Category Archives: Grundrechte

#Duisburg: Geschwurbel zu Ihscootern – #Exklusion #Ihscooter

Die Drucksache 24-1114 „Umgang mit E-Tretrollern in Duisburg“ soll u. a. den Verkehrsausschuss über die Probleme mit Ihscootern in Duisburg informieren. Wobei mich verwundert, dass man diese nervigen Dinger E-Tretroller nennt. Denn es sind gerade Elektrokleinfahrzeuge und keine Tretroller, die … Weiterlesen

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Warum Handyverbot an Tankstellen?

Was ist der wirkliche Grund für das Handyverbot an Tankstellen, habe ich mich letztens Mal gefragt. Die Gründe, welche ich bisher gehört habe erscheinen mir alle nicht plausibel. T-Online nennt hier zum Beispiel als Grund, dass das Handy herunterfallen könnte … Weiterlesen

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Beamtenhetze nervt – #Rente #Sozialversicherung #Krankenversicherung

Neulich hat mal wieder die Zeitung einen Leserbrief von jemandem aus Dinslaken abgedruckt, wo ich schon häufiger den Eindruck einer erheblichen Rechtslastigkeit hatte. Nach dem Leserbrief wäre ein Teil der Lösung für die finanziellen Belasten, wenn Beamte auch in Sozialsysteme … Weiterlesen

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#Duisburg: So fußverkehrs- und fahrradfeindlich ist die Autoschwurbelstadt – #Fahrrad #Fußverkehr #Baustellengrauen

Einmal mehr stellt sich mir die Frage warum die Stadt Duisburg Fahrrad- und Fußverkehr so sehr hasst. Weil man ohne Ankündigung kurzfristig die Unterführung der A40 gesperrt hat musste man Am Schlütershof die A40-Brücke unterqueren. Dort hat man ein die … Weiterlesen

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#Bahnsinn: Die unseriöse Informationspolitik der Bahn – #Verspätung #ÖPNV

Am 01. Oktober erlebte ich einmal mehr die Verspätung des RE19 von Duisburg HBF nach Düsseldorf Flughafen. Obwohl am Bahnsteig längst eine signifikante Verspätung angekündigt war, behauptete die App um 6:12 noch dreist, dass der RE19 nur eine Minute Verspätung … Weiterlesen

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#Duisburg: KFZ-Drängler Verkehrsregeln offensichtlich unbekannt – #Verkehrsgewalt #Fußverkehr #Fahrrad #Automorde

In Duisburg hat man echt nirgendwo Ruhe vor Verkehrsgewalt von Personen mit KFZ. Sei es nun das ständige Falschparken oder das Bedrängen. Neuester Fall war mal wieder die akute Unkenntnis von zwei Autofahrenden von den Verkehrsregeln zum Überholen von Fußverkehr. … Weiterlesen

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#Nikotinlobby und Autolobby/#Klimaschmutzlobby haben viel gemeinsam

In einem älteren Perry Rhodan Heft (70er/80er) gab es eine Anzeige, die als solche nicht gekennzeichnet wurde, sondern quasi nur Fließtext war. In den damaligen Ausgaben, gab es noch häufig Zigarettenwerbung. Überschrieben ist der Text mit: „Anti-Raucher-Urteile fragwürdig“. Es wird … Weiterlesen

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#Duisburg: Gehwegparken beenden! – #RuntervomGehweg #Anarchie

Nachfolgender Text ging heute als Email an die Bezirksregierung. Am 30.09.2024 habe ich OB Sören Link aufgefordert einen rechtswidrigen Beschluss zu beseitigen. Wie nicht anders zu erwarten kam OB Sören Link der Aufforderung innerhalb der gesetzten Frist nicht nach. In … Weiterlesen

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#Ihscooter auf festen Parkplätzen – #Augsburg

Duisburg die Bevölkerung noch unter Leihfahrzeugen und Privatfahrzeugen auf Gehwegen leiden lässt, ist Augsburg schon weiter. Dort hat man sowohl für Ihscooter, wie auch für Mofa eigene Parkplätze eingerichtet. Das hat den Vorteil, dass die nicht auf Gehwegen rumstehen. Denn … Weiterlesen

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#murX: Accounts heißen plötzlich Tagesschau – #Fakenews

Vor einigen Wochen wurde mir bei murX (früher Twitter) ein Werbeaccount plötzlich als Tagesschau angezeigt. Wenn man auf das Profil klickte wurde der richtige Name angezeigt. Kurz darauf sah ich dies auch in einem weiteren Fall: Ich frage mich, was … Weiterlesen

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#Automorde: Esslingen in der Aktuellen Stunde – #WDR

Am 24.10.2024 gab es einen Bericht zu der von einem Autofahrer getöteten Mutter mit zwei Kindern in der Aktuellen Stunde des WDR. Gemäß Seite des WDR hat den Bericht ein Sebastian Galle erstellt. Schon die Anmoderation der Beitrags zu Esslingen … Weiterlesen

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#Automorde nein danke! – #Fahrrad #Gehweg #Fußverkehr #VisionZero

Was für mich Automorde sind, hatte ich hier definiert. Jetzt frage ich mich, ob man da nicht ein Logo erstellen sollte, analog zu dem bekannten „Atomkraft nein Danke!“, wobei man ja hier nicht die Technologie ablehnt, nur was manche Menschen … Weiterlesen

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#Datenschutz: Terrorabwehr gegen Freiheit – #NRZ #Automorde

Wenn ich in der NRZ vom Dienstag lese „Der entscheidende Tipp kam aus dem Ausland – wieder einmal.“ Dann stellen sich mir Fragen. Erst einmal natürlich die Frage, warum eine angeblich kritische Presse eine Behauptung als Fakt wiedergibt. Oder hat … Weiterlesen

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#Düsseldorf: Gefährliches Hindernis oder Falschparken? – #Fahrrad

In Düsseldorf ist man etwas besser als Duisburg in Hinblick auf den Radverkehr aber immer noch schlecht. Hier ein Beispiel, wo ich mich frage, ob man das als Falschparken auf dem Radweg oder als gefährliches Hindernis (§ 315b StGB) werten … Weiterlesen

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#Bahnsinn: VRR nie zuständig – #Klimaschutz

Es ist schon seltsam, man schreibt dem VRR direkt oder in Kopie zu einem spezifischen Thema, wie etwa mangelhafte Informationsflüsse bzgl. der Verspätung RE19 oder wegen unzutreffender Aushangfahrpläne und jedes Mal verweist der VRR auf das Unternehmen, was den Betrieb … Weiterlesen

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#Zeitumstellung: Deutschland kümmert sich nicht drum

Vor einiger Zeit wollte ich mal von der Bundesregierung wissen, wie der aktuelle Sachstand bei der Zeitumstellung ist, denn bekanntlich hat die EU, die Klärung auf die EU-Mitglieder geschoben. Als Antwort auf meine Frage, gab es aber keine Auskunft, sondern … Weiterlesen

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#Grüne und warum ich die nicht wähle! – #Habeck #Krischer #Greenwashing #Klimaschutz #Lützerath

Letztens hatte ich mal eine Diskussion zu den Grünen und warum man die trotzdem wählen sollte. Es mag zwar stimmen, dass die weniger klimaschädlich sind, als andere Parteien im Bundestag, aber das ist mir zu wenig für eine Partei, die … Weiterlesen

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#Duisburg: Moerser Straße weiterhin ohne Radweg – #Rheinhausen

An der Moerser Straße in Rheinhausen gibt es ein Teilstück ohne Radweg (siehe auch). Bis zu dieser Stelle gibt es einen gemeinsamen Rad- und Gehweg. Dieser wird dann aufgehoben und der Gehweg mit dem Schild „Fahrrad Frei“ vorgeführt. Verständlicherweise trauen … Weiterlesen

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#Duisburg: Stadt verkehrsrechtlich Ahnungslos – #Verkehrsrecht

Ich bin kein Jurist, sondern nur jemand der sich beruflich mit juristischen Dingen beschäftigen muss, um so schlimmer finde ich, dass die Stadt Duisburg, wo man sich eigentlich mit Verkehrsrecht auskennen müsste, damit rechtlich zutreffende Beschlüssse und Verwaltungsakte erfolgen können, … Weiterlesen

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#Exklusion: Sehbehinderte und #Ihscooter

Am 9. Oktober erschien in der NRZ ein Artikel zur Gefährdung von Menschen mit Sehbehinderung durch Ihscooter. Allerdings standen dort einige Dinge drin, die so nicht stimmen, die vielleicht auch daran liegen, dass man beim VdK die Verkehrsregeln nicht so … Weiterlesen

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#Kernenergie: Karlsruher Atomsuppe – #AKWeh #Atomkraft #Asse #Karlsruhe

Es gibt ja immer noch Menschen, die von Atomkraft total überzeugt sind, was mich verwundert. Entweder die haben sich nie intensiv mit der Thematik auseinandergesetzt, die verdienen an Atomkraft oder sind nicht in der Lage auch die Schattenseiten zu sehen. … Weiterlesen

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#Arschparken geht auch mit dem #Lastenrad – #Düsseldorf

Ein Lastenrad macht niemanden zu einem besseren Menschen. Ich mag Radfahren, aber wie einige das Fahrrad abstellen mag ich nicht. Das ist für mich genauso asozial wie anderes Falschparken. In dem Fall der Abbildung sieht man das Lastenrad möglichst ungünstig … Weiterlesen

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#Duisburg: Einwohnerfragestunde zu LKW – #Logistik #Duisport

Die Stadt Duisburg wirbt groß für die Einwohnerfragestunde, wann man die Stadt dann aber mal beim Wort nimmt und ein paar Fragen zum Thema LKW und Fahrverbote stellt erfährt man, dass die Fragen nicht in der Fragestunde beantwortet werden, sondern … Weiterlesen

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#Duisburg: Verharmlosung des Grillo-Brandes? – #Störfallbetrieb #Brandschutz #Explosionsschutz

Vor einigen Tagen hat es bei Grillo in Duisburg gebrannt. In der NRZ von Freitag stand, dass der Ventilor „regelmäßig gewartet worden“ sei und „Kritische Teile der Anlage seien zudem kurz zuvor erst gewechselt geworden.“ Aus meiner Sicht deutet dies … Weiterlesen

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#Krefeld: Begrünte Litfaßsäulen – #Greenwashing

In Duisburg betreibt man Greenwashing mit begrünten Bushaltestellen und Krefeld versucht man es mit begrünte Litfaßsäulen. Natürlich trägt so eine kleine Fläche auch etwas zum Mikroklima bei, viel wichtiger sind aber natürlich große Grünflächen und große Bäume. Als Ergänzung ist … Weiterlesen

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#Arschparken: KadeDi – #Diakonie #Duisburg #Rheinhausen #Fahrrad

Das KadeDi ist eine Art Sozialkaufhaus, dass von Spenden lebt, aber scheinbar glaubt man sich wegen des an für sich noblen Ansinnens über dem Gesetzt und gefährdet lieber Radfahrende durch Blockierung von Radwegen. Wenn mich nicht alles täuscht ist der … Weiterlesen

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#Duisburg: Töppersee Radweg in sehr schlechtem Zustand – #Fahrrad #Rheinhausen

In der Karte und von der Beschilderung her wird das Stück zwischen Töppersee und Tegge als Radweg ausgewiesen. Wenn man dort allerdings lang fährt fühlt sich das eher an, wie ein Feldweg. Die Anzahl der Schlaglöcher ist erheblich, obwohl das … Weiterlesen

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#Moers: Selbst bei schmalen Straßen Überholverbot nötig – #Fahrrad

Wie man an einem Beispiel aus Moers sieht, ist selbst bei schmalen Straßen ein Überholverbot von Autofahrenden für Radfahrende notwendig, weil sich Autofahrende zu oft nicht an die Verkehrsregeln halten. Dieses Überholverbot wurde eingerichtet, weil der Mindestabstand nicht eingehalten werden … Weiterlesen

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#ÖPNV: KFZ-Subventionen vs. ÖPNV-Subventionen – Ein Vergleich – #Deutschlandticket #Klimaschutz

In ihrer unendlichen Motonormativity haben die Autominister eine Preiserhöhung des Deutschlandtickets beschlossen. Angeblich ginge es nicht anders, als dies so zu machen. Zeitgleich wird über weitere Subventionen für KFZ geredet, weil die Autoindustrie lieber hohe Dividenden ausschüttet, als das Geld … Weiterlesen

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#Aachen: Abschleppen war richtig! – #RuntervomGehweg #Automorde

Wenn ein Fahrzeug im 5-Meter-Bereich von Kreuzungen/Einmündung parkt ist Abschleppen durchaus das Mittel der Wahl, da eine Gefährdung von diesem Fahrzeug ausgeht, insbesondere dann, wenn es sich um einen Schulweg handelt. Dies geht klar aus einem Urteil hervor: Vorschriftswidriges Parken … Weiterlesen

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#Baustellengrauen: Typisch Duisburg – #Fahrrad

Ein weiteres Beispiel für die Unfähigkeit der Stadt Duisburg Baustellen richtig umzusetzen. Dieses Mal von der Bismarckstraße in Friemersheim nahe der Gaterwegbrücke. An der Brücke selber steht eine Absperrung, mit dem Rad- und Fußverkehrsverbot. Als ich dort lang ging, sah … Weiterlesen

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#Duisburg: Terrorismus, Lack & Chrom – #Motonormativity #Automorde

Vor einigen Tagen fand die Veranstaltung „Lack & Chrom“ in der Duisburg Innenstadt. Eine Veranstaltung wo zig KFZ in der Innenstand geparkt werden und Leute dann gucken kommen sollen. Neulich schrieb ja schon etwas dazu, dass Fahrräder nicht mehr durch … Weiterlesen

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#Duisburg: Seit wann ist die Rheingoldstraße ein Radweg? – #Fahrrad #Rheinhausen

Seit wann ist eigentlich die Rheingoldstraße in Rheinhausen ein Radweg? Da dort kein Radweg zu erkennen ist und auch kein Fahrradstreifen muss man korrekterweise annehmen, dass dort ein Radweg ist, was die Frage aufwirft, warum dort Autos durchfahren und warum … Weiterlesen

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#Rheinhausen: EKZ-Anwohnende beschwerden sich wegen Parkplatzlärm – #Duisburg #Verkehrslärm

Vor einiger Zeit stand ein Artikel zum EKZ in Asterlagen in Rheinhausen und nächtlichen Lärm in der Zeitung. Es ging dabei darum, dass sich dort Nachts Menschen mit KFZ auf einem Parkplatz treffen. U. a. sollen diese dort driften und … Weiterlesen

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#Duisburg: 24-Stunden-Parknotruf statt Warteschleife – #RuntervomGehweg #Fahrrad #Arschparken

Warum gibt es in Duisburg eigentlich keinen 24-Stunden-Parknotruf zur Verhinderung von extremer Verkehrsgefährdung? Wenn man die Polizei am Wochenende anruft passiert vermutlich gar nichts. Man bekommt sogar zur Antwort, dass vielleicht mal jemand vorbei fährt wenn Zeit ist. Der Polizei … Weiterlesen

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#Duisburg: Viel Heuchelei wegen 2 toten Schülerinnen – #Automorde #Verkehrsgewalt #Autopolitik #Autopolizei #Motonormativity #Italien

Auch gestern in der Tageszeitung wieder viel Bedauern und Unverständnis warum die Frau in Italien u. a. zweit Schülerinnen getötet hat. Allerdings erklärt die Autopresse ganz selbstverständlich das alles zum Unfall. Wenn man völlig überhöhter Geschwindigkeit über rote Ampeln rast … Weiterlesen

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#Duisburg: BUND NRW klage gegen Deponie Lohmannsheide – #Moers

Nachfolgend die PM: Der nordrhein-westfälische Landesverband des Bund für Umwelt- und Naturschutz Deutschland (BUND) hat beim Oberverwaltungsgericht des Landes NRW fristgerecht Klage gegen den von der Bezirksregierung Düsseldorf erlassenen Planfeststellungsbeschluss zur Deponie auf der Halde Lohmannsheide eingereicht. Diese Halde befindet … Weiterlesen

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#Duisburg: Traktor ohne Nummernschild auf Gehweg – #RuntervomGehweg

Wenn man glaubt, dass es nicht mehr dreister ginge, findet man wie hier an der Rheinstraße gegenüber # 20 in Rheinhausen einen völlig verwahrlost aussehenden Traktor ohne Zulassung für den Verkehr bzw. zumindest ohne Nummernschild abgestellt auf den Gehweg. Was … Weiterlesen

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#Automorde: Meine Definition

In den Medien bekommt man regelmäßig mit das Personen am Steuer von KFZ andere Menschen getötet haben. Außer meiner Sicht würde ich in einigen Fällen davon von Mord ausgehen. Strafgesetzbuch § 211 definiert Mord wie folgt: (2) Mörder ist, wer … Weiterlesen

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#Euskirchen: Fahrradfreundliches Hotel – #Fahrrad #ADFC

Das Welcome Hotel in Euskirchen, direkt am Bahnhof läuft unter fahrradfreundliche Hotels mit der Bezeichnung Bett + Bike des ADFC. Da Euskirchen am Rande der Eifel liegt, ist das natürlich ideal für Ausflüge. Besonders schön fand ich die Fahrradstation direkt … Weiterlesen

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#Duisburg: Autobettelei

Es gibt Kinder in Asien, die können nicht in die Schule, weil die Familie zu arm ist. Der Kindernothilfe gebe ich da gerne. Wenn aber nun bereits der zweite Artikel im Lokalteil der NRZ Duisburg erscheint, wo jemand angeblich für … Weiterlesen

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#Duisburg: Fußgehzone nicht „Fahrrad frei“? – #Fahrrad #Autopolizei

Es ist schon seltsam, dass für KFZ alles möglich gemacht wird, während man Fahrradverkehr in Duisburg pauschal aussperrt. Die Fußgehzone in der Duisburger Innenstadt ist zumindest im Abschnitt Düsseldorfer Straße für Radverkehr gesperrt. Pauschal und ohne jede Ausnahme. Lieferverkehr mit … Weiterlesen

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#Arschparken von #Flaschenpost – #RuntervomGehweg

Bei der Falschparkpost habe ich ja schon vieles gesehen, auch bei anderen Lieferdiensten, aber so dreist zu parken qualifiziert schon als Arschparken. Warum da jetzt Sperrzeichen auf der Fahrbahn sind, kann ich nicht sagen, vielleicht wegen der Bushaltestelle, wobei diese … Weiterlesen

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#Duisburg: Gehweg unnötig eingeengt – #Baustellengrauen #Rheinhausen

In der Autoschwurbelstadt Duisburg erlebt man immer wieder mangelhafte Rücksicht. Es gibt da extreme und klar rechtswidrige Beispiele aber auch im Kleinen wird immer wieder viel falsch gemacht. So auch in diesem Fall. So auch hier. Ein Schild kündigt ein … Weiterlesen

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#Duisburg: Warum lässt die DVG falsche Fahrpläne hängen? – #ÖPNV #Exklusion

Es ist verwunderlich, dass man in Duisburg völlig veraltete Fahrpläne einfach hängen lässt. Laut App (VRR) fährt der Bus zu der von mir geprüften Zeit 3 Minuten früher als im ausgehängten Plan steht. Ich habe eine App und nutze die … Weiterlesen

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#NRW: Innenministerium lehnt Umsetzung der StVO ab – #Tempolimit

In einer Petition hatte ich beantragt, dass man endlich die Geschwindigkeitsvorgaben aus der StVO konsequent umsetzt. Das Landesinnenministerium kommt mit den üblichen Ausreden daher und verweigert eine adäquate Kontrolle. So wird behauptet, dass bestimmten Situationen bereits durch Schildern begegnet würde … Weiterlesen

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Gier und Egoismus sind geistige Behinderungen – #FDP

Offiziell zählen etwa Autismus oder verminderte Intelligenz zu den geistigen Behinderungen, aber wenn ich mir so das Verhalten einiger der FDP und etlicher anderer Menschen anschaue komme ich zu dem Schluss, dass die wirklichen geistigen Behinderungen, welche die Menschheit an … Weiterlesen

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#RWE: Rheinwassertransportleitung Genehmigungsverfahren – #Braunkohle #Lützerath

Gemäß Amtsblatt Nr. 34 / 2024 der Bezirksregierung Arnsberg (PDF), will RWE nun die Restseeutopie möglichst schnell voranbringen und die Transportleitung für Rheinwasser bauen. Ab morgen sind deshalb Unterlagen einsehbar zum Antrag von Klimaschänder RWE: „Zulassung des Rahmenbetriebsplans für den … Weiterlesen

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#Baustellengrauen: Irrsinnige Beschilderung an der Schwarzenberger Straße – #Duisburg #Rheinhausen #Exklusion

Als ich am 31.08. die Schwarzenberger Straße entlang ging, sah ich dort mal wieder Verstöße gegen RSA 21 an den sich bei Baustellen in Duisburg notorisch nicht gehalten wird. Auch wenn die Baustelle noch gar nicht in Betrieb ist standen … Weiterlesen

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#Duisburg: Polizei behauptet keinen bei Unfällen allein zu lassen – #Fahrrad #Autopolizei #VisionZero #Automorde

Duisburger Polizei postete am 31.08.2024 folgendes bei murX (früher Twitter): „Verkehrsunfall❓️ Wir lassen keinen allein❗️ Ein Verkehrsunfall stellt für alle Unfallbeteiligten wie Geschädigte, Verursacher, Zeugen, Angehörige und andere Personen ein nicht alltägliches Ereignis dar. Hier bekommen Sie Hilfe“ Aus meiner … Weiterlesen

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