Category Archives: Grundrechte

#Duisburg: Arztparkplatz immer noch nicht entfernt – #Rheinhausen #Gehweg

Es hat mich überrascht wie eindeutig das Schreiben der Bezirksregierung Düsseldorf an die Stadt Duisburg ausgefallen ist. Nachdem ich Anfang des Jahres noch guter Hoffnung war, stand das Arzt-KFZ weiterhin auf den dem Gehweg. Zuletzt zeigte ich es Mitte April … Weiterlesen

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1,8 Billionen Euro Parksubventionen

Die Stadt Köln setzt den Wert eines Parkplatzes mit bis zu 12 000 Euro an. In Deutschland gibt es ca. 50 000 000 KFZ, pro KFZ gibt es im Schnitt 3 Parkplätze, vielleicht sogar deutlich mehr. Wenn man diese Zahlen … Weiterlesen

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#Lübeck: Lokalpresse kapiert Verkehrsregeln nicht – #Motonormativity

Unter „Ordnungsamt sorgt für Park-Chaos“ titelt eine Internetseite aus Lübeck, welche dem Ordnungsamt die Schuld dafür gibt, dass sich die Bevölkerung nicht an Verkehrsregeln hält. Das Ordnungsamt in Lübeck setzte endlich die Verkehrsregeln durch und beseitigte das rechtswidrige Gehwegparken. Anstatt … Weiterlesen

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Kai Wegner (CDU) outete sich als Gegner der StVO – #CDU #Berlin

Vor ca. 1,5 Jahren hat sich Kai Wegner als Gegner von Recht und Gesetz im Straßenverkehr geoutet: „Kai Wegner (@kaiwegner) hat an 11:44 AM on Sa., Nov. 26, 2022 gepostet: Eine Mobilitätswende ohne Autos wird es mit mir nicht geben. … Weiterlesen

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#NRZ verharmlost mal wieder #Falschparken – #Carsplaining

Es gibt klare Vorgaben für das Miteinander im Verkehr. Diese Vorgabe nennt sich StVO. Dennoch berichtet die NRZ einmal mehr einseitig zu dem Thema. Der Autor Julian Heppe schreibt Online unter dem Titel: „Vorbild „Anzeigenhauptmeister“? So melden Bürger Parksünder“ und … Weiterlesen

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#Duisburg: Autoschwurbelstadt vereint 4 Verkehrsflüsse auf eine Spur – #Fahrrad #Fußverkehr

In Duisburg wird an der A40 nicht nur in Homberg gearbeitet, sondern auch in Kaßlerfeld. Ein extrem gutes Beispiel für das fahrrad- und fußverkehrsfeindliche Vorgehen der Autoschwurbelstadt Duisburg sieht man in Kaßlerfeld in der Straße Am Schlütershof, wo der Rad- … Weiterlesen

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Die deutsche #Autoreligion – #Motornormativity #Mörderverkehr #Radvolution

In Deutschland werden täglich Menschen auf dem Altar Motorhaube geopfert, weil man nicht Willens ist die Verkehrsregeln konsequent durchzusetzen. Stattdessen werden KFZ und die Personen am Steuer mit Samthandschuhen angefasst, während Menschen zum Beispiel mit Rollator oder Rollstuhl gucken können, … Weiterlesen

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#Bahnsinn: Baustelle zwischen #Duisburg und #Düsseldorf vergrault Kundschaft

Derzeit ist die Strecke zwischen Flughafen Düsseldorf und Duisburg quasi komplett und das Stück zwischen Düsseldorf HBF und Flughafen deutlich eingeschränkt. Pro Stunde verkehren nur noch der RE 1 und RE 5, ab und an noch ein RE 19, aber … Weiterlesen

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#Klimaschutz: Grüne knicken erneut ein – #FDP #Klimaschmutzlobby #Fahrverbote

Einmal mehr sind die Grünen vor dem Popolismus der FDP eingeknickt. Man könnte auch sagen die Grünen haben den Klimaschutz verraten. Von SPD und FDP erwarte ich nichts Besseres, aber die Grünen sind hier einfach zu kompromissbereit. Es muss einfach … Weiterlesen

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#Duisburg: Autopolizei gibt 11-jährigem die Schuld? – #Mörderverkehr #Fahrrad

Am 11. April veröffentlichte die Autopolizei Duisburg einmal mehr eine Pressemitteilung, die von einigen Stellen übernommen wurde. Natürlich völlig unreflektiert mit Copy und Paste. Dabei gehört beim Journalismus dazu die Dinge zu hinterfragen, gerade wenn diese offensichtlich nicht stimmig sind. … Weiterlesen

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#Köln: Schild blockiert Gehweg und beeinträchtigt Radweg – #Fahrrad #Motonormativity

An einer Straße im Bereich der Kölner Innenstadt sah ich die auf dem Bild dargestellte Situation. Das Schild weist auf nächtliche Einschränkungen der Fahrbahn hin. Der Gehweg ist mit Platten 40×40 cm belegt. Das heißt zwischen Linie zum Radweg bleiben … Weiterlesen

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#Duisburg: Tierheim soll auf Grünfläche errichtet werden – #SPD #CDU #Flächenfraß

Die Drucksache 23-0276/1 wurde am 11.04.2024 für die Ratssitzung am 15.04.2024 nachgetragen. Der Titel lautet: „Errichtung des neuen Tierschutzzentrums der Stadt Duisburg im Außenbereich südlich der LKW-Zufahrt Business-Park Asterlagen“ Bereits am 15.04.2024 soll der Rat entscheiden mit einem Vorlauf von … Weiterlesen

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#Fluglärm: Flughafen Düsseldorf soll endlich den Antrag zurückziehen! – #Klimaschutz

Klimaschutz, Fluglärm eigentlich alles spricht gegen die Kapazitätserweiterung, welche der klimaschädliche Flughafen Düsseldorf will. Trotzdem hält man starrsinnig wie ein Greis daran fest. Die „Bürger gegen Fluglärm“ kritisieren das deutlich.

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#Vitalis-Mogelpackung von Dr. Oetker – #Plastikmüll #Klimaschutz #Greenwashing

Manchmal gönnt man sich etwas, so auch mit dieser Packung Schokomüsli von Dr. Oetker unter dem Produktnamen Vitalis. Wenn man dann allerdings die Packung aufmacht, ist man ziemlich verwundert, wie viel Luft man da gekauft hat. In der Abbildung habe … Weiterlesen

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#Düsseldorf: Maßnahmen nach Unfall unzureichend? – #Mörsenbroich #Fahrrad #VisionZero

Ende 2022 gab es eine tödliche Kollision bei der ein LKW-Fahrer jemand auf einem Fahrrad tötete. Nach sehr langer Zeit, habe ich dann doch einmal eine Antwort bekommen. Die gute Nachricht ist, dass man etwas getan hat. Die Schlechte, dass … Weiterlesen

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#Düsseldorf: Unsinnige Ampel in Derendorf – #Fahrrad

In Düsseldorf nahe dem S-Bahnhof Derendorf gibt es eine Ampel, die mir als Radfahrer schon mehrfach Rot gezeigt hat ohne erkennbaren Grund. Auf Nachfrage wurde mir von der Stadt Düsseldorf mitgeteilt, dass dies wegen ÖPNV wäre. Das heißt theoretisch sollte … Weiterlesen

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#Duisburg: Verlustgeschäft Oper

Luxus muss man sich leisten können, die Oper ist Luxus, trotzdem subventioniert man diese weiter. Am 15.04.2024 soll im Zusammenhang mit der Oper der Rat der Stadt Duisburg über die Drucksache 24-0354 entscheiden. Stolz verkündet man: „Der Jahresüberschuss in Höhe … Weiterlesen

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#Carsplaining

Quasi immer in Diskussionen zu Fehlverhalten von Autofahrenden kommt jemand an und verweist auf das angebliche Fehlverhalten von Radfahrenden. Etwa die typische Behauptung, dass Radfahrende „immer“ bei Rot fahren würden. Von mir selbst kann ich sagen, dass ich definitiv nicht … Weiterlesen

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#Autojustiz macht fassungslos – Töter wird nicht einmal angeklagt – #Carsplaining

Im Netz gibt es großes Unverständnis über die Einstellung eines Verfahrens gegen einen motorisierten Töter. Noch eine Spur schlimmer ist sogar ein Kommentar aus der Autopresse. Es macht fassungslos, was die Autopresse zu diesem Justizskandal kommentiert. Da kommt der Töter … Weiterlesen

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#Duisburg: Unverschämter Erörterungstermin A59 – #Klimaschutz #Verkehrswende

Gestern erhielt ich das Einladungsschreiben Für den Erörterungstermin zum Ausbau der A59. Stattfinden soll dieser Termin in der Philharmonie der Mercatorhalle vom 16.-22.4. Die Tagesordnung ist sehr kurz: Dienstag, 16.04.2024: Projektvorstellung, Variantenuntersuchung, Abschnittsbildung Mittwoch, 17.94.2024: Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange … Weiterlesen

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#Wachstum gibt es nicht! – #Wirtschaft #Esoterik

Ständig ist die Rede von Wachstum, von Inflation und BIP. Die Ökonomie/Wirtschafts“wissenschaften“ und andere ähnlich esoterischen Pseudowissenschaften behandeln dies als wären es reale Größen. Dafür habe ich bisher nicht einen brauchbaren Beleg gesehen. Fakte ist, dass es kein Wachstum gibt, … Weiterlesen

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#Duisburg: Potentiell tödliches Falschparken wird von Feuerwehr nicht erfasst

Nach einem Artikel in der Tageszeitung, haben geparkte/gelagerte KFZ die Feuerwehr in Obermeiderich behindert. Deshalb habe ich mal nachgefragt, ob man so etwas denn erfasst und auswertet. Die Antwort der Feuerwehr, war wie folgt: „… die Feuerwehr Duisburg führt keine … Weiterlesen

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#Duisburg: Radweg hört mittendrin einfach auf – #Autoschwurbelstadt #Fahrrad #Fahrradalltag

Duisburg ist trotz allem immer noch Mitglied in der AGFS, obwohl in Duisburg nur wenig fahrradfreundlich ist. Als ich neulich unterwegs war zur Gedenkdemo wegen der Tötung von Natenom durch einen Autofahrer, machte ich dieses Foto. Man sieht darauf ein … Weiterlesen

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#DBakel: Fahrradunfreundliche Bahn – #Bahnsinn #Radvolution

In Köln hat die Bahn noch eine Verkaufsstelle für Fahrkarten, als ich einmal dort gewesen bin um meine Fahrgastrecht einzufordern, sah ich dort ein Symbolbild für die Bahn. Genauso fühlt man sich oft mit dem Fahrrad, wenn man dieses bei … Weiterlesen

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Irrtümer über den Mindestabstand – #Fahrrad

Der Mindestabstand ist leider vielen Autofahrenden scheinbar unbekannt. Jedenfalls lässt deren Verhalten darauf schließen. Bei Schutzstreifen wird teilweise sogar völlig auf Mindestabstand verzichtet, obwohl dieser dort genauso gilt. Wobei aber natürlich auch sagen muss, dass viele Autofahrenden den Unterschied zwischen … Weiterlesen

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Vorsicht vor der Firma Hecker Solar u. Energiesysteme GmbH – #Rheinberg

Bei der Auswahl einer Firma, die Photovolatik auf einem Gründach anbringen soll, ist große Sorgfalt gefragt, da nicht alle Ahnung davon haben. Die Firma Hecker Solar u. Energiesysteme GmbH hat nach meiner Erfahrung jedenfalls keine Kompetenz in diesem Bereich und … Weiterlesen

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Historische Manipulationen für Nikotinsucht

Bei murX (früher Twitter) wird man heute ständig mit Fakenews konfrontiert. Etliche von ruzzischen Spambots bzw. Trollen, welche freiheitlich demokratische Grundordnung sabotieren sollen. Aber nicht nur jene manipulieren, um die eigenen Interessen zu unterstützen. Sowohl aktuell, wie auch früher wird … Weiterlesen

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#Duisburg: Querspange Erwiderung der Stadt – #Duisport #Fahrrad

Leider komme ich erst jetzt dazu die Erwiderungen der Stadt Duisburg zu meiner Einwendung bei der Querspange aufzubereiten. Andererseits hat sich die Stadt ja auch über ein Jahr Zeit gelassen. Da die Antwort nicht digital erfolgte, nachfolgend nur einige wesentliche … Weiterlesen

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#Fußball: Bezirksregierung erlaubt Ausbeutung für #UEFA

In Amtsblatt 12 erlaubt die Bezirksregierung Düsseldorf Abweichungen vom Arbeitszeitgesetz für die UEFA EURO 2024 – Fußballeuropameisterschaft. Die Bezirksregierung macht hier Ausnahmen und erlaubt 12-Stunden-Arbeitstage für „Personen, die zur Vorbereitung, Teilnahme, Durchführung und Nachbereitung der UEFA EURO 2024 beauftragt oder … Weiterlesen

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Ist das Leben von Radfahrenden weniger Wert als das von Autofahrenden? – #Motonormativity #Radvolution

Im Bußgeldkatalog tun sich Untiefen auf. Nach Ziffer 19.1.1, zahlt wer „Überholt, obwohl nicht übersehen werden konnte, dass während des ganzen Überholvorgangs jede Behinderung des Gegenverkehrs ausgeschlossen war, oder bei unklarer Verkehrslage“ – mit Gefährdung 250 € und bekommt ein … Weiterlesen

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LKW aus Wohngebieten verbannen durch Straßenrechtliche Teileinziehung – #Duisport #Duisburg

LKW gefährden und stören in Duisburg an vielen Stellen. Es geht hier auch nicht um die LKW, welche Supermärkte versorgen, sondern den Transitverkehr, der einfach durch Wohnbereiche abkürzt. Regelmäßig weigert sich die Verwaltung der Stadt Duisburg mit der Verweis auf … Weiterlesen

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#Duisburg: Nazi-Straßen umbenennen dauert noch

Am 15.04.2024 entscheidet der Rat der Stadt Duisburg über eine Vorlage zu problematischen Straßen. Unter anderem geht es hier um Nazisstraßen, also Straßennahmen mit Bezug zur Naziszeit. Da ein Straßenname auch eine Form von Ehrung ist, darf man diese bei … Weiterlesen

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#Fahrrad: Warum auf dem Gehweg? Kopfsteinpflaster! – #Fahrradalltag #Krefeld

Wenn man mit Autofahrenden über Verkehrssicherheit diskutiert, kommt sehr schnell, dass sich angeblich die Radfahrenden auch nicht an Verkehrsregeln halten würden, was natürlich ein völlig dummes Argument ist. Nichts entschuldigt Fehlverhalten mit einem schweren und gefährlichen Instrument, wie einem KFZ. … Weiterlesen

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#Verkehrssicherheit leidet unter Führerschein-Betrügern – #Fahrrad

Der Eindruck ist oft, dass immer weniger Menschen Ahnung von den Verkehrsregeln haben. Das liegt einerseits sicherlich teilweise daran, dass immer mehr vor viel zu langer Zeit den Führerschein gemacht haben. Ein zunehmender Anteil dürften aber sicherlich auch Führerscheinbetrüger sein. … Weiterlesen

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#Duisburg: Dooring-Radweg Ruhrort ein Symbol für Duisburger Fahrradpolitik – #Fahrrad #Fahrradalltag

Schon länger beschäftigte ich mich mit den diversen Dooringradwegen in Duisburg. Auch mit der Hafenstraße in Ruhrort habe ich mich schon in der Vergangenheit befasst. Dort befinden sich mehrere Abschnitte mit KFZ rechts vom Radweg, was als lebensgefährlich qualifiziert. Natürlich … Weiterlesen

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Momox/Medimops intransparente Preise bei Amazon

Wenn man nach gebrauchten Artikeln schaut, stößt man bei Amazon schnell auf Medimops, der Verkaufsabteilung von Momox. Als dem Laden, wo man Bücher und DVD usw. für wenig Geld los wird. Beim Verkauf nimmt man dann allerdings für jeden Artikel … Weiterlesen

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#NRW: Erlass Sperrvorrichtungen prüfen – #Fahrrad

Erlasse vom Verkehrsministerium über die Bezirksregierung an die Kommunen kommen schon mal nicht dort an, wo diese hin sollen. Kann passieren. Aber damit auch die Allgemeinheit ein wachsames Auge auf die Verwaltung und deren Tätigkeit haben kann finde ich es … Weiterlesen

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#NRW: Blitzer-Erlass – #VisionZero #Verkehrssicherheit #Fahrrad #Duisburg

Bisher wurden Blitzer teilweise von der Polizei mit Ort angekündigt, die neue Fachstrategie der Polizei regelt dies nun anders. Nachgefragt hatte ich auch deshalb, weil in der Zeitung für Duisburg immer noch Blitzer angekündigt werden, scheinbar aber durch die Stadt. … Weiterlesen

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GO-§-24-Antrag: Zebrastreifen Beethovenstraße – #Duisburg #Rheinhausen

Nachfolgen mal wieder ein Antrag, da er sich für den Fußverkehrsfluss einsetzt ist damit zu rechnen, dass die Stadt dies nicht möchte, aber probieren muss man es. Einrichtung eines Fußgängerüberwegs nach § 26 StVO (Zebrastreifen) über die Beethovenstraße an der … Weiterlesen

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#Duisburg: Keine Bußgelder für gefährliche Gehwege

Ich wollte, nachdem diverse Gehwege nicht von Schnee geräumt waren, wissen wie viele Bußgelder man verhängt hat. Die Stadt hat meine Frage hier beantwortet. An extrem vielen Stellen war nicht geräumt, trotzdem hat die Stadt Duisburg kein einziges Bußgeld erhoben. … Weiterlesen

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#Düsseldorf schweigt zu Unfall Mörsenbroicher Ei – #Fahrrad #Fahrradalltag

Ende 2022 gab es eine tödliche Kollision am Mörsenbroicher Ei. Da ich den Bereich immer wieder passiere, habe ich damals zuerst bei der Polizei und weil diese scheinbar nicht zuständig ist, bei der Stadt Düsseldorf nachgefragt. Aber die Stadt Düsseldorf … Weiterlesen

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#Wasserstoff doch klimaneutral machen? – #Klimaschutz

Wasserstoff kann nicht klimaneutral sein, weil Wasserstoff mit OH-Radikalen reagiert und dadurch den Methanabbau verzögert. Ausführlicher habe ich das hier schon dargestellt. Während man die Leckrate vielleicht vermindern kann, wird bei der Umsetzung und beim Abfüllen immer etwas entweichen. Man … Weiterlesen

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#Duisburg: Bürgerinnen und Bürger fordern mehr Stadtbegrünung gegen Hitze und Entsiegelung

Eine PM des UBA: Gemeinsame Pressemitteilung von Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) und Umweltbundesamt (UBA) Bürgerinnen und Bürger fordern mehr Stadtbegrünung gegen Hitze und Entsiegelung Bürgerdelegierte überreichen ihre Empfehlungen zur Klimavorsorge an Umweltstaatssekretärin Christiane Rohleder Beim … Weiterlesen

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#Duisburg: 400 neue Bäume für einen Alten – #Baumschutz #SPD #CDU #Klimaschutz

Bekanntlich stehen SPD und CDU in Duisburg nicht auf der Seite von Umwelt- und Klimaschutz. Allenfalls gibt es Lippenbekenntnisse, die man meist auch als Greenwashing entlarven kann. Wie etwa die Alibiaktion mit begrünten Haltestellendächern oder die Behauptung, dass man ja … Weiterlesen

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#Duisburg: Heerstraße der Brückenbau ist gestartet – #Radvolution

Wenngleich der Weg durch die Grünanlagen an der Heerstraße derzeit gesperrt ist, so verheißt dies doch etwas Gutes. Denn die Sperrung kommt durch eine Baustelle, bei der im Seitenbereich des Weges eine Ausschachtung stattfindet. Da an diese Stelle die zukünftige … Weiterlesen

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#Bahnsinn: Verspätungsgrund defekte Türen

Es gibt viele Gründe für Verspätungen bei der Bahn, dazu zählen natürlich insbesondere auch Verzögerungen beim Ein- und Aussteigen. Neben Deppen, die sich den Aussteigenden in den Weg stellen, halten einige Züge ungünstig und sorgen so für Verspätung. Aber auch … Weiterlesen

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#Duisburg: SPD will Schmutzstreifen – #Bikewashing

In der BV-Mitte hat die SPD den Antrag (24-0229), mit dem Titel: „Prüfantrag der SPD-Fraktion, hier: Fahrradschutzstreifen auf der Bismarckstraße zwischen Kammerstraße und Mülheimer Straße“ eingereicht. Ein Antrag, der ziemlich deutlich zeigt, wie wenig Ahnung die SPD von Radverkehr hat. … Weiterlesen

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#Autopolizei fahndet nach Radfahrer wegen Sachschaden – #Duisburg #Radvolution

Und wieder einmal ermittelt die SOKO Kratzer. Ich kann Zeugenaufrufe verstehen, wenn Menschen zu Schaden gekommen sind oder zu Schaden hätten kommen können. Aber warum veröffentlicht die Polizei regelmäßig Aufrufe bei unrelevanten Sachschäden? Ja veröffentlicht sogar eine Beschreibung des angeblich … Weiterlesen

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Gemeinwohlverkehr vor MEV! – #Verkehrswende #Radvolution

Allein schon der Klimaschutz gebietet es, dass Gemeinwohlverkehr Vorrang vor MEV (Motorisierter Egoistischer Verkehr) haben muss. Gemeinhin nutzt man die Abkürzung MIV (Motorisierter Individualverkehr), der Begriff trifft es aber nicht richtig, da eine Person pro dicken fetten KFZ eine große … Weiterlesen

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Staatsanwaltschaft sieht bei Krankenwagen durch Menge keine konkrete Gefahr – #Autopolizei #Autojustiz #Lützerath

Im Januar 2023 fand eine große Demonstration bei Lützerath statt. Ich hatte damals einige Fotos gemacht. U. a. auch von einem Krankenwagen, der durch die Menge fuhr. Wenngleich die Menge versucht hat Platz zu machen ging dies aufgrund der Witterung … Weiterlesen

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