Category Archives: Grundrechte

#Datenschutz: Terrorabwehr gegen Freiheit – #NRZ #Automorde

Erstellt am 25. Oktober 2024 von ulrics

Wenn ich in der NRZ vom Dienstag lese „Der entscheidende Tipp kam aus dem Ausland – wieder einmal.“ Dann stellen sich mir Fragen. Erst einmal natürlich die Frage, warum eine angeblich kritische Presse eine Behauptung als Fakt wiedergibt. Oder hat … Weiterlesen →

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#Düsseldorf: Gefährliches Hindernis oder Falschparken? – #Fahrrad

Erstellt am 24. Oktober 2024 von ulrics

In Düsseldorf ist man etwas besser als Duisburg in Hinblick auf den Radverkehr aber immer noch schlecht. Hier ein Beispiel, wo ich mich frage, ob man das als Falschparken auf dem Radweg oder als gefährliches Hindernis (§ 315b StGB) werten … Weiterlesen →

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#Bahnsinn: VRR nie zuständig – #Klimaschutz

Erstellt am 22. Oktober 2024 von ulrics

Es ist schon seltsam, man schreibt dem VRR direkt oder in Kopie zu einem spezifischen Thema, wie etwa mangelhafte Informationsflüsse bzgl. der Verspätung RE19 oder wegen unzutreffender Aushangfahrpläne und jedes Mal verweist der VRR auf das Unternehmen, was den Betrieb … Weiterlesen →

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#Zeitumstellung: Deutschland kümmert sich nicht drum

Erstellt am 21. Oktober 2024 von ulrics

Vor einiger Zeit wollte ich mal von der Bundesregierung wissen, wie der aktuelle Sachstand bei der Zeitumstellung ist, denn bekanntlich hat die EU, die Klärung auf die EU-Mitglieder geschoben. Als Antwort auf meine Frage, gab es aber keine Auskunft, sondern … Weiterlesen →

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#Grüne und warum ich die nicht wähle! – #Habeck #Krischer #Greenwashing #Klimaschutz #Lützerath

Erstellt am 17. Oktober 2024 von ulrics

Letztens hatte ich mal eine Diskussion zu den Grünen und warum man die trotzdem wählen sollte. Es mag zwar stimmen, dass die weniger klimaschädlich sind, als andere Parteien im Bundestag, aber das ist mir zu wenig für eine Partei, die … Weiterlesen →

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#Duisburg: Moerser Straße weiterhin ohne Radweg – #Rheinhausen

Erstellt am 15. Oktober 2024 von ulrics

An der Moerser Straße in Rheinhausen gibt es ein Teilstück ohne Radweg (siehe auch). Bis zu dieser Stelle gibt es einen gemeinsamen Rad- und Gehweg. Dieser wird dann aufgehoben und der Gehweg mit dem Schild „Fahrrad Frei“ vorgeführt. Verständlicherweise trauen … Weiterlesen →

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#Duisburg: Stadt verkehrsrechtlich Ahnungslos – #Verkehrsrecht

Erstellt am 14. Oktober 2024 von ulrics

Ich bin kein Jurist, sondern nur jemand der sich beruflich mit juristischen Dingen beschäftigen muss, um so schlimmer finde ich, dass die Stadt Duisburg, wo man sich eigentlich mit Verkehrsrecht auskennen müsste, damit rechtlich zutreffende Beschlüssse und Verwaltungsakte erfolgen können, … Weiterlesen →

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#Exklusion: Sehbehinderte und #Ihscooter

Erstellt am 13. Oktober 2024 von ulrics

Am 9. Oktober erschien in der NRZ ein Artikel zur Gefährdung von Menschen mit Sehbehinderung durch Ihscooter. Allerdings standen dort einige Dinge drin, die so nicht stimmen, die vielleicht auch daran liegen, dass man beim VdK die Verkehrsregeln nicht so … Weiterlesen →

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#Kernenergie: Karlsruher Atomsuppe – #AKWeh #Atomkraft #Asse #Karlsruhe

Erstellt am 10. Oktober 2024 von ulrics

Es gibt ja immer noch Menschen, die von Atomkraft total überzeugt sind, was mich verwundert. Entweder die haben sich nie intensiv mit der Thematik auseinandergesetzt, die verdienen an Atomkraft oder sind nicht in der Lage auch die Schattenseiten zu sehen. … Weiterlesen →

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#Arschparken geht auch mit dem #Lastenrad – #Düsseldorf

Erstellt am 8. Oktober 2024 von ulrics

Ein Lastenrad macht niemanden zu einem besseren Menschen. Ich mag Radfahren, aber wie einige das Fahrrad abstellen mag ich nicht. Das ist für mich genauso asozial wie anderes Falschparken. In dem Fall der Abbildung sieht man das Lastenrad möglichst ungünstig … Weiterlesen →

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#Duisburg: Einwohnerfragestunde zu LKW – #Logistik #Duisport

Erstellt am 7. Oktober 2024 von ulrics

Die Stadt Duisburg wirbt groß für die Einwohnerfragestunde, wann man die Stadt dann aber mal beim Wort nimmt und ein paar Fragen zum Thema LKW und Fahrverbote stellt erfährt man, dass die Fragen nicht in der Fragestunde beantwortet werden, sondern … Weiterlesen →

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#Duisburg: Verharmlosung des Grillo-Brandes? – #Störfallbetrieb #Brandschutz #Explosionsschutz

Erstellt am 6. Oktober 2024 von ulrics

Vor einigen Tagen hat es bei Grillo in Duisburg gebrannt. In der NRZ von Freitag stand, dass der Ventilor „regelmäßig gewartet worden“ sei und „Kritische Teile der Anlage seien zudem kurz zuvor erst gewechselt geworden.“ Aus meiner Sicht deutet dies … Weiterlesen →

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#Krefeld: Begrünte Litfaßsäulen – #Greenwashing

Erstellt am 5. Oktober 2024 von ulrics

In Duisburg betreibt man Greenwashing mit begrünten Bushaltestellen und Krefeld versucht man es mit begrünte Litfaßsäulen. Natürlich trägt so eine kleine Fläche auch etwas zum Mikroklima bei, viel wichtiger sind aber natürlich große Grünflächen und große Bäume. Als Ergänzung ist … Weiterlesen →

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#Arschparken: KadeDi – #Diakonie #Duisburg #Rheinhausen #Fahrrad

Erstellt am 4. Oktober 2024 von ulrics

Das KadeDi ist eine Art Sozialkaufhaus, dass von Spenden lebt, aber scheinbar glaubt man sich wegen des an für sich noblen Ansinnens über dem Gesetzt und gefährdet lieber Radfahrende durch Blockierung von Radwegen. Wenn mich nicht alles täuscht ist der … Weiterlesen →

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#Duisburg: Töppersee Radweg in sehr schlechtem Zustand – #Fahrrad #Rheinhausen

Erstellt am 3. Oktober 2024 von ulrics

In der Karte und von der Beschilderung her wird das Stück zwischen Töppersee und Tegge als Radweg ausgewiesen. Wenn man dort allerdings lang fährt fühlt sich das eher an, wie ein Feldweg. Die Anzahl der Schlaglöcher ist erheblich, obwohl das … Weiterlesen →

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#Moers: Selbst bei schmalen Straßen Überholverbot nötig – #Fahrrad

Erstellt am 2. Oktober 2024 von ulrics

Wie man an einem Beispiel aus Moers sieht, ist selbst bei schmalen Straßen ein Überholverbot von Autofahrenden für Radfahrende notwendig, weil sich Autofahrende zu oft nicht an die Verkehrsregeln halten. Dieses Überholverbot wurde eingerichtet, weil der Mindestabstand nicht eingehalten werden … Weiterlesen →

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#ÖPNV: KFZ-Subventionen vs. ÖPNV-Subventionen – Ein Vergleich – #Deutschlandticket #Klimaschutz

Erstellt am 30. September 2024 von ulrics

In ihrer unendlichen Motonormativity haben die Autominister eine Preiserhöhung des Deutschlandtickets beschlossen. Angeblich ginge es nicht anders, als dies so zu machen. Zeitgleich wird über weitere Subventionen für KFZ geredet, weil die Autoindustrie lieber hohe Dividenden ausschüttet, als das Geld … Weiterlesen →

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#Aachen: Abschleppen war richtig! – #RuntervomGehweg #Automorde

Erstellt am 29. September 2024 von ulrics

Wenn ein Fahrzeug im 5-Meter-Bereich von Kreuzungen/Einmündung parkt ist Abschleppen durchaus das Mittel der Wahl, da eine Gefährdung von diesem Fahrzeug ausgeht, insbesondere dann, wenn es sich um einen Schulweg handelt. Dies geht klar aus einem Urteil hervor: Vorschriftswidriges Parken … Weiterlesen →

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#Baustellengrauen: Typisch Duisburg – #Fahrrad

Erstellt am 28. September 2024 von ulrics

Ein weiteres Beispiel für die Unfähigkeit der Stadt Duisburg Baustellen richtig umzusetzen. Dieses Mal von der Bismarckstraße in Friemersheim nahe der Gaterwegbrücke. An der Brücke selber steht eine Absperrung, mit dem Rad- und Fußverkehrsverbot. Als ich dort lang ging, sah … Weiterlesen →

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#Duisburg: Terrorismus, Lack & Chrom – #Motonormativity #Automorde

Erstellt am 27. September 2024 von ulrics

Vor einigen Tagen fand die Veranstaltung „Lack & Chrom“ in der Duisburg Innenstadt. Eine Veranstaltung wo zig KFZ in der Innenstand geparkt werden und Leute dann gucken kommen sollen. Neulich schrieb ja schon etwas dazu, dass Fahrräder nicht mehr durch … Weiterlesen →

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#Duisburg: Seit wann ist die Rheingoldstraße ein Radweg? – #Fahrrad #Rheinhausen

Erstellt am 26. September 2024 von ulrics

Seit wann ist eigentlich die Rheingoldstraße in Rheinhausen ein Radweg? Da dort kein Radweg zu erkennen ist und auch kein Fahrradstreifen muss man korrekterweise annehmen, dass dort ein Radweg ist, was die Frage aufwirft, warum dort Autos durchfahren und warum … Weiterlesen →

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#Rheinhausen: EKZ-Anwohnende beschwerden sich wegen Parkplatzlärm – #Duisburg #Verkehrslärm

Erstellt am 24. September 2024 von ulrics

Vor einiger Zeit stand ein Artikel zum EKZ in Asterlagen in Rheinhausen und nächtlichen Lärm in der Zeitung. Es ging dabei darum, dass sich dort Nachts Menschen mit KFZ auf einem Parkplatz treffen. U. a. sollen diese dort driften und … Weiterlesen →

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#Duisburg: 24-Stunden-Parknotruf statt Warteschleife – #RuntervomGehweg #Fahrrad #Arschparken

Erstellt am 23. September 2024 von ulrics

Warum gibt es in Duisburg eigentlich keinen 24-Stunden-Parknotruf zur Verhinderung von extremer Verkehrsgefährdung? Wenn man die Polizei am Wochenende anruft passiert vermutlich gar nichts. Man bekommt sogar zur Antwort, dass vielleicht mal jemand vorbei fährt wenn Zeit ist. Der Polizei … Weiterlesen →

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#Duisburg: Viel Heuchelei wegen 2 toten Schülerinnen – #Automorde #Verkehrsgewalt #Autopolitik #Autopolizei #Motonormativity #Italien

Erstellt am 22. September 2024 von ulrics

Auch gestern in der Tageszeitung wieder viel Bedauern und Unverständnis warum die Frau in Italien u. a. zweit Schülerinnen getötet hat. Allerdings erklärt die Autopresse ganz selbstverständlich das alles zum Unfall. Wenn man völlig überhöhter Geschwindigkeit über rote Ampeln rast … Weiterlesen →

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#Duisburg: BUND NRW klage gegen Deponie Lohmannsheide – #Moers

Erstellt am 21. September 2024 von ulrics

Nachfolgend die PM: Der nordrhein-westfälische Landesverband des Bund für Umwelt- und Naturschutz Deutschland (BUND) hat beim Oberverwaltungsgericht des Landes NRW fristgerecht Klage gegen den von der Bezirksregierung Düsseldorf erlassenen Planfeststellungsbeschluss zur Deponie auf der Halde Lohmannsheide eingereicht. Diese Halde befindet … Weiterlesen →

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#Duisburg: Traktor ohne Nummernschild auf Gehweg – #RuntervomGehweg

Erstellt am 20. September 2024 von ulrics

Wenn man glaubt, dass es nicht mehr dreister ginge, findet man wie hier an der Rheinstraße gegenüber # 20 in Rheinhausen einen völlig verwahrlost aussehenden Traktor ohne Zulassung für den Verkehr bzw. zumindest ohne Nummernschild abgestellt auf den Gehweg. Was … Weiterlesen →

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#Automorde: Meine Definition

Erstellt am 18. September 2024 von ulrics

In den Medien bekommt man regelmäßig mit das Personen am Steuer von KFZ andere Menschen getötet haben. Außer meiner Sicht würde ich in einigen Fällen davon von Mord ausgehen. Strafgesetzbuch § 211 definiert Mord wie folgt: (2) Mörder ist, wer … Weiterlesen →

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#Euskirchen: Fahrradfreundliches Hotel – #Fahrrad #ADFC

Erstellt am 17. September 2024 von ulrics

Das Welcome Hotel in Euskirchen, direkt am Bahnhof läuft unter fahrradfreundliche Hotels mit der Bezeichnung Bett + Bike des ADFC. Da Euskirchen am Rande der Eifel liegt, ist das natürlich ideal für Ausflüge. Besonders schön fand ich die Fahrradstation direkt … Weiterlesen →

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#Duisburg: Autobettelei

Erstellt am 16. September 2024 von ulrics

Es gibt Kinder in Asien, die können nicht in die Schule, weil die Familie zu arm ist. Der Kindernothilfe gebe ich da gerne. Wenn aber nun bereits der zweite Artikel im Lokalteil der NRZ Duisburg erscheint, wo jemand angeblich für … Weiterlesen →

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#Duisburg: Fußgehzone nicht „Fahrrad frei“? – #Fahrrad #Autopolizei

Erstellt am 15. September 2024 von ulrics

Es ist schon seltsam, dass für KFZ alles möglich gemacht wird, während man Fahrradverkehr in Duisburg pauschal aussperrt. Die Fußgehzone in der Duisburger Innenstadt ist zumindest im Abschnitt Düsseldorfer Straße für Radverkehr gesperrt. Pauschal und ohne jede Ausnahme. Lieferverkehr mit … Weiterlesen →

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#Arschparken von #Flaschenpost – #RuntervomGehweg

Erstellt am 14. September 2024 von ulrics

Bei der Falschparkpost habe ich ja schon vieles gesehen, auch bei anderen Lieferdiensten, aber so dreist zu parken qualifiziert schon als Arschparken. Warum da jetzt Sperrzeichen auf der Fahrbahn sind, kann ich nicht sagen, vielleicht wegen der Bushaltestelle, wobei diese … Weiterlesen →

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#Duisburg: Gehweg unnötig eingeengt – #Baustellengrauen #Rheinhausen

Erstellt am 12. September 2024 von ulrics

In der Autoschwurbelstadt Duisburg erlebt man immer wieder mangelhafte Rücksicht. Es gibt da extreme und klar rechtswidrige Beispiele aber auch im Kleinen wird immer wieder viel falsch gemacht. So auch in diesem Fall. So auch hier. Ein Schild kündigt ein … Weiterlesen →

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#Duisburg: Warum lässt die DVG falsche Fahrpläne hängen? – #ÖPNV #Exklusion

Erstellt am 11. September 2024 von ulrics

Es ist verwunderlich, dass man in Duisburg völlig veraltete Fahrpläne einfach hängen lässt. Laut App (VRR) fährt der Bus zu der von mir geprüften Zeit 3 Minuten früher als im ausgehängten Plan steht. Ich habe eine App und nutze die … Weiterlesen →

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#NRW: Innenministerium lehnt Umsetzung der StVO ab – #Tempolimit

Erstellt am 10. September 2024 von ulrics

In einer Petition hatte ich beantragt, dass man endlich die Geschwindigkeitsvorgaben aus der StVO konsequent umsetzt. Das Landesinnenministerium kommt mit den üblichen Ausreden daher und verweigert eine adäquate Kontrolle. So wird behauptet, dass bestimmten Situationen bereits durch Schildern begegnet würde … Weiterlesen →

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Gier und Egoismus sind geistige Behinderungen – #FDP

Erstellt am 9. September 2024 von ulrics

Offiziell zählen etwa Autismus oder verminderte Intelligenz zu den geistigen Behinderungen, aber wenn ich mir so das Verhalten einiger der FDP und etlicher anderer Menschen anschaue komme ich zu dem Schluss, dass die wirklichen geistigen Behinderungen, welche die Menschheit an … Weiterlesen →

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#RWE: Rheinwassertransportleitung Genehmigungsverfahren – #Braunkohle #Lützerath

Erstellt am 8. September 2024 von ulrics

Gemäß Amtsblatt Nr. 34 / 2024 der Bezirksregierung Arnsberg (PDF), will RWE nun die Restseeutopie möglichst schnell voranbringen und die Transportleitung für Rheinwasser bauen. Ab morgen sind deshalb Unterlagen einsehbar zum Antrag von Klimaschänder RWE: „Zulassung des Rahmenbetriebsplans für den … Weiterlesen →

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#Baustellengrauen: Irrsinnige Beschilderung an der Schwarzenberger Straße – #Duisburg #Rheinhausen #Exklusion

Erstellt am 6. September 2024 von ulrics

Als ich am 31.08. die Schwarzenberger Straße entlang ging, sah ich dort mal wieder Verstöße gegen RSA 21 an den sich bei Baustellen in Duisburg notorisch nicht gehalten wird. Auch wenn die Baustelle noch gar nicht in Betrieb ist standen … Weiterlesen →

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#Duisburg: Polizei behauptet keinen bei Unfällen allein zu lassen – #Fahrrad #Autopolizei #VisionZero #Automorde

Erstellt am 5. September 2024 von ulrics

Duisburger Polizei postete am 31.08.2024 folgendes bei murX (früher Twitter): „Verkehrsunfall❓️ Wir lassen keinen allein❗️ Ein Verkehrsunfall stellt für alle Unfallbeteiligten wie Geschädigte, Verursacher, Zeugen, Angehörige und andere Personen ein nicht alltägliches Ereignis dar. Hier bekommen Sie Hilfe“ Aus meiner … Weiterlesen →

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#Autopolizei: Mythos Sonderrechte – #RuntervomGehweg #Fahrrad #Falschparken

Erstellt am 4. September 2024 von ulrics

Die Polizei und andere Stellen parken regelmäßig extrem rücksichtslos. Kritisiert man dies gegenüber der Behörde kommt regelmäßig die Ausrede „Sonderrechte“. Diese sogenannten Sonderrechte sind in § 35 der StVO geregelt. Bei Diskussionen Online gibt es auch immer wieder Verteidiger des … Weiterlesen →

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Schnecke Kopfüber – #Natur

Erstellt am 3. September 2024 von ulrics

Es ist schon erstaunlich, was so ein kleines Tier, wie eine Schnecke mit einem Gleit- und Haftfilm alles vollbringt. Nicht nur können Schnecken die Wand hochkriechen, nein sie können sogar Kopfüber an einem Balken hängen, der 2 m über dem … Weiterlesen →

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Landtagswahlen, Popolismus und schlechte Politik – #LTW #FDP #Merz #AgentenfürDiktatoren

Erstellt am 2. September 2024 von ulrics

Wenn ich auf der Titelseite der NRZ sehe, dass eine als gesichert rechtsextrem eingestufte Partei, als rechte Partei verharmlost wird, macht mir das Sorgen. Rechte Parteien sind zum Beispiel FDP und CDU, rechtsextreme Parteien sind dagegen radikal und undemokratisch. Natürlich … Weiterlesen →

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Popolismus und Arschgumente

Erstellt am 30. August 2024 von ulrics

Schon länger schreibe ich nicht mehr Populismus usw., sondern Popolismus, weil es sich oft eher um Verbaldurchfall niederer Güte handelt. Es ist nicht einfach nur populär formuliert, sondern zunehmend wirklich braune Schei*e, die so niemand in den Mund nehmen sollte. … Weiterlesen →

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#Solingen: Vorgetäuschte Sicherheit und Popolismus – #Automorde #Fahrrad #Messermorde

Erstellt am 29. August 2024 von ulrics

Die Zeitungen und Nachrichten im Fernsehen voll mit Nachrichten zu Solingen. Würde man neutral und unvoreingenommen berichten, gäbe es nicht so viel zu Solingen. Es gibt täglich Tote und Verletzte im Verkehr und niemand kann mir erzählen, dass das rücksichtslose … Weiterlesen →

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#Duisburg: LKW-Panne auf der Karl-Jarres-Straße – #Duisport #LKW #Logistikproblem

Erstellt am 28. August 2024 von ulrics

Neulich stand auf der Karl-Jarres-Straße ein LKW, der offensichtlich eine Panne hatte. Der LKW stand genau vor gleichnamiger Bushaltestelle und blockierte so den ÖPNV und natürlich zudem den fließenden KFZ-Verkehr. Die Karl-Jarres-Straße hat nun zumindest den Vorteil zwei Spuren in … Weiterlesen →

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#Duisburg erlaubt weiterhin abgesenkte Einfahrten – #Fahrrad #VisionZero

Erstellt am 27. August 2024 von ulrics

Eine Gefährdung für Radfahrende sind Einfahrten. Die egozentrischen Autofahrenden fahren hier immer wieder entgegen § 10 StVO ohne die gebotene Rücksicht und Vorsicht. Autofahrende scheinen mitunter das Bedürfnis des KFZ-Verkehrsfluss höher einzustufen, als dies Bedürfnisse der Rad- und Fußverkehrsflüsse. Deshalb … Weiterlesen →

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#Deutschland schwacher Staat – Eine Verkehrsanarchie – #Fahrrad #Gehweg #Verkehrswende #Arschparken

Erstellt am 26. August 2024 von ulrics

Verkehrsrechtlich ist Deutschland ein schwacher Staat. Ein Staat der ständig die Einhaltung von Regeln erbettelt, wie dies Polizei, Feuerwehr und andere staatliche Organe regelmäßig machen zeigt deutliche Schwäche. Der Rechtsrahmen gibt deutlich mehr her, als ausgeschöpft wird. Und wer schon … Weiterlesen →

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#Glyphosat ist nicht gut – #Umweltschutz #Klimaschutz

Erstellt am 24. August 2024 von ulrics

In den Nachrichten aus der Chemie, 71. Jahrgang aus dem November 2023 wird zum Thema Glyphosat u. a. folgendes berichtet: – kann bei Menschen krebserregend sein – kann als Endokrinstörer wirken – kann Übelkeit, Atemwegs- und Hautreizungen verursachen – kann … Weiterlesen →

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#Berlin: Warum bringt die Unfallkasse den Schulkindern falsche Verkehrsregeln bei? – #VisionZero

Erstellt am 22. August 2024 von ulrics

Was ich als Presseinformation der Unfallkasse Berlin las, finde ich sehr seltsam. Wenn man schreibt: „Gehwege: Immer Fußgängerwege benutzen. Auf dem Gehweg innen gehen, nicht am Straßenrand.“ lässt man dabei außer acht, dass es erstens gar nicht überall Gehweg gibt … Weiterlesen →

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#London: Minidemo wegen Plastikverschmutzung

Erstellt am 21. August 2024 von ulrics

Während an der Speaker Corner im Hyde Park nichts los war, stand in der Nähe von Big Ben eine einzelne Person mit Schildern zur Plastikverschmutzung. Auf dem unteren steht: „Keep calm and carry on polluting oceans with plastic“ was sinngemäß … Weiterlesen →

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#Düsseldorf: Rheintakt ist Mist – #Rheinbahn #ÖPNV

Erstellt am 20. August 2024 von ulrics

In einem Bus wirbt die Rheinbahn mit dem Hinweis auf den seit Januar 2024 gültigen Rheintakt: „Einfacher Umsteigen und weniger warten“ Vor der Einführung des Rheintakts habe ich bei der Ankunft in Düsseldorf ab und an den Bus zum Ziel … Weiterlesen →

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