Category Archives: Grundrechte

Ihr Angsthasen!

Erstellt am 23. November 2015 von ulrics

Lasst ihr euch wirklich von ein paar Terroristen in Bockshorn jagen? Tote pro Jahr in Deutschland: – mehr als 200 000 durch Krebs – mehr als 50 000 durch Herzinfarkt – mehr als 4 000 durch Verkehrsunfälle findet ihr allein … Weiterlesen →

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Anfrage nach IFG NRW zum FOC

Erstellt am 22. November 2015 von ulrics

Da ich mich schon seit einiger Zeit frage, wer der Notar beim FOC (Factory Outlet Center) in Hamborn sein könnte, habe ich nun mal nach IFG NRW nachgefragt und werde selbstverständlich auch die Antwort der Stadt Duisburg hier öffentlich machen. … Weiterlesen →

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Wer sitzt denn bei der Steag am Ruder?

Erstellt am 18. November 2015 von ulrics

Unverständlich, dass die Braunkohlkraftwerke übernehmen wollen. Mit Hoffnung führt man kein Geschäft, sondern mit Anpassungsfähigkeit. Ist diese nicht gegeben und das scheint mir bei den Kurzblickmanagern nicht der Fall zu sein, so wird das Geschäft vor die Wand gefahren. Der … Weiterlesen →

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Air Berlin mehr Flüge ab Düsseldorf?

Erstellt am 17. November 2015 von ulrics

Na was für eine tolle Nachricht, für alle die unter Fluglärm leiden. Die Auswirkungen von Infraschall, der nachgewiesen auch in Flugzeugen entsteht, ist bisher noch nicht ausreichend untersucht. Vielleicht hapern ja auch daran die zahlreichen Studien, eben weil sie den … Weiterlesen →

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Anschläge von Paris

Erstellt am 15. November 2015 von ulrics

Bestimmt sind jetzt schon die ersten Stimmen von Scharfmachern erschallt. Das nur mehr Überwachung uns vor Terroristen schützen können. Das Säbelrasseln der Überwachungsfanatiker ist absehbar. Es ist natürlich sehr bedauerlich, dass so viele Menschen den Tod fanden. Insbesondere für die … Weiterlesen →

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Mal wieder eine fade Entschuldigung für das Bahnversagen.

Erstellt am 14. November 2015 von ulrics

Auf meine Beschwerde wegen der beschissenen Informationen am Duisburger HBF bekam ich von der Bahn folgende Antwort: Sehr geehrter Herr Dr. Scharfenort, vielen Dank für Ihre E-Mail. Dass Sie während Ihrer Fahrten oft Zeiteinbußen in Kauf nehmen mussten, tut uns … Weiterlesen →

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Petition zur Zeitumstellung bei der EU

Erstellt am 13. November 2015 von ulrics

Ein wenig tut sich was bei der Zeitumstellung. Vielleicht besteht ja doch noch Hoffnung, dass dieser Unsinn beendet wird. Sehr geehrter Herr Scharfenort, ich möchte Ihnen mitteilen, dass der Petitionsausschuss mit der Prüfling Ihrer Petition begonnen hat. Der Ausschuss hat … Weiterlesen →

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Öffentliche Parkplätze als Geschäftsgrundlage?

Erstellt am 12. November 2015 von ulrics

Sind es Logistikschmarotzer, wenn Logistik-Betriebe öffentliche Parkplätze nutzen, anstatt auf dem eigenen Gelände welche zu bauen? Ich denke gerade darüber nach. Die Straßen werden natürlich von allen finanziert und können demnach auch so genutzt werden. Gleiches gilt auch für Parkplätze. … Weiterlesen →

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FAQ Taschendurchsuchung in ‚Super’märkten

Erstellt am 11. November 2015 von ulrics

Da ja mal wieder Vorfälle zu einer ‚Super’marktkette in Rheinhausen bekannt wurden, hier mal eine Zusammenfassung was im Umgang mit solchen Läden zu beachten ist. Am Besten natürlich nach so einer Erfahrung nicht mehr in den Geschäften einkaufen. Es gibt … Weiterlesen →

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Umwandlung der Baumschutzsatzung in eine Baumfällsatzung

Erstellt am 9. November 2015 von ulrics

Nach dem Mercatormassaker nun die nächste Aktion gegen grün seitens SPD und CDU. Mit der Drucksache 15-1346 soll die Baumschutzsatzung in eine Baumfällsatzung umgewandelt werden, obwohl dazu keinerlei Grund bestand. Die Drucksache wurde, aus welchen Gründen auch immer, nicht im … Weiterlesen →

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Der Morgen danach

Erstellt am 9. November 2015 von ulrics

Als ich erwachte, wusste ich zuerst nicht, wo ich war. Mir taten die Knochen weh, denn in der Enge war der Schlaf nur wenig erholsam. Alles war dunkel um mich herum. Die Luft roch nach Rauch. Neben mir raschelte es … Weiterlesen →

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Wundert das mit dem Bürgerhaushalt wirklich?

Erstellt am 8. November 2015 von ulrics

Ist doch völlig klar, dass keiner der echte Beteiligung will bei so einer Farce mitmacht. Wenn von 100 %, 0 % umgesetzt werden, angeblich weil es nicht umsetzbar wäre oder irgendwelche anderen Gründe, dann vergeht dem Bürger auch die Lust … Weiterlesen →

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Tum auf Konfliktkurs?

Erstellt am 7. November 2015 von ulrics

Das Mercatormassaker war unnötig. Schon damals hatte Tum unnötig kurzfristig die Unterlagen den Mandatsträgern zur Verfügung gestellt. Bei den Vorberatungen zu den Änderungen der Satzungen der Wirtschaftsbetriebe macht er dies erneut. Ein Großteil der Unterlagen ist erst am Donnerstag postalisch … Weiterlesen →

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Warum druckt die NRZ so etwas ab?

Erstellt am 6. November 2015 von ulrics

Der Leserbrief von Kurt Brauers, vom 03.11.15 strotzte nur so vor vagen Behauptungen. Behauptungen wie sie typisch sind für die unterschwelligen Botschaften von Angst und Hass. Ja was ist, wenn man in der Nähe eines Asylbewerberheims lebt? Wenn das vernünftig … Weiterlesen →

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Die Bahn bekommt es einfach nicht gebacken

Erstellt am 4. November 2015 von ulrics

Nach der Verfrühung bei der angekündigten Verspätung setzt sich auch in dieser Woche die miserable Informationspolitik der Bahn fort. Bin ich froh, dass ich letzte Woche zum Großteil nicht mit der Bahn fahren musste. Das war mal richtig entspannend. Beschwerde … Weiterlesen →

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Reaktion des Bundestages auf Bigamie-Petition

Erstellt am 3. November 2015 von ulrics

Ich war ja wirklich gespannt, was der Petitionsausschuss zu meiner Petition schreiben wird. … Straftaten gegen den Personenstand, die Ehe und die Familie … Sehr geehrter Herr Dr. Scharfenort, hiermit bestätige ich den Eingang Ihrer Petition, mit der Sie fordern, … Weiterlesen →

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Keine Kita-Streikerstattung?

Erstellt am 1. November 2015 von ulrics

Stadt Duisburg behandelt einen Antrag nach § 25 GO NRW zu dem Thema Erstattung der Kita-Beitrage aus formalen Gründen nicht. Stattdessen sollen der Rat der Stadt Duisburg und der Jugendhilfeausschuss diesem bürgerfeindlichen Vorgehen zustimmen. Auf den Antrag nach § 25 … Weiterlesen →

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Petition für Intradeutschlandsteuer auf Flüge

Erstellt am 30. Oktober 2015 von ulrics

Wie erwartet hat die Flughafenlobby äh ich meine natürlich der Bundestag meine Petition einer Besteuerung von Flügen innerhalb von Deutschland abgelehnt. Den Text möchte ich natürlich nicht vorenthalten: … Der Petent bittet zum Schutz von Umwelt und Gesundheit um die … Weiterlesen →

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Nutzung der Turnhalle Krefelder Straße in Rheinhausen

Erstellt am 29. Oktober 2015 von ulrics

Jetzt soll auch die Turnhalle Krefelder Straße in Rheinhausen als Notunterkunft genutzt werden? Da geht mir das Verständnis ab. Nicht dafür, dass Flüchtling/Asylbewerber untergebracht werden müssen, sondern für die Ortswahl. Wenn man sich mal die Standorte anschaut, so gibt es … Weiterlesen →

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Du widerst mich an Akif Pirinçci

Erstellt am 27. Oktober 2015 von ulrics

Wie ich hier und hier lesen musste kommt eine Hetzschrift gegen die sexuelle Vielfalt auf den Markt. Ich werde diese an möglichst vielen Stellen schlecht bewerten, was das Buch hoffentlich schneller aus den Charts drängt. Allein schon die nachfolgende Aussage, … Weiterlesen →

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Kann die Bahn nicht einmal mehr Verspätung richtig?

Erstellt am 26. Oktober 2015 von ulrics

Gestern (19.10.15) wurde der IC mit 10 Minuten Verspätung angekündigt und stand dann pünktlicher, als gewohnt um 6:10 am Duisburger Bahnsteig. Heute (20.10.15) war 15 Minuten Verspätung angekündigt, dann steht der Zug plötzlich am Bahnsteig, obwohl dieser eigentlich erst in … Weiterlesen →

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Stellwerkbrand und Informationspolitik der Bahn

Erstellt am 24. Oktober 2015 von ulrics

Die Informationspolitik ist bei der Bahn absolut das letzte. Am Donnerstag stand ich am Gleis und wartete auf eine ICE, einer der wenigen, welche überhaupt noch von Duisburg fahren und eine Minute nach der theoretischen Abfahrtszeit fällt der Bahn ein, … Weiterlesen →

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Schulden des IMD

Erstellt am 23. Oktober 2015 von ulrics

Ah jetzt habe ich den Schuldentrick verstanden. Keine neue Schulden aber doch neue Schulden durch den Tochtertrick. Was für eine perfide Methode um einen angeblich ausgeglichenen Haushalt zu präsentieren, der es in Wirklichkeit nicht ist. So muss das planlose Agieren … Weiterlesen →

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LKW und Staus

Erstellt am 22. Oktober 2015 von ulrics

So so, der Duisburger Stauforscher hat festgestellt, dass es sich in Duisburg staut. Wundert mich natürlich wenig, dass auch die LKW eine in diesem Artikel nicht näher definierte Rollen spielen sollen. Es mögen nur wenige LKW zu den Zeiten sein, … Weiterlesen →

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Änderung des Spielbankgesetz Nordrhein-Westfalen

Erstellt am 21. Oktober 2015 von ulrics

Das Spielbankgesetz Nordrhein-Westfalen ordnet doch glatt an, dass Spielbanken ihre Eingänge mit Video überwachen müssen. Ist echt unverständlich. Allein schon aus Datenschutzgründen. § 8 Videoüberwachung (1) Zur Zugangskontrolle, zur Verhinderung, Aufdeckung und Verfolgung von Straftaten und zur Sicherung des Vertrauens … Weiterlesen →

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Seltsame Meldung von mobiles-notice.com im Handy?

Erstellt am 20. Oktober 2015 von ulrics

Bei mir stand vor kurzem als Pop-Up: Auf der Seite „mobiles-notice.com“ steht: Herzlichen Glückwunsch, lieber Kunde der Vodafone Germany. Ihr Android *** wurde heute in Berlin zufällig ausgewählt, um einen Preis zu gewinnen. Klicken sie auf OK … Vodafone-Kunde? Damit … Weiterlesen →

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Wo es bei der Bahn wirklich hakt

Erstellt am 19. Oktober 2015 von ulrics

Das ist ja eine schönes Märchen, was die Bahn uns da glauben machen möchte. Erstens machen nicht nur die Relais Probleme, sondern auch die Moderne Technik. Besonders im Sommer fallen hier mal gerne Stellwerke aus. Dann liegt es nicht nur … Weiterlesen →

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Deutsche Bank – Dieser Briefkasten wird geschlossen.

Erstellt am 18. Oktober 2015 von ulrics

Die Postbank hat ja bereits vor einiger Zeit möglichst Abstand von Papierüberweisungen genommen. Die Muttergesellschaft Deutsche Bank versucht es jetzt auf andere Weise. Auf den Briefkästen steht nun: Dieser Briefkasten wird geschlossen! Damit die Sicherheit der Kundendaten auch weiterhin gewährleistet … Weiterlesen →

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Absurde Forderungen von Annemarie Lütkes

Erstellt am 17. Oktober 2015 von ulrics

Ob sie wirklich diese Forderungen von sich aus gestellt hat? So verwoben wie Grüne und SPD in NRW sind kann ich mir auch vorstellen, dass hier nur auf anderen Weg versucht wird, etwas unsinniges über Annemarie Lütkes durchzusetzen. Gerade jetzt … Weiterlesen →

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Mehr Lärm dank Boeing?

Erstellt am 16. Oktober 2015 von ulrics

Mit diesen Plänen von Boeing kann ich mich so gar nicht anfreunden. Dann das Ding soll nicht höher als 5500 m fliegen. Also wahrscheinlich deutlich unter der Hörschwelle. Womit zu der ohnehin schon starken Lärmbelästigung weitere kommt. Zudem macht der … Weiterlesen →

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Flüchtlinge in Duisburg

Erstellt am 14. Oktober 2015 von ulrics

Ich frage mich gerade, wie das eigentlich mit Waschmaschinen in den Flüchtlingsunterkünften aussieht. Schließlich dürfte nach der langen Reise in vermutlich den gleichen Klamotten ein erhöhter Reinigungsbedarf für die Kleidung bestehen. Auch die reguläre Kleidung dürfte einer regelmäßige Wäsche bedürfen, … Weiterlesen →

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Antwort zum Tanklager Flughafen

Erstellt am 13. Oktober 2015 von ulrics

Hatte es zwar nicht wirklich erwartet, aber ich habe nun folgende Antwort auf meine Anfrage zum Ausbau des Tanklagers bekommen. Sehr geehrter Herr Scharfenort, die in Ihrer o.g. Mail gestellten Fragen möchte ich wie folgt beantworten: Die Lagerkapazität an Kerosin … Weiterlesen →

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Paris kämpft gegen Zigarettenstummel

Erstellt am 12. Oktober 2015 von ulrics

Wäre doch auch mal eine schöne Idee für Duisburg stärker gegen Verschmutzer vorzugehen. Schönes Beispiel am HBF Duisburg, dass Tabaksüchtige zu viel Geld haben. Eine Person zündete sich die Zigarette an, da kommt der Bus und die Person schmeißt die … Weiterlesen →

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Und wieder Bahnversagen

Erstellt am 11. Oktober 2015 von ulrics

Ja ein Stellwerk kann mal abbrennen. Die Wahrscheinlichkeit dafür ist sicherlich signifikant größer als Null. Aber da dies vorhersehbar war, genauso wie regelmäßig Ausfälle von Stellwerken durch Hitze oder Gewitter, stellt sich die Frage, warum die Bahn hier nicht vorgesorgt … Weiterlesen →

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Aktien, als Form von Mitbestimmung

Erstellt am 10. Oktober 2015 von ulrics

Auch bei Firmen kann man teilw. mitreden. Mitbestimmen hängt hier von der Anzahl der Aktien ab, aber Rederecht hat erst einmal jeder. So kann man zumindest Probleme, zum Beispiel bei RWE oder Lufthansa, ansprechen. Wenn sie genügend Personen finden, können … Weiterlesen →

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Meint es Facebook wirklich ernst

Erstellt am 9. Oktober 2015 von ulrics

Vor kurzem musste ich einen Kommentar melden, der so gar nicht ging und was bekomme ich von Facebook. Nicht mehr die sonst übliche Meldung, dass der Kommentar okay wäre, sondern diesen: Hallo Ulrich, Wir haben eine Aktualisierung zu deiner Meldung … Weiterlesen →

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Und täglich grüßt die Verspätung

Erstellt am 8. Oktober 2015 von ulrics

Ich notiere seit einem halben Jahr etwa bei jeder Fahrt von Duisburg nach Bonn, wann ich in Bonn angekommen bin. Nur einmal bin ich nach meinen Aufzeichnungen pünktlich gewesen, was aber auch eine Messfehler gewesen sein könnte. Zu über 90 … Weiterlesen →

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Ich will mich nicht prostituieren

Erstellt am 7. Oktober 2015 von ulrics

Sehr geehrte Männerinnen und Männer, Sie als Feministinnen und Feministen können sicherlich mein Dilemma verstehen. Prostitution ist ja erlaubt, aber ich will nicht jeden Tag meinen Körper verkaufen müssen. Nicht ständig meine Köperkraft einsetzen müssen, damit jemand anders am Ende … Weiterlesen →

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Korrektsprech und die Flüchtlinge

Erstellt am 6. Oktober 2015 von ulrics

Eine blinder wütender linker Mob stürzt sich derzeit auf jeden der auch nur ein kleines bisschen etwas sagt, was nach rechtem Gedankengut klingt. Dabei sorgt gerade das Abwürgen von teilweise notwendigen Diskussionen für Zulauf für die Nazis. Wollen die linken … Weiterlesen →

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Brunnenvergifter Flughafen Düsseldorf

Erstellt am 4. Oktober 2015 von ulrics

Ich weiß ein böses Wort, aber in diesem Fall absolut zutreffend, weil Trinkwasser vielfach aus dem Rhein bzw. dem Filtrat gewonnen wird und der Flughafen, obwohl er die Möglichkeit gehabt hätte, nichts unternommen hat. Ich habe jedenfalls Strafanzeige gegen den … Weiterlesen →

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Flughafenausweitung sehr verdächtig

Erstellt am 3. Oktober 2015 von ulrics

Von der Stadt Düsseldorf bekam ich auf eine Frage zum Um- bzw. Neubaus des Tanklagers am Düsseldorfer Flughafen folgende Antwort, weil ich wissen wollte, ob und wie sich das Volumen an Treibstoff ändert. Sehr geehrter Herr Scharfenort, vielen Dank für … Weiterlesen →

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Registrierungspflicht vs. Freifunk

Erstellt am 2. Oktober 2015 von ulrics

Warum kommt die Registrierungspflicht für Internetzugänge? Freifunk verbreitet sich mehr und mehr und plötzlich sollen alle sich bei jedem Internetzugang registrieren müssen? Ob es hier wohl einen lobbykratischen Zusammenhang gibt? Mir kommt es jedenfalls so vor. Macht doch der Freifunk … Weiterlesen →

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Glückaufhalle und was dann?

Erstellt am 1. Oktober 2015 von ulrics

Geht mir auch so, dass dieses Entscheidung unverständlich ist, aber man müsste hier mal die richtige Frage stellen. Warum sind die Unterkünfte, welche das IMD im letzten Jahr u.a. für die Hochfeldstraße in Rheinhausen ankündigte noch immer nicht gebaut, während … Weiterlesen →

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Nur für Rollstuhlfahrer?

Erstellt am 29. September 2015 von ulrics

Nennt man das jetzt Exklusion? Was ist denn mit Kinderwagen und Reisenden mit sperrigen Gepäck? Müssen die dann aussteigen, wenn ein Rollstuhlfahrer mit will? Und wie sieht es mit älteren Menschen mit Rollatoren aus? Etwa Rollator auf den Schoß nehmen? … Weiterlesen →

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Datenschutzrechtlicher Supergau bei der Messe Düsseldorf?

Erstellt am 28. September 2015 von ulrics

Der elektronische Ticketshop der Messe Düsseldorf grenzt in datenschutzrechtlicher Hinsicht an einen Supergau. Dies fängt damit an, dass bei einer Registrierung sowohl Loginname, als auch Passwort per Email übermittelt werden, wodurch diese Daten eventuell von Dritten mitgelesen und benutzt werden … Weiterlesen →

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Zur neuen Sperrklausel

Erstellt am 26. September 2015 von ulrics

Welche Zersplitterung sehen den SPD, CDU und Grüne denn? Die haben immer noch eine Mehrheit und Politik heißt gerade nicht den einfachsten Weg mit Abstimmvieh zu finden, sondern über Probleme zu diskutieren. Man könnte das auch als undemokratisches Foulspiel bezeichnen, … Weiterlesen →

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Petition Bigamie

Erstellt am 25. September 2015 von ulrics

Es ist auf jeden Fall manchmal schon nicht einfach Berufe und Ehepersonen unter einen Hut zu bringen. Kinder sind da noch einmal eine ganz andere organisatorische Hürde. Jetzt mal als heftige These. Würde Bigamie diese Probleme nicht alles lösen. Die … Weiterlesen →

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Petition zur Abschaffung der Erregung öffentliches Ärgernis

Erstellt am 24. September 2015 von ulrics

Kann natürlich auch in die falsche Richtung gehen, aber mal sehen was der Bundestag daraus macht. ;-) Petition: Der deutsche Bundestag möge beschließen, dass das Strafgesetzbuch geändert wird und entweder § 183 und 183a gestrichen werden oder ein § hinzugefügt … Weiterlesen →

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Anzeige wegen Beleidigung von Polizisten

Erstellt am 22. September 2015 von ulrics

Vor dem Gesetz sind alle Menschen gleich. Und der Punkt ist sehr groß. Mir ist unverständlich warum jetzt verschiedene Stellen jetzt Ausnahmen für Polizisten fordern. Damit würden sich die Polizisten gegenüber dem Gesetz besser stellen und die restliche Bevölkerung darf … Weiterlesen →

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Stahlindustrie und Arbeitsplätze

Erstellt am 21. September 2015 von ulrics

Wenn es wirklich von großer Bedeutung ist, dass die Stahlindustrie in Deutschland eine Zukunft hat, warum setzt sich Duin dann nur mit Vertretern der Firmen und Beschäftigten zusammen und beteiligt deutsche Umweltverbände nicht auch direkt. Der Vorteil wäre, dass ein … Weiterlesen →

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