Category Archives: Finanzlage

#Duisburg: Satzungsänderung Grundsteuer im Amtsblatt veröffentlicht – #Falschparken

Wie passend, die Stadt Duisburg veröffentlicht am Freitag den 13. das Amtsblatt 9 (PDF). Dieses enthält die Satzungsänderung zur Erhöhung der Grundsteuer und Verteuerung von Wohnen, während man Falschparken weiterhin massiv subventioniert. Neben der Erhöhung der Grundsteuer Hebesätze, mit welcher … Weiterlesen

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#Duisburg: Parken in der Halteverbotszone – #Grundsteuer

Der Kuhlenwall wurde umgebaut und ist inzwischen eine Halteverbotszone, in der man maximal 3 Minuten halten darf. Parken ist wenn man länger als 3 Minuten dort steht oder sich vom Fahrzeug entfernt. Als ich am 14. Februar in diesem Bereich … Weiterlesen

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#Duisburg: Junges Duisburg verkauft Bevölkerung für Beteiligung an Kommunalregierung – #Grundsteuer

Als ich gestern bei Facebook las, dass CDU, SPD und Junges Duisburg eine Koalition bilden um Duisburg zu reagieren, da war mir dann auch sofort klar, warum Junges Duisburg für die Grundsteuererhöhung gestimmt hat. Nicht aus Überzeugung, sondern für politische … Weiterlesen

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#Duisburg: Murrack erzählt Quatsch in Lokalzeit – #WDR #Grundsteuer

Warum hat man die Behauptung von Herrn Beigeordneten Martin Murrack (Stadtdirektor und Stadtkämmerer) eigentlich am Dienstag Abend in der Sendung WDR Lokalzeit aus Duisburg nicht auf Fakten gecheckt? Seine Behauptung, wenn irgendwann ein Urteil fällen würde, gäbe es ganz viele … Weiterlesen

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#Duisburg: Heute kein Livestream, was haben SPD und CDU zu verbergen? – #Grundsteuer #Intransparenz

Hinter Drucksache 26-0241 „Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke. Digitale Ratsarbeit“ verbirgt sich u. a. folgender Punkt: „Der Rat der Stadt möge beschließen: 1. Die Live-Übertragung der Sitzungen des Rates wird uneingeschränkt fortgesetzt, beginnend … Weiterlesen

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#Duisburg: CDU ist für höhere Wohnkosten – #Grundsteuer

Die CDU hat sich nun in einem Artikel der Rheinischen Post zur Grundsteuer geäußert. Die CDU bekennt sich in dem Artikel klar dazu, wohnen für die Bevölkerung in Duisburg teurer zu machen. Das ist zumindest mal eine klare Haltung, wenngleich … Weiterlesen

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#Duisburg: Das teure Aufsichtsratsversagen – #Grundsteuer

Im Zusammenhang mit der Grundsteuer ist auch interessant, dass Menschen aus der lokalen Politik in Aufsichtsräten sitzen und den Wackeldackel machen. Jemand aus der Politik sagte etwa sinngemäß, dass sie noch neu wäre aber man nur Vorlagen bekommen und die … Weiterlesen

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#Duisburg: Wirtschaftsbetriebe und Stadtwerke subventionieren Sparkasse – #Abzocke

Auf der Seite der Sparkasse Duisburg fand ich die Angabe, dass Buchungen im Onlinebanking von Geschäftskonten 0,17 € kosten. Warum ich darauf komme? Wegen der Schmutzwassergebühren und der Wasserrechnung. So soll ich Wasser in 11 Monaten überweisen mit einer geringen … Weiterlesen

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#Duisburg: Warum hat die CDU die Meinung zur Grundsteuer geändert?

Wenn man nach der Thematik Grundsteuer in Duisburg sucht, findet sich ein Beitrag der CDU vom 06.12.2024, dort heißt es u. a.:_ „Berechnungsergebnisse zeigten allerdings, dass die Anwendung eines einheitlichen Hebesatzes bei der Grundsteuer B regional eine Belastungsverschiebung zu Ungunsten … Weiterlesen

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#Duisburg: Petition gegen Erhöhung der Grundsteuer

Eine Petition hatte ich hier nicht aufgeführt bzw. nur indirekt. Man kann es natürlich probieren, um zusätzlich Druck auf SPD und CDU als maßgebliche Parteien auszuüben, habe deshalb auch unterzeichnet. Hier ist die Petition zu finden. Man kann dort natürlich … Weiterlesen

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#Duisburg: Was tun gegen die Grundsteuererhöhung durch SPD und CDU? – #Unfair

Bekanntlich wollen SPD und CDU die Grundsteuer erhöhen und verstecken sich dabei hinter von diesen Parteien geleitete Stadt. Natürlich stellt sich da die Frage, was man tun kann, wenn man mit dieser Verteuerung von 32 % nicht einverstanden ist. 1. … Weiterlesen

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#Duisburg: An KFZ kommunale Gelder verschenken aber Grundsteuer erhöhen? – #Fußverkehr #Falschparken #Exklusion

Wie ich dem Ratsinformationssystem entnahm, plant die von SPD und CDU geleitete Stadt Duisburg die Grundsteuer für Wohnen drastisch um 32 % zu erhöhen. Und das obwohl die Urteile nicht rechtskräftig sind und man in der Drucksache nicht einmal erwähnt, … Weiterlesen

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#Duisburg: Ungerechte Grundsteuererhöhung durch SPD und CDU

Wie bereits hier berichtet wollen SPD und CDU die Grundsteuer erhöhen und damit natürlich auch die Kosten fürs Wohnen. Wie man den Drucksachen entnehmen kann, werden Gewerbeimmobilien erheblich entlastet. In der Drucksache behauptet die von SPD und CDU geleitete Verwaltung: … Weiterlesen

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#Duisburg: SPD und CDU wollen die Mieten erhöhen – #Unsozial #Unchristlich #Unfair

Die von SPD und CDU geleitete Stadtverwaltung empfiehlt eine Erhöhung der Hebesätze und damit eine höhere Grundsteuer für alle mit Wohnimmobilien (PM Stadt Duisburg). Zu Deutsch SPD und CDU wollen das Leben für alle teurer machen. Im Ratsinformationssystem findet man … Weiterlesen

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#Duisburg will Grundsteuer erhöhen, aber Falschparker weiter dulden? – #Unfair

Online las ich etwas in der Art, dass man auf 12 Millionen Euro Grundsteuer nicht verzichten können. Ich glaub ein Zitat von Martin Murrack. Wie es scheint will man deswegen jetzt die Grundsteuer erhöhen und damit vor allen Dingen Haushalte … Weiterlesen

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#Duisburg: Vermögensschaden durch die vorsätzliche Nichtahndung von Falschparken – #Kommunalwahl #SPD #CDU

In Duisburg ist vieles marode, weil der Kommune angeblich das Geld fehlt. So wird ständig behauptet, dass für Radverkehr und ÖPNV zu wenig Geld da wäre gleichzeitig, dulden insbesondere SPD und CDU das Falschparken auf Gehwegen vorsätzlich. Das heißt erstens … Weiterlesen

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#Duisburg: SPD und CDU verschenken Millionen … – #Haushalt

Auf der einen Seite klafft im Haushalt der Stadt Duisburg ein riesiges Loch, auf der anderen Seite schenkt man dem Autoverkehr Millionen von Euros jedes Jahr. In 2002 beschlossen primär SPD und CDU, dass man Falschparken auf Gehwegen nicht mehr … Weiterlesen

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Wirtschaftsbetriebe und Stadtwerke Duisburg rechnen unseriös ab – #Duisburg

Jedes Jahr kommt der Schmutzwassergebührenbescheid und jedes Jahr der gleiche Mist. Die Wirtschaftsbetriebe listen nicht auf, welche Zahlungen berücksichtigt wurden. Es steht nur eine Summe der Vorauszahlungen. Vermutlich für das Abrechnungsjahr, aber der Zeitraum wird nicht klar benannt. Und auch … Weiterlesen

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#Duisburg verschwendet Geld! – #Rahmerbuschfeld #Digitaldiskriminierung #Zwangsdigitalisierung

Die Stadt Duisburg macht ernst hat am 05.02.2025 schreiben zum Bebauungsplan Nr. 1239 -Rahm- „Rahmerbuschfeld“ und Flächenutzungsplan-Änderung Nr. 7.45 -Süd- eine Mitteilung nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) verschickt. Genauer gesagt das Amt für Stadtentwicklung und Projektmanagement. Eine Information … Weiterlesen

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#Duisburg ist weiterhin im Seilbahnrausch – #ÖPNV #Fahrrad

Wenn man fast zwei Seiten zum Thema Seilbahn im Lokalteil der NRZ findet mit allerlei Merkmalen warum das alles so toll sein soll, fragt man sich, warum da nicht kritischer berichtet wird. Etwa bei den Dingen, was die Kritiker angeblich … Weiterlesen

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#Duisburg: Grundsteuer im Finanzausschuss und Rat – #NRW

In 2025 ist Kommunalwahl und SPD und CDU entscheiden nun darüber ob Wohnen teurer wird. Die Drucksache-Nr. 24-1296 trägt den Politischer Variantenentscheid zur Festsetzung der Hebesätze für die Grundsteuer. Gestern hat der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Duisburg darüber vorberaten, … Weiterlesen

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#Duisburg: Autobettelei

Es gibt Kinder in Asien, die können nicht in die Schule, weil die Familie zu arm ist. Der Kindernothilfe gebe ich da gerne. Wenn aber nun bereits der zweite Artikel im Lokalteil der NRZ Duisburg erscheint, wo jemand angeblich für … Weiterlesen

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#Mönchengladbach: Entwurf zur kommunalen Wärmeplanung – #Duisburg #Klimaschutz

Am 14.06.2024 veröffentlichte die Stadt Mönchengladbach eine PM zur Offenlage der Wärmewende, In den Unterlagen kann ich zwar nichts zum Rückbau des Gasnetzes finden, was aus meiner Sicht zwingend erforderlich ist, aber zumindest macht man dort schon einmal einen Anfang. … Weiterlesen

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#Duisburg: Verlustgeschäft Oper

Luxus muss man sich leisten können, die Oper ist Luxus, trotzdem subventioniert man diese weiter. Am 15.04.2024 soll im Zusammenhang mit der Oper der Rat der Stadt Duisburg über die Drucksache 24-0354 entscheiden. Stolz verkündet man: „Der Jahresüberschuss in Höhe … Weiterlesen

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Leerstandsabgabe auf leerstehende Immobilien bekämpft Wohnungsnot – #Duisburg

In Duisburg will man Geld ausgeben um die Vermietung von leerstehenden Ladenlokalen zu fördern. Eine viel sinnvollere Methode, den Leerstand zu bekämpfen ist eine Leerstandsabgabe, denn warum sollte die Allgemeinheit überhöhte Mieten mitbezahlen? Zumal Raum der ungenutzt ist und auch … Weiterlesen

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#Duisburg: SPD und CDU mögen keine Kinder!

Die SPD und CDU in Duisburg wollen 230 Mille für eine Oper verschwenden, während es selbst an so simplen Dingen, wie sauberen Schultoiletten mangelt. Wer so handelt liebt Kinder definitiv nicht. Unsaubere Schultoiletten vermindern im Endeffekt den Bildungserfolg. Damit man … Weiterlesen

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Unverständlicher Schmutzwassergebührenbescheid der WDB – #Duisburg

Anfang Dezember kam plötzlich ein Schmutzwassergebührenbescheid der Wirtschaftsbetriebe Duisburg, der auf Ende November datiert war. Fragt man sich erst einmal warum der solange gebraucht hat innerhalb von Duisburg. Dann fragt man sich, was das soll, da ja der Schmutzwassergebührenbescheid nie … Weiterlesen

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#Duisburg: Was kann man tun gegen die Schnapsideen von SPD und CDU? – #Klimaschutz #Baumschutz

Während die SPD und CDU in Duisburg bekanntlich den Klimaschutz ablehnen und auch bei der Verkehrswende nicht über Alibiaktionen hinauskommen, will man für Schnapsideen wie die Seilbahn oder eine Sanierung der Oper über 300 Millionen Euro verschwenden. Mir stellt sich … Weiterlesen

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#Duisburg ist reich und kann 230 Mille die Toilette runterspülen

Man will mind. 230 Millionen € für das Stadt Theater die Toilette runterspülen um dann zu sagen, dass es noch teurer wird, weil man noch weitere Probleme gefunden hat. Ich schätze mal, dass das mind. 500 Mille kosten wird. Was … Weiterlesen

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#Logistiksubventionen in #Duisburg – #Osttangente

Autoschwurbelpartei FDP bzw. Wissing erzählt etwas von massivem Wachstum des LKW-Verkehrs. Erst einmal gibt es kein Wachstum, wenn man wirklich eine vollständige Bilanz aller kosten zieht. Wachstum wird immer dann behauptet, wenn man Kosten auf die Allgemeinheit umlegt. Beispiele gibt … Weiterlesen

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Machbarkeitsstudie kostete 392.578 Euro – #Duisport #Duisburg #CDU #SPD #Rheinhausen #Osttangente

Fast 400 000 Euro gab die Stadt Duisburg für die Machbarkeitsstudie aus, wie eine Anfrage von mir an die Stadt ergab. Das heißt mit den 600 000 Euro, welche SPD und CDU nun wohl genehmigen wollen, kommen die Kosten auf … Weiterlesen

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Seit 1968 keine Osttangente und das wird auch so bleiben – #Duisburg #Rheinhausen #Geschichte

Am 08. November 1968 gab es eine gemeinsame Sitzung des Verkehrsausschusses und des Planungs- und Grundstückausschusses der Stadt Rheinhausen. Als Tagesordnungspunkt 3 stand auf der Agenda „Beratung über die Trassenführung der Süd- und Osttangente“ Man nimmt dabei Bezug auf eine … Weiterlesen

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Armutszeugnis von SPD Rheinhausen bzgl. LKW-Verkehr – #Duisburg #Osttangente #Duisport #SPD

Bei Facebook sah ich jetzt eine Pressemeldung der SPD Rheinhausen, die in Teilen auch in der Zeitung abgedruckt wurde. Den vollständigen Text habe ich unten angehängt. In Auszügen werde ich den interpretieren. „… Es sei aber auch daran erinnert“, so … Weiterlesen

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Warum geht es am Marientor nicht voran? – #Duisburg #Duisport #Logport #Osttangente #Rheinhausen #Hochfeld

Mal eine Recherche im Ratsinformationssystem zur Thematik Marientor. Dort gibt es etliche Drucksachen, welche sich mit der Thematik befassen. Denn im Zusammenhang mit der Osttangente stellt sich die Frage, warum man das Marientor nicht endlich optimiert. Die Auswahl der Drucksachen … Weiterlesen

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Warum Marientor vs. neue Straße? – #Osttangente #Duisburg #Hochfeld #Duisport

Warum wollen die Stadt Duisburg und die in der Stadtspitze vertretenden Parteien (SPD und CDU) unbedingt die Osttangente bauen? In den Behauptungen der beiden Parteien liest man etwas von einer angeblichen Entlastung von Rheinhausen, was nach der „Machbarkeitsstudie“ klar widerlegt … Weiterlesen

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Keine Förderung für die Osttangente! – #Duisport #Logport #Rheinhausen #Osttangente #Duisburg

Ich habe mir mal erlaubt die Förderwürdigkeit der Osttangente zu hinterfragen. Das Schreiben ging auch an den Bund der Steuerzahler und den Landesrechnungshof. Guten Tag, in der Drucksache 22-0037 https://sessionnet.krz.de/duisburg/bi/vo0050.asp?__kvonr=20094321 Anlage 9 zum Projekt „Osttangente“ steht: „Die in der Machbarkeitsstudie … Weiterlesen

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#Duisburg: Angeblicher Parkdruck in #Hochfeld – #autokorrektur #fahrradalltag #verkehrswende

Laut Drucksache 21-1450 gibt es auf der Straße „Zur Kupferhütte“ einen „allgemein hohen Parkdruck“, deshalb will man die Straße ‚ausbauen‘ Der Ist-Zustand ist: „1,60 m breiten baulichen Radweg und einem ca. 4,00 m breiten Gehweg“ Geplant wird: „2,00 m Parkstreifen; … Weiterlesen

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GO-§-24-Antrag: Entfernung von Verkehrshindernis am Kultushafen – #Duisburg #Fahrradalltag #Verkehrswende

In Duisburg Hochfeld nahe dem Pulp und dieser Waschanlage befindet sich ein Eisenbahnübergang. Wenn ich mich recht entsinne heißt der Hafen dort Kultushafen. Dieser Übergang ist in der typischen konstruktiven Unfähigkeit gestaltet, die Menschen mit Behinderung und Radfahrende benachteiligt. Während … Weiterlesen

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Was tun gegen Straßenbaumaßnahmen und Kosten? – #Verkehrswende

Je nach Konstellation und vorhandenen Geldern warten Städte bei Straßen oft viel zu lange, bis die Straße wieder in einen benutzbaren Zustand versetzt wird. Dabei werden teilweise die Anwohnenden finanziell belastet. Dies erscheint einerseits gerecht, weil die theoretisch auch am … Weiterlesen

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#Duisburg: Sanierung Eisenbahnbrücke zwischen Hochfeld und Rheinhausen?

Die Drucksache 21-0873 führt mehrere Maßnahmen auf, darunter auch für Rheinhausen: „Gehweg Eisenbahnbrücke ü. d. Rhein zw. Duisburg und Rheinhausen“ Man gewinnt den Eindruck, dass in der Verwaltung Rheinhausen immer noch nicht zu Duisburg gehört. Wie sonst könnte es eine … Weiterlesen

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SPD-Kommunalregierung will nichts wirksames gegen LKW in Hochfeld tun – #Duisburg #Duisport #Logport #Osttangente

Am 02.09.2021 war im Lokalteil Mitte der NRZ ein Artikel unter dem Titel „Anwohner ärgern sich über LKW-Lärm“, darin ging es um das Ärgernis LKW-Verkehr auf der Karl-Jarres-Straße. Da man im Artikel auf die Osttangente als Lösung verweist, habe ich … Weiterlesen

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#Duisburg: Was man aus Datteln IV für die Osttangente lernen kann – #SPD #CDU #Duisport #Logport

Einer der Gründe an denen Datteln IV gescheitert ist, war die fehlende Prüfung von Alternativen. Ich denke, dass dies einer der wesentlichen Punkte bei der Osttangente sein wird, an dem diese spätestens vor Gericht scheitert. Bereits aus der Logik ergibt … Weiterlesen

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Was hat Duisburg von Duisport, außer Kosten, Lärm und Belastung? – #Duisport #Logport #Logistik

Mal eine Suche nach der Antwort auf die Frage: Was hat Duisburg von Duisport? Bekanntlich leidet die Lebensqualität in Teilen von Duisburg massiv unter Duisport. An anderen Stellen sind Planungen zu Gunsten von Duisport im Gange, welche die Lebensqualität drastisch … Weiterlesen

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#Duisburg: Stadt will Anteile an DVV verkaufen – #SPD #CDU #Klimaschutz #Intransparenz #RWE #EON

Wie der Tagesordnung der Ratssitzung am kommenden Montag zu entnehmen ist, soll im Nichtöffentlichen Teil mal wieder Tafelsilber verscherbelt werden zum Nachteil der Bevölkerung. Nach meiner Kenntnis sind die RWE-Anteile inzwischen bei EON gelandet. Möglicherweise will man hier weitere Anteile … Weiterlesen

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#Duisburg: Kostenschätzung für eine verlagerte Osttangente – #Rheinhausen #Duisport #Logport

Im Ratsinformationssystem steht eine Drucksache zum Thema: „Süd-West-Querspange Hamborn/Walsum („Umgehungsstraße Hamborn/Walsum“)“ Dort werden Gesamtkosten von 39 Millionen € für einer Strecke von 4,8 km angegeben. Für die Osttangente kann man auf dieser Basis zumindest mal eine erste Kostenschätzung ausrechnen. Bei … Weiterlesen

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#SchwarzbuchRad: Dummplanung Impelmann Kreisverkehr – #Duisburg #Rheinhausen #Verkehrswende

Anfang 2018 kündige die Stadt großspurig den Umbau der Impelmannkreuzung zu einem Kreisverkehr an. Sogar Radverkehr wird erwähnt. Insgesamt ist der Umbau sicherlich okay, aber bei einem Detail frage ich mich, was ich tun soll, wenn ich da mal mit … Weiterlesen

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Keine KFZ-Steuern zahlen, ganz einfach

Nicht weiter sagen, aber ist eigentlich ganz einfach, wenn man keine KFZ-Steuern zahlen möchte. Und man spart dadurch nicht nur die Steuern allein, sondern auch viel mehr. Zusätzlich tut man noch etwas für die Gesundheit. Denn Pendeln mit eigenem KFZ … Weiterlesen

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Warum wollte die BV #Rheinhausen über die Behelfsbrücke an der Cölve hinter verschlossenen Türen beraten? – #Duisburg

Am 14.01.2021 hätte die Bezirksvertretung Rheinhausen getagt. Wegen Corona wurde dies abgesagt. Auf der Tagesordnung für die Nichtöffentliche Sitzung stand folgender Punkt: 3. DS 19-0408/1 Behelfsbrücke An der Cölve Nun stellt sich für mich die Frage warum man dieses Thema … Weiterlesen

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Duisburg: Stadt hat LKW-Fehlverkehr nicht analysiert! – #Duisport #Logport #Osttangente

Seit vielen Jahren ächzt ganz Duisburg unter LKW-Verkehr. Viele Brücken werden zunehmend marode und die Straßen sind auch nicht in einem so guten Zustand. Dies alles „verdanken“ wir dem Logistikbetrieb der Duisburger Hafen AG (Duisport). In Rheinhausen wurde von CDU … Weiterlesen

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#Duisburg: #SPD und #CDU gegen #Baumschutz

In ihren Wahlprogrammen tun SPD und CDU weiterhin, so als würden diese sich für Klimaschutz und Baumschutz einsetzen. Auf dem Papier klingen die Wahlversprechen gut, aber in Wirklichkeit wird Umwelt- und Naturschutz in Duisburg den Sparverpflichtungen geopfert. So wurden Robinien … Weiterlesen

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