Category Archives: Grundrechte

#Petition: Einfahrt von Supermärkten und Tankstellen, wie Einmündungen behandeln – #VisionZero

Nachfolgende Petition habe ich beim Bundestag eingereicht Petition: Der Bundestag möge beschließen, dass Einfahrten zu hochfrequentierten Einrichtungen, wie z. B. Supermärkte und Tankstellen, in Hinblick auf Parkverbote den gleichen Regelungen unterliegen wie Einmündungen. Begründung: Die Einfahrten von Tankstellen und Supermärkten … Weiterlesen

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#Fahrrad an Haltestelle, wie es richtig geht – #Verkehrswende

Vor einiger Zeit hatte ich mal von der Haltestelle Kulturstraße in Duisburg berichtet. Auch bei anderen Haltestellen fiel die fehlende Regelung in Duisburg auf, die Radfahrende, welche sich an die Regeln halten wollen in Bedrängnis bringt. Mein Eindruck ist, dass … Weiterlesen

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Leere Reifen, Staatsschutz ermittelt, bei beschädigten Blitzern nicht – #Tempolimit

Nazis bzw. Rechtsextreme sind bekannt dafür, dass diese gegen ein Tempolimit sind. Klimaschützer dagegen protestieren auch mal mit aus den Reifen gelassene Luft. Bei letzterem ermittelt der Staatsschutz, wegen politischer Motivation. Bei ständig beschädigten Blitzer scheint dagegen niemandem beim Staatsschutz … Weiterlesen

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#Düsseldorf: Mangelhafte Grünpflege hebt Nutzungspflicht auf – #Fahrrad #Gehweg #VisionZero

Bei der nächsten Kommunalwahl sollte man auch in Düsseldorf im Hinterkopf haben wie ernst man es dort mit der Verkehrswende nimmt. Das düsseldorf schlecht beim ADFC Fahrradklimatest abschneidet ist logisch, wenn man sich die reale Situation anschaut. Etwas diese hier: … Weiterlesen

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#Inklusion: Mobiles Handicap WC bei Veranstaltung – #Duisburg

Mobile-Toiletten habe ich schon auf vielen Veranstaltungen gesehen, aber das war das erste Mal, dass ich auch etwas für Menschen mit eingeschränkter Mobilität bewusst gesehen hätte. Vielleicht habe ich nur nicht darauf geachtet. Ich weiß natürlich nicht, wie das konkrete … Weiterlesen

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#Duisburg: Verkehrsrechtlich einfach nur lächerlich – #StVO #Parkverbot

An der Friedrich-Alfred-Straße zwischen Krefelder Straße und der Haltestelle hat die Stadt Duisburg ein dauerhaftes absolutes Halteverbot eingerichtet. Dennoch standen dort kürzlich zwei Schilder für einen Teilbereich des absoluten Halteverbots mit einem temporären absoluten Halteverbot. Da fragt man sich welche … Weiterlesen

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#Baustellengrauen: Warum immer Schilderfüße auf Gehwegen? – #NoGoArea

Egal wie eng der Gehweg ist, Schilder für Baustellen oder Umleitung werden beinahe ausnahmslos immer mit Schilderfüßen auf Gehwege gestellt, selbst wenn direkt daneben ein Mast ist. Ist für Schilderfirmen zwar extrem bequem, aber für Fußverkehr schrecklich. Es gibt doch … Weiterlesen

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#Duisburg ist echt behindertenfeindlich – #Gehweg #Exklusion #NoGoArea

Schon im letzten Jahr gab es gefühlt mehr Verwahrlosung der Gehwege durch Bewuchs und auch dieses Jahr setzt sich das fort. Angeblich begehen die WBD die Straßen regelmäßig, aber offensichtlich wird Bewuchs, welcher Rad- und/oder Fußverkehr behindert nicht berücksichtigt. Und … Weiterlesen

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#Duisburg: Rechtsextreme können auch den Hintereingang nehmen! – #Exklusion #Gehweg #Rheinhausen

Am Sonntag haben die gesichert Rechtsextremen die Rheinhausenhalle besetzt, scheinbar mit Mietvertrag. Natürlich gab es eine Demonstration von Nichtextremen gegen diese Veranstaltung. Was mir allerdings, als jemand der sich für Verkehr einsetzt, nicht gefällt ist die Absperrung des Gehwegs. Da … Weiterlesen

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#Duisburg: Falschparkpartei CDU – #NoGoArea #Gehweg

In Hinblick auf Migration, Clankriminalität und ähnlichem Inszeniert sich die CDU gerne als Law- & Order-Partei also eine die angeblich für Rechtsstaat und Gesetze steht. Das gilt allerdings nur solange es gegen bestimmte Bevölkerungsgruppen geht. Was ziemliche heuchlerisch ist, zumal … Weiterlesen

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#Baustellengrauen: WBD behindern Fußverkehr am Bf Rheinhausen Ost – #Exklusion #Fahrrad #NoGoArea #Duisburg

Vom 16. bis 30.06.25 sanieren die WBD die Kruppstraße. Das ist erst einmal gut, weniger gut ist die Rücksichtslosigkeit, mit welcher die WBD dabei vorgehen bzw. vorgehen lassen. Und man hält sich dabei auch nicht an die Verkehrsregeln. Schon am … Weiterlesen

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#Duisburg: Gehwege oft #NoGoArea – #Fußverkehr

In Duisburg haben wir viele kleine rechtsfreie Räume, die oft als Gehwege bezeichnet werden, aber in Wirklichkeit NoGoAreas sein und zwar im Sinne der Wortkombination. Denn die Bereiche sind nicht begehbar. Entweder, weil die Stadt vorsätzlich beim Falschparken wegsieht und … Weiterlesen

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#Bahnsinn: Erst aussteigen lassen – #ÖPNV

Neulich in der S-Bahn sah ich eine Kampagne des VRR: „Wer erst aussteigen lässt, ist schneller am Ziel!“ Hatte so etwas vor längerer Zeit mal angeregt, weil viele nicht kapieren, dass gleichzeitiges Ein- und Aussteigen nicht funktioniert und sogar für … Weiterlesen

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#Düsseldorf: Schlechtester Gehweg? – #Derendorf #Fahrrad #NoGoArea

Keine Ahnung ob das wirklich der Schlechteste ist, aber steht sicherlich sehr weit oben im Ranking. Diese Stelle befindet sich an einer Stelle nahe der Station Derendorf an einem Hotel. Auf der einen Seite hat man eine Parkbuch für Taxen … Weiterlesen

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#Arschparken: Bequemlichkeit und Egoismus – #Gehweg #NoGoArea

Menschen die Arschparken sind überwiegend sehr bequeme und egoistische Menschen. Dies wollen nicht einen Meter mehr laufen aus Bequemlichkeit und Faulheit. Man sieht hier deutlich, dass obwohl Parkplätze zur Verfügung gestanden ist, die Person am Steuer viel zu faul war … Weiterlesen

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#Aachen: Miese Infos von VRR und ASEAG – #ÖPNV #Bahnsinn

Nahe bei Aachen an der Grenze liegt ein belgisches Restaurant, welches bestimmte Spezialitäten anbietet. Natürlich ist man als Duisburger nicht ortskundig. Man schaut also in die VRR-App rein und bekommt dann völlig bescheuerte Informationen. 1. wird behauptet, dass der Bus … Weiterlesen

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#Duisburg: Fußverkehr unerwünscht am Bahnhof – #Lime #Ihscooter #NoGoArea

Nun stehen wieder die Sichthindernisse (Blumenkübel) der Stadt Duisburg. Man will offensichtlich die Fehlplanung Bahnhofsplatte etwas aufhübschen. Allerdings hat man sich natürlich keinerlei Gedanken über die realen Verkehrsflüsse gemacht und dass die Blumenkübel im Weg zum Bahnhof stehen. Und dann … Weiterlesen

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#Düsseldorf: Unfall Mörsenbroicher Ei – Autofahrer fährt gegen Ampel – #Fahrrad #Gehweg

Warum blockiert das Polizeifahrzeug dort die Verkehrsinsel, habe ich mich gefragt, als ich an der Ampel stand und auf Grün wartete. Der Fußverkehrsbereich der Insel war durch das Polizeifahrzeug fast völlig blockiert und man musste auf den Radweg ausweichen, während … Weiterlesen

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#Duisburg: Brücke Wanheimer Straße in beide Richtungen für Radverkehr erlauben – #Fahrrad

Ich habe vor kurzem folgenden Antrag nach GO-§-24 eingereicht: Brücke Wahnheimer Straße für Radverkehr in beide Richtungen freigeben bis Anschluss Kulturstraße Beim Pulp beginnt die Brücke der Wanheimer Straße über die Eisenbahngleise. Von dort führt auf dieser Seite ein Weg … Weiterlesen

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Grenzkontrollen sind Beamtenverschwendung – #Aachen #Dobrindt #Migration

Während uns Innenminister Grenzkontrollen für besonders wichtig hält um mit viel Aufwand einige wenige Migranten abzufangen fragt man sich wer in Bahnhöfen und Flughäfen für Sicherheit sorgt. Die Bundespolizei und der Zoll haben nur einen begrenzten Personalkörper, der an anderen … Weiterlesen

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#Fahrrad: „Radsicherheitstraining“ der UKBW – #VisionZero #Arbeitsschutz

Die Unfallkasse Baden-Württemberg hat ein Radsicherheitstraining erstellt. Zu finden ist dieses hier auf deren Homepage. Einigen Sachen kann man da nur voll zustimmen, es sind aber auch erhebliche Fehler in der Schulung. So wird am Anfang behauptet, dass es ein … Weiterlesen

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#Brüssel Bikecity? – #Fahrrad

In den Souvenirshops in Brüssel findet man an vielen Stellen Magnete und Kleidung mit der Behauptung Bike-City Brüssel. Wenngleich es in Brüssel einige tolle Stellen für Radverkehr gibt, enden diese auch leider viel zu schnell wieder. Dort wird es dann … Weiterlesen

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#Duisburg: Fußverkehrsfluss durch Schild am Bahnhof Rheinhausen Ost blockiert – #Rheinhausen #Gehweg #Fahrrad

Es ist in Duisburg doch immer wieder dasselbe. Irgendwo werden Schilder aufgestellt und niemand kontrolliert das. So auch neulich am Bahnhof Rheinhausen Ost. Das Schild steht mitten auf dem Gehweg, sodass keine ausreichende Restbreite verbleibt. Das Schild ist eine Umleitung … Weiterlesen

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#Baustellengrauen: Radweg blockiert durch Baustelle – #Duisburg #Fahrrad

Das Baustellen manchmal notwendig sind, kein Frage, aber das egal wo es eine Baustelle gibt, diese überwiegend verkehrsrechtswidrig eingerichtet werden ist ein Behördenversagen der Stadt Duisburg. Neustes Beispiel der Radweg an der Kruppstraße bei der Gaterwegbrücke. Schlimm genug, dass neben … Weiterlesen

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#Baustellengrauen: Immer wieder neue Fälle – #Fahrrad #Duisburg #Rheinhausen

Es ist offensichtlich, dass die Stadt Duisburg, als eigentlich zuständige Stelle für Recht und Gesetz im Straßenverkehr, kein Interesse daran hat die Rechte von Fußverkehr zu schützen oder durchzusetzen. Ständig gibt es Baustellen, welche Fußverkehr benachteiligen oder den Gehweg auch … Weiterlesen

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#Duisburg: Satzung zur Aufhebung der Baumschutzsatzung – #Naturschutz #Umweltschutz

Neulich war ich auf der Suche nach Informationen der Stadt Duisburg stieß dabei auf die „Satzung über die Aufhebung der Baumschutz- und Baumschutzgebührensatzung“ Satzungen sind kommunales Recht, mit welchen die Kommunen in kleinem Rahmen ähnliche Möglichkeiten haben, wie Landes- und … Weiterlesen

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#Atomschwurbels: Neue Masche? – #AKW #Halbwertszeit

Keine Ahnung, ob das eine neues Masche der Atomschwurbels ist oder einfach nur Ahnungslosigkeit. In einem Beitrag bei Bluesky behauptete jemand, der angeblich Physiker ist: „Keine Ahnung, wie du auf solche Zahlen kommst. Der kritischste Bestandteil ist 239-Pu mit einer … Weiterlesen

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#Google zensiert Bewertung der WBD – #Duisburg #Manipulation #GoogleMaps

Vor einiger Zeit schrieb ich bei den WBD folgende Bewertung: Kommt den Aufgaben (Grünpflege) nicht nach und ist autozentriert bei Baustellenplanung. Preis-Leistung-Verhältnis ist nicht stimmig. Nachdem ich wegen dem R(h)einladen etwas nachgucken wollte, stellte ich fest, dass diese wegen angeblicher … Weiterlesen

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Twitter/Hetzwerk X wegen Datenschutz verklagen mit Verbandsklage

Über den miesen Datenschutz beim Hetzwerk X habe ich mich schon hier ausgelassen. Dass da noch einiges mehr im Argen liegt, wurde mir durch den Artikel erst bewusst, aber auch, dass man sich dagegen einer Verbandsklage anschließen kann, wenn man … Weiterlesen

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#Brüssel: Gutes für Fußverkehr – #Zebrastreifen

An einigen Stellen ist Brüssel in Hinblick auf Fußverkehr sehr positiv. Da könnte man für Deutschland schon etwas übernehmen. An wirklich jeder Ampel ist ein Zebrastreifen und dazu noch weitere ohne Ampel. Gerade im konfusen Verkehr verdeutlicht der Zebrastreifen, dass … Weiterlesen

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Müssen Sparkassen Rechtsextremen ein Konto geben? – #NRW

Nach der Veröffentlichung dieses Artikels habe einige behauptet, dass Sparkassen auch Extremisten annehmen müssten. Ich hatte dabei einen Artikel der Tagesschau verlinkt, der suggeriert, dass Sparkassen alle annehmen müssten. Das stimmt definitiv nicht. Anders als im Artikel der Tagesschau behauptet, … Weiterlesen

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#Fahrrad: Nutzungspflicht von Radwegen wegklagen – #Duisburg #Düsseldorf

Verkehrszeichen sind Verwaltungsakte und gegen die kann man rechtlich vorgehen. Seien es nun Fahrverbote für Radverkehr oder halt Nutzungspflichten von Radwegen, wenn diese erkennbar rechtswidrig sind. Nachfolgend eine Beschreibung, wie man private ohne Anwalt klagen kann, ich gebe natürlich keine … Weiterlesen

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#Duisburg: Alle im Finanzausschuss einstimmig für Gehwegparken, außer CDU – #Gehweg

Die DS 02-3956 „Regelungen für die Überwachung des ruhenden Verkehrs“ mit welcher der „Haupt- und Finanzausschuss“ der Stadt Duisburg über die Legalisierung des Falschparkens bis 1,5 m entschied treibt mich weiterhin um. Gestern noch einmal, weil ich derzeit gegen die … Weiterlesen

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#Natur: Spider-Snail

Schnecken nerven sehr im Garten, wenn diese einem etwas kaputtfressen, aber zugleich sind es auch faszinierende Tiere. Es mag jetzt vielleicht so aussehen, als würde die Schnecke die Wand herunterkriechen, dies ist aber nicht der Fall. An der Unschärfe erkennt … Weiterlesen

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#Duisburg: Warum sich Radfahrende nicht an die Regeln halten können – #Fahrrad

In Duisburg gibt es viele Stellen, wo die aufgehängten Verkehrszeichen rechtswidrig sind, aber es gibt auch völlig verwirrende Stellen, wie etwa hier an der Bushaltestelle Kulturstraße. Wenn man entlang der Düsseldorfer Straße in Richtung Innenstadt fährt und nach Rechts in … Weiterlesen

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#Arschparken mit Hähnchengrill an Friedrich-Alfred-Str. 182 – #Kommunalwahl #Duisburg #Rheinhausen #Gehweg

In Duisburg sind Gehwege Rechtsfreie Räume, weil das Ordnungsamt den Aufgaben offensichtlich nicht nachkommt oder die mangelhafte Rechtsdurchsetzung niemanden abschreckt. Einen direkten Notruf gibt es nicht und die Polizei bringt auch nichts, wenn die überhaupt kommen, lassen die sich sehr … Weiterlesen

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Popolistin Bärbel Bas, Fehlbesetzung – #Duisburg

In der NRZ von gestern äußerte Bärbel Bas, angeblich Ministerin für Arbeit und Soziales, dass Beamte auch in die Rentenversicherung einzahlen sollen. Das ist natürlich purer Popolismus, der aus meiner Sicht zeigt, dass Sie offensichtlich keine Ahnung hat, sondern auf … Weiterlesen

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Nieder mit der AUTOkratie – #Banksy #Motonormativity

Vor einiger Zeit war ich auf einer Ausstellung zu Banksy. Dort gab es auch eine Wand, wo man sich verewigen konnte. Nieder mit der AUTOkratie, also der Herrschaft des KFZ, schien mir in Anbetracht der Werke von Banksy recht passend. … Weiterlesen

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#Ihscooter in #Brüssel

Im Gegensatz zu vielen Städten in Deutschland liegen Ihscooter in Brüssel nicht einfach so herum. Bzw. nur ganz selten sieht man Einzelne, die im Weg stehen. In den meisten Fällen sieht man einen großen Pulk von Leihfahrzeugen an stellen, wo … Weiterlesen

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#Rheinhausen: LKW setzt rückwärts in Fußgehzone – #Duisburg

Neulich machte ich ein Foto von einem LKW, der rückwärts in die Fußgehzone in Hochemmerich fuhr. Allerdings ist die Einfahrt von der Günterstr. durch das rote Schild mit weißem Querbalken untersagt. Also allein schon deshalb wäre es nicht zulässig gewesen. … Weiterlesen

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#VisioZero: Es gibt keine Unfälle nur Fehlverhalten!

Ich mag den Begriff Unfall gar nicht, weil dies immer suggeriert, dass es etwas Schicksalhaftes wäre, was ein sog. Unfall aber selten bis gar nicht ist. In allen „Unfällen“ mit denen ich mich bisher intensiver beschäftigt habe, liegt ein Fehlverhalten … Weiterlesen

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#Feinstaub und Laubbläser – #Umweltschutz

Die EU hat neue Grenzwerte für Feinstaub beschlossen, die in Deutschland umgesetzt werden müssen und falls das nicht passiert wird es mit Sicherheit Klagen geben. Neben Fahrverboten für dreckige und/oder schwere KFZ (je schwerer, desto größer der Reifenabrieb) muss man … Weiterlesen

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#Brüssel ist besser als Duisburg bei Ladesäulen – #Fußverkehr #Gehweg

Nachdem in Duisburg der Fußverkehr nicht als Verkehr gilt und man fleißig Gehwege mit Ladesäulen einengt war die Stadt Brüssel da doch eine angenehme Überraschung. Statt den Gehweg einzuengen kommt die Ladesäule auf den Parkplatz, wo diese auch hingehört. In … Weiterlesen

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#Bahn: Tut endlich etwas gegen das Informationschaos!!!

Bereits mehrfach habe ich der Bahn geschrieben, weil Informationen am Bahnhof und oder in der App fehlen oder falsch sind. Getan hat sich nichts, es wird gefühlt eher noch schlimmer. Ein gutes Beispiel ist der vergangene Mittwoch, wo es von … Weiterlesen

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#Duisburg: Warum unterstützt die Sparkasse Extremisten?

Wie ich der Seite der Lokalen Rechtsextremisten entnahm, haben die ein Konto bei der Sparkassse Duisburg. Und die Landesrechtsextremisten haben ein Konto bei der Kreissparkasse Düsseldorf. Auf der Seite der Sparkasse Duisburg steht etwas von: „Gemeinwohl orientierten Geschäfts­philosophie“ Und von … Weiterlesen

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#Duisburg: Dooringradweg zwingt zum Fahren auf der Fahrbahn – #VisionZero #Fahrrad

Am vergangenen Samstag zwang mich der Dooringradweg an der Düsseldorf Straße zwischen Eichenhof und Karl-Lehr-Straße dazu auf der Fahrbahn zu fahren. Dooringradwege sind lebensgefährlich, da sich jederzeit eine Tür öffnen kann, dennoch hat die Stadt Duisburg zahlreiche davon. Da die … Weiterlesen

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#Vorratsdatenspeicherung und verpflichtende Vaterschaftstests

Bekanntlich ist die CDU sehr für Vorratsdatenspeicherung, angeblich zur Bekämpfung von Verbrechen. Seltsamerweise hat man bisher nie die Forderung vernommen, dass bei der Geburt eines Kindes Vaterschaftstests verpflichtend sein sollen. Ich mein, sehr viele Kindern werden den falschen Väter untergeschoben. … Weiterlesen

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#Köln: Autopolizei täuscht Aktivität gegen Kurvenraser vor – #VisionZero

Statt Kontrollen versucht die Kölner Polizei mit Kuschelkurs Kurvenraser davon abzuhalten Menschen zu Fuß und auf dem Fahrrad zu töten oder zu verletzen. Zudem weist man noch auf die richtig Spieleinstellung hin. Wenn man das Fahrzeug nicht rechtzeitig anhalten kann, … Weiterlesen

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#VisionZero: Kurvengefährdern die Zulassung entziehen! – #KBA #Fahrrad #Fußverkehr

Immer wieder verletzten und töten Personen am Steuer von KFZ über 3,5 t Menschen beim Abbiegen. Ich nenne diese Kurvenraser, denn die sind definitiv zu schnell. Allerdings ist Teil der Wahrheit, dass man guten Spiegeln und entsprechender Technik das Risiko … Weiterlesen

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#Brüssel: Besser als Paris für Fahrradverkehr? – #Fahrrad

Es gibt Stelle in Brüssel da macht Fahrradfahren richtig Spaß. So gibt es breite Radwege in beide Richtungen auf beiden Seiten einer breiten Straße. Diese gibt es an einigen Stellen Auch schöne geschützte Radwege, wo es Falschparker schwer haben gibt … Weiterlesen

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