Category Archives: Grundrechte

#NRW: Innenministerium lehnt Umsetzung der StVO ab – #Tempolimit

Erstellt am 10. September 2024 von ulrics

In einer Petition hatte ich beantragt, dass man endlich die Geschwindigkeitsvorgaben aus der StVO konsequent umsetzt. Das Landesinnenministerium kommt mit den üblichen Ausreden daher und verweigert eine adäquate Kontrolle. So wird behauptet, dass bestimmten Situationen bereits durch Schildern begegnet würde … Weiterlesen →

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Gier und Egoismus sind geistige Behinderungen – #FDP

Erstellt am 9. September 2024 von ulrics

Offiziell zählen etwa Autismus oder verminderte Intelligenz zu den geistigen Behinderungen, aber wenn ich mir so das Verhalten einiger der FDP und etlicher anderer Menschen anschaue komme ich zu dem Schluss, dass die wirklichen geistigen Behinderungen, welche die Menschheit an … Weiterlesen →

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#RWE: Rheinwassertransportleitung Genehmigungsverfahren – #Braunkohle #Lützerath

Erstellt am 8. September 2024 von ulrics

Gemäß Amtsblatt Nr. 34 / 2024 der Bezirksregierung Arnsberg (PDF), will RWE nun die Restseeutopie möglichst schnell voranbringen und die Transportleitung für Rheinwasser bauen. Ab morgen sind deshalb Unterlagen einsehbar zum Antrag von Klimaschänder RWE: „Zulassung des Rahmenbetriebsplans für den … Weiterlesen →

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#Baustellengrauen: Irrsinnige Beschilderung an der Schwarzenberger Straße – #Duisburg #Rheinhausen #Exklusion

Erstellt am 6. September 2024 von ulrics

Als ich am 31.08. die Schwarzenberger Straße entlang ging, sah ich dort mal wieder Verstöße gegen RSA 21 an den sich bei Baustellen in Duisburg notorisch nicht gehalten wird. Auch wenn die Baustelle noch gar nicht in Betrieb ist standen … Weiterlesen →

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#Duisburg: Polizei behauptet keinen bei Unfällen allein zu lassen – #Fahrrad #Autopolizei #VisionZero #Automorde

Erstellt am 5. September 2024 von ulrics

Duisburger Polizei postete am 31.08.2024 folgendes bei murX (früher Twitter): „Verkehrsunfall❓️ Wir lassen keinen allein❗️ Ein Verkehrsunfall stellt für alle Unfallbeteiligten wie Geschädigte, Verursacher, Zeugen, Angehörige und andere Personen ein nicht alltägliches Ereignis dar. Hier bekommen Sie Hilfe“ Aus meiner … Weiterlesen →

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#Autopolizei: Mythos Sonderrechte – #RuntervomGehweg #Fahrrad #Falschparken

Erstellt am 4. September 2024 von ulrics

Die Polizei und andere Stellen parken regelmäßig extrem rücksichtslos. Kritisiert man dies gegenüber der Behörde kommt regelmäßig die Ausrede „Sonderrechte“. Diese sogenannten Sonderrechte sind in § 35 der StVO geregelt. Bei Diskussionen Online gibt es auch immer wieder Verteidiger des … Weiterlesen →

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Schnecke Kopfüber – #Natur

Erstellt am 3. September 2024 von ulrics

Es ist schon erstaunlich, was so ein kleines Tier, wie eine Schnecke mit einem Gleit- und Haftfilm alles vollbringt. Nicht nur können Schnecken die Wand hochkriechen, nein sie können sogar Kopfüber an einem Balken hängen, der 2 m über dem … Weiterlesen →

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Landtagswahlen, Popolismus und schlechte Politik – #LTW #FDP #Merz #AgentenfürDiktatoren

Erstellt am 2. September 2024 von ulrics

Wenn ich auf der Titelseite der NRZ sehe, dass eine als gesichert rechtsextrem eingestufte Partei, als rechte Partei verharmlost wird, macht mir das Sorgen. Rechte Parteien sind zum Beispiel FDP und CDU, rechtsextreme Parteien sind dagegen radikal und undemokratisch. Natürlich … Weiterlesen →

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Popolismus und Arschgumente

Erstellt am 30. August 2024 von ulrics

Schon länger schreibe ich nicht mehr Populismus usw., sondern Popolismus, weil es sich oft eher um Verbaldurchfall niederer Güte handelt. Es ist nicht einfach nur populär formuliert, sondern zunehmend wirklich braune Schei*e, die so niemand in den Mund nehmen sollte. … Weiterlesen →

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#Solingen: Vorgetäuschte Sicherheit und Popolismus – #Automorde #Fahrrad #Messermorde

Erstellt am 29. August 2024 von ulrics

Die Zeitungen und Nachrichten im Fernsehen voll mit Nachrichten zu Solingen. Würde man neutral und unvoreingenommen berichten, gäbe es nicht so viel zu Solingen. Es gibt täglich Tote und Verletzte im Verkehr und niemand kann mir erzählen, dass das rücksichtslose … Weiterlesen →

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#Duisburg: LKW-Panne auf der Karl-Jarres-Straße – #Duisport #LKW #Logistikproblem

Erstellt am 28. August 2024 von ulrics

Neulich stand auf der Karl-Jarres-Straße ein LKW, der offensichtlich eine Panne hatte. Der LKW stand genau vor gleichnamiger Bushaltestelle und blockierte so den ÖPNV und natürlich zudem den fließenden KFZ-Verkehr. Die Karl-Jarres-Straße hat nun zumindest den Vorteil zwei Spuren in … Weiterlesen →

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#Duisburg erlaubt weiterhin abgesenkte Einfahrten – #Fahrrad #VisionZero

Erstellt am 27. August 2024 von ulrics

Eine Gefährdung für Radfahrende sind Einfahrten. Die egozentrischen Autofahrenden fahren hier immer wieder entgegen § 10 StVO ohne die gebotene Rücksicht und Vorsicht. Autofahrende scheinen mitunter das Bedürfnis des KFZ-Verkehrsfluss höher einzustufen, als dies Bedürfnisse der Rad- und Fußverkehrsflüsse. Deshalb … Weiterlesen →

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#Deutschland schwacher Staat – Eine Verkehrsanarchie – #Fahrrad #Gehweg #Verkehrswende #Arschparken

Erstellt am 26. August 2024 von ulrics

Verkehrsrechtlich ist Deutschland ein schwacher Staat. Ein Staat der ständig die Einhaltung von Regeln erbettelt, wie dies Polizei, Feuerwehr und andere staatliche Organe regelmäßig machen zeigt deutliche Schwäche. Der Rechtsrahmen gibt deutlich mehr her, als ausgeschöpft wird. Und wer schon … Weiterlesen →

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#Glyphosat ist nicht gut – #Umweltschutz #Klimaschutz

Erstellt am 24. August 2024 von ulrics

In den Nachrichten aus der Chemie, 71. Jahrgang aus dem November 2023 wird zum Thema Glyphosat u. a. folgendes berichtet: – kann bei Menschen krebserregend sein – kann als Endokrinstörer wirken – kann Übelkeit, Atemwegs- und Hautreizungen verursachen – kann … Weiterlesen →

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#Berlin: Warum bringt die Unfallkasse den Schulkindern falsche Verkehrsregeln bei? – #VisionZero

Erstellt am 22. August 2024 von ulrics

Was ich als Presseinformation der Unfallkasse Berlin las, finde ich sehr seltsam. Wenn man schreibt: „Gehwege: Immer Fußgängerwege benutzen. Auf dem Gehweg innen gehen, nicht am Straßenrand.“ lässt man dabei außer acht, dass es erstens gar nicht überall Gehweg gibt … Weiterlesen →

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#London: Minidemo wegen Plastikverschmutzung

Erstellt am 21. August 2024 von ulrics

Während an der Speaker Corner im Hyde Park nichts los war, stand in der Nähe von Big Ben eine einzelne Person mit Schildern zur Plastikverschmutzung. Auf dem unteren steht: „Keep calm and carry on polluting oceans with plastic“ was sinngemäß … Weiterlesen →

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#Düsseldorf: Rheintakt ist Mist – #Rheinbahn #ÖPNV

Erstellt am 20. August 2024 von ulrics

In einem Bus wirbt die Rheinbahn mit dem Hinweis auf den seit Januar 2024 gültigen Rheintakt: „Einfacher Umsteigen und weniger warten“ Vor der Einführung des Rheintakts habe ich bei der Ankunft in Düsseldorf ab und an den Bus zum Ziel … Weiterlesen →

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#Lebensgefahr: Es sind viele Menschen am Steuer, die da nicht hingehören – #Prävention #VisionZero

Erstellt am 19. August 2024 von ulrics

Bei einer Recherche stieß ich auf die „Begutachtungsleitlinien zur Kraftfahreignung„. Herausgegeben wird das Dokument von der Bundesanstalt für Straßenwesen. In der Zusammenfassung steht: „Die Begutachtungsleitlinien sind eine Zusammenstellung eignungsausschließender oder eignungseinschränkender körperlicher und/oder geistiger Mängel“ Das heißt körperliche oder geistige … Weiterlesen →

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#Bahnsinn: Zwei Züge zeitgleich vom selben Bahnsteig – #Duisburg #DBakel

Erstellt am 17. August 2024 von ulrics

Ein weiteres Beispiel zu Fehlinformationen der Bahn. Laut der Anzeigetafel sollen zeitgleich der RB33 und die S1 von Gleis 5 abfahren. Es gibt natürlich Bahnhöfe wo von einem Gleis in unterschiedliche Richtungen zwei Züge bereitgestellt werden, aber das ist hier … Weiterlesen →

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#Duisburg: Warum lügt Herr Linne den Verkehrsausschuss an? – #RuntervomGehweg #Fahrrad

Erstellt am 16. August 2024 von ulrics

In Drucksache-Nr. 24-0694 tut die Stadt Duisburg so, als würde sie meine Eingabe nach GO § 24 beantworten. Der Antwortentwurf soll am 12.09.2024 vom Verkehrsausschuss beraten werden. Wobei über ein Jahr, für eine gewagte Behauptung und viel Allgemeines, eine ziemlich … Weiterlesen →

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#Arschparken von Lime – #Ihscooter #Duisburg

Erstellt am 15. August 2024 von ulrics

An einer großen Kreuzung stellt der Anbieter Lime etliche Ihscooter auf den Gehweg, wo sich natürlich die Frage stellt, warum und wie. Denn dort kann man nicht parken. Oder haben sich beim Aufstellen etwa auf den Gehweg gestellt? Ist ja … Weiterlesen →

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#Automärchen: Aufs Auto angewiesen …

Erstellt am 14. August 2024 von ulrics

Regelmäßig wird von allen möglichen Stellen wiedergekäut, dass Menschen aufs Auto angewiesen sind. Dies ist definitiv ein Automärchen. Man sieht hier ein total versifftes KFZ, was mit Sicherheit schon länger dort steht. Solche KFZ sieht man an vielen Stellen. Das … Weiterlesen →

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#RWE: Braunkohleplan #Hambach – #Braunkohle #NRW

Erstellt am 13. August 2024 von ulrics

In Amtsblatt 31 der Bezirksregierung Köln wird über den Braunkohleplan Hambach informiert und das die Öffentlichkeit beteiligt werden soll. U. a. geht es um die Restseeutopie, die offensichtlich nun in ein Märchenbuch überführt werden soll: „Dieser Braunkohlenplan sieht vor, dass … Weiterlesen →

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#Duisburg: Stadt will weiterhin Schüler*innen gefährden – #Duisport #LKW #Rheinhausen

Erstellt am 12. August 2024 von ulrics

Am 22.08. soll die BV-Rheinhausen über einen Antwortentwurf zur meinem GO § 24 Antrag bzgl. u. a. Jägerstraße und Flutweg entscheiden. Ich befürchte alle in der BV werden einfach abnicken ohne Widerspruch. Insbesondere von SPD und CDU, die ja der … Weiterlesen →

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#Duisburg: Forum hat scheinbar etwas gegen queere Kundschaft – #Queer

Erstellt am 11. August 2024 von ulrics

Das Fourm in Duisburg verhält sich widersprüchlich nach diesem Artikel der Seite Queer.de. Habe noch nie Sicherheitspersonal an den Türen stehen sehen. Vielleicht habe ich es nicht bemerkt oder man hat sich extra wegen dem CSD dahin gestellt. Vielleicht sollte … Weiterlesen →

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#Lindner und die Infrastrukturschulden – #Klimaschutz #FossilistischDestruktivePopolisten

Erstellt am 11. August 2024 von ulrics

Lindner soll angeblich Finanzminister sein, aber als solchen bezeichnen, brächte ich nicht über mich. Er scheint mir eher ein sehr seltsamer Mensch, mit einem Schuldenbremsenfetisch, wobei er Schulden gar nicht versteht. Er guckt da scheinbar wirklich nur auf die Zahlen … Weiterlesen →

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#London auf dem #Fahrrad?

Erstellt am 10. August 2024 von ulrics

Es gibt sicherlich Menschen, die London auf dem Fahrrad erkunden würden. Die Infrastruktur sah in Teilen recht gut aus, allerdings war mir das doch etwas zu heikel bei einem Verkehr der Falsch herum abgewickelt wird. Aber einfach mal ein paar … Weiterlesen →

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#Duisburg: Lärmaktionsplanung als Farce – #Lärm #Fluglärm #Fahrrad #ADFC #Greenwashing

Erstellt am 9. August 2024 von ulrics

Noch bis zum 15.08.2024 kann man sich an der Lärmaktionsplanung der Stadt Duisburg beteiligen. Wobei der Eindruck entsteht, dass es sich um eine rein formale Beteiligung handelt, welche nur dazu dient, dass die Stadt Maßnahmen vortäuschen kann, da deutlich zum … Weiterlesen →

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#Arschparken: Taxi blockiert Ampel – #Düsseldorf #Fahrrad

Erstellt am 7. August 2024 von ulrics

Einige bezeichnen u. a. Taxifahrer als Berufskraftgefährder. Wenn man sich das hier gezeigte Verhalten eines mutmaßlich Bochumer Taxifahrers anschaut stellt sich mir die Frage, was kann jemand, der beruflich mit dem KFZ unterwegs ist, sich dabei gedacht haben. Ich mein … Weiterlesen →

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#London: Digitale #Exklusion – #Bargeld

Erstellt am 6. August 2024 von ulrics

In London ist vieles digitalisiert und bargeldlos. Wenn man da etwas in bar bezahlt, tun sich einige extrem schwer mit dem Wechselgeld. Das Problem ist allerdings, dass man gar nicht überall mit Bargeld bezahlen kann. So sollte man 20 Pence … Weiterlesen →

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#London: Bewertung der U-Bahn – #Underground

Erstellt am 5. August 2024 von ulrics

Eine der Sehenswürdigkeiten von London ist sicherlich die U-Bahn. Im Vergleich zu anderen ist der „Eintritt“ auch vergleichsweise günstig. Allerdings gab es am Automaten keine Wochenkarten, soweit ich das Menü verstand und man konnte nur eine Fahrkarte für die Zonen … Weiterlesen →

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#London: Fußverkehr unerwünscht? – #Klimaschutz #Verkehrswende

Erstellt am 4. August 2024 von ulrics

London wird immer als positives Beispiel der Verkehrswende genannt. Neben Paris, wo ich im letzten Jahr war. Natürlich bietet es sich an die Stadt zu Fuß zu erkunden, sodass hier erst einmal die Perspektive Fußverkehr dargestellt wird. Wenn man mit … Weiterlesen →

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Radfahrende kreuzen den Weg? – #Fahrrad

Erstellt am 2. August 2024 von ulrics

In einem Hotel sah ich beim Ausgang zum Gehweg das abgebildete Schild, dass Radfahrende den Weg kreuzen würden. Im Hintergrund sieht man, dass der Radweg vom Gehweg durch einen Strich getrennt ist. Mir erschließt sich nicht, wo Radfahrende den Gehweg … Weiterlesen →

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#Arschparken: Diesmal Octeo – #Duisburg #Gehweg

Erstellt am 31. Juli 2024 von ulrics

Auf die Idee eine Fahrbahn zu sperren oder ein Halteverbot einzurichten für Arbeiten an einem Laternenmast oder was die Aktion genau sollte am 21.06.2024, bei der Octeo ein viel zu schweres Fahrzeug auf den Gehweg stand, ist man offensichtlich nicht … Weiterlesen →

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#Autopolizei auf Gehweg – #Duisburg

Erstellt am 30. Juli 2024 von ulrics

Das Bild entstand am 21.06.2024 17:49 an der Ecke Hochemmericher Markt und Kreuzstraße, dort stand ein Polizeifahrzeug mal wieder auf dem Gehweg. Das Fahrzeuge stand dabei im 5 m Bereich der Einmündung und stellt zumindest ein Sichthindernis beim überqueren der … Weiterlesen →

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#Arschparken: Lekkerland mag es bequem – #Gehweg #Duisburg

Erstellt am 29. Juli 2024 von ulrics

Neulich sah ich am Morgen ein Fahrzeug von Lekkerland auf dem Gehweg stehen. Bekanntlich dürfen Fahrzeuge ab 2,8 t nicht auf Gehwegen stehen, da dies schneller zu Schäden führen. Aus purem Egoismus stand das Fahrzeug hier auf dem Gehweg, obwohl … Weiterlesen →

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#Bahnsinn: Ständig Verspätungslügen und Fehlinformationen – #DBakel

Erstellt am 28. Juli 2024 von ulrics

Hier mal ein weiteres Beispiel für das Versagen der Bahn bei der Informationsbereitstellung. Der RB35 stand hier auf Gleis 1 rum. Angeblich soll er um 13:13 mit 8 Minuten Verspätung abfahren. Man beachte die Uhr, welche die korrekte Zeit 13:18 … Weiterlesen →

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Strahlenexposition im Alltag – #Strahlenschutz #AKW #Atomkraft

Erstellt am 27. Juli 2024 von ulrics

Die AKW in Deutschland sind glücklicherweise abgeschaltet worden. Aber vielen ist gar nicht bewusst an wie vielen Stellen im Alltag eine Strahlenbelastung bestehen kann. Auf Bananen und Paranüsse habe ich schon hingewiesen. Aber auch Flugverkehr heißt immer einer erhöhte Strahlenbelastung: … Weiterlesen →

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#Krieg und Wirtschaft/#Wachstum – was ist schlimmer

Erstellt am 26. Juli 2024 von ulrics

Es ist erstaunlich, wie sehr angeblich manche Parteien für Wachstum und Wirtschaft sind aber gegen Krieg. Wachstum ist ein anderes Wort für Sklaverei bzw. Ausbeutung, was letztendlich viele Tote verursacht, die allerdings in Statistiken untergehen. Krieg ist da sogar deutlich … Weiterlesen →

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#Duisburg: Warum wieder Blumenhindernisse auf Gehweg? – #Gehweg

Erstellt am 25. Juli 2024 von ulrics

Nachdem ich die mangelhafte Querungsmöglichkeit in Friemersheim kritisiert habe, hat man sich offensichtlich gedacht, dass da noch ein paar Sichthindernisse fehlen. Schon im Vorjahr hat ich die Blumen an dieser Stelle und auch einer anderen kritisiert. Unverständlich, warum die Stadt … Weiterlesen →

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#Arschparken: Dixie/Toi Toi, was soll man anderes erwarten … – #Fahrrad #Düsseldorf

Erstellt am 24. Juli 2024 von ulrics

Bei einer Firma, deren Geschäft Fäkalien ist, kann man ja eigentlich nichts anders erwarten, als das die mistig parken. Unsäglich an einer Engestelle diese auch noch weiter einzuschränken. Zumal der Gehweg wegen der Baustelle ohnehin schon viel zu schmal ist … Weiterlesen →

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#Duisburg: DVG hält auf Zebrastreifen – #Neudorf #ÖPNV

Erstellt am 23. Juli 2024 von ulrics

Vor kurzem noch haben sich Sören Link und einigen andere gelobt. Tja, die Realität zeigt, dass die Kreisverkehr am Hinterausgang des HBF eine für Duisburg typische Fehlplanung ist. Als ich vor kurzem dort war, gab es zuerst das Problem, dass … Weiterlesen →

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#Duisburg: LKW zerstören Radweg in Logport – #Duisport #Fahrrad

Erstellt am 21. Juli 2024 von ulrics

Das LKW in Logport I immer wieder teilweise auf dem Radweg (Mischweg) stehen ist bekannt. Ebenso ist bekannt, dass die Stadt Duisburg nicht ausreichend Maßnahmen ergreift um dies zu unterbinden, wie bei KFZ an vielen Stellen in Duisburg. Dass das … Weiterlesen →

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#Gehweg: Auch der Luftraum gehört zum Gehweg – #Falschparken #Fahrrad

Erstellt am 20. Juli 2024 von ulrics

Klimafreundliche Mobilität mit dem Fahrrad oder zu Fuß setzt voraus, dass die Wege auch benutzbar sind. Häufig ragen aber Teile von KFZ in diese Bereiche ohne darauf zu stehen. Teilweise ragen Spiegel aber auch weiter in den Gehweg und machen … Weiterlesen →

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#Arschparken in Friemersheim – #Duisburg #Gehweg #Exklusion

Erstellt am 19. Juli 2024 von ulrics

Falls mal wieder jemand fragt, warum ich etwas gegen Falschparker habe und den üblichen Bullshit äußert, wie: – da kommt man doch noch vorbei – nur mal fünf Minuten usw., dann mal einfach nachfolgend wozu das Wegsehen beim Falschparken führt, … Weiterlesen →

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#NRW: Autolobbyisten im Verkehrsministerium? – #Krischer #ÖPNV

Erstellt am 18. Juli 2024 von ulrics

Vor kurzem hatte ich eine Antwort des Verkehrsministerium zum Deutschlandticket kritisiert. Als Antwort darauf erreichte mich eine erboste Replik aus dem Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr NRW – Abteilung 6, Referat B1 (Grundsatzfragen des Straßenverkehrs), die ich unten angehängt … Weiterlesen →

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#Duisburg: Beteiligungsfarce bei der Lärmaktionsplanung – #LKW #Duisport

Erstellt am 17. Juli 2024 von ulrics

Wie sehr die Gesundheit von Duisburgs Bevölkerung Sören Link am Herzen liegt, sieht man bei der Beteiligungsfarce zur Lärmaktionsplanung. Statt dies in einem Zeitraum zu machen, wo nicht ein Teil der Bevölkerung im Urlaub ist, findet die Öffentlichkeitsbeteiligung der Lärmaktionsplanung … Weiterlesen →

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#Duisburg: Untersagung Grundwassernutzung in Homberg – #Venator #Altlasten #Homberg

Erstellt am 16. Juli 2024 von ulrics

Die Stadt Duisburg untersagt die Grundwassernutzung zur Gartenbewässerung in Teilen von Homberg wegen der Altlasten von Venator. Alles Details stehen in Amtsblatt 21. In der Zeitung stand am Montag noch nichts. Man fragt sich natürlich warum die Stadt Duisburg dies … Weiterlesen →

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#Essen: Was will die Stadt mit dem Schild sagen? – #Gehweg

Erstellt am 15. Juli 2024 von ulrics

Am Hauptbahnhof Essen, da wo nun seit Ewigkeiten eine Baustelle ist und den Fußverkehr einschränkt, stand dieses komische Schild. Wo ich gerätselt habe, was einem dieses Schild sagen soll. Wie sieht eine Ladezone für Gehende aus? Warum sollte Gehenden der … Weiterlesen →

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#Duisburg: Ordnungsamt ist kein Vorbild – #Rheinhausen

Erstellt am 14. Juli 2024 von ulrics

Die Stadt Duisburg fällt immer wieder durch komische Aussagen zu KFZ auf, die nicht auf dem Boden der Tatsachen sind, wie etwa bei der Falschparkärztin das Ordnungsamt. Wenn man dann kurze Zeit später sieht, wie das „Ordnungs“amt parkt, wird klar, … Weiterlesen →

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