Category Archives: Politik

Grüne für 3%-Hürde

Erstellt am 19. März 2015 von ulrics

Hätte ich nicht mit gerechnet, dass auch die Grünen, wie SPD und CDU nur ihre Pfründe sichern wollen und behaupten es käme zu Zersplitterungen. Dabei wird die Politik insgesamt vielfältiger und das dachte ich immer, würden auch die Grünen leben, … Weiterlesen →

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Warum ist die SPD für den Überwachungsstaat?

Erstellt am 18. März 2015 von ulrics

Steht das S etwa für Stasi oder Schnüffel? So oder so merkt man wie wenig einige aus der Geschichte lernen. Vor 70 Jahren endete ein Regime was seine Macht auch der beständigen Überwachung verdankte und nun versucht die aktuelle Regierung … Weiterlesen →

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Flughafen Ausweitung Düsseldorf

Erstellt am 14. März 2015 von ulrics

20 Millionen stellt der Flughafen für Lärmschutz zur Verfügung? Das ist ein schlechter Witz. Zumal der Flughafen nach dem Gesetz ohnehin dazu verpflichtet ist, allerdings nur für einen engen Bereich und nicht dem Gesamtbereich, der durch Fluglärm belästigt wird. Wahrscheinlich … Weiterlesen →

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Hass gegen Griechen in Deutschland

Erstellt am 12. März 2015 von ulrics

Es ist mir unverständlich, wie man sich so verhalten kann und griechischen Restaurantbetreibern Drohbriefe schicken kann. Wie erbärmlich ist so etwas. Erstens ist doch gar nicht klar, ob die Personen nicht bereits die deutsche Staatsbürgerschaft haben, zweitens muss man ja … Weiterlesen →

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Grenzen dicht gegen den Kosovo

Erstellt am 21. Februar 2015 von ulrics

Wie unmenschlich muss die Bundesregierung sein um lieber die Grenzen dicht zu machen, anstatt den Menschen zu helfen. Das ist weder Sozial noch Christlich, das ist einfach nur die selbe Abschottung, welche tausende vor Lampedusa in den Tod schickt. Es … Weiterlesen →

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Münchner Sicherheitskonferenz

Erstellt am 11. Februar 2015 von ulrics

In den Medien hört und liest man derzeit überall, dass es auch um Terrorbekämpfung ginge, aber wäre nicht viel wirkungsvoller die Gründe für den Terror zu beseitigen. Wie etwa die Destabilisierung von Staaten durch andere Staaten oder Finanzierung von Terrorunterstützern … Weiterlesen →

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Bei der Genderung geht es nicht um Geschlechtergerechtigkeit

Erstellt am 10. Februar 2015 von ulrics

Ginge es Rot-Grün bei der Umbennung von Studentenwerk in Studierendenwerk wirklich um Geschlechtergerechtigkeit würde man sich von dieser Mann-Frau-Denke komplett verabschieden. Denn zu einem kleinen Anteil gibt es auch jene die weder männlich noch weiblich sind und teilweise nur durch … Weiterlesen →

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Entschädigung durch DB im Internet

Erstellt am 28. Januar 2015 von ulrics

Wie vom Bundestag nicht anders zu erwarten wurde meine Petition mit überaus dürftigen Argumenten abgelehnt. Angeblich solle man grundsätzlich per Email dem Verkehrsunternehmen gegenüber die Beschwerde darstellen können, was bei der DB nicht funktioniert. Am absurdesten ist aber die Argumentation, … Weiterlesen →

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Grundrechte werden nicht verteidigt indem man sie beschneidet

Erstellt am 18. Januar 2015 von ulrics

Nun greift auch Kanzlerin Merkel, jene Grundrecht an, welche sie eigentlich verteidigen sollte. Also müssen wieder die Patrioten ran und die Vorratsdatenspeicherung wegklagen. Eine Kanzlerin, die behauptet, der DDR wäre ein Unrechtsstaat sollte nicht noch mehr Stasi-Methoden in Deutschland einführen. … Weiterlesen →

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CSU und Blasphemie

Erstellt am 15. Januar 2015 von ulrics

Die größte Blasphemie dürfte wohl sein, dass CDU und CSU in ihrem Parteinamen den Begriff Christlich tragen, obwohl an diese Parteien nichts auf Nächstenliebe oder christliche Werte hindeutet. Vielleicht sollte man das C durch ein K für Konservativ ersetzen, aber … Weiterlesen →

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Mal wieder Vorratsdatenspeicherung

Erstellt am 13. Januar 2015 von ulrics

Die rechte Partei CSU hat aber auch rein gar nichts verstanden, wenn sie weiter an ihrer Version vom Überwachungsstaat arbeitet. Man kann Terror nicht mit der Einschränkung von Freiheit und pauschalen Verdächtigung der Bevölkerung bekämpfen, dies ist überaus gefährlicher Popolismus. … Weiterlesen →

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Tektomechanik ist Fracking

Erstellt am 11. Januar 2015 von ulrics

Absurder geht es kaum. Der Text auf der Seite von Hammgas, welcher die Fördermethode „beschreibt“ lässt wesentliche Details aus und versucht darüber hinweg zu täuschen, dass es sich auch hier um Fracking im Sinne von Hydraulic Fracturing handelt. Denn wenn … Weiterlesen →

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Ausweitung der Videoüberwachung durch die Bahn

Erstellt am 1. Januar 2015 von ulrics

Das Argument der DB, dass Videoüberwachung die Sicherheit erhöht ist unsinnig. Dazu müsste erst einmal auf diese explizit hingewiesen werden. Bisher versteckt die Deutsche Bahn an ihren Bahnhöfen diesen Hinweis aber oder dieser fehlt komplett, womit die Betreiber zugleich auch … Weiterlesen →

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Putin vs. USA

Erstellt am 28. Dezember 2014 von ulrics

Geht es der USA wirklich um die Interessen der Ukraine? Wenn man in die Geschichte der USA mit ihren zahlreichen Stellvertreterkriegen schaut, ging es an erster Stelle immer um amerikanische Interessen. Mir drängt sich der Eindruck auf, dass die wie … Weiterlesen →

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Zum Fall-Edathy

Erstellt am 27. Dezember 2014 von ulrics

Was ist abartiger? Eine Person, welche mutmaßlich im Besitz von Kinderpornos war oder der diese Person trotz Kenntnis dieses Umstandes auch noch deckt. Also für mich ist zweiteres sogar noch verwerflicher. Wer auch immer dem Verdächtigen geholfen hat wird hoffentlich … Weiterlesen →

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Energiekosten

Erstellt am 19. Dezember 2014 von ulrics

Energie in Deutschland soll teuer sein? Wie man in Drucksache 18/3487 nachlesen kann, sind die Gaspreise in Deutschland im europäischen Vergleich niedrig und das auch ohne Gift in den Boden zu pumpen oder Erdbeben zu verursachen.

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Meinung zur CIA-Folter

Erstellt am 19. Dezember 2014 von ulrics

Das Amerika unter George Bush zum Unrechtsstaat wurde ist doch eigentlich schon seit langem klar. Wenn ich nun höre, dass Menschen misshandelt wurden ohne Grund, bestätigt sich dieses Bild. Die USA hat mehr Terror auf die Welt gebracht und ist … Weiterlesen →

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Fragen an Groschek

Erstellt am 10. Dezember 2014 von ulrics

Nachfolgendes wollte ich eigentlich bei Abgeordnetenwatch Minister Groschek fragen, bloß war dies nicht mehr möglich, weil er anscheinend nur noch Minister ist. Oder er scheut die Antworten in der Öffentlichkeit. Dann halt übers Ministerium. Guten Tag Herr Minister, in mehreren … Weiterlesen →

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Zu Verkehrswege dringend verbessern

Erstellt am 9. Dezember 2014 von ulrics

zu Verkehrswege dringend verbessern Minister Groschek findet es also intelligent, wenn Güterzüge mit Tempo 100 oder mehr durch Bahnhöfe rauschen? Insbesondere, wenn dann noch Gefahrgut mit dabei ist? Duisburg ist kein leistungsfähiger Logistikstandort. Wo gibt es hier einen Autohof, wo … Weiterlesen →

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Krafts Bekenntnis zur Kohlekraft

Erstellt am 21. November 2014 von ulrics

Warum will Frau Kraft die Wirtschaft dermaßen schädigen? Wenn sie jetzt dreist behauptet, dass man Kohlekraftwerke noch jahrzehntelang brauchen würde, ist dies ein ziemlicher Fehler, schließlich sind die technischen Entwicklungen gar nicht absehbar. Wenn ein Politiker also so eine Aussage … Weiterlesen →

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Dreistigkeit von RWE

Erstellt am 20. November 2014 von ulrics

Mit einer unverschämten Dreistigkeit klagt nun RWE wegen der Lagerung von deren Atommüll bei denen am Ursprungsort. Es ist mir unverständlich, wie ein Atommüllproduzent, wie RWE so dreist sein kann. Bin echt froh, dass ich bei denen nicht Kunde sein … Weiterlesen →

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Zum Länderfinanzausgleich

Erstellt am 17. November 2014 von ulrics

Na das finde ich doch echt frech. Jahrzehnte lang kassiert das Bundesland Bayern ab und wenn dann etwas zurückgegeben werden soll, will es plötzlich nicht mehr. Das erinnert mich an Parasiten, die erst Schmarotzern und dann den Wirt einfach umkommen … Weiterlesen →

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Biermann und die Linken

Erstellt am 15. November 2014 von ulrics

Kritik an Rechten ist allgemein akzeptiert. Genauso muss Kritik an Linken zulässig sein, besonders, wenn es keine Distanzierung der SED-Nachfolgepartei die Linke von den Schüssen an der Mauer gibt. Solange es keine klar Distanzierung vom Regime DDR gibt, solange wird … Weiterlesen →

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Zur PKW-Maut und Nacktscannern

Erstellt am 2. November 2014 von ulrics

Nun ist also klar, was Alexander Dobrindt und Seehofer planen. Sie wollen den Überwachungsstaat ausbauen. Es ist doch wohl klar, dass die Überwachung der Einhaltung, der PKW-Maut nicht das einzigste sein wird, was mit den Daten passiert. Diese werden wie … Weiterlesen →

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Zum Leserbrief von S. B. in der NRZ am 11.10.2014

Erstellt am 14. Oktober 2014 von ulrics

Zum Leserbrief von S. B. in der NRZ am 11.10.2014 Ich kann den Brief von Herrn B. nicht nachvollziehen. Spionieren Freunde einander aus? Ist die USA ein Rechtsstaat? Ich bezweifele beides. Wie kann ein Land eine Rechtsstaat sein, was noch … Weiterlesen →

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Stellungnahme des Bundesinnenministeriums zur Werbenutzung der Wahlkandidatenadressen

Erstellt am 9. Oktober 2014 von ulrics

Aufgrund einer Petition von liegt nun einer Stellungnahme des Innenministeriums vor. Zusammengefasst ist das Innenministerium anscheinend der Meinung, dass es okay wäre, wenn die Wirtschaft die Daten, welche man als Kandidat bei Wahlen angeben muss, kommerziell missbraucht. Man könnte den … Weiterlesen →

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GDL Streiks

Erstellt am 6. Oktober 2014 von ulrics

Wenn die GDL von ausreichender Vorwarnzeit spricht, meint sie dann wie vor ein paar Wochen, wo dies erst am Morgen bekannt wurde, dass Nachmittags gestreikt wird? Wenn die GDL wirklich die Bahn treffen wollte und es ihr nicht nur um … Weiterlesen →

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Weitere Antwort von Ralf Jäger

Erstellt am 1. Oktober 2014 von ulrics

Auf meine Nachfrage aus dem August gab es nun nach mehr als einem Monat eine Antwort. Das Nichtbeantworten der Fragen zeigt meiner Meinung nach ziemlich deutlich, des es eben keine Begründung gibt dieses verkehrsregelwidrige Verhalten zu dulden oder zu tolerieren. … Weiterlesen →

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Landesdatenschutzbeauftragter Hessen auf Seiten der Schufa

Erstellt am 27. August 2014 von ulrics

Die Schufa sitzt auf einem riesigen Haufen an Daten und wertet diese nach intransparenten Algorithmen aus. Somit ist einem Betroffenen nicht möglich zu überprüfen, ob die Auswertung die wirkliche Situation auch nur annähern wiedergibt. Nach dem Bundesdatenschutzgesetz haben die Bürger … Weiterlesen →

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SPD/CDU/CSU lehnen klareren Datenschutz ab!

Erstellt am 23. August 2014 von ulrics

Vor einiger Zeit hatte ich zwei Petitionen zum Thema Datenschutz eingereicht, welche sich mir der Kennzeichnung von Erfassungsbereichen von Überwachungskameras und einen einheitlich Hinweis für Kameras beschäftigten. Die Begründung für die „Ablehnungen“ sind nachfolgend aufgeführt. Einheitliche Kennzeichnung von Überwachungskameras: Mit … Weiterlesen →

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Klartext zu „Senkung der LKW-Maut reißt Loch in die Bundeskasse“

Erstellt am 14. August 2014 von ulrics

Klartext zu „Senkung der LKW-Maut reißt Loch in die Bundeskasse“ (NRZ vom 30.08.2014) WTF? Die LKW-Maut soll gesenkt werden während die LKW weiterhin die Straßen und Brücken kaputt und dann soll noch eine PKW-Maut eingeführt werden, die wahrscheinlich nicht einmal … Weiterlesen →

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Klartext zu „Ukrainische Kampfjets abgeschossen“

Erstellt am 6. August 2014 von ulrics

Klartext zu „Ukrainische Kampfjets abgeschossen“ Wie es aussieht treffen die „Rebellen“, ich frage mich ja, ob nicht doch der größte Gewinner der Krise für den Abschuss der Maschine verantwortlich ist. Als jene Konfliktpartei, welche Verbündete ausspioniert und auch sonst relativ … Weiterlesen →

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Bundesregierung gefährdet Bevölkerung mit Atomstranporten

Erstellt am 5. August 2014 von ulrics

Die Bundesregierung hat in Drucksache 18/2101 offenbart, dass die Routen für Atomtransporte Verschlusssache sind, wobei dies nicht fiel heißen muss, da nicht das Level erwähnt wird. Verschlusssache könnte auch „Nur für den Dienstgebrauch“ sein, was deutlich niedriger als „Geheim“ zu … Weiterlesen →

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Klartext zu „Vereine sollen Polizeieinsatz zahlen“

Erstellt am 4. August 2014 von ulrics

Klartext zu „Vereine sollen Polizeieinsatz zahlen“ Die Aufgabe der Polizei ist es Verbrechen aufzuklären und in Notfällen zu unterstützen. Wenn bei einer Veranstaltung absehbar ist, dass hier Mehrbedarf an Sicherheit besteht, dann muss aus meiner Sicht der Veranstalter dies zahlen. … Weiterlesen →

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zu „Asylbewerber bald in Bergheim“

Erstellt am 2. August 2014 von ulrics

zu „Asylbewerber bald in Bergheim“ as wohl mit den zahlreichen anderen leerstehenden Schulen ist? Wie etwa Werthauser Straße. Ohnehin ist es Unsinn, Asylbewerber an einem Ort zusammenzupferchen. Dies ist nicht nur viel teurer, sondern führt auch zu mehr Problemen. Eine … Weiterlesen →

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Zu „Jetzt filmt auch Nokia die Hausfassaden“

Erstellt am 1. August 2014 von ulrics

Zu „Jetzt filmt auch Nokia die Hausfassaden“ (NRZ vom 01.08.2014) Nicht nur Bing, Google und Nokia fahren durch die Gegend und filmen, sondern auch die Cyclomedia. Deren Fahrzeug aus den Niederlanden sah ich am 20.06.2014 überraschend in Rheinhausen. Öffentlich angekündigt … Weiterlesen →

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Abschuss des Flugzeugs durch die USA?

Erstellt am 24. Juli 2014 von ulrics

Der Abschuss der malaysischen Maschinen könnte natürlich nur eine Verkettung unglücklicher Umstände sein. Passiert ja oft genug, dass Zufälle fatale Folgen haben. Was aber wenn der Abschuss Absicht wäre? Wer hätte hier das Motiv zu? Die USA als ehemalige Weltmacht … Weiterlesen →

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Klartext zu „Die nächste Spionage-Erschütterung“

Erstellt am 23. Juli 2014 von ulrics

Klartext zu „Die nächste Spionage-Erschütterung“ Nur ein Spion? Ich würde mal schätzen in allen Ämtern und Behörden stehen hunderte Spione. Die Netzwerke aus China, die Hard- und Software aus den USA vielleicht auch mit Bauteilen aus China. Das heißt wohl … Weiterlesen →

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Klartext zu „Kein Flug in die USA mit leerem Akku“ und „36-Grad-Blick für Spionageabwehr“

Erstellt am 20. Juli 2014 von ulrics

Klartext zu „Kein Flug in die USA mit leerem Akku“ und „360-Grad-Blick für Spionageabwehr“ Die USA verliert sich doch völlig in ihrer Paranoia, anstatt zu erkennen, dass die Ursache für den Terrorismus die Destabilisierung etlicher Länder durch die USA, geht … Weiterlesen →

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Klartext zu „SPD-Innenpolitiker unter Drogenverdacht“

Erstellt am 3. Juli 2014 von ulrics
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Der Mindestlohn wird nichts ändern

Erstellt am 22. Juni 2014 von ulrics

Schon der Philosoph Carl Barks hat es gewusst, wenn alle Menschen mehr Geld haben, dann bringt das gar nichts, denn zeitgleich steigen natürlich auch die Preise für Waren. Bei einem Mindestlohn gehen die Mehrkosten in Produktion natürlich in den Preis … Weiterlesen →

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Klartext zu „Die Lage ist dramatisch“

Erstellt am 9. Juni 2014 von ulrics

Klartext zu „Die Lage ist dramatisch“ Das sich Kraftwerke nicht mehr rechnen liegt nicht zuletzt daran, dass die Stadtwerke aussterbende Dinosaurier sind, die lieber Jammer anstatt die sich bietenden Chancen zu ergreifen. So etwas sollte man nicht auch noch Subventionieren, … Weiterlesen →

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Klartext zu „Bundesstiftung für Atom-Risiken?“

Erstellt am 30. Mai 2014 von ulrics

Klartext zu „Bundesstiftung für Atom-Risiken?“ Wenn die Energiekonzerne dem Stadt dieses Geschäft anbieten sollten, kann es sich nur um ein schlechtes Geschäft handeln. Vielleicht wird dadurch jetzt eine eventuelle Strafzahlung gespart, aber auf lange Sicht wird es teurer als die … Weiterlesen →

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Duisburger Piraten unter 2 %

Erstellt am 26. Mai 2014 von ulrics

Genau wie von mir vor etlichen Wochen in einer internen Mail vorhergesagt landeten die Duisburg Piraten bei weniger als 2 %. Dies lag, an dem mehr als dürftigen Wahlkampf, der sich überwiegend auf Wahlplakate und Infostände konzentrierte. Es gab keine … Weiterlesen →

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Ferro Duo will mehr gefährliche Abfälle nahe der Duisburger Innenstadt lagern

Erstellt am 23. Mai 2014 von ulrics

Mit einem Antrag an die Bezirksregierung Düsseldorf wurde das Verfahren eingeleitet. Gemäß Amtsblatt der Bezirksregierung Nr. 21 (PDF) liegen die Unterlagen in der Zeit vom 30.05. bis 30.06.2014 im Bezirksamt Mitte aus. Die Einwendungsfrist läuft vom 30.05. bis 14.07.2014.

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Klartext zu „Fieberhafte Fahndung nach Öl-Leck“

Erstellt am 22. Mai 2014 von ulrics

Klartext zu „Fieberhafte Fahndung nach Öl-Leck“ Eine Flüssigkeit wird mit Druck in die Erde gepresst nun tritt sie an einer Stelle aus dem Boden aus und verseucht den Boden, sowie das Grundwasser darin. Ich wette es gab vorher zahlreiche Gutachten, … Weiterlesen →

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Verschwendungsmarsch

Erstellt am 16. Mai 2014 von ulrics

Mal etwas künstlerisches über einen ganz bestimmten Typ Politiker. Welcher Partei im Bundestag diese angehören mag, mag jeder selbst überlegen. Wir verschwenden eure Gelder Blase sie in die Wälder Wir sind die Politikerelite ansonsten sind wir eine Niete Wir bauen … Weiterlesen →

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Klartext zu „Schavan: Ehrendoktor statt echtem Doktor“

Erstellt am 24. April 2014 von ulrics

Klartext zu „Schavan: Ehrendoktor statt echtem Doktor“ (NRZ, 05.04.2014) Ich frage mich, wie es um die Ehre von jemandem bestellt ist, der sich eine Karriere auf einen unehrenhaft erworbenen Titel aufbaut. Da fragt man sich, ob auch ihre anderen Leistungen … Weiterlesen →

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SED-Nachfolger die Linke gegen Überwachung

Erstellt am 21. April 2014 von ulrics

Meint die SED-Nachfolge-Partei ihren Vorstoß gegen die Vorratsdatenspeicherung ernst oder ist es nur Popolismus? Nicht zuletzt war die ehemalige DDR unter dem SED-Regime ein Überwachungsstaat. Hätte also wahrscheinlich gar nicht lange gefragt, sondern die Vorratsdatenspeicherung umgesetzt. Das nicht offen, sondern … Weiterlesen →

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Reaktion von EU Kommissar Karel de Gucht auf die CETA Leaks

Erstellt am 15. April 2014 von ulrics

In einer Antwort auf eine kleine Anfrage kommt raus, dass EU Kommissar Karel de Gucht auf die CETA Leaks mit noch mehr Geheimhaltung reagiert. Ich finde die Reaktion auf ein behobenes Demokratiedefizit überaus bedenklich. Es ist höchste Zeit, dass das … Weiterlesen →

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