Tag Archives: CDU

#Duisburg: CDU von Verkehr keine Ahnung – einfach nur peinlich – #Rheinhausen

Erstellt am 9. Dezember 2025 von ulrics

Mit Drucksache 25-1192 hat sich die CDU mal wieder einen Klopper geleistet, bei dem man eigentlich eine Fahreignungsprüfung für die gesamte Fraktion und allen anderen, die dem zugestimmt haben einleiten müsste. Erst einmal untypisch für die CDU, vielleicht will man … Weiterlesen →

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#Düsseldorf: CDU blockiert Radverkehr – #Fahrrad #CDU

Erstellt am 31. Oktober 2025 von ulrics

Symbolischer geht es schon gar nicht mehr. Dass die CDU Radverkehr blockiert durch Entscheidungen und Taten ist an vielen Stellen ersichtlich. Aber so anschaulich, wie hier sieht man das selten: Der nutzungspflichtige Radweg in Düsseldorf ist auch ohne parkende Fahrzeuge … Weiterlesen →

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#Duisburg: Sauberkeit? Nicht mit SPD und CDU! – #Stadtbild

Erstellt am 23. Oktober 2025 von ulrics

Was im Stadtbild stört ist Vermüllung, auch jene durch die Parteien. Aktuell wird ja viel übers Stadtbild gesprochen, weil ein unfähiger Mann nicht in der Lage ist sich klar auszudrücken. Aber wenn man schon beim Thema Stadtbild ist, fallen mir … Weiterlesen →

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Die konservierte Wortpolizei will uns das Schnitzel wegnehmen – #CDU #CSU #Lobbykratie

Erstellt am 10. Oktober 2025 von ulrics

Es gibt zig Krisen und viele wichtig Probleme zu lösen, aber scheinbar will man keine Lösungen, sondern lieber Probleme lösen, die keine sind. Auf der einen Seite beschreien die Konservierten eine angebliche Sprachpolizei. Etwa in Hinblick aufs Gendern, aber zeitgleich … Weiterlesen →

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#Duisburg: Ich wähle nicht Rechtsextreme und auch nicht Link! – #SPD #CDU

Erstellt am 28. September 2025 von ulrics

Für mich sind weder Sören Link noch gesichert Rechtsextreme eine Option, weshalb ich entweder ungültig Wählen könnte oder gar nicht erst hingehe. Mich nerven diese Menschen, die mir deshalb vorwerfen ich würde gesichert Rechtsextreme unterstützen. Demokratie heißt nicht, dass ich … Weiterlesen →

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#Duisburg: Vermögensschaden durch die vorsätzliche Nichtahndung von Falschparken – #Kommunalwahl #SPD #CDU

Erstellt am 9. September 2025 von ulrics

In Duisburg ist vieles marode, weil der Kommune angeblich das Geld fehlt. So wird ständig behauptet, dass für Radverkehr und ÖPNV zu wenig Geld da wäre gleichzeitig, dulden insbesondere SPD und CDU das Falschparken auf Gehwegen vorsätzlich. Das heißt erstens … Weiterlesen →

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#Baustellengrauen durch Flexihip – Blockierter Gehweg und #Exklusion – #Duisburg #Rheinhausen

Erstellt am 8. September 2025 von ulrics

An der Friedrich-Alfred-Str. 21 wird nun bereits seit langem gebaut mit längeren Pausen. Seit einigen Wochen ist nun der Gehweg, wann immer ich geguckt habe, vollständig blockiert durch einen Bauzaun. , wann Wenn für Bauarbeiten der Gehweg gesperrt wird, muss … Weiterlesen →

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SPD und CDU verkleinern Gehwege noch mehr – #Fußverkehr #Duisburg

Erstellt am 4. September 2025 von ulrics

SPD und CDU stellen die Kommunalregierung der Stadt Duisburg und geben damit den Ton an. Bereits 2002 hat man Falschparken pauschal auf allen Gehweg legalisiert, wenn eine Restbreite von 1,5 m bleibt, was dann irgendwann durch die Kommunalregierung angepasst wurde. … Weiterlesen →

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#Duisburg: SPD und CDU verschenken Millionen … – #Haushalt

Erstellt am 1. September 2025 von ulrics

Auf der einen Seite klafft im Haushalt der Stadt Duisburg ein riesiges Loch, auf der anderen Seite schenkt man dem Autoverkehr Millionen von Euros jedes Jahr. In 2002 beschlossen primär SPD und CDU, dass man Falschparken auf Gehwegen nicht mehr … Weiterlesen →

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Parkgebühren sind sozial und gerecht – #Duisburg #Falschparken #SPD #CDU

Erstellt am 31. August 2025 von ulrics

Warum dürfen KFZ als Privateigentum eigentlich Platz im öffentlichen Raum besetzen? Die Politik faselt ständig von angeblichem Parkdruck, während man in offenen Garagen keine KFZ, sondern Gerümpel stehen sieht. Die KFZ stehen dann in Einfahren und auf der Fahrbahn. Dazu … Weiterlesen →

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#Rheinhausen: CDU outed sich als Verkehrsinkompetent – #Duisburg #StVO

Erstellt am 24. August 2025 von ulrics

Mit Drucksache 25-0948 beantragt die CDU ein absolutes Parkverbot in Bergheim zwischen Hausnummer 61 und Einmündung Schrootenstraße. Das Ganze ist zwar als Prüfantrag formuliert, ich finde es aber erschreckend, wie wenig Ahnung die CDU in Rheinhausen von Verkehrsregeln hat. Das … Weiterlesen →

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Primärarztsystem – Subventionen für Hausärzte? – #CDU

Erstellt am 15. August 2025 von ulrics

Die CDU will den Gang zu Fachärzten umständlicher machen, also in etlichen Fällen völlig unnötige Bürokratie einführen. Dabei sind die doch angeblich sonst immer für Bürokratieabbau. Oder gilt das nur an den Stellen, wo es zu lasten der Bevölkerung geht? … Weiterlesen →

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#CDU wirbt im Wahlkampf mit Sauberkeit, die Realität sind zugewachsene Gehwege – #Wahllüge #Duisburg #Rheinhausen

Erstellt am 8. August 2025 von ulrics

Sowohl die SPD, als auch die CDU werben im Wahlkampf mit Sauberkeit, dabei sind die schon seit Jahren an der Macht in Duisburg. Warum sollte das nach der Wahl besser sein, als vorher. Ich tendiere da eher dazu anderen Parteien … Weiterlesen →

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#Duisburg: Leiden SPD und CDU an Dendrophobie? – #Baumangst

Erstellt am 21. Juli 2025 von ulrics

Es gibt mitunter seltsame Phobien (Ängste), als besonders seltsam würde ich die Dendrophobie sehen, also die Angst vor Bäumen oder Wäldern. Manchmal hat man den Eindruck, dass SPD und CDU in Duisburg unter Dendrophobie leiden. Dass sie soviel angst vor … Weiterlesen →

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#CDU: Schnieder will Deutschlandticket an Autopreise koppeln – #Klimaschutz #Falschparkpartei #VisionZero

Erstellt am 10. Juli 2025 von ulrics

Eins ist mir durch das NRZ-Interview mit Patrick Schnieder von der CDU sehr deutlich geworden. Diese Partei ist gegen Fortschritte und Verkehrssicherheit. Beim Thema VisionZero behauptet er zwar sich dazu zu bekennen, aber in Wirklichkeit erkennt man nicht einmal den … Weiterlesen →

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#Duisburg: Falschparkparteien SPD und CDU sind schuld! – #Exklusion #Gehweg

Erstellt am 6. Juli 2025 von ulrics

SPD und CDU sind Falschparkparteien, die gegen Recht und Gesetz sind! Ein sehr schönes Beispiel dafür wozu die autoideologische Politik der Falschparkparteien führt sieht man Am Mühlenberg zwischen Kuhlenwall und Am Burgacker. Ich hatte mich beim Vorbeigehen erst gewundert, wo … Weiterlesen →

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#Duisburg: SPD und CDU sind schuld an Hitzestadt – #Klimaschutz #Verkehrswende

Erstellt am 5. Juli 2025 von ulrics

Bekanntlich lehnen SPD und CDU in Duisburg Klimaschutz und Verkehrswende ab. Weder wird etwas wirksames gegen LKW-Verkehr getan noch etwas signifikantes für Radverkehr. Als Ausrede wird immer wieder die angebliche Haushaltslage missbraucht, dabei ist das eine LÜGE!!! Ja eine LÜGE, … Weiterlesen →

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#Ihscooter sollen auf Gehwegen fahren dürfen – #Gehweg #CDU

Erstellt am 28. Juni 2025 von ulrics

Falschparkpartei CDU will den Fußverkehr noch weiter verschlechtern und plant scheinbar nun Ihscooter auf Gehwegen zu legalisieren. So jedenfalls Fuss e. V.. Den Forderungen schließe ich mich nur teilweise an und nach meiner Kenntnis ist das Abstellen von Leihfahrzeugen auch … Weiterlesen →

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#Duisburg: SPD und CDU schwurbeln zu Falschparken – #DuiNaMo #Gehweg #Fahrrad

Erstellt am 28. Juni 2025 von ulrics

2002 haben primär SPD und CDU dafür gesorgt, dass Falschparken ab 1,5 m erlaubt wird. In der heutigen Umsetzung duldet aus noch unklaren Gründen das Ordnungsamt sogar 1,2 m Restgehweg, also nicht nicht genug für Verkehr. Auf der gestrigen Debatte … Weiterlesen →

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#Arschparken mit Hähnchengrill an Friedrich-Alfred-Str. 182 – #Kommunalwahl #Duisburg #Rheinhausen #Gehweg

Erstellt am 12. Mai 2025 von ulrics

In Duisburg sind Gehwege Rechtsfreie Räume, weil das Ordnungsamt den Aufgaben offensichtlich nicht nachkommt oder die mangelhafte Rechtsdurchsetzung niemanden abschreckt. Einen direkten Notruf gibt es nicht und die Polizei bringt auch nichts, wenn die überhaupt kommen, lassen die sich sehr … Weiterlesen →

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#Vorratsdatenspeicherung und verpflichtende Vaterschaftstests

Erstellt am 1. Mai 2025 von ulrics

Bekanntlich ist die CDU sehr für Vorratsdatenspeicherung, angeblich zur Bekämpfung von Verbrechen. Seltsamerweise hat man bisher nie die Forderung vernommen, dass bei der Geburt eines Kindes Vaterschaftstests verpflichtend sein sollen. Ich mein, sehr viele Kindern werden den falschen Väter untergeschoben. … Weiterlesen →

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#Duisburg: Wählt nicht die Baumkillerkoalition – #SPD #CDU

Erstellt am 9. April 2025 von ulrics

SPD und CDU haben die Duisburger Baumschutzsatzung abgeschafft, weil das angeblich zu viel Bürokratie wäre, allerdings war das mit Sicherheit nur ein Scheinargument, denn an vielen anderen Stellen haben wir immer noch viel unnötige Bürokratie. Die Folge von der fehlenden … Weiterlesen →

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Atomkraftwerkspläne der CDU/CSU sind absurd – #AKW #CDU #CSU

Erstellt am 6. April 2025 von ulrics

Es ist mir unverständlich, dass die CDU* allen ernstes abgeschaltete AKW wieder in Betriebe nehmen will, ja überhaupt so etwas prüfen will. Dabei sind die Fakten eindeutig. 1. Die Betriebsgenehmigung alle AKW ist erloschen. 2. Der Rückbau hat bereits begonnen. … Weiterlesen →

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Die Hufeisentheorie ist Quatsch und die Bürgerliche Mitte liegt am Rand – #BSW #AgentenfürDiktatoren #CDU

Erstellt am 21. Februar 2025 von ulrics

In der Diskussionen über Rechtsextreme und Linksextreme wird immer wieder die Hufeisentheorie bemüht. Aus meiner Sicht ist diese Theorie Quatsch. Je weiter ins extreme Spektrum eine Partei rückt, desto ähnlicher sind sich Links- und Rechtsextreme. Ich erkenne eigentlich keinen Unterschied … Weiterlesen →

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Etikettenschwindel CDU und CSU – #Antichristen #CDU #CSU #Merz #Jesus

Erstellt am 1. Februar 2025 von ulrics

Die CDU und CSU geben der Abkürzung nach vor christlich zu sein, wenn man allerdings mal ins neue Testament guckt steht da nichts von Abschiebung und Zusammenarbeit mit Faschisten drin. Da steht auch nichts von Erpressung und Korruption. Wenn man … Weiterlesen →

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#Klimaschmutzlobby: Straßenbaulobby und Osttangente – #Greenpeace #FGSV #SPD #CDU #IHK

Erstellt am 16. Oktober 2024 von ulrics

Wenn man „Greenpeace-Recherche: Die Netzwerke der mächtigen deutschen Straßenbaulobby“ erkennt man schnell warum SPD, CDU und IHK sich so für die Osttangente stark gemacht haben. Es ging nie um die Entlastung, sondern ausschließlich um Lobbyinteressen für einzelne Unternehmen. Wenn man … Weiterlesen →

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Kai Wegner (CDU) outete sich als Gegner der StVO – #CDU #Berlin

Erstellt am 25. April 2024 von ulrics

Vor ca. 1,5 Jahren hat sich Kai Wegner als Gegner von Recht und Gesetz im Straßenverkehr geoutet: „Kai Wegner (@kaiwegner) hat an 11:44 AM on Sa., Nov. 26, 2022 gepostet: Eine Mobilitätswende ohne Autos wird es mit mir nicht geben. … Weiterlesen →

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#Duisburg: Tierheim soll auf Grünfläche errichtet werden – #SPD #CDU #Flächenfraß

Erstellt am 15. April 2024 von ulrics

Die Drucksache 23-0276/1 wurde am 11.04.2024 für die Ratssitzung am 15.04.2024 nachgetragen. Der Titel lautet: „Errichtung des neuen Tierschutzzentrums der Stadt Duisburg im Außenbereich südlich der LKW-Zufahrt Business-Park Asterlagen“ Bereits am 15.04.2024 soll der Rat entscheiden mit einem Vorlauf von … Weiterlesen →

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#Duisburg: 400 neue Bäume für einen Alten – #Baumschutz #SPD #CDU #Klimaschutz

Erstellt am 8. März 2024 von ulrics

Bekanntlich stehen SPD und CDU in Duisburg nicht auf der Seite von Umwelt- und Klimaschutz. Allenfalls gibt es Lippenbekenntnisse, die man meist auch als Greenwashing entlarven kann. Wie etwa die Alibiaktion mit begrünten Haltestellendächern oder die Behauptung, dass man ja … Weiterlesen →

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#Söder will Nazipartei nicht verbieten …

Erstellt am 18. Januar 2024 von ulrics

In der Zeitung war vor kurzem ein Artikel, dass Markus Söder, die Nazipartei nicht verbieten. Ein Zitat von ihm in dem Artikel der NRZ, war bemerkenswert: „Die AfD ist eine parasitäre Gruppe, sie nutzt nur Unzufriedenheit und vermeintliche Ungerechtigkeit aus, … Weiterlesen →

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#Duisburg: SPD und CDU mögen keine Kinder!

Erstellt am 17. Januar 2024 von ulrics

Die SPD und CDU in Duisburg wollen 230 Mille für eine Oper verschwenden, während es selbst an so simplen Dingen, wie sauberen Schultoiletten mangelt. Wer so handelt liebt Kinder definitiv nicht. Unsaubere Schultoiletten vermindern im Endeffekt den Bildungserfolg. Damit man … Weiterlesen →

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#Rheinhausen: SPD und CDU wollen Dorfcharakter zerstören – #Duisburg

Erstellt am 8. Januar 2024 von ulrics

Am 11.01.2024 soll in der BV-Rheinhausen der Anfang vom Ende des Dorf Charakters beschlossen werden in Form von DS 23-1442: „Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion hier: Errichtung eines Kindergartens im Bereich der Dahling-Schule in Friemersheim“ Da man beim … Weiterlesen →

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#Duisburg: Keine Parkgebühren zu nehmen, ist eine klimaschädliche Subvention – #Autoschwurbelstadt #SPD #CDU #RuntervomGehweg #RuntervomRadweg #Klimaschutz

Erstellt am 7. Januar 2024 von ulrics

Die Stadt Duisburg subventioniert klimaschädlichen KFZ-Verkehr auf mehreren Wegen. Primär ist der Umstand, dass keine oder eine viel zu niedrige Parkgebühr genommen wird überall zutreffend. Die Stadt Köln beziffert Parkraum mit bis zu 12 k€. Darüber hinaus findet in Duisburg … Weiterlesen →

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#Duisburg: Was kann man tun gegen die Schnapsideen von SPD und CDU? – #Klimaschutz #Baumschutz

Erstellt am 7. Dezember 2023 von ulrics

Während die SPD und CDU in Duisburg bekanntlich den Klimaschutz ablehnen und auch bei der Verkehrswende nicht über Alibiaktionen hinauskommen, will man für Schnapsideen wie die Seilbahn oder eine Sanierung der Oper über 300 Millionen Euro verschwenden. Mir stellt sich … Weiterlesen →

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Bürokratiepopolismus nervt – #FDP #CDU #IHK

Erstellt am 18. August 2023 von ulrics

Derzeit ertönt aus vielen Ecken, dass zu viel Bürokratie, zu hohe Steuer, zu hohe Energiepreise ein Problem wären. Insbesondere aus der Wirtschaft, die nicht einmal beim Betteln nach Subventionen kreativ ist und natürlich von FDP und CDU. Subsumieren lässt sich … Weiterlesen →

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#NRW: Autobahndemoverbot, ein Unrecht bei Demonstrationen – #AUTOkratie #CDU

Erstellt am 17. Mai 2023 von ulrics

Wie man an der jüngsten Entscheidung von Krischer sieht regiert auch in NRW leider die AUTOkratie. Dies zeigte sich nicht zuletzt auch beim neuen Versammlungsgesetz NRW, welches ein „Absolutes Demo-Verbot auf Autobahnen“ enthält. In § 13 Beschränkungen, Verbot, Auflösung steht … Weiterlesen →

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#Duisburg: SPD und CDU wollen Radfahrende für dumm verkaufen – #Rheinhausen #Osttangente

Erstellt am 10. April 2023 von ulrics

Mit DS 23-0218 wollen SPD und CDU so tun, als würden die sich für Radverkehr einsetzen. Beantragt wurde: Der Oberbürgermeister wird gebeten, bei StraßenNRW auf einen Lückenschluss des Geh- und Radweges entlang der Essenberger Straße hinzuwirken. Grundsätzlich wäre da ein … Weiterlesen →

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Schöpfungszerstörer #CDU fordert erneut populistisch #Osttangente – #Duisburg #Rheinhausen #Duisport

Erstellt am 22. Februar 2023 von ulrics

Am vergangenen Samstag musste man mal wieder den populistischen Unsinn der CDU lesen. Der Rheinhauser Ableger dieser populistischen Partei, vertreten durch Kai Müller behauptet doch glatt: „Nicht nur für Rheinhausen sei die Verlängerung der Osttangente nach Abwägung aller Argumente alternativlos.“ … Weiterlesen →

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#Duisburg: Ein Vorgeschmack auf die #Osttangente – #Rheinhausen #Duisburg #CDU #SPD

Erstellt am 18. Februar 2023 von ulrics

Neulich nahm ich mal den Weg vom Pferdehof zur Eisenbahnbrücke am Fuße des Pseudodeiches. Man will uns ja das Märchen verkaufen, dass ein Weg im Überschwemmungsbereich voll okay wäre. Wenn man sich anschaut, wie der Weg derzeit ist, stellt man … Weiterlesen →

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#Duisburg: Straftat Baumfällung Wedau? – #SPD #CDU #Klimaschutz

Erstellt am 17. Februar 2023 von ulrics

Der Zeitung von heute (17.02.2023) entnahm ich, dass bereits morgen die Bäume in Wedau gefällt werden sollen. Mir stellte sich beim Lesen das Artikels die Frage, ob dies nicht eine Straftat ist. Dies versuche ich nachfolgend mal aus meiner Sicht … Weiterlesen →

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#Duisburg: Farce um Bodenschutzgebiet – #SPD #CDU #FDP

Erstellt am 19. Januar 2023 von ulrics

In der BV-Mitte bzw. in der Niederschrift zur Sitzung vom 27.10.2022 kann man kurioses nachlesen. Schon vor etlichen Jahren, war das Bodenschutzgebiet Süd mehrfach im Umweltausschuss ein Thema. Aber SPD und CDU verzögerten aus unerfindlichen Gründen hier eine Entscheidung. Meine … Weiterlesen →

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#Duisburg: Podcast zur #Osttangente – #Rheinhausen #Duisport #SPD #CDU

Erstellt am 6. Dezember 2022 von ulrics

In einem Podcast äußerte sich Norbert Bömer zur Thematik Osttangente.

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#SPD und #CDU drängeln weiter wegen #Osttangente – #Duisburg #Rheinhausen #Duisport

Erstellt am 24. Oktober 2022 von ulrics

Nachdem es bei der Machbarkeitsstudie schon zu so „guten“ Resultaten führte, drängelnd SPD und CDU Rheinhausen weiter bei der Osttangente. Wenn die nur mit so viel Elan an echten Lösungen arbeiten würden, statt immer nur ihre geliebte Osttangente wie eine … Weiterlesen →

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Was versteht CDU unter „Lebenswertes Duisburg“? – #Osttangente #Rheinhausen #Duisburg #CDU

Erstellt am 20. Oktober 2022 von ulrics

Die CDU will sich nach einem Artikel der NRZ aus September 2022 mit dem Thema „Lebenswertes Duisburg“ beschäftigen. Wenn man die reale Politik der CDU in Duisburg anschaut ist ziemlich klar, was die CDU für lebenswert hält: – Möglichst wenig … Weiterlesen →

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#CDU: Gegen Fakten, für die #Osttangente – #Duisburg #Rheinhausen #LKWeh #Duisport

Erstellt am 27. August 2022 von ulrics

Eigentlich sollte heute ein Beitrag kommen, zum Thema Klimaschutz und Duisburg, aber wegen der Unwahrheiten der CDU in einem Artikel der NRZ/WAZ habe ich dann den Beitrag verschoben und ganz aktuell die Fakten gegen die populistischen Behauptungen der CDU gesetzt. … Weiterlesen →

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#Duisburg: #Protestradeln statt #Stadtradeln? – #SPD #CDU #Fahrrad

Erstellt am 20. August 2022 von ulrics

Am Donnerstag wurden in der Bezirksvertretung Mitte zwei Anträge für Fahrradstraße im Bezirk Mitte „behandelt“: DS 22-0824: „Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und DIE FRAKTION – DIE LINKE PARTEI, hier: Grabenstraße als Fahrradstraße“ DS 22-0825: „Antrag der Fraktionen Bündnis … Weiterlesen →

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Antrag SPD/CDU zur „Überprüfung“ der Brücke der Solidarität – #Duisburg #Rheinhausen #Duisport #Osttangente

Erstellt am 18. August 2022 von ulrics

Heute Nachmittag steht indirekt auch die Osttangente auf der Tagesordnung der BV Rheinhausen. In Drucksache 22-0793 wird der Oberbürgermeister gebeten, eine „beschleunigte Überprüfung“ der Brücke der Solidarität zu veranlassen und danach darüber zu informieren. Schon seltsam, was SPD und CDU … Weiterlesen →

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#Rheinhausen: Anti-Fahrradantrag SPD/CDU – #Exklusion #Duisburg #Fahrrad

Erstellt am 15. August 2022 von ulrics

SPD und CDU sehen ein Problem mit angeblich rasenden Radfahrenden im Tunnel am Bahnhof Rheinhausen. Deshalb wollen sie dort Barrieren errichten lassen (Antrag 22-0790). Die BV Rheinhausen soll das ohne Beteiligung des Beirates für Menschen mit Behinderung entscheiden. Allein das … Weiterlesen →

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AKW, Gas und Einsparungen – #CDU #Klimaschutz #Wasserstoff

Erstellt am 15. Juli 2022 von ulrics

Das liest man in der Zeitung mal wieder etwas zu AKW und deren angeblichen Verlängerung. Das ist nur eine Vernebelungstaktik, um davon abzulenken, dass die Union uns über fast zwei Jahrzehnte in einer stärker Abhängigkeit geführt haben. AKW werden nicht … Weiterlesen →

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Gedanken zur Osttangentenbesessenheit der CDU – #Duisport #Duisburg #Rheinhausen

Erstellt am 26. Juni 2022 von ulrics

Am 13.06.2022 meldete sich Klaus Mönnicks (CDU) zu Wort und äußerte sich dahingehend, dass die Osttangente alle Probleme für die Jägerstraße lösen würde, inklusive die Gefährdung für Kinder, die mit dem Fahrrad neben hochgefährlichen nicht Abstand haltenden LKW fahren müssen. … Weiterlesen →

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