Category Archives: Grundrechte

#Klimaschutz: Soziale Marktwirtschaft muss Umweltkosten berücksichtigen! – #Hamburg

Erstellt am 22. Oktober 2025 von ulrics

Wie nicht anders zu erwarten, wetterte die CDU gegen den Klimaentscheid in Hamburg. Man schwaffelte etwas von sozialer Marktwirtschaft, völlig verkennend, dass soziale Marktwirtschaft immer die Umweltkosten mitdenken muss, da Umweltschutz immer auch sozial ist. Und Klimaschutz ist ein wichtiger … Weiterlesen →

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#Rheinhausen: Baustelle auf der Brücke der Solidarität – #Duisburg #Verkehrt #Gehweg #Fahrrad

Erstellt am 21. Oktober 2025 von ulrics

Die Brücke der Solidarität ist für Rad- und Fußverkehr großer Mist. Während der Autoverkehr mind. eine Fahrspur je Richtung hat, ist dies für Rad- und Fußverkehr nur bedingt der Fall. Da die Wege auf beiden Seiten als Mischwege für Rad- … Weiterlesen →

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#LIDL: Hat scheinbar auch schon Beschäftigte bespitzelt – #LIDListscheiße

Erstellt am 20. Oktober 2025 von ulrics

Wie dem Artikel des Spiegels entnehmen kann, hat LIDL scheinbar zumindest in dem Fall auch Beschäftigte bespitzelt. Das passt ins Gesamtbild von LIDL als Überwachungsladen, dem Grundrechte nichts gelten. Ich mein wer auf die Verweigerung von ungerechtfertigten Taschenkontrollen mit einem … Weiterlesen →

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#Duisburg: GO-§-24-Antrag: Sperrfläche Einmündung Stahlstraße an Friedrich-Alfred-Str. – #Rheinhausen #Fahrrad #VisionZero

Erstellt am 19. Oktober 2025 von ulrics

Ich habe nun den folgenden Antrag bei der Stadt eingereicht. Wie üblich wird man wohl irgendeine Ausrede erfinden, warum man nicht handeln muss. An der Einmündung von der Friedrich-Alfred-Straße in die Stahlstraße in 47226 Duisburg wird eine Sperrfläche eingerichtet, welche … Weiterlesen →

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#Verkehrt: Subventionen für den Führerschein – #Motonormativity

Erstellt am 18. Oktober 2025 von ulrics

Wenn es um die Kosten für den Führerschein geht, kommen immer wieder die gleichen Argumente. Der ÖPNV auf dem Land wäre so schlecht. Mal abgesehen davon, dass ein Großteil der KFZ in Städten rumsteht, liegt der schlecht ÖPNV wohl auch … Weiterlesen →

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#Verkehrt: Ständig Subventionen für KFZ und dumme Argumente – #Motonormativity

Erstellt am 17. Oktober 2025 von ulrics

KFZ-Verkehr in Deutschland wir mit Billionen Euros subventioniert und dazu noch an vielen Stelle ideell, aber immer wieder kommen die gleichen Dummen Argumente dagegen. Sogar aus Ministerien. Subventionen sind alle finanziellen und sonstigen Vorteile, welche eine Mobilitätsform attraktiver machen. Beim … Weiterlesen →

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#VisionZero: Was tun gegen gefährliches Falschparken? – #Lübeck

Erstellt am 16. Oktober 2025 von ulrics

An einigen Stellen ist Falschparken nicht nur ärgerlich oder behindern, sondern lebensgefährlich. So im 5-Meter-Bereich von Einmündungen. Nicht für Fußverkehr, sondern auch für Menschen, die von einem Feuer bedroht sind. Wie ich erfuhr, setzt man in Lübeck auf Parksensoren. Mit … Weiterlesen →

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#SPD blockiert Radweg und gefährdet Radverkehr – #Duisburg #Rheinhausen #Fahrrad

Erstellt am 15. Oktober 2025 von ulrics

Irgendwie ist das schon ein schönes Symbolbild für das empfundene Verhältnis der SPD Duisburg zum Thema Radverkehr. Das Plakat liegt auf einem Radweg, d. h. die Reifen könnten bei Überfahrt wegrutschen. Zudem steht direkt daneben an der Einmündung ein KFZ … Weiterlesen →

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#LIDL ist so absurd – #LIDListscheisse #Taschengestapo

Erstellt am 14. Oktober 2025 von ulrics

LIDL ist extrem absurd. Man will eine Kleinigkeit einkaufen und bekommt ein Hausverbot. Mir mutet das an wie Erpressung, entweder man zeigt gehorsam die Tasche vor oder wird mit einem grundlosen Hausverbot bestraft. Dass man damit die ehrliche und anständige … Weiterlesen →

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#LIDL erteilt grundloses Hausverbot – #Grundrechte #Rheinhausen #LIDListscheisse

Erstellt am 13. Oktober 2025 von ulrics

Am Freitagmorgen wollte ich eben schnell bei LIDL noch etwas Gemüse für eine Hühnersuppe kaufen. Soweit so okay, aber dann an der Kasse verlangte die Kassiererin plötzlich, in meinen Rucksack sehen zu wollen. Bekanntlich haben Geschäfte kein Recht darauf in … Weiterlesen →

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#NRZ: Grottenschlechter Dooringartikel – #Motonormativity #Fahrrad #Dooring #Duisburg

Erstellt am 12. Oktober 2025 von ulrics

Von einigen Tagen wurde Wanda Perdelwitz von einem Beifahrer mit der Autotür getötet. Verharmlosend bezeichnet man dies als „Dooringunfall“. In dem Artikel in der NRZ von Samstag wurde sowohl auf die Tötung eingegangen, wie auch auf Dooring, allerdings war der … Weiterlesen →

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#VisionZero: Fahren Autofahrende immer bei Rot? – #Fahrrad

Erstellt am 11. Oktober 2025 von ulrics

Am 3. Oktober war ich so um 7:30 an der Kreuzung der Atroper Str. mit der Friedrich-Alfred-Straße auf dem Weg zum Bahnhof Rheinhausen Ost. Schon auf dem Weg dorthin sah ich etliche Verstöße gegen die StVO. Etwa das Abstellen von … Weiterlesen →

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Die konservierte Wortpolizei will uns das Schnitzel wegnehmen – #CDU #CSU #Lobbykratie

Erstellt am 10. Oktober 2025 von ulrics

Es gibt zig Krisen und viele wichtig Probleme zu lösen, aber scheinbar will man keine Lösungen, sondern lieber Probleme lösen, die keine sind. Auf der einen Seite beschreien die Konservierten eine angebliche Sprachpolizei. Etwa in Hinblick aufs Gendern, aber zeitgleich … Weiterlesen →

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#Duisburg: Nur noch zwei Bürgermeisterinnen und keine Aussprachen – #Demokratie

Erstellt am 9. Oktober 2025 von ulrics

Am Sonntag fand ich im Ratsinformationssystem die Drucksache 25-1146. Der Inhalt, welche am heutigen Tag wohl beschlossen wird, kommt mir wie ein Armutszeugnis für die Demokratie vor: „Der Rat der Stadt möge beschließen: Die Hauptsatzung der Stadt Duisburg wird in … Weiterlesen →

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#Duisburg: Rheinradweg halb zugewachsen – #Rheinhausen #Fahrrad #Fußverkehr

Erstellt am 8. Oktober 2025 von ulrics

Der Rheinradweg auf dem Pseudodeich zwischen der Brücke der Solidarität und der Fährstraße ist in einem sehr schlechten Zustand. Wie man auf dem Bild deutlich erkennen kann, hat man einen für einen internationalen Radwanderweg, der zugleich auch für Fußverkehr vorgesehen … Weiterlesen →

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#EU will die gesamte Bevölkerung überwachen! – #SPD #Zensursula #Datenschutz

Erstellt am 6. Oktober 2025 von ulrics

Wie ich dem WDR entnehme: „EU-Kommission will Messenger-Dienste verpflichten, private Nachrichten künftig automatisch nach Inhalten mit sexualisierter Gewalt an Kindern zu durchsuchen“ Was erst einmal gut klingt, erinnert mich sehr stark an das, was u. a. Ursula von der Leyen … Weiterlesen →

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#Duisburg: 1,2 m pauschale Falschparkerlaubnis völlig ohne Rechtsgrundlage – #Bußgeld #Falschpark #Gehweg #Anarchie

Erstellt am 5. Oktober 2025 von ulrics

Die Duisburg Verkehrsanarchie ist um eine Facette reicher. Nachdem ich nun weiter nachgebohrt habe wegen den angeblichen 1,2 m, bekam ich folgende Antwort: Diese Festlegung auf eine erforderliche verbleibende Restgehwegbreite von 1,2 m erfolgte vor 2007 mit dem damalig zuständigen … Weiterlesen →

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#Rauchen – Schlimmer als jedes AKW – #Radioaktiv

Erstellt am 4. Oktober 2025 von ulrics

Rauchen stinkt einigen, andere stört es wegen der Gesundheitsgefahr, was aber den wenigstens bewusst ist, wie viel Strahlung man durch Zigaretten konsumiert. Es gibt ja einige, die halten 5G für ganz ganz schlimm, wofür es natürlich keinerlei Beweis gibt, die … Weiterlesen →

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#Bahnsinn: Völlig abstruse Anzeigetafel – #Essen

Erstellt am 3. Oktober 2025 von ulrics

Als ich neulich im HBF Essen auf einen Anschluss warten musste, wegen der Baustelle im HBF Duisburg, hielt der ICE von Hannover in Essen, wo ich warten musste. Der ICE fuhr zwar über Duisburg weiter nach Düsseldorf aber ohne Halt … Weiterlesen →

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#Duisburg: Einspruch gegen die Kommunalwahl bis 26.10.2025 möglich

Erstellt am 2. Oktober 2025 von ulrics

In Amtsblatt 33 der Stadt Duisburg sind die Ergebnisse der Kommunalwahlen veröffentlicht. Aufgeführt sind dort die Ergebnisse von: – OB-Wahl – Ratswahl – Bezirksvertretungswahl (-Integrationsratswahl) Bei allen Wahlen ist der Hinweis angeführt, dass man gegen das Wahlergebnis bzw. die Wahl … Weiterlesen →

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#Gefahrgut an der Mühlenweide bei Veranstaltung – #Duisburg #Ruhrort #Duisport

Erstellt am 1. Oktober 2025 von ulrics

Am Samstag den 24.05.2025 war Trödelmarkt an der Mühlenweide, also eine Veranstaltung mit teilweise durchaus viel Betrieb. Und dann sieht man etwas, was definitiv nicht dorthin gehört. Einen Gefahrgut-LKW, der nach den trockenen Bereichen wohl über Nacht dort stand. Passt … Weiterlesen →

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#Baustellengrauen direkt am Rathaus – #Duisburg

Erstellt am 30. September 2025 von ulrics

Ein weiteres Beispiel dafür warum man Schilder in Duisburg nicht ernst nehmen kann. Spazieren in Duisburg einen immer wieder in verwirrende Baustellen und Beschilderungskatastrophen. Es ist ganz offensichtlich, dass die Verantwortlichen keine Ahnung von den Verkehrsregeln und der Bedeutung der … Weiterlesen →

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#Dresden: Barrierefreie Haltestelle mit durchdachtem Radweg – #Inklusion #Fahrrad

Erstellt am 29. September 2025 von ulrics

In Duisburg endet der Radweg plötzlich an der Haltestelle und beim ersten Mal fragt man sich, was man korrekterweise tun soll. In Dresden hat man das anders gelöst. Aus meiner Sicht deutlich durchdachter. In Dresden hat man den Radweg einfach … Weiterlesen →

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#Duisburg: Ich wähle nicht Rechtsextreme und auch nicht Link! – #SPD #CDU

Erstellt am 28. September 2025 von ulrics

Für mich sind weder Sören Link noch gesichert Rechtsextreme eine Option, weshalb ich entweder ungültig Wählen könnte oder gar nicht erst hingehe. Mich nerven diese Menschen, die mir deshalb vorwerfen ich würde gesichert Rechtsextreme unterstützen. Demokratie heißt nicht, dass ich … Weiterlesen →

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#Bahnsinn: Verspätung und Infos – das Ministerium arbeitet dran

Erstellt am 27. September 2025 von ulrics

Vor einigen Tagen habe ich den Beitrag hier veröffentlicht. Inzwischen liegen mir neue Informationen vor. Wegen der Frustration hatte ich dem Landesverkehrministerium geschrieben und erhielt von dort eine Rückmeldung, dass man an dem Thema dran wäre. Man arbeite dort auch … Weiterlesen →

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#Krankenversicherung durch drogensüchtige teuer?

Erstellt am 25. September 2025 von ulrics

Vor kurzem hörte ich einen Vortrag zum Thema Rauchen, Packungsjahre und Low-Dose-CT zur Früherkennnung von Lungenkrebs. Gleichzeitig gibt es eine Diskussion um Gesundheitskosten, die immer weiter wachsen. Während es die Drogen Alkohol und Nikotin überall zu kaufen gibt. Da stellt … Weiterlesen →

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#Rheinhausen: Kirmes sorgt für Verkehrschaos – #Duisburg

Erstellt am 24. September 2025 von ulrics

Vor ein paar Tagen war wieder Kirmes in Duisburg Rheinhausen und man merkte mal wieder, dass die Stadt Duisburg Verkehrsregeln nicht beherrscht bzw. beim Aufstellen von Schilder nicht die Umsetzung kontrolliert. So sah es während der Kirmes an der Haltestelle … Weiterlesen →

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#Wasserschutz: RAG will mehr Grubenwasser in die Ruhr einleiten – #Duisburg

Erstellt am 23. September 2025 von ulrics

Die RAG AG möchte mehr Grubenwasser in den Harpener Teich und in die Ruhr einleiten. Dies kann man Amtsblatt 37 der Bezirksregierung Arnsberg entnehmen. Man 2,4 Gm³ mehr in die Ruhr einleiten bei Essen und 5,3 Gm³ mehr direkt in … Weiterlesen →

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#Düsseldorf: Ihscooter blockieren Radweg über mehrere Tage – #Fahrrad #Gehweg

Erstellt am 20. September 2025 von ulrics

Auch in Düsseldorf wird die Verkehrswende nur unzureichend gelebt. Statt gegen Falschparken konsequent vorzugehen, regelt man weiterhin die Ihscooter nur unzureichend. In einigen Bereichen gibt es zwar Parkzonen, aber ansonsten blockieren die Rad- und Gehwege in mitunter gefährlicher Art und … Weiterlesen →

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#ÖPNV: Parkgebühren auch um 60 Euro im Jahr erhöhen! – #Deutschlandticket

Erstellt am 20. September 2025 von ulrics

Statt Forderungen im Sinne der Verkehrswende zu stellen, bedauert es Krischer nur den Preisanstieg. Was wäre verkehrt daran, den Preis an die Parkgebühren zu koppeln. Das heißt jede Erhöhung wird eins zu eins auf die Lagerung von KFZ im öffentlichen … Weiterlesen →

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#Duisburg: Neubaugebiet ohne Radwege? – #Autoschwurbelstadt #Wedau #Fahrrad

Erstellt am 19. September 2025 von ulrics

Wie ich der Zeitung entnahm plant die Stadt Duisburg bei 6-Seen-Wedau ohne Radwege ein größeres Neubaugebiet. Schon die Baustraßen hat man fahrrad- und fußverkehrsfeindlich geplant. Nun stellt sich heraus, dass man später die gleiche verkehrssteinzeitliche Politik fortsetzen will. Verwundert irgendwie … Weiterlesen →

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#Ihscooter fast richtig abgestellt – #Duisburg

Erstellt am 18. September 2025 von ulrics

Man glaubt es kaum, aber in Duisburg hat man einen Ihscooter mal fast richtig abgestellt. Nämlich, da wo die Stolperfallen hingehören, auf der Fahrbahn. Natürlich hätte das Abstellen noch besser ausfallen können, da der Ihscooter hier ja den nach Ansicht … Weiterlesen →

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#Duisburg: Drängelgitter wegen Baustellenverkehr? – #DEGES #A40

Erstellt am 17. September 2025 von ulrics

In Duisburg haben KFZ immer Priorität gegenüber anderen Verkehr. Das Bild entstand an der Baustelle für die neue Autobahnbrücke. An ganz bestimmt nutzt auch hier die Stadt Duisburg wieder die Ausrede mit einer Gefährdung durch Baustellenverkehr. Allerdings stellt sich mir … Weiterlesen →

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#Brüssel: Minibaumscheibe – #Baumschutz

Erstellt am 16. September 2025 von ulrics

In Brüssel sieht man einige absurd kleine Baumscheiben. Hatte manchmal gedacht in Duisburg wären die schon viel zu klein, aber zumindest diese in Brüssel sind sehr klein. Da sind bei manchen Bäumen die Stämme größer. Die Wasserversorgung dürfte da eher … Weiterlesen →

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#Bahnsinn: Induzierte Verspätung durch miese Arbeit in Stellwerken – #Düsseldorf

Erstellt am 15. September 2025 von ulrics

Auch hier wieder mal ein Beispiel aus dem Bahnalltag, wie man völlig unnötig dafür sorgt, dass nicht nur ein Zug verspätet ist, sondern direkt mehrere Züge. Angekündigt werden auf der Tafel die S11 und die S6. Die S11 sollte laut … Weiterlesen →

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Email auf Seiten ändern, warum Bestätigung nur an neue Email?

Erstellt am 13. September 2025 von ulrics

Wenn man irgendwo die Emailadresse ändert, wird meistens eine Email zur Bestätigung an die neue Emailadresse geschickt, aber nie an die alte Emailadresse. Da macht es doch ziemlich einfach, wenn man irgendwo das Passwort gehackt hat, den Account wegzunehmen. Wobei … Weiterlesen →

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#Fahrrad: Mindestabstand-Aufkleber irreführend

Erstellt am 12. September 2025 von ulrics

An etlichen Stellen sieht man Symbole, die auf den Mindestabstand hinweisen, der beim Überholen eingehalten werden soll. Ich bin nicht sicher ob alle so aussehen, wie auf dem Bild, aber der auf dem Bild ist definitiv keine so gute Umsetzung, … Weiterlesen →

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#Duisburg: Grüne fragen nach bei Fußverkehr – #Gehweg #Gehdruck

Erstellt am 10. September 2025 von ulrics

Fußverkehr fördern ist Klimaschutz, bisher habe ich zum Thema Fußverkehr öffentlich leider zu wenig vernommen von den Grünen. Insbesondere im Verkehrsausschuss, gab es keine erkennbare Arbeit am Thema, obwohl es da ausreichend Ansätze gäbe. In der BV-Mitte hat man jetzt … Weiterlesen →

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#Baustellengrauen durch Flexihip – Blockierter Gehweg und #Exklusion – #Duisburg #Rheinhausen

Erstellt am 8. September 2025 von ulrics

An der Friedrich-Alfred-Str. 21 wird nun bereits seit langem gebaut mit längeren Pausen. Seit einigen Wochen ist nun der Gehweg, wann immer ich geguckt habe, vollständig blockiert durch einen Bauzaun. , wann Wenn für Bauarbeiten der Gehweg gesperrt wird, muss … Weiterlesen →

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#Gehweg freiklagen? Ein Versuch einer DIY-Anleitung – #Duisburg #Gehdruck

Erstellt am 7. September 2025 von ulrics

Erst einmal sei gesagt, dass eine Klage immer nur die letzte Option ist. Es gibt sicherlich Städte die von sich aus rechtskonform handeln oder zumindest auf Antrag Fehler beheben. Bei anderen Kommunen ist das leider nicht der Fall und wenn … Weiterlesen →

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#Duisburg: Rheinverbot lächerlich plötzlich – #SPD #Wahlkampf

Erstellt am 6. September 2025 von ulrics

Einerseits macht ein Badeverbot im Rhein Sinn, andererseits ist es lächerlich, am Ende des Sommers eine plötzliche Dringlichkeit festzustellen, die einen sofortigen Vollzug begründet. Das Wasser im Rhein dürfte angesichts der Temperaturen eh zu kalt sein, für ein Bad. Da … Weiterlesen →

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#SPD Wahllügen in der NRZ – #Falschparkpartei #Duisburg

Erstellt am 3. September 2025 von ulrics

Das Zitat sagt doch genau das Gegenteil von keinem Verkehrsmittel den Vorzug zu geben. „Wir wollen die Verkehrsarten nicht gegeneinander ausspielen, so wird bei jeder Maßnahme das Thema Parken mitgedacht.“ Mit Parken bevorzugt die SPD einseitig KFZ und dass schon … Weiterlesen →

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#Rheinhausen: Warum erzählt Ersin Erdal von der SPD Märchen? – #Leerstand #Duisburg

Erstellt am 2. September 2025 von ulrics

In einem NRZ Artikel vom 27.08.2025 behauptet Ersin Erdal: „Wir können die Vermieter leider nicht zwingen, frei stehende Ladenlokale zu angemessenen Mieten anzubieten.“ Das ist natürlich ein klares Märchen. Natürlich könnte die Politik etwas tun, wenn man denn wollte. Aber … Weiterlesen →

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Parkgebühren sind sozial und gerecht – #Duisburg #Falschparken #SPD #CDU

Erstellt am 31. August 2025 von ulrics

Warum dürfen KFZ als Privateigentum eigentlich Platz im öffentlichen Raum besetzen? Die Politik faselt ständig von angeblichem Parkdruck, während man in offenen Garagen keine KFZ, sondern Gerümpel stehen sieht. Die KFZ stehen dann in Einfahren und auf der Fahrbahn. Dazu … Weiterlesen →

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#Köln: Wenn Schilder keinen Sinn machen, werden sie ignoriert – #Fußverkehr #Gehweg

Erstellt am 30. August 2025 von ulrics

Umwege sind für Rad- und Fußverkehr schlimmer, als für Autoverkehr, weil die Anstrengungen deutlich höher sind. Will man Rad- und Fußverkehr fördern muss man dies berücksichtigen. In Köln am Flughafen hat man dies offensichtlich nicht gemacht. Ich weiß nicht wo … Weiterlesen →

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#Gehweg: Ich habe Gehdruck!!! – #Ihscooter #Gehdruck #Falschparken #AllCarsAreBad

Erstellt am 28. August 2025 von ulrics

Wenn es um das Thema Falschparken auf Gehwegen geht argumentieren Politik und Behörden immer mit angeblichem Parkdruck. Was ich immer das sein soll. Ich dagegen will mich auf Gehwegen frei bewegen können ohne KFZ ausweichen zu müssen, egal ob es … Weiterlesen →

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#Rheinhausen: SPD steht im Weg rum – #Duisburg #Falschparken

Erstellt am 27. August 2025 von ulrics

SPD und CDU haben in 2002 dafür gestimmt, dass Fußverkehr auf Gehwegen mit nur 1,5 m auskommen muss, egal ob es dort ein Schild gibt oder nicht. Man hat damit rechtswidrigem Gehwegparken eine pauschale Legitimation ohne Einschränkungen verschafft. Dies Politik … Weiterlesen →

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#Düsseldorf: Hygiene und Rechtschreibung

Erstellt am 26. August 2025 von ulrics

Wenn man vor einem Restaurant in der Altstadt steht und als ausgehangene Gerichte: „Nuddel mit Soyabonesauce und Scheineleischwuerfel und Vegetabile“ und „Nuddel mit Soyabonesauce und Gewuerzte Scheinleischwuerfel und Vegetabile“ sieht, stellen sich einem natürlich schon Fragen. Auf den ersten Blick … Weiterlesen →

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Warum dürfen Rechtsextreme überhaupt bei der Kommunalwahl antreten?

Erstellt am 25. August 2025 von ulrics

Der Kommunalwahlkampf läuft und die Zeitung berichtete vor ein paar Tagen, dass man sich Sorgen wegen eines Rechtsruck mache. Mich wundert ja mehr, warum die überhaupt antreten dürfen. Kommunalwahlordnung NRW § 75 b Wahlvorschläge fordert für die Bewerber: „(7) Für … Weiterlesen →

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#Rheinhausen: CDU outed sich als Verkehrsinkompetent – #Duisburg #StVO

Erstellt am 24. August 2025 von ulrics

Mit Drucksache 25-0948 beantragt die CDU ein absolutes Parkverbot in Bergheim zwischen Hausnummer 61 und Einmündung Schrootenstraße. Das Ganze ist zwar als Prüfantrag formuliert, ich finde es aber erschreckend, wie wenig Ahnung die CDU in Rheinhausen von Verkehrsregeln hat. Das … Weiterlesen →

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