Tag Archives: Ordnungsamt

#Arschparken des Ordnungsamtes – #Düsseldorf

Dass man das Ordnungsamt in Düsseldorf dabei erwischt, wie es den Gehweg zuparkt und dadurch den Fußverkehrsfluss stört, passt zu der generellen Einstellung, was Falschparken angeht. Auch an anderen Stellen, bei Baustellen und anderen Dingen wird keine erkennbare Rücksicht auf … Weiterlesen

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#Duisburg: Vorbildfunktion Ordnungsamt Fehlanzeige – #Falschparken

Die Rechtsprechung sagt eindeutig, dass kein Teil des Fahrzeugs ins Halteverbot ragen darf. Das Ordnungsamt ist u. a. für die Kontrolle der Einhaltung der Verkehrsregeln zuständig. Dem Ordnungsamt kommt damit automatisch eine Vorbildfunktion zu. Eigentlich. Aber die Stadt Duisburg ist … Weiterlesen

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#Duisburg: Ordnungsamt ist kein Vorbild – #Rheinhausen

Die Stadt Duisburg fällt immer wieder durch komische Aussagen zu KFZ auf, die nicht auf dem Boden der Tatsachen sind, wie etwa bei der Falschparkärztin das Ordnungsamt. Wenn man dann kurze Zeit später sieht, wie das „Ordnungs“amt parkt, wird klar, … Weiterlesen

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#Essen: Ordnungsamt stört Fußverkehrsfluss an Engstelle – #RuntervomGehweg

Nach StVO dürfen Gehende nur mit einem Mindestabstand von 1,5 m überholt werden. Alleine schon deshalb ist es fragwürdig mit einem größeren Fahrzeug in eine Fußgehzone zu fahren. Nach fragwürdiger war die Handlung des Ordnungsamtes in Essen an der riesigen … Weiterlesen

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#Duisburg: Ordnungsamt weigert sich zu handeln – #Postbank #Corona

Neulich führte mich mein Weg zur Postbank an der Beethovenstraße in Rheinhausen. Ich war einige Tage schon mal dort, allerdings standen mir da zu viele auf dem Weg vor der Filiale ohne große Abstände und ich hatte nicht viel Zeit. … Weiterlesen

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#Duisburg: Hat das Ordnungsamt gelogen? #Xtip #FDP

Schon seit längerem beschäftigt mich nun das, nach meiner Meinung illegal errichtete, Xtip-Wettbüro, in Rheinhausen. Die Materie ist komplex und es ist gar nicht so einfach klare Aussagen zu bekommen. Dass die Behörden beim Nachbohren aber irritiert bzw. genervt reagieren … Weiterlesen

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#Duisburg: Ordnungsamt fühlt sich nicht für Ordnung zuständig

An dem Thema eines illegalen Wettbüros und mehrere Verstöße gegen geltendes Recht bin ich nun bereits länger dran. Wie mir das Ordnungsamt der Stadt Duisburg nun mitteilte, fühlt man sich offensichtlich nicht Verantwortlich für Recht und Ordnung. Sehr geehrter Herr … Weiterlesen

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Warum blitzt die Blitzeranlage nur in eine Richtung?

In der NRZ erschien vor geraumer Zeit ein Artikel, der darüber berichtete, dass bei der Fotofalle auf der Friedrich-Ebert-Straße die LKW nur bei einer Fahrrichtung geblitzt würden, Geschwindigkeit allerdings in beide Richtungen. Fand es natürlich verwunderlich, dass die Berichterstattung versäumte … Weiterlesen

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Ordnungsamt verweigert gegen Wildplakatierung vorzugehen

Mit folgendem Schreiben verweigerte das Ordnungsamt gegen Wildplakatierer vorzugehen. Sehr geehrter Herr Scharfenort, Ihre verschiedenen E-Mails über Plakatspams, bzw. Wildplakatieren. Zu Ihrer Beanstandung, dass das Ordnungsamt gar nicht oder zu Milde gegen Wildplakatierungen vorgehe, teile ich Ihnen mit, dass die … Weiterlesen

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Leserklartext zu „Rechte Demo vor dem Roma-Haus“

Leserklartext zu „Rechte Demo vor dem Roma-Haus“ Ich finde es überaus seltsam, dass Bärbel Bas der Bundesregierung die Schuld gibt. Wo es doch vor kurzem noch hieß, dass es nun neue rechtliche Instrumente gäbe mit denen man Überbelegung bekämpfen könne. … Weiterlesen

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Stell dir vor es ist Mitternacht und jemand räumt Schnee

Schneeräumen ist wichtig, dass steht außer Frage, denn es dient unserer Sicherheit, wenn wir tagsüber unterwegs sind. Es gibt allerdings nicht nur die Räumpflicht in NRW, sondern natürlich auch weitere Regelungen die beachtet werden müssen. Eine dieser Regelungen ist die … Weiterlesen

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Rechtliches zu Altkleidercontainern…

… und Tonnen Ist jetzt natürlich nichts rechtlich fundiertes, ich bin schließlich kein Anwalt bzw. Jurist. Stellt aber jemand etwas auf meinem Grundstück unverlangt ab, so sehe ich dies als Hausfriedensbruch und werde dies auch das nächste Mal entsprechend Anzeige … Weiterlesen

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Regeln der Altkleidersammlung in Duisburg

Mittlerweile habe ich es richtig lieb gewonnen, dass Thema Altkleider. Vor kurzem hatte ich folgende Frageliste ans Ordnungsamt geschickt: 1. Dürfen Altkleidercontainer auf Privatgrundstücken aufgestellt werden? 2. Wie kann man überprüfen, ob ein Altkleidercontainer irgendwo legal steht. 3. Was soll … Weiterlesen

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Wirtschaftsbetriebe tun nichts?

Ein Grundstück der Stadt Duisburg wuchert ungehindert über die Grenzen hinaus und hindert die Bürgerschaft an der Nutzung von öffentlichen Wegen. Wie ich dem Artikel (Als die Stadt nicht kam, griff ein Rumelner zum Rasenmäher, NRZ 09.06.2012) entnehme fühlen sich … Weiterlesen

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Europameisterschaft

Ich muss ganz ehrlich sagen ich freue mich nicht drauf. Da ist nicht nur, dass viel zu viel der GEZ-Gebühren in solche Sportereignisse fließt, nein auch die Hupkonzerte nerven einfach nur. Ich erinnere mich noch an ein mal, da gab … Weiterlesen

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