Rechtliches zu Altkleidercontainern…

… und Tonnen

Ist jetzt natürlich nichts rechtlich fundiertes, ich bin schließlich kein Anwalt bzw. Jurist.
Stellt aber jemand etwas auf meinem Grundstück unverlangt ab, so sehe ich dies als Hausfriedensbruch und werde dies auch das nächste Mal entsprechend Anzeige erstatten.
Vielleicht kann mensch hier auch noch illegale Müllentsorgung mit angeben.

Steht die Tonne auf öffentlichem Grund, bräuchte es eine Sondernutzungserlaubnis der Stadt. In der Regel können die betreffenden Sammler das nicht vorweisen. Hier heißt es also die Tonne zu sichern und alle vorhandenen Informationen an die Stadt zu melden.

Wer sich die Arbeit nicht machen will kann aber trotzdem das einfachste tun und die Tonne beseitigen. In anbetracht, dass die Sammlungen wohl häufig nicht genehmigt sein dürften wird wohl kaum einer der Sammler klagen, denn dann müsste der Sammler ja rechtsverbindlich eingestehen eine Sammlung durchgeführt zu haben.

Gleiches gilt auch für Container. Ich würde bei der Stadt anrufen, ob und wie die den Container abholen können. Ob ich den Aufwand, wie hier mit einem Container von „J-Konzept Recycling“ betreibe würde ist fraglich.

Natürlich steht auch immer die Klage auf Unterlassung offen.

Dieser Beitrag wurde unter Duisburg, Verbraucherschutz abgelegt und mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

Eine Antwort zu Rechtliches zu Altkleidercontainern…

  1. Pingback: Altkleider V | ulrics

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google Foto

Du kommentierst mit Deinem Google-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s