Tag Archives: Demokratie

#Duisburg: Nur noch zwei Bürgermeisterinnen und keine Aussprachen – #Demokratie

Am Sonntag fand ich im Ratsinformationssystem die Drucksache 25-1146. Der Inhalt, welche am heutigen Tag wohl beschlossen wird, kommt mir wie ein Armutszeugnis für die Demokratie vor: „Der Rat der Stadt möge beschließen: Die Hauptsatzung der Stadt Duisburg wird in … Weiterlesen

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Die wirklichen Probleme sind Wohnung, Nahrung und Sicherheit – #Demokratie

Mit viele Aufwand wurde vor der Wahl versucht uns davon zu überzeugen, dass das Problem Migration wäre, aber das ist nur ein Ablenkungsmanöver. Man will davon ablenken, dass es zu wenig bezahlbaren Wohnraum gibt. Man will von hohen Lebensmittelpreisen ablenken … Weiterlesen

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#Wahlmanipulation durch Meinungsmacher („Wahlumfragen“) – #Demokratie

Meinungsumfragen bringen den Firmen, welche diese durchführen viel Geld. Deshalb wird auch immer behauptet, dass diese Repräsentativ wären. Da die Umfragen immer wieder falsch liegen ist der Beweis erbracht, dass es keine repräsentativen Umfragen gibt. Es werden erstens nur jene … Weiterlesen

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Undemokratische EU?

Ich hatte mich vor kurzem auf der Petitionsseite des EU-Parlaments angemeldet. Mal abgesehen davon, dass mehr Daten als notwendig erfasst wurden, macht die Seite auch an anderen Stellen einen schlechten Eindruck. So muss man vor dem Einreichen einer Petition erst … Weiterlesen

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#Duisport arbeitet mit #Belarus zusammen – #Menschenrechte #Logport #Duisburg #Demokratie

Den Eindruck, dass Duisport sich nicht sonderlich für Natur, Umweltschutz und Menschenrechte interessiert hatte ich schon länger. Wurde erst heute darauf aufmerksam, dass Duisport mit der Lukaschenko Diktatur zusammenarbeitet. Passt ja zum Gesamtbild, dass man es mit der Wahrheit nicht … Weiterlesen

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Erdogan behauptet der Westen würde den Terror unterstützen?

Erdogan behauptet, dass der Westen den Terror unterstützen würden. Stimmt, kann ich da nur sagen, denn Terror geht vom Staat aus und leider wird die türkische Regierung noch zu sehr unterstützt in den Bemühungen den Rechtsstaat abzuschaffen. Unterstützung heißt hier, … Weiterlesen

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Vom Geiste der Demokratie

Vor einiger Zeit wurde ich gefragt, ob ich eine Wahl für Demokratisch halten würde. Hätte ich geantwortet, wäre die Antwort wohl ‚Nein‘ gewesen. Aber aus dem Stegreif argumentativ begründen hätte ich das nicht können. Aber man denkt ja weiter darüber … Weiterlesen

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Abschluss Petition gegen Wahlmanipulation

Das Ergebnis zu meiner Petition dürfte nicht wirklich überraschen in Anbetracht, dass jene die darüber entscheiden von der Wahlmanipulation profitiert haben: Beschlussempfehlung Das Petitionsverfahren abzuschließen. Begründung Der Petent fordert, dass die undemokratische Beeinflussung von Wahlen durch Meinungsumfragen im Vorfeld von … Weiterlesen

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TAG SAMMLUNG I

Manchmal liest oder hört man irgendwo Begriffe, die sind einfach toll. Ich habe einige dieser Begriffe mal in diesem Post zusammengefasst. Scheinbeteiligung, Bequemlichkeitsdiktatur, Lobbykratie, Lobbykratur, Konzernokratur, Terrortourismus, Wirtschaftsextremisten, Tour de Farce, Kleptokratie, Basisgnom, Beamtenstarre, Demockracy, Frenscheiß, Schleppnetzmentalität, Don’t feed the … Weiterlesen

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Petition Ablehnung aller Kandidaten bei Wahlen

Vor einiger Zeit hatte ich eine Petition zum Thema Wahlrecht eingereicht. Es ging darin darum, auch ein Feld für eine Ablehnung einzufügen, damit die Bevölkerung eindeutig erklären kann, dass sie alle Kandidaten nicht wählen möchten und das dementsprechend ein Teil … Weiterlesen

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Wahlmüde?

Stellt euch vor es ist Wahl und keiner geht hin. Dann wäre die Demokratie am Ende. Das gibt es natürlich noch nicht aber dennoch ist die Wahlbeteiligung häufig schlecht und die Tendenz ist sinkend. In einem Interview von Alexander Slonka … Weiterlesen

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Steht auf und wehrt euch.

So könnte man den Aufruf von Hessel auffassen. Ein Aktivbürger ersten Ranges. Das heißt dann wohl, dass man für Freiheit mit den Mitteln der Demokratie kämpfen muss. Wenn man so Dinge hört, wie die ständigen Vorstöße zur Vorratsdatenspeicherung oder die … Weiterlesen

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Angriffe auf die Demokratie?

Obwohl nach eigener Aussage die Pressefreiheit ein wesentliches Grundrecht der Verfassung darstellt, sind die USA im Press Freedom Index nicht an erster Stelle. Freie unabhängige Presse wird nicht gern gesehen in den USA, sonst wäre nicht dieses massive vorgehen WikiLeaks … Weiterlesen

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