Category Archives: Grundrechte

#Klimaschutz: Steuergerechtigkeit statt Klientelpolitik: Jetzt Petition zur Luftverkehrsteuer unterzeichnen und weiterleiten!

Erstellt am 30. Juli 2025 von ulrics

Es ist ein Unding, dass die Bundesregierung gegen die Zukunft der Menschheit agiert, scheinbar sind Bier und Ballermann (früher Brot und spiele) wichtiger als überflutete Keller und weggespülte Autos. Deshalb hier mitzeichnen.

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#Petition: Einfahrten zu hochfrequentierten Einrichtungen (Parkverbote) – #Fahrrad #VisionZero #Verkehrssicherheit

Erstellt am 30. Juli 2025 von ulrics

Die Petition die Bereich um Einfahrten von z. B. Supermärkten oder Tankstellen frei von abgestellten KFZ zu halten ist nun beim Bundestag Online und kann kommentiert und mitgezeichnet werden. LINK Die Mitzeichnungsfrist endet am 08.09.2025

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#Düsseldorf: Rheinbahn hält nichts von Verkehrsregeln – #Fußverkehr #Fahrrad

Erstellt am 30. Juli 2025 von ulrics

Was fällt der Rheinbahn eigentlich ein Rad- und Gehweg zu blockieren? ÖPNV ergänzt Rad- und Fußverkehr. Stattdessen parkt man den Gehweg ganz und den Radweg signifikant zu. Völlig rücksichtslos. Was nützen barrierefreie Haltestellen, wenn man dort die Rücksichtnahme aufhört und … Weiterlesen →

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#Duisburg: Autogewalt am Ruhrufer – #SPD #CDU #Cupra #Binnenschiffer

Erstellt am 29. Juli 2025 von ulrics

Zwischen der A40-Brücke und dem Karl-Lehr-Brückenzug verläuft eigentlich ein schöner Weg an Rhein und Ruhr entlang, vorbei an der Rheinorange. Wären das nicht Autotypen, welche die Verkehrsregeln nicht beherrschen. Das fängt schon mit dem Lesen von Schildern an. Aber natürlich … Weiterlesen →

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#Brüssel: Laternen an Hauswänden montiert – #Gehweg

Erstellt am 28. Juli 2025 von ulrics

In Deutschland kann ich mich nicht entsinnen, so etwas schon mal gesehen zu haben. In Brüssel sah ich das häufiger. Der Vorteil einer derartigen Konstruktion liegt natürlich auf der Hand. Bei Montage an der Wand spart die Stadt Geld für … Weiterlesen →

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#Arbeitszeit – Eine völlig unphysikalische Debatte über Anwesenheit

Erstellt am 27. Juli 2025 von ulrics

Rein wissenschaftlich betrachtet ist offensichtlich, dass Arbeitszeit ist kein Maßstab sein kann zum Vergleich der Produktivität in den einzelnen EU-Ländern. Leistung P ist gleich Arbeit W pro Zeit t P=W/t Die reine Anwesenheit sagt nichts darüber, was hinten heraus kommt. … Weiterlesen →

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#Berlin: Nutzungspflicht trotz Radwegschäden? – #Fahrrad

Erstellt am 26. Juli 2025 von ulrics

Wie sehr SPD und CDU in Berlin Radverkehr mag, kann man an diesem Schild sehr gut erkennen: Denn Radverkehr zur Nutzung eines unzumutbaren Radwegs zu zwingen wollen ist in etwa genauso wie der Umstand, dass die Stadt Duisburg (ebenfalls SPD … Weiterlesen →

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#Duisburg: Videoüberwachung DVG – Auskunft nur kostenpflichtig? – #Datenschutz

Erstellt am 25. Juli 2025 von ulrics

Ich bin recht verwundert, dass die DVG auf den Monitoren verkündet: „Dieser Bereich ist mit einer Videoschutzanlage ausgerüstet. Info unter 01806/504030* * 0,20 €/Anruf aus dem deutschen Festnetz, Mobilfunk 0,60 €/Anruf“ Als wäre es nicht schlimm genug, dass die Haltestellen … Weiterlesen →

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Schreiben an Beitragsservice von #ARD und #ZDF wegen #Sommerinterview

Erstellt am 24. Juli 2025 von ulrics

Nachdem am 20. Juli unter Protest ein Sommerinterview mit einem Vertreter der Rechtsextremen in der ARD stattfand habe ich nun dem Beitragsservice geschrieben. Aus meiner Sicht ist es untragbar, dass ich eine Bühne für Verfassungsfeinde mitfinanzieren muss, zumal die klar … Weiterlesen →

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Ladesäulen und Brandschutz?

Erstellt am 23. Juli 2025 von ulrics

Wenn man sich mit den Gefahren von Lithiumbatterien auseinandersetzt, landet man irgendwann unweigerlich bei Ladesäulen und E-Autos. Vor einiger Zeit hatte ich mich an der Genehmigung der Stadt Duisburg für Ladesäulen mitten auf dem Gehweg gestört. Dann erfuhr ich, dass … Weiterlesen →

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#Baustellengrauen: Völlig konfuse Verkehrsführung – #Düsseldorf #Fahrrad #Gehweg

Erstellt am 22. Juli 2025 von ulrics

Nicht nur in Duisburg gibt es Baustellengrauen, auch in Düsseldorf tut man sich schwer mit den Verkehrsregeln, die klar sind. Mittlerweile habe ich einen Blick für idiotische Baustellen. Keine Ahnung, warum die Stadt Düsseldorf diese Baustelle in der Form genehmigt … Weiterlesen →

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#Duisburg: Leiden SPD und CDU an Dendrophobie? – #Baumangst

Erstellt am 21. Juli 2025 von ulrics

Es gibt mitunter seltsame Phobien (Ängste), als besonders seltsam würde ich die Dendrophobie sehen, also die Angst vor Bäumen oder Wäldern. Manchmal hat man den Eindruck, dass SPD und CDU in Duisburg unter Dendrophobie leiden. Dass sie soviel angst vor … Weiterlesen →

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#Duisburg: Alibianträge für die Kommunalwahl?

Erstellt am 20. Juli 2025 von ulrics

Im Ratsinformationssystem finden sich massig Anträge und Anfrage der Parteien, die teilweise nur Alibifunktion zu haben scheinen. DS 22-0203 SPD und CDU bitten die Verwaltung um „Fahrradstraßenkonzept für den Bezirk Rheinhausen“, seit damals ist aber nichts passiert und Nachfragen dazu … Weiterlesen →

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Ladesäulen heizen die Umgebung auf – #Hitzestadt #Umweltschutz #Verkehrswende

Erstellt am 19. Juli 2025 von ulrics

Wer von Verkehrswende redet meint teilweise nur E-Autos, als würde diese irgendwelche Probleme beseitigen. Neben dem Aufheizen durch gelagerte KFZ, kommt bei E-Autos sogar noch eine weitere Aufheizung hinzu. Die Aufheizung durch Ladesäulen. Je nach Art der Ladesäule können diese … Weiterlesen →

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#Queer: Symbol an Geschäft in Innenstadt – #Woke

Erstellt am 18. Juli 2025 von ulrics

Neulich sah ich das Symbol an einem Geschäft in der Duisburger Innenstadt. Ich frage mich, ob all jene die in Hetzwerken und an Stammtischen gegen Woke wettern das Symbol überhaupt bemerkt haben oder dort einkaufen. Mir war es bisher ehrlich … Weiterlesen →

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#Berlin: Schild ohne rechtliche Relevanz – #Fahrrad

Erstellt am 17. Juli 2025 von ulrics

Man kann in Berlin Schilder finden, die man zwar aufhängen kann, die allerdings keinerlei rechtliche Wirkung haben. Geschützte Grünanlage ist m. W. kein offizielles Verkehrszeichen und damit nicht zulässig. Das Hinweisschild darunter mit dem Text: „Radfahren auf breiten Wegen erlaubt. … Weiterlesen →

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#Düsseldorf: Immermannstraße nicht fußverkehrstauglich – #Gehweg #Radweg

Erstellt am 16. Juli 2025 von ulrics

Das Bild entstand an der Immermannstraße, wo man sich fragt, warum die Stadt Düsseldorf dies erlaubt hat oder duldet. Man sieht Außengastronomie, das einen großen Teil des Gehweges blockiert und daneben noch ein Aufstellschild mit der Werbung für die Gastronomie. … Weiterlesen →

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#Duisburg: DVG-Fahrplan – Welche Verbesserungen? – #ÖPNV

Erstellt am 15. Juli 2025 von ulrics

Pendler aus Rheinhausen profitieren nicht davon, wenn noch eine oder sogar Schneckenlinien zum Hauptbahnhof kriechen. Beim Pendeln spielt der Faktor Zeit eine wesentliche Rolle und man will nicht ewig im Bus sitzen oder noch schlimmer stehen. Ich nehme an, dass … Weiterlesen →

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#Arschparken von Octeo an der Haltestelle HBF – #Duisburg #NoGoArea

Erstellt am 14. Juli 2025 von ulrics

An der Innenstadtseite der Busunterführung parkt die DVG auf dem Gehweg und auf der anderen Seite steht Octeo. Vermutlich bilden diese sich auch Sonderrechte ein. Und dann wundert man sich echt darüber, dass Duisburg eine Verkehrsanarchie ist, wo alle das … Weiterlesen →

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#Falschparken: Ist Toleranz bzw. Duldung Körperverletzung im Amt? – #VisionZero #Gehweg

Erstellt am 13. Juli 2025 von ulrics

Zumindest in einer Studie aus Mexiko ist es belegt, das Parken zu einer Aufheizung führt, wobei dies auch logisch herleitbar ist. Die Studie habe ich hier verlinkt. Demnach ist es folgerichtig, dass Falschparken aber auch eine rechtswidrige Parkerlaubnis an Stellen … Weiterlesen →

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#Datenerpressung beim Check-In von Hotels – #Datenschutz

Erstellt am 12. Juli 2025 von ulrics

Seit Anfang des Jahres brauchen Hotels nicht mehr die Daten von Deutschen nach dem Bundesmeldegesetz (BMG) erfassen. Dies war eigentlich aus Gründen des Bürokratieabbaus gemacht worden. Da ich beruflich viel unterwegs bin muss ich immer wieder in Hotels schlafen. Zuletzt … Weiterlesen →

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#Aachen: Lindt Werksverkauf hat auch Fahrradparkplatz – #Fahrrad #Lindt

Erstellt am 11. Juli 2025 von ulrics

Es heißt immer Aachen wäre schon recht weit, was Radverkehr angeht. Dies würde ich so zwar nicht unterschreiben, es gibt durchaus Beispiele, die sehr gut sind. So auch beim Lindt-Werksverkauf in Aachen. Fahrradständer bei Supermärkten hat man meistens und oft … Weiterlesen →

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#CDU: Schnieder will Deutschlandticket an Autopreise koppeln – #Klimaschutz #Falschparkpartei #VisionZero

Erstellt am 10. Juli 2025 von ulrics

Eins ist mir durch das NRZ-Interview mit Patrick Schnieder von der CDU sehr deutlich geworden. Diese Partei ist gegen Fortschritte und Verkehrssicherheit. Beim Thema VisionZero behauptet er zwar sich dazu zu bekennen, aber in Wirklichkeit erkennt man nicht einmal den … Weiterlesen →

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#Logistik: LKW CO2-neutral? – #Greenwashing

Erstellt am 9. Juli 2025 von ulrics

Ein mit Gas betriebener LKW behauptet „Up to 100 % CO2 reduction“, also bis zu 100 % CO2 Reduktion auf der Seite, daneben steht dann noch etwas von LNG und LBG. LNG ist Flüssigerdgas, aber Liquified Natural Gas klingt vermutlich … Weiterlesen →

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Pop-Up-Zebrastreifen? – #Gehweg #Verkehrswende

Erstellt am 8. Juli 2025 von ulrics

Ständig lese ich etwas von Pop-Up-Radwegen, was ja eine tolle Sache ist, aber bisher kann ich mich nicht entsinnen, etwas von Pop-Up-Zebrastreifen gelesen zu haben. Deshalb habe ich mal geschaut. Interessant finde ich ja das kanadische Modell was aber in … Weiterlesen →

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#Petition: Bewohnerparkausweis um andere Gründe ergänzen

Erstellt am 7. Juli 2025 von ulrics

Nachfolgende Petition habe ich beim Bundestag eingereicht Petition: Der Bundestag möge StVO Anlage lfd. Nr. 63.4 dahingehend ändern, dass hier nicht nur Bewohner, sondern auch andere Personen einen Parkplatz eingerichtet bekommen können. Begründung: Bei ärztlichen Praxen gehören teilweise Hausbesuche dazu. … Weiterlesen →

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#Duisburg: Falschparkparteien SPD und CDU sind schuld! – #Exklusion #Gehweg

Erstellt am 6. Juli 2025 von ulrics

SPD und CDU sind Falschparkparteien, die gegen Recht und Gesetz sind! Ein sehr schönes Beispiel dafür wozu die autoideologische Politik der Falschparkparteien führt sieht man Am Mühlenberg zwischen Kuhlenwall und Am Burgacker. Ich hatte mich beim Vorbeigehen erst gewundert, wo … Weiterlesen →

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#Duisburg: SPD und CDU sind schuld an Hitzestadt – #Klimaschutz #Verkehrswende

Erstellt am 5. Juli 2025 von ulrics

Bekanntlich lehnen SPD und CDU in Duisburg Klimaschutz und Verkehrswende ab. Weder wird etwas wirksames gegen LKW-Verkehr getan noch etwas signifikantes für Radverkehr. Als Ausrede wird immer wieder die angebliche Haushaltslage missbraucht, dabei ist das eine LÜGE!!! Ja eine LÜGE, … Weiterlesen →

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#Duisburg ist nicht fußverkehrsfreundlich – #Fahrrad #Gehweg

Erstellt am 4. Juli 2025 von ulrics

Dass Duisburg von Menschen gelenkt wird, die nur Autoverkehr als Verkehr sehen und alle anderen Verkehrsformen benachteiligen sieht man immer wieder. Aber nirgendwo so klar und deutlich wie am Sternbuschweg zwischen Kalkweg und Düsseldorfer Str. Der Gehweg ist ca. 1 … Weiterlesen →

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#Bahnsinn: Wie finden Blinde den SEV? – #Exklusion #Inklusion

Erstellt am 3. Juli 2025 von ulrics

Das Bild entstand in einem Bahnhof. Neben den Hilfen für Menschen mit Sehbehinderung war der Hinweis auf Schienenersatzverkehr (SEV), der ja überall immer wieder vorkommt. Während die Fliesen mit Linien klar sind, stellt sich die Frage, wie Blinde den SEV … Weiterlesen →

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#Düsseldorf: Stadt gefährdet am Mörsenbroicher Ei Rad- und Fußverkehr – #Gehweg #Fahrrad

Erstellt am 2. Juli 2025 von ulrics

Schon länger nervt mich das Mörsenbroicher Ei mit den zahlreichen Ampeln und vielen gefährlichen Situationen. An Kreuzung Münsterstraße mit Heinrichstraße und Grashofstraße kommt es öfters zu gefährlichen Situationen. Da wären einmal Abbiegen am ARAG Hochhaus von der Münsterstraße in die … Weiterlesen →

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#Bahnsinn: Verbindung von Rheinhausen nach Düsseldorf – #ÖPNV

Erstellt am 1. Juli 2025 von ulrics

In Duisburg überlegt man derzeit wegen einer Straßenbahn über den Rhein, wäre es nicht sinnvoller mal zu überlegen, wie man den Bahnverkehr verbessern könnte. Es gibt sicherlich viele Pendler von Moers und Rheinhausen nach Düsseldorf, die immer über Duisburg Hauptbahnhof … Weiterlesen →

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#Xanten: Rechtswidrige Sperrung von Alleenradweg – #Fahrrad

Erstellt am 30. Juni 2025 von ulrics

Vor kurzem war ich beruflich im Bereich von Xanten und da dort der ÖPNV nicht so gut ist, nutzte ich das Fahrrad und für eine Teilstrecke den Alleenradweg. Direkt zu Beginn dieses Radweg war dieser gesperrt und eine Umleitung ausgeschildert. … Weiterlesen →

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#Belgien: „Fahrradstreifen“ analog zu Zebrastreifen – #Fahrrad #Aachen

Erstellt am 29. Juni 2025 von ulrics

In Deutschland gibt es für den klaren Vorrang von Radverkehr bisher keine Lösung. In Belgien ist man da deutlich weiter. Nahe an der belgischen Grenze zu Aachen gibt es einen Überweg für Radverkehr und einen für Fußverkehr. Scheinbar sind hier … Weiterlesen →

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#Ihscooter sollen auf Gehwegen fahren dürfen – #Gehweg #CDU

Erstellt am 28. Juni 2025 von ulrics

Falschparkpartei CDU will den Fußverkehr noch weiter verschlechtern und plant scheinbar nun Ihscooter auf Gehwegen zu legalisieren. So jedenfalls Fuss e. V.. Den Forderungen schließe ich mich nur teilweise an und nach meiner Kenntnis ist das Abstellen von Leihfahrzeugen auch … Weiterlesen →

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#Duisburg: SPD und CDU schwurbeln zu Falschparken – #DuiNaMo #Gehweg #Fahrrad

Erstellt am 28. Juni 2025 von ulrics

2002 haben primär SPD und CDU dafür gesorgt, dass Falschparken ab 1,5 m erlaubt wird. In der heutigen Umsetzung duldet aus noch unklaren Gründen das Ordnungsamt sogar 1,2 m Restgehweg, also nicht nicht genug für Verkehr. Auf der gestrigen Debatte … Weiterlesen →

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#Rheinhausen: Sattelzug im Wohnbereich – #Duisburg #Duisport

Erstellt am 27. Juni 2025 von ulrics

Es ist schon irritierend, was man manchmal in Duisburg erlebt. Von Friemersheim kennt man es ja, dass dort immer mal wieder Sattelzüge von Duisport/Logport in Wohnbereichen feststecken und dumm gucken. In Hochemmerich hatte ich das bisher nicht erlebt. An dem … Weiterlesen →

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Sind KFZ Schutzwaffen?

Erstellt am 26. Juni 2025 von ulrics

Vor einiger Zeit las ich einen Bericht zu einer Demonstration, wo jemand mit einer dünnen Plastikfolie vor dem Gesicht wegen Schutzwaffe angeklagt wurde. Einen Begriff der mir bis dahin nicht geläufig war. Das stellt sich natürlich die Frage, wie das … Weiterlesen →

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#Petition: Einfahrt von Supermärkten und Tankstellen, wie Einmündungen behandeln – #VisionZero

Erstellt am 25. Juni 2025 von ulrics

Nachfolgende Petition habe ich beim Bundestag eingereicht Petition: Der Bundestag möge beschließen, dass Einfahrten zu hochfrequentierten Einrichtungen, wie z. B. Supermärkte und Tankstellen, in Hinblick auf Parkverbote den gleichen Regelungen unterliegen wie Einmündungen. Begründung: Die Einfahrten von Tankstellen und Supermärkten … Weiterlesen →

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#Fahrrad an Haltestelle, wie es richtig geht – #Verkehrswende

Erstellt am 24. Juni 2025 von ulrics

Vor einiger Zeit hatte ich mal von der Haltestelle Kulturstraße in Duisburg berichtet. Auch bei anderen Haltestellen fiel die fehlende Regelung in Duisburg auf, die Radfahrende, welche sich an die Regeln halten wollen in Bedrängnis bringt. Mein Eindruck ist, dass … Weiterlesen →

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Leere Reifen, Staatsschutz ermittelt, bei beschädigten Blitzern nicht – #Tempolimit

Erstellt am 23. Juni 2025 von ulrics

Nazis bzw. Rechtsextreme sind bekannt dafür, dass diese gegen ein Tempolimit sind. Klimaschützer dagegen protestieren auch mal mit aus den Reifen gelassene Luft. Bei letzterem ermittelt der Staatsschutz, wegen politischer Motivation. Bei ständig beschädigten Blitzer scheint dagegen niemandem beim Staatsschutz … Weiterlesen →

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#Düsseldorf: Mangelhafte Grünpflege hebt Nutzungspflicht auf – #Fahrrad #Gehweg #VisionZero

Erstellt am 22. Juni 2025 von ulrics

Bei der nächsten Kommunalwahl sollte man auch in Düsseldorf im Hinterkopf haben wie ernst man es dort mit der Verkehrswende nimmt. Das düsseldorf schlecht beim ADFC Fahrradklimatest abschneidet ist logisch, wenn man sich die reale Situation anschaut. Etwas diese hier: … Weiterlesen →

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#Inklusion: Mobiles Handicap WC bei Veranstaltung – #Duisburg

Erstellt am 21. Juni 2025 von ulrics

Mobile-Toiletten habe ich schon auf vielen Veranstaltungen gesehen, aber das war das erste Mal, dass ich auch etwas für Menschen mit eingeschränkter Mobilität bewusst gesehen hätte. Vielleicht habe ich nur nicht darauf geachtet. Ich weiß natürlich nicht, wie das konkrete … Weiterlesen →

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#Duisburg: Verkehrsrechtlich einfach nur lächerlich – #StVO #Parkverbot

Erstellt am 20. Juni 2025 von ulrics

An der Friedrich-Alfred-Straße zwischen Krefelder Straße und der Haltestelle hat die Stadt Duisburg ein dauerhaftes absolutes Halteverbot eingerichtet. Dennoch standen dort kürzlich zwei Schilder für einen Teilbereich des absoluten Halteverbots mit einem temporären absoluten Halteverbot. Da fragt man sich welche … Weiterlesen →

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#Baustellengrauen: Warum immer Schilderfüße auf Gehwegen? – #NoGoArea

Erstellt am 19. Juni 2025 von ulrics

Egal wie eng der Gehweg ist, Schilder für Baustellen oder Umleitung werden beinahe ausnahmslos immer mit Schilderfüßen auf Gehwege gestellt, selbst wenn direkt daneben ein Mast ist. Ist für Schilderfirmen zwar extrem bequem, aber für Fußverkehr schrecklich. Es gibt doch … Weiterlesen →

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#Duisburg ist echt behindertenfeindlich – #Gehweg #Exklusion #NoGoArea

Erstellt am 18. Juni 2025 von ulrics

Schon im letzten Jahr gab es gefühlt mehr Verwahrlosung der Gehwege durch Bewuchs und auch dieses Jahr setzt sich das fort. Angeblich begehen die WBD die Straßen regelmäßig, aber offensichtlich wird Bewuchs, welcher Rad- und/oder Fußverkehr behindert nicht berücksichtigt. Und … Weiterlesen →

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#Duisburg: Rechtsextreme können auch den Hintereingang nehmen! – #Exklusion #Gehweg #Rheinhausen

Erstellt am 17. Juni 2025 von ulrics

Am Sonntag haben die gesichert Rechtsextremen die Rheinhausenhalle besetzt, scheinbar mit Mietvertrag. Natürlich gab es eine Demonstration von Nichtextremen gegen diese Veranstaltung. Was mir allerdings, als jemand der sich für Verkehr einsetzt, nicht gefällt ist die Absperrung des Gehwegs. Da … Weiterlesen →

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#Duisburg: Falschparkpartei CDU – #NoGoArea #Gehweg

Erstellt am 16. Juni 2025 von ulrics

In Hinblick auf Migration, Clankriminalität und ähnlichem Inszeniert sich die CDU gerne als Law- & Order-Partei also eine die angeblich für Rechtsstaat und Gesetze steht. Das gilt allerdings nur solange es gegen bestimmte Bevölkerungsgruppen geht. Was ziemliche heuchlerisch ist, zumal … Weiterlesen →

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#Baustellengrauen: WBD behindern Fußverkehr am Bf Rheinhausen Ost – #Exklusion #Fahrrad #NoGoArea #Duisburg

Erstellt am 15. Juni 2025 von ulrics

Vom 16. bis 30.06.25 sanieren die WBD die Kruppstraße. Das ist erst einmal gut, weniger gut ist die Rücksichtslosigkeit, mit welcher die WBD dabei vorgehen bzw. vorgehen lassen. Und man hält sich dabei auch nicht an die Verkehrsregeln. Schon am … Weiterlesen →

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#Duisburg: Gehwege oft #NoGoArea – #Fußverkehr

Erstellt am 13. Juni 2025 von ulrics

In Duisburg haben wir viele kleine rechtsfreie Räume, die oft als Gehwege bezeichnet werden, aber in Wirklichkeit NoGoAreas sein und zwar im Sinne der Wortkombination. Denn die Bereiche sind nicht begehbar. Entweder, weil die Stadt vorsätzlich beim Falschparken wegsieht und … Weiterlesen →

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