Schlagwort-Archive: IFG

#Duisburg: Schließung der Spielhallen in Rheinhausen – #IFG #Spielsucht #Sucht

Erstellt am 10. November 2019 von ulrics

Mal eine kleine Anfrage ans Ordnungsamt geschrieben: Guten Tag, nach IFG NRW bitte ich um Mitteilung zu welchem Datum folgende Spielhallen in Rheinhausen geschlossen werden: – Glückstreff, Georgstraße 6 (Abstand GGS Krefelder Str. < 350 m) – Spielhalle Krefelder Straße … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Duisburg, Duisburger Westen, Finanzlage, Grundrechte | Verschlagwortet mit , , , | 1 Kommentar

Farce um Restseen – #AllegegenRWE #Hambibleibt #Frimmersdorf #IFG #UIG

Erstellt am 5. September 2019 von ulrics

Vom Wasser- und Schifffahrtsamt Köln wollte ich folgende Information haben: Das Entnahmekonzept für die Rheinwassertransportleitung Frimmersdorf, bevorzugt als PDF, um die Umwelt zu schonen. Wie üblich nutzte ich Frag den Staat. Die Antwort eines Herrn, der seinen Namen nicht öffentlich … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Grundrechte, Klimaschutz, Umweltschutz | Verschlagwortet mit , , , , , | 2 Kommentare

#Duisburg: Geheimverträge mit RWE – #RWE #Intransparenz #IFG #Endcoal #Fossilfree

Erstellt am 7. Januar 2019 von ulrics

Schon seit einiger Zeit bemühe ich mich an eine Drucksache zum Teilverkauf der Stadtwerke Duisburg an RWE zu kommen. Der erste Versuch einer Ablehnung scheiterte an einer ausreichenden Begründung. Nun versucht es die Stadt Duisburg Sehr geehrter Herr Scharfenort, vielen … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Beteiligung, Duisburg, Finanzlage, Grundrechte, Umweltschutz, Verbraucherschutz | Verschlagwortet mit , , , , , , | 2 Kommentare

#Duisburg: Stadt mauert beim RWE-Verkauf der Stadtwerke – #RWExit #IFG

Erstellt am 27. November 2018 von ulrics

Ich hatte bereits darüber berichtet, dass die Stadtwerke Duisburg bedauerlicherweise zu 20 % RWE gehören, bzw. einer RWE-Tochter, was aber aufs Gleich hinausläuft. Um ein weniger mehr über den damaligen Verkauf zu erfahren, wollte ich das Dokument von der Stadt … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Beteiligung, Duisburg, Finanzlage, Grundrechte | Verschlagwortet mit , , | 2 Kommentare

Bundesregierung gefährdet Bevölkerung mit Atomstranporten

Erstellt am 5. August 2014 von ulrics

Die Bundesregierung hat in Drucksache 18/2101 offenbart, dass die Routen für Atomtransporte Verschlusssache sind, wobei dies nicht fiel heißen muss, da nicht das Level erwähnt wird. Verschlusssache könnte auch „Nur für den Dienstgebrauch“ sein, was deutlich niedriger als „Geheim“ zu … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuelles, Allgemeines, Grundrechte, Politik, Umweltschutz, Verbraucherschutz | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , | Kommentar hinterlassen

Antwort zu Uranhexafluoridtransporten durch Duisburg von EBA

Erstellt am 2. Juni 2014 von ulrics

Ich hatte bereits vor einiger Zeit beim Eisenbahnbundesamt wegen Uranhexfluoridtransporten durch Duisburg angefragt. Nachfolgende Antwort bekam ich: Sehr geehrter Herr Scharfenort, ich betrachte Ihr Schreiben vom 24.04.2014 als Antrag nach dem IFG. Daher ergeht folgender Bescheid: Der erste Teil ihrer … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Allgemeines | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Die Transparenzpflicht von Parteien

Erstellt am 22. Oktober 2013 von ulrics

Nach dem IFG kann man bei staatlichen Stellen die Herausgabe von Informationen verlangen. Da stellt sich irgendwann die Frage, ob dies auch auf Parteien zutrifft. Leider sind diese nicht nach den Informationsfreiheitsgesetzen auskunftspflichtig. Das heißt aber nicht, dass sie nicht … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Grundrechte | Verschlagwortet mit , , , | Kommentar hinterlassen

Antwort Abiklausur

Erstellt am 11. Juli 2013 von ulrics

Wie es scheint geht es doch. Nach einigem Briefwechsel mit dem Bildungsministerium scheint es nun doch möglich zu sein in die Aufgaben der Abiklausuren Einblick zu nehmen. …vielen Dank für Ihr Schreiben, mit dem Sie nach Mathematikaufgaben des Abiturdurchgangs 2013 … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Grundrechte, Politik, Urheberrecht | Verschlagwortet mit , , , , | 3 Kommentare

Auskunft vom Bundestag zur Abstimmung über die Beschneidungsabstimmung

Erstellt am 29. Juli 2012 von ulrics

Ich hatte die Beschneidung ja schon an dieser Stelle behandelt und hatte in Rahmen dessen auch beim Bundestag angefragt, wie die genauen Zahlen bei der Abstimmung seien. Das hier war die Antwort: Ihre Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) zu den … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Allgemeines, Grundrechte | Verschlagwortet mit , , , , , , , | 1 Kommentar

VRR erhöht die Preise

Erstellt am 11. Juli 2012 von ulrics

Schon viele habe vom Frosch gehört, der im Topf sitzen bleibt, weil sich die Temperatur im Topf nur langsam ändert. Die Metapher kommt mir auch bei der beständigen Preiserhöhung des VRR AöR in den Sinn. Da frage ich mich wofür … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aus der Region, Lokales, Verbraucherschutz | Verschlagwortet mit , , , , , , | 2 Kommentare

Bürgerbeteiligung in Duisburg und im Landtag

Erstellt am 2. Juni 2012 von ulrics

Mein Eindruck ist, dass der Stadtrat gar keine echte Bürgerbeteiligung will. Jedenfalls stellen sich bei mir folgende Fragen: Wo finden sich zum Beispiel auf der Homepage Informationen zur Einwohnerfragestunde? Google meldet bei „Einwohnerfragestunde Duisburg“ keine Treffer auf der ersten, welche … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuelles, Aus der Region, Duisburg, Finanzlage, Lokales, Lokalpolitik, Politik | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar