Tag Archives: Sicherheitspolitik

Vorratsgedankenspeicherung demnächst auch bei einem Innenminister in ihrer Nähe

Forscher sind auf dem Weg zum Lesen von Gedanken. Wissenschaftlich gesehen ist das natürlich schön im Sinne der Privatsphäre zeichnet sich hier aber eine bedrohliche Entwicklung ab. Um mal wie ein Innenminister zu Reden: – Die Gedanken dürfen keine Privatsphäre … Weiterlesen

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Mal wieder VDS

Die Debatten um die Vorratsdatenspeicherung (VDS) gehen immer wieder weiter. Häufig durch Forderungen von Mitmenschen bei denen ich mir nicht sicher bin, ob sie sich das Internet nicht ausdrucken lassen. Ich nenne mal keine Namen. Vielleicht fordern die wohlbekannten Personen … Weiterlesen

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Minister und die Internetkompetenz

Minister Friedrich beschäftigt sich mal wieder mit dem Internet. Wenn ich mir seinen Lebenslauf so ansehen frage ich mich allerdings, ob er als Jurist wirklich Ahnung von der Materie hat. Sehe ich mir die Kompetenz von seinen Kollegen an, fällt … Weiterlesen

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Terrorgesetze verlängert

Die sogenannten Antiterrorgesetze werden verlängert. Befristet für vier Jahre und unter Wegfall von einzelnen Aspekten, die bisher nicht eingesetzt wurden. Die FDP verkauft dies natürlich als großen Erfolg. Genauso wie das Vorhaben die Steuern zu senken. Das macht einfach keine … Weiterlesen

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ACTA E-Petition Unbedingt mitzeichnen

Zitat aus dem Text Text der Petition Der Deutsche Bundestag möge beschließen die Bundesregierung dazu aufzufordern, sich in der EU zur Offenlegung des aktuellen Standes der Verhandlungen zum Anti-Piraterieabkommen ACTA (Anti-Counterfeiting Trade Agreement) einzusetzen. Begründung Hierdurch soll eine öffentliche Debatte … Weiterlesen

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