Category Archives: Grundrechte

#VisionZero: Niemand verliert die Kontrolle über das Fahrzeug! – #Fahrrad #Verkehrssicherheit

Immer wieder liest man, dass jemand die Kontrolle über das KFZ verloren hätte. Die Meiden schreiben das aus Bequemlichkeit, Inkompetenz oder Zeitdruck oft einfach von dem Unsinn ab, den die Polizei fabriziert. Fakt ist, man verliert niemals nicht einfach die … Weiterlesen

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#Duisburg: SPD und CDU wollen die Mieten erhöhen – #Unsozial #Unchristlich #Unfair

Die von SPD und CDU geleitete Stadtverwaltung empfiehlt eine Erhöhung der Hebesätze und damit eine höhere Grundsteuer für alle mit Wohnimmobilien (PM Stadt Duisburg). Zu Deutsch SPD und CDU wollen das Leben für alle teurer machen. Im Ratsinformationssystem findet man … Weiterlesen

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#Duisburg: Offenlage kommunale Wärmeplanung startet – #Wärmepumpe #Fernwärme #Erdgas

In einer Drucksache konnte ich es bereits am Wochenende lesen, nun hat die Stadt Duisburg seit gestern die kommunale Wärmeplanung offengelegt. Mehr Details findet man hier in der Pressemitteilung und hier auf der Seite der Stadt zur Wärmeplanung. Seit gestern … Weiterlesen

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#Glyphosat schadet Bienen! – #Umweltschutz #Klimaschutz

In Nachrichten aus der Chemie (Dezember 2024) S. 9 steht: „Beispielsweise gilt Glyphosat inzwischen nicht mehr als bienenfreundlich, nachdem Effekte auf das Mikrobiom im Bienendarm entdeckt worden waren, die den Insekten zu schaffen machen.“ Das heißt Glyphosat kann Bienen sehr … Weiterlesen

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#VisionZero: Nach „Unfall“ lebenslanges Fahrverbot! – #Anticar #Verkehrssicherheit

Sog. Unfälle passieren nicht, wie die Medien oft fälschlicherweise behaupten, sie werden immer durch Fehlverhalten verursacht. Da KFZ eine hohen Masse haben und eine hohe Geschwindigkeit haben können, müssen entsprechend höhere Anforderungen an die Person am Steuer gestellt werden. Die … Weiterlesen

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#Duisburg: Aber Sicher? – Echt Seltsam! – #Ihscooter #VisionZero

Vor ein paar Tagen hatte ich bei der Stadt Duisburg mal wegen „Duisburg: Aber Sicher“ nachgefragt (mehr dazu hier) und doch sehr schnell eine Antwort bekommen. Finde nach der Antwort um so seltsamer, dass man sich im Verkehrsausschuss auf „Duisburg: … Weiterlesen

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#Rheinhausen: Gehwegparken behindert Fußverkehr auf Hermannstr.- #Duisburg

Die Hermannstr. in Rheinhausen ist eine echte Katastrophe. Obwohl auf der Fahrbahn ausreichend Platz wäre, hat man dort per Parkflächenmarkierung das Parken auf dem Gehweg angeordnet. Der noch nutzbare Gehweg ist dort etwa drei Gehwegplatten (30×30 cm) breit. Auf zwei … Weiterlesen

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#Digitalisierung: Mein Justizpostfach

Der Personalausweis hat auch eine Onlinefunktion, welche allerdings m. W. die meisten nicht nutzen, obwohl dies durchaus einige Angelegenheiten mit Behörden vereinfachen kann. Was mir gut gefällt ist die Seite: Mein Justizpostfach Der Weg dahin ist etwas aufwändiger, da man … Weiterlesen

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#Duisburg: Aber Sicher??? – #VisionZero #Verkehrssicherheit #ADFC #Ihscooter

Zu den lästigen, behindernden und mitunter lebensgefährlichen Ihscootern auf Rad- und Gehwegen behauptet die Stadt Duisburg in der Niederschrift des Verkehrsausschuss vom 02.10.2025: „Die Verwaltung steht mit den Akteuren der Verkehrssicherheitsarbeit im Netzwerk „Duisburg. Aber sicher!“ im Austausch und stimmt … Weiterlesen

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#Bundesregierung lehnt #Verkehrsgefährdungsbeurteilung ab und damit #VisionZero

In einer schon älteren Antwort auf eine meiner Petitionen, lehnt die Bundesregierung trotz Lippenbekenntnis klar VisionZero ab. Da steht zwar geschrieben: „Der Petitionsausschuss betont zunächst, dass oberstes Ziel aller Maßnahmen im Straßenverkehr die Verkehrssicherheit ist. Nach der VwV-StVO ist die … Weiterlesen

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#Bundesregierung distanziert sich von #VisionZero – #Fahrrad #Bußgeld

In 2022 hatte ich eine Petition eingereicht für verpflichtende Nachschulung für alle Autofahrenden, um diese auf den aktuellen Stand der Verkehrsregeln zu bringen. Wie nicht anders zu erwarten hat die Bundesregierung dies über den Petitionsausschuss abgelehnt. Die Begründung sagt aber … Weiterlesen

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#Köln: Haferkater im HBF – #Bahnsinn

Vor einigen Wochen hatte ich in Köln einen Aufenthalt, weil mal wieder durch Verspätung ein Zug direkt vor der Nase abgefahren ist. Da es eher kühl war, bin ich ein wenig durch den Bahnhof spaziert und habe dort den Namen … Weiterlesen

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#Solingen: Flutwelle verboten – #Hochwasser

Bei manchen Schildern sind verschiedene Interpretationen möglich. So auch hier: Sagen soll das Schild vermutlich, dass man bei Hochwasser den Bereich nicht betreten darf. Aber man könnte das Schild natürlich auch so lesen, dass man keine Angst vor Wellen haben … Weiterlesen

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#Duisburg: Falschparken auf Gehweg obwohl auf der Fahrbahn genug Platz ist – #Rheinhausen #Fußverkehr

Die Atroperstr. ist derzeit wegen Bauarbeiten zumindest für Autoverkehr gesperrt und eine Umleitung für den Busverkehr führt durch die Kreuzstr. Dafür hat man einseitig ein Parkverbot in Teilbereichen eingerichtet, wobei mir nicht ganz klar ist, wie durch durchdacht dies ist. … Weiterlesen

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#Duisburg: Ob es da eine Begründung gibt? – #Verkehrt #Schilda

Gemäß StVO darf das Verkehrszeichen 239 (Gehweg) nur dann mit einem Zusatzschild für die Freigabe für den Radverkehr versehen werden, wenn die Freigabe vertretbar ist. In Anbetracht, dass die Stadt Duisburg teilweise sogar Freigaben für den Radverkehr vertretbar hält, wo … Weiterlesen

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#ÖPNV: Nahverkehrsabgabe in NRW? – #Duisburg #VCD

Auf der Seite des VCD BW gibt es diese PDF-Datei zur Nahverkehrsabgabe in Frankreich und Österreich. In NRW dagegen stößt diese laut lokaler Presse auf eher auf Ablehnung. Angeblich würden sich Kommunen und Land gegenseitig zuschieben nicht handeln zu können, … Weiterlesen

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#Duisburg: Was soll uns dieses Schild sagen? – #Fahrrad #Innenhafen

Viele Verkehrsschilder sind ernstzunehmende Verwaltungsakte, die zwar weniger auswendig sind, als eine Genehmigung für ein Gebäude, aber dennoch müssen die in jedem Einzelfall begründet und durchdacht sein. Zudem muss das Schild auch dem angestrebten Zweck für den Einzelfall entsprechen. In … Weiterlesen

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#Fahrrad im Flughafen? – #Frankfurt #VisionZero

Was mich am Flughafen Frankfurt, trotz meiner Affinität für Fahrradverkehr geärgert hat, war die Nutzung von Fahrräder im Flughafengebäude. Sowohl im Normalbereich, wie auch im Sicherheitsbereich. Erst einmal rechnet niemand damit und reagiert adäquat, wenn das plötzlich eine Fahrradklingel ertönt. … Weiterlesen

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#Lufthansa macht Flugzeuge für Reiche schwerer – #Greenwashing #Klimaschutz

Klimaschänder Flugverkehr ist sehr schädlich für die Welt. Richtig absurd wird es, wenn die Lufthansa allen ernstes hingeht und mehr als eine Tonne Blei ins Heck packt, weil die Luxussitze für Reiche viel zu schwer sind. Schon in 2024 wurde … Weiterlesen

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#Duisburg: Verkehrskonzept Lack & Chrom? – #Fahrrad

Ich hatte vor kurzem das Verkehrskonzept für die Lack und Chrom im September diesen Jahres angefragt und auch recht schnell eine Antwort erhalten. Zusammengefasst lässt sich sagen, dass man nur dem Radverkehr die Durchfahrt verbietet. In dem Bescheid soll stehen: … Weiterlesen

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#Bahnsinn: Kann die Bahn auch verlässliche Angaben machen? – #Bahn

Die Bahn ist trotz aller Digitalisierung unfähig verlässliche Angaben am Bahnhof und in der App einzuspielen. Ein Beispiel ist der RB31, der nicht von der Bahn betrieben wird. Der wir oft als pünktlich fahrend angezeigt, auch wenn sich dieser verspätet … Weiterlesen

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#Düsseldorf: Verkehrsgewalt im Mörsenbroicher Ei – #Nötigung #KFZ #Fahrrad #Fußverkehr

Wegen der Verhältnisse und der Rotlichtfahrenden im Mörsenbroicher Ei habe ich in der Vergangenheit schon mehrfach etwas geschrieben. Auch mit der Stadt Düsseldorf habe ich schon geschrieben, die aber offensichtlich nicht bereit ist die Verkehrsregeln konsequent durchzusetzen. Schutz für Rad- … Weiterlesen

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#DOTT verhindert Winterdienst auf Radweg – #Duisburg #Ihscooter #Fahrrad

Ihscooter nerven nicht nur na vielen Stellen, die Scheißdinger sind auch mitunter lebensgefährlich für den fließenden Verkehr. Hier ein Beispiel, wie die Firma DOTT Winterdienst behindert hat. Technisch ist eine genau Ortung der Ihscooter möglich. Technisch ist ebenfalls eine zeitnahe … Weiterlesen

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#NRZ: Wie sich Autopresse Raserhilfe schönredet – #VisionZero

In der NRZ vom 09.12.25 schreibt der Ombudsmann allen ernstes: „Tatsächlich erhöht die Veröffentlichung der Blitzer-Standorte die Sicherheit auf der Straße. Fahrer nehmen den Fuß vom Gas, es gibt an den den Kontrollpunkten weniger Unfälle.“ Mich wundert bei solchen absurden … Weiterlesen

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#Duisburg: Hilflose Aktion statt wirksame Maßnahmen – #Elterntaxen

An einer Schule in Rheinhausen hing letztens ein Banner der Landesverkehrswacht zu Elterntaxen. Man könnte die Fahrbahn für die durchfahrt von KFZ sperren und den Weg so sicher machen, dass Eltern sich keine Sorgen machen müssten. Das wäre eine wirksame … Weiterlesen

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#Duisburg: Stadt auf Unterlassung verklagen, weil Schnee nicht geräumt wird? – #Gehweg #Schnee #Fahrrad

Derzeit ist mal wieder Winter und man merkt, dass entweder gar nicht oder nicht rechtzeitig und richtig geräumt wird. Nur ganz selten, wird in Duisburg satzungskonform geräumt. Und das ist nicht bei Privatgrundstücken mit Gehwegen davor der Fall, sondern auch … Weiterlesen

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#Digitalisierung: Onlineausweis nicht mit Linux – #Bürokratie #Monopol #Windoof

Wenn man wissen will warum die Digitalisierung in Deutschland nicht klappt, muss man nur mal probieren, den Onlineausweis zu nutzen. Erst einmal muss man den Personalausweis mit einer PIN versehen und dafür extra zum Amt gehen. Das geht ja noch, … Weiterlesen

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#Düsseldorf: Gehwege? Wo wir gehen gibt es die leider nicht – #Exklusion #Baustellengrauen #Fußverkehr #Fahrrad #AGFS

Die Bilder liegen schon länger bei mir auf dem Rechner, aber ich komme leider erst jetzt dazu, diese aufzubereiten für die Allgemeinheit. Düsseldorf gibt sich nach außen teilweise vorbildlich, es gibt auch gute Stellen, aber teilweise scheint das Vorgehen dieser … Weiterlesen

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#Indonesien: Vorbildliches #Tempolimit von 80 km/h – #VisionZero

Mein Eindruck in Indonesien war zwar, dass man es nicht so ganz genau mit Verkehrsregeln nimmt, aber was ich interessant fand, war das dortige Tempolimit auf Autobahnen. Wo in Deutschland die Autohorden schon bei 130 km/h jammern, fluchen und mit … Weiterlesen

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#Duisburg: Illegale Umleitung für Radverkehr – Beherrscht man bei der Stadt keine Verkehrsregeln? – #Fahrrad

Theoretisch gelten auch in Duisburg die Verkehrsregeln, praktisch ist die Stadt Duisburg offensichtlich unwillig oder unfähig die Verkehrsregeln zu befolgen. In Rheinhausen ist derzeit die Atroper Straße gesperrt. Man hat deshalb eine Umleitung für Busse und Radverkehr ausgeschildert, wobei man … Weiterlesen

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#Rheinhausen: Taxiwarteplatz, Haltestelle und Halteverbot? – #Duisburg #Verkehrt #Exklusion

Einmal mehr zeigen sich Indizien dafür, dass man bei der Stadt Duisburg keine Ahnung von Verkehrsregeln hat. Wegen Bauarbeiten in der Atroperstr. ist diese gesperrt und die Busse fahren eine Umleitung und halten an der Duisburger Str. auf der einen … Weiterlesen

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#Duisburg: GO-§-24-Antrag: Aufforderung zum Handeln gegen die Bölleranarchie – #Böllerverbot #Böllerciao

Habe gestern folgenden GO § 24 Antrag bei der Stadt Duisburg eingereicht: Aufforderung zum Handeln gegen die Bölleranarchie Begründung: Am 30.12.2025 gab es wieder rechtsfreie Räume in Duisburg. • Feuerwerksangriffe am Montagabend stoppten den Straßenbahnverkehr inDuisburg-Hochfeld. Polizei und DVG reagieren … Weiterlesen

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#Anticar: KFZ machen Krankenversicherung teurer – #Umweltschutz #Lärm #Gehweg #Fahrrad

Autofahrenden eigen extrem zum rumopfern, wie viel sie doch zahlen würden, dabei tragen Autofahrende nur einen Bruchteil der Kosten von KFZ-Verkehr. In den Medien wird in letzter Zeit viel über die Gesundheitskosten diskutiert. Dabei darf man nicht außer acht lassen, … Weiterlesen

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#Rheinhausen: Bargeldlieferung für Sparkasse behindert/gefährdet Fußverkehr – #Gehweg #Fahrrad

Am Samstag Morgen parkte ein schwerer Transporter mit einer Geldlieferung, die offensichtlich für die Sparkasse am Rheinhauser Markt bestimmt war mind. 13 Minuten auf dem Gehweg, was allein schon aufgrund des Gewichts des KFZ ein Unding ist. Dazu kommt noch, … Weiterlesen

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#Duisburg: Vandalismus im Stadtpark – #Rheinhausen #VisionZero

Ich finde das ein Unding, was sich einige mit KFZ erlauben im Stadtpark Rheinhausen. Im Bereich der Spielfläche konnte ich etliche Reifenspuren entdecken. Viel Auswahl an Verdächtigen gibt es da eigentlich nicht. Der Eismann dürfte zu der Jahreszeit wohl kaum … Weiterlesen

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#Duisburg: Kann die Verwaltung keine Schilder lesen? – #Rheinhausen #Fahrrad

Wenn man derzeit von der Duisburg Straße in die Eduardstraße will, stellt man fest, dass es sich um eine Sackgasse für Fahrzeuge handelt, dennoch hat die Stadt Duisburg hier den Gehweg zu einem Weg für Radverkehr gemacht, obwohl der Gehweg … Weiterlesen

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#Duisburg: Einmal mehr Hindernisse auf Gehweg – #Fußverkehr #Fahrrad

Eigentlich könnte man jeden Tag ne Klage gegen die Stadt Duisburg einreichen, weil die Stadt sich nicht an die Verkehrsregeln hält. Quasi bei jeder Baustelle, aber auch bei jedem Schild nimmt die Stadt keinerlei Rücksicht auf den Fußverkehrsfluss. So auch … Weiterlesen

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#Rheinhausen: Mangelhafte Grünpflege mit Gefährdung – #Duisburg

Dass bei der Grünpflege in Duisburg einiges im Argen liegt, beobachte ich nun schon länger, aber dass man einen Baum beschneidet und einen Ast drin lässt, aber ich erstmalig gesehen. Es waren auch keine Arbeiter in der Nähe, die dort … Weiterlesen

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#CDU auch anderswo Falschparkpartei – #Frankfurt

Im Artikel „Trotz jahrzehntelanger Duldung: Stadt Frankfurt schleppt jetzt Gehwegparker ab“ https://www.fr.de/frankfurt/sossenheim-ort904346/trotz-jahrzehntelanger-duldung-stadt-schleppt-gehwegparker-ab-94086831.html gibt es einige Punkte, die ich verwunderlich finde. Es ist extrem begrüßenswert, dass gegen Falschparken vorgegangen wird. Viel zu wenig setzen sich für Recht und Gesetz auf Gehwegen … Weiterlesen

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#Düsseldorf: Statt die Realität zu akzeptieren beantragt der Flughafen erneut Erweiterung – #Klimaschutz #Klimaschänder #Flugverkehr #Fluglärm #Bürokratieabbau

Wie ich der Seite Bürger gegen Fluglärm entnahm, hat der Flughafen Düsseldorf erneut einen Antrag auf Erweiterung gestellt mit leichten Änderung zum alten Antrag. Ob eine Ablehnung durch die Behörde, wie im Beitrag gefordert zulässig ist, weiß ich nicht. Wäre … Weiterlesen

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#Berlin: Unfallkasse behauptet Irrtümer auszuräumen und begeht den Größten – #VisionZero #Gehweg

Unter dem Link steht: „Die Unfallkasse Berlin räumt mit häufigen Irrtümern zur Sicherheit im Straßenverkehr auf.“ Und bei Irrtum # 1 führt man Glitzerkleidung als Lösung an, obwohl dies höchstens eine Illusion von Sicherheit schafft. Es gibt keinerlei Beleg dafür, … Weiterlesen

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#Rheinhausen: Warum der Gehweg Friedrich-Alfred-Str. 38 gesperrt ist – #Duisburg

Der Umgang der Stadt Duisburg mit Fußverkehr ist an vielen Stellen nicht gut. Ein weiteres Beispiel ist seit einigen Jahren das Gebäude Friedrich-Alfred-Str. 38. Gefühlt seit Ewigkeiten steht dort ein Gerüst, was den nutzbaren Querschnitt des Gehweg stark einschränkt. Nun … Weiterlesen

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#Duisburg: Schmutzstreifen verhindert Mindestabstand – #Fahrrad #VisionZero

Am vergangenen Freitag war ich im Bereich der Coelve-Brücke unterwegs und sah wie ein Radfahrer den Berg hoch fuhr. Da schon einigen Autos nahten, hielt ich an und wollte mal schauen, ob man die Verkehrsregeln einhalten würde. Im Beobachtungszeitraum wurde … Weiterlesen

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#Duisburg will Grundsteuer erhöhen, aber Falschparker weiter dulden? – #Unfair

Online las ich etwas in der Art, dass man auf 12 Millionen Euro Grundsteuer nicht verzichten können. Ich glaub ein Zitat von Martin Murrack. Wie es scheint will man deswegen jetzt die Grundsteuer erhöhen und damit vor allen Dingen Haushalte … Weiterlesen

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#Datenschutz bei AGFS NRW bzw. Fahrradpreis mangelhaft – #Spam #Fahrrad #ADFC

AGFS NRW ist die Organisation, welche Städten in NRW als Alibi dient, so zu tun, als wäre man rad- und fußverkehrsrfreundlich bzw. würde die anstreben. (Abkürzung AGFS NRW bedeutet: Arbeitsgemeinschaft fußgänger- und fahrradfreundlicher Städte, Gemeinden und Kreise in NRW e.V. … Weiterlesen

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#Essen: Krankenwagen Abzocke – statt Bußgelder für Falschparken – #Gesundheit

Die Stadt Essen soll bei Falschparken vorsätzlich wegsehen, so berichtet zumindest die WAZ (Paywall) und auch Fuss e. V. über die Ordnungsbehörden in Essen. Das heißt es wird bewusst auf Gelder verzichtet, welche durch die Ahndung von Falschparken eingenommen würden. … Weiterlesen

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#Indonesien: Gute Idee für Verkehrssicherheit – #VisionZero

Statt bei der Verkehrssicherheit auf Schilder zu setzen an die sich nicht jeder hält, wie man das in Deutschland macht, geht man in Indonesien subtiler vor. Dort gibt es große Bremshuckel, die definitiv ihren Zweck erfüllen, aber auch kleine Warnlinien, … Weiterlesen

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Warum genehmigt #Duisburg Fa. Ströer eine Werbetafel an einer Engstelle auf dem #Gehweg? – #Fahrrad #Exklusion

Neben der Ihscooterseuche stellte sich mir am Nikolaussamstag auch die Frage, warum die Stadt Duisburg der Firma Ströer eine Werbetafel an einer Engstelle genehmigt hat. Die Restbreite an der Stelle beträgt nicht einmal 1 m. Natürlich ist das typische für … Weiterlesen

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#Bahnsinn: Nicht einmal die neuen Anzeigetafeln funzen richtig – #Duisburg

Im Hauptbahnhof Duisburg ist der Bahnsteig von Gleis 5 und 6 ganz neu gemacht. Auch die Anzeigetafeln sind neu. Aber offensichtlich hat man bei der Abnahme durch die Bahn nicht so genau hingeschaut. Normalerweise steht der Zug, welcher als Nächstes … Weiterlesen

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#Düsseldorf hält wohl nichts von Fußverkehr – #Gehweg #Radweg

Wenn man einen Gehweg mit einem Sandhaufen blockiert, schreit das doch geradezu danach, diesen zu beseitigen. Ist aus meiner Sicht eine Frechheit, was sich Baufirmen teilweise erlauben insbesondere dann, wenn diese gar nicht genehmigt gewesen sein sollte. Aus meiner Sicht … Weiterlesen

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