Tag Archives: SPD

#SPD: Eine antisoziale Falschparkpartei? – #München #Gehweg #Bußgeld

Erstellt am 2. Dezember 2025 von ulrics

In den letzten Tagen las ich mehrfach, dass die SPD München einen völlig antisozialen Antrag zum Thema Gehwegparken gestellt hat. Und ja wirklich die Recherche ergab dazu ein Posting und einen Antrag: Posting: Genug Platz für alle: Parken auf breiten … Weiterlesen →

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#Duisburg: Sauberkeit? Nicht mit SPD und CDU! – #Stadtbild

Erstellt am 23. Oktober 2025 von ulrics

Was im Stadtbild stört ist Vermüllung, auch jene durch die Parteien. Aktuell wird ja viel übers Stadtbild gesprochen, weil ein unfähiger Mann nicht in der Lage ist sich klar auszudrücken. Aber wenn man schon beim Thema Stadtbild ist, fallen mir … Weiterlesen →

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#SPD blockiert Radweg und gefährdet Radverkehr – #Duisburg #Rheinhausen #Fahrrad

Erstellt am 15. Oktober 2025 von ulrics

Irgendwie ist das schon ein schönes Symbolbild für das empfundene Verhältnis der SPD Duisburg zum Thema Radverkehr. Das Plakat liegt auf einem Radweg, d. h. die Reifen könnten bei Überfahrt wegrutschen. Zudem steht direkt daneben an der Einmündung ein KFZ … Weiterlesen →

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#EU will die gesamte Bevölkerung überwachen! – #SPD #Zensursula #Datenschutz

Erstellt am 6. Oktober 2025 von ulrics

Wie ich dem WDR entnehme: „EU-Kommission will Messenger-Dienste verpflichten, private Nachrichten künftig automatisch nach Inhalten mit sexualisierter Gewalt an Kindern zu durchsuchen“ Was erst einmal gut klingt, erinnert mich sehr stark an das, was u. a. Ursula von der Leyen … Weiterlesen →

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#Duisburg: Ich wähle nicht Rechtsextreme und auch nicht Link! – #SPD #CDU

Erstellt am 28. September 2025 von ulrics

Für mich sind weder Sören Link noch gesichert Rechtsextreme eine Option, weshalb ich entweder ungültig Wählen könnte oder gar nicht erst hingehe. Mich nerven diese Menschen, die mir deshalb vorwerfen ich würde gesichert Rechtsextreme unterstützen. Demokratie heißt nicht, dass ich … Weiterlesen →

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#Duisburg: Vermögensschaden durch die vorsätzliche Nichtahndung von Falschparken – #Kommunalwahl #SPD #CDU

Erstellt am 9. September 2025 von ulrics

In Duisburg ist vieles marode, weil der Kommune angeblich das Geld fehlt. So wird ständig behauptet, dass für Radverkehr und ÖPNV zu wenig Geld da wäre gleichzeitig, dulden insbesondere SPD und CDU das Falschparken auf Gehwegen vorsätzlich. Das heißt erstens … Weiterlesen →

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#Baustellengrauen durch Flexihip – Blockierter Gehweg und #Exklusion – #Duisburg #Rheinhausen

Erstellt am 8. September 2025 von ulrics

An der Friedrich-Alfred-Str. 21 wird nun bereits seit langem gebaut mit längeren Pausen. Seit einigen Wochen ist nun der Gehweg, wann immer ich geguckt habe, vollständig blockiert durch einen Bauzaun. , wann Wenn für Bauarbeiten der Gehweg gesperrt wird, muss … Weiterlesen →

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#Duisburg: Rheinverbot lächerlich plötzlich – #SPD #Wahlkampf

Erstellt am 6. September 2025 von ulrics

Einerseits macht ein Badeverbot im Rhein Sinn, andererseits ist es lächerlich, am Ende des Sommers eine plötzliche Dringlichkeit festzustellen, die einen sofortigen Vollzug begründet. Das Wasser im Rhein dürfte angesichts der Temperaturen eh zu kalt sein, für ein Bad. Da … Weiterlesen →

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#Duisburg ist echt … vermoost – #Sauber #SPD

Erstellt am 5. September 2025 von ulrics

Die SPD behauptet ja, sie würden für ein sauberes Duisburg stehen, auf Wahlplakaten. Man muss nur ein wenig durch Duisburg gehen um sofort zu sehen, wie lächerlich das ist. Das Bild zeigt so ein Beispiel, wo Duisburg ganz sich nicht … Weiterlesen →

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SPD und CDU verkleinern Gehwege noch mehr – #Fußverkehr #Duisburg

Erstellt am 4. September 2025 von ulrics

SPD und CDU stellen die Kommunalregierung der Stadt Duisburg und geben damit den Ton an. Bereits 2002 hat man Falschparken pauschal auf allen Gehweg legalisiert, wenn eine Restbreite von 1,5 m bleibt, was dann irgendwann durch die Kommunalregierung angepasst wurde. … Weiterlesen →

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#SPD Wahllügen in der NRZ – #Falschparkpartei #Duisburg

Erstellt am 3. September 2025 von ulrics

Das Zitat sagt doch genau das Gegenteil von keinem Verkehrsmittel den Vorzug zu geben. „Wir wollen die Verkehrsarten nicht gegeneinander ausspielen, so wird bei jeder Maßnahme das Thema Parken mitgedacht.“ Mit Parken bevorzugt die SPD einseitig KFZ und dass schon … Weiterlesen →

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#Rheinhausen: Warum erzählt Ersin Erdal von der SPD Märchen? – #Leerstand #Duisburg

Erstellt am 2. September 2025 von ulrics

In einem NRZ Artikel vom 27.08.2025 behauptet Ersin Erdal: „Wir können die Vermieter leider nicht zwingen, frei stehende Ladenlokale zu angemessenen Mieten anzubieten.“ Das ist natürlich ein klares Märchen. Natürlich könnte die Politik etwas tun, wenn man denn wollte. Aber … Weiterlesen →

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#Duisburg: SPD und CDU verschenken Millionen … – #Haushalt

Erstellt am 1. September 2025 von ulrics

Auf der einen Seite klafft im Haushalt der Stadt Duisburg ein riesiges Loch, auf der anderen Seite schenkt man dem Autoverkehr Millionen von Euros jedes Jahr. In 2002 beschlossen primär SPD und CDU, dass man Falschparken auf Gehwegen nicht mehr … Weiterlesen →

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Parkgebühren sind sozial und gerecht – #Duisburg #Falschparken #SPD #CDU

Erstellt am 31. August 2025 von ulrics

Warum dürfen KFZ als Privateigentum eigentlich Platz im öffentlichen Raum besetzen? Die Politik faselt ständig von angeblichem Parkdruck, während man in offenen Garagen keine KFZ, sondern Gerümpel stehen sieht. Die KFZ stehen dann in Einfahren und auf der Fahrbahn. Dazu … Weiterlesen →

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#Rheinhausen: SPD steht im Weg rum – #Duisburg #Falschparken

Erstellt am 27. August 2025 von ulrics

SPD und CDU haben in 2002 dafür gestimmt, dass Fußverkehr auf Gehwegen mit nur 1,5 m auskommen muss, egal ob es dort ein Schild gibt oder nicht. Man hat damit rechtswidrigem Gehwegparken eine pauschale Legitimation ohne Einschränkungen verschafft. Dies Politik … Weiterlesen →

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#SPD lügt bei Schule Werthauser Straße – #Duisburg #Rheinhausen #Kommunalwahl

Erstellt am 18. August 2025 von ulrics

An der Werthauser Straße in Rheinhausen baut man die alte Grundschule Werthauser Straße um, nachdem diese zuvor für Asylbewerber genutzt wurde. Das man keinen Plan hat, wie man hier mit Elterntaxen umgehen will, macht das schon recht spannend. Was ich … Weiterlesen →

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#SPD: Sicher und Sauber? Ganz sicher nicht! – #Duisburg #Wahllüge #Kommunalwahl

Erstellt am 7. August 2025 von ulrics

Inzwischen hängen etliche Wahlplakate und auf einem wirbt die SPD, dass man die Hand drauf gäbe, dass es mit ihr Sicher und Sauber würde. Nur ist die SPD doch schon seit langem in der Kommunalregierung. Also erst durch die Wahl … Weiterlesen →

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#Duisburg: Leiden SPD und CDU an Dendrophobie? – #Baumangst

Erstellt am 21. Juli 2025 von ulrics

Es gibt mitunter seltsame Phobien (Ängste), als besonders seltsam würde ich die Dendrophobie sehen, also die Angst vor Bäumen oder Wäldern. Manchmal hat man den Eindruck, dass SPD und CDU in Duisburg unter Dendrophobie leiden. Dass sie soviel angst vor … Weiterlesen →

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#Duisburg: Falschparkparteien SPD und CDU sind schuld! – #Exklusion #Gehweg

Erstellt am 6. Juli 2025 von ulrics

SPD und CDU sind Falschparkparteien, die gegen Recht und Gesetz sind! Ein sehr schönes Beispiel dafür wozu die autoideologische Politik der Falschparkparteien führt sieht man Am Mühlenberg zwischen Kuhlenwall und Am Burgacker. Ich hatte mich beim Vorbeigehen erst gewundert, wo … Weiterlesen →

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#Duisburg: SPD und CDU sind schuld an Hitzestadt – #Klimaschutz #Verkehrswende

Erstellt am 5. Juli 2025 von ulrics

Bekanntlich lehnen SPD und CDU in Duisburg Klimaschutz und Verkehrswende ab. Weder wird etwas wirksames gegen LKW-Verkehr getan noch etwas signifikantes für Radverkehr. Als Ausrede wird immer wieder die angebliche Haushaltslage missbraucht, dabei ist das eine LÜGE!!! Ja eine LÜGE, … Weiterlesen →

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#Duisburg: SPD und CDU schwurbeln zu Falschparken – #DuiNaMo #Gehweg #Fahrrad

Erstellt am 28. Juni 2025 von ulrics

2002 haben primär SPD und CDU dafür gesorgt, dass Falschparken ab 1,5 m erlaubt wird. In der heutigen Umsetzung duldet aus noch unklaren Gründen das Ordnungsamt sogar 1,2 m Restgehweg, also nicht nicht genug für Verkehr. Auf der gestrigen Debatte … Weiterlesen →

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#Duisburg: #SPD für Förderung von Parken auf Kosten der Allgemeinheit – #Rheinhausen #StraßenParkplatzDuisburg #Gratismentalität

Erstellt am 22. Mai 2025 von ulrics

Heute will StraßenParkplatzDuisburg einen Antrag durch die Bezirksvertretung Rheinhausen bringen mit dem Titel: „Kostenloses Parken im Marktforum Rheinhausen während der Öffnungszeiten des Rheinhauser Wochenmarktes“ Der Antrag 25-0596 lautet inhaltlich: „Der Marktveranstalter Duisburg Kontor wird gebeten, nach Möglichkeiten zu suchen, die … Weiterlesen →

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#Arschparken mit Hähnchengrill an Friedrich-Alfred-Str. 182 – #Kommunalwahl #Duisburg #Rheinhausen #Gehweg

Erstellt am 12. Mai 2025 von ulrics

In Duisburg sind Gehwege Rechtsfreie Räume, weil das Ordnungsamt den Aufgaben offensichtlich nicht nachkommt oder die mangelhafte Rechtsdurchsetzung niemanden abschreckt. Einen direkten Notruf gibt es nicht und die Polizei bringt auch nichts, wenn die überhaupt kommen, lassen die sich sehr … Weiterlesen →

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Kommentar Fuss e. V. zur Änderung der VwV-StVO in Hinblick auf Gehwegparken

Erstellt am 1. Mai 2025 von ulrics

Das Parken auf Gehwegen oft nicht legal ist, ist bekannt. Auch der dubiose Versuch der Bremer SPD dies über die VwV-StVO zu legalisieren ist zum Scheitern verurteilt, die der Fuss e. V. gut verständlich hier darlegt.

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#Duisburg: Versprechen der SPD sind nichts wert! – #Fahrrad

Erstellt am 21. April 2025 von ulrics

In einem Kommentar erinnert Manfred Lachniet (NRZ) an die Hubbrücke in Homberg, wo vor der letzten Kommunalwahl viel versprochen wurde, aber bis heute kann man diese nicht benutzen und muss einen gefährlichen Umweg fahren über eine Hauptverkehrsstraße ohne Radweg. Es … Weiterlesen →

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#Duisburg: Wählt nicht die Baumkillerkoalition – #SPD #CDU

Erstellt am 9. April 2025 von ulrics

SPD und CDU haben die Duisburger Baumschutzsatzung abgeschafft, weil das angeblich zu viel Bürokratie wäre, allerdings war das mit Sicherheit nur ein Scheinargument, denn an vielen anderen Stellen haben wir immer noch viel unnötige Bürokratie. Die Folge von der fehlenden … Weiterlesen →

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#SPD darf man nur mit Handy wählen – #Digitalisierung #Digitaldiskriminierung

Erstellt am 24. Januar 2025 von ulrics

Was soll man von einer Partei halten wie der SPD? Irgendein Wahlversprecher und dann der Verweis auf einen QR-Code. Wäre da nicht Onlinewerbung sinnvoller? Ein Plakat deren Inhalte nur für Menschen mit Handy und QR-Scanner zugänglich sind? Das erklärt natürlich … Weiterlesen →

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#Klimaschmutzlobby: Straßenbaulobby und Osttangente – #Greenpeace #FGSV #SPD #CDU #IHK

Erstellt am 16. Oktober 2024 von ulrics

Wenn man „Greenpeace-Recherche: Die Netzwerke der mächtigen deutschen Straßenbaulobby“ erkennt man schnell warum SPD, CDU und IHK sich so für die Osttangente stark gemacht haben. Es ging nie um die Entlastung, sondern ausschließlich um Lobbyinteressen für einzelne Unternehmen. Wenn man … Weiterlesen →

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Das Problem der #SPD ist simpel – #Klimakrise #ruzzland #Corona

Erstellt am 26. Juni 2024 von ulrics

Am Sonntag ging es in Westpol auch darum, warum die SPD immer schlechter abschneidet. Eigentlich das ziemlich simpel. Wir haben multiple Krisen (Klimakrise, ruzzischer Angriff auf die Ukraine, Corona, Wohnungskrise, Socialmediakrise) und eine SPD, die eher an Leuchttürmen und Selbstbeweihräucherung … Weiterlesen →

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#SPD lügt beim #Klimaschutz

Erstellt am 27. Mai 2024 von ulrics

Es ist Wahlkampf und da wird natürlich gelogen. Laut Plakat setzt sich die SPD angeblich für „gutes Klima“ ein, nur ist das natürlich gelogen, denn gutes Klima heißt automatisch soliden Klimaschutz und man merkt ständig, dass die SPD in der … Weiterlesen →

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#Duisburg: Tierheim soll auf Grünfläche errichtet werden – #SPD #CDU #Flächenfraß

Erstellt am 15. April 2024 von ulrics

Die Drucksache 23-0276/1 wurde am 11.04.2024 für die Ratssitzung am 15.04.2024 nachgetragen. Der Titel lautet: „Errichtung des neuen Tierschutzzentrums der Stadt Duisburg im Außenbereich südlich der LKW-Zufahrt Business-Park Asterlagen“ Bereits am 15.04.2024 soll der Rat entscheiden mit einem Vorlauf von … Weiterlesen →

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#Duisburg: 400 neue Bäume für einen Alten – #Baumschutz #SPD #CDU #Klimaschutz

Erstellt am 8. März 2024 von ulrics

Bekanntlich stehen SPD und CDU in Duisburg nicht auf der Seite von Umwelt- und Klimaschutz. Allenfalls gibt es Lippenbekenntnisse, die man meist auch als Greenwashing entlarven kann. Wie etwa die Alibiaktion mit begrünten Haltestellendächern oder die Behauptung, dass man ja … Weiterlesen →

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#Duisburg: SPD will Schmutzstreifen – #Bikewashing

Erstellt am 4. März 2024 von ulrics

In der BV-Mitte hat die SPD den Antrag (24-0229), mit dem Titel: „Prüfantrag der SPD-Fraktion, hier: Fahrradschutzstreifen auf der Bismarckstraße zwischen Kammerstraße und Mülheimer Straße“ eingereicht. Ein Antrag, der ziemlich deutlich zeigt, wie wenig Ahnung die SPD von Radverkehr hat. … Weiterlesen →

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#Duisburg: SPD und CDU mögen keine Kinder!

Erstellt am 17. Januar 2024 von ulrics

Die SPD und CDU in Duisburg wollen 230 Mille für eine Oper verschwenden, während es selbst an so simplen Dingen, wie sauberen Schultoiletten mangelt. Wer so handelt liebt Kinder definitiv nicht. Unsaubere Schultoiletten vermindern im Endeffekt den Bildungserfolg. Damit man … Weiterlesen →

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#Rheinhausen: SPD und CDU wollen Dorfcharakter zerstören – #Duisburg

Erstellt am 8. Januar 2024 von ulrics

Am 11.01.2024 soll in der BV-Rheinhausen der Anfang vom Ende des Dorf Charakters beschlossen werden in Form von DS 23-1442: „Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion hier: Errichtung eines Kindergartens im Bereich der Dahling-Schule in Friemersheim“ Da man beim … Weiterlesen →

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#Duisburg: Keine Parkgebühren zu nehmen, ist eine klimaschädliche Subvention – #Autoschwurbelstadt #SPD #CDU #RuntervomGehweg #RuntervomRadweg #Klimaschutz

Erstellt am 7. Januar 2024 von ulrics

Die Stadt Duisburg subventioniert klimaschädlichen KFZ-Verkehr auf mehreren Wegen. Primär ist der Umstand, dass keine oder eine viel zu niedrige Parkgebühr genommen wird überall zutreffend. Die Stadt Köln beziffert Parkraum mit bis zu 12 k€. Darüber hinaus findet in Duisburg … Weiterlesen →

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#Duisburg: Was kann man tun gegen die Schnapsideen von SPD und CDU? – #Klimaschutz #Baumschutz

Erstellt am 7. Dezember 2023 von ulrics

Während die SPD und CDU in Duisburg bekanntlich den Klimaschutz ablehnen und auch bei der Verkehrswende nicht über Alibiaktionen hinauskommen, will man für Schnapsideen wie die Seilbahn oder eine Sanierung der Oper über 300 Millionen Euro verschwenden. Mir stellt sich … Weiterlesen →

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#Duisburg: SPD und CDU wollen Radfahrende für dumm verkaufen – #Rheinhausen #Osttangente

Erstellt am 10. April 2023 von ulrics

Mit DS 23-0218 wollen SPD und CDU so tun, als würden die sich für Radverkehr einsetzen. Beantragt wurde: Der Oberbürgermeister wird gebeten, bei StraßenNRW auf einen Lückenschluss des Geh- und Radweges entlang der Essenberger Straße hinzuwirken. Grundsätzlich wäre da ein … Weiterlesen →

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#Duisburg: Ein Vorgeschmack auf die #Osttangente – #Rheinhausen #Duisburg #CDU #SPD

Erstellt am 18. Februar 2023 von ulrics

Neulich nahm ich mal den Weg vom Pferdehof zur Eisenbahnbrücke am Fuße des Pseudodeiches. Man will uns ja das Märchen verkaufen, dass ein Weg im Überschwemmungsbereich voll okay wäre. Wenn man sich anschaut, wie der Weg derzeit ist, stellt man … Weiterlesen →

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#Duisburg: Straftat Baumfällung Wedau? – #SPD #CDU #Klimaschutz

Erstellt am 17. Februar 2023 von ulrics

Der Zeitung von heute (17.02.2023) entnahm ich, dass bereits morgen die Bäume in Wedau gefällt werden sollen. Mir stellte sich beim Lesen das Artikels die Frage, ob dies nicht eine Straftat ist. Dies versuche ich nachfolgend mal aus meiner Sicht … Weiterlesen →

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#Duisburg: Farce um Bodenschutzgebiet – #SPD #CDU #FDP

Erstellt am 19. Januar 2023 von ulrics

In der BV-Mitte bzw. in der Niederschrift zur Sitzung vom 27.10.2022 kann man kurioses nachlesen. Schon vor etlichen Jahren, war das Bodenschutzgebiet Süd mehrfach im Umweltausschuss ein Thema. Aber SPD und CDU verzögerten aus unerfindlichen Gründen hier eine Entscheidung. Meine … Weiterlesen →

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#Duisburg: Podcast zur #Osttangente – #Rheinhausen #Duisport #SPD #CDU

Erstellt am 6. Dezember 2022 von ulrics

In einem Podcast äußerte sich Norbert Bömer zur Thematik Osttangente.

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#SPD und #CDU drängeln weiter wegen #Osttangente – #Duisburg #Rheinhausen #Duisport

Erstellt am 24. Oktober 2022 von ulrics

Nachdem es bei der Machbarkeitsstudie schon zu so „guten“ Resultaten führte, drängelnd SPD und CDU Rheinhausen weiter bei der Osttangente. Wenn die nur mit so viel Elan an echten Lösungen arbeiten würden, statt immer nur ihre geliebte Osttangente wie eine … Weiterlesen →

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#Duisburg: #Protestradeln statt #Stadtradeln? – #SPD #CDU #Fahrrad

Erstellt am 20. August 2022 von ulrics

Am Donnerstag wurden in der Bezirksvertretung Mitte zwei Anträge für Fahrradstraße im Bezirk Mitte „behandelt“: DS 22-0824: „Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und DIE FRAKTION – DIE LINKE PARTEI, hier: Grabenstraße als Fahrradstraße“ DS 22-0825: „Antrag der Fraktionen Bündnis … Weiterlesen →

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Antrag SPD/CDU zur „Überprüfung“ der Brücke der Solidarität – #Duisburg #Rheinhausen #Duisport #Osttangente

Erstellt am 18. August 2022 von ulrics

Heute Nachmittag steht indirekt auch die Osttangente auf der Tagesordnung der BV Rheinhausen. In Drucksache 22-0793 wird der Oberbürgermeister gebeten, eine „beschleunigte Überprüfung“ der Brücke der Solidarität zu veranlassen und danach darüber zu informieren. Schon seltsam, was SPD und CDU … Weiterlesen →

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#Rheinhausen: Anti-Fahrradantrag SPD/CDU – #Exklusion #Duisburg #Fahrrad

Erstellt am 15. August 2022 von ulrics

SPD und CDU sehen ein Problem mit angeblich rasenden Radfahrenden im Tunnel am Bahnhof Rheinhausen. Deshalb wollen sie dort Barrieren errichten lassen (Antrag 22-0790). Die BV Rheinhausen soll das ohne Beteiligung des Beirates für Menschen mit Behinderung entscheiden. Allein das … Weiterlesen →

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AKW-Fan Vahrenholt vs. Fakten – #Atomenergie #Nuklear #SPD

Erstellt am 4. Juli 2022 von ulrics

In der NRZ äußerte sich Fritz Vahrenholt (SPD) als jemand der keine Ahnung hat von AKW. Ist nicht wirklich ne Meldung wert. Es sei denn man sortiert das ein und stellt die Fakten entgegen. Vahrenholt hat sich offensichtlich nicht mit … Weiterlesen →

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Wahlplakate von SPD und CDU hängen teilweise noch – #Duisburg

Erstellt am 30. Mai 2022 von ulrics

Es ist erstaunlich, dass sowohl SPD, wie auch CDU noch immer Wahlplakate hängen haben. Bei der SPD sogar an besonders vielen Stellen, von denen ich weiß. Noch viel erstaunlicher fand ich allerdings, dass ich bei den Wahlinformationen nirgendwo die Information … Weiterlesen →

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CDU und SPD wollen Businesspark Asterlagen erweitern – #Duisburg #Rheinhausen #DHL #Post

Erstellt am 23. Mai 2022 von ulrics

Man will unter der Drucksache 22-0075 für den Bebauungsplan Nr. 950 – Bergheim- „Businesspark Niederrhein“ die 2. Änderung vollziehen. Konkret geht es um das DHL Briefverteilzentrum an der Dr. Alfred-Herrhausen-Allee 40 und um eine Grünfläche (ca. 5180 m²). Man behauptet … Weiterlesen →

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BV Mitte Sitzung zur Osttangente – #Duisburg #SPD

Erstellt am 21. Mai 2022 von ulrics

Der Antrag bzgl. Machbarkeitsstudie wurde auch in der BV Mitte behandelt. Nur eine knappe Mehrheit stimmt für die Vorlage: Dafür: 8 Stimmen (5 SPD, 2 CDU, 1 AfD) Dagegen: 6 Stimmen (4 Bündnis 90/Die Grünen, 2 DIE FRAKTION – DIE … Weiterlesen →

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