Category Archives: Grundrechte

#Arschparken: Mit dem KFZ die Gehwege kaputt machen – #Duisburg #Rheinhausen #RuntervomGehweg

Arschparken scheint immer beliebter zu werden. Nicht nur dreiste Personen, die ihr KFZ rechtswidrig abstellen und andere dadurch behindern oder gefährden, nein selbst bei eventuell legaler KFZ-Lagerung auf dem eigenen Grundstück ist man egoistisch und schädigt die Allgemeinheit. Wie man … Weiterlesen

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Unverständlicher Schmutzwassergebührenbescheid der WDB – #Duisburg

Anfang Dezember kam plötzlich ein Schmutzwassergebührenbescheid der Wirtschaftsbetriebe Duisburg, der auf Ende November datiert war. Fragt man sich erst einmal warum der solange gebraucht hat innerhalb von Duisburg. Dann fragt man sich, was das soll, da ja der Schmutzwassergebührenbescheid nie … Weiterlesen

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#DGUV – Keine Ahnung von Verkehrssicherheit? – #Radvolution #Arbeitsschutz

Beim Artikel: Sicher Radfahren: Indirekt Linksabbiegen gewinnt man den Eindruck, dass hier jemand aus Sicht vom Lenkrad geschrieben hat. Das fängt schon mit: „Radfahrende sind im Straßenverkehr besonders verletzlich und können leicht übersehen werden.“ an. Korrekt müsste da stehen, dass … Weiterlesen

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#Asbest in Bremsbelägen von LKW ein Problem für #Duisburg?

Schon vor einiger Zeit habe ich mir Gedanken zum Thema Asbest und Bremsbeläge gemacht. Ich habe daraufhin das KBA (Kraftfahrtbundesamt) gefragt, wie das aussieht. Das KBA schreibt u. a.: Bremsbeläge, welche innerhalb der EU angeboten und/oder eingebaut werden, müssen asbestfrei … Weiterlesen

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Mogelpackung/#Greenwashing bei #ALDI

Auf einer Mülltonne an einem ALDI brüstet sich ALDI großspurig mit der Einsparung von Verpackungsmüll. Vermutlich stimmen die Zahlen sogar, aber das ist natürlich nur die halbe Wahrheit. Denn wenn man bei ALDI einkauft finden sich im Markt einige Verpackungen, … Weiterlesen

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Behördenversagen: #Westenwahn statt #Dunkeltempolimit – #VisionZero

Sobald die sogenannte „dunkle Jahreszeit“ beginnt kommen von überall her wieder die Empfehlung zu Warnwesten und anderer Reflektionskleidung. In den letzten Wochen waren darunter die Landesverkehrswacht NRW, diverse Polizeidienststellen, DGUV bzw. die Berufsgenossenschaften und die WDR-Sendung Markt. Wenn überhaupt wird … Weiterlesen

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#Duisburg ist gegen Fahrradparkplätze auf der Kaiserstraße – #Radvolution #Autoschwurbelstadt

Die Autoschwurbelstadt Duisburg hat einmal mehr Quatsch geschrieben zum Radverkehr, aber ehrlich gesagt habe ich auch nichts anderes erwartet. Hier ging es um die Umwandlung der Kaiserstraße in Rheinhausen Friemersheim in eine Fahrradstraße und um Fahrradparkplätze. Der Antrag nach GO … Weiterlesen

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#Duisburg: Was kann man tun gegen die Schnapsideen von SPD und CDU? – #Klimaschutz #Baumschutz

Während die SPD und CDU in Duisburg bekanntlich den Klimaschutz ablehnen und auch bei der Verkehrswende nicht über Alibiaktionen hinauskommen, will man für Schnapsideen wie die Seilbahn oder eine Sanierung der Oper über 300 Millionen Euro verschwenden. Mir stellt sich … Weiterlesen

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LKW-Wartezonen-Ordnung – #Duisport

Etwas, was ich letztens Mal sah, war eine LKW-Wartezonen-Ordnung, allerdings handelte es sich hier um eine Firmengelände. Aber so etwas ist natürlich ein gutes Beispiel dafür, wie man es auch in Duisburg in den Hafenbereichen regeln könnte, wenn man denn … Weiterlesen

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Wie seriös ist Clean Air Task Force (CATF)? – #Klimaschmutzlobby #Klimaschutz #murX

Beim Netzwerk murX (früher Twitter) hatte ich in letzter Zeit häufiger Werbung von einer Organisation namens Clean Air Task Force (CATF). U. a. war es folgender Post, der mich sehr skeptisch machte: „The most effective approach to climate change? Developing … Weiterlesen

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#Duisburg: Verwaltungslügen zur Heerstraße – #Radvolution #Autoschwurbelstadt

Im März hat die Stadt Duisburg im Rahmen der Klageerwiderung bzgl. „Radweg“ Heerstraße behauptet: „Nach Beschluss ist mit einer Umsetzung der Maßnahme innerhalb weniger Wochen zu rechnen.“ Damals wurde der Beschluss für Mai angekündigt, woraus dann der 24 August wurde. … Weiterlesen

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#BGHW: Sei kein Fahrradfresser! – #Dooring #Arbeitsschutz

Nicht nur einschlägige Stellen, die sich mit Verkehrssicherheit beschäftigten, versuchen auf Dooring aufmerksam zu machen. Auch die BGHW will Dooring verhindern unter dem Motto „Sei kein Fahrradfresser“. Das ist logisch, denn die BG’en zahlen auch für Wegeunfälle, in diesem Rahmen … Weiterlesen

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#Duisburg: LKW blockiert Radweg und Überweg – #Duisport #Logport #Rheinhausen #RuntervomRadweg #RuntervomGehweg

Im Vordergrund sieht man einen rücksichtslos abgestellten Roller im Hintergrund einen LKW, der andere behindert/gefährdet. Keine Ahnung, was Menschen dazu motiviert sich so falsch zu verhalten. Ein Grund wird sicherlich sein, dass es in Duisburg zu wenig Konsequenzen für Fehlverhalten … Weiterlesen

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#Duisburg: Wege voller Pfützen in Rheinhausen – #RuntervomGehweg

Wenn man vom Bahnhof Rheinhausen in Richtung Aschplatz (Gaterwegbrücke) geht, dann ist der Weg bei Regen in Teilen nicht nutzbar. Auch der Weg nach der Gaterwegbrücke hinter dem Finanzamt bis zur Rheinhausenhalle ist teilweise bei Regen überflutet. Und neben dem … Weiterlesen

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Natürlich fahre ich dann bei Rot! – #Radvolution

Regelmäßig wird behauptet, dass Radfahrende bei Rad fahren würden. Allerdings gibt es zumindest teilweise dafür Gründe, die rechtlich absolut zulässig sind. Erstens gilt das Rot für Gehende nicht für Radfahrende, dass heißt hier gilt das Rot für die Fahrbahn, wenn … Weiterlesen

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#Köln: Erstaunliches zu Parkkosten und Parkgebühren – #KFZLagerung

Während in Duisburg die marktwirtschaftfeindliche FDP trotz hohem „Parkdruck“ die Gebühren verringern will, schickt sich die Stadt Köln an die Gebühren leicht zu erhöhen. Die Drucksache (3760/2023) enthält einige interessante Informationen, auf welche ich nachfolgend mal eingehen will. Im Jahr … Weiterlesen

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#Duisburg ist reich und kann 230 Mille die Toilette runterspülen

Man will mind. 230 Millionen € für das Stadt Theater die Toilette runterspülen um dann zu sagen, dass es noch teurer wird, weil man noch weitere Probleme gefunden hat. Ich schätze mal, dass das mind. 500 Mille kosten wird. Was … Weiterlesen

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Betrug/Abzocke: Bundesfinanzverwaltung

Vor kurzem gab es einen Anruf von der „Bundesfinanzverwaltung“ an jemanden aus der Familie. Das heißt, dass sich da eine Stelle als Behörde ausgibt, dies es gar nicht gibt, denn eine Bundesfinanzverwaltung findet sich nicht unter den bei Wikipedia aufgelisteten … Weiterlesen

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#Duisburg: Castortransporte und marode Brücken – #Jülich #Ahaus

Gestern meldete die WAZ einen erneuten Castortransport durch Duisburg über die Berliner Brücke. Natürlich war es nur eine Testfahrt, aber bekanntlich ist die Berliner Brücke nicht mehr lange haltbar und wenn man die Nachrichten verfolgt, weiß man dass die Rahmedetalbrücke … Weiterlesen

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#Duisburg: Laub in Grünanlagen wichtiger als Verkehrssicherheit?

Wenn man im Herbst durch Duisburg läuft sieht man vielen Stellen Laub auf Gehwegen, auf Radwegen und in Grünanlagen. Nachdem ich mal wieder die WBD beim Laubsammeln im Park Rheinhausen erlebte, stellte sich einmal mehr die Frage, warum es wichtiger … Weiterlesen

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Kritik an Rechtschreibung statt Inhalt – #NullArgument

Meine Rechtschreibung mag nicht immer sauber sein, dass weiß ich selbst, aber wer unperfekte Rechtschreibung als Kritikpunkt nimmt, sagt damit eigentlich nur, dass man inhaltlich nichts beitragen kann. Wer mehr Wert auf Form als auf Inhalt legt ist schlichtweg oberflächlich, … Weiterlesen

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#Rheinhausen: LIDL am Flutweg nimmt 35 Euro Parkgebühren – #Datenschutz #Duisburg

Beim LIDL Flutweg/Kreuzacker in Rheinhausen hängt das Schild am Zaun und ragt ein kleines Stückchen in den Gehweg. Der Sinn und Zweck des Schildes an der Stelle erschließt sich mir nicht. Würden Autofahrende dieses lesen wollen, müsste diese in der … Weiterlesen

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mutmaßlich russischer Angriff auf die deutsche Demokratie – #murX #russland #putin

Die russische Trollarmee ist bereits lange bekannt. Weniger bekannt sind die ständigen Angriffe auf die deutsche Demokratie. Jüngst erlebte ich persönlich einen derartigen Angriff, den ich auch auf russland zurückführe. Beim Netzwerk murX (früher Twitter) hat Elon Musk schon länger … Weiterlesen

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#Hamas-Unterstützer RWE? – #HamasTerrorists #Braunkohle

Der Staat Katar ist über seinen Staatsfond in erheblichem Umfang beim Braunkohle Konzern RWE beteiligt. Das heißt jedes Mal wenn RWE Gewinne macht und diese über Dividenden ausschüttet geht einiges an Geld an Katar. Katar finanziert direkt oder indirekt die … Weiterlesen

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Warum Schulwegpläne Klimaschutz sind – #DGUV #VisionZero #Radvolution

Im September veröffentlichte die DGUV eine Pressemitteilung zu sogenannten Wegunfällen. Man scheint die Toten und Verletzten einfach hinzunehmen bei der DGUV: „Die vorläufigen Zahlen zu Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten spiegeln die Entwicklung in der Arbeitswelt nach der Pandemie wider. Die Menschen … Weiterlesen

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Schluss mit Fußballsubventionen! – #MSV #RWE

Letztens wurde die letzte Generation aufgefordert sich nicht mehr festzukleben, weil die Polizei zum Schutz jüdischer Einrichtungen benötigt wurde. Kurz danach war ein Risikospiel von MSV und RWE Die Polizei ist völlig überlastet, schiebt gigantische Berge von Überstunden vor sich … Weiterlesen

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#Zwangsdigitalisierung bei #NRZ und #WAZ – #Exklusion

Vor einigen Wochen gab es mal wieder eine Preiserhöhung der NRZ, angekündigt in in einem „Artikel“ am Rand. Darin hieß es u. a. auch, dass Abokundschaft der gedruckten Ausgabe die digitale kostenlos bekommen würde. Da ich meinen Vertrag vor längerer … Weiterlesen

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#Braunkohle: Auslegung der Unterlagen zur Änderung des Braunkohlenplans (Tagebaus Hambach) – #RWE #Klimaschutz

In Amtsblatt 43 informiert die Bezirksregierung Köln über Beteiligung zur Änderung des Braunkohlenplan. Scheinbar geht es hier um den schnelleren Ausstieg, aber auch um die Restseeutopien. Scheint da diverse Unterlage zu geben. Offenlage ist vom 06.11.2023 – 21.12.2023 unter https://url.nrw/braunkohlenplanverfahrenWeiterlesen

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Gedanken zu Greta Thunberg – #HamasTerrorists #Klimaschmutzlobby #INSM

Nachdem ich gestern Greta Thunberg bei Twitter blockiert habe und auch den einen anderen Artikel gelesen habe, stellt sich mir die Frage nach den Gründen. Schon häufiger las man etwas dazu, dass einige in der Klimabewegung abstruse Ansichten haben. Diese … Weiterlesen

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#Duisburg: Teiloffenlage KV-Terminal – #Duisport #Logistik #LKWProblem

In Amtsblatt 32 teilt die Stadt Duisburg mit, dass vom 15.11. bis einschließlich 14.12.2023 die Änderungen des Antrags offengelegt werden. Man kann sich ausschließlich zu diesen Änderungen äußern. Neben Offenlage nur in der Duisburger Innenstadt, obwohl Ruhrort und Meiderich betroffen … Weiterlesen

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#Duisburg: Angebliche Begründung für das Geh-/Fahrverbot – #Autoschwurbelstadt #Radvolution

Ich habe inzwischen einen Antwort von der Stadt bekommen auf meine Mail zur Sperrung von zwei Straßen in Wedau für Rad- und Fußverkehr. Der Transparenz wegen habe ich unten den Text angehangen. Sinngemäß behauptet die Stadt, dass alles okay wäre, … Weiterlesen

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Landesverkehrswacht täuscht Prävention vor – #VisionZero #StVO #Radvolution #NRW

Mir erschließt sich nicht, warum die NRZ heute unter „Die gute Nachricht“ einordnet, dass die Landesverkehrswacht Pseudoprävention betreibt und Glitzerzeugs verteilt. Eine Aktion „NRW leuchtet“ ist ein Armutszeugnis, denn wenn man Gefährdungen bekämpfen will, muss man an der Quelle ansetzen … Weiterlesen

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#Duisburg ist echt unlogisch bei Verkehrsregeln – #Autoschwurbelstadt #StVO #RuntervomGehweg #RuntervomRadweg

In Duisburg ist man vor bizarren Verkehrsregelungen nirgendwo verschont. Man sieht ein Schild, was den Bereich als Rad- und Gehweg (Mischweg) ausweist. Vom Charakter her ist das eine Seitenstraße mit baulich getrenntem Gehweg. Die Kennzeichnung ist von beiden Seiten aus … Weiterlesen

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#Isreal: Petition keine Visa für #Antisemitismus

Eine Petition an den Bundestag Petition Der Bundestag möge beschließen, dass Visa für Aufenthalt und Arbeit in Deutschland nur noch erstellt werden, wenn man im Rahmen des Antrags das Existenzrecht von Israel anerkennt. Begründung Die aktuellen Geschehnisse in Israel zeigen, … Weiterlesen

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FAQ für Flugschwurbels – #Klimaschutz #Fluglärm

Regelmäßig schreibe ich bei murX (früher Twitter): „Christian Lindner schenkt der Flugbranche 12 Milliarden Euro durch Steuerverzicht und weitere klimaschädliche Subventionen in Hohe von insgesamt ca. 65-100 G€“ Manche wollen das nicht wahrhaben und kommen dann mit komischen Argumenten. Nachfolgenden … Weiterlesen

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GO-§-24-Antrag: Wirksam gegen Bewuchs bei Rad- und Gehwegen vorgehen – #Duisburg

Nach meinem Beitrag vom 15.10.2023 habe ich festgestellt, dass an vielen Stellen die Pflege nicht richtig durchgeführt wird. Ob und wer der Eigentümer ist, interessiert mich nicht, mit interessiert nur, dass man den Geh- und Radweg durchgängig nutzen kann. Folgerichtig … Weiterlesen

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#Duisburg verbietet Radfahren und Gehen grundlos auf öffentlichen Straßen – #Autoschwurbelstadt #Radvolution

Man erkennt einmal mehr, dass die Alibimitgliedschaft der Autoschwurbelstadt Duisburg in der AGFS eine reine Farce ist. In Amtsblatt 32 stehen Einträge zu folgenden Straßen-Abschnitten: * Am Rangierbahnhof von Lummerland Straße bis Strohweg * Lummerland Straße von Masurenallee bis Am … Weiterlesen

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#Duisburg: Neue Aufkleber zum Radverkehr gesichtet – #MdRzA #Radvolution

Wie ich vor kurzem bei murX (früher Twitter) las, gibt es wieder neue Aufkleber. Ob da ein Zusammenhang zu den „Duisburg ist echt lebensgefährlich“-Aufklebern besteht, ist unbekannt. Der eine Aufkleber zeigt einen Radfahrer, wie er sich wegen schlechter Infrastruktur hinlegt … Weiterlesen

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Debt for Climate – Klimaschulden – #Klimaschutz

Auf einer Veranstaltung Ende September hörte ich einen Vortrag zum Thema Debt for Climate. Der Vortrag war recht eindringlich. Es geht im Prinzip darum, dass die Schulden des globalen Süden dazu führen, dass klimaschädliches bzw. umweltschädliches Verhalten erzwungen wird, um … Weiterlesen

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#Klimaschutz und Wasserverbrauch der Chemieindustrie

Die Chemieindustrie verbraucht extrem viel Wasser. In einem Artikel brüstete man sich damit, das ein Großteil (80-90 %) wieder eingeleitet würde. Klingt ja erst einmal sehr toll, ist es aber nicht. Das Wasser wird aus Flüssen entnommen oder aus dem … Weiterlesen

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Lärmaktionsplanung und LKW-Fahrverbote – #Duisburg #Duisport #LKWEntscheid

Bei der Lärmaktionsplanung hat die Stadt Duisburg schon häufiger sich dahingehende geäußert, dass man die Lärmaktionspläne keinen Rechtsanspruch hätten. Wie eine aktuelle Publikation des UBA zeigt ist diese Einstellung grundfalsch. Man kann durchaus Maßnahmen im Rahmen der Lärmaktionsplanung festlegen und … Weiterlesen

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#Düsseldorf: Asiparken auf Gehweg – #RuntervomGehweg

Auf dem Bild unten sieht man einen Transporter, der nicht auf den kleinen Parkplatz vor einem Gebäude passt und deshalb den Gehweg zu mehr als der Hälfte blockiert. Ich hatte die Stadt Düsseldorf auch bereits mal darauf hingewiesen, dass das … Weiterlesen

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Typisch #Duisburg – Ampel für Gehende rot, obwohl keine Notwendigkeit

Vor einiger Zeit wies die Polizei Duisburg mal darauf hin, wie gefährlich es wäre bei rot über die Ampel zu gehen. Bei der Ampel des Parkhaus vom Theater am Marientor zeigte die Ampel für Gehende schon mehrfach rot, obwohl das … Weiterlesen

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#Duisburg: Radverbindung zwischen Ruhrort und Kaßlerfeld

Die neue A40-Brücke soll einen breiten Radweg zur Verlängerung des in Duisburg nur auf dem Papier existierenden Radschnellwegs verbreitert werden. Die Verbindung soll irgendwie von der Innenstadt dorthin führen. Im Zusammenhang mit der Sperrung der Karl-Lehr-Brückenzugs hatte ich die Stadt … Weiterlesen

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#Oberhausen: Parkraumerschleicher aus Oberhausen beschweren sich in Zeitung über Anzeigen – #RuntervomRadweg #RuntervomGehweg

Im WAZ-Artikel: „Anwohner genervt: Mann zeigt 96-mal Falschparker an“ setzen sich scheinbar „Falschparker“ in Szene und wollen davor warnen, dass man doch allen Ernstes für Fehlverhalten auch Geld zahlen soll. Ich finde das extrem Dreist sich als Opfer zu inszenieren, … Weiterlesen

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Zwangsdigitalisierung im Finanzwesen durch EU

Neulich wollte ich Online mit Kreditkarte bezahlen. Statt, dass das einfach so ging, sollte man noch irgendetwas mit Onlinebanking machen und die Zahlung bestätigen. Da ich kein Onlinebanking mache, geht das natürlich nicht. Kann nicht verstehen was das soll. Warum … Weiterlesen

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Wo befindet sich dieser Dooringradstreifen?

Man sieht hier eine gute erhaltene aber viel zu enge Fahrbahn mit einer Art „Schutzstreifen“. Ich bin mir jetzt nicht sicher, was dieser genau bedeuten soll. Ich würde es ja eher als Abstandsstreifen interpretieren, wenn ich da nicht viele Radfahrende … Weiterlesen

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Warnung: Manipulation wegen #Israel bei #murX – #Hamas #USA #russland #Iran

Bei murX (früher Twitter) hatte ich gestern morgen zwei seltsame Antworten, zu einem Posting von mir zu Verkehr/Fahrrad. Zwei Profile, die mich ein wenig an Spambot Hanna erinnerten, posteten etwas bzgl. USA und Israel. Schon die Linkadresse klang unseriös und … Weiterlesen

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#NRW: S-Pedelec-Erlass gefährdet Radfahrende – #RuntervomRadweg

Nachdem ich den Erlass bzgl. S-Pedelec nicht Online fand, habe ich diesen per Frag den Staat angefragt. Erstens, damit der für alle zugänglich ist und zweitens, weil das Verkehrsministerium NRW bei meiner Frage nach der Anzahl der gebührenpflichtigen Parkplätze auch … Weiterlesen

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#Düsseldorf: Lieferungen uvm. geht auch mit dem Lastenrad

Für Umweltschutz und Klimaschutz muss die Verkehrswende kommen ein Teil davon ist die Nutzung von Lastenrädern. Neulich sah ich ein derartiges Vehikel in Düsseldorf. Scheinbar nimmt hier jemand an dem Projekt Lastenrad-Test teil. Wie ich der Seite entnahm, kann man … Weiterlesen

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