Tag Archives: Bundestagswahl

Die Instrumentalisierung von Bärbel Bas als Kohlelobbyistin?

Jedenfalls wirft ihr dies Greenpeace im Schwarzbuch Kohle (PDF) vor. Ihre Verteidigung klingt da eher schwach. Als studierte Krankenkassenbetriebswirtin, wird sie zwar Ahnung von Wirtschaft haben, aber nicht unbedingt von Kohleabbau, Umwelt oder Naturwissenschaften oder gar Gesundheit. Egal welchen Eindruck … Weiterlesen

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Duisburg trudelt dank Rot-Rot-Grün weiter in die Abwärtsspirale

Die Erhöhung des Hebesatzes für die Grundsteuer wurde am vergangenen Montag von SPD, Grüne und Linke beschlossen. Ich hatte mich ja schon im Vorfeld dazu geäußert. Steuererhöhungen sind ein feiger und unnachhaltiger Weg mit der Finanzlage umzugehen. Die Erhöhung treibt … Weiterlesen

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Kandidaten Bundestagswahl 2013

Nachfolgend ein aktualisierter Überblick der bisher nominierten Kandidaten für die Bundestagswahl Im Wahlkreis 115 (Duisburg Süd): – Rainer Kolb (Piratenpartei) – Anna von Spiczak (Grüne) – Bärbel Bas (SPD) – Frank Albrecht (FDP) – Marc Mulia (Die Linke) – Thomas … Weiterlesen

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Kandidaten Bundestagswahl 2013

Nachfolgend ein kleiner Überblick der bisher nominierten Kandidaten für die Bundestagswahl Im Wahlkreis 115 (Duisburg Süd): – Rainer Kolb (Piratenpartei) – Anna von Spiczak (Grüne) – Bärbel Bas (SPD) – Frank Albrecht (FDP) – Marc Mulia (Die Linke) Im Wahlkreis … Weiterlesen

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Wahlen 2013

Auch dieses Jahr sind wieder Wahlen. Wieder werden „Politiker“ alles möglich tun, um ihre „Jobs“ zu retten. Da heißt aufmerksam zuhören, welche Wahllügen zum Besten gegeben werden. So sieht es auf das Wahljahr 2013 20. Januar, Niedersachsen, Landtag 26. Mai, … Weiterlesen

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Piraten wirken nachhaltig

Ich habe gerade mal eine schnelle Analyse der Begriffe Bürgerbeteiligung und Transparenz mit Google durchgeführt. Die Aussagen sind natürlich nicht so verlässlich, als würde mensch im Rahmen einer Doktorarbeit das Auftauchen der beiden Begriffe detailliert analysieren und nach Medium bzw. … Weiterlesen

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Keine gültiges Wahlrecht mehr

Bei einer Bundestagswahl gäbe es jedenfalls Probleme. Die Schwarz-Gelbe-Koalition hat es bisher versäumt der Aufforderung des Bundesverfassungsgerichts nachzukommen, ein neues gültiges Wahlgesetz zu erstellen. Am 1. Juli läuft die Frist aus, welche das Bundesverfassungsgericht vorgegeben hat.

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