die erste Antwort reagiert. Das Bundesministerium sieht kein Problem mit mobiler Überwachung, weil es ja schlagkräftigte Abwehrrecht gäbe. Insgesamt ist dieses Schreiben in meinen Augen ein … Weiterlesen →

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Petition zu Feinstaub durch Schiffsverkehr in Duisburg

Erstellt am 7. September 2013 von ulrics

Schon seit längerem verpesten die Schiffe auf dem Rhein unsere Luft mit ihren Abgasen und emittieren mitten in der „Umweltzone“ Duisburg die Luft. Nach Auskunft der Stadt Duisburg steht der Schiffsverkehr an zweiter Stelle beim Feinstaub direkt nach der Industrie. … Weiterlesen →

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Bundestag hält nichts von einer erhöhten Entschädigung von Datenpannen

Erstellt am 29. Juli 2013 von ulrics

Nachfolgende Beschlussempfehlung erhielt ich zu meiner Petition, in der es darum ging, dass Firmen sich nicht mit Kleinbeträgen von Datenskandalen freikaufen können. Der Petent fordert eine Erweiterung des Bundesdatenschutzgesetzes dahingehend, dass bei Datenpannen und bei nicht rechtmäßige Datensammlungen eine Entschädigung … Weiterlesen →

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Aktuelle Leserbriefe, Kommentare und Klartexte

Erstellt am 24. Juli 2013 von ulrics

Leserkommentar zu „Oberwasser dank Datenschutz-Debatte“ Was für ein Quatsch. Die FDP ist weder für Datenschutz, noch für Privatsphäre, andernfalls hätten sie nicht die Bestandsdatenauskunft (dem deutschen PRISM) und das neue Meldegesetz mit verbrochen. Das neue Meldegesetz wurde damals in der … Weiterlesen →

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Telekom pass auf

Erstellt am 25. Mai 2013 von ulrics

Schon mehr als 60 000 Menschen haben die Petition zur Netzneutralität mitgezeichnet und damit klar gemacht, wie sehr den Menschen das Internet bzw. der Zugang dazu am Herzen liegt. Das derartig viele Mitzeichnungen innerhalb einer so kurzen Zeit erfolgten ist … Weiterlesen →

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Jederbeteiligung: Inhaltsverzeichnis III

Erstellt am 30. März 2013 von ulrics

Die Fortsetzung des Inhaltsverzeichnisses Inhaltsverzeichnis 1. Einleitung 2. Informationsbeschaffung 2.1 Suchmaschinen 2.2 Kontaktaufnahmewege 2.3 Anfragen und Schriftwechsel 2.4 Ratsinformationssysteme 2.5 Amtsblätter 2.6 Informationsfreiheitsgesetze 2.7 Umweltinformationsgesetze 2.8 Verbraucherinformationsgesetz 2.9 Einwohnerfragestunde 3. Informationsverbreitung 3.1 Beschweren 3.2 Abgeordnetenwatch 3.3 Kommunales Abgeordnetenwatch 3.4 Leserbriefe … Weiterlesen →

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Ablehnung meiner Petition zur Zeitumstellung

Erstellt am 29. März 2013 von ulrics

Wie erwartet wurde meine Petition zur Zeitumstellung abgelehnt, weil diese angeblich schon einmal behandelt wurde. Diese war natürlich keineswegs sachgleich, wie der Petitionsausschuss behauptet. Ich habe natürlich Widersprochen und zugleich die Argumente aus meinem Flyer nachgereicht. Daneben habe ich eine … Weiterlesen →

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Petition zum Erhalt des Kombibades

Erstellt am 28. März 2013 von ulrics

Nachdem ich mich vor Kurzem bereits mit dem Thema Kombibad Homberg beschäftigte dachte ich weiter darüber nach. Da es sich offensichtlich um eine Petition handelt, hätte diese von der Stadt Duisburg behandelt werden müssen. Da dies nicht geschah wurde gegen … Weiterlesen →

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Keine Agentur zur Bekämpfung von Spam

Erstellt am 16. März 2013 von ulrics

Vor langer Zeit, genauer gesagt Anfang 2011, wandte ich mich mit einer Petition an den Bundestag, bei der es um eine effektivere Bekämpfung von Spam ging. Das Petitionsverfahren wurde nun abgeschlossen und das Fazit ist schlecht. Aber ich hatte es … Weiterlesen →

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Petition und Begehren für Trinkwasser

Erstellt am 7. Februar 2013 von ulrics

Trinkwasser ist lebenswichtig. Wer schon mal in ein wenig exotischeren Gefilden geweilt hat, weiß wie es ist, wenn kein Trinkwasser aus dem Hahn kommt. In diesen Ländern gibt es Trinkwasser nur in Flaschen zu kaufen. Die EU scheint der Ansicht … Weiterlesen →

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Petition zur Parteienfinanzierung

Erstellt am 22. Januar 2013 von ulrics

Zu meiner Petition bzgl. der Parteienfinanzierung habe ich nun noch eine Stellungnahme aus dem Bundesministerium des Inneren … In seinem Schreiben vom 3. September 2012 hebt der Petent hervor, dass es ihm mit seinem Vorschlag zur Änderung von § 18 … Weiterlesen →

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Jederbeteiligung: Inhaltsverzeichnis I

Erstellt am 19. Januar 2013 von ulrics

Die ersten Kapitel meines Buches Jederbeteiligung sind auf den Seiten des Kompass als Betaversion veröffentlicht. Um Rege Beteiligung wird gebeten. Inhaltsverzeichnis 1. Einleitung 2. Informationsbeschaffung 2.1 Suchmaschinen 2.2 Kontaktaufnahmewege 2.3 Anfragen und Schriftwechsel 2.4 Ratsinformationssysteme 2.5 Amtsblätter 2.6 Informationsfreiheitsgesetze 2.7 … Weiterlesen →

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Zahlen für Datenpannen

Erstellt am 7. Oktober 2012 von ulrics

Am 12.08.2012 hatte ich folgende Petition eingereicht Wortlaut der Petition/Was möchten Sie mit Ihrer Petition konkret erreichen? Der Deutsche Bundestag möge beschließen, dass das Bundesdatenschutzgesetz dahingehend erweitert wird, dass bei Datenpannen und bei nicht rechtmäßigen Datensammlungen eine Entschädigung an die … Weiterlesen →

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Petition Ablehnung aller Kandidaten bei Wahlen

Erstellt am 1. Oktober 2012 von ulrics

Vor einiger Zeit hatte ich eine Petition zum Thema Wahlrecht eingereicht. Es ging darin darum, auch ein Feld für eine Ablehnung einzufügen, damit die Bevölkerung eindeutig erklären kann, dass sie alle Kandidaten nicht wählen möchten und das dementsprechend ein Teil … Weiterlesen →

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Petition zu Petitionen an den Bundestag

Erstellt am 18. September 2012 von ulrics

Ich hatte folgende Petition eingereicht: Der Deutsche Bundestag möge beschließen, dass die Petenten auch den Titel der Petition und die ihrer Meinung nach richtige Themenzuordnung vornehmen können. Begründung: Die Titel bei Petitionen werden vielfach nicht den Intentionen des Petenten gerecht. … Weiterlesen →

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5 Jahre Garantie für Elektrogeräte

Erstellt am 24. August 2012 von ulrics

Die Deutsche Umwelthilfe forderte unlängst eine Abgabe auf Plastiktüten um Menschen bei der Vermeidung von Abfällen anzuleiten. Ich frage mich, ob die DUH auch schon mal über die Verlängerung der Gewährleistung nachgedacht hat. Zudem was ist da eigentlich mit Müllbeuteln, … Weiterlesen →

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Petition zu Kameraattrappen

Erstellt am 10. August 2012 von ulrics

Vor einiger Zeit hatte ich eine Petition zu Kameraattrappen eingereicht. Dann kam eine Nachricht, dass die Petition nicht interessant wäre. Dies kam jetzt auch vom Ausschussdienst mit folgendem Wortlaut: … Nach Prüfung alle Gesichtspunkte kommt der Ausschussdienst zu dem Ergebnis, … Weiterlesen →

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Geldverschwendung im Bundestag

Erstellt am 2. Juli 2012 von ulrics

Für einen Dreiseiter an mit zu einer Petition wurde ein Briefumschlag im Format DIN A5 genommen, obwohl bei drei Seiten normalerweise auch ein Standardbrief zu 0,55 Euro ausreichen würde. Der Brief hätte zudem bei doppelseitigem Druck sogar auf zwei Seiten … Weiterlesen →

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Wahlmüde?

Erstellt am 23. Juni 2012 von ulrics

Stellt euch vor es ist Wahl und keiner geht hin. Dann wäre die Demokratie am Ende. Das gibt es natürlich noch nicht aber dennoch ist die Wahlbeteiligung häufig schlecht und die Tendenz ist sinkend. In einem Interview von Alexander Slonka … Weiterlesen →

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Petitionen an den Bundestag

Erstellt am 18. Juni 2012 von ulrics

Schon häufiger habe ich selbst Petitionen an den Bundestag geschickt. Allerdings wurden diese nicht immer öffentlich gemacht. Was ich natürlich ziemlich Intransparent finde, genauso wie das Verfahren nach dem die veröffentlichten Petitionen ausgewählt werden. Aus diesem Grund werde ich jetzt … Weiterlesen →

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Digitales Weltkulturerbe

Erstellt am 10. Juni 2011 von ulrics

Die Zeit ist reif, für ein digitales Weltkulturerbe, die größte Wissenssammlung der Menschheit mit dem Namen Wikipedia. Ein Wissenssammlung die jeder mitgestalten kann. Eine Petition zu dieser in Deutschland gestarteten Initiative gibt es auch. Nur Wissen wird durch Teilen mehr.

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