Category Archives: Grundrechte

#Essen: Ordnungsamt stört Fußverkehrsfluss an Engstelle – #RuntervomGehweg

Erstellt am 14. Februar 2024 von ulrics

Nach StVO dürfen Gehende nur mit einem Mindestabstand von 1,5 m überholt werden. Alleine schon deshalb ist es fragwürdig mit einem größeren Fahrzeug in eine Fußgehzone zu fahren. Nach fragwürdiger war die Handlung des Ordnungsamtes in Essen an der riesigen … Weiterlesen →

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#Wuppertal: Photovoltaik auf Parkplätzen

Erstellt am 13. Februar 2024 von ulrics

Es wird viel Platz für die Lagerung von KFZ verschwendet. Dieser Fläche zumindest ein wenig Sinn zu geben, geht darüber, dass man Photovoltaik darüber installiert. Zudem wissen die meisten, dass sich die KFZ im Sommer an den Stellen drängeln, wo … Weiterlesen →

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Bewegung von Schildern auf Gehwegen verhindern – #RuntervomGehweg #Verkehrssicherheit

Erstellt am 12. Februar 2024 von ulrics

Schon mehrfach wurden Rad- und Gehwege durch Schilder blockiert oder zumindest unzulässig eingeschränkt. Ich sehe das als gefährlichen Eingriff in den fließenden Verkehr nach StGB bzw. als den Versuch. Eine Ausrede, die man dort hört ist, dass die Schilder durch … Weiterlesen →

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#Datenschutz: Warum will #Sparkasse #Duisburg die Zustimmung wirklich?

Erstellt am 11. Februar 2024 von ulrics

Es ist erstaunlich, mit welcher Dreistigkeit manche Banken vorgehen, um die Zustimmung zur Datenausbeutung zu bekommen. So erreichte mich jüngst ein Fall der Sparkasse Duisburg, welches auf vielfältige Weise zur Zustimmung verleiten soll. Schon auf dem Eingangschreiben steht: „Ja zum … Weiterlesen →

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#Duisburg: Gedenkfahrt für #Natenom

Erstellt am 10. Februar 2024 von ulrics

Der ADFC Duisburg veranstaltet zum Gedenken an von einem Autofahrer getöteten Fahrradaktivisten eine Demo. Sonntag, 11. Februar, 14 Uhr Lebensretter-Brunnen, Königstr. 13, 47051 Duisburg Mehr dazu hier.

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#Duisburg: Unseriöse Köderaktion mit Amazongutscheinen der Stadtwerke

Erstellt am 10. Februar 2024 von ulrics

In der Jahresrechnung Wasser wird einem ein Amazongutschein versprochen, wenn man sich für den Online-„Kundenservice“ registriert. Erst auf der Seite findet sich der Hinweis, solange der Vorrat reicht, wobei nicht klar wird, wie viele Gutscheine das sind. Das ist unseriös … Weiterlesen →

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#Autopolizei #Dortmund unterstellt #Autohass nach Frage zu Verkehrssicherheit – #VisionZero #Natenom #Radvolution

Erstellt am 9. Februar 2024 von ulrics

Seitdem ein Autofahrer Natenom getötet hat, sehe ich die Thematik Autopolizei, also eine Polizei, die sich primär für die Interessen von Autofahrenden einsetzt und/oder keine Ahnung von den Verkehrsregel hat, deutlich kritischer. Am 05. Februar postete die Polizei Dortmund bei … Weiterlesen →

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#Baustellenärger: Gehwegblockierung durch Absperrung in Duisburg Rheinhausen – #RuntervomGehweg

Erstellt am 8. Februar 2024 von ulrics

Neben der Gaterwegbrücke ist eine Baustelle. Dort will man scheinbar eine neue Lagereinrichtung bauen. Natürlich ist die Baustelle eingezäunt. Das ist grundsätzlich richtig und natürlich notwendig, was allerdings falsch läuft ist die Art und Weise der Absperrung entgegen der Vorgabe … Weiterlesen →

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Warum wirbt #murX (früher Twitter) für Visegràd 24? – #Fakenews

Erstellt am 7. Februar 2024 von ulrics

Seit der Übernahmen durch Musk wirbt das Ego für sich selbst, aber auch andere Stellen, wie etwa Visegrad 24. Wenn ich das richtig sehe, scheint das eine fremdsprachige Seite zu sein, die Nachrichten verbreitet. Allerdings finden sich Online unfundierte Indizien, … Weiterlesen →

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#NRW erlaubt #Schmutzstreifen außerorts – Farbe ist keine Infrastruktur – #Radvolution

Erstellt am 6. Februar 2024 von ulrics

Wie ich erfuhr war das Verkehrsministerium NRW der Meinung, dass Schmutzstreifen außerorts eine gute Idee wären. Wer den Erlass vollständig lesen will, wird hier fündig. Wenn es keinen Radweg gibt, gibt es auch keinen Fußweg, dass heißt dass sich die … Weiterlesen →

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#Duisburg: Warum lügt die Stadt beim LKW-Verkehr? – #Autoschwurbelstadt #Duisport

Erstellt am 5. Februar 2024 von ulrics

In WD 5 – 3000 – 031/20 „Straßenrechtliche Fragen zur Widmung und Abstufung“ stehen einige sehr interessant Punkte, welche die Stadt bei ihren Begründungen, warum ein LKW-Fahrverbot angeblich nicht ginge, völlig unerwähnt lässt. Straßenrecht ist nicht das gleiche wie Straßenverkehrsrecht. … Weiterlesen →

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#Duisburg: Und noch ein Dooringradweg mit rechtswidrigem Gehwegparken – #Autoschwurbelstadt #Vonovia #RuntervomGehweg

Erstellt am 4. Februar 2024 von ulrics

Egal, wo man in der Autoschwurbelstadt Duisburg unterwegs ist, man stößt immer wieder auf Verstößt gegen die Verkehrsordnung durch Personen und die Stadt. So auch auf dem Weg vom Bahnhof nach Duissern. Dort parken KFZ auf dem Gehweg, wenn ich … Weiterlesen →

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#Mörderverkehr: Tötete #Autopolizei Fahrradaktivisten durch Untätigkeit? – #NieWieder #Natenom #Pforzheim #VisionZero #Radvolution

Erstellt am 2. Februar 2024 von ulrics

Als ich vorgestern „nur mal kurz“ bei Twitter (heute murX) war, las ich die erste Nachricht zum Tod von Natenom (Andreas Mandalka) einem Fahrradaktivisten. Gestern bei Facebook las ich weitere Nachrichten zu dem Thema. Das macht richtig betroffen, zumal ich … Weiterlesen →

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Verkehrsprüfung bei Fahrzeugstart – #Verkehrssicherheit #VisionZero

Erstellt am 1. Februar 2024 von ulrics

Da immer mehr KFZ elektronisch dazu in der Lage sind, könnte man beim Start des KFZ ein verpflichtendes Verkehrsquiz durchführen, bei dem jeweils nur eine Frage richtig beantwortet werden muss, damit das Fahrzeug startet. Beantwortet man die Frage falsch, muss … Weiterlesen →

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Braune Post? – Nein Danke! – #WirSindMehr #NieWieder #NieWiederIstJetzt #GegenNazis #GegenFaschismus

Erstellt am 30. Januar 2024 von ulrics

Dieses Jahr stehen wieder mehrere Wahlen an und das heißt auch, dass bestimmt wieder Flyer in Briefkästen landen werden. Aber man kann den Briefkasten natürlich frei von Brauner Post halten. Auch Wahlwerbung ist Werbung. Das heißt sobald der Aufkleber „Keine … Weiterlesen →

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#Duisburg: Wirtschaftsbetriebe gegen freie Rad- und Gehwege – #Autoschwurbelstadt #RuntervomRadweg #RuntervomGehweg

Erstellt am 29. Januar 2024 von ulrics

Im vergangenen Jahr hatte ich einen GO § 24 Antrag bei der Stadt eingereicht, weil man Rad- und Gehwege nicht wirksam frei von Bewuchs hält. Nun hat man den Antwortentwurf eingestellt, der am 1. Februar im Verkehrsausschuss beraten werden soll. … Weiterlesen →

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#Fußball soll Nachtruhe stören – #Wissing #Fluglärm

Erstellt am 28. Januar 2024 von ulrics

Nach Plänen des Bundesverkehrsministerium will man den Nachtflug während der EM erlauben, für Fanflüge und Flüge der Mannschaften. Als wären Hupkonzerte usw. nicht schon schlimm genug, will Wissing auch noch mehr die Nachtruhe stören. Kritik gibt es schon von den … Weiterlesen →

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#Rheinhausen: Nächste Stümperbaustelle – #Duisburg #RuntervomGehweg #RuntervomRadweg

Erstellt am 26. Januar 2024 von ulrics

Manchmal würde ich es echt begrüßen, wenn man in Duisburg vor die Tür gehen könnte ohne auf Stümperbaustellen und/oder Falschparkende zu stoßen. Aber das kann man in „Duisburg ist echt … Parkplatz“ wohl vergessen. An der Asterlagestraße führte man irgendwelche … Weiterlesen →

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#Duisburg: Wie marode ist die Brücke Hohenbudberg? – #Rheinhausen

Erstellt am 25. Januar 2024 von ulrics

Weil LKW regelmäßig über die Hohenbudberger Straße fahren, wollte ich einfach mal wissen, wie der Zustand der Brücke über die Eisenbahngleise ist. Das EBA habe ich zuerst gefragt, die haben mir mit seltsamer Argumentation die Auskunft verweigert. Aber vielleicht war … Weiterlesen →

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Wärmebelastung führt zu mehr Unfällen – #VisionZero #Baumschutz #Duisburg

Erstellt am 24. Januar 2024 von ulrics

Bekanntlich sind die politischen Leithammel in Duisburg gegen Baumschutz. Nicht anders ist es zu erklären, dass auch nach etlichen Jahren ohne Baumschutzsatzung noch immer keine Regelung eingeführt wurde. Zudem werden KFZ Bäume abgeholzt und wenn überhaupt durch kleine Bäume ersetzt. … Weiterlesen →

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#Glyphosat kann gar nicht vom BMEL beurteilt werden! – #Krebs #Bayer

Erstellt am 24. Januar 2024 von ulrics

Das krebsverdächtige Glyphosat darf durch EU und auch wegen des Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) weiter verwendet werden. Offensichtlich hatte man keine guten Argumente für ein Verbot. Als Chemiker und auch jemand, der schon mal mit Altlasten befasst war, … Weiterlesen →

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#Klimageld ist finanzierbar und machbar, aber #Lindner will nicht – #FDP #Klimaschutz

Erstellt am 22. Januar 2024 von ulrics

Das Klimageld soll ein Anreiz für jene sein, die CO2-sparsam leben. In diesem Sinne wird das Geld von den Reichen verlagert zu den Armen. Kein Wunder, dass Lindner das nicht will und behauptet, dass es nicht ginge. Es ist definitiv … Weiterlesen →

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#Fußverkehrsfluss massiv eingeschränkt durch Schnee

Erstellt am 21. Januar 2024 von ulrics

Sowohl in Duisburg, wie auch Düsseldorf waren in den letzten Tagen viele Gehwege, Überwege usw. nicht oder nicht richtig von Schnee geräumt. Es ist davon auszugehen, dass es anderswo ähnlich ist. Obwohl quasi überall eine Räumpflicht vorliegen dürfte, wird diese … Weiterlesen →

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DPA und TÜV nehmen es mit Fakten nicht so genau – #Westenwahn #Dunkeltempolimit #VisionZero

Erstellt am 20. Januar 2024 von ulrics

In der NRZ, wie auch an vielen anderen Stellen, erschien der Schwurbelartikel „Tipps für Radler und Fußgänger im Dunkeln“ (z. B. Auto24). Diese basiert scheinbar auf dem TÜV Süd und wurde verfasst von der DPA. In großem Umfang werden darin … Weiterlesen →

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#Söder will Nazipartei nicht verbieten …

Erstellt am 18. Januar 2024 von ulrics

In der Zeitung war vor kurzem ein Artikel, dass Markus Söder, die Nazipartei nicht verbieten. Ein Zitat von ihm in dem Artikel der NRZ, war bemerkenswert: „Die AfD ist eine parasitäre Gruppe, sie nutzt nur Unzufriedenheit und vermeintliche Ungerechtigkeit aus, … Weiterlesen →

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#Duisburg: SPD und CDU mögen keine Kinder!

Erstellt am 17. Januar 2024 von ulrics

Die SPD und CDU in Duisburg wollen 230 Mille für eine Oper verschwenden, während es selbst an so simplen Dingen, wie sauberen Schultoiletten mangelt. Wer so handelt liebt Kinder definitiv nicht. Unsaubere Schultoiletten vermindern im Endeffekt den Bildungserfolg. Damit man … Weiterlesen →

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#Digitaldiskriminierung

Erstellt am 16. Januar 2024 von ulrics

Es gibt zwei Arten von Digitaldiskriminierung. Die Erste ist, wenn man obwohl es digital problemlos, einfacher und schneller ginge, das Ganze nicht digital anbietet. Die Zweite ist viel perfider. So will die Bahn zukünftig die Bahncard nur noch digital anbieten, … Weiterlesen →

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#Duisburg: Unfähigkeit bei Verwaltung Extrembeispiel – #LKW #Duisport

Erstellt am 15. Januar 2024 von ulrics

Eine gute Verwaltung liest sich erst einmal sorgfältig durch, um was es bei einem Anliegen geht. Anfang Dezember fragte ich bei der Stadt Duisburg nach dem Zustand einer Brücke: „Brückenzustandsbericht oder vergleichbares Dokument der Brücke Hohenbudberger Str. in Duisburg-Rheinhausen über … Weiterlesen →

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#Duisburg: Blattmatsch auf Gehwegen und Fahrbahn

Erstellt am 14. Januar 2024 von ulrics

Es ist mir unverständlich, dass man überall in Duisburg auf zermatschte Blätterhaufen auf Fahrbahn und an vielen Stellen Blattreste auf Gehwegen stößt. Teilweise ist dies sogar an städtischen Grundstücken der Fall, wie etwa beim Krupp Gymnasium in Rheinhausen, wo sicherlich … Weiterlesen →

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Rechtswidrige Traktornutzung? – #Bauern #Autopolizei

Erstellt am 13. Januar 2024 von ulrics

Derzeit gibt es sogenannte Bauernproteste oft mit Traktoren, seltsamerweise fragt die CDU hier gar nicht, ob die das überhaupt dürfen. Rechtswidriges Verhalten während einer Demonstration ist nicht zulässig. Zudem gilt, wer rechtswidrig Straßen blockiert, nötigt, wie man ja bei Letzte … Weiterlesen →

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Bundesgesundheitsministerium überfordert mit Frage nach Gesundheitskosten von #Feuerwerk – #Lauterbach

Erstellt am 12. Januar 2024 von ulrics

Am 4 Januar habe ich mich gefragt, was kostet uns Feuerwerk eigentlich und eine entsprechende Anfrage nach IFG/UIG ans Bundesministerium der Gesundheit geschickt. Eigentlich eine einfache Sache. Entweder liegen die Informationen vor und man Zahlen nennen oder die Informationen liegen … Weiterlesen →

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Farbenblind im Verkehr ist gefährlich! – #Radvolution #Verkehrssicherheit

Erstellt am 11. Januar 2024 von ulrics

Ein signifikanter Anteil der Bevölkerung, insbesondere Männer sind Farbenblind. Im letzten Jahr gab es bei Twitter eine Diskussion über das Verhalten eines Radfahrers, dass auf einem roten Radweg neben einem Zebrastreifen die Straße querte und dabei von jemandem in einem … Weiterlesen →

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Klimaschänder Landwirtschaft auf dem Kriegspfad aus Egoismus – „#Agrarterroristen“ #Klimaschutz

Erstellt am 10. Januar 2024 von ulrics

Die aktuelle Protestinszenierung der Landwirtschaft kotzt mich an. Der Protest ist von Egoismus und Heuchelei geprägt. Zuerst klagt die ClimaschäDlicheUnion (CDU) den Haushalt kaputt, weshalb Sparmaßnahmen notwendig sind. Die Ampel will deshalb u. a. klimaschädliche Dieselsubventionen für die Landwirtschaft streichen, … Weiterlesen →

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#Duisburg: Austausch asbesthaltiger Brandschutzklappen in der Rheinhausenhalle – #Asbest #Rheinhausen

Erstellt am 9. Januar 2024 von ulrics

Gemäß Drucksache 23-1431 befinden sich, obwohl Asbest seit 1993 verboten ist noch immer Brandschutzklappen aus Asbest in der Rheinhausenhalle. Das ist vermutlich leider an vielen Stellen noch immer der Fall. Was man in der Drucksache allerdings unerwähnt lässt ist der … Weiterlesen →

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#Rheinhausen: SPD und CDU wollen Dorfcharakter zerstören – #Duisburg

Erstellt am 8. Januar 2024 von ulrics

Am 11.01.2024 soll in der BV-Rheinhausen der Anfang vom Ende des Dorf Charakters beschlossen werden in Form von DS 23-1442: „Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion hier: Errichtung eines Kindergartens im Bereich der Dahling-Schule in Friemersheim“ Da man beim … Weiterlesen →

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Flughafen Düsseldorf hat viele Verspätungen in der Nacht – #Klimaschutz #Fluglärm

Erstellt am 7. Januar 2024 von ulrics

Wie die Bürger gegen Fluglärm vermelden, hat der Flughafen Düsseldorf in 2023, obwohl weniger Flüge als 2019 starten und landen, mehr Verspätungen in der Nacht. Das zeigt deutlich, dass hier ausnahmen zur Regeln gemacht werden und die Firmen zu schlecht … Weiterlesen →

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#Duisburg: Keine Parkgebühren zu nehmen, ist eine klimaschädliche Subvention – #Autoschwurbelstadt #SPD #CDU #RuntervomGehweg #RuntervomRadweg #Klimaschutz

Erstellt am 7. Januar 2024 von ulrics

Die Stadt Duisburg subventioniert klimaschädlichen KFZ-Verkehr auf mehreren Wegen. Primär ist der Umstand, dass keine oder eine viel zu niedrige Parkgebühr genommen wird überall zutreffend. Die Stadt Köln beziffert Parkraum mit bis zu 12 k€. Darüber hinaus findet in Duisburg … Weiterlesen →

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Wiederverwendung von Karton – #Recycling

Erstellt am 5. Januar 2024 von ulrics

Beim Kauf oder auch bei Bestellung bekommt man immer wieder Kartons. Eine gewisse Menge kann man natürlich lagern und für eigene Sendungen nutzen. Eine gewisse Auswahl ist nicht schlecht, aber was macht man mit den anderen Kartons? Und was macht … Weiterlesen →

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Kann man das #Onlinezugangsgesetz einklagen?

Erstellt am 4. Januar 2024 von ulrics

Nachdem ich vor einiger Zeit mal versucht habe eine Halterauskunft bei der Stadt Duisburg, musste ich zuerst feststellen, dass man ein Verfahren auf der Seite darstellte, was unklar war. Auf Nachfrage hat man das vorhandene Verfahren verschlechtert. Man soll nun … Weiterlesen →

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#Heuchelei: Böller vs. #Vorratsdatenspeicherung – #Überwachungsstaat

Erstellt am 2. Januar 2024 von ulrics

Ich finde Heuchelei zum Kotzen, genauso die fadenscheinige Begründungen für die Überwachungsfantasien von sog. Innenministern. Dort wird regelmäßig die Vorratsdatenspeicherung. Mal wegen illegaler Inhalte im Netz und dann wieder um Terroristen zu bekämpfen. An H2O2 (Wasserstoffperoxid) kommt man bei höheren … Weiterlesen →

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#Duisburg: Arztparkplatz kommt weg! – #Rheinhausen #RuntervomGehweg

Erstellt am 1. Januar 2024 von ulrics

Es hat länger gedauert, aber der rechtswidrige Arztparkplatz auf dem Gehweg an der Friedrich-Alfred-Straße (Ecke Günterstraße) soll nun doch endlich wegkommen. Bin mal gespannt ob das wirklich passiert. In einer Antwort auf meine Anfrage teilte mir die Bezirksregierung mit: „Nachdem … Weiterlesen →

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Jahresrückblick 2023 – #Duisburg #Verkehrssicherheit #Radvolution

Erstellt am 31. Dezember 2023 von ulrics

Ein weiteres Jahr ist vorbei und es ist einiges passiert, aber vieles auch nicht. Beim Klimaschutz tut sich natürlich viel zu wenig und das obwohl mangelnd Klimaschutz Leben und Gesundheit gefährdet. Zudem gibt es anders, als von Behörden behauptet, keine … Weiterlesen →

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#Feuerwerk: Böllerverbotszonen werden selten klargemacht

Erstellt am 30. Dezember 2023 von ulrics

In den letzten Wochen habe ich wieder korrespondiert zum Thema Böllerverbotszonen und es ist mir klar geworden, dass auch hier viele Stellen die Arbeit verweigern. Gemäß § 23 1. SprengV gilt: „(1) Das Abbrennen pyrotechnischer Gegenstände in unmittelbarer Nähe von … Weiterlesen →

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Netze Duisburg hat keinen Respekt vor Verkehrsregeln – #Duisburg #RuntervomGehweg

Erstellt am 29. Dezember 2023 von ulrics

Von kommunalen Firmen, zu denen auch Netze Duisburg gehört erwarte ich eine Vorbildfunktion, da städtische Firmen immer auch eine Vorbildfunktion haben. In den letzten Wochen stand ein längerer und vermutlich auch mehr als 2,8 t wiegender Transport mehrfach teilweise auf … Weiterlesen →

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#UBA betreibt #Greenwashing für Flugbranche – #Klimaschutz

Erstellt am 28. Dezember 2023 von ulrics

Da offensichtlich ist, dass die Flugbranche auch bis 2050 nicht klimaneutral werden kann, hat das Umweltbundesamt nun die Fakten zum Flugverkehr mit einem optimistischen Aussicht an was für tollen „innovationen“ die Flugbranche arbeitet vermischt, lässt aber außen vor, dass all … Weiterlesen →

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Warum dürfen Mülltonnen auf Gehwegen stehen? – #RuntervomGehweg #Autoschwurbelstadt #Duisburg

Erstellt am 27. Dezember 2023 von ulrics

Nachdem ich mal wieder nicht vernünftig den eh zu engen Gehweg nutzen konnte, weil dort überall Mülltonnen standen, wollte ich mal schauen, wie das eigentlich genau geregelt ist. Anfang der Suche war die Abfallentsorgungssatzung, dort wurde ich in § 16 … Weiterlesen →

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Zu Fuß in #Amsterdam – #RuntervomGehweg

Erstellt am 26. Dezember 2023 von ulrics

Amsterdam wird immer als Fahrradparadies bezeichnet. Der Radverkehr in Amsterdam scheint mir die gleichen Privilegien zu genießen wie KFZ-Verkehr in Deutschland. Allerdings auch in Amsterdam zu Lasten des Fußverkehrs. An etlichen Stellen war der schmale Gehweg vollständig zugestellt mit Fahrrädern. … Weiterlesen →

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Katzen abknallen? – #Tierschutz #Naturschutz #Gloria

Erstellt am 24. Dezember 2023 von ulrics

Bekanntlich sind Katzen Vogelkiller # 1 und dürften nicht unerheblich am Artenschwund beteiligt sein. In einer Diskussion um die Wölfin Gloria merkte ich sarkastisch an, dass man dann eigentlich auch Katzen „entnehmen“, mit anderen Worten abknallen müsste. Darauf wurde behauptet, … Weiterlesen →

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Wer ein PKW hat, hat zu viel Geld – #Radvolution #Verkehrswende

Erstellt am 22. Dezember 2023 von ulrics

Die Preise für PKW variieren bei Neuwagen von etwa 10 000 bis 50 000 und natürlich auch deutlich teurer. Im Laufe der Lebenszeit eines KFZ kommen diverse Wartungen und Reparaturen hinzu. Diese kosten ebenfalls. Von günstigen Verschleißteilen bis teuren Lichtmaschinen … Weiterlesen →

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#Duisburg sieht ADFC nicht als TÖB – #Autoschwurbelstadt #Radvolution

Erstellt am 21. Dezember 2023 von ulrics

Vor einiger Zeit habe ich mich an dem Vorhaben bzgl. Querspange beteiligt. Zu einigen weiteren Punkten werde ich ein andermal noch etwas schreiben. Einen Punkt möchte ich aber besonders hervorheben, der einmal mehr die Antifahrradhaltung der Stadt Duisburg belegt. Zum … Weiterlesen →

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