Category Archives: Grundrechte

Kann man das #Onlinezugangsgesetz einklagen?

Erstellt am 4. Januar 2024 von ulrics

Nachdem ich vor einiger Zeit mal versucht habe eine Halterauskunft bei der Stadt Duisburg, musste ich zuerst feststellen, dass man ein Verfahren auf der Seite darstellte, was unklar war. Auf Nachfrage hat man das vorhandene Verfahren verschlechtert. Man soll nun … Weiterlesen →

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#Heuchelei: Böller vs. #Vorratsdatenspeicherung – #Überwachungsstaat

Erstellt am 2. Januar 2024 von ulrics

Ich finde Heuchelei zum Kotzen, genauso die fadenscheinige Begründungen für die Überwachungsfantasien von sog. Innenministern. Dort wird regelmäßig die Vorratsdatenspeicherung. Mal wegen illegaler Inhalte im Netz und dann wieder um Terroristen zu bekämpfen. An H2O2 (Wasserstoffperoxid) kommt man bei höheren … Weiterlesen →

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#Duisburg: Arztparkplatz kommt weg! – #Rheinhausen #RuntervomGehweg

Erstellt am 1. Januar 2024 von ulrics

Es hat länger gedauert, aber der rechtswidrige Arztparkplatz auf dem Gehweg an der Friedrich-Alfred-Straße (Ecke Günterstraße) soll nun doch endlich wegkommen. Bin mal gespannt ob das wirklich passiert. In einer Antwort auf meine Anfrage teilte mir die Bezirksregierung mit: „Nachdem … Weiterlesen →

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Jahresrückblick 2023 – #Duisburg #Verkehrssicherheit #Radvolution

Erstellt am 31. Dezember 2023 von ulrics

Ein weiteres Jahr ist vorbei und es ist einiges passiert, aber vieles auch nicht. Beim Klimaschutz tut sich natürlich viel zu wenig und das obwohl mangelnd Klimaschutz Leben und Gesundheit gefährdet. Zudem gibt es anders, als von Behörden behauptet, keine … Weiterlesen →

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#Feuerwerk: Böllerverbotszonen werden selten klargemacht

Erstellt am 30. Dezember 2023 von ulrics

In den letzten Wochen habe ich wieder korrespondiert zum Thema Böllerverbotszonen und es ist mir klar geworden, dass auch hier viele Stellen die Arbeit verweigern. Gemäß § 23 1. SprengV gilt: „(1) Das Abbrennen pyrotechnischer Gegenstände in unmittelbarer Nähe von … Weiterlesen →

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Netze Duisburg hat keinen Respekt vor Verkehrsregeln – #Duisburg #RuntervomGehweg

Erstellt am 29. Dezember 2023 von ulrics

Von kommunalen Firmen, zu denen auch Netze Duisburg gehört erwarte ich eine Vorbildfunktion, da städtische Firmen immer auch eine Vorbildfunktion haben. In den letzten Wochen stand ein längerer und vermutlich auch mehr als 2,8 t wiegender Transport mehrfach teilweise auf … Weiterlesen →

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#UBA betreibt #Greenwashing für Flugbranche – #Klimaschutz

Erstellt am 28. Dezember 2023 von ulrics

Da offensichtlich ist, dass die Flugbranche auch bis 2050 nicht klimaneutral werden kann, hat das Umweltbundesamt nun die Fakten zum Flugverkehr mit einem optimistischen Aussicht an was für tollen „innovationen“ die Flugbranche arbeitet vermischt, lässt aber außen vor, dass all … Weiterlesen →

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Warum dürfen Mülltonnen auf Gehwegen stehen? – #RuntervomGehweg #Autoschwurbelstadt #Duisburg

Erstellt am 27. Dezember 2023 von ulrics

Nachdem ich mal wieder nicht vernünftig den eh zu engen Gehweg nutzen konnte, weil dort überall Mülltonnen standen, wollte ich mal schauen, wie das eigentlich genau geregelt ist. Anfang der Suche war die Abfallentsorgungssatzung, dort wurde ich in § 16 … Weiterlesen →

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Zu Fuß in #Amsterdam – #RuntervomGehweg

Erstellt am 26. Dezember 2023 von ulrics

Amsterdam wird immer als Fahrradparadies bezeichnet. Der Radverkehr in Amsterdam scheint mir die gleichen Privilegien zu genießen wie KFZ-Verkehr in Deutschland. Allerdings auch in Amsterdam zu Lasten des Fußverkehrs. An etlichen Stellen war der schmale Gehweg vollständig zugestellt mit Fahrrädern. … Weiterlesen →

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Katzen abknallen? – #Tierschutz #Naturschutz #Gloria

Erstellt am 24. Dezember 2023 von ulrics

Bekanntlich sind Katzen Vogelkiller # 1 und dürften nicht unerheblich am Artenschwund beteiligt sein. In einer Diskussion um die Wölfin Gloria merkte ich sarkastisch an, dass man dann eigentlich auch Katzen „entnehmen“, mit anderen Worten abknallen müsste. Darauf wurde behauptet, … Weiterlesen →

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Wer ein PKW hat, hat zu viel Geld – #Radvolution #Verkehrswende

Erstellt am 22. Dezember 2023 von ulrics

Die Preise für PKW variieren bei Neuwagen von etwa 10 000 bis 50 000 und natürlich auch deutlich teurer. Im Laufe der Lebenszeit eines KFZ kommen diverse Wartungen und Reparaturen hinzu. Diese kosten ebenfalls. Von günstigen Verschleißteilen bis teuren Lichtmaschinen … Weiterlesen →

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#Duisburg sieht ADFC nicht als TÖB – #Autoschwurbelstadt #Radvolution

Erstellt am 21. Dezember 2023 von ulrics

Vor einiger Zeit habe ich mich an dem Vorhaben bzgl. Querspange beteiligt. Zu einigen weiteren Punkten werde ich ein andermal noch etwas schreiben. Einen Punkt möchte ich aber besonders hervorheben, der einmal mehr die Antifahrradhaltung der Stadt Duisburg belegt. Zum … Weiterlesen →

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#Arschparken: Mit dem KFZ die Gehwege kaputt machen – #Duisburg #Rheinhausen #RuntervomGehweg

Erstellt am 20. Dezember 2023 von ulrics

Arschparken scheint immer beliebter zu werden. Nicht nur dreiste Personen, die ihr KFZ rechtswidrig abstellen und andere dadurch behindern oder gefährden, nein selbst bei eventuell legaler KFZ-Lagerung auf dem eigenen Grundstück ist man egoistisch und schädigt die Allgemeinheit. Wie man … Weiterlesen →

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Unverständlicher Schmutzwassergebührenbescheid der WDB – #Duisburg

Erstellt am 19. Dezember 2023 von ulrics

Anfang Dezember kam plötzlich ein Schmutzwassergebührenbescheid der Wirtschaftsbetriebe Duisburg, der auf Ende November datiert war. Fragt man sich erst einmal warum der solange gebraucht hat innerhalb von Duisburg. Dann fragt man sich, was das soll, da ja der Schmutzwassergebührenbescheid nie … Weiterlesen →

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#DGUV – Keine Ahnung von Verkehrssicherheit? – #Radvolution #Arbeitsschutz

Erstellt am 17. Dezember 2023 von ulrics

Beim Artikel: Sicher Radfahren: Indirekt Linksabbiegen gewinnt man den Eindruck, dass hier jemand aus Sicht vom Lenkrad geschrieben hat. Das fängt schon mit: „Radfahrende sind im Straßenverkehr besonders verletzlich und können leicht übersehen werden.“ an. Korrekt müsste da stehen, dass … Weiterlesen →

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#Asbest in Bremsbelägen von LKW ein Problem für #Duisburg?

Erstellt am 13. Dezember 2023 von ulrics

Schon vor einiger Zeit habe ich mir Gedanken zum Thema Asbest und Bremsbeläge gemacht. Ich habe daraufhin das KBA (Kraftfahrtbundesamt) gefragt, wie das aussieht. Das KBA schreibt u. a.: Bremsbeläge, welche innerhalb der EU angeboten und/oder eingebaut werden, müssen asbestfrei … Weiterlesen →

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Mogelpackung/#Greenwashing bei #ALDI

Erstellt am 11. Dezember 2023 von ulrics

Auf einer Mülltonne an einem ALDI brüstet sich ALDI großspurig mit der Einsparung von Verpackungsmüll. Vermutlich stimmen die Zahlen sogar, aber das ist natürlich nur die halbe Wahrheit. Denn wenn man bei ALDI einkauft finden sich im Markt einige Verpackungen, … Weiterlesen →

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Behördenversagen: #Westenwahn statt #Dunkeltempolimit – #VisionZero

Erstellt am 10. Dezember 2023 von ulrics

Sobald die sogenannte „dunkle Jahreszeit“ beginnt kommen von überall her wieder die Empfehlung zu Warnwesten und anderer Reflektionskleidung. In den letzten Wochen waren darunter die Landesverkehrswacht NRW, diverse Polizeidienststellen, DGUV bzw. die Berufsgenossenschaften und die WDR-Sendung Markt. Wenn überhaupt wird … Weiterlesen →

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#Duisburg ist gegen Fahrradparkplätze auf der Kaiserstraße – #Radvolution #Autoschwurbelstadt

Erstellt am 8. Dezember 2023 von ulrics

Die Autoschwurbelstadt Duisburg hat einmal mehr Quatsch geschrieben zum Radverkehr, aber ehrlich gesagt habe ich auch nichts anderes erwartet. Hier ging es um die Umwandlung der Kaiserstraße in Rheinhausen Friemersheim in eine Fahrradstraße und um Fahrradparkplätze. Der Antrag nach GO … Weiterlesen →

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#Duisburg: Was kann man tun gegen die Schnapsideen von SPD und CDU? – #Klimaschutz #Baumschutz

Erstellt am 7. Dezember 2023 von ulrics

Während die SPD und CDU in Duisburg bekanntlich den Klimaschutz ablehnen und auch bei der Verkehrswende nicht über Alibiaktionen hinauskommen, will man für Schnapsideen wie die Seilbahn oder eine Sanierung der Oper über 300 Millionen Euro verschwenden. Mir stellt sich … Weiterlesen →

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LKW-Wartezonen-Ordnung – #Duisport

Erstellt am 6. Dezember 2023 von ulrics

Etwas, was ich letztens Mal sah, war eine LKW-Wartezonen-Ordnung, allerdings handelte es sich hier um eine Firmengelände. Aber so etwas ist natürlich ein gutes Beispiel dafür, wie man es auch in Duisburg in den Hafenbereichen regeln könnte, wenn man denn … Weiterlesen →

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Wie seriös ist Clean Air Task Force (CATF)? – #Klimaschmutzlobby #Klimaschutz #murX

Erstellt am 5. Dezember 2023 von ulrics

Beim Netzwerk murX (früher Twitter) hatte ich in letzter Zeit häufiger Werbung von einer Organisation namens Clean Air Task Force (CATF). U. a. war es folgender Post, der mich sehr skeptisch machte: „The most effective approach to climate change? Developing … Weiterlesen →

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#Duisburg: Verwaltungslügen zur Heerstraße – #Radvolution #Autoschwurbelstadt

Erstellt am 3. Dezember 2023 von ulrics

Im März hat die Stadt Duisburg im Rahmen der Klageerwiderung bzgl. „Radweg“ Heerstraße behauptet: „Nach Beschluss ist mit einer Umsetzung der Maßnahme innerhalb weniger Wochen zu rechnen.“ Damals wurde der Beschluss für Mai angekündigt, woraus dann der 24 August wurde. … Weiterlesen →

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#BGHW: Sei kein Fahrradfresser! – #Dooring #Arbeitsschutz

Erstellt am 2. Dezember 2023 von ulrics

Nicht nur einschlägige Stellen, die sich mit Verkehrssicherheit beschäftigten, versuchen auf Dooring aufmerksam zu machen. Auch die BGHW will Dooring verhindern unter dem Motto „Sei kein Fahrradfresser“. Das ist logisch, denn die BG’en zahlen auch für Wegeunfälle, in diesem Rahmen … Weiterlesen →

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#Duisburg: LKW blockiert Radweg und Überweg – #Duisport #Logport #Rheinhausen #RuntervomRadweg #RuntervomGehweg

Erstellt am 1. Dezember 2023 von ulrics

Im Vordergrund sieht man einen rücksichtslos abgestellten Roller im Hintergrund einen LKW, der andere behindert/gefährdet. Keine Ahnung, was Menschen dazu motiviert sich so falsch zu verhalten. Ein Grund wird sicherlich sein, dass es in Duisburg zu wenig Konsequenzen für Fehlverhalten … Weiterlesen →

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#Duisburg: Wege voller Pfützen in Rheinhausen – #RuntervomGehweg

Erstellt am 29. November 2023 von ulrics

Wenn man vom Bahnhof Rheinhausen in Richtung Aschplatz (Gaterwegbrücke) geht, dann ist der Weg bei Regen in Teilen nicht nutzbar. Auch der Weg nach der Gaterwegbrücke hinter dem Finanzamt bis zur Rheinhausenhalle ist teilweise bei Regen überflutet. Und neben dem … Weiterlesen →

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Natürlich fahre ich dann bei Rot! – #Radvolution

Erstellt am 28. November 2023 von ulrics

Regelmäßig wird behauptet, dass Radfahrende bei Rad fahren würden. Allerdings gibt es zumindest teilweise dafür Gründe, die rechtlich absolut zulässig sind. Erstens gilt das Rot für Gehende nicht für Radfahrende, dass heißt hier gilt das Rot für die Fahrbahn, wenn … Weiterlesen →

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#Köln: Erstaunliches zu Parkkosten und Parkgebühren – #KFZLagerung

Erstellt am 26. November 2023 von ulrics

Während in Duisburg die marktwirtschaftfeindliche FDP trotz hohem „Parkdruck“ die Gebühren verringern will, schickt sich die Stadt Köln an die Gebühren leicht zu erhöhen. Die Drucksache (3760/2023) enthält einige interessante Informationen, auf welche ich nachfolgend mal eingehen will. Im Jahr … Weiterlesen →

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#Duisburg ist reich und kann 230 Mille die Toilette runterspülen

Erstellt am 25. November 2023 von ulrics

Man will mind. 230 Millionen € für das Stadt Theater die Toilette runterspülen um dann zu sagen, dass es noch teurer wird, weil man noch weitere Probleme gefunden hat. Ich schätze mal, dass das mind. 500 Mille kosten wird. Was … Weiterlesen →

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Betrug/Abzocke: Bundesfinanzverwaltung

Erstellt am 24. November 2023 von ulrics

Vor kurzem gab es einen Anruf von der „Bundesfinanzverwaltung“ an jemanden aus der Familie. Das heißt, dass sich da eine Stelle als Behörde ausgibt, dies es gar nicht gibt, denn eine Bundesfinanzverwaltung findet sich nicht unter den bei Wikipedia aufgelisteten … Weiterlesen →

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#Duisburg: Castortransporte und marode Brücken – #Jülich #Ahaus

Erstellt am 23. November 2023 von ulrics

Gestern meldete die WAZ einen erneuten Castortransport durch Duisburg über die Berliner Brücke. Natürlich war es nur eine Testfahrt, aber bekanntlich ist die Berliner Brücke nicht mehr lange haltbar und wenn man die Nachrichten verfolgt, weiß man dass die Rahmedetalbrücke … Weiterlesen →

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#Duisburg: Laub in Grünanlagen wichtiger als Verkehrssicherheit?

Erstellt am 22. November 2023 von ulrics

Wenn man im Herbst durch Duisburg läuft sieht man vielen Stellen Laub auf Gehwegen, auf Radwegen und in Grünanlagen. Nachdem ich mal wieder die WBD beim Laubsammeln im Park Rheinhausen erlebte, stellte sich einmal mehr die Frage, warum es wichtiger … Weiterlesen →

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Kritik an Rechtschreibung statt Inhalt – #NullArgument

Erstellt am 21. November 2023 von ulrics

Meine Rechtschreibung mag nicht immer sauber sein, dass weiß ich selbst, aber wer unperfekte Rechtschreibung als Kritikpunkt nimmt, sagt damit eigentlich nur, dass man inhaltlich nichts beitragen kann. Wer mehr Wert auf Form als auf Inhalt legt ist schlichtweg oberflächlich, … Weiterlesen →

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#Rheinhausen: LIDL am Flutweg nimmt 35 Euro Parkgebühren – #Datenschutz #Duisburg

Erstellt am 20. November 2023 von ulrics

Beim LIDL Flutweg/Kreuzacker in Rheinhausen hängt das Schild am Zaun und ragt ein kleines Stückchen in den Gehweg. Der Sinn und Zweck des Schildes an der Stelle erschließt sich mir nicht. Würden Autofahrende dieses lesen wollen, müsste diese in der … Weiterlesen →

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mutmaßlich russischer Angriff auf die deutsche Demokratie – #murX #russland #putin

Erstellt am 19. November 2023 von ulrics

Die russische Trollarmee ist bereits lange bekannt. Weniger bekannt sind die ständigen Angriffe auf die deutsche Demokratie. Jüngst erlebte ich persönlich einen derartigen Angriff, den ich auch auf russland zurückführe. Beim Netzwerk murX (früher Twitter) hat Elon Musk schon länger … Weiterlesen →

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#Hamas-Unterstützer RWE? – #HamasTerrorists #Braunkohle

Erstellt am 18. November 2023 von ulrics

Der Staat Katar ist über seinen Staatsfond in erheblichem Umfang beim Braunkohle Konzern RWE beteiligt. Das heißt jedes Mal wenn RWE Gewinne macht und diese über Dividenden ausschüttet geht einiges an Geld an Katar. Katar finanziert direkt oder indirekt die … Weiterlesen →

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Warum Schulwegpläne Klimaschutz sind – #DGUV #VisionZero #Radvolution

Erstellt am 17. November 2023 von ulrics

Im September veröffentlichte die DGUV eine Pressemitteilung zu sogenannten Wegunfällen. Man scheint die Toten und Verletzten einfach hinzunehmen bei der DGUV: „Die vorläufigen Zahlen zu Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten spiegeln die Entwicklung in der Arbeitswelt nach der Pandemie wider. Die Menschen … Weiterlesen →

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Schluss mit Fußballsubventionen! – #MSV #RWE

Erstellt am 16. November 2023 von ulrics

Letztens wurde die letzte Generation aufgefordert sich nicht mehr festzukleben, weil die Polizei zum Schutz jüdischer Einrichtungen benötigt wurde. Kurz danach war ein Risikospiel von MSV und RWE Die Polizei ist völlig überlastet, schiebt gigantische Berge von Überstunden vor sich … Weiterlesen →

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#Zwangsdigitalisierung bei #NRZ und #WAZ – #Exklusion

Erstellt am 15. November 2023 von ulrics

Vor einigen Wochen gab es mal wieder eine Preiserhöhung der NRZ, angekündigt in in einem „Artikel“ am Rand. Darin hieß es u. a. auch, dass Abokundschaft der gedruckten Ausgabe die digitale kostenlos bekommen würde. Da ich meinen Vertrag vor längerer … Weiterlesen →

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#Braunkohle: Auslegung der Unterlagen zur Änderung des Braunkohlenplans (Tagebaus Hambach) – #RWE #Klimaschutz

Erstellt am 14. November 2023 von ulrics

In Amtsblatt 43 informiert die Bezirksregierung Köln über Beteiligung zur Änderung des Braunkohlenplan. Scheinbar geht es hier um den schnelleren Ausstieg, aber auch um die Restseeutopien. Scheint da diverse Unterlage zu geben. Offenlage ist vom 06.11.2023 – 21.12.2023 unter https://url.nrw/braunkohlenplanverfahren … Weiterlesen →

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Gedanken zu Greta Thunberg – #HamasTerrorists #Klimaschmutzlobby #INSM

Erstellt am 14. November 2023 von ulrics

Nachdem ich gestern Greta Thunberg bei Twitter blockiert habe und auch den einen anderen Artikel gelesen habe, stellt sich mir die Frage nach den Gründen. Schon häufiger las man etwas dazu, dass einige in der Klimabewegung abstruse Ansichten haben. Diese … Weiterlesen →

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#Duisburg: Teiloffenlage KV-Terminal – #Duisport #Logistik #LKWProblem

Erstellt am 13. November 2023 von ulrics

In Amtsblatt 32 teilt die Stadt Duisburg mit, dass vom 15.11. bis einschließlich 14.12.2023 die Änderungen des Antrags offengelegt werden. Man kann sich ausschließlich zu diesen Änderungen äußern. Neben Offenlage nur in der Duisburger Innenstadt, obwohl Ruhrort und Meiderich betroffen … Weiterlesen →

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#Duisburg: Angebliche Begründung für das Geh-/Fahrverbot – #Autoschwurbelstadt #Radvolution

Erstellt am 12. November 2023 von ulrics

Ich habe inzwischen einen Antwort von der Stadt bekommen auf meine Mail zur Sperrung von zwei Straßen in Wedau für Rad- und Fußverkehr. Der Transparenz wegen habe ich unten den Text angehangen. Sinngemäß behauptet die Stadt, dass alles okay wäre, … Weiterlesen →

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Landesverkehrswacht täuscht Prävention vor – #VisionZero #StVO #Radvolution #NRW

Erstellt am 11. November 2023 von ulrics

Mir erschließt sich nicht, warum die NRZ heute unter „Die gute Nachricht“ einordnet, dass die Landesverkehrswacht Pseudoprävention betreibt und Glitzerzeugs verteilt. Eine Aktion „NRW leuchtet“ ist ein Armutszeugnis, denn wenn man Gefährdungen bekämpfen will, muss man an der Quelle ansetzen … Weiterlesen →

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#Duisburg ist echt unlogisch bei Verkehrsregeln – #Autoschwurbelstadt #StVO #RuntervomGehweg #RuntervomRadweg

Erstellt am 9. November 2023 von ulrics

In Duisburg ist man vor bizarren Verkehrsregelungen nirgendwo verschont. Man sieht ein Schild, was den Bereich als Rad- und Gehweg (Mischweg) ausweist. Vom Charakter her ist das eine Seitenstraße mit baulich getrenntem Gehweg. Die Kennzeichnung ist von beiden Seiten aus … Weiterlesen →

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#Isreal: Petition keine Visa für #Antisemitismus

Erstellt am 7. November 2023 von ulrics

Eine Petition an den Bundestag Petition Der Bundestag möge beschließen, dass Visa für Aufenthalt und Arbeit in Deutschland nur noch erstellt werden, wenn man im Rahmen des Antrags das Existenzrecht von Israel anerkennt. Begründung Die aktuellen Geschehnisse in Israel zeigen, … Weiterlesen →

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FAQ für Flugschwurbels – #Klimaschutz #Fluglärm

Erstellt am 6. November 2023 von ulrics

Regelmäßig schreibe ich bei murX (früher Twitter): „Christian Lindner schenkt der Flugbranche 12 Milliarden Euro durch Steuerverzicht und weitere klimaschädliche Subventionen in Hohe von insgesamt ca. 65-100 G€“ Manche wollen das nicht wahrhaben und kommen dann mit komischen Argumenten. Nachfolgenden … Weiterlesen →

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GO-§-24-Antrag: Wirksam gegen Bewuchs bei Rad- und Gehwegen vorgehen – #Duisburg

Erstellt am 4. November 2023 von ulrics

Nach meinem Beitrag vom 15.10.2023 habe ich festgestellt, dass an vielen Stellen die Pflege nicht richtig durchgeführt wird. Ob und wer der Eigentümer ist, interessiert mich nicht, mit interessiert nur, dass man den Geh- und Radweg durchgängig nutzen kann. Folgerichtig … Weiterlesen →

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#Duisburg verbietet Radfahren und Gehen grundlos auf öffentlichen Straßen – #Autoschwurbelstadt #Radvolution

Erstellt am 3. November 2023 von ulrics

Man erkennt einmal mehr, dass die Alibimitgliedschaft der Autoschwurbelstadt Duisburg in der AGFS eine reine Farce ist. In Amtsblatt 32 stehen Einträge zu folgenden Straßen-Abschnitten: * Am Rangierbahnhof von Lummerland Straße bis Strohweg * Lummerland Straße von Masurenallee bis Am … Weiterlesen →

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#Duisburg: Neue Aufkleber zum Radverkehr gesichtet – #MdRzA #Radvolution

Erstellt am 1. November 2023 von ulrics

Wie ich vor kurzem bei murX (früher Twitter) las, gibt es wieder neue Aufkleber. Ob da ein Zusammenhang zu den „Duisburg ist echt lebensgefährlich“-Aufklebern besteht, ist unbekannt. Der eine Aufkleber zeigt einen Radfahrer, wie er sich wegen schlechter Infrastruktur hinlegt … Weiterlesen →

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