Tag Archives: EU

#EU will die gesamte Bevölkerung überwachen! – #SPD #Zensursula #Datenschutz

Wie ich dem WDR entnehme: „EU-Kommission will Messenger-Dienste verpflichten, private Nachrichten künftig automatisch nach Inhalten mit sexualisierter Gewalt an Kindern zu durchsuchen“ Was erst einmal gut klingt, erinnert mich sehr stark an das, was u. a. Ursula von der Leyen … Weiterlesen

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#Brüssel: Ich finde die EU gut!

Mal abgesehen von den offensichtlichen Vorteilen der EU, wie eine Währung ohne lästige Wechselkurse, kein Roaming in der EU und Reisefreiheit gibt die EU auch Stärke und Gemeinsamkeit. Natürlich könnte vieles besser sein und von mir aus dürfte es sogar … Weiterlesen

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#Greenwashing: EU beschließt zu wenig #Klimaschutz im Flugverkehr

Wie ich bei Twitter las wurde vom EU Rat die Richtlinie zu Beimischungsquoten von synthetischen Kraftstoffen (SAF) in Luftverkehr angenommen. Veröffentlicht ist diese Richtlinie bisher nicht. Inhaltlich soll es um Quoten für SAF gehen. Diese sollen 2025 2 % betragen … Weiterlesen

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Undemokratische EU?

Ich hatte mich vor kurzem auf der Petitionsseite des EU-Parlaments angemeldet. Mal abgesehen davon, dass mehr Daten als notwendig erfasst wurden, macht die Seite auch an anderen Stellen einen schlechten Eindruck. So muss man vor dem Einreichen einer Petition erst … Weiterlesen

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EU findet Gratiskohle voll okay – #AllegegenRWE #EndCoal #Hambibleibt #Kohleausstieg

Wenn Behörden schnell reagieren, ist es meist keine so gute Antwort. So auch die Antwort der EU-Kommission zum Ansinnen, dass es ein Wettbewerbsverstoß ist, dass Kohle an RWE verschenkt wird. Meine Antwort auf dieses Schreiben: Sehr geehrte***, für die Ausführungen … Weiterlesen

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Die Zeitumstellung wird abgeschafft

Endlich ist es soweit. Nach Jahrzehnten wird die sinnlose Einrichtung bekannt als Zeitumstellung abgeschafft. Im Herbst dieses Jahres wird die Uhr letztmalig umgestellt auf die Normalzeit. Zu verdanken haben wir dies der Bundesregierung, die endlich ein einsehen hatte und die … Weiterlesen

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Klartext zu „Plastikabfälle sollen in der EU verschwinden“

Klartext zu „Plastikabfälle sollen in der EU verschwinden“ Der Verbrauch an Einwegplastiktüten soll gesenkt werden? Mir fällt hier als erstes der Müllbeutel ein. Leider wird diese wichtige Punkt in dem Artikel gar nicht angeschnitten. Ich denke mal an vielen Stellen … Weiterlesen

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Petition und Begehren für Trinkwasser

Trinkwasser ist lebenswichtig. Wer schon mal in ein wenig exotischeren Gefilden geweilt hat, weiß wie es ist, wenn kein Trinkwasser aus dem Hahn kommt. In diesen Ländern gibt es Trinkwasser nur in Flaschen zu kaufen. Die EU scheint der Ansicht … Weiterlesen

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CETA das neue ACTA

Kaum ist ACTA vom Tisch ist schon das nächste auf dem Weg. ———————————————————————————————————————– Pressemitteilung der Piratenpartei, Landesverband Baden-Württemberg zur sofortigen Veröffentlichung: ———————————————————————————————————————– In der vergangenen Woche hat das Europäische Parlament das internationale Antipiraterie-Abkommen ACTA öffentlichkeitswirksam und mit großer Mehrheit abgelehnt. … Weiterlesen

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