Tag Archives: Bezirksregierung

#Düsseldorf: Bezirksregierung keine demokratische Instanz – #Verkehrswende #Duisburg #Anarchie

Erstellt am 13. Dezember 2024 von ulrics

Schon länger beschäftigt mich der Sachverhalt Falschparkärztin, die immer wieder auf dem Gehweg an der Friedrich-Alfred-Straße 58 steht. Obwohl dies klar rechtswidrig ist, handelt weder die Stadt Duisburg noch die Bezirksregierung Düsseldorf. Eigentlich wäre die Bezirksregierung ja für die Aufsicht … Weiterlesen →

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Bezirksregierung Düsseldorf will nichts gegen Lebensgefahr tun – #Verkehrswende #Autokorrektur

Erstellt am 3. November 2022 von ulrics

Erneut bekam ich ein Schreiben von Frau E. von der Bezirksregierung Düsseldorf. Eigentlich sollte man von Behörden rechtskonformes Handeln voraussetzen können, hier ist das aber ganz offensichtlich nicht der Fall. Wegen dem Unsinn, den sie darin schreibt habe ich den … Weiterlesen →

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Bezirksregierung Arnsberg verlangt für Onlinekonsultation Hambachloch Ausweiskopie – #Datenschutz #Digitaldiskriminierung #Hambach #Klimaschänder #RWE

Erstellt am 2. September 2020 von ulrics

Mal abgesehen davon, dass ich die Onlinekonsultation der Bezirksregierung Arnsberg als Digitaldiskriminierung empfinde, denn nur Menschen mit Internetzugang können auf die Unterlagen zugreifen, hat die Bezirksregierung auch noch ein möglichst umständliches Verfahren etabliert, um die Beteiligung einzuschränken. Aber möglicherweise auch … Weiterlesen →

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Bezirksregierung verweigert Antwort zu UVP Logport

Erstellt am 26. August 2016 von ulrics

Bereits 2014 fragte ich bei der Bezirksregierung in Düsseldorf nach wegen einer UVP zum Gelände Logport I in Duisburg Rheinhausen. Ich bekam zwar eine etwas seltsame Zwischenmeldung, dass wegen dem Abzug Talke nun keine Beantwortung mehr notwendig wäre, aber bis … Weiterlesen →

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Gefahrstofflager in Rheinhausen?

Erstellt am 7. August 2014 von ulrics

Auf der Freifläche nahe dem ehemaligen Tor 1 auf dem Logportgelände soll ein Logistikzentrum von Fa. ALFRED TALKE zur Lagerung, zum Umschlag, zum Umfüllen und der Kommissionierung von Gefahrstoffen errichtet werden. Details zu der Art der Gefahrstoffe veröffentlicht das Amtsblatt … Weiterlesen →

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Drohnen über NRW

Erstellt am 11. August 2013 von ulrics

Vor kurzem las ich, dass inzwischen etliche Drohnen am Himmel über NRW unterwegs sind. Nach meiner Ansicht unterliegen die Drohnen, sollten sie Kameras an Bord haben dem Bundesdatenschutzgesetz bzgl. der Kennzeichnung von Kameras hinsichtlich Betreiber. Allerdings wird so ein Schild … Weiterlesen →

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IFG Fragen zur GNS

Erstellt am 5. Februar 2013 von ulrics

Ich hatte vor einiger Zeit mal einige Fragen nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) zum Thema GNS gestellt und nun von der Bezirksregierung eine Antwort erhalten. Um sowohl potentiellen Fragestellern und der Bezirksregierung die Arbeit zu erleichtern veröffentliche ich nachfolgend die Antwort. … Weiterlesen →

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