Vor ein paar Tagen schrieb Marcus Mellenthin bei Facebook:

Und ich dachte die gesamte Infrastruktur verkommt, da die Verwaltung fast täglich und möglichst umfangreich Eingaben nach 24 Go von einem Herrn Scharfenort beantwortet.

Eigentlich wollte ich hier nur eine kurze Antwort schreiben im Rahmen meiner Osttangenten Erwiderungen, aber ich habe mich dann doch entschieden hier einen eigenen Post zu machen. Hintergrund war hier, dass ich der SPD und CDU die Schuld gebe, die Zeit der Verwaltung mit Aufträgen, wie der Osttangente zu verschwenden, was dazu führt, dass die weniger Zeit für Brücken haben.

Wenn die Verwaltung täglich Eingaben von mir beantworten würde, würde es nicht viele Monate dauern, bevor man eine dürftige Antwort bekommt. Nehmen wird nur mal meinen GO § 24 Antrag zur Optimierung der vorhandenen Osttangente. Von den zahlreichen Punkten, wurde nur die Ampelschaltung am Marientor aufgegriffen und der Rest gar nicht behandelt. Sieht mir jetzt nicht so aus, als wären da Sachbearbeitende lange mit beschäftigt gewesen. Eigentlich sollte man annehmen, dass die SPD an echten Lösungen für Probleme interessiert wäre, aber dies scheint mir nicht der Fall zu sein, denn ansonsten würde nicht ständig auf die Osttangente gedrängt, während die einfachen Lösungen abgelehnt werden. Ich gehe eher davon aus, dass die Verwaltung zu viel mit Projekten von und für Duisport zu tun bzw. Leuchttürmen für SPD und CDU. Das nächste sinnfreie Projekt ist mit einer Seilbahn bereits in der Diskussion. Und sieht man auch direkt das nächste Problem. Eine kaputt gesparte Verwaltung, die weitere Ausgaben für so etwas ermöglichen soll. Sprich es wird zu viel Geld für Sachen ausgegeben, die nicht notwendig sind. Wie dargelegt, sind Fahrverbote kein Problem. Die Lösung von SPD und CDU stattdessen eine extrem teure neue Straße, statt ein paar Schilder.

Wegen der fehlenden Bereitschaft von SPD und CDU nach echten Lösungen zu suchen, bleibt ja nichts anderes möglich, als eigene Vorschläge zu machen. Ich arbeite hier nur meine Analyse zu Fehlverkehren konsequent ab, eine Analyse von der Stadt gibt es bisher nicht. Aber so ganz ohne Analyse haben SPD und CDU ja einfach eine Lösung erfunden, was demnach Populismus ist, denn ohne sorgfältige Analyse kann man keine Probleme lösen. Ich gewinne mehr und mehr den Eindruck, dass die SPD ein Teil des Problems ist. Im Gegensatz zur SPD bin ich an echten Lösungen interessiert.

Ich falle auch nicht auf so lächerliche PR-Aktionen von Sören Link rein, wo ein paar Schilder für den Radverkehr aufgehangen werden, die dem Radverkehr nichts bringen, während gleichzeitig hochgefährliche Stellen ignoriert bzw. verharmlost werden.

Und wie ich gestern feststellte geht es bei der Osttangente mitnichten um eine Entlastung für die Bevölkerung, sondern primär darum eine Abkürzung für Duisport zu bauen. Deswegen benutzte ich jetzt auch häufiger den Begriff Subventionstangente. Ob dies den Straftatbestand der Untreue erfüllt, wenn man einfache Lösungen verhindert und stattdessen teure Straßen baut? Zumindest ins Schwarzbuch wird das Projekt es schaffen.

Was die Auslastung der Verwaltung angeht, so ist dies primär die Priorisierung durch die Politik, welche hier in Form von Neubaugebieten usw. gewaltige zeitliche Ressourcen verschlingt. Wenn einem Duisburg am Herzen läge würde man natürlich hier primär auf eine lebenswertes Umfeld setzen und die Probleme lösen. Stattdessen versucht man mit Populismus neue Straßen zu bauen und da sag ich halt: „So nicht!“

Wenn die Antworten auf meine Anträge weiterhin so dürftig ausfallen, zeigt dies nur noch mehr, dass man nicht an wirklichen Lösungen interessiert ist. Dies hilft natürlich bei einer eventuell notwendigen Klage gegen die Subventionstangente, denn günstigere und einfachere Möglichkeiten wurden nicht verfolgt. Werden dagegen Maßnahmen getroffen wird sich zeigen, dass die Subventionstangente nicht notwendig ist. Aber dies kann die Verwaltungsspitze (u.a. Sören Link, SPD) wohl nicht zulassen, dann hätte man ja keinen Grund mehr eine Straße bauen zu wollen. In beiden Fällen kommt die Subventionstangente nicht. Dass sich im letzten Jahr überhaupt etwas getan hat, lag primär am Druck durch den Wahlkampf. Aber außer Alibiaktionen habe ich da nichts bemerkt.

Ich für meinen Teil werde jedenfalls weiterhin nach echten Lösungen suchen und auch anderen dabei helfen.